Politik, Recht & Gesellschaft
06.11.2012 | Dr. Alfried Große
Nicht den Staat durch Nichtstun erben lassen
Essen, 06. November 2012*****Vererben ist nicht einfach! Der plötzliche (ungeplante) Todesfall (Unfall/Herzinfarkt) zeigt in der Praxis immer wieder, wie sehr das Thema vernachlässigt wird. Man denkt, es sei alles geregelt und dann? Der oft ...
Nicht den Staat durch Nichtstun erben lassen
Essen, 06. November 2012*****Vererben ist nicht einfach! Der plötzliche (ungeplante) Todesfall (Unfall/Herzinfarkt) zeigt in der Praxis immer wieder, wie sehr das Thema vernachlässigt wird. Man denkt, es sei alles geregelt und dann? Der oft ...
06.11.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Kommt es zu einem Unfall zwischen zwei PKW, die beim beidseitigen Rückwärts-Rangieren auf einem Parkplatz kollidieren, haben beide eine Mitschuld und müssen den Schaden je zur Hälfte tragen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Kommt es zu einem Unfall zwischen zwei PKW, die beim beidseitigen Rückwärts-Rangieren auf einem Parkplatz kollidieren, haben beide eine Mitschuld und müssen den Schaden je zur Hälfte tragen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das ...
06.11.2012 | Alexander Bredereck
Schimmel in der Wohnung und in Gewerberäumen
Bei gesundheitsschädigendem Schimmel und anderen toxischen Stoffen in der Raumluft können dem Mieter umfassende Rechte zustehen. Diese reichen von geminderter Miete wegen optischer Beeinträchtigung bis zum Recht auf fristlose Kündigung und ...
Schimmel in der Wohnung und in Gewerberäumen
Bei gesundheitsschädigendem Schimmel und anderen toxischen Stoffen in der Raumluft können dem Mieter umfassende Rechte zustehen. Diese reichen von geminderter Miete wegen optischer Beeinträchtigung bis zum Recht auf fristlose Kündigung und ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Mehrfache Abmahnungen durch Dritte bei einem einzelnen Verstoß rechtens
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Um einen Verstoß zu ahnden wird eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes grundsätzlich ausreichen. Dennoch kann es in einzelnen Fällen auch zu mehrfachen Abmahnungen ...
Mehrfache Abmahnungen durch Dritte bei einem einzelnen Verstoß rechtens
http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Um einen Verstoß zu ahnden wird eine einzelne Abmahnung an den Verletzer eines Schutzrechtes grundsätzlich ausreichen. Dennoch kann es in einzelnen Fällen auch zu mehrfachen Abmahnungen ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Verbesserter Anlegerschutz durch stärkere Kontrolle von Bankberatern
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Am 01.11.2012 tritt eine weitere Maßnahme zur Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern und zur Verbesserung des Schutzes der Anleger vor Falschberatung in Kraft. GRP Rainer ...
Verbesserter Anlegerschutz durch stärkere Kontrolle von Bankberatern
http://www.grprainer.com/Bank-und-Kapitalmarkrecht.html Am 01.11.2012 tritt eine weitere Maßnahme zur Verschärfung der Kontrolle von Bankberatern und zur Verbesserung des Schutzes der Anleger vor Falschberatung in Kraft. GRP Rainer ...
06.11.2012 | Michael Rainer
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen wohl zäh
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das SEB Asset Management ist derzeit maßgeblich mit der Abwicklung des sich in Liquidation befindenden offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" befasst. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Auszahlungen offener Immobilienfonds verlaufen wohl zäh
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Das SEB Asset Management ist derzeit maßgeblich mit der Abwicklung des sich in Liquidation befindenden offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" befasst. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Aufforderung zur Teilnahme an einem Sprachkurs
Der Fall: Die Klägerin wird in dem von der Beklagten bewirtschafteten Schwimmbad seit vielen Jahren beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft eingesetzt. Vor über 14 Jahren wurde ihr zusätzlich ...
Aufforderung zur Teilnahme an einem Sprachkurs
Der Fall: Die Klägerin wird in dem von der Beklagten bewirtschafteten Schwimmbad seit vielen Jahren beschäftigt. Ihre Muttersprache ist kroatisch. Sie wurde zunächst als Reinigungskraft eingesetzt. Vor über 14 Jahren wurde ihr zusätzlich ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Haftung von Mietern
Mehrere Mieter eines Mietobjekts haften gegenüber dem Vermieter als Gesamtschuldner. Der Vermieter kann sich aussuchen, wen er auf Mietforderungen in Anspruch nimmt. In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 16.12.2009, ...
Haftung von Mietern
Mehrere Mieter eines Mietobjekts haften gegenüber dem Vermieter als Gesamtschuldner. Der Vermieter kann sich aussuchen, wen er auf Mietforderungen in Anspruch nimmt. In einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 16.12.2009, ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Periodisch auftretende Mängel in Gewerberäumen
Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel ist die Miete automatisch kraft Gesetz je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert. Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der ...
Periodisch auftretende Mängel in Gewerberäumen
Hat die gemietete Gewerbeeinheit einen Mangel ist die Miete automatisch kraft Gesetz je nach Schwere des Mangels um einen entsprechenden Prozentsatz gemindert. Grundsätzlich kann der Mieter die Miete für den Zeitraum des Mangels in Höhe der ...
05.11.2012 | Alexander Bredereck
Kündigung von Wohnraum wegen vertragswidrigen Mieterverhaltens
Der Vermieter kann das Mietverhältnis ordentlich kündigen, wenn der Mieter seine Pflichten aus dem Mietverhältnis schuldhaft nicht unerheblich verletzt. Eine Störung des Hausfriedens stellt - wenn sie nicht unerheblich ist - grundsätzlich ...
Kündigung von Wohnraum wegen vertragswidrigen Mieterverhaltens
Der Vermieter kann das Mietverhältnis ordentlich kündigen, wenn der Mieter seine Pflichten aus dem Mietverhältnis schuldhaft nicht unerheblich verletzt. Eine Störung des Hausfriedens stellt - wenn sie nicht unerheblich ist - grundsätzlich ...
05.11.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Praxisgebühr
Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER war die jetzt von der Bundesregierung beschlossene Abschaffung der Praxisgebühr längst überfällig. Dr. Karl Vetter, MdL und Gesundheitsexperte der FREIEN WÄHLER: "Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Mit der ...
FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Praxisgebühr
Nach Ansicht der FREIEN WÄHLER war die jetzt von der Bundesregierung beschlossene Abschaffung der Praxisgebühr längst überfällig. Dr. Karl Vetter, MdL und Gesundheitsexperte der FREIEN WÄHLER: "Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Mit der ...
05.11.2012 | Thomas Heidorn
Wegeunfälle - Wann zahlt die gesetzliche Unfallversicherung?
Nicht nur der Unfall, der sich während der Arbeit selbst ereignet, ist in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Versicherungsschutz besteht nach § 8 Abs. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VII auch für den mit der versicherten Tätigkeit ...
Wegeunfälle - Wann zahlt die gesetzliche Unfallversicherung?
Nicht nur der Unfall, der sich während der Arbeit selbst ereignet, ist in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Versicherungsschutz besteht nach § 8 Abs. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VII auch für den mit der versicherten Tätigkeit ...
05.11.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats November: Urheberrecht an Texten auf einer Homepage
Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) und im Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) geregelt. Die in den Gesetzen verwendeten Formulierungen lassen großen Spielraum für Interpretationen. Allgemein bekannt ist, dass die Verwendung fremder ...
D.A.S. Stichwort des Monats November: Urheberrecht an Texten auf einer Homepage
Das Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetz (UrhG) und im Kunsturheberrechtsgesetz (KUG) geregelt. Die in den Gesetzen verwendeten Formulierungen lassen großen Spielraum für Interpretationen. Allgemein bekannt ist, dass die Verwendung fremder ...
05.11.2012 | Alfried Große
Kölner Kanzlei für Kunstrecht gewinnt 6. Soldan Kanzlei-Gründerpreis
Essen, den 05. November 2012***** Der erste Preis des Soldan Kanzlei-Gründerpreises 2012 ist an die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Dr. Mahmoudi & Partner gegangen. Im Januar 2008 haben die beiden Schwestern Yasmin und Dr. Nathalie Mahmoudi ihre auf ...
Kölner Kanzlei für Kunstrecht gewinnt 6. Soldan Kanzlei-Gründerpreis
Essen, den 05. November 2012***** Der erste Preis des Soldan Kanzlei-Gründerpreises 2012 ist an die Kölner Rechtsanwaltskanzlei Dr. Mahmoudi & Partner gegangen. Im Januar 2008 haben die beiden Schwestern Yasmin und Dr. Nathalie Mahmoudi ihre auf ...
05.11.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER Sachsen beschließen Landesliste für Bundestagswahl
Mehr bürgernahe Politik, mehr Redlichkeit in der Politik, mehr pragmatische sachbezogene Entscheidungen ....mit diesem Anspruch ziehen die FREIEN WÄHLER 2013 in die Bundestagswahl. An der Spitze der Landesliste Sachsen: Bernd Gerber, ...
FREIE WÄHLER Sachsen beschließen Landesliste für Bundestagswahl
Mehr bürgernahe Politik, mehr Redlichkeit in der Politik, mehr pragmatische sachbezogene Entscheidungen ....mit diesem Anspruch ziehen die FREIEN WÄHLER 2013 in die Bundestagswahl. An der Spitze der Landesliste Sachsen: Bernd Gerber, ...
05.11.2012 | Michael Rainer
Tonaufzeichnung bei Personalgespräch können zur Kündigung führen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Personalgespräche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterliegen einem besonderen Vertrauensverhältnis, dies hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Tonaufzeichnung bei Personalgespräch können zur Kündigung führen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Personalgespräche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer unterliegen einem besonderen Vertrauensverhältnis, dies hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
05.11.2012 | Michael Rainer
Fragebogen von Clerical Medical könnte Probleme für Anleger bringen
http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Mit Vorsicht behandelt werden sollte ein Fragebogen des britischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI), welchen Anleger zurzeit zu erhalten scheinen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Fragebogen von Clerical Medical könnte Probleme für Anleger bringen
http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Mit Vorsicht behandelt werden sollte ein Fragebogen des britischen Lebensversicherers Clerical Medical Investment Ltd. (CMI), welchen Anleger zurzeit zu erhalten scheinen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
05.11.2012 | Michael Rainer
Altschulden könnten GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds angelastet werden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Für eine Darlehensschuld der Gesellschaft, die bereits vor ihrem Eintritt begründet worden war, bejahte der Bundesgerichthof erst kürzlich die Haftung der Anleger eines geschlossenen ...
Altschulden könnten GbR-Gesellschaftern geschlossener Immobilienfonds angelastet werden
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Für eine Darlehensschuld der Gesellschaft, die bereits vor ihrem Eintritt begründet worden war, bejahte der Bundesgerichthof erst kürzlich die Haftung der Anleger eines geschlossenen ...
05.11.2012 | Björn-Lars Kuhn
Statement: Globales Problem - Wir sind alle Terroristen
(NL/7057793510) Ausgelöst durch verschiedene Medienberichte aus dem Bereich Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Internetüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und in Bezug stehende Themen, kam mir mit einem Mal die Aussage "Wir sind alle ...
Statement: Globales Problem - Wir sind alle Terroristen
(NL/7057793510) Ausgelöst durch verschiedene Medienberichte aus dem Bereich Terrorismus, Organisierte Kriminalität, Internetüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und in Bezug stehende Themen, kam mir mit einem Mal die Aussage "Wir sind alle ...
02.11.2012 | Jens Duffner
Schwalbach: Zeichnet sich beim Heizkraftwerk eine Lösung ab?
Wenn es nach der Nassauischen Heimstätte geht, könnte der Streit um das Heizkraftwerk in Schwalbach bald beigelegt werden. Das Unternehmen hat als Eigentümerin des Heizwerkgrundstückes an der Adolf-Damaschke-Straße der Stadt und RWE eine ...
Schwalbach: Zeichnet sich beim Heizkraftwerk eine Lösung ab?
Wenn es nach der Nassauischen Heimstätte geht, könnte der Streit um das Heizkraftwerk in Schwalbach bald beigelegt werden. Das Unternehmen hat als Eigentümerin des Heizwerkgrundstückes an der Adolf-Damaschke-Straße der Stadt und RWE eine ...
02.11.2012 | Peter Asché
Blick in die Krankenhauswirklichkeit
(NL/1882970748) Berlin, d. 31. Oktober 2012. Aus der Praxis für die Praxis zum siebenten Mal erscheinen dieser Tage die Praxisberichte zu aktuellen Fragen des Krankenhausmanagements. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) als ...
Blick in die Krankenhauswirklichkeit
(NL/1882970748) Berlin, d. 31. Oktober 2012. Aus der Praxis für die Praxis zum siebenten Mal erscheinen dieser Tage die Praxisberichte zu aktuellen Fragen des Krankenhausmanagements. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) als ...
02.11.2012 | Christoph Riedel
Elternunterhalt - Kinder haften für ihre Eltern
Eltern müssen für Ihre Kinder sorgen ...und umgekehrt! Gemäß §1601 BGB sind sich Verwandte in gerader Linie grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet. Unter Verwandten in gerader Linie werden hierbei die Vorfahren und die Nachkommen ...
Elternunterhalt - Kinder haften für ihre Eltern
Eltern müssen für Ihre Kinder sorgen ...und umgekehrt! Gemäß §1601 BGB sind sich Verwandte in gerader Linie grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet. Unter Verwandten in gerader Linie werden hierbei die Vorfahren und die Nachkommen ...
01.11.2012 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Tierhaltung?
Wie ist die Rechtslage, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung generell untersagt, der Mieter aber das Bedürfnis verspürt, ein Haustier halten zu wollen? Darf der Vermieter wegen Hundehaltung kündigen? Darf der Vermieter wegen einer vom Mieter ...
Kündigung wegen Tierhaltung?
Wie ist die Rechtslage, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung generell untersagt, der Mieter aber das Bedürfnis verspürt, ein Haustier halten zu wollen? Darf der Vermieter wegen Hundehaltung kündigen? Darf der Vermieter wegen einer vom Mieter ...
01.11.2012 | Steffen Große
Schuldenschnitt wäre für Athen besser - Bundesregierung umgeht mit ESM-Rettungsgeld das Haushaltsrecht des Parlaments
Für Griechenland wäre das Beste ein richtiger Neuanfang: Schuldenschnitt, die alte Drachme als Parallelwährung einführen und gegen den Euro abwerten, Steuer-, Arbeits-und Verwaltungssystem reformieren, Bürokratie abbauen , Staatsunternehmen ...
Schuldenschnitt wäre für Athen besser - Bundesregierung umgeht mit ESM-Rettungsgeld das Haushaltsrecht des Parlaments
Für Griechenland wäre das Beste ein richtiger Neuanfang: Schuldenschnitt, die alte Drachme als Parallelwährung einführen und gegen den Euro abwerten, Steuer-, Arbeits-und Verwaltungssystem reformieren, Bürokratie abbauen , Staatsunternehmen ...
01.11.2012 | Jens Duffner
Tatkräftig im Überwald
Hammelbach.- Im zweiten Jahr in Folge ist es Wald-Michelbach und Grasellenbach gelungen, gemeinsam mit der NH ProjektStadt einen außerordentlich positiven Bescheid bei der Vergabe der Bund-Länder-Städtebauförderung "Aktive Kernbereiche" zu ...
Tatkräftig im Überwald
Hammelbach.- Im zweiten Jahr in Folge ist es Wald-Michelbach und Grasellenbach gelungen, gemeinsam mit der NH ProjektStadt einen außerordentlich positiven Bescheid bei der Vergabe der Bund-Länder-Städtebauförderung "Aktive Kernbereiche" zu ...