Politik, Recht & Gesellschaft
17.07.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Telekommunikationsrecht
Der Sinn von Prepaid-Handyverträgen ist die Kostenkontrolle. Dies betonte der D.A.S. zufolge das Kammergericht Berlin. Hat der Kunde sich für eine "automatische Aufladung" in 10-Euro-Schritten entschieden, muss nach jeder Aufladung um zehn Euro ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Telekommunikationsrecht
Der Sinn von Prepaid-Handyverträgen ist die Kostenkontrolle. Dies betonte der D.A.S. zufolge das Kammergericht Berlin. Hat der Kunde sich für eine "automatische Aufladung" in 10-Euro-Schritten entschieden, muss nach jeder Aufladung um zehn Euro ...
17.07.2012 | Alexander Bredereck
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch ...
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch ...
17.07.2012 | Michael Hörl
"Die Gemeinwohl-Falle" - Die Antwort auf Attac und Jean Ziegler auf 432 Seiten
Das neueste Werk des Salzburger Wirtschaftspublizisten Michael Hörl ist die Antwort auf globalisierungskritische Thesen von Christian Felber (Attac Österreich) oder Jean Ziegler. Hörl bezweifelt deren Vorwürfe massiv und erklärt ...
"Die Gemeinwohl-Falle" - Die Antwort auf Attac und Jean Ziegler auf 432 Seiten
Das neueste Werk des Salzburger Wirtschaftspublizisten Michael Hörl ist die Antwort auf globalisierungskritische Thesen von Christian Felber (Attac Österreich) oder Jean Ziegler. Hörl bezweifelt deren Vorwürfe massiv und erklärt ...
17.07.2012 | Michael Rainer
Der Frachtführer und die Obhutshaftung
Für die Frage des Beginns des Haftungszeitraums gem. § 425 Abs. 1 HGB sei eine vorgenommene Vorlagerung für die Begründung einer Obhutspflicht maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Der Frachtführer und die Obhutshaftung
Für die Frage des Beginns des Haftungszeitraums gem. § 425 Abs. 1 HGB sei eine vorgenommene Vorlagerung für die Begründung einer Obhutspflicht maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
17.07.2012 | Holger Rückert
Arbeitsrecht: Informationen zum Kündigungsschutzverfahren
Frankfurt, 17. Juli 2012 - Die Kündigung: oftmals ein echter Schock und mit ernsthaften Existenzängsten verbunden. Dies gilt besonders, wenn die Kündigung überraschend oder fristlos ausgesprochen wird und nach vielen Jahren ...
Arbeitsrecht: Informationen zum Kündigungsschutzverfahren
Frankfurt, 17. Juli 2012 - Die Kündigung: oftmals ein echter Schock und mit ernsthaften Existenzängsten verbunden. Dies gilt besonders, wenn die Kündigung überraschend oder fristlos ausgesprochen wird und nach vielen Jahren ...
16.07.2012 | Michael Rainer
Zur Möglichkeit der Kündigung vor der Probezeit im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses
Ein Ausbildungsverhältnis, welches noch nicht begonnen hat, sei auch schon vor der Probezeit kündbar und stelle im Einzelfall keinen Verstoß gegen die Grundsätze von Treu und Glauben dar. Damit bestätigte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf ...
Zur Möglichkeit der Kündigung vor der Probezeit im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses
Ein Ausbildungsverhältnis, welches noch nicht begonnen hat, sei auch schon vor der Probezeit kündbar und stelle im Einzelfall keinen Verstoß gegen die Grundsätze von Treu und Glauben dar. Damit bestätigte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf ...
16.07.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Clerical Medical muss Auszahlungspläne einhalten
Am 11.07.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer lang erwarteten Entscheidung die Leistungsverpflichtung des Lebensversicherer Clerical Medical Investement Group Ltd. anerkannt. Die BGH-Richter entschieden, dass Clerical Medical, die in den ...
Clerical Medical muss Auszahlungspläne einhalten
Am 11.07.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer lang erwarteten Entscheidung die Leistungsverpflichtung des Lebensversicherer Clerical Medical Investement Group Ltd. anerkannt. Die BGH-Richter entschieden, dass Clerical Medical, die in den ...
16.07.2012 | Michael Rainer
Drohende Steuernachzahlung für Anleger der Equity Pictures Medienfonds IV
Anfang Dezember 2011 setzte die Cine Pictures Management GmbH die Anleger des Equity Pictures Medienfonds IV in Kenntnis darüber, dass Anklage gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Fondsgesellschaft erhoben worden sei. Vorgeworfen werde ihm ...
Drohende Steuernachzahlung für Anleger der Equity Pictures Medienfonds IV
Anfang Dezember 2011 setzte die Cine Pictures Management GmbH die Anleger des Equity Pictures Medienfonds IV in Kenntnis darüber, dass Anklage gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Fondsgesellschaft erhoben worden sei. Vorgeworfen werde ihm ...
16.07.2012 | Herr Christian H. Röhlke
Schenkkreise: Geld kann zurückgefordert werden
Das System "Schenkkreis" ist ein Pyramidensystem nach dem Schneeballprinzip. An der Spitze der Pyramide stehen Mitglieder des "Empfängerkreises", die von den "unteren" Mitgliedern mit Geldbeträgen beschenkt werden. Die vorgenommenen Schenkungen ...
Schenkkreise: Geld kann zurückgefordert werden
Das System "Schenkkreis" ist ein Pyramidensystem nach dem Schneeballprinzip. An der Spitze der Pyramide stehen Mitglieder des "Empfängerkreises", die von den "unteren" Mitgliedern mit Geldbeträgen beschenkt werden. Die vorgenommenen Schenkungen ...
16.07.2012 | Klaus Schomacker
Eurobetriebsräte erobern Europa
Im Jahre 2012 zählte das Europäische Gewerkschaftsinstitut in Brüssel 1.029 europaweit tätige Unternehmen mit einem EBR. Das sind ca. 100 Neugründungen seit 2009. "Der Europäische Betriebsrat (EBR) ist eine Arbeitnehmervertretung in ...
Eurobetriebsräte erobern Europa
Im Jahre 2012 zählte das Europäische Gewerkschaftsinstitut in Brüssel 1.029 europaweit tätige Unternehmen mit einem EBR. Das sind ca. 100 Neugründungen seit 2009. "Der Europäische Betriebsrat (EBR) ist eine Arbeitnehmervertretung in ...
16.07.2012 | Alfried Große
BGA will offensichtlich Welt nach Emmely wieder gerade rücken
Essen, 16. Juli 2012*****Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (http://www.agad.de) begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.06.2012 (2 AZR 153/11) über die verhaltensbedingte ordentliche ...
BGA will offensichtlich Welt nach Emmely wieder gerade rücken
Essen, 16. Juli 2012*****Der AGAD - Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (http://www.agad.de) begrüßt das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.06.2012 (2 AZR 153/11) über die verhaltensbedingte ordentliche ...
16.07.2012 | Siegfried Siewert
Bilderberger: Geheimbund oder Debattierclub?
Einmal im Jahr treffen sich Eliten aus Adel, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Militär zu einem geheimen Treffen - der Bilderberger-Konferenz. Informationen über Themen und Entscheidungen werden streng vertraulich behandelt, kaum eine ...
Bilderberger: Geheimbund oder Debattierclub?
Einmal im Jahr treffen sich Eliten aus Adel, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Militär zu einem geheimen Treffen - der Bilderberger-Konferenz. Informationen über Themen und Entscheidungen werden streng vertraulich behandelt, kaum eine ...
16.07.2012 | Werner Tigges
Pflegeleistungen international anerkennen
(NL/1282923727) Fakt ist: von privaten Pflegedienstleistern wie http://www.24stundenbetreut.com vermittelte Betreuer, Pflege und Haushaltshilfen besitzen grundsätzlich die gleiche Qualifikation wie deutsche Pflegekräfte und Haushaltshilfen. Sie ...
Pflegeleistungen international anerkennen
(NL/1282923727) Fakt ist: von privaten Pflegedienstleistern wie http://www.24stundenbetreut.com vermittelte Betreuer, Pflege und Haushaltshilfen besitzen grundsätzlich die gleiche Qualifikation wie deutsche Pflegekräfte und Haushaltshilfen. Sie ...
15.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
"Namenspatron Benedikt von Nursia wäre das nicht passiert"
WelcherName.de Infopost 017/2012, Baden-Baden, 15.07.2012 Die Diskussion um die Berichterstattung des Satiremagazins Titanic über die Maulwurfaffäre "Vatileaks" im direkten Umfeld von Papst Benedikt XVI mutiert zu einer unwürdigen Posse. Der ...
"Namenspatron Benedikt von Nursia wäre das nicht passiert"
WelcherName.de Infopost 017/2012, Baden-Baden, 15.07.2012 Die Diskussion um die Berichterstattung des Satiremagazins Titanic über die Maulwurfaffäre "Vatileaks" im direkten Umfeld von Papst Benedikt XVI mutiert zu einer unwürdigen Posse. Der ...
14.07.2012 | Dr. Thomas Schulte
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG erwirkt
Das Landgericht Osnabrück hat der ebenfalls in Osnabrück ansässigen Mediafinanz AG, die nach eigenen Angaben im Internet das erste Inkassounternehmen mit TÜV-geprüftem Forderungsmanagement ist, mit einer einstweiligen Verfügung aufgegeben, ...
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG erwirkt
Das Landgericht Osnabrück hat der ebenfalls in Osnabrück ansässigen Mediafinanz AG, die nach eigenen Angaben im Internet das erste Inkassounternehmen mit TÜV-geprüftem Forderungsmanagement ist, mit einer einstweiligen Verfügung aufgegeben, ...
13.07.2012 | Alexander Bredereck
Dauerbrenner Heizkostenabrechnung
Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht (so der BGH zuletzt in einem Urteil v. ...
Dauerbrenner Heizkostenabrechnung
Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht (so der BGH zuletzt in einem Urteil v. ...
13.07.2012 | Andreas Schultheis
Kieler Glücksspielgesetz hat Vorbildcharakter
Von Ansgar Lange +++ Kiel, Juli 2012 - Am 1. Juli 2012 ist ein neuer Glücksspielstaatsvertrag präsentiert worden. Doch die jahrelange Rechtsunsicherheit mit der Gefahr von Graumärkten wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft. Während viele ...
Kieler Glücksspielgesetz hat Vorbildcharakter
Von Ansgar Lange +++ Kiel, Juli 2012 - Am 1. Juli 2012 ist ein neuer Glücksspielstaatsvertrag präsentiert worden. Doch die jahrelange Rechtsunsicherheit mit der Gefahr von Graumärkten wurde dadurch nicht aus der Welt geschafft. Während viele ...
13.07.2012 | Michael Rainer
Die Zurechnung strafbaren Verhaltenes eines Handelsvertreters
Im Falle strafbaren Verhaltens eines Handelsvertreters kann einer Vertriebsorganisation das Verhalten zugerechnet werden, was zu einer Schadenersatzpflicht führen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Die Zurechnung strafbaren Verhaltenes eines Handelsvertreters
Im Falle strafbaren Verhaltens eines Handelsvertreters kann einer Vertriebsorganisation das Verhalten zugerechnet werden, was zu einer Schadenersatzpflicht führen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
13.07.2012 | Michael Rainer
Provisionsregelungen im Rahmen von Handelsvertreterverträgen in der AGB-Kontrolle
Handelsvertreterrechtliche Provisionsregelungen können gem. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam sein, soweit sie widersprüchlich sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Provisionsregelungen im Rahmen von Handelsvertreterverträgen in der AGB-Kontrolle
Handelsvertreterrechtliche Provisionsregelungen können gem. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam sein, soweit sie widersprüchlich sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
13.07.2012 | Michael Bübl
Ende der Schlüsseldienst Abzocke
Der österreichische Schlossermeister Michael Bübl stellt sich auf die Seite der oftmals abgezockten Schlüsseldienst Kunden und veröffentlicht seinen Bestseller Geheimwissen Schlüsseldienst als eBook. Ab nun ist es für alle Ausgesperrten ...
Ende der Schlüsseldienst Abzocke
Der österreichische Schlossermeister Michael Bübl stellt sich auf die Seite der oftmals abgezockten Schlüsseldienst Kunden und veröffentlicht seinen Bestseller Geheimwissen Schlüsseldienst als eBook. Ab nun ist es für alle Ausgesperrten ...
13.07.2012 | Stephan Zabel
Junge Unternehmer unterstützen Ausbildungskooperation zwischen Spanien und Deutschland
(NL/1068765478) Berlin, 13. Juli 2012. Auf der Ausbildungskonferenz in Stuttgart einigten sich Bundesbildungsministerin Schavan und ihr spanischer Amtskollege Wert Ortega auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Spanien und Deutschland. ...
Junge Unternehmer unterstützen Ausbildungskooperation zwischen Spanien und Deutschland
(NL/1068765478) Berlin, 13. Juli 2012. Auf der Ausbildungskonferenz in Stuttgart einigten sich Bundesbildungsministerin Schavan und ihr spanischer Amtskollege Wert Ortega auf eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Spanien und Deutschland. ...
13.07.2012 | Andreas Frank
Schiffsfonds-Krise: MPC Santa P-Schiffen droht wirtschaftlicher Untergang
Die weltweit um sich greifende Krise auf dem Markt geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Kaum eine Woche vergeht, in der die Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in deutliche ...
Schiffsfonds-Krise: MPC Santa P-Schiffen droht wirtschaftlicher Untergang
Die weltweit um sich greifende Krise auf dem Markt geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen reißt nicht ab. Kaum eine Woche vergeht, in der die Anleger geschlossener Schiffsfondsbeteiligungen nicht mit Hiobsbotschaften über in deutliche ...
13.07.2012 | Ute Stegmann
"Veranstaltungen sind Nervenstränge der Volkswirtschaft"
Frankfurt am Main, 13. Juli 2012. Bei der Meeting Experts Conference (MEXCON 2012) vom 18.-20. Juni 2012 in Berlin standen neben Mitgliederversammlungen von Verbänden der Veranstaltungsbranche auch hochkarätig besetzte Diskussionsrunden sowie ...
"Veranstaltungen sind Nervenstränge der Volkswirtschaft"
Frankfurt am Main, 13. Juli 2012. Bei der Meeting Experts Conference (MEXCON 2012) vom 18.-20. Juni 2012 in Berlin standen neben Mitgliederversammlungen von Verbänden der Veranstaltungsbranche auch hochkarätig besetzte Diskussionsrunden sowie ...
13.07.2012 | Thomas Heidorn
Tagesmütter: Arbeiten in der Eigentumswohnung?
Laut Bundesfamilienministerin fehlen in Deutschland derzeit ca. 130.000 Kita-Plätze für unter dreijährige Kinder! Eine Tagesmutter ist deshalb für viele berufstätige Eltern die einzige Alternative. Wer als Tagespflegeperson arbeiten will, ...
Tagesmütter: Arbeiten in der Eigentumswohnung?
Laut Bundesfamilienministerin fehlen in Deutschland derzeit ca. 130.000 Kita-Plätze für unter dreijährige Kinder! Eine Tagesmutter ist deshalb für viele berufstätige Eltern die einzige Alternative. Wer als Tagespflegeperson arbeiten will, ...
13.07.2012 | Alfried Große
Neue Jobbörse auf Marktplatz-Recht.de
Essen, 13. Juli 2012*****Nach wie vor stellt die Stellenanzeige die erfolgreichste Methode dar, um eine Stelle als angestellter Jurist zu suchen oder eine offene Stelle in einer Kanzlei zu besetzen. Mit seiner juristischen Jobbörse bietet die ...
Neue Jobbörse auf Marktplatz-Recht.de
Essen, 13. Juli 2012*****Nach wie vor stellt die Stellenanzeige die erfolgreichste Methode dar, um eine Stelle als angestellter Jurist zu suchen oder eine offene Stelle in einer Kanzlei zu besetzen. Mit seiner juristischen Jobbörse bietet die ...