Politik, Recht & Gesellschaft

18.10.2013 | Herr Wolfgang R. Grunwald
Psychologie, NLP und Co. Welche Manipulations-Techniken setzen Globalisierungs-Fanatiker gegen Dich ein?
Viele glaubten bisher, daß die westliche "Demokratie" die Lebensinteressen der Menschen vertritt. Dieser Glaube wurde durch Suggestionen verschiedener Art mit viel Aufwand in Jahrzehnten eingebrannt - in unser Bewußtsein und Unterbewußtsein. Die ...

18.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll. , die Rechtsanwälte für Arzthaftungsrecht, Medizinrecht und Schmerzensgeld informieren:
Ciper & Coll. Rechtsanwälte sind erfolgreich in Deutschland auf den Gebieten des Arzthaftungsrechtes/Medizinrechtes tätig. Die Anwälte informieren über aktuelle Prozesserfolge:Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die ...

18.10.2013 | Michael Rainer
Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Klagen auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen von Fondsgesellschaften, die als Gesellschaftszweck den Betrieb eines Containerschiffes zum Inhalt haben, wurden abgewiesen. GRP Rainer ...

18.10.2013 | Thomas Seewald
Prozesskostenfinanzierung trifft auf die Crowd
Die Genossenschaft "Die-Prozesskosten-Finanzierer.de eg" betreibt eine Plattform, auf der per Crowd-Funding Gerichtsfälle finanziert werden und bearbeitet werden. Nun ist sie aber erst einmal selbst mit ihrer Finanzierung bei der Plattform ...

18.10.2013 | Michael Rainer
Sittenwidrigkeit einer gesellschaftsvertraglichen Ausgleichspflicht - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit gesellschaftsvertraglicher Regelungen ist eine Gesamtwürdigung unter Einbeziehung aller zur Zeit des Vertragsschlusses relevanten Umstände erforderlich. ...

18.10.2013 | Michael Rainer
Telekommunikationsunternehmen müssen etwaige Datenpannen unverzüglich melden - Datenschutzrecht
http://www.grprainer.com/Datenschutz.html Die EU befasst sich erneut mit dem Datenschutz. Im Rahmen einer EU Verordnung müssen Unternehmen nun binnen 24 Stunden Datenpannen melden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Arbeit und Urlaub
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Die Rechtslage bezüglich der Erreichbarkeit eines Arbeitnehmers im Urlaub ist oft unklar. Moderne Kommunikationsmittel ermöglichen eine ständige Erreichbarkeit und laut ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Anforderungen an eine Kündigungsschutzerklärung
Welche Anforderungen muss eine Kündigungserklärung erfüllen? Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Für eine wirksame ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Änderung der Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen in Berlin!
Ab dem 1. Oktober 2013 gilt die Kündigungsschutzklausel-Verordnung vom 13. August 2013 (GVBl. Seite 488) und die damit verbundene Sperrfrist von 10 Jahren für Eigenbedarfskündigungen in allen Berliner Bezirken. Dieser verlängerte ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Altersdiskriminierung bei Abfindungen in Sozialplänen
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.April 2013 - 1 AZR 25/12 -. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin Ausgangslage: Bei Betriebsstilllegungen werden häufig Sozialpläne ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Ablehung eines Antrages auf Teilzeit
Die Ablehnung eines Antrages auf Teilzeit und entsprechende Bedingungen. Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. April 2012, Az.: 28 Ca 17989/11. Ein Kommentar von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Verordnung zum Deutschkurs durch den Arbeitgeber
Der Arbeitgeber darf seinem Mitarbeiter einen Deutschkurs verordnen ohne damit gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz zu verstoßen. Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin Das Bundesarbeitsgereicht ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Berechnung der Größe des Betriebs inklusive Leiharbeitnehmer (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. Januar 2013 - 2 AZR 140/12 -). Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Zulässiger Anteil der Provision am Arbeitsentgelt
Ein 80 prozentiger Anteil Provision am Arbeitsentgelt ist dann zu viel, wenn der Arbeitnehmer das Zustandekommen des Anspruchs auf Provision nicht beeinflussen kann. Werden anders lautende Vereinbarungen getroffen, sind diese unwirksam. Alexander ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Tonbandaufzeichnung vom Personalgespräch durch Mitarbeiter
Arbeitnehmer zeichnet Personalgespräche auf Tonband auf - Grund für eine fristlose Kündigung. Ein Artikel von Alexander Bedereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Die modernen Kommunikationsmittel machen heutzutage die Aufzeichnung von ...

17.10.2013 | Dr. Katrin Penzel
Neue Studie zum Glücksspielmarkt Deutschland erschienen
Berlin, 17. Oktober 2013. Vor mehr als einem Jahr trat in Deutschland eine neue Glücksspielregulierung in Kraft. Ob sie die richtigen Weichen stellt, wird seitdem heftig diskutiert. Den Status quo und die künftigen Auswirkungen des ...

17.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
Bearbeitungsgebühren: Santander Consumer Bank AG erkennt Anspruch zum Teil an
Im Kampf gegen die unzulässigen Bankgebühren ist der Kanzlei Dr. Schulte und Partner ein weiterer Erfolg gelungen. Die Santander Consumer Bank hat in einem Rechtsstreit die Unzulässigkeit der berechneten Bankgebühren in Bezug auf einen ...

17.10.2013 | Christian-H. Röhlke
Rothmann-Fonds: Schadensersatzansprüche gegen Vertrieb gerechtfertigt
Mit Urteil vom 30.09.2013 hat das Amtsgericht Charlottenburg die Berliner Vertriebsgesellschaft Eminence Capital Management GmbH & Co. KG erneut zu Schadensersatz gegenüber einem Anleger für die Vermittlung eines Rothmann-Fonds verurteilt. ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Serie: Schimmelpilz im Gebäude
Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Der Herbst ist da. Wir sammeln vor Begeisterung Pilze im Wald. Weniger freut uns der Pilzbefall in der eigenen Wohnung. Unabhängig davon, ob man Hausbauer, ...

17.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
Kapitalanlage in "Schrottimmobilien" mit Nebenwirkungen
Die Entwicklung scheint paradox: Wer den Lebensstandard im Alter halten möchte, sollte mehr zurücklegen und in die ideale Altersvorsorge investieren, denn die Zinsen sind niedrig: Viele investieren lieber in eine Kapitalanlage ...

17.10.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung zur beruflichen Nutzung der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarf zum Zwecke der beruflichen Nutzung unter Umständen zulässig. Bundesgerichtshof: Das gilt sogar dann, wenn die Wohnung ausschließlich für die berufliche Tätigkeit genutzt werden soll (BGH, Versäumnisurteil vom 26. ...

17.10.2013 | Ben Hoppenstedt
Erfolgsgeschichte aus dem krisengeschüttelten Tunesien
Es ist wieder soweit: Anfang Oktober sind die Datteln reif. Die Bauern ernten sie und Arbeitskräfte vor Ort bereiten sie sorgfältig für den Export vor. Nach dem Motto "weltweit ab Hof" ermöglicht es Gebana (http://www.gebana.com/) *, ...

17.10.2013 | Uta Kiechle
Neues Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM jetzt in beck-online
Der Kapitalmarkt ist in ständiger Bewegung und einem steigenden Reformdruck unterworfen. Daher erweitert die juristische Datenbank beck-online (www.beck-online.de) ihr Angebot mit dem neuen Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht PREMIUM und bietet ...

17.10.2013 | Michael Rainer
Bei Medienfonds: bleiben erhoffte Steuervorteile möglicherweise aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Medienfonds.html Anleger von Medienfonds müssen sich womöglich mit der Realität abfinden. Bei Medienfonds sollen die Steuervorteile und vorgesehenen Entwicklungen wohl nicht eingetreten sein. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

17.10.2013 | Michael Rainer
Bei Bestätigung des Insolvenzplans sind unbekannte Forderungen nicht ausgeschlossen - Insolvenzrecht
http://www.grprainer.com/Insolvenzrecht.html Auch Forderungen, die bei rechtskräftiger Bestätigung des Insolvenzplans nicht angemeldet waren können noch geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

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