Politik, Recht & Gesellschaft
15.06.2012 | Ulrich Horrion
Raucherpausen während der Arbeitszeiten ohne Abmeldung rechtfertigen Abmahnung - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Außerordentliche, fristlose Kündigung setzt regelmäßig Abmahnung voraus (Formulierung durch Autor) Urteil Landesarbeitsgericht Hamm vom 17.03.2011, Az. 8 Sa 1854/10. Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden ...
Raucherpausen während der Arbeitszeiten ohne Abmeldung rechtfertigen Abmahnung - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Außerordentliche, fristlose Kündigung setzt regelmäßig Abmahnung voraus (Formulierung durch Autor) Urteil Landesarbeitsgericht Hamm vom 17.03.2011, Az. 8 Sa 1854/10. Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden ...
15.06.2012 | Alexander Bredereck
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers - eine leere Worthülse?
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. ...
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers - eine leere Worthülse?
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. ...
15.06.2012 | Uli Rzany
China: Anzeichen für eine Brucellose-Epidemie nehmen zu
Die chinesischsprachige Epoch Times, DaJiYuan, berichtete am 5. Juni 2012, dass es in China Anzeichen einer Brucellose-Epidemie gebe. Ein Mitarbeiter des "Chinese Center for Disease Control and Prevention" meinte, dass die aktuelle Lage sehr ernst ...
China: Anzeichen für eine Brucellose-Epidemie nehmen zu
Die chinesischsprachige Epoch Times, DaJiYuan, berichtete am 5. Juni 2012, dass es in China Anzeichen einer Brucellose-Epidemie gebe. Ein Mitarbeiter des "Chinese Center for Disease Control and Prevention" meinte, dass die aktuelle Lage sehr ernst ...
14.06.2012 | Michael Rainer
Anrecht auf Erbschaftspflichtteil
Eltern können ihre Kinder nicht vollständig enterben. Die Nachkommen erhalten vom Erbe mindestens den so genannten Pflichtteil. Wertmäßig beträgt der Pflichtteil die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Erbt ein Kind zu 1/3, so beträgt der ...
Anrecht auf Erbschaftspflichtteil
Eltern können ihre Kinder nicht vollständig enterben. Die Nachkommen erhalten vom Erbe mindestens den so genannten Pflichtteil. Wertmäßig beträgt der Pflichtteil die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Erbt ein Kind zu 1/3, so beträgt der ...
14.06.2012 | Michael Rainer
Das Ende für den CS Euroreal
Das Credit Suisse Asset Management soll bei dem CS Euroreal, wie zuvor von dem SEB Immoinvest praktiziert, das Schicksal des Fonds in die Hände der Anleger gelegt habe. Der Fonds sollte zunächst am 21.05.2012 für einen Handelstag geöffnet ...
Das Ende für den CS Euroreal
Das Credit Suisse Asset Management soll bei dem CS Euroreal, wie zuvor von dem SEB Immoinvest praktiziert, das Schicksal des Fonds in die Hände der Anleger gelegt habe. Der Fonds sollte zunächst am 21.05.2012 für einen Handelstag geöffnet ...
14.06.2012 | Herr Christian Erhardt
Liberale lüften Geheimnis um Kreisvorsitz
Am 21. Juni werden sich die beiden bisherigen Bewerber in Hohen Neuendorf erstmals öffentlich den Fragen der Mitglieder stellen. Hintergrund: Der langjährige Vorsitzende Dr. Hans G. Oberlack hatte vor wenigen Wochen seinen Rückzug ...
Liberale lüften Geheimnis um Kreisvorsitz
Am 21. Juni werden sich die beiden bisherigen Bewerber in Hohen Neuendorf erstmals öffentlich den Fragen der Mitglieder stellen. Hintergrund: Der langjährige Vorsitzende Dr. Hans G. Oberlack hatte vor wenigen Wochen seinen Rückzug ...
14.06.2012 | Rainer Lang
Diamantbestattung: das besondere Andenken
(mpt-12/235) Alternative Bestattungsformen werden immer gefragter. Schon lange ist die letzte Ruhe auf dem Friedhof nicht mehr die einzige Möglichkeit. Vor neun Jahren hat die Firma Algordanza http://www.algordanza.de/ im Schweizer Kanton ...
Diamantbestattung: das besondere Andenken
(mpt-12/235) Alternative Bestattungsformen werden immer gefragter. Schon lange ist die letzte Ruhe auf dem Friedhof nicht mehr die einzige Möglichkeit. Vor neun Jahren hat die Firma Algordanza http://www.algordanza.de/ im Schweizer Kanton ...
14.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Vergleich im Schufa-Prozess
In einem Verfahren, welches vor dem Landgericht Berlin, konkret der 38. Zivilkammer, geführt wurde, konnte die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg im Kampf gegen negative Schufa-Einträge erringen. Ein Berliner ...
Vergleich im Schufa-Prozess
In einem Verfahren, welches vor dem Landgericht Berlin, konkret der 38. Zivilkammer, geführt wurde, konnte die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte einen weiteren Erfolg im Kampf gegen negative Schufa-Einträge erringen. Ein Berliner ...
13.06.2012 | Michael Rainer
Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern
Hotelbetreiber, die auf ihren Zimmern Musikstücke abspielen, müssen den Tonträgerhersteller eine Gebühr bezahlen. Die Freistellung der Betreiber von dieser Vergütung ist den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht gestattet. GRP Rainer ...
Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern
Hotelbetreiber, die auf ihren Zimmern Musikstücke abspielen, müssen den Tonträgerhersteller eine Gebühr bezahlen. Die Freistellung der Betreiber von dieser Vergütung ist den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht gestattet. GRP Rainer ...
13.06.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke
Hiervon gibt es im Einzelfall Ausnahmen. Sollten die Bauarbeiten das üblicherweise zu erwartende Maß überschreiten, kommt eine Minderung in Betracht. Dieser - sozusagen überschüssige - Baulärm ist aber regelmäßig schwer nachweisbar. ...
Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke
Hiervon gibt es im Einzelfall Ausnahmen. Sollten die Bauarbeiten das üblicherweise zu erwartende Maß überschreiten, kommt eine Minderung in Betracht. Dieser - sozusagen überschüssige - Baulärm ist aber regelmäßig schwer nachweisbar. ...
13.06.2012 | Erich Jeske
Diskriminierung von ausländischen Bewerbern? Forderung nach "sehr gutem Deutsch" in der Stellenausschreibung.
Erfurt, 13. Juni 2012. Nicht in jedem Fall diskriminiert ein Anforderungsprofi eines Arbeitgebers mit dem Anspruch auf "sehr gutes Deutsch" ausländische Bewerber, so die ARGE Kündigungsschutz (www.arge-kuendigungsschutz.de). "Sehr gute ...
Diskriminierung von ausländischen Bewerbern? Forderung nach "sehr gutem Deutsch" in der Stellenausschreibung.
Erfurt, 13. Juni 2012. Nicht in jedem Fall diskriminiert ein Anforderungsprofi eines Arbeitgebers mit dem Anspruch auf "sehr gutes Deutsch" ausländische Bewerber, so die ARGE Kündigungsschutz (www.arge-kuendigungsschutz.de). "Sehr gute ...
13.06.2012 | Margit Dellian
Brustimplantate aus Silikon: Mehr Patientensicherheit - Bundesrat beschließt ergänzende Medizinprodukte-Vorschriften
Der Skandal um qualitativ minderwertige Silikonimplantate aus Frankreich hat in den letzten Monaten viele Frauen verunsichert. Verunreinigtes Silikon und mangelhafte Kontrolle waren die Ursachen. Nun hat der deutsche Bundesrat dem ergänzten Entwurf ...
Brustimplantate aus Silikon: Mehr Patientensicherheit - Bundesrat beschließt ergänzende Medizinprodukte-Vorschriften
Der Skandal um qualitativ minderwertige Silikonimplantate aus Frankreich hat in den letzten Monaten viele Frauen verunsichert. Verunreinigtes Silikon und mangelhafte Kontrolle waren die Ursachen. Nun hat der deutsche Bundesrat dem ergänzten Entwurf ...
13.06.2012 | Dr. Thomas Schulte
Santander Consumer Bank AG löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Wie entstehen Schufa-Negativeinträge, wie kann der Negativeintrag zur Löschung gebracht werden? Zur Entstehung: Der hier vertretene Mandant hatte bei der Santander Consumer Bank AG einen Kreditkartenvertrag unterzeichnet. Die Kreditkarte hatte ...
Santander Consumer Bank AG löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Wie entstehen Schufa-Negativeinträge, wie kann der Negativeintrag zur Löschung gebracht werden? Zur Entstehung: Der hier vertretene Mandant hatte bei der Santander Consumer Bank AG einen Kreditkartenvertrag unterzeichnet. Die Kreditkarte hatte ...
13.06.2012 | Christian Skandera
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Übertragung des gemeinsamen Hauses an einen Ehegatten nach der Scheidung.
Seit dem Jahr 1990 waren die Klägerin und ihr ehemaliger Ehegatte je zur Hälfte Miteigentümer eines Hauses mit Grundstück. 2005 kam es zur Scheidung, bei der lediglich ein Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Dabei wurden keinerlei ...
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Übertragung des gemeinsamen Hauses an einen Ehegatten nach der Scheidung.
Seit dem Jahr 1990 waren die Klägerin und ihr ehemaliger Ehegatte je zur Hälfte Miteigentümer eines Hauses mit Grundstück. 2005 kam es zur Scheidung, bei der lediglich ein Versorgungsausgleich durchgeführt wurde. Dabei wurden keinerlei ...
13.06.2012 | Brigitte Sob
Krise der modernen Lebenswelt - Gefahr oder Chance?
Der Begriff der Krise ist nunmehr in aller Munde: Wirtschaftskrise, Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise bis hin zur politischen Krise, von welcher in Österreich aufgrund der Erkenntnisse aus den parlamentarischen ...
Krise der modernen Lebenswelt - Gefahr oder Chance?
Der Begriff der Krise ist nunmehr in aller Munde: Wirtschaftskrise, Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise bis hin zur politischen Krise, von welcher in Österreich aufgrund der Erkenntnisse aus den parlamentarischen ...
13.06.2012 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2012
Die Nominierten für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2012 stehen fest. Die acht-köpfige Jury tagte Mitte Mai in Frankfurt und hatte erneut die Qual der Wahl. Insgesamt lagen den Juroren über 80 Bewerbungen von Betriebsratsgremien aus allen ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2012
Die Nominierten für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2012 stehen fest. Die acht-köpfige Jury tagte Mitte Mai in Frankfurt und hatte erneut die Qual der Wahl. Insgesamt lagen den Juroren über 80 Bewerbungen von Betriebsratsgremien aus allen ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Widerruf der Dienstwagenüberlassung während Freistellung eventuell unzulässig - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Widerruf einer Dienstwagenüberlassung während der Freistellung kann nicht mit der allgemeinen Begründung erfolgen, das Fahrzeug werde überwiegend im Außendienst benutzt (Formulierung durch Autor), ...
Widerruf der Dienstwagenüberlassung während Freistellung eventuell unzulässig - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Widerruf einer Dienstwagenüberlassung während der Freistellung kann nicht mit der allgemeinen Begründung erfolgen, das Fahrzeug werde überwiegend im Außendienst benutzt (Formulierung durch Autor), ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Bei Unfall mit Mietfahrzeug ist Hinzuziehung der Polizei nicht zwingend - Verkehrsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Die AGB-Klausel im Kfz-Mietvertrag, wonach bei einem Unfall ohne Hinzuziehung der Polizei die Haftungsfreistellung des Mieters entfällt, ist unwirksam (BGH, Urteil vom 14.03.2012, Az. XII ZR 44/10). ...
Bei Unfall mit Mietfahrzeug ist Hinzuziehung der Polizei nicht zwingend - Verkehrsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Die AGB-Klausel im Kfz-Mietvertrag, wonach bei einem Unfall ohne Hinzuziehung der Polizei die Haftungsfreistellung des Mieters entfällt, ist unwirksam (BGH, Urteil vom 14.03.2012, Az. XII ZR 44/10). ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale unzulässig - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht Formular der Gewerbeauskunft-Zentrale verschleiert den Angebotscharakter und verstößt gegen Pflicht zur deutlichen Preisangabe (Zusammenfassung durch Autor), Urteil OLG Düsseldorf vom ...
Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale unzulässig - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht Formular der Gewerbeauskunft-Zentrale verschleiert den Angebotscharakter und verstößt gegen Pflicht zur deutlichen Preisangabe (Zusammenfassung durch Autor), Urteil OLG Düsseldorf vom ...
13.06.2012 | Ulrich Horrion
Restschulbefreiung ist gefährdet, wenn der Schuldner den Insolvenzantrag verzögert - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO regelt keine Rechtspflicht des Schuldners zum Insolvenzantrag. Der Gläubiger kann nach dem Schlusstermin keine neuen Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung vorlegen ...
Restschulbefreiung ist gefährdet, wenn der Schuldner den Insolvenzantrag verzögert - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO regelt keine Rechtspflicht des Schuldners zum Insolvenzantrag. Der Gläubiger kann nach dem Schlusstermin keine neuen Anträge auf Versagung der Restschuldbefreiung vorlegen ...
13.06.2012 | Alexander Bredereck
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, ...
Strafanzeige gegen die Arbeitgeber - wann riskiert der Arbeitnehmer eine Kündigung?
Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, ...
12.06.2012 | Michael Rainer
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet sind, den Arbeitsvertrag in die entsprechende Muttersprache ihrer Angestellten zu übersetzen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
12.06.2012 | Claudia Kepp
UN-Bericht bestätigt schlimmste Befürchtungen - Save the Children fordert sofortigen Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen nach Syrien
Berlin, 12. Juni 2012. Zur Listung Syriens im gestern in New York veröffentlichten Jahresbericht der Vereinten Nationen über Kindersoldaten und Kinder in bewaffneten Konflikten erklärt Kathrin Wieland, Geschäftsführerin von Save the Children ...
UN-Bericht bestätigt schlimmste Befürchtungen - Save the Children fordert sofortigen Zugang für humanitäre Hilfsorganisationen nach Syrien
Berlin, 12. Juni 2012. Zur Listung Syriens im gestern in New York veröffentlichten Jahresbericht der Vereinten Nationen über Kindersoldaten und Kinder in bewaffneten Konflikten erklärt Kathrin Wieland, Geschäftsführerin von Save the Children ...
12.06.2012 | Herr Christoph Blase
Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem Friedhof
Traditionell haben jüdische Verstorbene ewiges Ruherecht. Für die Erhaltung der Grabanlagen sind die Angehörigen oder die Jüdischen Gemeinden zuständig. Doch nicht immer ist genug Geld vorhanden, wie etwa bei der Israelitischen ...
Volksbund organisiert Bundeswehr-Arbeitseinsatz auf jüdischem Friedhof
Traditionell haben jüdische Verstorbene ewiges Ruherecht. Für die Erhaltung der Grabanlagen sind die Angehörigen oder die Jüdischen Gemeinden zuständig. Doch nicht immer ist genug Geld vorhanden, wie etwa bei der Israelitischen ...
12.06.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wer die Geländegängigkeit eines gemieteten SUV testet, indem er damit durch einen Teich fährt, muss womöglich trotz vereinbarter Haftungsfreistellung teilweise den Schaden zahlen. Dies ergab sich nach D.A.S. Angaben bei einem Verfahren vor dem ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wer die Geländegängigkeit eines gemieteten SUV testet, indem er damit durch einen Teich fährt, muss womöglich trotz vereinbarter Haftungsfreistellung teilweise den Schaden zahlen. Dies ergab sich nach D.A.S. Angaben bei einem Verfahren vor dem ...