Politik, Recht & Gesellschaft
14.01.2014 | Herr Ralf-Michael Löttgen
2014: Arbeitsbeginn der GroKo / Personalpolitik im Bundesjustizministerium
Sehr geehrte Leser, neues Jahr, neues Glück. Eigentlich ein guter Startpunkt für die neue Bundesregierung, die sich drei Monate Zeit genommen hat, um die Agenda für die Legislaturperiode festzulegen. Koalitionsverträge sind das eine, die ...
2014: Arbeitsbeginn der GroKo / Personalpolitik im Bundesjustizministerium
Sehr geehrte Leser, neues Jahr, neues Glück. Eigentlich ein guter Startpunkt für die neue Bundesregierung, die sich drei Monate Zeit genommen hat, um die Agenda für die Legislaturperiode festzulegen. Koalitionsverträge sind das eine, die ...
14.01.2014 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bericht zu 40 Jahre Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft
14. April 1973, Stadthalle Hannover, die Delegierten wählen Bundeskanzler Willy Brandt erneut zum Vorsitzenden. Dabei ist ein Bundesparteitag immer für Überraschungen gut. Auch dieser der SPD, das zeigt der Antrag 296 aus dem Bezirk Hessen-Süd. ...
Bericht zu 40 Jahre Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft
14. April 1973, Stadthalle Hannover, die Delegierten wählen Bundeskanzler Willy Brandt erneut zum Vorsitzenden. Dabei ist ein Bundesparteitag immer für Überraschungen gut. Auch dieser der SPD, das zeigt der Antrag 296 aus dem Bezirk Hessen-Süd. ...
14.01.2014 | Meike Fick
Themenschwerpunkt: Beim Online-Journal "Jenseite" dreht sich im Januar alles um den Neuanfang
Manche stoßen noch in der Silvesternacht auf sie an, andere nehmen sie sich in den ersten Januartagen vor: Viele, gute und vor allem neue Vorsätze. Die Redaktion des Online-Journals "Jenseite" beschäftigt sich zum Start ins neue Jahr mit dem ...
Themenschwerpunkt: Beim Online-Journal "Jenseite" dreht sich im Januar alles um den Neuanfang
Manche stoßen noch in der Silvesternacht auf sie an, andere nehmen sie sich in den ersten Januartagen vor: Viele, gute und vor allem neue Vorsätze. Die Redaktion des Online-Journals "Jenseite" beschäftigt sich zum Start ins neue Jahr mit dem ...
14.01.2014 | Herr Hans-Peter Oswald
Domains des Westens: Ruhr-Domains, Koeln-Domains und NRW-Domains
Wenn man nach den Internet-Hochburgen Deutschlands fragt, dann fallen die Namen der üblichen Verdächtigen: München etwa oder auch Berlin. Das mag nicht ganz falsch sein, aber wenn es um die Neuen Top Level Domains geht, dann werden die ...
Domains des Westens: Ruhr-Domains, Koeln-Domains und NRW-Domains
Wenn man nach den Internet-Hochburgen Deutschlands fragt, dann fallen die Namen der üblichen Verdächtigen: München etwa oder auch Berlin. Das mag nicht ganz falsch sein, aber wenn es um die Neuen Top Level Domains geht, dann werden die ...
14.01.2014 | Michael Rainer
Prokon Genussrechte und die Gefahr der Insolvenz - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Der Windkraftfirma Prokon droht die Insolvenz und Anleger fürchten um ihre Genussrechte. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und ...
Prokon Genussrechte und die Gefahr der Insolvenz - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Prokon-Genussrechte.html Der Windkraftfirma Prokon droht die Insolvenz und Anleger fürchten um ihre Genussrechte. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und ...
14.01.2014 | Timur Slapke
Führungskräfte fordern dauerhafte Finanzierung versicherungsfremder Rentenleistungen aus Steuermitteln
(Mynewsdesk) ULA-Hauptgeschäftsführer Ludger Ramme verweist darauf, dass fast 20 Jahre lang ein breiter Konsens zwischen den großen Parteien über die Notwendigkeit der Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln bestand. ...
Führungskräfte fordern dauerhafte Finanzierung versicherungsfremder Rentenleistungen aus Steuermitteln
(Mynewsdesk) ULA-Hauptgeschäftsführer Ludger Ramme verweist darauf, dass fast 20 Jahre lang ein breiter Konsens zwischen den großen Parteien über die Notwendigkeit der Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus Steuermitteln bestand. ...
13.01.2014 | Heiko Brunzel
Streit ums Erbe ist hässlich und kann vermieden werden
Heiko Brunzel erfahrener Bauunternehmer aus Velten veranstaltet regelmäßige Seminarveranstaltungen für die Kunden und Interessierte in den Räumlichkeiten der Brunzel Bau GmbH. Unter aktiver Mithilfe eines erfahrenen Testamentsvollstreckers wurde ...
Streit ums Erbe ist hässlich und kann vermieden werden
Heiko Brunzel erfahrener Bauunternehmer aus Velten veranstaltet regelmäßige Seminarveranstaltungen für die Kunden und Interessierte in den Räumlichkeiten der Brunzel Bau GmbH. Unter aktiver Mithilfe eines erfahrenen Testamentsvollstreckers wurde ...
13.01.2014 | Steffen Große
FREIE WÄHLER ziehen mit Ulrike Müller, MdL, in den Europawahlkampf
Die FREIEN WÄHLER haben auf einer Bundesversammlung in Erfurt die bayerische Landtagsabgeordnete Ulrike Müller als Spitzenkandidatin zur Europawahl aufgestellt. Auf Platz 2 wurde der Hamburger Landesvorsitzende Wolf Achim Wiegand gewählt, für ...
FREIE WÄHLER ziehen mit Ulrike Müller, MdL, in den Europawahlkampf
Die FREIEN WÄHLER haben auf einer Bundesversammlung in Erfurt die bayerische Landtagsabgeordnete Ulrike Müller als Spitzenkandidatin zur Europawahl aufgestellt. Auf Platz 2 wurde der Hamburger Landesvorsitzende Wolf Achim Wiegand gewählt, für ...
13.01.2014 | Alexander Bredereck
Schadensersatzansprüche des Mieters bei Kündigung wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs können wegen späterem Räumungsvergleich ausgeschlossen sein
Schadensersatzansprüche des Mieters bei Kündigung wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs können wegen späterem Räumungsvergleich ausgeschlossen sein. Urteil des Amtsgerichts München, Urteil vom 13. Januar 2013 - 474 C 19752/11 -, juris. Ein ...
Schadensersatzansprüche des Mieters bei Kündigung wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs können wegen späterem Räumungsvergleich ausgeschlossen sein
Schadensersatzansprüche des Mieters bei Kündigung wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs können wegen späterem Räumungsvergleich ausgeschlossen sein. Urteil des Amtsgerichts München, Urteil vom 13. Januar 2013 - 474 C 19752/11 -, juris. Ein ...
13.01.2014 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Eigenbedarfs: Abwägung zwischen den Interessen des Vermieters (Wohl des Kindes) und den Interessen des Mieters (Krankheit, A
Fristlose Kündigung wegen Eigenbedarfs: Abwägung zwischen den Interessen des Vermieters (hier das Wohl des Kindes) und den Interessen des Mieters (Krankheit, Alter und Dauer des Mietverhältnisses). Landgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 23.8.2011 ...
Fristlose Kündigung wegen Eigenbedarfs: Abwägung zwischen den Interessen des Vermieters (Wohl des Kindes) und den Interessen des Mieters (Krankheit, A
Fristlose Kündigung wegen Eigenbedarfs: Abwägung zwischen den Interessen des Vermieters (hier das Wohl des Kindes) und den Interessen des Mieters (Krankheit, Alter und Dauer des Mietverhältnisses). Landgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 23.8.2011 ...
13.01.2014 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Prozessfinanzierung im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:
Prozessfinanzierung bietet sich für medizingeschädigte Patienten an, die nicht über eine Rechtsschutzversicherung und genügend finanzielle Möglichkeiten verfügen. Ciper & Coll. erklären die Details:Sie oder Ihr Angehöriger sind Opfer einer ...
Prozessfinanzierung im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:
Prozessfinanzierung bietet sich für medizingeschädigte Patienten an, die nicht über eine Rechtsschutzversicherung und genügend finanzielle Möglichkeiten verfügen. Ciper & Coll. erklären die Details:Sie oder Ihr Angehöriger sind Opfer einer ...
13.01.2014 | Alexander Bredereck
Probezeit und Kündigungsschutz zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses
Nicht selten wird im Rahmen von Verhandlungen über eine Probezeit nicht berücksichtigt, dass der Kündigungsschutz für den Arbeitnehmer im ersten halben Jahr ohnehin noch nicht greift. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander ...
Probezeit und Kündigungsschutz zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses
Nicht selten wird im Rahmen von Verhandlungen über eine Probezeit nicht berücksichtigt, dass der Kündigungsschutz für den Arbeitnehmer im ersten halben Jahr ohnehin noch nicht greift. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht, Alexander ...
13.01.2014 | Michael Rainer
Entschädigungsanspruch bei Kündigung trotz Schwangerschaft
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Mit Urteil vom 12.12.2013 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass die Kündigung einer Schwangeren eine Benachteiligung wegen des Geschlechts darstellt und der Schwangeren ein Anspruch auf ...
Entschädigungsanspruch bei Kündigung trotz Schwangerschaft
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Mit Urteil vom 12.12.2013 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG), dass die Kündigung einer Schwangeren eine Benachteiligung wegen des Geschlechts darstellt und der Schwangeren ein Anspruch auf ...
13.01.2014 | Michael Rainer
Verdeckte Gewinnausschüttung kann nicht zugleich auch Schenkung sein - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Schenkungssteuer.html Ein verbilligter Verkauf eines Grundstücks durch eine GmbH an Personen, welche einem Gesellschafter nahestehen, ist keine freigiebige Zuwendung und unterliegt damit nicht der Schenkungssteuer. GRP ...
Verdeckte Gewinnausschüttung kann nicht zugleich auch Schenkung sein - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Schenkungssteuer.html Ein verbilligter Verkauf eines Grundstücks durch eine GmbH an Personen, welche einem Gesellschafter nahestehen, ist keine freigiebige Zuwendung und unterliegt damit nicht der Schenkungssteuer. GRP ...
13.01.2014 | Michael Rainer
Doppelte Provision begründet Aufklärungspflicht seitens Banken - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Banken müssen Kunden informieren, wenn sie für ein empfohlenes Produkt sowohl vom Käufer als auch vom Emittenten eine Vertriebsvergütung erhalten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Doppelte Provision begründet Aufklärungspflicht seitens Banken - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Banken müssen Kunden informieren, wenn sie für ein empfohlenes Produkt sowohl vom Käufer als auch vom Emittenten eine Vertriebsvergütung erhalten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
13.01.2014 | Herausgeber
Krieg beim Schlüsseldienst
Im Osten Deutschlands wütet ein Krieg zwischen verfeindeten Schlüsseldiensten. Das finale Wort für Brutalität, Krieg, hierfür zu gebrauchen ist nicht gänzlich überzogen. Seit Monaten werden kleinere Anbieter in Leipzig und Dresden massiv ...
Krieg beim Schlüsseldienst
Im Osten Deutschlands wütet ein Krieg zwischen verfeindeten Schlüsseldiensten. Das finale Wort für Brutalität, Krieg, hierfür zu gebrauchen ist nicht gänzlich überzogen. Seit Monaten werden kleinere Anbieter in Leipzig und Dresden massiv ...
12.01.2014 | Herr Hans-Peter Oswald
Ruhr-Domains: Ab 21. Januar erhältlich
Es ist so weit: Ab 21. Januar 2014 wird die Ruhr-domain als erste neue Domain-Endung Deutschlands registrierbar sein. Damit schreibt das Ruhrgebiet Internetgeschichte. Die Ruhr-Domains sind damit weltweit die erste Geo-Domain, die registrierbar ist- ...
Ruhr-Domains: Ab 21. Januar erhältlich
Es ist so weit: Ab 21. Januar 2014 wird die Ruhr-domain als erste neue Domain-Endung Deutschlands registrierbar sein. Damit schreibt das Ruhrgebiet Internetgeschichte. Die Ruhr-Domains sind damit weltweit die erste Geo-Domain, die registrierbar ist- ...
12.01.2014 | Herr Dirk Dr Ciper
Prozessfinanzierung im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:
Sie oder Ihr Angehöriger sind Opfer einer ärztlichen Fehlbehandlung, eines Verkehrsunfalls geworden, oder sonst wie in Ihrer Gesundheit verletzt worden. Sie haben aber keine finanziellen Mittel einen Prozess gegen den Schädiger zu führen? Auch ...
Prozessfinanzierung im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - bei Behandlungsfehlern. Ciper & Coll. informieren:
Sie oder Ihr Angehöriger sind Opfer einer ärztlichen Fehlbehandlung, eines Verkehrsunfalls geworden, oder sonst wie in Ihrer Gesundheit verletzt worden. Sie haben aber keine finanziellen Mittel einen Prozess gegen den Schädiger zu führen? Auch ...
11.01.2014 | Herr Wolfgang Stoiber
"Wie weiter im Neuseenland" ?
Leipzig. "Wie weiter im Neuseenland?" so der Titel eines Artikels in einer Leipziger Tageszeitung vom 9.1.14., nachdem in selbiger Zeitung bereits am 30.12.13 die interessierten Bürger Leipzigs aufgefordert wurden, sich per Telefon beim Grünen ...
"Wie weiter im Neuseenland" ?
Leipzig. "Wie weiter im Neuseenland?" so der Titel eines Artikels in einer Leipziger Tageszeitung vom 9.1.14., nachdem in selbiger Zeitung bereits am 30.12.13 die interessierten Bürger Leipzigs aufgefordert wurden, sich per Telefon beim Grünen ...
10.01.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarf bei ernsthafter Absicht des Vermieters, die Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs: Die ernsthafte Absicht des Vermieters, die freiwerdende Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen und in Zukunft ohne den Ehegatten in der vermieteten Wohnung zu wohnen, kann den Eigenbedarf ...
Eigenbedarf bei ernsthafter Absicht des Vermieters, die Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs: Die ernsthafte Absicht des Vermieters, die freiwerdende Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen und in Zukunft ohne den Ehegatten in der vermieteten Wohnung zu wohnen, kann den Eigenbedarf ...
10.01.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt beste
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris) Ein Beitrag von Alexander ...
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt beste
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris) Ein Beitrag von Alexander ...
10.01.2014 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung - grundlegende Voraussetzungen (Serie - Teil 2)
Eigenbedarfskündigung - grundlegende Voraussetzungen (Serie - Teil 2) Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema "Eigenbedarfskündigung". Der vorherige Teil wurde bereits veröffentlicht. Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge ...
Eigenbedarfskündigung - grundlegende Voraussetzungen (Serie - Teil 2)
Eigenbedarfskündigung - grundlegende Voraussetzungen (Serie - Teil 2) Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema "Eigenbedarfskündigung". Der vorherige Teil wurde bereits veröffentlicht. Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge ...
10.01.2014 | Alexander Bredereck
Vorgetäuschter Eigenbedarf : Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs
Vorgetäuschter Eigenbedarf zur Begründung einer Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs ausgeschlossen sein. Fachanwalt für Miet- und ...
Vorgetäuschter Eigenbedarf : Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs
Vorgetäuschter Eigenbedarf zur Begründung einer Eigenbedarfskündigung: Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs ausgeschlossen sein. Fachanwalt für Miet- und ...
10.01.2014 | Alexander Bredereck
Abwägung der Parteieninteressen bei fristloser Kündigung wegen Eigenbedarfs
Abwägung der Parteieninteressen bei fristloser Kündigung wegen Eigenbedarfs. Landgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 23.8.2011 - 2-11 S 110/11. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ...
Abwägung der Parteieninteressen bei fristloser Kündigung wegen Eigenbedarfs
Abwägung der Parteieninteressen bei fristloser Kündigung wegen Eigenbedarfs. Landgericht Frankfurt/Main, Urteil vom 23.8.2011 - 2-11 S 110/11. Von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. ...
10.01.2014 | Philipp Wolfgang Beyer
Schüler für "Heiligen Krieg" - Lehrer brauchen Hilfe gegen Salafismus
10. Januar 2014. An hessischen Schulen werben Salafisten um neue Anhänger. Die dortige Lehrergewerkschaft fordert im Kampf gegen diese extremistische Ideologie mehr Personal und intensive Fortbildung. Für Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im ...
Schüler für "Heiligen Krieg" - Lehrer brauchen Hilfe gegen Salafismus
10. Januar 2014. An hessischen Schulen werben Salafisten um neue Anhänger. Die dortige Lehrergewerkschaft fordert im Kampf gegen diese extremistische Ideologie mehr Personal und intensive Fortbildung. Für Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im ...