Politik, Recht & Gesellschaft

20.06.2013 | Bea Paeßler
Under construction: Auf dem Weg zu einem erneuerten Europa
Mit dem Beitritt von Kroatien am 1. Juli 2013 umfasst die Europäische Union 28 Mitgliedsstaaten. Aus diesem Anlass veranstaltet die Virtuelle Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit die internationale Online-Konferenz "Under ...

20.06.2013 | Sonja Reiff
A bis Z im Arbeitsrecht
Frankfurt, 20. Juni 2013 - Sonja Reiff, geb. Prothmann, vertritt seit vielen Jahren als Rechtsanwalt in Frankfurt Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Auf ihrer Homepage bietet sie nun mit dem Online-Lexikon zum Arbeitsrecht einen ersten Einstieg in die ...

19.06.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Drohungen des Ehemanns einer Arbeitnehmerin
Wenn der Ehemann einer Arbeitnehmerin deren Kollegen als bescheuert bezeichnet und ihnen "eins auf die Fresse" androht, rechtfertigt dies in der Regel keine Kündigung. Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg vom 05.04.2013, ...

19.06.2013 | Sandro Krauss
Ausgezeichnete Bildungsidee aus Thüringen
(ddp direct) Berlin, 19. Juni. Die Sprach- und Spielnachmittage des Vereins Kindersprachbrücke aus Jena sind als herausragende „Bildungsidee“ unter den Preisträgern des diesjährigen Wettbewerbs „Ideen für die Bildungsrepublik“. Eine ...

19.06.2013 | Frau Lydia Schalm
Zehn Jahre Wuhlegarten - Einladung zum Sommerfest 23. Juni 2013
Berlin, 18. Juni 2013. Zehn Jahre Erde urbar machen. Umgraben, hacken, säen, jäten, gießen, ernten. 10 Jahre Kommunizieren ohne Zäune – der über 4.000 qm große Wuhlegarten in Köpenick feiert seinen 10. Geburtstag. Der Wuhlegarten ist ...

19.06.2013 | Sandro Krauss
Zwei ausgezeichnete Bildungsideen aus Mecklenburg-Vorpommern
(ddp direct) Berlin, 19. Juni. Die Kids-Med-Akademie aus Rostock und das Projekt „Bildung für Flüchtlinge“ aus Wismar sind die herausragenden „Bildungsideen“ aus Mecklenburg-Vorpommern unter den Preisträgern des diesjährigen Wettbewerbs ...

19.06.2013 | George Wyrwoll
Sodexo: Gehalt ist wichtiger Faktor der Arbeitsmotivation
Frankfurt, 19. Juni 2013 [SX190613GT]. Das Gehalt zählt zu den wichtigsten Faktoren, die die Motivation am Arbeitsplatz bestimmen. Neben einem "kollegialen Arbeitsumfeld" und einem "erfüllenden Job" zählt ein "angemessenes Gehalt" zu den Top 3 ...

19.06.2013 | Katharina Desery
Kein grundsätzlicher Widerspruch bei der Meldebehörde möglich
Köln, 19. Juni 2013 - Bürger können der Weitergabe ihrer Daten durch das Einwohnermeldeamt nicht grundsätzlich widersprechen. Der Widerspruch gilt nur in Zusammenhang mit Auskünften zum Zwecke der Werbung und des Adresshandels, meint aber nicht ...

19.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte: Kapitalanlage Eigentumswohnung - "Schrottimmobilien" - Notare in der Haftungsfalle laut Kammergericht Berlin
Das höchste Berliner Zivilgericht hat einen Notar verurteilt, der einer Bank Schadenersatz zahlen muss. Wie kam es dazu? Angeheizt durch die optimistische Stimmung und der Euphorie im lukrativen Markt rund um den Erwerb der sogenannten ...

19.06.2013 | Michael Rainer
Nutzung fremder Markennamen für eigene Werbung
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Die Nutzung fremder Marken als Element eigener Werbung kann zu einem Unterlassungsanspruch des Markeninhabers führen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...

19.06.2013 | Michael Rainer
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Für die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis ist der Schwerpunkt des Mietverhältnisses maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

19.06.2013 | Michael Rainer
Schadensersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung bei Investmentfonds
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine fehlerhafte Anlagenberatung kann vorliegen, wenn eine Empfehlung zur Beteiligung in einen Investmentfonds erfolgt, der in offene Fonds investiert, die bereits die Rückzahlung ausgesetzt hatten. ...

19.06.2013 | Uwe Kamp
Weltflüchtlingstag 2013: Möglichkeiten zur Familienzusammenführung von Flüchtlingskindern müssen verbessert werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk, das Deutsche Rote Kreuz, der Internationale Sozialdienst im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge und der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge fordern anlässlich des morgigen ...

19.06.2013 | Katrin Penzel
TOP Thema: Breitbandstrategie der Bundesregierung erfordert zusätzlich Frequenzen für LTE
Berlin, 19. Juni 2013. In einem Gespräch mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) betont Hans-Joachim Otto, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, dass die Ziele der Bundesregierung für ...

18.06.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
Es gibt zu wenig gute Kindergartenplätze
(NL/2555679962) Der Ministerrat hat am Dienstag die Eckpunkte des von Familienminister Reinhold Mitterlehner vorgeschlagenen Fördermodells für Familien sowie den rascheren Ausbau der Kinderbetreuungsangebote beschlossen. Ein Beschluss des ...

18.06.2013 | Alfried Große
Jura-Studium ist eine Dauerreformbaustelle
Essen, 18. Juni 2013*****Heidelberg - Nach der Reform ist vor der Reform. Auf diese kurze Formel lässt sich das Ergebnis der 11. Soldan Tagung bringen, die am 13. und 14. Juni 2013 in Heidelberg stattfand. Die von der Hans Soldan Stiftung zusammen ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Mietminderung bei Zigarettenrauch
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Rechten des Mieters und des Vermieters bei in die Wohnung eindringenden Gerüchen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung). Sollten unangenehme ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Gewerberaummietrecht - Vornahme von Schönheitsreparaturen
Auch im Gewerberaummietrecht führen starre Fristen für die Vornahme von Schönheitsreparaturen im Rahmen Allgemeiner Geschäftsbedingungen dazu, dass der Mieter überhaupt keine Schönheitsreparaturen leisten muss. Ein Beitrag von Fachanwalt für ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Abwerbung eines Mitarbeiters durch Konkurrenten - Schadensersatzansprüche?
Abwerbung eines Mitarbeiters durch den Konkurrenten - Unter welchen Voraussetzungen kann der Wettbewerber Schadensersatz fordern? Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen In einigen Bereichen herrscht bereits ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsleistung und schwerwiegenden Fehlers
Bankangestellte übersieht bei Prüfung einer Überweisung 222.222.222,22 EUR statt 62,40 EUR - Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsleistung und schwerwiegenden Fehlers nicht automatisch wirksam, Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom ...

18.06.2013 | Michael Rainer
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Ein Internetanschlussinhaber soll nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner haften müssen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

18.06.2013 | Anja Knäpper
Katastrophenspender retten Existenzen - Dauerspender auch!
Die Schäden des diesjährigen Jahrhunderthochwassers liegen erneut im zweistelligen Milliardenbereich. Die Fluten von Donau, Elbe und Saale haben nur 11 Jahre nach der letzten Hochwasserkatastrophe wiederum zahlreiche Existenzen vernichtet. Die ...

18.06.2013 | Josef König
Mit dem "Wahlkampf-Fuizl" zur Wählergunst
München/Bayerbach - Auf ein Wahlkampfmittel der urbayerischen Art setzt der FDP-Landtagsabgeordnete Dietrich von Gumppenberg (71) aus Bayerbach (Lkr. Landshut). Ein Bierdeckel mit dem Konterfei des liberalen Politikers wird in einer Auflage von ...

18.06.2013 | Michael Rainer
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
http://www.grprainer.com/GmbH.html Der Verwendungszweck einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), kann in einer gewerblichen, nichtgewerblichen oder ideellen Tätigkeit liegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...

18.06.2013 | Michael Rainer
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) wird immer wieder bestätigt, dass die möglichen sehr kurzen Fristen im Arbeitsrecht dringend zu beachten sind. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

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