Politik, Recht & Gesellschaft

08.10.2013 | Alexander Bredereck
Die Rechte der Betroffenen bei Online-Diffamierungen
Die arbeitsrechtlichen Auswirkungen des BGH-Urteils zu den Rechten eines Betroffenen bei Online-Diffamierungen. Ein Kurzbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 31.10.2011, ...

08.10.2013 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Wietzker: Flucht aus der DDR-Diktatur, ISBN 978-3-86933-102-7
Seit den frühen Fünfzigerjahren bis zum Fall der Berliner Mauer 1989 haben fast 4 Millionen Menschen der DDR den Rücken gekehrt. Es war für sie unerträglich, in vielfacher Hinsicht bevormundet zu werden. Sie wollten selbstbestimmt und frei ...

08.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
Windreich GmbH: Anleger ohne Kapitän
Die Anleger der Windreich GmbH müssen jetzt stark sein, denn leider kam es wie es kommen musste - die Windreich GmbH (vormals Windreich AG) hat nun doch den Insolvenzantrag gestellt. Der Windpark - Entwickler ist pleite und die Anleger stehen vor ...

08.10.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht
Betritt der Hausmeister mit Handwerkern eine Mietwohnung ohne Absprache und ohne Wissen der Mieterin, darf diese den Mietvertrag fristlos kündigen. Dies entschied nach Angaben der D.A.S. das Amtsgericht Magdeburg. Dass bei Einzug der Mieterin noch ...

08.10.2013 | Michael Rainer
Steuerliche Absetzbarkeit von Wertgutachten im Scheidungsverfahren - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bei der Bewertung des Werts einer Immobilie wegen der Pflicht zur Auskunftserteilung und der Zahlung von Zugewinn im Scheidungsverfahren, sind die dafür angefallenen Kosten nicht steuerlich abziehbar. GRP ...

08.10.2013 | Michael Rainer
Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt, kann der Versicherungsschutz unter Umständen auch dann entfallen, wenn der Versicherungsschutz bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP ...

08.10.2013 | Michael Rainer
Schifffahrtskrise hinterlässt ihre Spuren - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Auch die Vega Schifffonds sollen nun nicht mehr laufen. Schon über 3 Schifffonds der Reederei sollen Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...

08.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwalt hat Beratungspflicht mit Weitblick
Ehrliche Beratung baut auf gegenseitiges Vertrauen und das zahlt sich aus. Auch der Beruf des Rechtsanwaltes baut auf dieses Vertrauen auf. Die ordnungsgemäße Beratung des Mandanten gehört zur Kernpflicht eines jeden Rechtsanwaltes. Dabei ...

07.10.2013 | Jörg Brans
Online-Journal "Jenseite" startet journalistisches Wagnis über Tod und Leben
Der Tod gehört zum Leben. Dennoch ist wohl kein Thema in der abendländischen Gesellschaft so präsent und zugleich tabuisiert. Mit der Jenseite (www.jenseite.de) startet nun ein Online-Journal, das seinen Lesern Mut machen will, sich mit Leben und ...

07.10.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER fordern zusätzliche Lehrerstellen an bayerischen Realschulen
(ddp direct) München. Mit großer Besorgnis reagiert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion auf die prekäre Situation an bayerischen Realschulen: Mitteilungen des Bayerischen Realschullehrerverbands zufolge droht den Realschullehrern eine ...

07.10.2013 | Vugar Gafarov
Offener Brief von Botschafter Parviz Shahbazov an FAZ
Berlin, 4. Oktober 2013 Sehr geehrter Herr Hanfeld, unabhängiger und auch kritischer Journalismus ist uns wichtig - er bildet die Basis einer Demokratie. Im Fall des Artikels "Schläge und Schmutz", der am 26.09.2013 in Ihrem Ressort erschienen ...

07.10.2013 | Michaela Wehr
Rund 50 000 Unterschriften für den Beruf des Osteopathen
(ddp direct) Nach drei Tagen ist der 16. Internationale Osteopathie-Kongress in Bamberg erfolgreich zu Ende gegangen. Beachtlich: Rund 50 000 Unterschriften für den eigenständigen Beruf des Osteopathen konnte Prof. Marina Fuhrmann M.Sc. (USA) als ...

07.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., bundesweit erfolgreich im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und beim Schmerzensgeld, informieren
Erfolgreiche Rechtsberatung- und vertretung im Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Ciper & Coll., Rechtsanwälte auf Seiten der Geschädigten, erhöhen ihre Erfolgsstatistik in Deutschland: Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche ...

07.10.2013 | Bianca Wellbrock
Augen auf: Rumäniens Straßenhunde erleiden qualvolle Tode
Der tragische Unfalltod eines Vierjährigen in Bukarest sollte zum Anlass dafür werden, über das Schicksal tausender Straßenhunde in Rumänien zu entscheiden: Präsident Traian B ließ das Gesetz zur "Hunde-Euthanasie" verabschieden. Was sanft ...

07.10.2013 | Michael Rainer
Kein Erbe für Ehegatten bei Zustimmung zur Scheidung - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Wenn in einem laufenden Scheidungsverfahren ein Ehegatte verstirbt und die Zustimmung zur Scheidung bereits vorlag, steht dem überlebenden Ehegatten kein Anspruch auf das Erbe zu. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

07.10.2013 | Michael Rainer
Anpreisende Werbung zahnärztlicher Leistungen ist wettbewerbswidrig - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html In dem Anbieten zahnärztlicher Leistungen Preisen über ein Gutscheinportal im Internet liegt nach Ansicht des Landgerichts Köln ein wettbewerbswidriges Verhalten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

07.10.2013 | Michael Rainer
Anlegern drohen wegen Insolvenz der Windreich GmbH erhebliche Verluste - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Ein Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung der Windreich GmbH wurde am Amtsgericht Esslingen gestellt. Hierüber wurden die Anleihe-Zeichner bereits per Schreiben informiert. GRP Rainer ...

05.10.2013 | Björn Wrase
Urheberrecht: Begrenzter Streitwert beim Filesharing
Das AG Hamburg weist in einem Filesharing-Prozess den angenommenen Gegenstandswert der Klägerseite als unangemessen hoch zurück. Es sieht die Abmahnung selbst als gerechtfertigt an, begrenzt jedoch ihren Gegenstandswert auf 1000,- EUR. In der ...

04.10.2013 | Thomas Heidorn
Kleine Gefälligkeiten unter Nachbarn
Könnten Sie bitte während meines Urlaubs die Blumen gießen? Könnten Sie mir dabei helfen, die neue Waschmaschine in meine Wohnung zu tragen? Wer kann zu diesen Fragen schon nein sagen (auch wenn man es insgeheim möchte). Schließlich kann man ...

04.10.2013 | Michael Rainer
Arbeitnehmer nur bei berechtigtem Interesse zur Verschwiegenheit verpflichtet - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Eine Verschwiegenheitspflicht trifft einen Arbeitnehmer nur, wenn der Arbeitgeber ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse hat. Insbesondere muss das Recht auf freie Meinungsäußerung beachtet werden. GRP ...

04.10.2013 | Michael Rainer
Atlantic Schiffsfonds offenbar unter vorläufiger Zwangsverwaltung - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/ATLANTIC-Gesellschaft-zur-Vermittlung-internationaler-Investitionen-GmbH-und-Co-KG.html Die Atlantic Schiffsfonds MS Jennifer Rickmers und MS Charlotte C. Rickmers sind vom Amtsgericht Bremen unter die vorläufige ...

04.10.2013 | Michael Rainer
Aktionsangebot kann irreführende Blickfangwerbung darstellen - Unlauterer Wettbewerb
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Werden bestehende Einschränkungen eines Aktionsangebotes nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Werbung genannt, kann die Werbung mit einem Aktionsangebot irreführend sein. GRP Rainer ...

04.10.2013 | Sewastos Sampsounis
Gemeinsame politische Lesereise
Gemeinsame Politische Lesereise und Buchpräsentationen Botschafter Leonidas Chrysanthopoulos /Autorin Edit Engelmann Frankfurt, 05. Oktober 2013 - Im Anschluß an die Frankfurter Messe werden Botschafter Leonidas Chrsanthopoulos und die Autorin ...

04.10.2013 | Alexander Bredereck
ÄNDERUNG: zehnjährige Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen!
Die Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen in Berlin beträgt nunmehr in allen Stadtbezirken einheitlich 10 Jahre! Ab dem 1. Oktober 2013 gilt aufgrund der bislang weitgehend unbemerkt gebliebenen Kündigungsschutzklausel-Verordnung vom 13. August ...

04.10.2013 | Heinrich Eigenseher
Kampf gegen Steuererhöhungen
Die DeMa Debitoren (http://dema-debitoren-bearbeitung.de/debitoren-management-professionalisieren/) Management GmbH & Co.KG berichtet über den Kampf von Bundesfinanzminister Schäuble gegen die Steuererhöhung. Bei den Koalitionsverhandlungen mit ...

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