Politik, Recht & Gesellschaft
12.02.2013 | Michael Rainer
Verfassungswidrigkeit des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes möglich
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Das neue Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG), das zum 01.01.2009 mit der Erbschaftssteuerreform in Kraft getreten ist, soll erneut auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft werden. GRP ...
Verfassungswidrigkeit des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes möglich
http://www.grprainer.com/Erbschaftssteuer.html Das neue Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG), das zum 01.01.2009 mit der Erbschaftssteuerreform in Kraft getreten ist, soll erneut auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft werden. GRP ...
12.02.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Autofahrer müssen im Straßenverkehr das "Reißverschlussprinzip" beim Einfädeln anwenden, wenn eine von mehreren Fahrspuren endet oder gesperrt ist. Wie das Amtsgericht München nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies jedoch nicht bei ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Autofahrer müssen im Straßenverkehr das "Reißverschlussprinzip" beim Einfädeln anwenden, wenn eine von mehreren Fahrspuren endet oder gesperrt ist. Wie das Amtsgericht München nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies jedoch nicht bei ...
12.02.2013 | Michael Rainer
Finanzielle Schieflage einiger Schiffsfonds der Lloyd Fonds AG
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Angebliche Insolvenzen, ausbleibende Ausschüttungen und Sorgen über Sorgen: Zahlreiche Anleger von Schiffsfonds der Lloyd Fonds AG leiden momentan unter den Folgen der Schifffahrtskrise. GRP Rainer ...
Finanzielle Schieflage einiger Schiffsfonds der Lloyd Fonds AG
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Angebliche Insolvenzen, ausbleibende Ausschüttungen und Sorgen über Sorgen: Zahlreiche Anleger von Schiffsfonds der Lloyd Fonds AG leiden momentan unter den Folgen der Schifffahrtskrise. GRP Rainer ...
12.02.2013 | Alexander Bredereck
Schadenersatz bei PKW-Privatnutzung?
Der Fall: Ein Oberarzt wohnte einige Kilometer von seinem Arbeitsort (einer Klinik). Im Rahmen seiner Rufbereitschaft hielt er sich in seiner Wohnung auf, als er zur Dienstaufnahme ins Klinikum gerufen wurde. Er fuhr mit seinem Privatfahrzeug von ...
Schadenersatz bei PKW-Privatnutzung?
Der Fall: Ein Oberarzt wohnte einige Kilometer von seinem Arbeitsort (einer Klinik). Im Rahmen seiner Rufbereitschaft hielt er sich in seiner Wohnung auf, als er zur Dienstaufnahme ins Klinikum gerufen wurde. Er fuhr mit seinem Privatfahrzeug von ...
12.02.2013 | Christian-H. Röhlke
Immoratio GmbH in der Kritik
Berlin, 11.09.2012 - Der Markt für sog. Schrottimmobilien in der Bundeshauptstadt kommt nicht zur Ruhe. Nachdem zunächst der Notar Michael Braun eine sehr kurze Karriere als Justizsenator wegen seiner Verwicklung in fragwürdige ...
Immoratio GmbH in der Kritik
Berlin, 11.09.2012 - Der Markt für sog. Schrottimmobilien in der Bundeshauptstadt kommt nicht zur Ruhe. Nachdem zunächst der Notar Michael Braun eine sehr kurze Karriere als Justizsenator wegen seiner Verwicklung in fragwürdige ...
11.02.2013 | Alexander Bredereck
Anspruch auf Mietschuldenfreiheitsbescheinigung
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass der ...
Anspruch auf Mietschuldenfreiheitsbescheinigung
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass der ...
11.02.2013 | Alexander Bredereck
Mietminderung bei Baumaßnahmen
Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der ...
Mietminderung bei Baumaßnahmen
Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der ...
11.02.2013 | Alexander Bredereck
Fragen zur Kündigung
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Bredereck: Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine ...
Fragen zur Kündigung
Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Bredereck: Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine ...
11.02.2013 | Alexander Bredereck
Mobbing/ Bossing am Arbeitsplatz
Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich ja! Ein Arbeitnehmer hat nämlich Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht nimmt. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer ...
Mobbing/ Bossing am Arbeitsplatz
Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich ja! Ein Arbeitnehmer hat nämlich Anspruch darauf, dass der Arbeitgeber auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht nimmt. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer ...
11.02.2013 | Alexander Bredereck
Abfindung für freie Mitarbeiter?
In vielen Berufsgruppen (z.B. bei Journalisten, Rechtsanwälten, Schauspielern, Architekten und Ärzten) ist es nahezu üblich, dass Mitarbeiter als sogenannte Freie Mitarbeiter, auch Freelancer genannt, beschäftigt werden. Häufig sind diese ...
Abfindung für freie Mitarbeiter?
In vielen Berufsgruppen (z.B. bei Journalisten, Rechtsanwälten, Schauspielern, Architekten und Ärzten) ist es nahezu üblich, dass Mitarbeiter als sogenannte Freie Mitarbeiter, auch Freelancer genannt, beschäftigt werden. Häufig sind diese ...
11.02.2013 | Alexander Bredereck
Befristete Arbeitsverträge
Kettenbefristungen sind in Mode gekommen. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die Fähigkeiten eines neuen Arbeitnehmers zunächst durch einen befristeten Arbeitsvertrag auszuloten. Da das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme von der Regel ...
Befristete Arbeitsverträge
Kettenbefristungen sind in Mode gekommen. Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, die Fähigkeiten eines neuen Arbeitnehmers zunächst durch einen befristeten Arbeitsvertrag auszuloten. Da das befristete Arbeitsverhältnis die Ausnahme von der Regel ...
11.02.2013 | Dr. Thomas Schulte
Beratungspflicht von Banken bei Unternehmensgründung
Im Land der Ideen und Entwicklung kommt es täglich zu neuen Unternehmens- und Existenzgründungen. Dazu bedarf es Mut, Vertrauen und Sicherheit in den eigenen Kompetenzen, doch auch bei der besten Vorbereitung und den besten Absichten, entwickeln ...
Beratungspflicht von Banken bei Unternehmensgründung
Im Land der Ideen und Entwicklung kommt es täglich zu neuen Unternehmens- und Existenzgründungen. Dazu bedarf es Mut, Vertrauen und Sicherheit in den eigenen Kompetenzen, doch auch bei der besten Vorbereitung und den besten Absichten, entwickeln ...
11.02.2013 | Pia Hämmerlein
Notwendiger denn je: Testamentsgestaltung und Testamentsvollstreckung
Im allgemeinen Geschäftsverkehr wird es als selbstverständlich angesehen, Wichtiges möglichst fundiert und schriftlich vertraglich zu regeln, um spätere streitige Auseinandersetzungen zu vermeiden. Ein Testament zu verfassen hingegen ist bei ...
Notwendiger denn je: Testamentsgestaltung und Testamentsvollstreckung
Im allgemeinen Geschäftsverkehr wird es als selbstverständlich angesehen, Wichtiges möglichst fundiert und schriftlich vertraglich zu regeln, um spätere streitige Auseinandersetzungen zu vermeiden. Ein Testament zu verfassen hingegen ist bei ...
11.02.2013 | Siegfried Siewert
Schuldner müssen noch 3 Jahre nach der Restschuldbefreiung leiden
Wenn verschuldete Existenzgründer und Verbraucher glauben, mit dem Urteil zur Restschuldbefreiung nach sieben Jahren seien sie tatsächlich frei für einen Neubeginn, könnten wieder ein normales Konto mit einem Dispositionskredit, Kreditkarten, ...
Schuldner müssen noch 3 Jahre nach der Restschuldbefreiung leiden
Wenn verschuldete Existenzgründer und Verbraucher glauben, mit dem Urteil zur Restschuldbefreiung nach sieben Jahren seien sie tatsächlich frei für einen Neubeginn, könnten wieder ein normales Konto mit einem Dispositionskredit, Kreditkarten, ...
11.02.2013 | Michael Rainer
Recht auf Auskunft von Treugebern
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Treugeber, die im Innenverhältnis der Gesellschaft als Kommanditisten qualifiziert werden, können wohl Auskunft über die Namen und Adressen der übrigen Gesellschafter verlangen. GRP ...
Recht auf Auskunft von Treugebern
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarktrecht.html Treugeber, die im Innenverhältnis der Gesellschaft als Kommanditisten qualifiziert werden, können wohl Auskunft über die Namen und Adressen der übrigen Gesellschafter verlangen. GRP ...
11.02.2013 | Michael Rainer
Mögliche Wettbewerbswidrigkeit des Abwerbens von Mitarbeitern über soziale Netzwerke
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Die Suche nach qualifizierten Fachkräften wird für Unternehmen zunehmend schwerer. Daher nutzen immer mehr Unternehmen die Möglichkeit Fachpersonal über soziale Netzwerke zu suchen. GRP ...
Mögliche Wettbewerbswidrigkeit des Abwerbens von Mitarbeitern über soziale Netzwerke
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Die Suche nach qualifizierten Fachkräften wird für Unternehmen zunehmend schwerer. Daher nutzen immer mehr Unternehmen die Möglichkeit Fachpersonal über soziale Netzwerke zu suchen. GRP ...
11.02.2013 | Michael Rainer
Opfer mündlicher Beratungsfehler dürfen schriftliche Risikohinweise übergehen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Ein Anleger handelt nicht grob fahrlässig, wenn er auf die mündlichen Aussagen eines Anlageberaters vertraut und diese trotz Risikohinweisen in Anlageprospekt und Zeichnungsschein nicht hinterfragt. ...
Opfer mündlicher Beratungsfehler dürfen schriftliche Risikohinweise übergehen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Ein Anleger handelt nicht grob fahrlässig, wenn er auf die mündlichen Aussagen eines Anlageberaters vertraut und diese trotz Risikohinweisen in Anlageprospekt und Zeichnungsschein nicht hinterfragt. ...
08.02.2013 | Eduard Schäfers
Gebt uns das kulturelle Europa zurück!
Wie kommen wir dazu, Europa nur den Ökonomen und Finanzmärkten zu überlassen? Europa war immer auch eine kulturelle Einheit Europa wurde auch von den großen europäischen Philosophen und Künstlern geschaffen Von Platon, Leonardo da Vinci, ...
Gebt uns das kulturelle Europa zurück!
Wie kommen wir dazu, Europa nur den Ökonomen und Finanzmärkten zu überlassen? Europa war immer auch eine kulturelle Einheit Europa wurde auch von den großen europäischen Philosophen und Künstlern geschaffen Von Platon, Leonardo da Vinci, ...
08.02.2013 | Falk Al-Omary
Oliver Wildenstein repräsentiert den Deutschen Managerverband in der Region Rhein-Neckar
Berlin / Wiesloch. Der IT-Spezialist und IT-Prozessmanagement-Experte Oliver Wildenstein wird ab sofort den Deutschen Managerverband in der Wirtschaftsregion Rhein-Neckar repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren ...
Oliver Wildenstein repräsentiert den Deutschen Managerverband in der Region Rhein-Neckar
Berlin / Wiesloch. Der IT-Spezialist und IT-Prozessmanagement-Experte Oliver Wildenstein wird ab sofort den Deutschen Managerverband in der Wirtschaftsregion Rhein-Neckar repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren ...
08.02.2013 | Gernot Gawlik
Neuerungen im Bereich der Mini-Jobs
Ein derartiges Beschäftigungsverhältnis liegt vor, wenn es auf 2 Monate befristet ist bzw. insgesamt 50 Arbeitstage nicht überschreitet (kurzfriste Beschäftigung) oder eine geringfügige Arbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt, dabei spielt die ...
Neuerungen im Bereich der Mini-Jobs
Ein derartiges Beschäftigungsverhältnis liegt vor, wenn es auf 2 Monate befristet ist bzw. insgesamt 50 Arbeitstage nicht überschreitet (kurzfriste Beschäftigung) oder eine geringfügige Arbeitsentgeltgrenze nicht übersteigt, dabei spielt die ...
08.02.2013 | Gernot Gawlik
Gute Neuigkeiten für autofahrende Unternehmer
Für Autofahrer, die 2012 als ein unangenehm teures Jahr in Erinnerung behalten werden, gibt es gute Nachrichten. Allerdings nur für diejenigen, die als Unternehmer oder Freiberufler gleichzeitig Inhaber eines Fuhrparks sind. Bisher war die ...
Gute Neuigkeiten für autofahrende Unternehmer
Für Autofahrer, die 2012 als ein unangenehm teures Jahr in Erinnerung behalten werden, gibt es gute Nachrichten. Allerdings nur für diejenigen, die als Unternehmer oder Freiberufler gleichzeitig Inhaber eines Fuhrparks sind. Bisher war die ...
08.02.2013 | Michael Rainer
Organisationspflichten des Geschäftsführers
http://www.grprainer.com/GmbH.html Den Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) treffen in vielerlei Hinsicht Organisationspflichten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, ...
Organisationspflichten des Geschäftsführers
http://www.grprainer.com/GmbH.html Den Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) treffen in vielerlei Hinsicht Organisationspflichten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, ...
08.02.2013 | Michael Rainer
Oft keine Interessenabwägung durch private Bank bei ordentlicher Kündigung nötig
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Private Banken müssen vielmals keine Interessenabwägung zwischen ihrem Interesse an der Beendigung eines Girovertrags und den Interessen des Kunden an einem Fortbestand vornehmen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Oft keine Interessenabwägung durch private Bank bei ordentlicher Kündigung nötig
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Private Banken müssen vielmals keine Interessenabwägung zwischen ihrem Interesse an der Beendigung eines Girovertrags und den Interessen des Kunden an einem Fortbestand vornehmen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
08.02.2013 | Michael Rainer
Anforderungen an Werbeprospekte einer Firma
http://www.grprainer.com/Werbung.html In einem Werbeprospekt muss eine Firma ihre Anschrift richtig und ihren Firmennamen so wie er im Handelsregister angegeben wurde, wiedergeben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Anforderungen an Werbeprospekte einer Firma
http://www.grprainer.com/Werbung.html In einem Werbeprospekt muss eine Firma ihre Anschrift richtig und ihren Firmennamen so wie er im Handelsregister angegeben wurde, wiedergeben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
08.02.2013 | Michael Bübl
Pöllmann schlägt Michael Bübl als Innungsmeister vor
Michael Bübl, Schlosser- Schmiede- und Mechanikermeister weckte die Aufmerksamkeit von Frau Ilse Pöllmann schon lange Jahre vor seinem Bestseller. Mit seinen von Gott gegebenen Händen beeindruckte der Schlossermeister sie mit seiner Kunst ...
Pöllmann schlägt Michael Bübl als Innungsmeister vor
Michael Bübl, Schlosser- Schmiede- und Mechanikermeister weckte die Aufmerksamkeit von Frau Ilse Pöllmann schon lange Jahre vor seinem Bestseller. Mit seinen von Gott gegebenen Händen beeindruckte der Schlossermeister sie mit seiner Kunst ...