Politik, Recht & Gesellschaft
11.06.2013 | Alexander Bredereck
Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin zu Schönheitsreparaturen: Eine Klausel, die die Farbwahl einschränkt, z.B. dadurch dass das "Weißen der Decken und Wände" gefordert wird, ist unwirksam und führt zur ...
Schönheitsreparaturen in Mietwohnungen
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin zu Schönheitsreparaturen: Eine Klausel, die die Farbwahl einschränkt, z.B. dadurch dass das "Weißen der Decken und Wände" gefordert wird, ist unwirksam und führt zur ...
11.06.2013 | Thomas Heidorn
ARAG Verbrauchertipps
Klackende Stöckelschuhe - Mietminderung bei Neubauten Akustische Belästigungen sind nach Einschätzung des Bundesgerichtshofes oft von Mietern hinzunehmen. Ganz aktuell scheiterte laut ARAG Experten ein Mieter, der plötzlich über sich neue ...
ARAG Verbrauchertipps
Klackende Stöckelschuhe - Mietminderung bei Neubauten Akustische Belästigungen sind nach Einschätzung des Bundesgerichtshofes oft von Mietern hinzunehmen. Ganz aktuell scheiterte laut ARAG Experten ein Mieter, der plötzlich über sich neue ...
11.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER kritisieren geringen Frauenanteil in Führungsebenen von Ministerien und Unternehmen des Freistaats
(ddp direct) München. Frauen sind in den Führungsetagen des Freistaats noch immer unterrepräsentiert. Das ergaben zwei schriftliche Anfragen des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, MdL Florian Streibl, an die ...
FREIE WÄHLER kritisieren geringen Frauenanteil in Führungsebenen von Ministerien und Unternehmen des Freistaats
(ddp direct) München. Frauen sind in den Führungsetagen des Freistaats noch immer unterrepräsentiert. Das ergaben zwei schriftliche Anfragen des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, MdL Florian Streibl, an die ...
11.06.2013 | Alfried Große
Berufsrechtsbarometer 2013
Düsseldorf, 11. Juni 2013 - Rechtsanwälte bewerten das sich aktuell im Gesetzgebungsverfahren befindende "Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs" sehr unterschiedlich. Dies berichtete Rechtsanwalt Dr. Matthias Kilian, Direktor des ...
Berufsrechtsbarometer 2013
Düsseldorf, 11. Juni 2013 - Rechtsanwälte bewerten das sich aktuell im Gesetzgebungsverfahren befindende "Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs" sehr unterschiedlich. Dies berichtete Rechtsanwalt Dr. Matthias Kilian, Direktor des ...
11.06.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Strafrecht
Privatdetektive machen sich strafbar, wenn sie am Auto einer Person im Rahmen eines Überwachungsauftrags heimlich einen GPS-Empfänger anbringen, um deren Bewegungen zu überwachen. Dies hat nach D.A.S. Angaben der Bundesgerichtshof entschieden. ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Strafrecht
Privatdetektive machen sich strafbar, wenn sie am Auto einer Person im Rahmen eines Überwachungsauftrags heimlich einen GPS-Empfänger anbringen, um deren Bewegungen zu überwachen. Dies hat nach D.A.S. Angaben der Bundesgerichtshof entschieden. ...
11.06.2013 | Michael Rainer
Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Verzichtet ein Arbeitnehmer im Zuge eines Vergleichs auf seinen Urlaubsabgeltungsanspruch, dann steht dem jedenfalls das Unionsrecht nicht entgegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Verzicht auf Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Verzichtet ein Arbeitnehmer im Zuge eines Vergleichs auf seinen Urlaubsabgeltungsanspruch, dann steht dem jedenfalls das Unionsrecht nicht entgegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
11.06.2013 | Michael Rainer
Werbung mit "Statt"-Preisen kann irreführend sein
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html In einer Werbung mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen liegt möglicherweise ein wettbewerbswidriges Verhalten, wenn keine Klarstellung des Vergleichspreises vorgenommen wird. GRP Rainer ...
Werbung mit "Statt"-Preisen kann irreführend sein
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html In einer Werbung mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen liegt möglicherweise ein wettbewerbswidriges Verhalten, wenn keine Klarstellung des Vergleichspreises vorgenommen wird. GRP Rainer ...
11.06.2013 | Marketwire Client Services
Global Peace Index 2013: Dramatischer Anstieg bei Tötungsdelikten führte zur Reduzierung des Weltfriedens im vergangenen Jahr
(ddp direct) LONDON -- (Marketwired) -- 06/11/13 -- Hinweis für Redaktionen: Dieser Pressemitteilung sind zwei Fotos, ein Video und drei Abbildungen beigefügt. Ein deutlicher Anstieg bei Tötungsdelikten und höhere Rüstungsausgaben (gemessen am ...
Global Peace Index 2013: Dramatischer Anstieg bei Tötungsdelikten führte zur Reduzierung des Weltfriedens im vergangenen Jahr
(ddp direct) LONDON -- (Marketwired) -- 06/11/13 -- Hinweis für Redaktionen: Dieser Pressemitteilung sind zwei Fotos, ein Video und drei Abbildungen beigefügt. Ein deutlicher Anstieg bei Tötungsdelikten und höhere Rüstungsausgaben (gemessen am ...
11.06.2013 | Michael Rainer
Fehlerhafte Anlageberatung bei Investmentfonds
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Empfehlung zur Investition in einen Investmentfonds, bei dem in großen Teilen in offene Fonds investiert wird, deren Rückzahlung ausgesetzt war, kann eine fehlerhafte Anlageberatung darstellen. ...
Fehlerhafte Anlageberatung bei Investmentfonds
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine Empfehlung zur Investition in einen Investmentfonds, bei dem in großen Teilen in offene Fonds investiert wird, deren Rückzahlung ausgesetzt war, kann eine fehlerhafte Anlageberatung darstellen. ...
10.06.2013 | Frau Wiebke Becker
Berlin im Interview kennenlernen: ein lesenswerter Blick auf die Hauptstadt
Nicht aus Zufall hat sich die Bundeshauptstadt zu einem quirligen Touristenmagneten entwickelt: das großstädtisch-bunte Treiben und die vielerorts sichtbaren Zeugen der Vergangenheit machen Berlin zu einem einmaligen Ort, an dem Besucher die ...
Berlin im Interview kennenlernen: ein lesenswerter Blick auf die Hauptstadt
Nicht aus Zufall hat sich die Bundeshauptstadt zu einem quirligen Touristenmagneten entwickelt: das großstädtisch-bunte Treiben und die vielerorts sichtbaren Zeugen der Vergangenheit machen Berlin zu einem einmaligen Ort, an dem Besucher die ...
10.06.2013 | Judith Krieg
Zum Kitaausbau: Neue Bücher und Filme zur Raumgestaltung für Kinder unter 3 Jahren
Der Ausbau der Kleinkinderbetreuung ist in vollem Gange. Damit rückt auch die Gestaltung der Kitaräume in den Fokus. Denn die Architektur und die Ausstattung sind keine Nebensache: Räume wirken auch auf die kleinsten Kinder, genauso wie auf die ...
Zum Kitaausbau: Neue Bücher und Filme zur Raumgestaltung für Kinder unter 3 Jahren
Der Ausbau der Kleinkinderbetreuung ist in vollem Gange. Damit rückt auch die Gestaltung der Kitaräume in den Fokus. Denn die Architektur und die Ausstattung sind keine Nebensache: Räume wirken auch auf die kleinsten Kinder, genauso wie auf die ...
10.06.2013 | Michael Rainer
Insolvenz über Deutsche Capital Management AG (DCM) soll eröffnet sein
http://www.grprainer.com/DCM-Fonds.html Über die Deutsche Capital Management AG (DCM) mit Sitz in München soll nun offiziell das Insolvenzverfahren eröffnet worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Insolvenz über Deutsche Capital Management AG (DCM) soll eröffnet sein
http://www.grprainer.com/DCM-Fonds.html Über die Deutsche Capital Management AG (DCM) mit Sitz in München soll nun offiziell das Insolvenzverfahren eröffnet worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
10.06.2013 | Michael Rainer
Baurecht: Verpflichtungen innerhalb des Werkvertrages
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Ein Bauherr kann unter Umständen zur Abnahme des Bauwerkes verpflichtet werden, wenn er mit einem Bauunternehmer einen Bauvertrag abgeschlossen hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Baurecht: Verpflichtungen innerhalb des Werkvertrages
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Ein Bauherr kann unter Umständen zur Abnahme des Bauwerkes verpflichtet werden, wenn er mit einem Bauunternehmer einen Bauvertrag abgeschlossen hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
10.06.2013 | Michael Rainer
BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtschutzversicherungsverträgen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Fortan sollen die sogenannte "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" in Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern als unwirksam erachtet werden, so der Bundesgerichtshof. GRP ...
BGH: Unwirksamkeit von Klauseln in Rechtschutzversicherungsverträgen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Fortan sollen die sogenannte "Effektenklausel" und die "Prospekthaftungsklausel" in Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzversicherern als unwirksam erachtet werden, so der Bundesgerichtshof. GRP ...
10.06.2013 | Josef König
MdB Gerhard Drexler: Mit Notopfer-Marke den Hochwasser-Opfern helfen
BERLIN/FREYUNG - Kleine Briefmarke - große Hilfe für Hochwasser-Geschädigte: Mit einer Flut-Notopfer-Marke im Wert von fünf Cent auf alle Briefsendungen sollen nach dem Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten Gerhard Drexler innerhalb eines ...
MdB Gerhard Drexler: Mit Notopfer-Marke den Hochwasser-Opfern helfen
BERLIN/FREYUNG - Kleine Briefmarke - große Hilfe für Hochwasser-Geschädigte: Mit einer Flut-Notopfer-Marke im Wert von fünf Cent auf alle Briefsendungen sollen nach dem Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten Gerhard Drexler innerhalb eines ...
10.06.2013 | Salvatore Barba
Barba & Partner Rechtsanwälte wächst in München weiter
Das Team um Kanzleigründer Salvatore Barba wird seit 1.06.2013 am Standort München von Herrn Avvocato Dr. Vittorio Cardano und Frau Rechtsanwältin Dr. Tamara Weir unterstützt. Dr. Vittorio Cardano, der auf das italienische Zivilrecht ...
Barba & Partner Rechtsanwälte wächst in München weiter
Das Team um Kanzleigründer Salvatore Barba wird seit 1.06.2013 am Standort München von Herrn Avvocato Dr. Vittorio Cardano und Frau Rechtsanwältin Dr. Tamara Weir unterstützt. Dr. Vittorio Cardano, der auf das italienische Zivilrecht ...
09.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG - Rettung oder Reinfall?
Die Anleger der Schweizer SAM AG sind weiterhin verunsichert. Denn die betroffenen Anleger, die Ihre Altersvorsorge in Form von Lebensversicherungen im Glauben an die SAM AG verkauft hatten, um hierfür eine ebenso sichere, jedoch renditestärkere ...
SAM AG - Rettung oder Reinfall?
Die Anleger der Schweizer SAM AG sind weiterhin verunsichert. Denn die betroffenen Anleger, die Ihre Altersvorsorge in Form von Lebensversicherungen im Glauben an die SAM AG verkauft hatten, um hierfür eine ebenso sichere, jedoch renditestärkere ...
09.06.2013 | Andreas Schultheis
Starkes Glaubenszeugnis und glaubhafte politische Wandlung
Von Karl Müller +++ Das Buch des NPD-Aussteigers Stefan Rochow mit dem Titel "Gesucht - Geirrt - Gefunden" ist auf überwiegend positive Resonanz gestoßen. Die katholische Zeitung "Die Tagespost" hält das Werk, das im Gerhard-Hess-Verlag ...
Starkes Glaubenszeugnis und glaubhafte politische Wandlung
Von Karl Müller +++ Das Buch des NPD-Aussteigers Stefan Rochow mit dem Titel "Gesucht - Geirrt - Gefunden" ist auf überwiegend positive Resonanz gestoßen. Die katholische Zeitung "Die Tagespost" hält das Werk, das im Gerhard-Hess-Verlag ...
09.06.2013 | Hans-Peter Oswald
Trademark Clearinghouse: Einmal bezahlen - vielmals profitieren
Was leistet das Trademark Clearinghouse? 1. Wenn eine Marke vom Trademark Clearinghouse anerkannt worden ist, dann berechtigt sie zur Registrierung in den Sunrise Periods aller neuen Top Level Domains. 2. Markeninhaber werden über mögliche ...
Trademark Clearinghouse: Einmal bezahlen - vielmals profitieren
Was leistet das Trademark Clearinghouse? 1. Wenn eine Marke vom Trademark Clearinghouse anerkannt worden ist, dann berechtigt sie zur Registrierung in den Sunrise Periods aller neuen Top Level Domains. 2. Markeninhaber werden über mögliche ...
09.06.2013 | Alfried Große
Fachanwaltstitel: Fehlende Fachanwaltsgebiete nur Randproblem
Düsseldorf, den 09. Juni 2013 - Rechtsanwälte, die über keinen Fachanwaltstitel verfügen, sind überwiegend nicht aufgrund der fachlichen Anforderungen an eine Titelverleihung oder wegen des Fehlens ihrer Spezialisierung entsprechender ...
Fachanwaltstitel: Fehlende Fachanwaltsgebiete nur Randproblem
Düsseldorf, den 09. Juni 2013 - Rechtsanwälte, die über keinen Fachanwaltstitel verfügen, sind überwiegend nicht aufgrund der fachlichen Anforderungen an eine Titelverleihung oder wegen des Fehlens ihrer Spezialisierung entsprechender ...
09.06.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Leipzigs OBM hat sich geoutet
Der Leipziger OBM am 6.6.13 in einem Interview, direkt nach dem für Leipzig glücklich überstandenen Hochwasser. In diesem wurde er auch zu den kritischen Stimmen befragt, die es bezogen auf das bestehende technische Hochwasserkonzept gibt. Hier ...
Leipzigs OBM hat sich geoutet
Der Leipziger OBM am 6.6.13 in einem Interview, direkt nach dem für Leipzig glücklich überstandenen Hochwasser. In diesem wurde er auch zu den kritischen Stimmen befragt, die es bezogen auf das bestehende technische Hochwasserkonzept gibt. Hier ...
09.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER weiterhin gegen die Pkw-Maut - Aiwanger: Seehofer in der Maut-Falle
(ddp direct) München. Der Bayerische Ministerpräsident Seehofer gerät mit seinen Maut-Ideen zunehmend in die Defensive und muss jetzt das einräumen, was die FREIEN WÄHLER schon immer gesagt haben: Eine Maut nur für Ausländer würde gegen ...
FREIE WÄHLER weiterhin gegen die Pkw-Maut - Aiwanger: Seehofer in der Maut-Falle
(ddp direct) München. Der Bayerische Ministerpräsident Seehofer gerät mit seinen Maut-Ideen zunehmend in die Defensive und muss jetzt das einräumen, was die FREIEN WÄHLER schon immer gesagt haben: Eine Maut nur für Ausländer würde gegen ...
07.06.2013 | Prof. (h.c.) Dr. Klaus Höchstetter
Das Triple ist gewonnen, der Steuerprozess droht: Was wird nun aus Uli Hoeneß? - Politik plant Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige
München, 07.06.2013 - Der FC Bayern München hat das Triple gewonnen, bis zum Pokal-Endspiel stand die sportliche Herausforderung im Mittelpunkt. Nun aber ist ungewiss, was aus Uli Hoeneß, dem (bisherigen) Präsidenten und Chef des Aufsichtsrates ...
Das Triple ist gewonnen, der Steuerprozess droht: Was wird nun aus Uli Hoeneß? - Politik plant Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige
München, 07.06.2013 - Der FC Bayern München hat das Triple gewonnen, bis zum Pokal-Endspiel stand die sportliche Herausforderung im Mittelpunkt. Nun aber ist ungewiss, was aus Uli Hoeneß, dem (bisherigen) Präsidenten und Chef des Aufsichtsrates ...
07.06.2013 | Björn Wrase
eBay Wettbewerbsrecht
Der Dauerbrenner ist dabei die Vorhaltung einer den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden Anbieterkennzeichnung, aber ebenso der Ausweis einer aktuellen und rechtswirksamen Widerrufsbelehrung. Nicht zu vergessen sind schließlich die Allgemeinen ...
eBay Wettbewerbsrecht
Der Dauerbrenner ist dabei die Vorhaltung einer den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden Anbieterkennzeichnung, aber ebenso der Ausweis einer aktuellen und rechtswirksamen Widerrufsbelehrung. Nicht zu vergessen sind schließlich die Allgemeinen ...
07.06.2013 | Michael Rainer
Selbstanzeige von Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerter Promotionsvermittlungsgebühren
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Berichten zufolge haben eine Reihe von Hochschulprofessoren Selbstanzeige erstattet, da sie erhaltene Promotionsvermittlungsgebühren nicht versteuert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Selbstanzeige von Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerter Promotionsvermittlungsgebühren
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Berichten zufolge haben eine Reihe von Hochschulprofessoren Selbstanzeige erstattet, da sie erhaltene Promotionsvermittlungsgebühren nicht versteuert haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...