Politik, Recht & Gesellschaft
08.08.2012 | Michael Rainer
Schutz der eigenen Marke durch Verbot selektiver Vertriebssysteme
Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 02.07.2009 - U K 4842/08) hat sich zum Markenschutz im Rahmen so genannter selektiver Vertriebssysteme geäußert. Im vorliegenden Falle ging es um eine namhafte Marke, die ihr Image insbesondere im ...
Schutz der eigenen Marke durch Verbot selektiver Vertriebssysteme
Das Oberlandesgericht München (Urteil vom 02.07.2009 - U K 4842/08) hat sich zum Markenschutz im Rahmen so genannter selektiver Vertriebssysteme geäußert. Im vorliegenden Falle ging es um eine namhafte Marke, die ihr Image insbesondere im ...
08.08.2012 | Michael Rainer
Möglicherweise schwerer Seegang für Anleger der Hansa Treuhand Schiffsfonds
Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart könnte die Krise derzeit die Anleger der Hansa Treuhand Schiffsfonds treffen. GRP ...
Möglicherweise schwerer Seegang für Anleger der Hansa Treuhand Schiffsfonds
Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart könnte die Krise derzeit die Anleger der Hansa Treuhand Schiffsfonds treffen. GRP ...
08.08.2012 | Stephan Zabel
Familienunternehmer: Energiepolitik braucht mehr Wettbewerb statt Planwirtschaft
(NL/2855707211) Berlin, 8. August 2012. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern mehr Markt- und weniger Planwirtschaft in der Energiepolitik. Wir Familienunternehmer sind sehr besorgt, dass die Energiewende zu höheren Kosten für die deutsche Industrie ...
Familienunternehmer: Energiepolitik braucht mehr Wettbewerb statt Planwirtschaft
(NL/2855707211) Berlin, 8. August 2012. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern mehr Markt- und weniger Planwirtschaft in der Energiepolitik. Wir Familienunternehmer sind sehr besorgt, dass die Energiewende zu höheren Kosten für die deutsche Industrie ...
08.08.2012 | Erich Jeske
Das Haftungsrisiko Limited (Ltd.) - Juristische Beratung bei Firmengründung besonders wichtig
Jena, 8. August 2012. Auf die Bedeutung juristischer Beratung bei einer Firmengründung weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) hin. Aktuelles Beispiel: Die Haftungsfalle der englischen Gesellschaftsform Limited (Ltd.). Ein typischer ...
Das Haftungsrisiko Limited (Ltd.) - Juristische Beratung bei Firmengründung besonders wichtig
Jena, 8. August 2012. Auf die Bedeutung juristischer Beratung bei einer Firmengründung weist die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (www.pwb-law.com) hin. Aktuelles Beispiel: Die Haftungsfalle der englischen Gesellschaftsform Limited (Ltd.). Ein typischer ...
08.08.2012 | Florian Stein
Steuerverluste durch illegale Haushaltshilfen in Österreich
Steigende Ausgaben für Putzkräfte Laut statistischen Erhebungen putzt mittlerweile in jedem zweitem österreichischem Haushalt zumindest von Zeit zu Zeit eine bezahlte Kraft. Insgesamt wurden im Jahr 2011 in etwa 1,9 Milliarden Euro für ...
Steuerverluste durch illegale Haushaltshilfen in Österreich
Steigende Ausgaben für Putzkräfte Laut statistischen Erhebungen putzt mittlerweile in jedem zweitem österreichischem Haushalt zumindest von Zeit zu Zeit eine bezahlte Kraft. Insgesamt wurden im Jahr 2011 in etwa 1,9 Milliarden Euro für ...
08.08.2012 | Alexander Bredereck
Kneipenlärm, Gaststättenlärm und Lärm von Straßenpartys
Seit einem älteren Urteil des Landgerichts Berlin (Urteil vom 2.2.2006, Aktenzeichen 67 S 235/04) gilt in Berlin, dass der Mieter grundsätzlich einen Anspruch gegen seinen Vermieter auf Unterbindung von nächtlichem Kneipen- bzw. Gaststättenlärm ...
Kneipenlärm, Gaststättenlärm und Lärm von Straßenpartys
Seit einem älteren Urteil des Landgerichts Berlin (Urteil vom 2.2.2006, Aktenzeichen 67 S 235/04) gilt in Berlin, dass der Mieter grundsätzlich einen Anspruch gegen seinen Vermieter auf Unterbindung von nächtlichem Kneipen- bzw. Gaststättenlärm ...
07.08.2012 | Michael Rainer
Neues BGH Urteil zugunsten von Lebensversicherungskunden
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. Juli 2012 (Az: IV ZR 201/10) einige bis dato gängige Vertragsklauseln von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen für unwirksam erklärt und dadurch die Rechte von Verbrauchern bei der ...
Neues BGH Urteil zugunsten von Lebensversicherungskunden
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. Juli 2012 (Az: IV ZR 201/10) einige bis dato gängige Vertragsklauseln von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen für unwirksam erklärt und dadurch die Rechte von Verbrauchern bei der ...
07.08.2012 | Michael Rainer
Anleger des SEB Immoinvest erhalten die erste Ausschüttung aus Liquidation
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass eine erste Ausschüttung an die Anleger erfolgen werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Anleger des SEB Immoinvest erhalten die erste Ausschüttung aus Liquidation
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindlichen offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass eine erste Ausschüttung an die Anleger erfolgen werde. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
07.08.2012 | Michael Rainer
Scheinbar rauer Wind für Anleger der Nordcapital Schiffsfonds
Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. GRP Rainer ...
Scheinbar rauer Wind für Anleger der Nordcapital Schiffsfonds
Die Krise der Schifffahrt reißt nicht ab und konfrontiert die betroffenen Schiffsfonds- Anleger beinahe täglich mit neuen schlechten Nachrichten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. GRP Rainer ...
07.08.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Kann nach dem Fund einer größeren Menge versteckten Bargeldes in einem Haus die Geldsumme einer bestimmten verstorbenen Person zugeordnet werden, handelt es sich nicht um einen Schatzfund. Dem Landgericht Düsseldorf zufolge darf der neue ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Kann nach dem Fund einer größeren Menge versteckten Bargeldes in einem Haus die Geldsumme einer bestimmten verstorbenen Person zugeordnet werden, handelt es sich nicht um einen Schatzfund. Dem Landgericht Düsseldorf zufolge darf der neue ...
07.08.2012 | Juergen Greiner
Das Grundeinkommen kommt
Alle zwei Jahre kommen WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus verschiedenen Teilen der Welt zusammen, um ein Thema zu diskutieren: das Bedingungslose Grundeinkommen. Veranstalter ist das Basic Income Earth Network (Abk.: BIEN, zu ...
Das Grundeinkommen kommt
Alle zwei Jahre kommen WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und AktivistInnen aus verschiedenen Teilen der Welt zusammen, um ein Thema zu diskutieren: das Bedingungslose Grundeinkommen. Veranstalter ist das Basic Income Earth Network (Abk.: BIEN, zu ...
07.08.2012 | Herr Christian H. Röhlke
"Gewerbeauskunft-Zentralen" - bloß nicht zahlen!
Das Schreiben erweckt den Eindruck, es handele sich um eine amtliche Gewerbeauskunft. In Wahrheit verbirgt sich ein kostenpflichtiges Eintragungsangebot hinter dem Internet-Adressregister der GWE. Viele Unternehmer sind schon darauf reingefallen ...
"Gewerbeauskunft-Zentralen" - bloß nicht zahlen!
Das Schreiben erweckt den Eindruck, es handele sich um eine amtliche Gewerbeauskunft. In Wahrheit verbirgt sich ein kostenpflichtiges Eintragungsangebot hinter dem Internet-Adressregister der GWE. Viele Unternehmer sind schon darauf reingefallen ...
07.08.2012 | Herr Erik Baus
7. September: Tagung des Vereins „Eltern für Kinder e.V.“ in Frankfurt/Main
Frankfurt am Main / Berlin, 07.08.2012 Auslandsadoptionen sind keine Ausnahme mehr, doch ihr Für und Wider ist Thema vieler Debatten. Aus Anlass seines 25 jährigen Jubiläums widmet sich der Verein Eltern für Kinder e.V. bei einer ...
7. September: Tagung des Vereins „Eltern für Kinder e.V.“ in Frankfurt/Main
Frankfurt am Main / Berlin, 07.08.2012 Auslandsadoptionen sind keine Ausnahme mehr, doch ihr Für und Wider ist Thema vieler Debatten. Aus Anlass seines 25 jährigen Jubiläums widmet sich der Verein Eltern für Kinder e.V. bei einer ...
07.08.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Schweizer Namensrecht: Nachnamen wie "Hitler" oder "Wichser" kann man nicht einfach loswerden
WelcherName.de Infopost 066/2012, Baden-Baden, 7. August 2012 Wer mit seinem Nachnamen nicht zufrieden ist, der kann eine Namensänderung beantragen. Hierzu muss ein triftiger Grund vorhanden sein. Diese grundsätzliche Regelung gilt in ...
Schweizer Namensrecht: Nachnamen wie "Hitler" oder "Wichser" kann man nicht einfach loswerden
WelcherName.de Infopost 066/2012, Baden-Baden, 7. August 2012 Wer mit seinem Nachnamen nicht zufrieden ist, der kann eine Namensänderung beantragen. Hierzu muss ein triftiger Grund vorhanden sein. Diese grundsätzliche Regelung gilt in ...
06.08.2012 | Michael Rainer
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
BGH-Urteil zum Pflichtteilsanspruch entfernter Abkömmlinge
Ein Pflichtteilsanspruch eines entfernten Abkömmlings soll trotz Pflichtteilsverzicht des näheren Abkömmlings nicht ausgeschlossen sein, wenn beide Abkömmlinge demselben Stamm angehören. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
06.08.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal befindet sich in Liquidation
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
CS Euroreal befindet sich in Liquidation
Der CS Euroreal, ein offener Immobilienfonds, der seit nunmehr zwei Jahren geschlossen gewesen ist, soll nun endgültig abgewickelt werden, das habe das Credit Suisse Asset Management am 21.05.2012 bekannt gegeben. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
06.08.2012 | Michael Rainer
Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical
Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte ...
Erfreuliche Urteile des Bundesgerichtshofs für Anleger in Sachen Clerical Medical
Mit seinen aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: IV ZR 271/10, IV ZR 164/11, IV ZR 122/11, IV ZR 286/10 und IV ZR 151/11) nahezu alle in der letzten Zeit ergangenen positiven Urteile verschiedener Oberlandesgerichte ...
06.08.2012 | Alexander Bredereck
Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
Änderungskündigung und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der ...
06.08.2012 | Inga Forster
Gemeinsame Klassenlotterie aller Bundesländer
Die Nordwestdeutsche Klassenlotterie (NKL) und die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) sind zum 01. Juli 2012 zur Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) fusioniert. Damit gibt es erstmals einen staatlichen Lotterieanbieter, der von allen 16 ...
Gemeinsame Klassenlotterie aller Bundesländer
Die Nordwestdeutsche Klassenlotterie (NKL) und die Süddeutsche Klassenlotterie (SKL) sind zum 01. Juli 2012 zur Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) fusioniert. Damit gibt es erstmals einen staatlichen Lotterieanbieter, der von allen 16 ...
06.08.2012 | Florian Stein
Neues Mediationsgesetz verändert Streitkultur in Deutschland
Hintergrund des Mediationsgesetztes ist die hohe Auslastung der Gerichte. Durch die Einführung des Gesetzes ist es nun möglich Konflikte verstärkt außergerichtlich zu lösen. Dazu werden fachlich ausgebildete Mediatoren eingesetzt, die eine ...
Neues Mediationsgesetz verändert Streitkultur in Deutschland
Hintergrund des Mediationsgesetztes ist die hohe Auslastung der Gerichte. Durch die Einführung des Gesetzes ist es nun möglich Konflikte verstärkt außergerichtlich zu lösen. Dazu werden fachlich ausgebildete Mediatoren eingesetzt, die eine ...
06.08.2012 | Dr. Thomas Schulte
Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten (http://www.ra-kanzlei-berlin.de/pressemitteilungen-2012/targobank-loscht-doppelte-schufa-eintragung.htmlhttp://)) ...
Targobank löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Die Targobank löschte auf Intervention der Rechtsanwälte nicht nur einen doppelt bestehenden Schufa-Nagetiveintrag (wir berichteten (http://www.ra-kanzlei-berlin.de/pressemitteilungen-2012/targobank-loscht-doppelte-schufa-eintragung.htmlhttp://)) ...
06.08.2012 | Karine Guilleaume
Erste NORDCAP Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co.KG "MS NORDSTRAND" dem Untergang geweiht ?
I.Von wegen "Segel setzten": Ist das vermeintlich sichere Schiff nur ein rostiger Pott? ....wie immer hörte sich am Anfang alles rosig an: Um die Jahreswende 2009/2010 ging die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG mit einer geplanten ...
Erste NORDCAP Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co.KG "MS NORDSTRAND" dem Untergang geweiht ?
I.Von wegen "Segel setzten": Ist das vermeintlich sichere Schiff nur ein rostiger Pott? ....wie immer hörte sich am Anfang alles rosig an: Um die Jahreswende 2009/2010 ging die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG mit einer geplanten ...
03.08.2012 | Alexander Bredereck
Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, ...
Keine Mietminderung bei zu hoher Sonneneinstrahlung in ein Altbaubüro
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem jüngeren Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermieters besteht, in den Räumen zu gewährleisten, ...
03.08.2012 | Michael Rainer
König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher
Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer ...
König & Cie. Schiffsfonds wohl nicht krisensicher
Zahlreiche König & Cie. Schiffsfonds sollen sich inzwischen in Seenot befinden: Auch die Anleger dieser Fonds sollen von der Schifffahrtskrise, die dieses Jahr noch einmal richtig in Fahrt kommen soll, nicht verschont bleiben. GRP Rainer ...
03.08.2012 | Michael Rainer
Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem ...
Erbrechtsreform lässt erbrechtliche Ansprüche zum Ende dieses Jahres verjähren
Aufgrund einer Gesetzesänderung im Zuge der Erbrechtsreform könnten zum Jahresende einige erbrechtliche Ansprüche der Verjährung unterliegen. Die Erbrechtsreform aus dem Jahre 2010 hat die Verjährungsregeln geändert und könnte nun in diesem ...