Politik, Recht & Gesellschaft
07.11.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Die Bedeutung von dem Namen Clara / Klara
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 136-06.11.2012 Clara / Klara entstammt dem lateinischen Wort "clarus" und bedeutet "die Leuchtende", "die Helle", "Schöne" oder "Berühmte". Clara / Klara ist seit vielen Jahren ein sehr beliebter ...
Die Bedeutung von dem Namen Clara / Klara
Beliebte Vornamen 2011 / 2012, Baden-Baden, 136-06.11.2012 Clara / Klara entstammt dem lateinischen Wort "clarus" und bedeutet "die Leuchtende", "die Helle", "Schöne" oder "Berühmte". Clara / Klara ist seit vielen Jahren ein sehr beliebter ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Ausländisches Recht bei Erbfällen
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Bei der Frage, welches Erbrecht anwendbar ist, kommt es nach den Regeln des deutschen und des internationalen Erbrechts zunächst auf die Staatsangehörigkeit des Erblassers im Todeszeitpunkt an. GRP Rainer ...
Ausländisches Recht bei Erbfällen
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Bei der Frage, welches Erbrecht anwendbar ist, kommt es nach den Regeln des deutschen und des internationalen Erbrechts zunächst auf die Staatsangehörigkeit des Erblassers im Todeszeitpunkt an. GRP Rainer ...
06.11.2012 | Michael Rainer
BGH bestätigt Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte erst kürzlich die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
BGH bestätigt Haftung von GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds für Altschulden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichthof bejahte erst kürzlich die Haftung der Anleger eines geschlossenen Immobilienfonds in der Rechtsform einer GbR für eine Darlehensschuld der Gesellschaft. GRP Rainer ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Übernimmt ein Betriebserwerber zwei Drittel der Belegschaft kurze Zeit nach deren Eigenkündigungen, liegt eine Umgehung des § 613 a BGB jedenfalls dann nicht vor, wenn der Betriebserwerber keine konkrete ...
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Übernimmt ein Betriebserwerber zwei Drittel der Belegschaft kurze Zeit nach deren Eigenkündigungen, liegt eine Umgehung des § 613 a BGB jedenfalls dann nicht vor, wenn der Betriebserwerber keine konkrete ...
06.11.2012 | Dr. Thomas Schulte
Sicherungsübereignung als Sachsicherheit im Bankrecht
Im Rahmen der Seminarveranstaltung (Arbeitskreis Kreditgewährung, praxisorientierter Zusammenschluss der Rechtsanwälte und Bankfachleuten) in den Räumen der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner in Berlin, wurden die Fragen der ...
Sicherungsübereignung als Sachsicherheit im Bankrecht
Im Rahmen der Seminarveranstaltung (Arbeitskreis Kreditgewährung, praxisorientierter Zusammenschluss der Rechtsanwälte und Bankfachleuten) in den Räumen der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner in Berlin, wurden die Fragen der ...
06.11.2012 | Herr Jafeth Mariani
Obama oder Romney, mit einem T Shirt abstimmen
Klagenfurt, 05.11.2012: U-Bahnen fahren wieder, Schulen und Geschäfte sind wieder auf und Wall Street funktioniert, aber viele Bewohner von New York und Washington haben alles verloren. Die Schäden, die der Wirbelsturm an der Ostküste Amerikas ...
Obama oder Romney, mit einem T Shirt abstimmen
Klagenfurt, 05.11.2012: U-Bahnen fahren wieder, Schulen und Geschäfte sind wieder auf und Wall Street funktioniert, aber viele Bewohner von New York und Washington haben alles verloren. Die Schäden, die der Wirbelsturm an der Ostküste Amerikas ...
06.11.2012 | Barbara Gschwendtner-Mathe
EINE Ticket Shopping® Card zu Weihnachten lässt DREI Gesichter strahlen
Die familiäre Situation von Valerie* (15) und Elli* (14) ist besonders von akuter Armut, Verzweiflung und Lieblosigkeit geprägt. In der geschützten Atmosphäre des CHILDREN-Mittagstischs bekommen sie ihre oft einzige Mahlzeit am Tag. Das ...
EINE Ticket Shopping® Card zu Weihnachten lässt DREI Gesichter strahlen
Die familiäre Situation von Valerie* (15) und Elli* (14) ist besonders von akuter Armut, Verzweiflung und Lieblosigkeit geprägt. In der geschützten Atmosphäre des CHILDREN-Mittagstischs bekommen sie ihre oft einzige Mahlzeit am Tag. Das ...
06.11.2012 | Josef König
Josefa Schmid tritt für die FDP bei der Landtagswahl an
STRAUBING - Liberales Wahlkampfteam mit Zugpferd: Josefa Schmid ist zur FDP-Landtagsdirektkandidatin im Wahlkreis 209 (Stadt Straubing und Lkr. SR-Bogen) gewählt worden. Die 38-jährige Bürgermeisterin aus Kollnburg (Lkr. Regen) erhielt bei der ...
Josefa Schmid tritt für die FDP bei der Landtagswahl an
STRAUBING - Liberales Wahlkampfteam mit Zugpferd: Josefa Schmid ist zur FDP-Landtagsdirektkandidatin im Wahlkreis 209 (Stadt Straubing und Lkr. SR-Bogen) gewählt worden. Die 38-jährige Bürgermeisterin aus Kollnburg (Lkr. Regen) erhielt bei der ...
06.11.2012 | Heinz Josef Simons
Standard & Poor"s: Gerichtsurteil in Australien wirkt auch in Deutschland
(Bremen, 6. November 2012)Nach dem jüngsten Urteil eines australischen Bundesgerichts, wonach die Ratingagentur Standard & Poor"s wegen irre führender Kreditbewertungen Investoren umgerechnet 24 Millionen Euro Schadenersatz zahlen muss, haben sich ...
Standard & Poor"s: Gerichtsurteil in Australien wirkt auch in Deutschland
(Bremen, 6. November 2012)Nach dem jüngsten Urteil eines australischen Bundesgerichts, wonach die Ratingagentur Standard & Poor"s wegen irre führender Kreditbewertungen Investoren umgerechnet 24 Millionen Euro Schadenersatz zahlen muss, haben sich ...
06.11.2012 | Dr. Alfried Große
Nicht den Staat durch Nichtstun erben lassen
Essen, 06. November 2012*****Vererben ist nicht einfach! Der plötzliche (ungeplante) Todesfall (Unfall/Herzinfarkt) zeigt in der Praxis immer wieder, wie sehr das Thema vernachlässigt wird. Man denkt, es sei alles geregelt und dann? Der oft ...
Nicht den Staat durch Nichtstun erben lassen
Essen, 06. November 2012*****Vererben ist nicht einfach! Der plötzliche (ungeplante) Todesfall (Unfall/Herzinfarkt) zeigt in der Praxis immer wieder, wie sehr das Thema vernachlässigt wird. Man denkt, es sei alles geregelt und dann? Der oft ...
06.11.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Kommt es zu einem Unfall zwischen zwei PKW, die beim beidseitigen Rückwärts-Rangieren auf einem Parkplatz kollidieren, haben beide eine Mitschuld und müssen den Schaden je zur Hälfte tragen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Kommt es zu einem Unfall zwischen zwei PKW, die beim beidseitigen Rückwärts-Rangieren auf einem Parkplatz kollidieren, haben beide eine Mitschuld und müssen den Schaden je zur Hälfte tragen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das ...
06.11.2012 | Alexander Bredereck
Schimmel in der Wohnung und in Gewerberäumen
Bei gesundheitsschädigendem Schimmel und anderen toxischen Stoffen in der Raumluft können dem Mieter umfassende Rechte zustehen. Diese reichen von geminderter Miete wegen optischer Beeinträchtigung bis zum Recht auf fristlose Kündigung und ...
Schimmel in der Wohnung und in Gewerberäumen
Bei gesundheitsschädigendem Schimmel und anderen toxischen Stoffen in der Raumluft können dem Mieter umfassende Rechte zustehen. Diese reichen von geminderter Miete wegen optischer Beeinträchtigung bis zum Recht auf fristlose Kündigung und ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Mehrfache Abmahnungen durch Dritte bei einem einzelnen Verstoß rechtens
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Um einen Verstoß zu ahnden wird eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes grundsätzlich ausreichen. Dennoch kann es in einzelnen Fällen auch zu mehrfachen Abmahnungen ...
Mehrfache Abmahnungen durch Dritte bei einem einzelnen Verstoß rechtens
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Um einen Verstoß zu ahnden wird eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes grundsätzlich ausreichen. Dennoch kann es in einzelnen Fällen auch zu mehrfachen Abmahnungen ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Verbesserter Anlegerschutz durch stärkere Kontrolle von Bankberatern
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Am 01.11.2012 tritt eine weitere Maßnahme zur Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern und zur Verbesserung des Schutzes der Anleger vor Falschberatung in Kraft. GRP Rainer ...
Verbesserter Anlegerschutz durch stärkere Kontrolle von Bankberatern
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Am 01.11.2012 tritt eine weitere Maßnahme zur Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern und zur Verbesserung des Schutzes der Anleger vor Falschberatung in Kraft. GRP Rainer ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen wohl zäh
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das SEB Asset Management ist derzeit maßgeblich mit der Abwicklung des sich in Liquidation befindenden offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" befasst. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen wohl zäh
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das SEB Asset Management ist derzeit maßgeblich mit der Abwicklung des sich in Liquidation befindenden offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" befasst. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Aufforderung zur Teilnahme an einem Sprachkurs
Der Fall: Die Klägerin wird in dem von der Beklagten bewirtschafteten Schwimmbad seit vielen Jahren beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft eingesetzt. Vor über 14 Jahren wurde ihr zusätzlich ...
Aufforderung zur Teilnahme an einem Sprachkurs
Der Fall: Die Klägerin wird in dem von der Beklagten bewirtschafteten Schwimmbad seit vielen Jahren beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft eingesetzt. Vor über 14 Jahren wurde ihr zusätzlich ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Haftung von Mietern
Mehrere Mieter eines Mietobjekts haften gegenüber dem Vermieter als Gesamtschuldner. Der Vermieter kann sich aussuchen, wen er auf Mietforderungen in Anspruch nimmt. In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 16.12.2009, ...
Haftung von Mietern
Mehrere Mieter eines Mietobjekts haften gegenüber dem Vermieter als Gesamtschuldner. Der Vermieter kann sich aussuchen, wen er auf Mietforderungen in Anspruch nimmt. In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 16.12.2009, ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Periodisch auftretende Mängel in Gewerberäumen
Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel ist die Miete automatisch kraft Gesetz je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert. Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der ...
Periodisch auftretende Mängel in Gewerberäumen
Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel ist die Miete automatisch kraft Gesetz je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert. Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Kündigung von Wohnraum wegen vertragswidrigen Mieterverhaltens
Der Vermieter kann das Mietverhältnis ordentlich kündigen, wenn der Mieter seine Pflichten aus dem Mietverhältnis schuldhaft nicht unerheblich verletzt. Eine Störung des Hausfriedens stellt - wenn sie nicht unerheblich ist - grundsätzlich ...
Kündigung von Wohnraum wegen vertragswidrigen Mieterverhaltens
Der Vermieter kann das Mietverhältnis ordentlich kündigen, wenn der Mieter seine Pflichten aus dem Mietverhältnis schuldhaft nicht unerheblich verletzt. Eine Störung des Hausfriedens stellt - wenn sie nicht unerheblich ist - grundsätzlich ...
05.11.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Praxisgebühr
Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER war die jetzt von der Bundesregierung beschlossene Abschaffung der Praxisgebühr längst überfällig. Dr. Karl Vetter, MdL und Gesundheitsexperte der FREIEN WÄHLER: "Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Mit der ...
FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Praxisgebühr
Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER war die jetzt von der Bundesregierung beschlossene Abschaffung der Praxisgebühr längst überfällig. Dr. Karl Vetter, MdL und Gesundheitsexperte der FREIEN WÄHLER: "Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Mit der ...
05.11.2012 | Thomas Heidorn
Wegeunfälle - Wann zahlt die gesetzliche Unfallversicherung?
Nicht nur der Unfall, der sich während der Arbeit selbst ereignet, ist in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Versicherungsschutz besteht nach § 8 Abs. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VII auch für den mit der versicherten Tätigkeit ...
Wegeunfälle - Wann zahlt die gesetzliche Unfallversicherung?
Nicht nur der Unfall, der sich während der Arbeit selbst ereignet, ist in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Versicherungsschutz besteht nach § 8 Abs. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VII auch für den mit der versicherten Tätigkeit ...
05.11.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats November: Urheberrecht an Texten auf einer Homepage
Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) und im Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) geregelt. Die in den Gesetzen verwendeten Formulierungen lassen großen Spielraum für Interpretationen. Allgemein bekannt ist, dass die Verwendung fremder ...
D.A.S. Stichwort des Monats November: Urheberrecht an Texten auf einer Homepage
Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) und im Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) geregelt. Die in den Gesetzen verwendeten Formulierungen lassen großen Spielraum für Interpretationen. Allgemein bekannt ist, dass die Verwendung fremder ...
05.11.2012 | Alfried Große
Kölner Kanzlei für Kunstrecht gewinnt 6. Soldan Kanzlei-Gründerpreis
Essen, den 05. November 2012***** Der erste Preis des Soldan Kanzlei-Gründerpreises 2012 ist an die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Dr. Mahmoudi & Partner gegangen. Im Januar 2008 haben die beiden Schwestern Yasmin und Dr. Nathalie Mahmoudi ihre auf ...
Kölner Kanzlei für Kunstrecht gewinnt 6. Soldan Kanzlei-Gründerpreis
Essen, den 05. November 2012***** Der erste Preis des Soldan Kanzlei-Gründerpreises 2012 ist an die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Dr. Mahmoudi & Partner gegangen. Im Januar 2008 haben die beiden Schwestern Yasmin und Dr. Nathalie Mahmoudi ihre auf ...
05.11.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Sachsen beschließen Landesliste für Bundestagswahl
Mehr bürgernahe Politik, mehr Redlichkeit in der Politik, mehr pragmatische sachbezogene Entscheidungen ....mit diesem Anspruch ziehen die FREIEN WÄHLER 2013 in die Bundestagswahl. An der Spitze der Landesliste Sachsen: Bernd Gerber, ...
FREIE WÄHLER Sachsen beschließen Landesliste für Bundestagswahl
Mehr bürgernahe Politik, mehr Redlichkeit in der Politik, mehr pragmatische sachbezogene Entscheidungen ....mit diesem Anspruch ziehen die FREIEN WÄHLER 2013 in die Bundestagswahl. An der Spitze der Landesliste Sachsen: Bernd Gerber, ...
05.11.2012 | Michael Rainer
Tonaufzeichnung bei Personalgespräch können zur Kündigung führen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Personalgespräche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterliegen einem besonderen Vertrauensverhältnis, dies hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Tonaufzeichnung bei Personalgespräch können zur Kündigung führen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Personalgespräche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterliegen einem besonderen Vertrauensverhältnis, dies hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...