Politik, Recht & Gesellschaft
04.03.2014 | Michael Rainer
BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben. GRP Rainer ...
BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben. GRP Rainer ...
03.03.2014 | Alexander Bredereck
Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
Welche Anforderungen sind an eine Ladung zur Betriebsratssitzung zu stellen und welche Auswirkungen hat eine fehlerhafte Ladung auf die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse? Ein Beitrag von Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ...
Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
Welche Anforderungen sind an eine Ladung zur Betriebsratssitzung zu stellen und welche Auswirkungen hat eine fehlerhafte Ladung auf die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse? Ein Beitrag von Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ...
03.03.2014 | Michael Rainer
Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Geht der Vorstand im Rahmen seiner eingeräumten Rechte und bei Ausübung seiner Tätigkeit ein wirtschaftliches Risiko ein, so begründet dies allein noch keine Haftung. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Geht der Vorstand im Rahmen seiner eingeräumten Rechte und bei Ausübung seiner Tätigkeit ein wirtschaftliches Risiko ein, so begründet dies allein noch keine Haftung. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.03.2014 | Michael Rainer
Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Wurden die Eheleute bis zur Trennung gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt, so besteht unter Umständen eine Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung auch nach der Trennung. GRP Rainer ...
Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Wurden die Eheleute bis zur Trennung gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt, so besteht unter Umständen eine Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung auch nach der Trennung. GRP Rainer ...
03.03.2014 | Michael Rainer
Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Verbraucher könnten aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs die Möglichkeit erhalten, ihre Lebensversicherungen auch einige Zeit nach Vertragsabschluss zu widerrufen. GRP Rainer ...
Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Verbraucher könnten aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs die Möglichkeit erhalten, ihre Lebensversicherungen auch einige Zeit nach Vertragsabschluss zu widerrufen. GRP Rainer ...
03.03.2014 | Mynewsdesk Client Services
Zu viert sechsstimmig singen?
(Mynewsdesk) Musisch kreative Ganztagsschule holt die begnadeten Musiker von „WIR4“ nach München, die mit ihrer Sangeskunst und einem außergewöhnlichen Instrument schon zahlreiche Gäste in ihren Bann gezogen haben. ...
Zu viert sechsstimmig singen?
(Mynewsdesk) Musisch kreative Ganztagsschule holt die begnadeten Musiker von „WIR4“ nach München, die mit ihrer Sangeskunst und einem außergewöhnlichen Instrument schon zahlreiche Gäste in ihren Bann gezogen haben. ...
03.03.2014 | Thomas Heidorn
Prozesskosten- und Beratungshilfe
Arm gleich rechtlos? Nein, denn auch wer kein oder nur ein geringes Einkommen hat, kann sich von einem Anwalt beraten und in einem Prozess vertreten lassen. Möglich ist dies durch die Beantragung eines Beratungshilfescheins oder Prozesskostenhilfe ...
Prozesskosten- und Beratungshilfe
Arm gleich rechtlos? Nein, denn auch wer kein oder nur ein geringes Einkommen hat, kann sich von einem Anwalt beraten und in einem Prozess vertreten lassen. Möglich ist dies durch die Beantragung eines Beratungshilfescheins oder Prozesskostenhilfe ...
28.02.2014 | Leonhard W.J. Becker
U.S. CET Corporation informiert: Wie bringe ich meine Corporation an die Börse?
Welches Motiv spricht für einen Börsengang? Aus der Sicht als Unternehmer spricht zuerst natürlich die Tatsache, dass das Unternehmen Geld für die Finanzierung des Wachstums braucht. Doch das allein reicht natürlich nicht aus beziehungsweise ...
U.S. CET Corporation informiert: Wie bringe ich meine Corporation an die Börse?
Welches Motiv spricht für einen Börsengang? Aus der Sicht als Unternehmer spricht zuerst natürlich die Tatsache, dass das Unternehmen Geld für die Finanzierung des Wachstums braucht. Doch das allein reicht natürlich nicht aus beziehungsweise ...
28.02.2014 | Alfried Große
Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" veröffentlicht
Köln - Das Soldan Institut hat mit seinem neuesten Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" eine weitere Studie veröffentlicht, die eine der großen Fachanwaltschaften detailliert untersucht. Sie ergänzt die zuvor bereits publizierten ...
Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" veröffentlicht
Köln - Das Soldan Institut hat mit seinem neuesten Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" eine weitere Studie veröffentlicht, die eine der großen Fachanwaltschaften detailliert untersucht. Sie ergänzt die zuvor bereits publizierten ...
28.02.2014 | Claudius Kroker
Vorstände und Politiker unter der Lupe
Der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) (http://www.vrds.de) wird auch in diesem Jahr bundesweit die Reden von Spitzenkräften aus Politik und Wirtschaft analysieren und bewerten. Im Fokus stehen Ansprachen von ...
Vorstände und Politiker unter der Lupe
Der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) (http://www.vrds.de) wird auch in diesem Jahr bundesweit die Reden von Spitzenkräften aus Politik und Wirtschaft analysieren und bewerten. Im Fokus stehen Ansprachen von ...
28.02.2014 | Alexander Hanel
Hans-Dietrich Genscher erhält Steinbüste in Berlin
Der ehemalige Außenminister Genscher bekommt eine eigene Steinbüste in Berlin. Die Büste für das Berliner Thomas-Dehler Haus, das zugleich als Bundeszentrale der FDP in der Reinhardt-Straße dient, wurde vom Steinmetzbetrieb Stein Hanel GmbH aus ...
Hans-Dietrich Genscher erhält Steinbüste in Berlin
Der ehemalige Außenminister Genscher bekommt eine eigene Steinbüste in Berlin. Die Büste für das Berliner Thomas-Dehler Haus, das zugleich als Bundeszentrale der FDP in der Reinhardt-Straße dient, wurde vom Steinmetzbetrieb Stein Hanel GmbH aus ...
28.02.2014 | Michael Rainer
Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Verweigert ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung, weil er seine Entlohnung für nicht angemessen hält, so kann dies eine Kündigung rechtfertigen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Verweigert ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung, weil er seine Entlohnung für nicht angemessen hält, so kann dies eine Kündigung rechtfertigen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
28.02.2014 | Michael Rainer
Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Aufgrund irreführender Angaben im Prospekt wurde die Debi Select Verwaltungs-GmbH durch das Landgericht Landshut zur Rückabwicklung einer Beteiligung sowieso zu Schadensersatzleistungen an den Anleger ...
Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Aufgrund irreführender Angaben im Prospekt wurde die Debi Select Verwaltungs-GmbH durch das Landgericht Landshut zur Rückabwicklung einer Beteiligung sowieso zu Schadensersatzleistungen an den Anleger ...
28.02.2014 | Michael Rainer
Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens - Prozessführung
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat erstmals allgemeine Leitlinien zur angemessenen Dauer eines Verfahrens vor dem Finanzgericht formuliert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Bundesfinanzhof zur angemessenen Dauer eines finanzgerichtlichen Verfahrens - Prozessführung
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Der Bundesfinanzhof (BFH) hat erstmals allgemeine Leitlinien zur angemessenen Dauer eines Verfahrens vor dem Finanzgericht formuliert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
27.02.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung - Sperrfrist bei mehrmaliger Umwandlung (Serie - Teil 15)
Die Sperrfrist läuft zugunsten des Mieters erst mit der Umwandlung, die zur Bildung von Wohnungseigentum nur für die verkaufte und zu kündigende Wohnung führt. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und ...
Eigenbedarfskündigung - Sperrfrist bei mehrmaliger Umwandlung (Serie - Teil 15)
Die Sperrfrist läuft zugunsten des Mieters erst mit der Umwandlung, die zur Bildung von Wohnungseigentum nur für die verkaufte und zu kündigende Wohnung führt. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und ...
27.02.2014 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Bildungspotenziale nutzen - Zukunftschancen für Deutschland
"Wie meistern wir den demografischen Wandel?" - Innovativ und kontrovers gibt der elfte Zukunftskongress für Bildung und Betreuung Invest in Future mögliche Antworten auf diese Frage. Die Zukunftsforscherinnen und -forscher, Gerhard de Haan, ...
Bildungspotenziale nutzen - Zukunftschancen für Deutschland
"Wie meistern wir den demografischen Wandel?" - Innovativ und kontrovers gibt der elfte Zukunftskongress für Bildung und Betreuung Invest in Future mögliche Antworten auf diese Frage. Die Zukunftsforscherinnen und -forscher, Gerhard de Haan, ...
27.02.2014 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte zur Verfassungswidrigkeit der 3-Prozent-Klausel
Videostatement (http://pwbanwaltjena.de/aktuelle-informationen/pwb-tv/pwb-tv-detail/?newsid=391&cHash=08f26af6ff624b8af8fe774d6c1b7504) 27. Februar 2014. "Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die ...
PWB Rechtsanwälte zur Verfassungswidrigkeit der 3-Prozent-Klausel
Videostatement (http://pwbanwaltjena.de/aktuelle-informationen/pwb-tv/pwb-tv-detail/?newsid=391&cHash=08f26af6ff624b8af8fe774d6c1b7504) 27. Februar 2014. "Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die ...
27.02.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung - Umfang der Begründungspflicht (Serie - Teil 14)
Welche Tatsachen müssen im Kündigungsschreiben selbst aufgeführt sein und was kann später noch im Prozess ergänzt werden? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Urteil des ...
Eigenbedarfskündigung - Umfang der Begründungspflicht (Serie - Teil 14)
Welche Tatsachen müssen im Kündigungsschreiben selbst aufgeführt sein und was kann später noch im Prozess ergänzt werden? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Urteil des ...
27.02.2014 | Mechthild vom Büchel
Informationen aus erster Hand zur Lage in Fukushima
Die dritten Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima" werden am Freitag, 7. März 2014, um 15 Uhr im Dortmunder Rathaus offiziell eröffnet. "Vier Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe in Japan am 11. März 2011 ...
Informationen aus erster Hand zur Lage in Fukushima
Die dritten Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima" werden am Freitag, 7. März 2014, um 15 Uhr im Dortmunder Rathaus offiziell eröffnet. "Vier Tage vor dem Jahrestag der Katastrophe in Japan am 11. März 2011 ...
27.02.2014 | Katja Rheude
Vorsicht vor gefälschten Inkassomails!
Diese E-Mails jagen ihren Empfängern einen kalten Schreck ein: Schreiben angeblicher Inkassobüros, im drastischen Ton formuliert, gespickt mit Drohungen. Immer wieder breiten sich im Internet Wellen solcher betrügerischer Zahlungsaufforderungen ...
Vorsicht vor gefälschten Inkassomails!
Diese E-Mails jagen ihren Empfängern einen kalten Schreck ein: Schreiben angeblicher Inkassobüros, im drastischen Ton formuliert, gespickt mit Drohungen. Immer wieder breiten sich im Internet Wellen solcher betrügerischer Zahlungsaufforderungen ...
27.02.2014 | Monika Prött
Schlummernde Instrumente gesucht
Hannover, 27.02.2014. - Die Bürgerstiftung Hannover bittet für ihr Projekt "Musikpatenschaften - MUPA" in Stadt und Region um Spenden von Musikinstrumenten. Diese sollen im Rahmen einer Auktion am 16. November 2014 versteigert werden. Besichtigung ...
Schlummernde Instrumente gesucht
Hannover, 27.02.2014. - Die Bürgerstiftung Hannover bittet für ihr Projekt "Musikpatenschaften - MUPA" in Stadt und Region um Spenden von Musikinstrumenten. Diese sollen im Rahmen einer Auktion am 16. November 2014 versteigert werden. Besichtigung ...
27.02.2014 | Christian-H. Röhlke
Clerical Medical Wealthmaster - Policen: Hoffnung für geprellte Anleger
Berlin, 24.02.2014 Zwei oberlandesgerichtliche Entscheidungen machen den geprellten Anlegern der "Clerical Medical" - Policen Hoffnung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 19.07.2013 (Aktenzeichen: 17 U 21/13), dass die in vielen Fällen ...
Clerical Medical Wealthmaster - Policen: Hoffnung für geprellte Anleger
Berlin, 24.02.2014 Zwei oberlandesgerichtliche Entscheidungen machen den geprellten Anlegern der "Clerical Medical" - Policen Hoffnung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 19.07.2013 (Aktenzeichen: 17 U 21/13), dass die in vielen Fällen ...
27.02.2014 | Michael Rainer
Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Im Sinne der Gesamtverantwortung haftet ein Geschäftsführer auch für nicht an das Finanzamt abgeführte Lohnsteuern der beschäftigten Arbeitnehmer. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Nicht abgeführte Lohnsteuer begründet Haftung des Geschäftsführers einer GmbH - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Im Sinne der Gesamtverantwortung haftet ein Geschäftsführer auch für nicht an das Finanzamt abgeführte Lohnsteuern der beschäftigten Arbeitnehmer. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
27.02.2014 | Michael Rainer
BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Mitversicherung eines Volljährigen kann laut Bundesgerichtshof (BGH) ohne den Nachweis einer Anschlussversicherung gekündigt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
BGH zur Kündigung der Mitversicherung eines Volljährigen - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Die Mitversicherung eines Volljährigen kann laut Bundesgerichtshof (BGH) ohne den Nachweis einer Anschlussversicherung gekündigt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
27.02.2014 | Michael Rainer
Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die Kündigung einer Schwangeren kann nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) eine Benachteiligung wegen des Geschlechts darstellen und einen Anspruch auf Entschädigung nach sich ziehen. ...
Kündigung trotz Schwangerschaft begründet Entschädigungsanspruch - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Die Kündigung einer Schwangeren kann nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) eine Benachteiligung wegen des Geschlechts darstellen und einen Anspruch auf Entschädigung nach sich ziehen. ...