Politik, Recht & Gesellschaft
22.07.2013 | Peter Niemüller
140 000 Menschen ohne Krankenversicherung - IDV Institut
Glaubt man aktuellen Statistiken, so ist der wirtschaftliche Wohlstand in Deutschland zurück. Wie passt dann die gerade veröffentlichte Zahl des Gesundheitsausschusses aus Berlin dazu, wonach 140.000 Menschen keine Krankenversicherung haben ? ...
140 000 Menschen ohne Krankenversicherung - IDV Institut
Glaubt man aktuellen Statistiken, so ist der wirtschaftliche Wohlstand in Deutschland zurück. Wie passt dann die gerade veröffentlichte Zahl des Gesundheitsausschusses aus Berlin dazu, wonach 140.000 Menschen keine Krankenversicherung haben ? ...
22.07.2013 | Michael Rainer
Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt, so entfällt der Versicherungsschutz, auch wenn er bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Kein Versicherungsschutz bei arglistiger Täuschung über Schadenshergang
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt, so entfällt der Versicherungsschutz, auch wenn er bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
22.07.2013 | Michael Rainer
Harren & Partner: Insolvenzverfahren über MS Pampero offenbar eröffnet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nachdem das Containerschiff MS Pampero bereits im Februar unter vorläufige Zwangsverwaltung gestellt wurde, ist nun nach Angaben des Fondstelegramms das Insolvenzverfahren eröffnet worden. GRP ...
Harren & Partner: Insolvenzverfahren über MS Pampero offenbar eröffnet
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nachdem das Containerschiff MS Pampero bereits im Februar unter vorläufige Zwangsverwaltung gestellt wurde, ist nun nach Angaben des Fondstelegramms das Insolvenzverfahren eröffnet worden. GRP ...
22.07.2013 | Michael Rainer
Verweigerungsrecht des Betriebsrats zu nicht nur vorübergehender Entleihung
http://www.grprainer.com/Arbeitnehmerueberlassung.html Der Betriebsrat einer Entleiherfirma kann die nicht nur vorübergehende Entleihung eines Leihmitarbeiters verweigern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Verweigerungsrecht des Betriebsrats zu nicht nur vorübergehender Entleihung
http://www.grprainer.com/Arbeitnehmerueberlassung.html Der Betriebsrat einer Entleiherfirma kann die nicht nur vorübergehende Entleihung eines Leihmitarbeiters verweigern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
21.07.2013 | Gernot Wolter
Anwalte Scharf und Wolter in Hamburg
Die langjährige Kanzlei Scharf und Wolter mit ihren beiden Kanzleien in Hamburg-Barmbek und Hamburg-Eppendorf besteht aus sechs längjährig praktizierenden Anwälten. Dazu gehören die fünf Fachanwälte in den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, ...
Anwalte Scharf und Wolter in Hamburg
Die langjährige Kanzlei Scharf und Wolter mit ihren beiden Kanzleien in Hamburg-Barmbek und Hamburg-Eppendorf besteht aus sechs längjährig praktizierenden Anwälten. Dazu gehören die fünf Fachanwälte in den Rechtsgebieten Arbeitsrecht, ...
21.07.2013 | Dirk Oberjasper
Einladung zur Pressekonferenz: FREIE WÄHLER ziehen nach fünf Jahren Landtagsarbeit Bilanz und geben politischen Ausblick auf die kommende Legislaturpe
(ddp direct) Im Jahr 2008 sind die FREIEN WÄHLER zum ersten Mal in den Bayerischen Landtag eingezogen. Seither haben sie die Politik in Bayern maßgeblich mitgestaltet, 1.200 Anträge in den Landtag eingebracht, 48 Gesetzentwürfe vorgelegt, über ...
Einladung zur Pressekonferenz: FREIE WÄHLER ziehen nach fünf Jahren Landtagsarbeit Bilanz und geben politischen Ausblick auf die kommende Legislaturpe
(ddp direct) Im Jahr 2008 sind die FREIEN WÄHLER zum ersten Mal in den Bayerischen Landtag eingezogen. Seither haben sie die Politik in Bayern maßgeblich mitgestaltet, 1.200 Anträge in den Landtag eingebracht, 48 Gesetzentwürfe vorgelegt, über ...
21.07.2013 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: 50 Milliarden Euro für Investitionsprogramm "Frühkindliche Bildung"
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert im Bereich der frühkindlichen Bildung von Bund, Ländern und Kommunen ein Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. "Wir müssen die öffentlichen Ausgaben für die ...
Deutsches Kinderhilfswerk: 50 Milliarden Euro für Investitionsprogramm "Frühkindliche Bildung"
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert im Bereich der frühkindlichen Bildung von Bund, Ländern und Kommunen ein Investitionsprogramm in Höhe von 50 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. "Wir müssen die öffentlichen Ausgaben für die ...
19.07.2013 | Herr Peter Niemüller
Inflation in Deutschland - Privatinstitut für Deutsche Verbraucher
Derzeit verliert Geld täglich an Wert. Um sein Geld vor diesem Verlust zu schützen, benötigt man passende Anlagemöglichkeiten. Wie viel Rendite so eine Anlage mindestens bringen muss, um sein Geld vor dieser Entwertung zu schützen und wie hoch ...
Inflation in Deutschland - Privatinstitut für Deutsche Verbraucher
Derzeit verliert Geld täglich an Wert. Um sein Geld vor diesem Verlust zu schützen, benötigt man passende Anlagemöglichkeiten. Wie viel Rendite so eine Anlage mindestens bringen muss, um sein Geld vor dieser Entwertung zu schützen und wie hoch ...
19.07.2013 | Herr Michael Haferkorn
Weltweite Proteste am 27.07.3013 gegen Prism - Tempora - Indect, Bundesweit Demos in mehr als 16 Städten
Jeder muss sich mit Edward Snowden fragen: Möchte ich in einer Gesellschaft leben, in der ein außer Kontrolle geratener Überwachungsstaat täglich meine Privatsphäre verletzt, um jeden meiner Schritte und Gedanken in der digitalen Welt ...
Weltweite Proteste am 27.07.3013 gegen Prism - Tempora - Indect, Bundesweit Demos in mehr als 16 Städten
Jeder muss sich mit Edward Snowden fragen: Möchte ich in einer Gesellschaft leben, in der ein außer Kontrolle geratener Überwachungsstaat täglich meine Privatsphäre verletzt, um jeden meiner Schritte und Gedanken in der digitalen Welt ...
19.07.2013 | Regine Kreitz
Beiratsmitglied der Hertie School Nabil Fahmy zum ägyptischen Außenminister ernannt
(ddp direct) Berlin, 19. Juli 2013 – Nabil Fahmy, Dekan der School of Global Affairs and Public Policy an der American University in Cairo, ist zum Außenminister der Interimsregierung von Ägypten berufen worden. Die Hertie School of Governance ...
Beiratsmitglied der Hertie School Nabil Fahmy zum ägyptischen Außenminister ernannt
(ddp direct) Berlin, 19. Juli 2013 – Nabil Fahmy, Dekan der School of Global Affairs and Public Policy an der American University in Cairo, ist zum Außenminister der Interimsregierung von Ägypten berufen worden. Die Hertie School of Governance ...
19.07.2013 | Marta Geske
Rechtsschutz ohne Wartezeit - ad.agda
"Ihr gutes Recht" - Einmal zahlen, umfassend gut beraten Das Prinzip: Eine Art Flatrate deckt alles ab, was der individuelle Fall verlangt. Für den Rechtssuchenden entstehen keine weiteren Kosten für die außergerichtliche Klärung. "Mit ...
Rechtsschutz ohne Wartezeit - ad.agda
"Ihr gutes Recht" - Einmal zahlen, umfassend gut beraten Das Prinzip: Eine Art Flatrate deckt alles ab, was der individuelle Fall verlangt. Für den Rechtssuchenden entstehen keine weiteren Kosten für die außergerichtliche Klärung. "Mit ...
19.07.2013 | Thomas Heidorn
Reform der Privatinsolvenz verabschiedet
Nachdem im vergangenen Jahr die Erleichterung von Unternehmenssanierungen auf der Agenda des Gesetzgebers stand, hat der Bundesrat jetzt eine Reform der Privatinsolvenz beschlossen. Das am 7. Juni 2013 verabschiedete Gesetz verkürzt unter anderem ...
Reform der Privatinsolvenz verabschiedet
Nachdem im vergangenen Jahr die Erleichterung von Unternehmenssanierungen auf der Agenda des Gesetzgebers stand, hat der Bundesrat jetzt eine Reform der Privatinsolvenz beschlossen. Das am 7. Juni 2013 verabschiedete Gesetz verkürzt unter anderem ...
19.07.2013 | Michael Rainer
Investmentfonds: Fehlerhafte Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Wird eine Investition in einen Investmentfonds empfohlen, welcher in erheblichem Umfang in offene Fonds investiert, kann dies unter Umständen eine fehlerhafte Anlageberatung darstellen, bspw. bei ...
Investmentfonds: Fehlerhafte Anlageberatung
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Wird eine Investition in einen Investmentfonds empfohlen, welcher in erheblichem Umfang in offene Fonds investiert, kann dies unter Umständen eine fehlerhafte Anlageberatung darstellen, bspw. bei ...
19.07.2013 | Michael Rainer
Mögliche Rechtsbehelfe bei fehlerhaften Aufsichtsratsbeschlüssen
http://www.grprainer.com/Aufsichtsrat.html Trotz fehlender gesetzlicher Regelungen kann gegen fehlerhafte Beschlüsse des Aufsichtsrates vorgegangen und Klage eingereicht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Mögliche Rechtsbehelfe bei fehlerhaften Aufsichtsratsbeschlüssen
http://www.grprainer.com/Aufsichtsrat.html Trotz fehlender gesetzlicher Regelungen kann gegen fehlerhafte Beschlüsse des Aufsichtsrates vorgegangen und Klage eingereicht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
19.07.2013 | Michael Rainer
Bei der Entscheidung über eine Versetzung müssen alle Arbeitnehmer einbezogen werden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Arbeitgeber dürfen bei der Auswahl von Beschäftigten im Rahmen einer Versetzung keine unbillige Eingrenzung vornehmen. So ist die reine Beschränkung auf ehemals befristet Beschäftigte unzulässig. GRP ...
Bei der Entscheidung über eine Versetzung müssen alle Arbeitnehmer einbezogen werden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Arbeitgeber dürfen bei der Auswahl von Beschäftigten im Rahmen einer Versetzung keine unbillige Eingrenzung vornehmen. So ist die reine Beschränkung auf ehemals befristet Beschäftigte unzulässig. GRP ...
18.07.2013 | Dr. Thomas Schulte
ConRendit Holding AG - Anleger der Container-Fonds sollten gewarnt sein!
In der Vergangenheit mehrten sich Anhaltspunkte dazu, dass eine Vielzahl der ConRendit Container-Fonds in finanzielle Schwierigkeiten geraten sein könnten. So mussten Anleger bereits reduzierte Ausschüttungen feststellen oder teilweise auf diese ...
ConRendit Holding AG - Anleger der Container-Fonds sollten gewarnt sein!
In der Vergangenheit mehrten sich Anhaltspunkte dazu, dass eine Vielzahl der ConRendit Container-Fonds in finanzielle Schwierigkeiten geraten sein könnten. So mussten Anleger bereits reduzierte Ausschüttungen feststellen oder teilweise auf diese ...
18.07.2013 | Ulrich Brügmann
NSA-Spionageskandal: Innenminister Friedrich kapituliert, CyberGhost VPN antwortet mit Kampfpreisen für die Privatsphäre
(ddp direct) Im Zuge der NSA-Affäre sind zwei Dinge offensichtlich geworden: die Gefährdung der Privatsphäre im Internet und ein Versagen der Politik bei ihrem Schutz, die in letzter Instanz sogar ihren Bankrott erklärte und ihren Bürgern rät, ...
NSA-Spionageskandal: Innenminister Friedrich kapituliert, CyberGhost VPN antwortet mit Kampfpreisen für die Privatsphäre
(ddp direct) Im Zuge der NSA-Affäre sind zwei Dinge offensichtlich geworden: die Gefährdung der Privatsphäre im Internet und ein Versagen der Politik bei ihrem Schutz, die in letzter Instanz sogar ihren Bankrott erklärte und ihren Bürgern rät, ...
18.07.2013 | Josef König
100.000 Postkarten für Hochwasserhilfe
FREYUNG - 100.000 Postkarten für einen guten Zweck: Mit einer außergewöhnlichen Aktion will der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete und niederbayerische Landtagskandidat Gerhard Drexler die Bevölkerung zu einer Spende für die Hochwasser-Hilfe ...
100.000 Postkarten für Hochwasserhilfe
FREYUNG - 100.000 Postkarten für einen guten Zweck: Mit einer außergewöhnlichen Aktion will der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete und niederbayerische Landtagskandidat Gerhard Drexler die Bevölkerung zu einer Spende für die Hochwasser-Hilfe ...
18.07.2013 | Magdalena Brzakala
TeamViewer-Umfrage: Auch im Sommerurlaub erreichbar
(ddp direct) Göppingen, 18. Juli 2013 – Mails und Meetings auch am Strand: TeamViewer (www.teamviewer.com), führender Anbieter von Software für den Fernzugriff und Online Meetings, hat rechtzeitig zur Feriensaison 2013 mehr als 1.500 ...
TeamViewer-Umfrage: Auch im Sommerurlaub erreichbar
(ddp direct) Göppingen, 18. Juli 2013 – Mails und Meetings auch am Strand: TeamViewer (www.teamviewer.com), führender Anbieter von Software für den Fernzugriff und Online Meetings, hat rechtzeitig zur Feriensaison 2013 mehr als 1.500 ...
18.07.2013 | Alexander Bredereck
Mängel der Mietsache
Grundsätzlich kann der Mieter vom Vermieter vorab die Kosten für die Beseitigung der Mängel verlangen. Dies gilt allerdings nur für solche Maßnahmen, die zur Mängelbeseitigung auch geeignet sind. BGH, Urteil vom 21. April 2010 - VIII ZR 131/09 ...
Mängel der Mietsache
Grundsätzlich kann der Mieter vom Vermieter vorab die Kosten für die Beseitigung der Mängel verlangen. Dies gilt allerdings nur für solche Maßnahmen, die zur Mängelbeseitigung auch geeignet sind. BGH, Urteil vom 21. April 2010 - VIII ZR 131/09 ...
18.07.2013 | Michael Rainer
Bewertung von Risikoaufklärung durch Architekten und Statiker
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Bestehen Risiken bei einem Bauvorhaben, so sollen Architekten und Statiker die Pflicht haben, den Auftraggeber darüber zu unterrichten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Bewertung von Risikoaufklärung durch Architekten und Statiker
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Bestehen Risiken bei einem Bauvorhaben, so sollen Architekten und Statiker die Pflicht haben, den Auftraggeber darüber zu unterrichten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
18.07.2013 | Alexander Bredereck
Arbeitsrechliche Ausschlussfristen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Im Rahmen von Arbeitsverträgen werden häufig Ausschlussfristen vereinbart. Die Geltendmachung von ...
Arbeitsrechliche Ausschlussfristen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Im Rahmen von Arbeitsverträgen werden häufig Ausschlussfristen vereinbart. Die Geltendmachung von ...
18.07.2013 | Michael Rainer
Möglichkeit der Einbehaltung von Leasingraten
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Möchte ein Leasingnehmer die Ratenzahlung vorläufig einstellen, bedarf es neben dem Rücktritt vom Kaufvertrag auch der Geltendmachung des Anspruchs auf Kaufpreisrückzahlung gegen den Lieferanten. GRP ...
Möglichkeit der Einbehaltung von Leasingraten
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Möchte ein Leasingnehmer die Ratenzahlung vorläufig einstellen, bedarf es neben dem Rücktritt vom Kaufvertrag auch der Geltendmachung des Anspruchs auf Kaufpreisrückzahlung gegen den Lieferanten. GRP ...
18.07.2013 | Alfried Große
Keine Anrechnung einer Vorbeschäftigungszeit als Leiharbeitnehmer auf die Probezeit
Essen, 18. Juli 2013*******Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e. V. begrüßt das Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Niedersachsen vom 05.04.2013 (12 Sa 50/13), in dem das Gericht die Klage eines ...
Keine Anrechnung einer Vorbeschäftigungszeit als Leiharbeitnehmer auf die Probezeit
Essen, 18. Juli 2013*******Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e. V. begrüßt das Urteil des Landesarbeitsgerichtes (LAG) Niedersachsen vom 05.04.2013 (12 Sa 50/13), in dem das Gericht die Klage eines ...
18.07.2013 | Michael Rainer
Debi Select Fonds: Anleger werden weiter vertröstet
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger der Debi Select Fonds sollen offenbar weiter vertröstet werden. Eine für Ende Juni geplante Informationsveranstaltung wurde verschoben und soll offenbar im August nachgeholt werden. GRP Rainer ...
Debi Select Fonds: Anleger werden weiter vertröstet
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Anleger der Debi Select Fonds sollen offenbar weiter vertröstet werden. Eine für Ende Juni geplante Informationsveranstaltung wurde verschoben und soll offenbar im August nachgeholt werden. GRP Rainer ...