Politik, Recht & Gesellschaft
18.07.2013 | Katja Schilling
"Jede Plasmaspende rettet Leben"
"Die hohe Bedeutung von Plasmaspenden kann man gar nicht oft genug betonen", erklärte MdB Marlene Rupprecht nach einem Besuch bei der KEDPlasma GmbH Fürth in der Maxstraße 44. Die Sozialexpertin und Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ...
"Jede Plasmaspende rettet Leben"
"Die hohe Bedeutung von Plasmaspenden kann man gar nicht oft genug betonen", erklärte MdB Marlene Rupprecht nach einem Besuch bei der KEDPlasma GmbH Fürth in der Maxstraße 44. Die Sozialexpertin und Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ...
18.07.2013 | Katja Schilling
"Mit Plasmaspenden Großes bewirken"
Die sozial und gesellschaftspolitisch engagierte Rechtsanwältin und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete ließ sich von Manuela Bienlein, Leiterin des Plasmazentrums Bayreuth, bei einem Rundgang erläutern, warum Plasmaspenden dringend benötigt ...
"Mit Plasmaspenden Großes bewirken"
Die sozial und gesellschaftspolitisch engagierte Rechtsanwältin und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete ließ sich von Manuela Bienlein, Leiterin des Plasmazentrums Bayreuth, bei einem Rundgang erläutern, warum Plasmaspenden dringend benötigt ...
17.07.2013 | Johannes-Maria Lex
Regierung, Länder, Gemeinden: MACHT´S WAS!
(NL/7703806376) Eltern haben Anspruch auf bedarfsgerechte und für alle leistbare elementare Bildungseinrichtungen. Derzeit ist die österreichische Versorgungssituation mit Bildungseinrichtungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr regional ...
Regierung, Länder, Gemeinden: MACHT´S WAS!
(NL/7703806376) Eltern haben Anspruch auf bedarfsgerechte und für alle leistbare elementare Bildungseinrichtungen. Derzeit ist die österreichische Versorgungssituation mit Bildungseinrichtungen für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr regional ...
17.07.2013 | Peter Marquardt
Doppelstellung des GmbH-Geschäftsführers birgt juritische und steuerliche Fallen
Der Geschäftsführer hat eine Doppelstellung: Einerseits ist er als Organ der GmbH ihr gesetzlicher Vertreter und vertritt die Gesellschaft nach außen. Andererseits hat er als Angestellter der GmbH in aller Regel noch einen gesonderten ...
Doppelstellung des GmbH-Geschäftsführers birgt juritische und steuerliche Fallen
Der Geschäftsführer hat eine Doppelstellung: Einerseits ist er als Organ der GmbH ihr gesetzlicher Vertreter und vertritt die Gesellschaft nach außen. Andererseits hat er als Angestellter der GmbH in aller Regel noch einen gesonderten ...
17.07.2013 | Alexander Paul
Die geplante Bürgerversicherung und die Folgen für das Gesundheitssystem
(ddp direct) Die von SPD, den Grünen und der Linkspartei in ihren Programmen zur Bundestagswahl geplante Bürgerversicherung war Thema zweier Akademiegespräche, zu der die Akademie der PVS Baden-Württemberg am 3. Juli in München und am 5. Juli ...
Die geplante Bürgerversicherung und die Folgen für das Gesundheitssystem
(ddp direct) Die von SPD, den Grünen und der Linkspartei in ihren Programmen zur Bundestagswahl geplante Bürgerversicherung war Thema zweier Akademiegespräche, zu der die Akademie der PVS Baden-Württemberg am 3. Juli in München und am 5. Juli ...
17.07.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER sind gegen regionalisierte Werbung in bundesweiten Fernsehprogrammen
(ddp direct) München. Die Pläne überregionaler Fernsehsender, künftig regionalisierte Werbung senden zu wollen, sind den FREIEN WÄHLERN ein Dorn im Auge. Dr. Hans Jürgen Fahn, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied im ...
FREIE WÄHLER sind gegen regionalisierte Werbung in bundesweiten Fernsehprogrammen
(ddp direct) München. Die Pläne überregionaler Fernsehsender, künftig regionalisierte Werbung senden zu wollen, sind den FREIEN WÄHLERN ein Dorn im Auge. Dr. Hans Jürgen Fahn, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied im ...
17.07.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER fordern Maßnahmen gegen Fluglärm im Raum Freilassing
(ddp direct) München. Die FREIEN WÄHLER setzen sich mit einem Antrag im Bayerischen Landtag für die lärmgeplagten Bürger auf bayerischer Seite in unmittelbarer Nähe zum Salzburger Flughafen ein, wie Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE ...
FREIE WÄHLER fordern Maßnahmen gegen Fluglärm im Raum Freilassing
(ddp direct) München. Die FREIEN WÄHLER setzen sich mit einem Antrag im Bayerischen Landtag für die lärmgeplagten Bürger auf bayerischer Seite in unmittelbarer Nähe zum Salzburger Flughafen ein, wie Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE ...
17.07.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Praxis für Politik – 100 Abgeordnete machen mit
Abgeordnete absolvieren kurze Unternehmenspraktika in ihrem Wahlkreis. 100 Abgeordnete machen mit, 62 Praktika sind bereits organisiert. "Mittelständler und Politiker haben eine Gemeinsamkeit, sie sind lokal – im Wahlkreis – verwurzelt. ...
Praxis für Politik – 100 Abgeordnete machen mit
Abgeordnete absolvieren kurze Unternehmenspraktika in ihrem Wahlkreis. 100 Abgeordnete machen mit, 62 Praktika sind bereits organisiert. "Mittelständler und Politiker haben eine Gemeinsamkeit, sie sind lokal – im Wahlkreis – verwurzelt. ...
17.07.2013 | Frau Sylke Zegenhagen
Personenschutz: Sicherheit für Leib und Leben
Seit dem Film mit Kevin Costner kennt sie jeder – Bodyguards, in deutsch auch Personenschützer genannt. Personenschützer gewährleisten die persönliche Sicherheit schutzbedürftiger Personen vor Angriffen. Dabei kann es sich sowohl um ...
Personenschutz: Sicherheit für Leib und Leben
Seit dem Film mit Kevin Costner kennt sie jeder – Bodyguards, in deutsch auch Personenschützer genannt. Personenschützer gewährleisten die persönliche Sicherheit schutzbedürftiger Personen vor Angriffen. Dabei kann es sich sowohl um ...
17.07.2013 | Michael Rainer
Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect treibt den Verkauf seiner Objekte voran und nimmt dabei offenbar deutliche Abschläge in Kauf. GRP Rainer ...
Axa Immoselect: Immobilienverkauf deutlich unter Wert
http://www.grprainer.com/Axa-Immoselect-Immobilienfonds.html Der in Abwicklung befindliche offene Immobilienfonds Axa Immoselect treibt den Verkauf seiner Objekte voran und nimmt dabei offenbar deutliche Abschläge in Kauf. GRP Rainer ...
17.07.2013 | Michael Rainer
Keine notarielle Beurkundung der Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages erforderlich
http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Die Anweisung eines Erblassers an den Notar, die Anfechtung eines Erbvertrages dem Nachlassgericht zu übermitteln, soll keine gesonderte notarielle Beurkundung erfordern. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Keine notarielle Beurkundung der Begebung der Anfechtung eines Erbvertrages erforderlich
http://www.grprainer.com/Erbvertrag.html Die Anweisung eines Erblassers an den Notar, die Anfechtung eines Erbvertrages dem Nachlassgericht zu übermitteln, soll keine gesonderte notarielle Beurkundung erfordern. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
17.07.2013 | Michael Rainer
Beweispflicht des Vorstandes bei Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Der Vorstand einer Aktiengesellschaft hat bei der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht einen weiten Spielraum. Dadurch verringert sich das Haftungsrisiko ein wenig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Beweispflicht des Vorstandes bei Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Der Vorstand einer Aktiengesellschaft hat bei der ihm obliegenden Sorgfaltspflicht einen weiten Spielraum. Dadurch verringert sich das Haftungsrisiko ein wenig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
17.07.2013 | Marc-Oliver Krüger
Wolfgang Kubicki ruft alle Hacker auf, den NSA Computer zu knacken
Er ist der erfolgreichste Querdenker seiner Partei. Der Mann, über den Oliver Welke einst sagte, dass man gar nicht darauf kommen würde, dass Herr Kubicki in der FDP sei, ritt dieser Tage heftige Attacken gegen die Grünen und andere Moralisten ...
Wolfgang Kubicki ruft alle Hacker auf, den NSA Computer zu knacken
Er ist der erfolgreichste Querdenker seiner Partei. Der Mann, über den Oliver Welke einst sagte, dass man gar nicht darauf kommen würde, dass Herr Kubicki in der FDP sei, ritt dieser Tage heftige Attacken gegen die Grünen und andere Moralisten ...
16.07.2013 | Ilona Kruchen
European Trust Institute warnt vor Discountry
sup.- Als erfolgreiche Kämpfer für faire Bierpreise werden Andreas Mundt und sein Kartellamt in manchen Medien gelobt. Welcher Kampf? Seit Jahren sind die Bierpreise trotz steigender Kosten relativ stabil mit einem Trend zu immer neuen ...
European Trust Institute warnt vor Discountry
sup.- Als erfolgreiche Kämpfer für faire Bierpreise werden Andreas Mundt und sein Kartellamt in manchen Medien gelobt. Welcher Kampf? Seit Jahren sind die Bierpreise trotz steigender Kosten relativ stabil mit einem Trend zu immer neuen ...
16.07.2013 | Herr Peter Niemüller
Leer und teuer - Die Wahlversprechen der Parteien - IDV Köln
Alle vier Jahre wieder versprechen uns Politiker und Parteien gerne das blaue vom Himmel herunter. Das dabei nicht alles möglich ist, und viele der Versprechungen nach der Wahl entweder vergessen werden, oder aber im täglichen Politikbetrieb ...
Leer und teuer - Die Wahlversprechen der Parteien - IDV Köln
Alle vier Jahre wieder versprechen uns Politiker und Parteien gerne das blaue vom Himmel herunter. Das dabei nicht alles möglich ist, und viele der Versprechungen nach der Wahl entweder vergessen werden, oder aber im täglichen Politikbetrieb ...
16.07.2013 | Lubos Borovsky
Die Partei Alternative für Deutschland AFD - Metropolregion Rhein-Neckar stimmt auf den Wahlkampf in Baden Württemberg ein. Presseanmeldung ist er
(ddp direct) Der Bundessprecher und Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Bernd Lucke (https://www.alternativefuer.de), wird am Montag, 22.Juli 2013 in der Metropolregion Rhein-Neckar zu Gast sein, um auf den Wahlkampf in ...
Die Partei Alternative für Deutschland AFD - Metropolregion Rhein-Neckar stimmt auf den Wahlkampf in Baden Württemberg ein. Presseanmeldung ist er
(ddp direct) Der Bundessprecher und Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Bernd Lucke (https://www.alternativefuer.de), wird am Montag, 22.Juli 2013 in der Metropolregion Rhein-Neckar zu Gast sein, um auf den Wahlkampf in ...
16.07.2013 | Michael Rainer
Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die betriebsüblichen Arbeitszeiten halten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Außertariflich Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten gebunden
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Auch ohne explizite Vereinbarung sollen außertariflich Angestellte sich an die betriebsüblichen Arbeitszeiten halten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
16.07.2013 | Michael Rainer
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des "Total Return"
http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr 2011 empfahl in einen Vermögensverwaltungsfonds zu investieren, soll über die Schließungsmöglichkeit von offenen ...
Landgericht Berlin entscheidet zugunsten der Anleger des "Total Return"
http://www.grprainer.com/Santander-SEB-Vermoegensverwaltungsfonds-Total-Return.html Eine anlageberatende Bank, die noch im Jahr 2011 empfahl in einen Vermögensverwaltungsfonds zu investieren, soll über die Schließungsmöglichkeit von offenen ...
16.07.2013 | Michael Rainer
Eigene Werbung mit fremden Markennamen
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element eigener Werbung genutzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
Eigene Werbung mit fremden Markennamen
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Der Markeninhaber kann einen Unterlassungsanspruch haben, wenn fremde Marken als Element eigener Werbung genutzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...
15.07.2013 | Alexander Bredereck
Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitern durch den Betriebsrat
Der Betriebsrat kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese im Betrieb nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Juli 2013, Aktenzeichen - 7 ABR 91/11 -. Von ...
Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitern durch den Betriebsrat
Der Betriebsrat kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese im Betrieb nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 10. Juli 2013, Aktenzeichen - 7 ABR 91/11 -. Von ...
15.07.2013 | Alexander Bredereck
Versetzungen durch die Bundesagentur für Arbeit
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2013 - 10 AZR 915/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Die Bundesagentur für Arbeit hat in der Vergangenheit viele Mitarbeiter lediglich befristet ...
Versetzungen durch die Bundesagentur für Arbeit
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2013 - 10 AZR 915/12 - Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Ausgangslage: Die Bundesagentur für Arbeit hat in der Vergangenheit viele Mitarbeiter lediglich befristet ...
15.07.2013 | Philipp Ochsner
Rechtsberatung Luzern: Monika Holtz-Wick leistet professionelle Hilfe
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
Rechtsberatung Luzern: Monika Holtz-Wick leistet professionelle Hilfe
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
15.07.2013 | Herr Francesco Garita
Bewegung 5 Sterne stellt Strafanzeige - Überwachungsstaat? - Niemals
Auch wenn immer mehr Menschen die Legitimität von Regierung und Parlament in Zweifel ziehen, so ist es doch jetzt an der Zeit die demokratischen Rechte unseres Grundgesetzes und die Menschenrechte der UN-Charta gegen die weltweite Bespitzelung zu ...
Bewegung 5 Sterne stellt Strafanzeige - Überwachungsstaat? - Niemals
Auch wenn immer mehr Menschen die Legitimität von Regierung und Parlament in Zweifel ziehen, so ist es doch jetzt an der Zeit die demokratischen Rechte unseres Grundgesetzes und die Menschenrechte der UN-Charta gegen die weltweite Bespitzelung zu ...
15.07.2013 | Christian Melzer
BGH bestätigt die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Kriterien für einen objektiven Vergleich von Detektivkosten Die Frage nach den Kosten für die Beauftragung einer Detektei oder eines Detektivs ...
BGH bestätigt die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten
Kriterien für einen objektiven Vergleich von Detektivkosten Die Frage nach den Kosten für die Beauftragung einer Detektei oder eines Detektivs ...
15.07.2013 | Ute Klingner
Arbeitsschutz und Winterdienst im kommunalen Bauhof leicht gemacht
Arbeitssicherheit im Bauhof Nicht selten arbeiten Bauhofmitarbeiter in luftigen Höhen, in Gräben oder mit schweren und scharfen Werkzeugen. Lärm, Schmutz und Straßenverkehr gehören ebenso zum Arbeitsalltag. Welche Regelungen gelten beim ...
Arbeitsschutz und Winterdienst im kommunalen Bauhof leicht gemacht
Arbeitssicherheit im Bauhof Nicht selten arbeiten Bauhofmitarbeiter in luftigen Höhen, in Gräben oder mit schweren und scharfen Werkzeugen. Lärm, Schmutz und Straßenverkehr gehören ebenso zum Arbeitsalltag. Welche Regelungen gelten beim ...