Politik, Recht & Gesellschaft
14.06.2013 | Michael Rainer
Der Zugewinnausgleich
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft liegt vor, soweit zwischen den Ehepartner kein Ehevertrag geschlossen oder ein besonderer Güterstand gewählt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Der Zugewinnausgleich
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft liegt vor, soweit zwischen den Ehepartner kein Ehevertrag geschlossen oder ein besonderer Güterstand gewählt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
14.06.2013 | Michael Rainer
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U. die vertragliche Pflicht, das Leasinggut bestmöglich zu verwerten. ...
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U. die vertragliche Pflicht, das Leasinggut bestmöglich zu verwerten. ...
14.06.2013 | Michael Rainer
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen eintritt, die im Zeitpunkt des Übergangs bestehen. GRP Rainer ...
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen eintritt, die im Zeitpunkt des Übergangs bestehen. GRP Rainer ...
13.06.2013 | Dr. Astrid Nelke
Nachberichterstattung 50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Über 200 Geladene feierten den 50. Geburtstag des Mauerjubiläums zusammen mit den Ehrengästen, die auf Einladung der Direktorin, Alexandra Hildebrandt gekommen waren. Der Weg zum Veranstaltungsraum war mit rotem Teppich ...
Nachberichterstattung 50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Über 200 Geladene feierten den 50. Geburtstag des Mauerjubiläums zusammen mit den Ehrengästen, die auf Einladung der Direktorin, Alexandra Hildebrandt gekommen waren. Der Weg zum Veranstaltungsraum war mit rotem Teppich ...
13.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
Windenergie - eine lohnende Investition? - Voraussichtlich jedenfalls nicht für die Anleger der Windreich AG
Die Staatsanwaltschaft ermittelt und betroffene Anleger der Windreich GmbH (vor ihrer Umwandlung Windreich AG) rechnen mit erheblichen Verlusten! Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Tintemann von der Kanzlei Dr. ...
Windenergie - eine lohnende Investition? - Voraussichtlich jedenfalls nicht für die Anleger der Windreich AG
Die Staatsanwaltschaft ermittelt und betroffene Anleger der Windreich GmbH (vor ihrer Umwandlung Windreich AG) rechnen mit erheblichen Verlusten! Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Tintemann von der Kanzlei Dr. ...
13.06.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
PädagogInnenausbildung NEU im Nationalrat mit Stimmen der Regierungsparteien beschlossen
(NL/9530764212) Das Gesetz inkludiert die Ausbildung von ElementarpädagogInnen, allerdings ist es als eigenständiges Studium vorgesehen und damit nicht in die Ausbildungsarchitektur der LehrerInnenbildung eingebunden. KindergartenpädagogInnen ...
PädagogInnenausbildung NEU im Nationalrat mit Stimmen der Regierungsparteien beschlossen
(NL/9530764212) Das Gesetz inkludiert die Ausbildung von ElementarpädagogInnen, allerdings ist es als eigenständiges Studium vorgesehen und damit nicht in die Ausbildungsarchitektur der LehrerInnenbildung eingebunden. KindergartenpädagogInnen ...
13.06.2013 | Kathrin Schmid-Bodynek
Teilnehmer des Fachsymposiums des Netzwerk gegen Darmkrebs plädieren für eine raschere Umsetzung des Krebsfrüherkennungsgesetzes.
(ddp direct) München, 13.Juni 2013 – Rund 100 Mediziner, Wissenschaftler, Krankenkassen, Pharmavertreter, Apotheker und Fachjournalisten folgten der Einladung des Netzwerk gegen Darmkrebs e.V. zum gestrigen Fachsymposium „Zukunft ohne ...
Teilnehmer des Fachsymposiums des Netzwerk gegen Darmkrebs plädieren für eine raschere Umsetzung des Krebsfrüherkennungsgesetzes.
(ddp direct) München, 13.Juni 2013 – Rund 100 Mediziner, Wissenschaftler, Krankenkassen, Pharmavertreter, Apotheker und Fachjournalisten folgten der Einladung des Netzwerk gegen Darmkrebs e.V. zum gestrigen Fachsymposium „Zukunft ohne ...
13.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER setzen sich erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht ein
(ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich im Bayerischen Landtag erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht eingesetzt. Ihr Dringlichkeitsantrag ist am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden: CSU, FDP und SPD ...
FREIE WÄHLER setzen sich erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht ein
(ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich im Bayerischen Landtag erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht eingesetzt. Ihr Dringlichkeitsantrag ist am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden: CSU, FDP und SPD ...
13.06.2013 | Dr. Astrid Nelke
50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Der Vorsitzende der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering hält heute die Festrede zum 50. Jahrestag der Eröffnung des Mauermuseums - Museum am Checkpoint ...
50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Der Vorsitzende der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering hält heute die Festrede zum 50. Jahrestag der Eröffnung des Mauermuseums - Museum am Checkpoint ...
13.06.2013 | Gernot Wolter
Welche Arbeitszeit gilt, wenn nichts vereinbart wurde?
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) zu entscheiden, welche Arbeitszeit gilt, wenn es keine entsprechende schriftliche Vereinbarung gibt. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer der Auffassung, es bestünden keine festen ...
Welche Arbeitszeit gilt, wenn nichts vereinbart wurde?
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) zu entscheiden, welche Arbeitszeit gilt, wenn es keine entsprechende schriftliche Vereinbarung gibt. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer der Auffassung, es bestünden keine festen ...
13.06.2013 | Michael Rainer
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. GRP ...
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. GRP ...
13.06.2013 | Michael Rainer
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
13.06.2013 | Michael Rainer
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. GRP Rainer ...
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. GRP Rainer ...
13.06.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Hochwasserdiskussion. Sachsens Ministerpräsident fordert "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz"
Kaum sind die Fluten zurückgegangen, schütteln sich die Verantwortlichen und machen das einzige, wozu sie scheinbar in der Lage sind: sie fordern mehr desselben. Wer nur einigermaßen eine Ahnung davon hat, wie Systeme funktionieren, weiß, dass ...
Hochwasserdiskussion. Sachsens Ministerpräsident fordert "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz"
Kaum sind die Fluten zurückgegangen, schütteln sich die Verantwortlichen und machen das einzige, wozu sie scheinbar in der Lage sind: sie fordern mehr desselben. Wer nur einigermaßen eine Ahnung davon hat, wie Systeme funktionieren, weiß, dass ...
12.06.2013 | Josef König
Jungfernrede im Bundestag
BERLIN/FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler wird am Donnerstag (13. Juni 2013) zum ersten Mal ans Rednerpult im Berliner Reichstag treten. Er wird zum Thema "Bankenaufsicht" sprechen. Nach seinem ersten Auftritt im ...
Jungfernrede im Bundestag
BERLIN/FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler wird am Donnerstag (13. Juni 2013) zum ersten Mal ans Rednerpult im Berliner Reichstag treten. Er wird zum Thema "Bankenaufsicht" sprechen. Nach seinem ersten Auftritt im ...
12.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
Neue Hoffnung für Erwerber von sog "Schrottimmobilien"
Es gibt neue Hoffnung für unzählige geschädigte Käufer von Kapitalanlage-Immobilien, die häufig auch als "Schrottimmobilien" bezeichnet werden: Am 07.06.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer lang erwarteten Entscheidung die so genannte ...
Neue Hoffnung für Erwerber von sog "Schrottimmobilien"
Es gibt neue Hoffnung für unzählige geschädigte Käufer von Kapitalanlage-Immobilien, die häufig auch als "Schrottimmobilien" bezeichnet werden: Am 07.06.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer lang erwarteten Entscheidung die so genannte ...
12.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER fordern, Gesetzgebungskompetenz bei der Grundsteuer auf die Länder zu verlagern
(ddp direct) München. Bei der Grundsteuer besteht seit vielen Jahren ein erheblicher Reformbedarf. In der derzeitigen Form ist sie zu bürokratisch – und verfassungswidrig. Gleichzeitig ist die Grundsteuer eine der wichtigsten kommunalen Steuern. ...
FREIE WÄHLER fordern, Gesetzgebungskompetenz bei der Grundsteuer auf die Länder zu verlagern
(ddp direct) München. Bei der Grundsteuer besteht seit vielen Jahren ein erheblicher Reformbedarf. In der derzeitigen Form ist sie zu bürokratisch – und verfassungswidrig. Gleichzeitig ist die Grundsteuer eine der wichtigsten kommunalen Steuern. ...
12.06.2013 | Laura Pfirrmann
Studie: SPD-Abgeordneten schlagen sich in Interviews am besten
(NL/8332777554) Deutsches Institut für Kommunikations- und MedienTraining befragte Fraktionen im Bundestag und allen Länderparlamenten / 90 Prozent der Mandatsträger lassen sich für Interviews professionell schulen München Das Deutsche ...
Studie: SPD-Abgeordneten schlagen sich in Interviews am besten
(NL/8332777554) Deutsches Institut für Kommunikations- und MedienTraining befragte Fraktionen im Bundestag und allen Länderparlamenten / 90 Prozent der Mandatsträger lassen sich für Interviews professionell schulen München Das Deutsche ...
12.06.2013 | Alexander Bredereck
Fristbeginn der Kündigungsschutzklage bei Urlaub oder Umzug
Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub oder umgezogen ist? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Wer eine Kündigung erhält hat ...
Fristbeginn der Kündigungsschutzklage bei Urlaub oder Umzug
Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage, wenn der Arbeitnehmer im Urlaub oder umgezogen ist? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: Wer eine Kündigung erhält hat ...
12.06.2013 | Alexander Bredereck
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer weigert sich die Kündigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: ...
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Der Arbeitnehmer weigert sich die Kündigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: ...
12.06.2013 | Jutta Rubach
NORDSEE ist vielfältig: Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" in Berlin
Bremerhaven/Berlin, 12. Juni 2013. Hiltrud Seggewiß, die Vorsitzende der Geschäftsführung der NORDSEE GmbH, hat am 11. Juni in Anwesenheit der Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer die "Charta der Vielfalt" in Berlin unterzeichnet. Mit der ...
NORDSEE ist vielfältig: Unterzeichnung der "Charta der Vielfalt" in Berlin
Bremerhaven/Berlin, 12. Juni 2013. Hiltrud Seggewiß, die Vorsitzende der Geschäftsführung der NORDSEE GmbH, hat am 11. Juni in Anwesenheit der Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer die "Charta der Vielfalt" in Berlin unterzeichnet. Mit der ...
12.06.2013 | Christian Thomas
Hohe Mitarbeitermotivation trotz europäischem Wirtschaftstief?
München, 12. Juni 2013 - Die europäische Schuldenkrise hat direkten Einfluss auf die Eigenwahrnehmung der deutschen Arbeitnehmer: Trotz stabiler wirtschaftlicher Lage zeichnet sich für Deutschland auf Mitarbeiterseite eine größer werdende Sorge ...
Hohe Mitarbeitermotivation trotz europäischem Wirtschaftstief?
München, 12. Juni 2013 - Die europäische Schuldenkrise hat direkten Einfluss auf die Eigenwahrnehmung der deutschen Arbeitnehmer: Trotz stabiler wirtschaftlicher Lage zeichnet sich für Deutschland auf Mitarbeiterseite eine größer werdende Sorge ...
12.06.2013 | Michael Rainer
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
12.06.2013 | Michael Rainer
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
BAG: Beweisführung bei Verdachtskündigungen kann sich als schwierig erweisen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit der Begründung kündigen möchte, dass der Verdacht einer Straftat besteht, muss im Arbeitsgerichtsprozess Wichtiges beachtet werden. GRP Rainer ...
12.06.2013 | Michael Rainer
Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrecht besteht nicht zwingend an jedem Gebäude. Vielmehr muss es sich bei dem Gebäude um ein "Werk der Baukunst" handeln. Voraussetzung hierfür ist ein gewisses Maß an Individualität. GRP Rainer ...
Urheberrecht an Gebäuden nur bei Individualität
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrecht besteht nicht zwingend an jedem Gebäude. Vielmehr muss es sich bei dem Gebäude um ein "Werk der Baukunst" handeln. Voraussetzung hierfür ist ein gewisses Maß an Individualität. GRP Rainer ...