Politik, Recht & Gesellschaft
18.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
"Soziale Netzwerke und Beleidigung"
Aktuelle Brisanz: Verstärkte Rechtsstreitigkeiten über Kündigungen von Arbeitsverhältnissen durch Arbeitgeber, die von ihren Mitarbeitern in sozialen Netzwerken beleidigt werden. Nur neue Kleider für ein bekanntes Problem? Rechtsanwälte Dr. ...
"Soziale Netzwerke und Beleidigung"
Aktuelle Brisanz: Verstärkte Rechtsstreitigkeiten über Kündigungen von Arbeitsverhältnissen durch Arbeitgeber, die von ihren Mitarbeitern in sozialen Netzwerken beleidigt werden. Nur neue Kleider für ein bekanntes Problem? Rechtsanwälte Dr. ...
18.10.2012 | Michael Rainer
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise der offenen Immobilienfonds erfasst sein
http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Beim SEB ImmoPortfolio Target Return Fund scheint nach der Aussetzung der Anteilsscheinrücknahme im Juni 2012 dieser das Schicksal mit zahlreichen anderen offenen Immobilienfonds zu ...
SEB ImmoPortfolio Target Return Fund könnte auch von der Krise der offenen Immobilienfonds erfasst sein
http://www.grprainer.com/SEB-ImmoPortfolio-Target-Return-Fund.html Beim SEB ImmoPortfolio Target Return Fund scheint nach der Aussetzung der Anteilsscheinrücknahme im Juni 2012 dieser das Schicksal mit zahlreichen anderen offenen Immobilienfonds zu ...
17.10.2012 | Michael Rainer
Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Auch Erben von Steuersündern müssen eventuell mit Strafverfolgung rechnen, nachdem in letzter Zeit immer wieder von Steuerfahndungen wegen Steuerhinterziehung die Rede war. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Meldepflicht für unversteuertes Vermögen im Nachlass
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Auch Erben von Steuersündern müssen eventuell mit Strafverfolgung rechnen, nachdem in letzter Zeit immer wieder von Steuerfahndungen wegen Steuerhinterziehung die Rede war. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
17.10.2012 | Michael Rainer
Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes wird grundsätzlich ausreichen, um einen Verstoß zu ahnden. In bestimmten Fällen kann es jedoch zu mehrfachen Abmahnungen kommen. ...
Bei einzelnem Verstoß auch mehrfache Abmahnungen durch Dritte rechtens
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes wird grundsätzlich ausreichen, um einen Verstoß zu ahnden. In bestimmten Fällen kann es jedoch zu mehrfachen Abmahnungen kommen. ...
17.10.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER fordern nach Gerichtsurteil finanziellen Ausgleich für Kommunen
Die kommunalen Schulträger werden durch das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts auf Grund der Finanzierung der Arbeitsblattkopien sowie der Arbeitshefte zusätzlich belastet. Der zusätzliche Aufwand für die Schulträger wird nach ...
FREIE WÄHLER fordern nach Gerichtsurteil finanziellen Ausgleich für Kommunen
Die kommunalen Schulträger werden durch das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts auf Grund der Finanzierung der Arbeitsblattkopien sowie der Arbeitshefte zusätzlich belastet. Der zusätzliche Aufwand für die Schulträger wird nach ...
17.10.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER warnen vor Abgabe von Haushaltsrechten an die EU
Auf massive Kritik bei den FREIEN WÄHLERN stößt die Aussage des CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber, der sich wie Finanzminister Schäuble dafür ausspricht, dass ein EU-Währungskommissar die Haushalte aller Länder der Eurozone ablehnen ...
FREIE WÄHLER warnen vor Abgabe von Haushaltsrechten an die EU
Auf massive Kritik bei den FREIEN WÄHLERN stößt die Aussage des CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber, der sich wie Finanzminister Schäuble dafür ausspricht, dass ein EU-Währungskommissar die Haushalte aller Länder der Eurozone ablehnen ...
17.10.2012 | Andreas Scheuermann
Auf Nobelpreis für EU folgt Europäische Toleranzmedaille für Balkan-Staatsmänner
Brüssel, Mittwoch den 17. Oktober 2012 Wenige Tage nachdem die Europäische Union den Friedensnobelpreis zugesprochen bekommen hat, haben nun in Brüssel der kroatische Präsident Ivo Josipovic und der ehemalige serbische Präsident Boris Tadic ...
Auf Nobelpreis für EU folgt Europäische Toleranzmedaille für Balkan-Staatsmänner
Brüssel, Mittwoch den 17. Oktober 2012 Wenige Tage nachdem die Europäische Union den Friedensnobelpreis zugesprochen bekommen hat, haben nun in Brüssel der kroatische Präsident Ivo Josipovic und der ehemalige serbische Präsident Boris Tadic ...
17.10.2012 | Jens Duffner
Offener Bücherschrank für alle
"Der offene Schrank ist eine wunderbare Ergänzung zu unserer Stadtbücherei. Besonders freut es mich, dass diese Initiative so viele freiwillige Unterstützer aus dem Stadtteil gefunden hat. Nur so konnte das Projekt überhaupt realisiert werden", ...
Offener Bücherschrank für alle
"Der offene Schrank ist eine wunderbare Ergänzung zu unserer Stadtbücherei. Besonders freut es mich, dass diese Initiative so viele freiwillige Unterstützer aus dem Stadtteil gefunden hat. Nur so konnte das Projekt überhaupt realisiert werden", ...
17.10.2012 | Holger Ballwanz
Stardesigner Harald Glööckler und das Deutsche Kinderhilfswerk rufen zum Spenden auf: Große Plakatkampagne in Deutschland
Was? Start der Spendenkampagne des Deutschen Kinderhilfswerkes - Plakatenthüllung mit Harald Glööckler Wann? 23.10.2012, 11:00 Uhr mit Harald Glööckler Wo? Museum für Kommunikation, Seminarraum 4, Leipziger Straße 16, 10117 Berlin ...
Stardesigner Harald Glööckler und das Deutsche Kinderhilfswerk rufen zum Spenden auf: Große Plakatkampagne in Deutschland
Was? Start der Spendenkampagne des Deutschen Kinderhilfswerkes - Plakatenthüllung mit Harald Glööckler Wann? 23.10.2012, 11:00 Uhr mit Harald Glööckler Wo? Museum für Kommunikation, Seminarraum 4, Leipziger Straße 16, 10117 Berlin ...
17.10.2012 | Michael Rainer
Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sollen gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Weiterverkauf von Software-Lizenzen durch EuGH genehmigt
http://www.grprainer.com/IT-Recht.html Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs sollen gebrauchte Software-Lizenzen generell weiterverkauft werden dürfen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
17.10.2012 | Michael Rainer
Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bevorzugung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern in steuerlicher Hinsicht gegen das Grundgesetz verstoßen könne. GRP Rainer ...
Bundesverfassungsgericht für steuerliche Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bevorzugung von Ehegatten gegenüber eingetragenen Lebenspartnern in steuerlicher Hinsicht gegen das Grundgesetz verstoßen könne. GRP Rainer ...
16.10.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Jagdrecht
Geht ein Jäger leichtfertig mit Waffen oder Munition um, können die Behörden seinen Jagdschein einziehen. Dies betonte nach Mitteilung der D.A.S. das Verwaltungsgericht Koblenz. Geklagt hatte ein Jäger, dem Jagd- und Waffenschein entzogen worden ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Jagdrecht
Geht ein Jäger leichtfertig mit Waffen oder Munition um, können die Behörden seinen Jagdschein einziehen. Dies betonte nach Mitteilung der D.A.S. das Verwaltungsgericht Koblenz. Geklagt hatte ein Jäger, dem Jagd- und Waffenschein entzogen worden ...
16.10.2012 | Dr. Thomas Schulte
SAM AG - Frist verlängert - Anmeldungen bis 30.11.2012 möglich
Die SAM AG aus dem schweizerischen Hergiswil befindet sich in Liquidation (Abwicklung). Die Aufgabe der Abwickler besteht dabei nicht vordergründig darin, die Anlegerinteressen wahrzunehmen, sondern die Abwicklung durchzuführen. Insbesondere ...
SAM AG - Frist verlängert - Anmeldungen bis 30.11.2012 möglich
Die SAM AG aus dem schweizerischen Hergiswil befindet sich in Liquidation (Abwicklung). Die Aufgabe der Abwickler besteht dabei nicht vordergründig darin, die Anlegerinteressen wahrzunehmen, sondern die Abwicklung durchzuführen. Insbesondere ...
16.10.2012 | Alexander Bredereck
Bildungsurlaub
Bildungsurlaub ist ein Anspruch auf bezahlte Freistellung des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber. Er unterscheidet sich insofern nicht von normalem Urlaub. Die Regelungen über den Bildungsurlaub sind in den einzelnen Bundesländern ...
Bildungsurlaub
Bildungsurlaub ist ein Anspruch auf bezahlte Freistellung des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber. Er unterscheidet sich insofern nicht von normalem Urlaub. Die Regelungen über den Bildungsurlaub sind in den einzelnen Bundesländern ...
16.10.2012 | Alexander Bredereck
Ab in die Rente mit 65
Erreicht ein Arbeitnehmer das gesetzliche Renteneintrittsalter, endet sein Arbeitsverhältnis nur dann automatisch, wenn dies im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag vereinbart, bzw. geregelt ist. In allen anderen Fällen kann der Arbeitgeber ...
Ab in die Rente mit 65
Erreicht ein Arbeitnehmer das gesetzliche Renteneintrittsalter, endet sein Arbeitsverhältnis nur dann automatisch, wenn dies im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag vereinbart, bzw. geregelt ist. In allen anderen Fällen kann der Arbeitgeber ...
15.10.2012 | Michael Rainer
Erbfälle mit Auslandsbezug
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Bei einem Erbfall können neben deutschem Recht in vielen Fällen auch ausländische Rechtsordnungen anwendbar sein. Dies kann die Durchsetzung von Ansprüchen erschweren. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Erbfälle mit Auslandsbezug
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Bei einem Erbfall können neben deutschem Recht in vielen Fällen auch ausländische Rechtsordnungen anwendbar sein. Dies kann die Durchsetzung von Ansprüchen erschweren. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
15.10.2012 | Michael Rainer
Betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes zulässig
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das LAG Düsseldorf hat entschieden, dass eine betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes zulässig sein kann. Dies sei selbst dann der Fall, wenn eine ...
Betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes zulässig
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Das LAG Düsseldorf hat entschieden, dass eine betriebsbedingte Beendigungskündigung wegen Stilllegung des inländischen Betriebes zulässig sein kann. Dies sei selbst dann der Fall, wenn eine ...
15.10.2012 | Alexander Bredereck
Die Schriftform des Mietvertrages bei einer Aktiengesellschaft
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der ...
Die Schriftform des Mietvertrages bei einer Aktiengesellschaft
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass der ...
15.10.2012 | Alexander Bredereck
Anfechtung des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
Anfechtung des Mietvertrages wegen arglistiger Täuschung
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, ...
15.10.2012 | Alexander Bredereck
Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer bei Entgelt
Presseberichten (z.B. Berliner Morgenpost online vom 21.11.2011) zufolge muss das Land Berlin seinen 50.000 Angestellten wegen verbotener Altersdiskriminierung erhebliche Gehälter für die Vergangenheit nachzahlen. Dies ergebe sich in Konsequenz ...
Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer bei Entgelt
Presseberichten (z.B. Berliner Morgenpost online vom 21.11.2011) zufolge muss das Land Berlin seinen 50.000 Angestellten wegen verbotener Altersdiskriminierung erhebliche Gehälter für die Vergangenheit nachzahlen. Dies ergebe sich in Konsequenz ...
15.10.2012 | Brigitte van Hattem
"Scheidung-billig und schnell" endlich online
Rechtsanwalt Adam Junker: "Wenn zwei Menschen sich trennen, muss nicht nur die Ehe geschieden werden. Es müssen auch verschiedene andere Dinge geregelt werden, wie beispielsweise der Zugewinnausgleich, der Trennungsunterhalt, der nacheheliche ...
"Scheidung-billig und schnell" endlich online
Rechtsanwalt Adam Junker: "Wenn zwei Menschen sich trennen, muss nicht nur die Ehe geschieden werden. Es müssen auch verschiedene andere Dinge geregelt werden, wie beispielsweise der Zugewinnausgleich, der Trennungsunterhalt, der nacheheliche ...
15.10.2012 | Ilona Kruchen
Erbschaften werden immer größer
sup.- Das Erbvolumen in Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich wachsen. Die Zahl der Nachlässe mit einem Wert von 100.000 Euro oder mehr steigt im Vergleich zur jetzigen Vererbungspraxis um rund 50 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine ...
Erbschaften werden immer größer
sup.- Das Erbvolumen in Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich wachsen. Die Zahl der Nachlässe mit einem Wert von 100.000 Euro oder mehr steigt im Vergleich zur jetzigen Vererbungspraxis um rund 50 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine ...
15.10.2012 | Frank Joost
Capital Reserve: Anleger freuen sich über 43% Vermögenszuwachs
Die Schweizer Vermögensberatung "Capital Reserve" konnte ihren Kunden erneut gute Nachrichten vermitteln: Die Wertsteigerung von Anlagen und Depots konnte in den letzten fünf Jahren mit bis zu 43 Prozent Rendite überaus erfolgreich betrieben ...
Capital Reserve: Anleger freuen sich über 43% Vermögenszuwachs
Die Schweizer Vermögensberatung "Capital Reserve" konnte ihren Kunden erneut gute Nachrichten vermitteln: Die Wertsteigerung von Anlagen und Depots konnte in den letzten fünf Jahren mit bis zu 43 Prozent Rendite überaus erfolgreich betrieben ...
15.10.2012 | Karin M. Schmidt
Neuerscheinung: Ratgeber "Rechtliche Vorsorge für das In- und Ausland" ab sofort im Buchhandel und als ebook erhältlich
Zum Thema "Rechtliche Vorsorge" gibt es unzählige Bücher, die sich ausführlich mit Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen befassen. Dieses Buch will das Spektrum nicht erweitern, sondern ein kurz und knapp gehaltener Ratgeber sein, der das ...
Neuerscheinung: Ratgeber "Rechtliche Vorsorge für das In- und Ausland" ab sofort im Buchhandel und als ebook erhältlich
Zum Thema "Rechtliche Vorsorge" gibt es unzählige Bücher, die sich ausführlich mit Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen befassen. Dieses Buch will das Spektrum nicht erweitern, sondern ein kurz und knapp gehaltener Ratgeber sein, der das ...
15.10.2012 | Michael Rainer
Urteil des Bundesgerichtshofs ist Wegweiser für eine Vielzahl von Anlegern
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof nimmt in seinem Urteil vom 18.09.2012 (AZ: XI ZR 344/11) zugunsten der Anleger Stellung zur Haftung bei fehlerhaften Prospekten im Hinblick auf außerbörslich gehandelte ...
Urteil des Bundesgerichtshofs ist Wegweiser für eine Vielzahl von Anlegern
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Der Bundesgerichtshof nimmt in seinem Urteil vom 18.09.2012 (AZ: XI ZR 344/11) zugunsten der Anleger Stellung zur Haftung bei fehlerhaften Prospekten im Hinblick auf außerbörslich gehandelte ...