Politik, Recht & Gesellschaft

17.02.2014 | Louay Yassin
Bildung gegen Piraterie: Digitales Lernen am Horn von Afrika / SOS-Kinderdörfer und VDR stellen Ausbildungskonzept für Lernzentrum in Dschibuti vor
(Mynewsdesk) Hamburg - Das geplante E-Learning-Zentrum der SOS-Kinderdörfer in Dschibuti nimmt weiter Gestalt an: Während am Horn von Afrika die Bauarbeiten voranschreiten, stellten die SOS-Kinderdörfer weltweit und der Verband Deutscher Reeder ...

14.02.2014 | Herr Mathis Weselmann
Göttingen: OB-Wahlen 2014 - Wird Siegfried Lieske der nächste grüne Oberbürgermeister?
Mit Siegfried Lieske haben die Grünen im vergangenen Jahr einen außergewöhnlich bürgerlich auftretenden Kandidaten gewählt. Lieske ist seit 30 Jahren verheiratet, studierter Sonderschullehrer, hat drei Kinder und zwei Enkel und bezeichnet sich ...

14.02.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Sachsen für Stärkung der Sparkassen und Genossenschaftsbanken
Angesichts regelmäßiger Finanzmarktturbulenzen und zunehmender Finanzspekulanten fordern die FREIEN WÄHLER Sachsen eine Stärkung der örtlichen Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Sie müssten vor Belastungen durch Dritte geschützt werden und ...

14.02.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER warnen vor Rückkehr zu den riskanten Atomkraftwerken
Wer sich fragt, wie man kurz nach einer Parteigründung Millionen Euro für einen Wahlkampf generieren kann, muss offenbar in Richtung Atomlobby suchen. Eine Autorengruppe (Günter Keil, Michael Limburg und Burkard Reimer), die der AfD programmlich ...

14.02.2014 | Steffen Große
Entscheidung zur 3%-Hürde bei Europawahl am 26. Februar
Die FREIEN WÄHLER hatten gegen die 3%-Hürde bei der kommenden Europawahl geklagt, nachdem die 5%-Hürde für verfassungswidrig erklärt wurde und der Bundestag daraufhin eine 3%-Hürde eingeführt hatte. Am 26.2. um 10 Uhr wird nun das ...

14.02.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER stellen erste Positionen im Europawahlkampf vor
Transparenz, Regionalität und mehr Bürgerbeteiligung zu wichtigen Europafragen - mit diesem Dreiklang ziehen die FREIEN WÄHLER in den Europawahlkampf. Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL: "Europa muss näher an den Bürger rücken. Europa muss ...

14.02.2014 | Alexander Bräuer
RedTube-Massenabmahnungen: Schadensersatzklage gegen Abmahnkanzlei eingereicht
Ein Betroffener der Abmahnwelle im Zusammenhang mit den sog. RedTube-Streaming-Abmahnungen (http://www.ratgeberrecht.eu/urheberrecht-aktuell/abmahnung-streaming.html) verlangt die Erstattung seiner eigenen Anwaltskosten von den abmahnenden ...

14.02.2014 | Frau Maria Braig
Tanzen gegen Gewalt gegen Frauen in Osnabrück und anderswo
Die weltweite Kampagne ONE BILLION RISING FOR JUSTICE hat sich zum Ziel gesetzt, die alltägliche Gewalt, der Frauen ausgesetzt sind, unübersehbar ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. In fast 160 deutschen Städten, in über 200 Ländern und ...

14.02.2014 | Herr Dirk Dr Ciper
Rechtsschutz Union Schaden GmbH vom Landgericht München I zur Zahlung von Verfahrenkosten verurteilt
Die Klägerin war bei der beklagten Rechtsschutzunion Schaden GmbH als Schadenabwickler der Alte Leipziger Versicherung rechtsschutzversichert. Diese weigerte sich, der Klägerin für ein Rechtsmittelverfahren gegen eine Entscheidung des ...

14.02.2014 | Sven Hildebrand
Bürgerbeteiligung für Kommunen - BeteiligungsFit?
Eine stärkere Einbeziehung von BürgerInnen in kommunalen Entscheidungen steigert nicht nur die Zufriedenheit der Menschen, sondern wirkt sich meist auch positiv auf die politischen Ergebnisse aus. Sie bringen die Perspektiven der Betroffenen ein ...

13.02.2014 | Eva Machill-Linnenberg
Perspektiven für behinderte Jugendliche in Peru
HAGEN - 13. Feb. 2014. Behinderte Kinder und Jugendliche für ein eigenständiges Leben stärken. Das ist Ziel von "Amancay - Begegnung auf Augenhöhe e. V." in Lima. Mit einer Begegnungsstätte in der peruanischen Hauptstadt kämpft der Verein mit ...

13.02.2014 | Michael Rainer
Hansa Treuhand: HS Livingstone und HS Humboldt insolvent
http://www.grprainer.com/Hansa-Treuhand-Schiffsbeteiligungs-GmbH-Co-KG.html Das Emissionshaus Hansa Treuhand musste offenbar für die Containerschiffe MS HS Livingstone und MS HS Humboldt Insolvenz anmelden (Az.: 67g IN 47/14 und 67g IN 46/14). GRP ...

13.02.2014 | Herr Hans-Peter Oswald
Berliner Politik unterstützt neue Berlin-Domains
Die Berlin-Domains starten am 14. Februar. Der Berliner Senat unterstützt die Berlin-Domains. Ralf Ganser von der Senatskanzlei hat in einem Schreiben an ICANN versichert, daß der Senat von Stadt und Land Berlin die Bewerbung von dotBerlin für ...

13.02.2014 | Philipp Wolfgang Beyer
Einwanderung in die Sozialsysteme: Hartz IV-Antrag in 13 Sprachen
13. Februar 2013. Die Schweiz hat am Wochenende per Volksabstimmung darüber entschieden die Massenzuwanderung massiv zu beschränken. Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt diese ...

13.02.2014 | Uwe Leest
Die Baustellensituation in Karlsruhe lässt die Lebensqualität und das Image sinken und ist für die Wähler ein wichtiges Thema bei den anstehenden Komm
Das COBUS Marktforschungsinstitut führte Anfang Februar eine repräsentative, telefonische Befragung von 500 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Karlsruhe durch. Dabei wurden Fragen zu den Themen Gemeinderatswahlen, ...

12.02.2014 | Alfried Große
BGH entscheidet: Kinder sollen auch für Rabeneltern zahlen
Allein ein vom Unterhaltsberechtigten ausgehender einseitiger Kontaktabbruch gegenüber seinem volljährigen Sohn reicht für eine Verwirkung seines Anspruchs auf Elternunterhalt regelmäßig nicht aus. Dies hat der unter anderem für das ...

12.02.2014 | Gregory Zäch
Deutsche in der Schweiz - geliebt oder gemobbt?
Was geografisch so nahe beisammen liegt und (fast) die gleiche Sprache spricht, erweist sich bei näherer Betrachtung eben doch als verschiedenartiger und zuweilen gar unverträglicher als angenommen. Die vielen "feinen Unterschiede" zwischen der ...

12.02.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht - Behandlungsfehler - Arzthaftungsrecht, (bundesweit):
Ciper & Coll. qualifizierte Rechtsberatung und vertretung im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und bei Schmerzensgeld- bundesweitÄrztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der ...

12.02.2014 | Alfried Große
Große Fachanwaltschaften werden an Bedeutung verlieren
Die Fachanwaltschaften für Arbeitsrecht, Familienrecht und Steuerrecht, auf die gegenwärtig noch die Hälfte aller verliehenen Fachanwaltstitel entfallen, werden in Zukunft an Bedeutung verlieren. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Soldan ...

12.02.2014 | Herr Ralf-Michael Löttgen
EEG-Reform – Nicht auf Kosten nachfolgender Generationen
Bund und Länder müssen die Kraft aufbringen, die Kosten für das ErneuerbareEnergienGesetz (EEG) endlich spürbar zurückzufahren, fordert der BDWi. "Es wäre ein Armutszeugnis für die große Koalition, wenn sie die Kosten der Energiewende den ...

12.02.2014 | Frau Nadine Otto
Die Heimat des Baumanns - neues Buch erzählt von Spannungen in einem Leben in der DDR
Im 2. Weltkrieg verliert Ella Baumann ihren Mann und ist danach mit ihren beiden Söhnen und dem Vater allein in ihrem kleinen Dorf im sächsischen Vogtland. In den 60er-Jahren flieht der ältere Sohn in die Bundesrepublik. Sein jüngerer Bruder ...

11.02.2014 | Dr. Thomas Schulte
Windwärts Energie GmbH - Nächste Insolvenz eines grünen Investments
Nach Windreich GmbH und Prokon folgt nun das niedersächsische Unternehmen Windwärts. Der Branche scheint mehr und mehr die Luft auszugehen. Nun stellt sich auch für die Windwärts Anleger die Frage: bedeutet dies den Totalverlust und wer ersetzt ...

11.02.2014 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Kaufrecht
Wer bei eBay etwas versteigert, darf die laufende Versteigerung abbrechen - auch dann, wenn es bereits Gebote gibt. Wie der Bundesgerichtshof jetzt nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt das Eröffnen der Auktion lediglich als ein Angebot unter ...

11.02.2014 | Manfred Leyhausen
Neues zur Unterrichtung beim Betriebsübergang
Unterrichtung beim Betriebsübergang - Der Fall Das "Leisure Departments" des Londoner Bezirksrats war infolge eines Betriebsübergangs auf ein Privatunternehmen übertragen worden. Die Arbeitsverträge der betroffenen Arbeitnehmer sahen eine ...

11.02.2014 | Michael Rainer
Windwärts Energie GmbH stellt Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Die Windwärts Energie GmbH hat nach eigenen Angaben am 7. Februar beim Amtsgericht Hannover Insolvenzantrag gestellt. Nach Prokon ist es die zweite Insolvenz eines Windkraft-Projektierers ...

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