Politik, Recht & Gesellschaft
15.08.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden
Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum Anlass für Kritik. "Wer spendet, erwartet auch eine Gegenleistung. Wie soll Politik neutral bewerten und entscheiden, wenn so viele ...
FREIE WÄHLER für Begrenzung von Parteispenden
Die Meldung, dass die CDU in einem Monat 400.000EUR Parteispenden bekommt, nehmen die FREIEN WÄHLER zum Anlass für Kritik. "Wer spendet, erwartet auch eine Gegenleistung. Wie soll Politik neutral bewerten und entscheiden, wenn so viele ...
15.08.2013 | Kerstin Nyst
Journalistenzentrum Deutschland protestiert gegen Inhaftierung eines deutschen Journalisten in Ägypten
Hamburg 15.8.2013 Das Journalistenzentrum Deutschland mit seinen Berufsverbänden DPV (http://www.dpv.org) und bdfj (http://www.bdfj.de) verurteilt die Inhaftierung eines bdfj-Mitglieds am 14.8.2013 in Kairo und fordert die Ägyptische ...
Journalistenzentrum Deutschland protestiert gegen Inhaftierung eines deutschen Journalisten in Ägypten
Hamburg 15.8.2013 Das Journalistenzentrum Deutschland mit seinen Berufsverbänden DPV (http://www.dpv.org) und bdfj (http://www.bdfj.de) verurteilt die Inhaftierung eines bdfj-Mitglieds am 14.8.2013 in Kairo und fordert die Ägyptische ...
15.08.2013 | Michael Rainer
Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter "Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
15.08.2013 | Michael Rainer
Der Logistikvertrag im Handelsrecht und Transportrecht
http://www.grprainer.com/Logistikrecht.html Der Logistikvertrag ist ein sog. typengemischter Vertrag aus dem Handelsrecht, bzw. dem Transportrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
Der Logistikvertrag im Handelsrecht und Transportrecht
http://www.grprainer.com/Logistikrecht.html Der Logistikvertrag ist ein sog. typengemischter Vertrag aus dem Handelsrecht, bzw. dem Transportrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, ...
15.08.2013 | Michael Rainer
IVG Immobilien AG: Insolvenz offenbar vorerst abgewendet - Kapitalanlage auf Schadensersatzansprüche prüfen lassen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Nachdem die wichtigsten Gläubigergruppen doch noch dem Restrukturierungsplan zugestimmt haben, scheint die Insolvenz der IVG Immobilien AG vorerst vom Tisch zu sein. GRP Rainer ...
IVG Immobilien AG: Insolvenz offenbar vorerst abgewendet - Kapitalanlage auf Schadensersatzansprüche prüfen lassen
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Nachdem die wichtigsten Gläubigergruppen doch noch dem Restrukturierungsplan zugestimmt haben, scheint die Insolvenz der IVG Immobilien AG vorerst vom Tisch zu sein. GRP Rainer ...
14.08.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Wie gut sind deutsche Krippen, Kitas und Kindertagespflegestellen?
Stuttgart, 14. August 2013 - Die Frage nach der pädagogischen Qualität in ihren Einrichtungen können die meisten Träger von Kinderbetreuungsangeboten nicht beantworten. Denn was die Erzieherinnen und Erzieher im Alltag leisten, wird in der Regel ...
Wie gut sind deutsche Krippen, Kitas und Kindertagespflegestellen?
Stuttgart, 14. August 2013 - Die Frage nach der pädagogischen Qualität in ihren Einrichtungen können die meisten Träger von Kinderbetreuungsangeboten nicht beantworten. Denn was die Erzieherinnen und Erzieher im Alltag leisten, wird in der Regel ...
14.08.2013 | Michael Rainer
HCI Schiffsfonds: Offenbar vorläufiges Insolvenzverfahren über MT Hellespont Providence eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über den Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence ist offenbar das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
HCI Schiffsfonds: Offenbar vorläufiges Insolvenzverfahren über MT Hellespont Providence eröffnet
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Über den Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence ist offenbar das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
14.08.2013 | Michael Rainer
Testamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen
http://www.grprainer.com/Testament.html Fügt der Erblasser in sein Testament eine Regelung ein, wonach der Vorerbe frei über den Nachlass verfügen kann, wenn bestimmte Bedingungen eintreten, so wird der Vorerbe in diesem Fall zum Vollerben. GRP ...
Testamentarische Verfügung kann Vorerben zum Vollerben machen
http://www.grprainer.com/Testament.html Fügt der Erblasser in sein Testament eine Regelung ein, wonach der Vorerbe frei über den Nachlass verfügen kann, wenn bestimmte Bedingungen eintreten, so wird der Vorerbe in diesem Fall zum Vollerben. GRP ...
14.08.2013 | Michael Rainer
Der Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Schließen die Ehepartner keinen Ehevertrag ab oder wählen sie keinen besonderen Güterstand, so liegt der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft vor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Der Zugewinnausgleich als gesetzlicher Güterstand im Familienrecht
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Schließen die Ehepartner keinen Ehevertrag ab oder wählen sie keinen besonderen Güterstand, so liegt der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft vor. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
14.08.2013 | Herr Harry König
Harry König: Ein Leben reicht nicht
In aktuellen Presseberichten ist er heute nur noch "Leipzigs bekanntester Playboy" - das klingt nach kleinen Brötchen. Doch immerhin ist Harry König mittlerweile über siebzig, und seine jetzt erschienene Autobiografie stellt so ungefähr jede ...
Harry König: Ein Leben reicht nicht
In aktuellen Presseberichten ist er heute nur noch "Leipzigs bekanntester Playboy" - das klingt nach kleinen Brötchen. Doch immerhin ist Harry König mittlerweile über siebzig, und seine jetzt erschienene Autobiografie stellt so ungefähr jede ...
14.08.2013 | Alexander Bredereck
Zur Zwölftelung des Urlaubsanspruches
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt, Berlin Scheidet ein Arbeitnehmer im Laufe eines Jahres aus dem Arbeitsverhältnis aus, so entstehen in der Abwicklung häufig Diskussionen ...
Zur Zwölftelung des Urlaubsanspruches
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt, Berlin Scheidet ein Arbeitnehmer im Laufe eines Jahres aus dem Arbeitsverhältnis aus, so entstehen in der Abwicklung häufig Diskussionen ...
14.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Gewährung des Urlaubs
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt, Berlin Erfüllt der Arbeitnehmer die Wartezeit nach § 4 BUrlG, so hat er einen gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch pro Jahr von 24 Werktagen. Die ...
Die Gewährung des Urlaubs
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt, Berlin Erfüllt der Arbeitnehmer die Wartezeit nach § 4 BUrlG, so hat er einen gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch pro Jahr von 24 Werktagen. Die ...
13.08.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Leipzig: Nahleauslasswerk NuKLA fordert ersatzlosen Rückbau
Wie alle Interessierten am 10.08.13 den Leipziger Printmedien nachlesen konnten, erklärte uns Frank Mayer, Pressesprecher unseres Umweltministers Frank Kupfer, einmal neu, dass es in Sachsen mit den Flüssen und dem Hochwasserschutz zum Besten ...
Leipzig: Nahleauslasswerk NuKLA fordert ersatzlosen Rückbau
Wie alle Interessierten am 10.08.13 den Leipziger Printmedien nachlesen konnten, erklärte uns Frank Mayer, Pressesprecher unseres Umweltministers Frank Kupfer, einmal neu, dass es in Sachsen mit den Flüssen und dem Hochwasserschutz zum Besten ...
13.08.2013 | Katja Stößel
Lebens- und Rentenversicherungen - Machen Sie das Beste aus der vorzeitigen Kündigung
Häufig werden Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen vorzeitig aufgelöst oder beitragsfrei gestellt. Hierbei werden, insbesondere bei nur kurzer Laufzeit, kaum einmal Rückkaufswerte erreicht, die sich rentieren. Dies liegt nicht zuletzt ...
Lebens- und Rentenversicherungen - Machen Sie das Beste aus der vorzeitigen Kündigung
Häufig werden Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen vorzeitig aufgelöst oder beitragsfrei gestellt. Hierbei werden, insbesondere bei nur kurzer Laufzeit, kaum einmal Rückkaufswerte erreicht, die sich rentieren. Dies liegt nicht zuletzt ...
13.08.2013 | Josef König
MdB Gerhard DREXLER: Verkehrsminister muss bei Blow-ups handeln
Berlin/Freyung - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) aufgefordert, mit einem Sofort-Programm, die Schäden an den deutschen Autobahnen zu beheben. "Die Blow-up sind keine ...
MdB Gerhard DREXLER: Verkehrsminister muss bei Blow-ups handeln
Berlin/Freyung - Der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) aufgefordert, mit einem Sofort-Programm, die Schäden an den deutschen Autobahnen zu beheben. "Die Blow-up sind keine ...
13.08.2013 | Margit Dr. Bastgen
Ehevertrag - Familienrecht Sittenwidrigkeit des Ehevertrags
Unter bestimmten Umständen kann ein Ehevertrag, der sowohl einen Versorgungsausgleich als auch einen angemessenen Unterhalt ausschließt, sittenwidrig sein. Das Gericht hat unter anderem zu prüfen, ob ein Ehegatte, der gravierend einseitig vom ...
Ehevertrag - Familienrecht Sittenwidrigkeit des Ehevertrags
Unter bestimmten Umständen kann ein Ehevertrag, der sowohl einen Versorgungsausgleich als auch einen angemessenen Unterhalt ausschließt, sittenwidrig sein. Das Gericht hat unter anderem zu prüfen, ob ein Ehegatte, der gravierend einseitig vom ...
13.08.2013 | Michael Rainer
Insolvenzverfahren über Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 eröffnet
http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Über die Fondsgesellschaft Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 ist am Amtsgericht Hamburg offenbar das Insolvenzverfahren eröffnet worden (Az.: 67g IN 149/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Insolvenzverfahren über Deutsche S&K Sachwerte und Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 eröffnet
http://www.grprainer.com/S-und-K-Gruppe.html Über die Fondsgesellschaft Deutsche S&K Sachwerte Nr. 2 ist am Amtsgericht Hamburg offenbar das Insolvenzverfahren eröffnet worden (Az.: 67g IN 149/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
13.08.2013 | Michael Rainer
Arbeitgeber muss keine Auskunft über Einstellungskriterien erteilen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegenüber dem Arbeitgeber keinen Anspruch auf Erteilung von Auskünften bezüglich des Einstellungsverfahrens, insbesondere in Bezug auf die Kriterien zur Einstellung. ...
Arbeitgeber muss keine Auskunft über Einstellungskriterien erteilen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber hat gegenüber dem Arbeitgeber keinen Anspruch auf Erteilung von Auskünften bezüglich des Einstellungsverfahrens, insbesondere in Bezug auf die Kriterien zur Einstellung. ...
12.08.2013 | Dr. Thomas Schulte
Anleger der Degi Europa müssen auf Fristen achten
Degi Europa - Anleger des krisenbehafteten Immobilienfonds sind verunsichert, bangen um ihre sicher geglaubte Anlage und suchen Rat - Interview mit Rechtsanwältin Helena Winker von der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Die für Juli ...
Anleger der Degi Europa müssen auf Fristen achten
Degi Europa - Anleger des krisenbehafteten Immobilienfonds sind verunsichert, bangen um ihre sicher geglaubte Anlage und suchen Rat - Interview mit Rechtsanwältin Helena Winker von der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Die für Juli ...
12.08.2013 | Thomas Heidorn
Rückruf aus dem Urlaub - geht das überhaupt?
Die Probleme am Hauptbahnhof der Stadt Mainz sind in aller Munde und haben jetzt Konsequenzen. Das Eisenbahnbundesamt hat ein Verfahren gegen die Bahn eingeleitet. Dabei wird ein möglicher Verstoß der Bahn-Tochter DB Netz AG gegen die ...
Rückruf aus dem Urlaub - geht das überhaupt?
Die Probleme am Hauptbahnhof der Stadt Mainz sind in aller Munde und haben jetzt Konsequenzen. Das Eisenbahnbundesamt hat ein Verfahren gegen die Bahn eingeleitet. Dabei wird ein möglicher Verstoß der Bahn-Tochter DB Netz AG gegen die ...
12.08.2013 | Alexander Bredereck
Nicht gewährter Urlaub als Schadensersatz
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Mai 2013 - 9 AZR 760/11-. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin Ausgangslage: Der Arbeitnehmer hat seinen Erholungsurlaub im Urlaubsjahr zu ...
Nicht gewährter Urlaub als Schadensersatz
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Mai 2013 - 9 AZR 760/11-. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin Ausgangslage: Der Arbeitnehmer hat seinen Erholungsurlaub im Urlaubsjahr zu ...
12.08.2013 | Michael Rainer
Testament ohne konkrete Benennung einer Person unwirksam
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird in einem Testament derjenige als Erbe eingesetzt, der sich bis zum Tod des Erblassers um ihn kümmert, so ist dies unwirksam. Die vage Formulierung lässt offen, wer letztendlich Erbe wird. GRP Rainer ...
Testament ohne konkrete Benennung einer Person unwirksam
http://www.grprainer.com/Testament.html Wird in einem Testament derjenige als Erbe eingesetzt, der sich bis zum Tod des Erblassers um ihn kümmert, so ist dies unwirksam. Die vage Formulierung lässt offen, wer letztendlich Erbe wird. GRP Rainer ...
12.08.2013 | Michael Rainer
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das LG Bremen entschied, dass Lebensversicherer aus einer Kapitallebensversicherung selbst dann Auszahlungen an Versicherungsnehmer zu leisten haben, wenn das verbleibende Kapital nicht ...
LG Bremen: Verpflichtung von Lebensversicherern zu regelmäßigen Auszahlungen
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Das LG Bremen entschied, dass Lebensversicherer aus einer Kapitallebensversicherung selbst dann Auszahlungen an Versicherungsnehmer zu leisten haben, wenn das verbleibende Kapital nicht ...
12.08.2013 | Michael Rainer
Irreführende Blickfangwerbung mit Aktionsangebot
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die Werbung mit einem Aktionsangebot kann irreführend sein, wenn bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar und im unmittelbaren Zusammenhang mit der Werbung genannt werden. ...
Irreführende Blickfangwerbung mit Aktionsangebot
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Die Werbung mit einem Aktionsangebot kann irreführend sein, wenn bestehende Einschränkungen des Angebots nicht deutlich sichtbar und im unmittelbaren Zusammenhang mit der Werbung genannt werden. ...
12.08.2013 | Frank Brodmerkel
Bürgerbeteiligung online: GRÜNE WELLE KOMMUNIKATION kooperiert im Bereich e-Partizipation mit der Beteiligungsplattform politik.de
München, 12.08.13 - Die auf Community Relations, also dialogorientierte Kommunikation mit lokalen Interessen-gruppen spezialisierte Münchner Kommunikationsagentur GRÜNE WELLE KOMMUNIKATION hat eine strategische Kooperation mit dem Berliner ...
Bürgerbeteiligung online: GRÜNE WELLE KOMMUNIKATION kooperiert im Bereich e-Partizipation mit der Beteiligungsplattform politik.de
München, 12.08.13 - Die auf Community Relations, also dialogorientierte Kommunikation mit lokalen Interessen-gruppen spezialisierte Münchner Kommunikationsagentur GRÜNE WELLE KOMMUNIKATION hat eine strategische Kooperation mit dem Berliner ...