Politik, Recht & Gesellschaft
26.02.2014 | Michael Rainer
"Tippfehler-Domains" sind laut BGH zulässig - Medienrecht
http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Nutzung einer Domain, welche einen ähnlich geschriebenen Namen wie eine bereits registrierte Domain hat, verstößt nicht zwingend gegen geltendes Wettbewerbsrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
"Tippfehler-Domains" sind laut BGH zulässig - Medienrecht
http://www.grprainer.com/Medienrecht.html Die Nutzung einer Domain, welche einen ähnlich geschriebenen Namen wie eine bereits registrierte Domain hat, verstößt nicht zwingend gegen geltendes Wettbewerbsrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
25.02.2014 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wohnungseigentumsrecht
Der Aufbau einer Mobilfunksendeanlage auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses ist eine bauliche Veränderung und bedarf der Zustimmung aller Wohnungseigentümer. Ein Mehrheitsbeschluss ist in diesem Fall nicht ausreichend. Wie die D.A.S. unter Hinweis ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wohnungseigentumsrecht
Der Aufbau einer Mobilfunksendeanlage auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses ist eine bauliche Veränderung und bedarf der Zustimmung aller Wohnungseigentümer. Ein Mehrheitsbeschluss ist in diesem Fall nicht ausreichend. Wie die D.A.S. unter Hinweis ...
25.02.2014 | Michael Rainer
Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger, die in POC-Fonds investiert haben, sollen offenbar vorerst keine Vorabauszahlungen mehr erhalten. Das berichtet das "fondstelegramm". GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Proven Oil Canada (POC): Vorabauszahlungen an Anleger offenbar eingestellt
http://www.grprainer.com/Proven-Oil-Canada-POC.html Anleger, die in POC-Fonds investiert haben, sollen offenbar vorerst keine Vorabauszahlungen mehr erhalten. Das berichtet das "fondstelegramm". GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
24.02.2014 | Herausgeber
Arbeitsplatzkiller Wirtschaftskammer Österreich
Wien/Austria "Ich bin aus heiterem Himmel heraus exekutiert worden - ohne Schreiben, ohne Vorwarnung, einfach so, von meiner eigenen Kammer (!), und das nach 25 Jahren (Zwangs)mitgliedschaft!" sagt Michael Bübl . Ein Gerichtsschreiben, welches an ...
Arbeitsplatzkiller Wirtschaftskammer Österreich
Wien/Austria "Ich bin aus heiterem Himmel heraus exekutiert worden - ohne Schreiben, ohne Vorwarnung, einfach so, von meiner eigenen Kammer (!), und das nach 25 Jahren (Zwangs)mitgliedschaft!" sagt Michael Bübl . Ein Gerichtsschreiben, welches an ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zur ausschließlichen beruflichen Nutzung der Wohnung Umständen zulässig
Eigenbedarfskündigung zur ausschließlichen beruflichen Nutzung der Wohnung kann unter Umständen zulässig sein (BGH, Versäumnisurteil vom 26. September 2012 - VIII ZR 330/11 -, juris). Ein Artikel von Fachanwalt für Miet- und ...
Eigenbedarfskündigung zur ausschließlichen beruflichen Nutzung der Wohnung Umständen zulässig
Eigenbedarfskündigung zur ausschließlichen beruflichen Nutzung der Wohnung kann unter Umständen zulässig sein (BGH, Versäumnisurteil vom 26. September 2012 - VIII ZR 330/11 -, juris). Ein Artikel von Fachanwalt für Miet- und ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Anforderungen an die Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Umstände, die dem Mieter bereits in einem gesonderten Schreiben mitgeteilt wurden oder ihm aus sonstigen Gründen bereits bekannt sind, muss der Vermieter nicht noch einmal ausdrücklich in der Eigenbedarfskündigung aufführen. Ein Beitrag von ...
Anforderungen an die Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Umstände, die dem Mieter bereits in einem gesonderten Schreiben mitgeteilt wurden oder ihm aus sonstigen Gründen bereits bekannt sind, muss der Vermieter nicht noch einmal ausdrücklich in der Eigenbedarfskündigung aufführen. Ein Beitrag von ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Kündigungen von Wohnungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gemäß § 573 Abs.1 Satz 1 BGB
Kündigungen von Wohnungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gemäß § 573 Abs.1 Satz 1 BGB. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Berlin und Essen. Ausgangslage Die ...
Kündigungen von Wohnungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gemäß § 573 Abs.1 Satz 1 BGB
Kündigungen von Wohnungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gemäß § 573 Abs.1 Satz 1 BGB. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Berlin und Essen. Ausgangslage Die ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger - Auch bei Wohnbedarf des Schwagers kann gekündigt werden, wenn ein enges Verhältnis zu diesem bes
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger - Auch bei Wohnbedarf des Schwagers kann gekündigt werden, wenn ein enges Verhältnis zu diesem besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris). Von Alexander Bredereck, ...
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger - Auch bei Wohnbedarf des Schwagers kann gekündigt werden, wenn ein enges Verhältnis zu diesem bes
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger - Auch bei Wohnbedarf des Schwagers kann gekündigt werden, wenn ein enges Verhältnis zu diesem besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris). Von Alexander Bredereck, ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmererfindungen: Unterscheidung zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz wird zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen unterschieden, die sich hinsichtlich des Inanspruchnahmerechts des ...
Arbeitnehmererfindungen: Unterscheidung zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz wird zwischen Diensterfindungen und freien Erfindungen unterschieden, die sich hinsichtlich des Inanspruchnahmerechts des ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Fortbildungsvereinbarung im Arbeitsrecht - Voraussetzungen und Grenzen der Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers
Fortbildungsvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bilden häufig die Grundlage für eine berufliche Weiterbildung des Arbeitnehmers. Sie enthalten regelmäßig eine Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers bei vorzeitigem ...
Fortbildungsvereinbarung im Arbeitsrecht - Voraussetzungen und Grenzen der Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers
Fortbildungsvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bilden häufig die Grundlage für eine berufliche Weiterbildung des Arbeitnehmers. Sie enthalten regelmäßig eine Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers bei vorzeitigem ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Dienstwagen: Anspruch, private Nutzung, Haftung für Schäden und weitere Hinweise
In der Folge finden Sie alle wichtigen Hinweise zum Thema Dienstwagen im Arbeitsrecht. Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Anspruchsgrundlage: Der Anspruch auf einen Dienstwagen besteht in der Regel ...
Dienstwagen: Anspruch, private Nutzung, Haftung für Schäden und weitere Hinweise
In der Folge finden Sie alle wichtigen Hinweise zum Thema Dienstwagen im Arbeitsrecht. Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Anspruchsgrundlage: Der Anspruch auf einen Dienstwagen besteht in der Regel ...
24.02.2014 | Alexander Bredereck
Krankheit des Arbeitnehmers - Begriff und Hinweise zu Entgeltfortzahlung und Auswirkungen auf Urlaub
Wie hat sich ein Arbeitnehmer im Krankheitsfall zu verhalten, unter welchen Umständen kann er weiterhin Zahlung des Entgeltes verlangen und welche Auswirkungen hat die Krankheit auf seinen Urlaub? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt ...
Krankheit des Arbeitnehmers - Begriff und Hinweise zu Entgeltfortzahlung und Auswirkungen auf Urlaub
Wie hat sich ein Arbeitnehmer im Krankheitsfall zu verhalten, unter welchen Umständen kann er weiterhin Zahlung des Entgeltes verlangen und welche Auswirkungen hat die Krankheit auf seinen Urlaub? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt ...
24.02.2014 | Nicole Schieler
arvato infoscore spendet für Erziehungshilfeeinrichtungen in Bielefeld
Die BFS risk & collection GmbH, ein Unternehmen von arvato infoscore, möchte diese Arbeit unterstützen und spendet einen Gesamtbetrag in Höhe von 7.500 Euro zu gleichen Teilen an die Kinderhäuser Wintersheide, das Mädchenwohnheim Halhof und das ...
arvato infoscore spendet für Erziehungshilfeeinrichtungen in Bielefeld
Die BFS risk & collection GmbH, ein Unternehmen von arvato infoscore, möchte diese Arbeit unterstützen und spendet einen Gesamtbetrag in Höhe von 7.500 Euro zu gleichen Teilen an die Kinderhäuser Wintersheide, das Mädchenwohnheim Halhof und das ...
24.02.2014 | Michael Rainer
Schadensersatzansprüche gegen Bausparkasse Badenia - Immobilienrecht
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Die Bausparkasse Badenia muss erneut in zwei Verfahren Schadenersatz an ihre Anleger zahlen. So lautet die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe in zwei aktuellen Urteilen. GRP Rainer ...
Schadensersatzansprüche gegen Bausparkasse Badenia - Immobilienrecht
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Die Bausparkasse Badenia muss erneut in zwei Verfahren Schadenersatz an ihre Anleger zahlen. So lautet die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe in zwei aktuellen Urteilen. GRP Rainer ...
24.02.2014 | Hajo Simons
TREWIUS-Dossier: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei privaten Darlehensverträgen
Wegen "Fehlerhafter Widerrufsbelehrungen" können laufende private Hypotheken-Darlehensverträge auch nach Jahren widerrufen werden. Dadurch können Darlehensnehmer viel Geld sparen. Denn heute werden wesentlich zinsgünstigere Baukredite angeboten ...
TREWIUS-Dossier: Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei privaten Darlehensverträgen
Wegen "Fehlerhafter Widerrufsbelehrungen" können laufende private Hypotheken-Darlehensverträge auch nach Jahren widerrufen werden. Dadurch können Darlehensnehmer viel Geld sparen. Denn heute werden wesentlich zinsgünstigere Baukredite angeboten ...
24.02.2014 | Michael Rainer
Banken dürfen nicht einschränkungslos einen Erbschein verlangen - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html AGB-Klauseln von Banken, die unabhängig von Zweifeln an der Erbberechtigung, die Vorlage eines Erbscheins fordern, stellen eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers dar. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Banken dürfen nicht einschränkungslos einen Erbschein verlangen - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html AGB-Klauseln von Banken, die unabhängig von Zweifeln an der Erbberechtigung, die Vorlage eines Erbscheins fordern, stellen eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers dar. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
24.02.2014 | Michael Rainer
Risikohinweise in Prospekten ersetzen nicht fehlende mündliche Aufklärung - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In dem Zeichnungsschein und Prospekt enthaltende Risikohinweise ersetzen keine umfassende Aufklärung über Risiken während des Beratungsgesprächs. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Risikohinweise in Prospekten ersetzen nicht fehlende mündliche Aufklärung - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In dem Zeichnungsschein und Prospekt enthaltende Risikohinweise ersetzen keine umfassende Aufklärung über Risiken während des Beratungsgesprächs. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
22.02.2014 | Michael Mosuch
Vater wählt den Freitod
MITTEILUNG AN ALLE REDAKTIONEN MIT DRINGENDER BITTE UM SOFORTIGE VERÖFFENTLICHUNG 22.02.2014, Berlin/Mönchengladbach – Werner N. ist der zweite Vater innerhalb weniger Tage, der die Machenschaften der deutschen Kinder- und ...
Vater wählt den Freitod
MITTEILUNG AN ALLE REDAKTIONEN MIT DRINGENDER BITTE UM SOFORTIGE VERÖFFENTLICHUNG 22.02.2014, Berlin/Mönchengladbach – Werner N. ist der zweite Vater innerhalb weniger Tage, der die Machenschaften der deutschen Kinder- und ...
21.02.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zugunsten leiblicher Nichten und Neffen
Eigenbedarfskündigung: Leibliche Nichten und Neffen des Vermieters sind kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses zum Vermieter Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 - VIII ZR 159/09 -, BGHZ ...
Eigenbedarfskündigung zugunsten leiblicher Nichten und Neffen
Eigenbedarfskündigung: Leibliche Nichten und Neffen des Vermieters sind kraft ihres nahen Verwandtschaftsverhältnisses zum Vermieter Familienangehörige im Sinne von § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (BGH, Urteil vom 27. Januar 2010 - VIII ZR 159/09 -, BGHZ ...
21.02.2014 | Alexander Bredereck
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwir
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwirksam ist (BGH, Urteil vom 08. April 2009 - VIII ZR 231/07 -, juris). Von Alexander Bredereck, ...
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwir
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwirksam ist (BGH, Urteil vom 08. April 2009 - VIII ZR 231/07 -, juris). Von Alexander Bredereck, ...
21.02.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung - Anbietpflicht des Vermieters
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss dem gekündigten Mieter während der Kündigungsfrist frei werdende Alternativwohnungen anbieten. Das gilt auch, wenn der Vermieter die frei gewordene Wohnung sanieren will. Unterbleibt dies, wird die ...
Eigenbedarfskündigung - Anbietpflicht des Vermieters
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss dem gekündigten Mieter während der Kündigungsfrist frei werdende Alternativwohnungen anbieten. Das gilt auch, wenn der Vermieter die frei gewordene Wohnung sanieren will. Unterbleibt dies, wird die ...
21.02.2014 | Alexander Bredereck
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwir
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwirksam ist (BGH, Urteil vom 08. April 2009 - VIII ZR 231/07 -, juris). Von Alexander Bredereck, ...
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwir
Täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor und kündigt das Mietverhältnis daraufhin, steht dem Mieter auch dann Schadensersatz zu, wenn die Kündigung unwirksam ist (BGH, Urteil vom 08. April 2009 - VIII ZR 231/07 -, juris). Von Alexander Bredereck, ...
21.02.2014 | Thomas Ferber
Seminar Praxisratgeber Vergaberecht - IT-Vergabe
Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen ist streng formalisiert, inhaltlich komplex und ständigen Veränderungen unterworfen. Die besonderen Anforderungen bei IT-Projekten bringen eine zusätzliche Komplexität in die Vorbereitung und die ...
Seminar Praxisratgeber Vergaberecht - IT-Vergabe
Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen ist streng formalisiert, inhaltlich komplex und ständigen Veränderungen unterworfen. Die besonderen Anforderungen bei IT-Projekten bringen eine zusätzliche Komplexität in die Vorbereitung und die ...
21.02.2014 | andrea hailer
Stargastbesuch - Der blinde Fleck - August Zirner, Journalist Ulrich Chaussy und Regisseur Daniel Harrich, Mikes Kino Mi., 26.2.2014, 19:45 Uhr Vors
Der blinde Fleck Stargastbesuch August Zirner, Journalist Ulrich Chaussy und Regisseur Daniel Harrich, Mikes Kino Mi., 26.2.2014, 19:45 Uhr Vorstellung Daniel Harrichs Drama "Der blinde Fleck" erzählt die Geschichte über das Attentat auf das ...
Stargastbesuch - Der blinde Fleck - August Zirner, Journalist Ulrich Chaussy und Regisseur Daniel Harrich, Mikes Kino Mi., 26.2.2014, 19:45 Uhr Vors
Der blinde Fleck Stargastbesuch August Zirner, Journalist Ulrich Chaussy und Regisseur Daniel Harrich, Mikes Kino Mi., 26.2.2014, 19:45 Uhr Vorstellung Daniel Harrichs Drama "Der blinde Fleck" erzählt die Geschichte über das Attentat auf das ...
21.02.2014 | Maren Brand
Meditation mitten im Krieg
Der US-Amerikaner Paul Kendel erzählt in "Den Weg des Tigers gehen" seine eigene Geschichte, die Geschichte eines Soldaten im Irakkrieg, der durch Zufall zu den Lehren des Buddhismus findet und Kraft schöpft aus dem Bild des "verwundbaren ...
Meditation mitten im Krieg
Der US-Amerikaner Paul Kendel erzählt in "Den Weg des Tigers gehen" seine eigene Geschichte, die Geschichte eines Soldaten im Irakkrieg, der durch Zufall zu den Lehren des Buddhismus findet und Kraft schöpft aus dem Bild des "verwundbaren ...