Politik, Recht & Gesellschaft
07.06.2013 | Michael Rainer
Der Lizenzvertrag
http://www.grprainer.com/Lizenzvertrag.html Der Lizenzvertrag ist regelmäßig ein auf Dauer angelegter entgeltlicher Vertrag, der auf die Gebrauchsüberlassung für eine bestimmte Zeit angelegt ist. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Der Lizenzvertrag
http://www.grprainer.com/Lizenzvertrag.html Der Lizenzvertrag ist regelmäßig ein auf Dauer angelegter entgeltlicher Vertrag, der auf die Gebrauchsüberlassung für eine bestimmte Zeit angelegt ist. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
07.06.2013 | Michael Rainer
OLG München bestätigt Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Mit Beschluss vom 04.04.2013 bestätigt das Oberlandesgericht (OLG) München anscheinend die geltend gemachten Fehler im Prospekt zur Debi Select Flex Fonds GbR. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
OLG München bestätigt Prospektfehler zur Debi Select Flex Fonds GbR
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Mit Beschluss vom 04.04.2013 bestätigt das Oberlandesgericht (OLG) München anscheinend die geltend gemachten Fehler im Prospekt zur Debi Select Flex Fonds GbR. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
06.06.2013 | Alexander Bredereck
Urlaub ist arbeitsfrei, oder?
Urlaub ist arbeitsfrei, oder? Über die Hälfte aller Deutschen müssen einer Studie von lastminute.de zufolge im Urlaub für den Arbeitgeber erreichbar sein. Fachanwalt Alexander Bredereck, Berlin zur Rechtslage. Urlaub ist des Deutschen liebste ...
Urlaub ist arbeitsfrei, oder?
Urlaub ist arbeitsfrei, oder? Über die Hälfte aller Deutschen müssen einer Studie von lastminute.de zufolge im Urlaub für den Arbeitgeber erreichbar sein. Fachanwalt Alexander Bredereck, Berlin zur Rechtslage. Urlaub ist des Deutschen liebste ...
06.06.2013 | Alexander Bredereck
Schimmelpilz nach Fensteraustausch
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster: Muss der Vermieter auf die Notwendigkeit eines geänderten Heiz- und ...
Schimmelpilz nach Fensteraustausch
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster: Muss der Vermieter auf die Notwendigkeit eines geänderten Heiz- und ...
06.06.2013 | Alexander Bredereck
Saisonarbeitskräfte
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Einstellung von Saisonarbeitskräften (Erntehelfer, Kellner in Ausflugslokalen, Eisverkäufer) - Wie können derartige Arbeitsverhältnisse wirksam befristet werden? Haben ...
Saisonarbeitskräfte
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Einstellung von Saisonarbeitskräften (Erntehelfer, Kellner in Ausflugslokalen, Eisverkäufer) - Wie können derartige Arbeitsverhältnisse wirksam befristet werden? Haben ...
06.06.2013 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Erzieherinnen und Erzieher sind gesundheitlich stark belastet
Der Beruf der Erzieherin bzw. des Erziehers gilt als gesundheitlich stark belastend. Im Gesamtvergleich des Öffentlichen Dienstes sind krankheitsbedingte Ausfallzeiten von Erzieherinnen und Erziehern überdurchschnittlich hoch. Das ...
Erzieherinnen und Erzieher sind gesundheitlich stark belastet
Der Beruf der Erzieherin bzw. des Erziehers gilt als gesundheitlich stark belastend. Im Gesamtvergleich des Öffentlichen Dienstes sind krankheitsbedingte Ausfallzeiten von Erzieherinnen und Erziehern überdurchschnittlich hoch. Das ...
06.06.2013 | Katrin Penzel
Streit über Sicherung der Pressevielfalt
Berlin, 06. Juni 2013. Die wirtschaftliche Situation der Verlage ist unverändert kritisch. Im Gespräch mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) äußert Christian Nienhaus, Geschäftsführer der Funke Mediengruppe, dass er keine ...
Streit über Sicherung der Pressevielfalt
Berlin, 06. Juni 2013. Die wirtschaftliche Situation der Verlage ist unverändert kritisch. Im Gespräch mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) äußert Christian Nienhaus, Geschäftsführer der Funke Mediengruppe, dass er keine ...
06.06.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER fordern Rettungsschirm für Flutopfer
Die FREIEN WÄHLER haben den Bundestag und die Bundesregierung aufgefordert, einen Rettungsschirm für die Flutopfer in Deutschland zu beschließen. Es könne nicht nur Unterstützung für Großbanken geben. Es seien Milliarden für den ...
FREIE WÄHLER fordern Rettungsschirm für Flutopfer
Die FREIEN WÄHLER haben den Bundestag und die Bundesregierung aufgefordert, einen Rettungsschirm für die Flutopfer in Deutschland zu beschließen. Es könne nicht nur Unterstützung für Großbanken geben. Es seien Milliarden für den ...
06.06.2013 | Frau Nadine Otto
Keine Säulen der Weisheit - Neues Buch findet schöne Gedankensplitter zu allen Gelegenheiten
Wortspiele, Satire, Ironie, Aphorismen... Zu den Themen Alltägliches, Liebe, Zeitkritisches, Philosophisches zaubert Klaus D. Frank in seinem Buch "Keine Säulen der Weisheit" prägnante Gedankensplitter und Aphorismen sowie Collagen aus dem ...
Keine Säulen der Weisheit - Neues Buch findet schöne Gedankensplitter zu allen Gelegenheiten
Wortspiele, Satire, Ironie, Aphorismen... Zu den Themen Alltägliches, Liebe, Zeitkritisches, Philosophisches zaubert Klaus D. Frank in seinem Buch "Keine Säulen der Weisheit" prägnante Gedankensplitter und Aphorismen sowie Collagen aus dem ...
06.06.2013 | Frau Nadine Otto
Logik und Transzendenz – Schuons Meisterwerk feiert eine Hyme an den Intellekt
Frithjof Schuon zeigt in seinem wichtigen Werk "Logik und Transzendenz", dass das »Denken des Herzens« den Horizont des menschlichen Erkenntnisvermögens erweitern kann – einerseits den des Rationalismus und Irrationalismus der Neuzeit, ...
Logik und Transzendenz – Schuons Meisterwerk feiert eine Hyme an den Intellekt
Frithjof Schuon zeigt in seinem wichtigen Werk "Logik und Transzendenz", dass das »Denken des Herzens« den Horizont des menschlichen Erkenntnisvermögens erweitern kann – einerseits den des Rationalismus und Irrationalismus der Neuzeit, ...
06.06.2013 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku:Haasler: "Den Westwall halten oder mit dem Westwall untergehen", ISBN 978-3-86933-088-4
Als amerikanische Verbände am 13. September 1944 den Westwall südlich von Aachen an mehreren Stellen durchbrachen, schien der Fall der kaum verteidigten Stadt nur noch eine Frage von Stunden zu sein. Doch das VII. US Corps war gar nicht an einer ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku:Haasler: "Den Westwall halten oder mit dem Westwall untergehen", ISBN 978-3-86933-088-4
Als amerikanische Verbände am 13. September 1944 den Westwall südlich von Aachen an mehreren Stellen durchbrachen, schien der Fall der kaum verteidigten Stadt nur noch eine Frage von Stunden zu sein. Doch das VII. US Corps war gar nicht an einer ...
06.06.2013 | Bianca Kirchner
Wie Du mir, so ich Dir? - Nachbar-Streit vermeiden
Friede, Freude, Nachbarschaft - das ist das Wunschbild an vielen deutschen Gartenzäunen. Was aber tun, wenn stattdessen ein bürgerlicher Kleinkrieg herrscht? Welche Möglichkeiten und Rechte habe ich? Wer ist überhaupt mein "Nachbar" und welche ...
Wie Du mir, so ich Dir? - Nachbar-Streit vermeiden
Friede, Freude, Nachbarschaft - das ist das Wunschbild an vielen deutschen Gartenzäunen. Was aber tun, wenn stattdessen ein bürgerlicher Kleinkrieg herrscht? Welche Möglichkeiten und Rechte habe ich? Wer ist überhaupt mein "Nachbar" und welche ...
06.06.2013 | Michael Rainer
Anleger von Debi Select können gegebenenfalls aufatmen
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Für Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnte möglicherweise ein Anspruch auf Rückabwicklung und Schadensersatz bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Anleger von Debi Select können gegebenenfalls aufatmen
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Für Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnte möglicherweise ein Anspruch auf Rückabwicklung und Schadensersatz bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
06.06.2013 | Michael Rainer
Anlegern des IVG Euroselect 14 "The Gherkin" droht möglicherweise Totalverlust
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Die den IVG Euroselect 14 "The Gherkin" finanzierenden Banken sollen nach schlechten Entwicklungen nun einige Anforderungen gestellt haben. Betroffene Anleger bangen um ihre ...
Anlegern des IVG Euroselect 14 "The Gherkin" droht möglicherweise Totalverlust
http://www.grprainer.com/IVG-Immobilien-AG-Immobilienfonds.html Die den IVG Euroselect 14 "The Gherkin" finanzierenden Banken sollen nach schlechten Entwicklungen nun einige Anforderungen gestellt haben. Betroffene Anleger bangen um ihre ...
06.06.2013 | Michael Rainer
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein geringfügiger Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot kann nicht im Allgemeinen als ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung angesehen werden. GRP ...
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Ein geringfügiger Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot kann nicht im Allgemeinen als ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung angesehen werden. GRP ...
05.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER-Fraktionschef Aiwanger erhebt massive Vorwürfe gegen die Staatsregierung
(ddp direct) München. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, erhebt im Zusammenhang mit der aktuellen Hochwasser-Katastrophe massive Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung. Dringend notwendige ...
FREIE WÄHLER-Fraktionschef Aiwanger erhebt massive Vorwürfe gegen die Staatsregierung
(ddp direct) München. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Hubert Aiwanger, erhebt im Zusammenhang mit der aktuellen Hochwasser-Katastrophe massive Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung. Dringend notwendige ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Aufstockung einer Teilzeitbeschäftigung
Verlangt ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Verlängerung der vertraglichen Arbeitszeit (Aufstockung), muss der Arbeitgeber bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes bei gleicher Eignung den ...
Aufstockung einer Teilzeitbeschäftigung
Verlangt ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber eine Verlängerung der vertraglichen Arbeitszeit (Aufstockung), muss der Arbeitgeber bei der Besetzung eines entsprechenden freien Arbeitsplatzes bei gleicher Eignung den ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Abfindung bei Erhalt einer Kündigung
In der Regel gilt: Ohne Klage keine Abfindung! Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Kündigungsschutzprozessen. Für Arbeitnehmer geht es regelmäßig darum eine ...
Abfindung bei Erhalt einer Kündigung
In der Regel gilt: Ohne Klage keine Abfindung! Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Kündigungsschutzprozessen. Für Arbeitnehmer geht es regelmäßig darum eine ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Verfall von Urlaubsansprüchen
Wenn Arbeitnehmer ihren Urlaub nicht im laufenden Kalenderjahr nehmen, riskieren sie, dass dieser verfällt. In der betrieblichen Praxis ist es üblich, dass Arbeitnehmer den Urlaub mit ins folgende Jahr nehmen. Manche Arbeitnehmer "schleppen" auf ...
Verfall von Urlaubsansprüchen
Wenn Arbeitnehmer ihren Urlaub nicht im laufenden Kalenderjahr nehmen, riskieren sie, dass dieser verfällt. In der betrieblichen Praxis ist es üblich, dass Arbeitnehmer den Urlaub mit ins folgende Jahr nehmen. Manche Arbeitnehmer "schleppen" auf ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und ...
Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung von Mietwohnungen wegen Eigenbedarfs
Ausgangslage: Mit der Eigenbedarfskündigung hat der Vermieter die Möglichkeit das Mietverhältnis zu beenden, wenn er die Wohnung für sich oder seine Familienangehörigen benötigt. Da die Eigenbedarfskündigung einen erheblichen Eingriff in die ...
Kündigung von Mietwohnungen wegen Eigenbedarfs
Ausgangslage: Mit der Eigenbedarfskündigung hat der Vermieter die Möglichkeit das Mietverhältnis zu beenden, wenn er die Wohnung für sich oder seine Familienangehörigen benötigt. Da die Eigenbedarfskündigung einen erheblichen Eingriff in die ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Höhe einer Bürgschaft für Mietzahlungen
Ausgangslage: Ein Mieter konnte seine Miete nicht zahlen. Der Vermieter drohte mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs. Daraufhin einigten sich Vermieter und Mieter so, dass der Vermieter die Mietzahlungen zunächst trotz der Kaution ...
Höhe einer Bürgschaft für Mietzahlungen
Ausgangslage: Ein Mieter konnte seine Miete nicht zahlen. Der Vermieter drohte mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs. Daraufhin einigten sich Vermieter und Mieter so, dass der Vermieter die Mietzahlungen zunächst trotz der Kaution ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Musikunterricht in der Mietwohnung
Ausgangslage: Immer wieder stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang berufliche Tätigkeiten in einer Mietwohnung zulässig sind. Im Ausgangsfall hatte ein Vermieter mit der Begründung gekündigt, dass der Mieter über Jahre hinweg gegen ...
Musikunterricht in der Mietwohnung
Ausgangslage: Immer wieder stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang berufliche Tätigkeiten in einer Mietwohnung zulässig sind. Im Ausgangsfall hatte ein Vermieter mit der Begründung gekündigt, dass der Mieter über Jahre hinweg gegen ...
05.06.2013 | Diethelm Dahms
Volkszählung verletzt Datenschutz-Tabu
Wenn, wie bei der Gebäudezählung Daten einer Person bei anderen Personen erhoben werden, dann wird die informationelle Selbstbestimmung der ersten Person verletzt. So geschehen bei der Volkszählung 2011, bei der zwar nur stichprobenartig jeder ...
Volkszählung verletzt Datenschutz-Tabu
Wenn, wie bei der Gebäudezählung Daten einer Person bei anderen Personen erhoben werden, dann wird die informationelle Selbstbestimmung der ersten Person verletzt. So geschehen bei der Volkszählung 2011, bei der zwar nur stichprobenartig jeder ...
05.06.2013 | Hans-Peter Oswald
Neue Top Level Domains: Trotz Marke lieber in der Landrush Period als in der Sunrise Period registrieren?
Frage: Ich habe eine Marke. Soll ich unter den Neuen Top Level Domains lieber in der Sunrise Period registrieren oder bis zur Landrush Period warten? Ich habe gehört, die Registrierungskosten in der Landrush Period sind günstiger. Diese Frage zu ...
Neue Top Level Domains: Trotz Marke lieber in der Landrush Period als in der Sunrise Period registrieren?
Frage: Ich habe eine Marke. Soll ich unter den Neuen Top Level Domains lieber in der Sunrise Period registrieren oder bis zur Landrush Period warten? Ich habe gehört, die Registrierungskosten in der Landrush Period sind günstiger. Diese Frage zu ...