Politik, Recht & Gesellschaft
22.01.2013 | Michael Rainer
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die ersten Jahre der Laufzeit verteilt werden, wohl zulässig ...
BGH zu AGB in Altersvorsorgevertrag
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs soll eine AGB-Klausel, wonach die Abschluss- und Vertriebskosten bei Altersvorsorgeverträgen auf die ersten Jahre der Laufzeit verteilt werden, wohl zulässig ...
21.01.2013 | Ilona Kruchen
Reserven geben Sicherheit:
sup.- Ob Rentenversicherung oder Fondsparen, ob Aktien oder Riester-Modell - viele Deutsche misstrauen ihrer Altersvorsorge. Die irgendwann mit hohen Erwartungen getroffenen Entscheidungen gelten längst nicht mehr als zukunftssicher für die Zeit ...
Reserven geben Sicherheit:
sup.- Ob Rentenversicherung oder Fondsparen, ob Aktien oder Riester-Modell - viele Deutsche misstrauen ihrer Altersvorsorge. Die irgendwann mit hohen Erwartungen getroffenen Entscheidungen gelten längst nicht mehr als zukunftssicher für die Zeit ...
21.01.2013 | Ilona Kruchen
Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld:
sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende ...
Altersvorsorge betrifft nicht nur Geld:
sup.- Eigenverantwortlich zu handeln - das ist eine der wichtigsten Fähigkeiten, die Eltern ihren Kindern im Laufe der Erziehung mitgeben können. Wer gelernt hat, sich Entscheidungen aktiv zu stellen, der hat das beste Rüstzeug für anhaltende ...
21.01.2013 | Steffen Große
Adenauer-Enkel mahnt: Geist des Élysée-Vertrages bewahren
Am 22. Januar 1963 wurde durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterschrieben, der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit". ...
Adenauer-Enkel mahnt: Geist des Élysée-Vertrages bewahren
Am 22. Januar 1963 wurde durch Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterschrieben, der "Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit". ...
21.01.2013 | Alexander Hoffmann
EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz
Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf ...
EURO CIRC begrüßt Beschneidungsgesetz
Die Interessengemeinschaft EURO CIRC begrüßt die Rechtssicherheit durch das Gesetz über die Beschneidung von Jungen. Mit der Annahme des Entwurfs der Bundesregierung am 12./14.12.2012 ist klar, dass Deutschland sich nicht isoliert: Nirgends auf ...
21.01.2013 | Heinz Josef Simons
Fehlerhafte Anlageberatung: Kick back-Rechtsprechung des BGH erstmals auf freie Finanzberater ausgeweitet
(Bremen, 11. Januar 2013) Unter dem Aktenzeichen 2 O 158/12 hat das Landgericht (LG) Berlin den Finanzvertrieb X AG zu rund 30.000 Euro Schadenersatz verurteilt. Mit dieser Entscheidung wurde das so genannte Kick back-Urteil des BGH erstmals auf ...
Fehlerhafte Anlageberatung: Kick back-Rechtsprechung des BGH erstmals auf freie Finanzberater ausgeweitet
(Bremen, 11. Januar 2013) Unter dem Aktenzeichen 2 O 158/12 hat das Landgericht (LG) Berlin den Finanzvertrieb X AG zu rund 30.000 Euro Schadenersatz verurteilt. Mit dieser Entscheidung wurde das so genannte Kick back-Urteil des BGH erstmals auf ...
21.01.2013 | Gernot Wolter
Die Strafverteidigung bei Scharf & Wolter
Die Anwaltskanzlei Scharf & Wolter besteht aus fünf Fachanwälten, die u.a. Profis in Sachen Strafrecht und Strafverteidigung sind. Die Hauptgebiete der Anwalt (http://scharf-und-wolter.de) skanzlei sind Familien-, Straf- und Arbeitsrecht, worin ...
Die Strafverteidigung bei Scharf & Wolter
Die Anwaltskanzlei Scharf & Wolter besteht aus fünf Fachanwälten, die u.a. Profis in Sachen Strafrecht und Strafverteidigung sind. Die Hauptgebiete der Anwalt (http://scharf-und-wolter.de) skanzlei sind Familien-, Straf- und Arbeitsrecht, worin ...
21.01.2013 | Michael Rainer
Ausschüttung des SEB Immoinvest wohl eine Enttäuschung für die Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" führte zuletzt zu einer erneuten Ausschüttung, welche für die Anleger anscheinend enttäuschend war. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Ausschüttung des SEB Immoinvest wohl eine Enttäuschung für die Anleger
http://www.grprainer.com/SEB-Immoinvest.html Die Liquidation des offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" führte zuletzt zu einer erneuten Ausschüttung, welche für die Anleger anscheinend enttäuschend war. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
21.01.2013 | Michael Rainer
Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV offenbar in Schwierigkeiten
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Einige Anleger von Lloyd Fonds werden im Jahr 2013 wohl mit Problemen zu kämpfen haben: Am 21.12.2012 soll für das Schiff "MS Manhatten" des LF 48 Flottenfonds IV Insolvenz angemeldet worden sein. GRP ...
Lloyd Fonds LF 48 Flottenfonds IV offenbar in Schwierigkeiten
http://www.grprainer.com/Lloyd-Fonds-AG.html Einige Anleger von Lloyd Fonds werden im Jahr 2013 wohl mit Problemen zu kämpfen haben: Am 21.12.2012 soll für das Schiff "MS Manhatten" des LF 48 Flottenfonds IV Insolvenz angemeldet worden sein. GRP ...
21.01.2013 | Michael Rainer
Provisionsanspruch eines Maklers trotz Unwirksamkeit des Maklervertrages
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Auch ein Maklervertrag kann bei Vorliegen eines Anfechtungsgrundes angefochten werden und schlussendlich unwirksam sein. Möglicherweise behält der Makler aber trotzdem einen Provisionsanspruch. GRP ...
Provisionsanspruch eines Maklers trotz Unwirksamkeit des Maklervertrages
http://www.grprainer.com/Immobilienrecht.html Auch ein Maklervertrag kann bei Vorliegen eines Anfechtungsgrundes angefochten werden und schlussendlich unwirksam sein. Möglicherweise behält der Makler aber trotzdem einen Provisionsanspruch. GRP ...
20.01.2013 | Michael Bübl
Kater Rufus der Einbrecher - Auftrag für den (Facebook) Schlüsseldienst
Als Schlüsseldienst ist man gewöhnt durch die Strassen und Häuserfluchten der eigenen Stadt zu brausen. Das Einsatzgebiet ist örtlich aus organisatorischen Gründen begrenzt. Dies ist jedoch Vergangenheit. Der Horizont und Wirkungsbereich dieses ...
Kater Rufus der Einbrecher - Auftrag für den (Facebook) Schlüsseldienst
Als Schlüsseldienst ist man gewöhnt durch die Strassen und Häuserfluchten der eigenen Stadt zu brausen. Das Einsatzgebiet ist örtlich aus organisatorischen Gründen begrenzt. Dies ist jedoch Vergangenheit. Der Horizont und Wirkungsbereich dieses ...
18.01.2013 | Hans-Peter Küchenmeister
Zukunftsprogramm für Menschen und Unternehmen
Wirtschaftspolitische Weitsicht zeichnet das Kommunalwahlprogramm der CDU im Kreis Segeberg aus. Sowohl Arbeitsplatzsicherung als auch Unternehmensförderung erkennt die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) in den verabschiedeten ...
Zukunftsprogramm für Menschen und Unternehmen
Wirtschaftspolitische Weitsicht zeichnet das Kommunalwahlprogramm der CDU im Kreis Segeberg aus. Sowohl Arbeitsplatzsicherung als auch Unternehmensförderung erkennt die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) in den verabschiedeten ...
18.01.2013 | Alfried Große
Rechtsanwälte: Mehrheit für Schaffung der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Köln, den 18.01.2013 - Deutschlands Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte begrüßen mehrheitlich die Schaffung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. In einer Studie des Kölner Soldan Instituts äußerten sich 71% der ...
Rechtsanwälte: Mehrheit für Schaffung der Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung
Köln, den 18.01.2013 - Deutschlands Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte begrüßen mehrheitlich die Schaffung einer Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung. In einer Studie des Kölner Soldan Instituts äußerten sich 71% der ...
18.01.2013 | Thomas Stürmann
Dreiste Einbruchsdiebstähle von Schmuck & Bargeld in Bielefeld.
Am Montag, den 14.01.2013, brachen unbekannte Täter abends in ein Wohnhaus an der Bielefelder Ringstraße ein. Die Täter gelangten durch Aufhebeln eines Kellerfensters ins Haus und durchsuchten alle Räume nach Wertvollem. Die Hausbesitzerin ...
Dreiste Einbruchsdiebstähle von Schmuck & Bargeld in Bielefeld.
Am Montag, den 14.01.2013, brachen unbekannte Täter abends in ein Wohnhaus an der Bielefelder Ringstraße ein. Die Täter gelangten durch Aufhebeln eines Kellerfensters ins Haus und durchsuchten alle Räume nach Wertvollem. Die Hausbesitzerin ...
18.01.2013 | Michael Rainer
Kein Schadensersatzanspruch auf Leistungen aus einer Transportversicherung
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Den Kunden eines der marktführenden Geld- und Transportunternehmens steht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes wohl kein Schadensersatzanspruch zu. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Kein Schadensersatzanspruch auf Leistungen aus einer Transportversicherung
http://www.grprainer.com/Transportrecht.html Den Kunden eines der marktführenden Geld- und Transportunternehmens steht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes wohl kein Schadensersatzanspruch zu. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
18.01.2013 | Michael Rainer
OLG Karlsruhe hat den urheberechtlichen Schutz von Bildschirmmasken wohl verneint
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Das Gericht bezog sich dabei auf die Designaspekte einer Bildschirmmaske im Beriech von Software. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
OLG Karlsruhe hat den urheberechtlichen Schutz von Bildschirmmasken wohl verneint
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Das Gericht bezog sich dabei auf die Designaspekte einer Bildschirmmaske im Beriech von Software. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
18.01.2013 | Michael Rainer
Zwangsvollstreckung durch die Pfändung von Schuldnerforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Gläubiger stehen nicht selten vor der Situation, dass Schuldner ihre Verbindlichkeiten ihnen gegenüber nicht begleichen und die gegen sie bestehenden Forderungen mithin ...
Zwangsvollstreckung durch die Pfändung von Schuldnerforderungen
http://www.grprainer.com/Inkasso-Forderungseinzug-Mahnbescheid.html Gläubiger stehen nicht selten vor der Situation, dass Schuldner ihre Verbindlichkeiten ihnen gegenüber nicht begleichen und die gegen sie bestehenden Forderungen mithin ...
17.01.2013 | Alexander Zotz
Vorsicht bei Eisbildung
Düsseldorf, 17. Januar 2013 - Jetzt macht der Winter seinen Namen alle Ehre. In den letzten Tagen nistete sich zunehmend auch Väterchen Frost ein. Und das wirft einige Versicherungsfragen auf. So können jetzt schon die Gehwege mancherorts zur ...
Vorsicht bei Eisbildung
Düsseldorf, 17. Januar 2013 - Jetzt macht der Winter seinen Namen alle Ehre. In den letzten Tagen nistete sich zunehmend auch Väterchen Frost ein. Und das wirft einige Versicherungsfragen auf. So können jetzt schon die Gehwege mancherorts zur ...
17.01.2013 | Benjamin Bobb
Newcomer "Meine Richtung" aus dem Ruhrgebiet veröffentlicht im April seine Debütsingle "Richtung Horizont"
So kommt gegen allem Klischee der heutigen Hip Hop Kultur ein Geschichtenerzähler, der sich wohlgewollt und offensichtlich gegen das ausgelutschte "Ghetto" oder "Berlin Kreuzberg" und "mein Leben ist so schlecht" Gangsterrap entschieden hat. Musik ...
Newcomer "Meine Richtung" aus dem Ruhrgebiet veröffentlicht im April seine Debütsingle "Richtung Horizont"
So kommt gegen allem Klischee der heutigen Hip Hop Kultur ein Geschichtenerzähler, der sich wohlgewollt und offensichtlich gegen das ausgelutschte "Ghetto" oder "Berlin Kreuzberg" und "mein Leben ist so schlecht" Gangsterrap entschieden hat. Musik ...
17.01.2013 | Manja Bochmann
Raus aus der deutschen Problemspirale!
"Die Philosophie der Deutschen ist: Jammern, Probleme wälzen, Leiden, sich Beschweren und am Ende Schwarz sehen! Seit Jahren leiden alle immer unter denselben Problemen, und merken, dass sie eigentlich allein nicht weiter kommen. Doch damit ...
Raus aus der deutschen Problemspirale!
"Die Philosophie der Deutschen ist: Jammern, Probleme wälzen, Leiden, sich Beschweren und am Ende Schwarz sehen! Seit Jahren leiden alle immer unter denselben Problemen, und merken, dass sie eigentlich allein nicht weiter kommen. Doch damit ...
17.01.2013 | Dr. Thomas Schulte
Wer Schulungen von Anlagevermittlern vornimmt, nehme sich in Acht!
Die Anlagevermittler erhalten Provisionen, welche sich prozentual aufgrund des Wertes der vermittelten Anlage berechnen. So reizvoll die Tätigkeit als Anlagevermittler auch sein mag, so besteht auch in erheblichem Maße die Gefahr der ...
Wer Schulungen von Anlagevermittlern vornimmt, nehme sich in Acht!
Die Anlagevermittler erhalten Provisionen, welche sich prozentual aufgrund des Wertes der vermittelten Anlage berechnen. So reizvoll die Tätigkeit als Anlagevermittler auch sein mag, so besteht auch in erheblichem Maße die Gefahr der ...
17.01.2013 | Thomas Kärcher
Mehr Rente für Geschiedene, oft mehrere hundert Euro ...
Auch Frau K. hat das getan - und bekommt jetzt 250 Euro mehr an Rente, monatlich, zeitlich unbefristet - ein stattlicher Betrag. Die Scheidung von Frau K. liegt schon viele Jahre zurück. Ihr Versorgungsausgleich ...
Mehr Rente für Geschiedene, oft mehrere hundert Euro ...
Auch Frau K. hat das getan - und bekommt jetzt 250 Euro mehr an Rente, monatlich, zeitlich unbefristet - ein stattlicher Betrag. Die Scheidung von Frau K. liegt schon viele Jahre zurück. Ihr Versorgungsausgleich ...
17.01.2013 | Heinz Josef Simons
Haftung von Ratingagenturen BGH: Klage gegen deutsche Niederlassung der Ratingagentur Standard & Poor"s zulässig
(Bremen, 17. Januar 2013) Mit Beschluss vom 13. Dezember 2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) grundsätzlich die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen von Anlegers gegen die US-amerikanische Ratingagentur Standard & Poor"s bejaht. (Az.: ...
Haftung von Ratingagenturen BGH: Klage gegen deutsche Niederlassung der Ratingagentur Standard & Poor"s zulässig
(Bremen, 17. Januar 2013) Mit Beschluss vom 13. Dezember 2012 hat der Bundesgerichtshof (BGH) grundsätzlich die Zuständigkeit deutscher Gerichte für Klagen von Anlegers gegen die US-amerikanische Ratingagentur Standard & Poor"s bejaht. (Az.: ...
17.01.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen begründetem Verdacht bei Gesundheitsgefährdung
Bei Schimmel in der Wohnung verstehen die Mieter keinen Spaß. Besonders, wenn kleine Kinder im Haushalt leben, haben die Eltern berechtigte Sorge, dass der Schimmel in der Wohnung die Gesundheit der Bewohner schädigt. Natürlich zeigen die Mieter ...
Kündigung wegen begründetem Verdacht bei Gesundheitsgefährdung
Bei Schimmel in der Wohnung verstehen die Mieter keinen Spaß. Besonders, wenn kleine Kinder im Haushalt leben, haben die Eltern berechtigte Sorge, dass der Schimmel in der Wohnung die Gesundheit der Bewohner schädigt. Natürlich zeigen die Mieter ...
17.01.2013 | Michael Rainer
Gegebenenfalls Meldepflicht bei unversteuertem Kapital im Nachlass
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ob eine Erbschaft ganz oder teilweise aus sog. Schwarzgeld bestehen könnte ist ein Aspekt, den Erben in jedem Fall gründlich prüfen sollten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Gegebenenfalls Meldepflicht bei unversteuertem Kapital im Nachlass
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Ob eine Erbschaft ganz oder teilweise aus sog. Schwarzgeld bestehen könnte ist ein Aspekt, den Erben in jedem Fall gründlich prüfen sollten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, ...