Politik, Recht & Gesellschaft
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Anforderungen an eine Kündigungsschutzerklärung
Welche Anforderungen muss eine Kündigungserklärung erfüllen? Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Für eine wirksame ...
Anforderungen an eine Kündigungsschutzerklärung
Welche Anforderungen muss eine Kündigungserklärung erfüllen? Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Für eine wirksame ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Änderung der Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen in Berlin!
Ab dem 1. Oktober 2013 gilt die Kündigungsschutzklausel-Verordnung vom 13. August 2013 (GVBl. Seite 488) und die damit verbundene Sperrfrist von 10 Jahren für Eigenbedarfskündigungen in allen Berliner Bezirken. Dieser verlängerte ...
Änderung der Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen in Berlin!
Ab dem 1. Oktober 2013 gilt die Kündigungsschutzklausel-Verordnung vom 13. August 2013 (GVBl. Seite 488) und die damit verbundene Sperrfrist von 10 Jahren für Eigenbedarfskündigungen in allen Berliner Bezirken. Dieser verlängerte ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Altersdiskriminierung bei Abfindungen in Sozialplänen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.April 2013 - 1 AZR 25/12 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin Ausgangslage: Bei Betriebsstilllegungen werden häufig Sozialpläne ...
Altersdiskriminierung bei Abfindungen in Sozialplänen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.April 2013 - 1 AZR 25/12 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin Ausgangslage: Bei Betriebsstilllegungen werden häufig Sozialpläne ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Ablehung eines Antrages auf Teilzeit
Die Ablehnung eines Antrages auf Teilzeit und entsprechende Bedingungen. Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. April 2012, Az.: 28 Ca 17989/11. Ein Kommentar von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, ...
Ablehung eines Antrages auf Teilzeit
Die Ablehnung eines Antrages auf Teilzeit und entsprechende Bedingungen. Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. April 2012, Az.: 28 Ca 17989/11. Ein Kommentar von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Verordnung zum Deutschkurs durch den Arbeitgeber
Der Arbeitgeber darf seinem Mitarbeiter einen Deutschkurs verordnen ohne damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu verstoßen. Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Das Bundesarbeitsgereicht ...
Verordnung zum Deutschkurs durch den Arbeitgeber
Der Arbeitgeber darf seinem Mitarbeiter einen Deutschkurs verordnen ohne damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu verstoßen. Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Das Bundesarbeitsgereicht ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Berechnung der Größe des Betriebs inklusive Leiharbeitnehmer (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. Januar 2013 - 2 AZR 140/12 -). Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht ...
Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Berechnung der Größe des Betriebs inklusive Leiharbeitnehmer (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. Januar 2013 - 2 AZR 140/12 -). Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Zulässiger Anteil der Provision am Arbeitsentgelt
Ein 80 prozentiger Anteil Provision am Arbeitsentgelt ist dann zu viel, wenn der Arbeitnehmer das Zustandekommen des Anspruchs auf Provision nicht beeinflussen kann. Werden anders lautende Vereinbarungen getroffen, sind diese unwirksam. Alexander ...
Zulässiger Anteil der Provision am Arbeitsentgelt
Ein 80 prozentiger Anteil Provision am Arbeitsentgelt ist dann zu viel, wenn der Arbeitnehmer das Zustandekommen des Anspruchs auf Provision nicht beeinflussen kann. Werden anders lautende Vereinbarungen getroffen, sind diese unwirksam. Alexander ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Tonbandaufzeichnung vom Personalgespräch durch Mitarbeiter
Arbeitnehmer zeichnet Personalgespräche auf Tonband auf - Grund für eine fristlose Kündigung. Ein Artikel von Alexander Bedereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Die modernen Kommunikationsmittel machen heutzutage die Aufzeichnung von ...
Tonbandaufzeichnung vom Personalgespräch durch Mitarbeiter
Arbeitnehmer zeichnet Personalgespräche auf Tonband auf - Grund für eine fristlose Kündigung. Ein Artikel von Alexander Bedereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Die modernen Kommunikationsmittel machen heutzutage die Aufzeichnung von ...
17.10.2013 | Dr. Katrin Penzel
Neue Studie zum Glücksspielmarkt Deutschland erschienen
Berlin, 17. Oktober 2013. Vor mehr als einem Jahr trat in Deutschland eine neue Glücksspielregulierung in Kraft. Ob sie die richtigen Weichen stellt, wird seitdem heftig diskutiert. Den Status quo und die künftigen Auswirkungen des ...
Neue Studie zum Glücksspielmarkt Deutschland erschienen
Berlin, 17. Oktober 2013. Vor mehr als einem Jahr trat in Deutschland eine neue Glücksspielregulierung in Kraft. Ob sie die richtigen Weichen stellt, wird seitdem heftig diskutiert. Den Status quo und die künftigen Auswirkungen des ...
17.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
Bearbeitungsgebühren: Santander Consumer Bank AG erkennt Anspruch zum Teil an
Im Kampf gegen die unzulässigen Bankgebühren ist der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ein weiterer Erfolg gelungen. Die Santander Consumer Bank hat in einem Rechtsstreit die Unzulässigkeit der berechneten Bankgebühren in Bezug auf einen ...
Bearbeitungsgebühren: Santander Consumer Bank AG erkennt Anspruch zum Teil an
Im Kampf gegen die unzulässigen Bankgebühren ist der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ein weiterer Erfolg gelungen. Die Santander Consumer Bank hat in einem Rechtsstreit die Unzulässigkeit der berechneten Bankgebühren in Bezug auf einen ...
17.10.2013 | Christian-H. Röhlke
Rothmann-Fonds: Schadensersatzansprüche gegen Vertrieb gerechtfertigt
Mit Urteil vom 30.09.2013 hat das Amtsgericht Charlottenburg die Berliner Vertriebsgesellschaft Eminence Capital Management GmbH & Co. KG erneut zu Schadensersatz gegenüber einem Anleger für die Vermittlung eines Rothmann-Fonds verurteilt. ...
Rothmann-Fonds: Schadensersatzansprüche gegen Vertrieb gerechtfertigt
Mit Urteil vom 30.09.2013 hat das Amtsgericht Charlottenburg die Berliner Vertriebsgesellschaft Eminence Capital Management GmbH & Co. KG erneut zu Schadensersatz gegenüber einem Anleger für die Vermittlung eines Rothmann-Fonds verurteilt. ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Serie: Schimmelpilz im Gebäude
Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Der Herbst ist da. Wir sammeln vor Begeisterung Pilze im Wald. Weniger freut uns der Pilzbefall in der eigenen Wohnung. Unabhängig davon, ob man Hausbauer, ...
Serie: Schimmelpilz im Gebäude
Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Der Herbst ist da. Wir sammeln vor Begeisterung Pilze im Wald. Weniger freut uns der Pilzbefall in der eigenen Wohnung. Unabhängig davon, ob man Hausbauer, ...
17.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
Kapitalanlage in "Schrottimmobilien" mit Nebenwirkungen
Die Entwicklung scheint paradox: Wer den Lebensstandard im Alter halten möchte, sollte mehr zurücklegen und in die ideale Altersvorsorge investieren, denn die Zinsen sind niedrig: Viele investieren lieber in eine Kapitalanlage ...
Kapitalanlage in "Schrottimmobilien" mit Nebenwirkungen
Die Entwicklung scheint paradox: Wer den Lebensstandard im Alter halten möchte, sollte mehr zurücklegen und in die ideale Altersvorsorge investieren, denn die Zinsen sind niedrig: Viele investieren lieber in eine Kapitalanlage ...
17.10.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarf zum Zwecke der beruflichen Nutzung unter Umständen zulässig. Bundesgerichtshof: Das gilt sogar dann, wenn die Wohnung ausschließlich für die berufliche Tätigkeit genutzt werden soll (BGH, Versäumnisurteil vom 26. ...
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarf zum Zwecke der beruflichen Nutzung unter Umständen zulässig. Bundesgerichtshof: Das gilt sogar dann, wenn die Wohnung ausschließlich für die berufliche Tätigkeit genutzt werden soll (BGH, Versäumnisurteil vom 26. ...
17.10.2013 | Ben Hoppenstedt
Erfolgsgeschichte aus dem krisengeschüttelten Tunesien
Es ist wieder soweit: Anfang Oktober sind die Datteln reif. Die Bauern ernten sie und Arbeitskräfte vor Ort bereiten sie sorgfältig für den Export vor. Nach dem Motto "weltweit ab Hof" ermöglicht es Gebana (http://www.gebana.com/) *, ...
Erfolgsgeschichte aus dem krisengeschüttelten Tunesien
Es ist wieder soweit: Anfang Oktober sind die Datteln reif. Die Bauern ernten sie und Arbeitskräfte vor Ort bereiten sie sorgfältig für den Export vor. Nach dem Motto "weltweit ab Hof" ermöglicht es Gebana (http://www.gebana.com/) *, ...
17.10.2013 | Uta Kiechle
Neues Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM jetzt in beck-online
Der Kapitalmarkt ist in ständiger Bewegung und einem steigenden Reformdruck unterworfen. Daher erweitert die juristische Datenbank beck-online (www.beck-online.de) ihr Angebot mit dem neuen Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM und bietet ...
Neues Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM jetzt in beck-online
Der Kapitalmarkt ist in ständiger Bewegung und einem steigenden Reformdruck unterworfen. Daher erweitert die juristische Datenbank beck-online (www.beck-online.de) ihr Angebot mit dem neuen Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM und bietet ...
17.10.2013 | Michael Rainer
Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds müssen sich womöglich mit der Realität abfinden. Bei Medienfonds sollen die Steuervorteile und vorgesehenen Entwicklungen wohl nicht eingetreten sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds müssen sich womöglich mit der Realität abfinden. Bei Medienfonds sollen die Steuervorteile und vorgesehenen Entwicklungen wohl nicht eingetreten sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
17.10.2013 | Michael Rainer
Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen - Insolvenzrecht
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch Forderungen, die bei rechtskräftiger Bestätigung des Insolvenzplans nicht angemeldet waren können noch geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen - Insolvenzrecht
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch Forderungen, die bei rechtskräftiger Bestätigung des Insolvenzplans nicht angemeldet waren können noch geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
17.10.2013 | Michael Rainer
Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Scheidungsfolgenvereinbarung.html Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen können unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Scheidungsfolgenvereinbarung.html Einseitig belastende Regelungen in Scheidungsfolgenvereinbarungen können unter Umständen unwirksam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
16.10.2013 | Marion Seigel
Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Armutsrisiko Familienpflege
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (http://armutdurchpflege.de/wp-content/uploads/2013/10/Offener-Brief-Frau-Dr.-Merkel-17.10.13.pdf) und potenzielle Koalitionspartner wenden sich pflegende Angehörige durch die Initiative ...
Offener Brief an Kanzlerin Merkel: Armutsrisiko Familienpflege
In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (http://armutdurchpflege.de/wp-content/uploads/2013/10/Offener-Brief-Frau-Dr.-Merkel-17.10.13.pdf) und potenzielle Koalitionspartner wenden sich pflegende Angehörige durch die Initiative ...
16.10.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER klagen gegen 3%-Hürde bei Europawahl
Die FREIEN WÄHLER klagen mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim gegen die 3%-Hürde bei der Europawahl. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2011 die bis dahin bestehende 5%-Hürde für verfassungswidrig erklärt, woraufhin die ...
FREIE WÄHLER klagen gegen 3%-Hürde bei Europawahl
Die FREIEN WÄHLER klagen mit dem Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim gegen die 3%-Hürde bei der Europawahl. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2011 die bis dahin bestehende 5%-Hürde für verfassungswidrig erklärt, woraufhin die ...
16.10.2013 | Michael Rainer
Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte treffen, gilt grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Gültigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen zwischen Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine Abgrenzungsvereinbarung, die zwei konkurrierende Unternehmen zur Vermarktung ihrer Produkte treffen, gilt grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
16.10.2013 | Michael Rainer
Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Schadensersatz wegen Minderung eines Beteiligungswertes an einer GmbH kann nur durch Leistung an die Gesellschaft verlangt werden und nicht an den Gesellschafter persönlich. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Minderung des Beteiligungswerts kann nur Schadensersatz durch Leistung an die Gesellschaft begründen - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Schadensersatz wegen Minderung eines Beteiligungswertes an einer GmbH kann nur durch Leistung an die Gesellschaft verlangt werden und nicht an den Gesellschafter persönlich. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
16.10.2013 | Michael Rainer
Bei offenen Immobilienfonds droht Verjährung zum Jahresende - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Möglicherweise können Anleger Schadensersatzansprüche gegen Banken aufgrund einer fehlerhaften Anlageberatung bei der Anlage in offene Immobilienfonds nur noch bis zum Jahresende geltend machen. ...
Bei offenen Immobilienfonds droht Verjährung zum Jahresende - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Möglicherweise können Anleger Schadensersatzansprüche gegen Banken aufgrund einer fehlerhaften Anlageberatung bei der Anlage in offene Immobilienfonds nur noch bis zum Jahresende geltend machen. ...
16.10.2013 | Alexander Hanel
1. Friedhofskulturkongress in Bad Windsheim
Aus ganz Bayern fanden sich über einhundertzwanzig Entscheidungsträger und Friedhofsverwalter aus ganz Bayern im Dr. Martin-Luther Haus in Bad Windsheim ein. Daher zeigten sich die Organisatoren von der evangelischen Friedhofsverwaltung, Susanne ...
1. Friedhofskulturkongress in Bad Windsheim
Aus ganz Bayern fanden sich über einhundertzwanzig Entscheidungsträger und Friedhofsverwalter aus ganz Bayern im Dr. Martin-Luther Haus in Bad Windsheim ein. Daher zeigten sich die Organisatoren von der evangelischen Friedhofsverwaltung, Susanne ...