Politik, Recht & Gesellschaft
13.07.2012 | Alexander Bredereck
Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?
Im Betriebsverfassungsgesetz (§ 37) steht, dass die Tätigkeit eines Betriebsrats grundsätzlich unentgeltlich und ehrenamtlich ist. Der Betriebsrat wird bei Fortzahlung seines Lohns von der Arbeit freigestellt wenn und insoweit dies für seine ...
Dürfen Betriebsräte pauschal entlohnt werden?
Im Betriebsverfassungsgesetz (§ 37) steht, dass die Tätigkeit eines Betriebsrats grundsätzlich unentgeltlich und ehrenamtlich ist. Der Betriebsrat wird bei Fortzahlung seines Lohns von der Arbeit freigestellt wenn und insoweit dies für seine ...
13.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
"Flora Soft Meyer" würden die Behörden nicht genehmigen
WelcherName.de Infopost 014/2012, Baden-Baden, 13.07.2012 Immer wieder kommt es vor, dass Behörden die Eintragung eines Vornamens verweigern. Vornamen werden insbesondere dann als "nicht eintragungsfähig" bezeichnet, wenn sie nach Auffassung ...
"Flora Soft Meyer" würden die Behörden nicht genehmigen
WelcherName.de Infopost 014/2012, Baden-Baden, 13.07.2012 Immer wieder kommt es vor, dass Behörden die Eintragung eines Vornamens verweigern. Vornamen werden insbesondere dann als "nicht eintragungsfähig" bezeichnet, wenn sie nach Auffassung ...
12.07.2012 | Michael Rainer
Gamefonds als neues Mitglied in der Familie der geschlossenen Beteiligungen
Bei Gamefonds handelt es sich um sog. geschlossene Fonds. Ziele der Anlage sollen neben der Investition in Entwicklung, Produktion, Lizenzierung und Vermarktung der durch den Fonds finanzierten Konsolen- und PC-Spiele insbesondere hohe Renditen von ...
Gamefonds als neues Mitglied in der Familie der geschlossenen Beteiligungen
Bei Gamefonds handelt es sich um sog. geschlossene Fonds. Ziele der Anlage sollen neben der Investition in Entwicklung, Produktion, Lizenzierung und Vermarktung der durch den Fonds finanzierten Konsolen- und PC-Spiele insbesondere hohe Renditen von ...
12.07.2012 | Michael Rainer
FHH Schiffsfonds in Seenot
Zahlreiche von dem Emissionshaus FHH vertriebene Schiffsbeteiligungen sollen bislang schon von der Welle der Schifffahrtskrise mitgerissen worden sein. Die Schifffahrtskrise hat bislang schon zahlreiche Schiffsfonds und Flottenfonds auch anerkannter ...
FHH Schiffsfonds in Seenot
Zahlreiche von dem Emissionshaus FHH vertriebene Schiffsbeteiligungen sollen bislang schon von der Welle der Schifffahrtskrise mitgerissen worden sein. Die Schifffahrtskrise hat bislang schon zahlreiche Schiffsfonds und Flottenfonds auch anerkannter ...
12.07.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Scherer: Enthüllung
Der in England 1909 geborene und nach der Übersiedlung der Familie nach Köln insbes. in der SA sozialisierte Georg Zimmermann zog 1939 fast 30jährig in den Krieg. Seine Aufzeichnungen aus den Kriegsjahren bis 1945 geben unverstellte ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Scherer: Enthüllung
Der in England 1909 geborene und nach der Übersiedlung der Familie nach Köln insbes. in der SA sozialisierte Georg Zimmermann zog 1939 fast 30jährig in den Krieg. Seine Aufzeichnungen aus den Kriegsjahren bis 1945 geben unverstellte ...
12.07.2012 | Maria Fischer
Freiwilliges Engagement wird groß geschrieben
Das Europäische Jahr des Ehrenamts war ein Reinfall, lamentiert die Bayrische Staatszeitung, bürokratische Hürden ersticken jedes Engagement schon im Entstehen und überhaupt sind wir eine Gesellschaft von Egoisten geworden, die nur um sich und ...
Freiwilliges Engagement wird groß geschrieben
Das Europäische Jahr des Ehrenamts war ein Reinfall, lamentiert die Bayrische Staatszeitung, bürokratische Hürden ersticken jedes Engagement schon im Entstehen und überhaupt sind wir eine Gesellschaft von Egoisten geworden, die nur um sich und ...
12.07.2012 | Christoph Georg Kirchenstein
Die Übergabe eines Prospekts ersetzt keine Anlegerberatung
Nach der Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) muss ein Kapitalanlageberater den Kunden inhaltlich richtig, vollständig, sorgfältig und verständlich über alle Umstände unterrichten, die für das Anlagegeschäft von Bedeutung ...
Die Übergabe eines Prospekts ersetzt keine Anlegerberatung
Nach der Rechtsprechung des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) muss ein Kapitalanlageberater den Kunden inhaltlich richtig, vollständig, sorgfältig und verständlich über alle Umstände unterrichten, die für das Anlagegeschäft von Bedeutung ...
12.07.2012 | Dr. Thomas und Andreas Bippes M.A.
Schon heute ist das Meldeamt ein Adressenhändler
WelcherName.de Infopost 013/2012, Baden-Baden, 12.07.2012 Die Diskussion über die verunglückte Reform des Meldegesetzes bricht nicht ab. Wie der Bundestag beschlossen hatte, sollen die Ämter künftig Namen und Information der Bürgerinnen und ...
Schon heute ist das Meldeamt ein Adressenhändler
WelcherName.de Infopost 013/2012, Baden-Baden, 12.07.2012 Die Diskussion über die verunglückte Reform des Meldegesetzes bricht nicht ab. Wie der Bundestag beschlossen hatte, sollen die Ämter künftig Namen und Information der Bürgerinnen und ...
12.07.2012 | Thomas Heidorn
Erben in Europa wird einfachen
Ein Erbfall ist oft eine schwierige Angelegenheit. Richtig kompliziert wird es, wenn der Erblasser eine Immobilie im Ausland besaß oder gar seinen Wohnsitz dorthin verlegt hatte. Damit das grenzüberschreitende Erben und Vererben in Zukunft ...
Erben in Europa wird einfachen
Ein Erbfall ist oft eine schwierige Angelegenheit. Richtig kompliziert wird es, wenn der Erblasser eine Immobilie im Ausland besaß oder gar seinen Wohnsitz dorthin verlegt hatte. Damit das grenzüberschreitende Erben und Vererben in Zukunft ...
12.07.2012 | Katja Rheude
Mediation in der Praxis
Seit Jahren ächzen die deutschen Gerichte unter der immer größer werdenden Zahl neuer Gerichtsverfahren. Eine jetzt auch gesetzlich verankerte Alternative ist die "Mediation": Sie bietet die Möglichkeit, den Konflikt außergerichtlich, schnell ...
Mediation in der Praxis
Seit Jahren ächzen die deutschen Gerichte unter der immer größer werdenden Zahl neuer Gerichtsverfahren. Eine jetzt auch gesetzlich verankerte Alternative ist die "Mediation": Sie bietet die Möglichkeit, den Konflikt außergerichtlich, schnell ...
12.07.2012 | Johannes Dohler
Saiera - Allahs Geschenk, Eigentum des Mannes
Diese Lebensgeschichte einer afghanischen Frau ist eine erschütternde Erzählung. Beim Lesen dieses Buches werden Sie denken: 'Das kann doch einfach nicht wahr sein! Das kann vielleicht vor Tausend Jahren einmal so gewesen sein, aber doch nicht im ...
Saiera - Allahs Geschenk, Eigentum des Mannes
Diese Lebensgeschichte einer afghanischen Frau ist eine erschütternde Erzählung. Beim Lesen dieses Buches werden Sie denken: 'Das kann doch einfach nicht wahr sein! Das kann vielleicht vor Tausend Jahren einmal so gewesen sein, aber doch nicht im ...
12.07.2012 | Michael Rainer
Der privat genutzte Dienstwagen im Falle der Freistellung
Ein dienstlicher Pkw, der dem Arbeitgeber auch für private Zwecke überlassen worden ist, ist im Einzelfall an den Arbeitsgeber im Falle einer Arbeitsfreistellung zurückzugeben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Der privat genutzte Dienstwagen im Falle der Freistellung
Ein dienstlicher Pkw, der dem Arbeitgeber auch für private Zwecke überlassen worden ist, ist im Einzelfall an den Arbeitsgeber im Falle einer Arbeitsfreistellung zurückzugeben. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
11.07.2012 | Alexander Bredereck
Artikelserie Schimmel - Teil 6
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein ...
Artikelserie Schimmel - Teil 6
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein ...
11.07.2012 | Michael Rainer
Neues Urteil erleichtert Anlegern die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern bei fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. Hiernach müssen die beratenden Banken nun nachweisen, dass sich der Kunde auch bei ...
Neues Urteil erleichtert Anlegern die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 8. Mai 2012 (Aktenzeichen: XI ZR 262/10) die Rechte von Anlegern bei fehlerhafter Anlageberatung gestärkt. Hiernach müssen die beratenden Banken nun nachweisen, dass sich der Kunde auch bei ...
11.07.2012 | Werner Tigges
Pflege in jeder Form legalisieren und für alle leistbar machen
(NL/1356126404) Mit Eintreten einer Betreuungsbedürftigkeit, sei es während eines Krankenhausaufenthaltes mit Hilfe des Sozialdienstes oder durch die Nachsorge des Hausarztes können, in Anbetracht der Mentalität des Patienten, geeignete ...
Pflege in jeder Form legalisieren und für alle leistbar machen
(NL/1356126404) Mit Eintreten einer Betreuungsbedürftigkeit, sei es während eines Krankenhausaufenthaltes mit Hilfe des Sozialdienstes oder durch die Nachsorge des Hausarztes können, in Anbetracht der Mentalität des Patienten, geeignete ...
11.07.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Arbeitnehmers und Arbeitgebers bei einer Auszeit von der Arbeit (Sabbatical)
Als "Sabbatical" bezeichnet man eine Methode für die Förderung der zukünftigen Leistungsfähigkeit und Persönlichkeitsentwicklung von Arbeitnehmern, die in der Praxis nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist und die gut vorbereitet sein ...
Rechte des Arbeitnehmers und Arbeitgebers bei einer Auszeit von der Arbeit (Sabbatical)
Als "Sabbatical" bezeichnet man eine Methode für die Förderung der zukünftigen Leistungsfähigkeit und Persönlichkeitsentwicklung von Arbeitnehmern, die in der Praxis nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist und die gut vorbereitet sein ...
11.07.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER zu: Verfassungsgericht prüft länger als geplant
Als "ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie" bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, sich für die Prüfung der Eilanträge gegen ESM und Fiskalpakt mehr Zeit ...
FREIE WÄHLER zu: Verfassungsgericht prüft länger als geplant
Als "ersten Zwischenerfolg im Kampf für unsere Demokratie" bewertet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, sich für die Prüfung der Eilanträge gegen ESM und Fiskalpakt mehr Zeit ...
11.07.2012 | Michael Rainer
Mit dem Shipping Select 25 befindet sich ein weiterer Flottenfonds der HCI Capital in Schieflage
Die schlechten Nachrichten für die Schiffsfondsanleger reißen nicht ab. Die negativen Entwicklungen an den Schifffahrtsmärkten setzen sich nicht nur bei Containerschiffen fort, auch Massengutfrachter und Tanker sind betroffen. GRP Rainer ...
Mit dem Shipping Select 25 befindet sich ein weiterer Flottenfonds der HCI Capital in Schieflage
Die schlechten Nachrichten für die Schiffsfondsanleger reißen nicht ab. Die negativen Entwicklungen an den Schifffahrtsmärkten setzen sich nicht nur bei Containerschiffen fort, auch Massengutfrachter und Tanker sind betroffen. GRP Rainer ...
11.07.2012 | Steffen Große
FREIE WÄHLER wollen bundeseinheitlichere Bildungspolitik
Die FREIEN WÄHLER in Deutschland nehmen den Wunsch vieler Eltern schulpflichtiger Kinder auf, mehr länderübergreifende Standards im Schulbereich zu schaffen. Dies würde auch ausbildenden Unternehmen und Hochschulen in der Bewertung der Bewerber ...
FREIE WÄHLER wollen bundeseinheitlichere Bildungspolitik
Die FREIEN WÄHLER in Deutschland nehmen den Wunsch vieler Eltern schulpflichtiger Kinder auf, mehr länderübergreifende Standards im Schulbereich zu schaffen. Dies würde auch ausbildenden Unternehmen und Hochschulen in der Bewertung der Bewerber ...
10.07.2012 | Michael Rainer
Für die Anleger des SEB Immoinvest erfolgte die erste Ausschüttung
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindende offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass zum 29.06.2012 die erste Ausschüttung an die Anleger wie angekündigt erfolge. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Für die Anleger des SEB Immoinvest erfolgte die erste Ausschüttung
Das Fondsmanagement des sich in Liquidation befindende offenen Immobilienfonds "SEB Immoinvest" soll nun bekannt gegeben haben, dass zum 29.06.2012 die erste Ausschüttung an die Anleger wie angekündigt erfolge. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
10.07.2012 | Detlef Lülsdorf
Private Krankenversicherung: Tarifwechsel innerhalb der Gesellschaft - der "richtige" Berater ist entscheidend
Der Verbraucher und Versicherungskunde sollte sich in diesem Fall regelmäßig vergegenwärtigen und fragen, welches Ziel der jeweilige Gesprächspartner verfolgt und ob dieser auch Interesse an der Lösung des Problems in seinem Sinn hat. ...
Private Krankenversicherung: Tarifwechsel innerhalb der Gesellschaft - der "richtige" Berater ist entscheidend
Der Verbraucher und Versicherungskunde sollte sich in diesem Fall regelmäßig vergegenwärtigen und fragen, welches Ziel der jeweilige Gesprächspartner verfolgt und ob dieser auch Interesse an der Lösung des Problems in seinem Sinn hat. ...
10.07.2012 | Maren Boryszewski
Keine Verpflichtung zum Elternunterhalt
Das OLG Nürnberg hat kürzlich entschieden, dass ein Kind vom Sozialamt nicht auf Unterhalt für seinen pflegebedürftigen Elternteil in Anspruch genommen werden darf, wenn sich sein Vermögen neben einer selbst bewohnten Immobilie auf rund 99.000 ...
Keine Verpflichtung zum Elternunterhalt
Das OLG Nürnberg hat kürzlich entschieden, dass ein Kind vom Sozialamt nicht auf Unterhalt für seinen pflegebedürftigen Elternteil in Anspruch genommen werden darf, wenn sich sein Vermögen neben einer selbst bewohnten Immobilie auf rund 99.000 ...
10.07.2012 | Benning Karin
Mediation: Eine Lösung für alle
Recht haben und Recht bekommen: Das sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Mehr als Drei-Millionen-Mal werden deutsche Gerichte pro Jahr angerufen und trotzdem wird der größte Teil aller Rechtsstreitigkeiten außerhalb der Gerichte ...
Mediation: Eine Lösung für alle
Recht haben und Recht bekommen: Das sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Mehr als Drei-Millionen-Mal werden deutsche Gerichte pro Jahr angerufen und trotzdem wird der größte Teil aller Rechtsstreitigkeiten außerhalb der Gerichte ...
10.07.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Internetrecht
Die Inhaberin eines Internetanschlusses kann nach dem Amtsgericht Frankfurt a. M. nicht ohne Weiteres auf Schadenersatz für Filesharing verklagt werden, wenn auch ihr Ehemann den Computer mitbenutzt. Nach Mitteilung der D.A.S. betonte das Gericht, ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Internetrecht
Die Inhaberin eines Internetanschlusses kann nach dem Amtsgericht Frankfurt a. M. nicht ohne Weiteres auf Schadenersatz für Filesharing verklagt werden, wenn auch ihr Ehemann den Computer mitbenutzt. Nach Mitteilung der D.A.S. betonte das Gericht, ...
10.07.2012 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Wollenweber/Kube: Die Reichsadler
Oberleutnant (Ing.) Wolfgang Wollenweber flog während des 2. Weltkriegs die verschiedensten Flugzeugtypen, darunter zwei Maschinen wie sie unterschiedlicher nicht sein können: Den schweren, zweimotorigen Zerstörer Me 110 und den revolutionären ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Wollenweber/Kube: Die Reichsadler
Oberleutnant (Ing.) Wolfgang Wollenweber flog während des 2. Weltkriegs die verschiedensten Flugzeugtypen, darunter zwei Maschinen wie sie unterschiedlicher nicht sein können: Den schweren, zweimotorigen Zerstörer Me 110 und den revolutionären ...