Politik, Recht & Gesellschaft
13.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER setzen sich erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht ein
(ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich im Bayerischen Landtag erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht eingesetzt. Ihr Dringlichkeitsantrag ist am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden: CSU, FDP und SPD ...
FREIE WÄHLER setzen sich erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht ein
(ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich im Bayerischen Landtag erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht eingesetzt. Ihr Dringlichkeitsantrag ist am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden: CSU, FDP und SPD ...
13.06.2013 | Dr. Astrid Nelke
50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Der Vorsitzende der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering hält heute die Festrede zum 50. Jahrestag der Eröffnung des Mauermuseums - Museum am Checkpoint ...
50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Der Vorsitzende der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering hält heute die Festrede zum 50. Jahrestag der Eröffnung des Mauermuseums - Museum am Checkpoint ...
13.06.2013 | Gernot Wolter
Welche Arbeitszeit gilt, wenn nichts vereinbart wurde?
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) zu entscheiden, welche Arbeitszeit gilt, wenn es keine entsprechende schriftliche Vereinbarung gibt. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer der Auffassung, es bestünden keine festen ...
Welche Arbeitszeit gilt, wenn nichts vereinbart wurde?
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) zu entscheiden, welche Arbeitszeit gilt, wenn es keine entsprechende schriftliche Vereinbarung gibt. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer der Auffassung, es bestünden keine festen ...
13.06.2013 | Michael Rainer
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. GRP ...
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. GRP ...
13.06.2013 | Michael Rainer
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
13.06.2013 | Michael Rainer
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. GRP Rainer ...
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. GRP Rainer ...
13.06.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Hochwasserdiskussion. Sachsens Ministerpräsident fordert "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz"
Kaum sind die Fluten zurückgegangen, schütteln sich die Verantwortlichen und machen das einzige, wozu sie scheinbar in der Lage sind: sie fordern mehr desselben. Wer nur einigermaßen eine Ahnung davon hat, wie Systeme funktionieren, weiß, dass ...
Hochwasserdiskussion. Sachsens Ministerpräsident fordert "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz"
Kaum sind die Fluten zurückgegangen, schütteln sich die Verantwortlichen und machen das einzige, wozu sie scheinbar in der Lage sind: sie fordern mehr desselben. Wer nur einigermaßen eine Ahnung davon hat, wie Systeme funktionieren, weiß, dass ...
12.06.2013 | Josef König
Jungfernrede im Bundestag
BERLIN/FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler wird am Donnerstag (13. Juni 2013) zum ersten Mal ans Rednerpult im Berliner Reichstag treten. Er wird zum Thema "Bankenaufsicht" sprechen. Nach seinem ersten Auftritt im ...
Jungfernrede im Bundestag
BERLIN/FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler wird am Donnerstag (13. Juni 2013) zum ersten Mal ans Rednerpult im Berliner Reichstag treten. Er wird zum Thema "Bankenaufsicht" sprechen. Nach seinem ersten Auftritt im ...
12.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
Neue Hoffnung für Erwerber von sog "Schrottimmobilien"
Es gibt neue Hoffnung für unzählige geschädigte Käufer von Kapitalanlage-Immobilien, die häufig auch als "Schrottimmobilien" bezeichnet werden: Am 07.06.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer lang erwarteten Entscheidung die so genannte ...
Neue Hoffnung für Erwerber von sog "Schrottimmobilien"
Es gibt neue Hoffnung für unzählige geschädigte Käufer von Kapitalanlage-Immobilien, die häufig auch als "Schrottimmobilien" bezeichnet werden: Am 07.06.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer lang erwarteten Entscheidung die so genannte ...
12.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER fordern, Gesetzgebungskompetenz bei der Grundsteuer auf die Länder zu verlagern
(ddp direct) München. Bei der Grundsteuer besteht seit vielen Jahren ein erheblicher Reformbedarf. In der derzeitigen Form ist sie zu bürokratisch – und verfassungswidrig. Gleichzeitig ist die Grundsteuer eine der wichtigsten kommunalen Steuern. ...
FREIE WÄHLER fordern, Gesetzgebungskompetenz bei der Grundsteuer auf die Länder zu verlagern
(ddp direct) München. Bei der Grundsteuer besteht seit vielen Jahren ein erheblicher Reformbedarf. In der derzeitigen Form ist sie zu bürokratisch – und verfassungswidrig. Gleichzeitig ist die Grundsteuer eine der wichtigsten kommunalen Steuern. ...
12.06.2013 | Laura Pfirrmann
Studie: SPD-Abgeordneten schlagen sich in Interviews am besten
(NL/8332777554) Deutsches Institut für Kommunikations- und MedienTraining befragte Fraktionen im Bundestag und allen Länderparlamenten / 90 Prozent der Mandatsträger lassen sich für Interviews professionell schulen München Das Deutsche ...
Studie: SPD-Abgeordneten schlagen sich in Interviews am besten
(NL/8332777554) Deutsches Institut für Kommunikations- und MedienTraining befragte Fraktionen im Bundestag und allen Länderparlamenten / 90 Prozent der Mandatsträger lassen sich für Interviews professionell schulen München Das Deutsche ...
12.06.2013 | Alexander Bredereck
Fristbeginn der Kündigungsschutzklage bei Urlaub oder Umzug
Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub oder umgezogen ist? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Wer eine Kündigung erhält hat ...
Fristbeginn der Kündigungsschutzklage bei Urlaub oder Umzug
Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub oder umgezogen ist? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Wer eine Kündigung erhält hat ...
12.06.2013 | Alexander Bredereck
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer weigert sich die Kündigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: ...
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer weigert sich die Kündigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: ...
12.06.2013 | Jutta Rubach
NORDSEE ist vielfältig: Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" in Berlin
Bremerhaven/Berlin, 12. Juni 2013. Hiltrud Seggewiß, die Vorsitzende der Geschäftsführung der NORDSEE GmbH, hat am 11. Juni in Anwesenheit der Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer die "Charta der Vielfalt" in Berlin unterzeichnet. Mit der ...
NORDSEE ist vielfältig: Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" in Berlin
Bremerhaven/Berlin, 12. Juni 2013. Hiltrud Seggewiß, die Vorsitzende der Geschäftsführung der NORDSEE GmbH, hat am 11. Juni in Anwesenheit der Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer die "Charta der Vielfalt" in Berlin unterzeichnet. Mit der ...
12.06.2013 | Christian Thomas
Hohe Mitarbeitermotivation trotz europäischem Wirtschaftstief?
München, 12. Juni 2013 - Die europäische Schuldenkrise hat direkten Einfluss auf die Eigenwahrnehmung der deutschen Arbeitnehmer: Trotz stabiler wirtschaftlicher Lage zeichnet sich für Deutschland auf Mitarbeiterseite eine größer werdende Sorge ...
Hohe Mitarbeitermotivation trotz europäischem Wirtschaftstief?
München, 12. Juni 2013 - Die europäische Schuldenkrise hat direkten Einfluss auf die Eigenwahrnehmung der deutschen Arbeitnehmer: Trotz stabiler wirtschaftlicher Lage zeichnet sich für Deutschland auf Mitarbeiterseite eine größer werdende Sorge ...
12.06.2013 | Michael Rainer
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
12.06.2013 | Michael Rainer
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
12.06.2013 | Michael Rainer
Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrecht besteht nicht zwingend an jedem Gebäude. Vielmehr muss es sich bei dem Gebäude um ein "Werk der Baukunst" handeln. Voraussetzung hierfür ist ein gewisses Maß an Individualität. GRP Rainer ...
Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrecht besteht nicht zwingend an jedem Gebäude. Vielmehr muss es sich bei dem Gebäude um ein "Werk der Baukunst" handeln. Voraussetzung hierfür ist ein gewisses Maß an Individualität. GRP Rainer ...
12.06.2013 | Michael Rainer
Schifffahrtskrise: Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Nun soll auch der Schifffonds Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point dem Untergang geweiht sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, ...
Schifffahrtskrise: Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Nun soll auch der Schifffonds Lloyd Fonds LF 46 MT Green Point dem Untergang geweiht sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, ...
12.06.2013 | Stefanie Rossner
Stichtag 1. Juli: Steueränderung bei privat genutzten Firmenwagen
Düsseldorf, 12. Juni 2013. Von der Öffentlichkeit bislang weitgehend unbemerkt, erfährt die steuerliche Behandlung von Firmenfahrzeugen ab 1. Juli eine Änderung. Darauf weisen die Steuerexperten der Prüfungs- und Beratungseinheit RSM Germany ...
Stichtag 1. Juli: Steueränderung bei privat genutzten Firmenwagen
Düsseldorf, 12. Juni 2013. Von der Öffentlichkeit bislang weitgehend unbemerkt, erfährt die steuerliche Behandlung von Firmenfahrzeugen ab 1. Juli eine Änderung. Darauf weisen die Steuerexperten der Prüfungs- und Beratungseinheit RSM Germany ...
12.06.2013 | Melanie Waldhardt
Rein in den neuen Job - Melanie Waldhardt öffnet Türen
Nicht immer machts die Milch, manchmal auch Businessfrauen à la Melanie Waldhardt. Die Unternehmerin hat sich neben der Optimierung von Strukturen im Gesundheitswesen der zielgerichteten Vermittlung von Ärzten an Kliniken verschrieben. Das ist ...
Rein in den neuen Job - Melanie Waldhardt öffnet Türen
Nicht immer machts die Milch, manchmal auch Businessfrauen à la Melanie Waldhardt. Die Unternehmerin hat sich neben der Optimierung von Strukturen im Gesundheitswesen der zielgerichteten Vermittlung von Ärzten an Kliniken verschrieben. Das ist ...
11.06.2013 | Alexander Bredereck
Lockerung der Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert! Wann darf der Vermieter auch nach Ablauf der Frist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB über die Betriebskosten abrechnen? Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
Lockerung der Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert! Wann darf der Vermieter auch nach Ablauf der Frist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB über die Betriebskosten abrechnen? Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
11.06.2013 | Mandy Bongort
Befreiung von der SV-Pflicht: neue Website klärt über Möglichkeiten auf
Dresden, 11.06.2013 - Ein neue, kostenfreie Internetseite steht ab sofort allen Interessenten zur Verfügung, die Zweifel an ihrer eigenen Sozialversicherungspflicht oder an der ihrer Mitarbeiter hegen. Unter www.sv-check24.de ...
Befreiung von der SV-Pflicht: neue Website klärt über Möglichkeiten auf
Dresden, 11.06.2013 - Ein neue, kostenfreie Internetseite steht ab sofort allen Interessenten zur Verfügung, die Zweifel an ihrer eigenen Sozialversicherungspflicht oder an der ihrer Mitarbeiter hegen. Unter www.sv-check24.de ...
11.06.2013 | Alexander Bredereck
Rechte eines Tagelöhners
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR) Laut aktuellen Presseberichten (Berliner Morgenpost von Ostern 2011) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) ...
Rechte eines Tagelöhners
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zur Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR) Laut aktuellen Presseberichten (Berliner Morgenpost von Ostern 2011) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) ...
11.06.2013 | Linda Treugut
Erster transatlantischer Innovationsdialog von acatech und National Academy of Sciences
(ddp direct) Berlin, 11. Juni 2013. Im Vorfeld der Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen eröffnen acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften in Kooperation mit der U.S.-amerikanischen Wissenschaftsakademie ...
Erster transatlantischer Innovationsdialog von acatech und National Academy of Sciences
(ddp direct) Berlin, 11. Juni 2013. Im Vorfeld der Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen eröffnen acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften in Kooperation mit der U.S.-amerikanischen Wissenschaftsakademie ...