Politik, Recht & Gesellschaft
15.10.2013 | Michael Rainer
Berufliche Sorgfaltspflicht bei Beurteilung irreführender Geschäftspraxis nicht maßgeblich - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Bei der Frage, ob eine Geschäftspraxis irreführend ist, muss nicht auf die Einhaltung der beruflichen Sorgfaltspflicht eingegangen werden. Vielmehr ist nur die Unwahrheit der Praktik maßgeblich. ...
Berufliche Sorgfaltspflicht bei Beurteilung irreführender Geschäftspraxis nicht maßgeblich - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Bei der Frage, ob eine Geschäftspraxis irreführend ist, muss nicht auf die Einhaltung der beruflichen Sorgfaltspflicht eingegangen werden. Vielmehr ist nur die Unwahrheit der Praktik maßgeblich. ...
15.10.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Wer ein Auto kauft, welches als fahrbereiter "Oldtimer mit Macken" angeboten wird, muss mit einigen Problemen rechnen. Wie die D.A.S. unter Berufung auf ein Urteil des OLG Düsseldorf mitteilt, kann der Käufer bei Auftreten von Lenkungsspiel oder ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Gewährleistungsrecht
Wer ein Auto kauft, welches als fahrbereiter "Oldtimer mit Macken" angeboten wird, muss mit einigen Problemen rechnen. Wie die D.A.S. unter Berufung auf ein Urteil des OLG Düsseldorf mitteilt, kann der Käufer bei Auftreten von Lenkungsspiel oder ...
15.10.2013 | Michael Rainer
Unzulässigkeit sachgrundloser Befristung auch bei länger als drei Jahre zurückliegender Befristung - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses soll auch bei einer länger als drei Jahre zurückliegenden Befristung unzulässig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Unzulässigkeit sachgrundloser Befristung auch bei länger als drei Jahre zurückliegender Befristung - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Die sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses soll auch bei einer länger als drei Jahre zurückliegenden Befristung unzulässig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
15.10.2013 | Michael Rainer
Bank muss auch Kommunen objektgerecht beraten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 07.10.2013 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, dass Banken auch gegenüber Kommunen eine objektgerechte Beratung schulden (Az.: I-9 U 101/12, noch nicht rechtskräftig). ...
Bank muss auch Kommunen objektgerecht beraten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit Urteil vom 07.10.2013 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, dass Banken auch gegenüber Kommunen eine objektgerechte Beratung schulden (Az.: I-9 U 101/12, noch nicht rechtskräftig). ...
15.10.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Qualität in Kindertagesstätten: KitaStar 2013 verliehen
Die element-i-Bildungsstiftung hat den Kita-Innovationspreis KitaStar 2013 an drei Kindertageseinrichtungen verliehen, deren Qualitätsentwicklung und -sicherung vorbildlich ist. Ausgezeichnet wurden: die Kindertagesstätte "Haus für Kinder am ...
Qualität in Kindertagesstätten: KitaStar 2013 verliehen
Die element-i-Bildungsstiftung hat den Kita-Innovationspreis KitaStar 2013 an drei Kindertageseinrichtungen verliehen, deren Qualitätsentwicklung und -sicherung vorbildlich ist. Ausgezeichnet wurden: die Kindertagesstätte "Haus für Kinder am ...
14.10.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris) Ein Beitrag von Alexander ...
Eigenbedarfskündigung zugunsten Familienangehöriger
Eigenbedarfskündigung: Der Wohnbedarf eines Schwagers des Vermieters kann Eigenbedarf zumindest dann begründen, wenn ein besonders enger Kontakt besteht (BGH, Beschluss vom 03. März 2009 - VIII ZR 247/08 -, juris) Ein Beitrag von Alexander ...
14.10.2013 | Fabian Sachse
Mietrecht - Untermiete - Rechtsanwalt Darmstadt
Urteil zum Mietrecht: AG München (Urteil vom 25.04.2013, Az.: 423 C 29146/12) Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Mieter auf Nachfrage des Vermieters zur Offenlegung eines Untermietverhältnisses verpflichtet ist. Im entschiedenen ...
Mietrecht - Untermiete - Rechtsanwalt Darmstadt
Urteil zum Mietrecht: AG München (Urteil vom 25.04.2013, Az.: 423 C 29146/12) Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Mieter auf Nachfrage des Vermieters zur Offenlegung eines Untermietverhältnisses verpflichtet ist. Im entschiedenen ...
14.10.2013 | Frank Weiß
Zweite Unterlassungserklärung nur mit höherer Vertragsstrafe
Verstößt ein Unterlassungsschuldner gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung und begeht damit in der gleichen Sache eine erneute Urheberrechtsverletzung, so beseitigt er die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer ...
Zweite Unterlassungserklärung nur mit höherer Vertragsstrafe
Verstößt ein Unterlassungsschuldner gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung und begeht damit in der gleichen Sache eine erneute Urheberrechtsverletzung, so beseitigt er die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer ...
14.10.2013 | Frau Claudia Mallok
Kommune hoch 5 bereichert das Leben auf dem Land
Würzburg, 14. Oktober 2013: Ein Novum zeigt die ZKS Gastro Konzept GmbH auf der Messe Kommunale 2013 in Nürnberg. Die Planer von Gesamtkonzepten für Gastronomie- und Hotelbetriebe haben speziell für Gemeinden im ländlichen Raum die Idee ...
Kommune hoch 5 bereichert das Leben auf dem Land
Würzburg, 14. Oktober 2013: Ein Novum zeigt die ZKS Gastro Konzept GmbH auf der Messe Kommunale 2013 in Nürnberg. Die Planer von Gesamtkonzepten für Gastronomie- und Hotelbetriebe haben speziell für Gemeinden im ländlichen Raum die Idee ...
14.10.2013 | Herr Jan Künzl
Animationsfilm zum Thema Smartphones und Nachhaltigkeit
Smartphones von Herstellern wie Apple, Samsung oder HTC gehören mittlerweile zu den wichtigsten Konsum- und Lifestylegütern. Besonders Apple mit seinem IPhone erwirtschaftet dabei Gewinnmargen, die wesentlich über dem Durchschnitt im ...
Animationsfilm zum Thema Smartphones und Nachhaltigkeit
Smartphones von Herstellern wie Apple, Samsung oder HTC gehören mittlerweile zu den wichtigsten Konsum- und Lifestylegütern. Besonders Apple mit seinem IPhone erwirtschaftet dabei Gewinnmargen, die wesentlich über dem Durchschnitt im ...
14.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper und Coll. Rechtsanwälte - bundesweit im Arzthaftungsrecht und Medizinrecht erfolgreich - informieren:
Ciper & Coll. Rechtsanwälte sind erfolgreich in Deutschland auf den Gebieten des Arzthaftungsrechtes/Medizinrechtes tätig. Die Anwälte informieren über aktuelle Prozesserfolge: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die ...
Ciper und Coll. Rechtsanwälte - bundesweit im Arzthaftungsrecht und Medizinrecht erfolgreich - informieren:
Ciper & Coll. Rechtsanwälte sind erfolgreich in Deutschland auf den Gebieten des Arzthaftungsrechtes/Medizinrechtes tätig. Die Anwälte informieren über aktuelle Prozesserfolge: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die ...
14.10.2013 | Björn Wrase
Das Wettbewerbsrecht - ein allgemeiner Überblick
Dadurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit seiner Generalklausel in § 3 Abs. 1 finden sich beispielsweise ...
Das Wettbewerbsrecht - ein allgemeiner Überblick
Dadurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit seiner Generalklausel in § 3 Abs. 1 finden sich beispielsweise ...
14.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll. für exzellente Presse- und Medienarbeit auf "Düsseldorfer Treff" von Journalisten gelobt.
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und beim Schmerzensgeld - bundesweit - erhalten Lob aufgrund der professionellen Presse- und Medienarbeit auf ihrer Homepage:Mehrere Journalisten haben die Pressearbeit von Ciper & ...
Ciper & Coll. für exzellente Presse- und Medienarbeit auf "Düsseldorfer Treff" von Journalisten gelobt.
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und beim Schmerzensgeld - bundesweit - erhalten Lob aufgrund der professionellen Presse- und Medienarbeit auf ihrer Homepage:Mehrere Journalisten haben die Pressearbeit von Ciper & ...
14.10.2013 | Michael Rainer
HCI-Schiffsfonds MS WS Schlüter offenbar insolvent - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der HCI-Schiffsfonds MS WS Schlüter steht offenbar vor der Insolvenz. Wie das fondstelegramm meldet, wurde der Schiffsfonds vom Amtsgericht Hamburg unter vorläufige ...
HCI-Schiffsfonds MS WS Schlüter offenbar insolvent - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der HCI-Schiffsfonds MS WS Schlüter steht offenbar vor der Insolvenz. Wie das fondstelegramm meldet, wurde der Schiffsfonds vom Amtsgericht Hamburg unter vorläufige ...
14.10.2013 | Michael Rainer
Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Ein Markeninhaber kann Unterlassungsansprüche geltend machen, wenn ein Unternehmer eine fremde Marke als Element eigener Werbung nutzt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Mit fremden Markennamen kann nicht geworben werden - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Ein Markeninhaber kann Unterlassungsansprüche geltend machen, wenn ein Unternehmer eine fremde Marke als Element eigener Werbung nutzt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
14.10.2013 | Michael Rainer
Stimmrecht der Komplementäre einer Publikums-KG - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages kann der Komplementärin einer Publikums-KG nicht gestattet werden. GRP ...
Stimmrecht der Komplementäre einer Publikums-KG - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Ein gesellschaftsvertragliches Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages kann der Komplementärin einer Publikums-KG nicht gestattet werden. GRP ...
14.10.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Invest in Future: "Masse und Klasse! Wie sichern wir die Qualität der Kinderbetreuung?"
Jubiläum für "Invest in Future": Der Zukunftskongress für Bildung und Betreuung findet heute und morgen zum zehnten Mal in Stuttgart statt. Schirmherr ist der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Die Veranstalter haben ...
Invest in Future: "Masse und Klasse! Wie sichern wir die Qualität der Kinderbetreuung?"
Jubiläum für "Invest in Future": Der Zukunftskongress für Bildung und Betreuung findet heute und morgen zum zehnten Mal in Stuttgart statt. Schirmherr ist der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Die Veranstalter haben ...
12.10.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll. für exzellente Presse- und Medienarbeit auf "Düsseldorfer Treff" von Journalisten gelobt.
Mehrere Journalisten haben die Pressearbeit von Ciper & Coll., die auf dem Gebiet des Medizin- und Arzthaftungsrechtes seit fast zwanzig Jahren spezialisiert und qualifiziert tätig ist, als "vorbildlich" bezeichnet. Keine andere Anwaltskanzlei ...
Ciper & Coll. für exzellente Presse- und Medienarbeit auf "Düsseldorfer Treff" von Journalisten gelobt.
Mehrere Journalisten haben die Pressearbeit von Ciper & Coll., die auf dem Gebiet des Medizin- und Arzthaftungsrechtes seit fast zwanzig Jahren spezialisiert und qualifiziert tätig ist, als "vorbildlich" bezeichnet. Keine andere Anwaltskanzlei ...
11.10.2013 | Herr Christoph Klein
EU-Kommission, BRD, Bayern ignorieren seit 1997 das Gemeinschaftsrecht trotz Entschließung des EU-Parlaments
Das Europäische Parlament verabschiedete am 19.01.2011 eine Entschließung in der "Affaire atmed", die mit absoluter Mehrheit bei nur wenigen Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme die EU-Kommission und Bundesrepublik Deutschland dazu aufforderten, ...
EU-Kommission, BRD, Bayern ignorieren seit 1997 das Gemeinschaftsrecht trotz Entschließung des EU-Parlaments
Das Europäische Parlament verabschiedete am 19.01.2011 eine Entschließung in der "Affaire atmed", die mit absoluter Mehrheit bei nur wenigen Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme die EU-Kommission und Bundesrepublik Deutschland dazu aufforderten, ...
11.10.2013 | Gudrun Benedict
Rügen trifft auf den Nahen Osten im Rugard Strandhotel Binz auf Rügen
Erste Berührungspunkte mit dem Nahen Osten hatte Generaldirektorin Birte Löhr in Syrien im Jahr 2006 machen können. Damals, als die Region im wirtschaftlichen Aufschwung war, gab es konkrete Expansionspläne für ein Hotelobjekt in Damaskus. Die ...
Rügen trifft auf den Nahen Osten im Rugard Strandhotel Binz auf Rügen
Erste Berührungspunkte mit dem Nahen Osten hatte Generaldirektorin Birte Löhr in Syrien im Jahr 2006 machen können. Damals, als die Region im wirtschaftlichen Aufschwung war, gab es konkrete Expansionspläne für ein Hotelobjekt in Damaskus. Die ...
11.10.2013 | Michael Rainer
Wettbewerbsverstoß auch bei Herabsetzung eines Mitbewerbers - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend über einen Mitbewerber gegenüber dessen Mitarbeitern, kann darin ein Wettbewerbsverstoß begründet sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Wettbewerbsverstoß auch bei Herabsetzung eines Mitbewerbers - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend über einen Mitbewerber gegenüber dessen Mitarbeitern, kann darin ein Wettbewerbsverstoß begründet sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
11.10.2013 | Mathias Bruchmann
"Weniger Politik!" ist bestes Wirtschaftsbuch des Jahres
Frankfurt am Main, 11. Oktober 2013 - Der Deutsche Wirtschaftsbuchpreis geht in diesem Jahr an den Vorsitzenden der Monopolkommission Daniel Zimmer für sein Werk "Weniger Politik!", das im Verlag C.H.BECK erschienen ist. Die Jury, zusammengesetzt ...
"Weniger Politik!" ist bestes Wirtschaftsbuch des Jahres
Frankfurt am Main, 11. Oktober 2013 - Der Deutsche Wirtschaftsbuchpreis geht in diesem Jahr an den Vorsitzenden der Monopolkommission Daniel Zimmer für sein Werk "Weniger Politik!", das im Verlag C.H.BECK erschienen ist. Die Jury, zusammengesetzt ...
11.10.2013 | Herr Peter Königsfeld
PEAG-Frühstücksdebatte in NRW am 10.10.2013
Düsseldorf – In Berlin werden in diesen Tagen die arbeitsmarktpolitischen Weichen für die kommenden vier Jahre gestellt. Vor welchen Herausforderungen dabei die neue Bundesre-gierung steht, darüber diskutierte Professor Dr. Karl-Rudolf Korte ...
PEAG-Frühstücksdebatte in NRW am 10.10.2013
Düsseldorf – In Berlin werden in diesen Tagen die arbeitsmarktpolitischen Weichen für die kommenden vier Jahre gestellt. Vor welchen Herausforderungen dabei die neue Bundesre-gierung steht, darüber diskutierte Professor Dr. Karl-Rudolf Korte ...
11.10.2013 | Michael Rainer
Verständlichkeit vertraglicher Vorbehalte im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein Vorbehalt, mit dem ein Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen möchte, müsse dem Transparenzgebot ...
Verständlichkeit vertraglicher Vorbehalte im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein Vorbehalt, mit dem ein Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen möchte, müsse dem Transparenzgebot ...
11.10.2013 | Michael Rainer
Untergang des Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Anscheinend soll nun auch der Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Untergang des Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Anscheinend soll nun auch der Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...