Politik, Recht & Gesellschaft
05.06.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Für die wirksame Kündigung wegen Eigenbedarfs muss nicht nur die Schriftform gewahrt sein. Das Kündigungsschreiben selbst muss einen bestimmten Inhalt haben. Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu ...
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Für die wirksame Kündigung wegen Eigenbedarfs muss nicht nur die Schriftform gewahrt sein. Das Kündigungsschreiben selbst muss einen bestimmten Inhalt haben. Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu ...
05.06.2012 | Christian Skandera
Deutsche Anwaltsvermittlung
Im vorliegenden Fall war den Mietern einer Wohnung aus dem Landkreis Leer gekündigt worden, weil sie mit den Zahlungen der Miete im Rückstand waren. Am 16.06.2011 sind sie vom Amtsgericht Leer dazu verurteilt worden, die Wohnung herauszugeben. ...
Deutsche Anwaltsvermittlung
Im vorliegenden Fall war den Mietern einer Wohnung aus dem Landkreis Leer gekündigt worden, weil sie mit den Zahlungen der Miete im Rückstand waren. Am 16.06.2011 sind sie vom Amtsgericht Leer dazu verurteilt worden, die Wohnung herauszugeben. ...
05.06.2012 | Andreas Frank
HCI Renditefonds V: Schiffsfondsanlegern drohen hohe Verluste
Die Krise unter den geschlossenen Schiffsfondsbeteiligungen nimmt kein Ende. Fast täglich werden die Schiffsfondsanleger mit Hiobsbotschaften über kurz vor der Insolvenz stehende oder bereits Insolvenz angemeldete Schiffsgesellschaften ...
HCI Renditefonds V: Schiffsfondsanlegern drohen hohe Verluste
Die Krise unter den geschlossenen Schiffsfondsbeteiligungen nimmt kein Ende. Fast täglich werden die Schiffsfondsanleger mit Hiobsbotschaften über kurz vor der Insolvenz stehende oder bereits Insolvenz angemeldete Schiffsgesellschaften ...
05.06.2012 | Ralf-Michael Löttgen
BDWi begrüßt die Förderung zusätzlicher Pflegevorsorge
"Das Beispiel Riester zeigt, dass es möglich ist, Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherung durch privatversicherte Zusatzleistungen zu ergänzen. Und das sogar sozial ausgewogen. Von 15,5 Millionen Riester-Empfängern verdient die Hälfte ...
BDWi begrüßt die Förderung zusätzlicher Pflegevorsorge
"Das Beispiel Riester zeigt, dass es möglich ist, Leistungen der gesetzlichen Sozialversicherung durch privatversicherte Zusatzleistungen zu ergänzen. Und das sogar sozial ausgewogen. Von 15,5 Millionen Riester-Empfängern verdient die Hälfte ...
05.06.2012 | Herr Christian Erhardt
Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion - Christian Erhardt-Maciejewski folgt auf Helmuth Reitmayer
Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Helmuth Reitmayer legt sein Kreistagsmandat zum 31. Juli nieder. „Durch einen beruflichen Umzug kann ich mein Mandat leider nicht mehr ausüben“, so Reitmayer. Er habe sein Amt als große Ehre und Freude ...
Wechsel in der FDP-Kreistagsfraktion - Christian Erhardt-Maciejewski folgt auf Helmuth Reitmayer
Der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Helmuth Reitmayer legt sein Kreistagsmandat zum 31. Juli nieder. „Durch einen beruflichen Umzug kann ich mein Mandat leider nicht mehr ausüben“, so Reitmayer. Er habe sein Amt als große Ehre und Freude ...
05.06.2012 | Ulrich Horrion
Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine als Allgemeine Geschäftsbedingungen gestaltete Rückzahlungsvereinbarung über Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung ist nur wirksam, wenn Kündigungsgründe ausgenommen sind, die in der Sphäre ...
Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung - Arbeitsrecht Dresden.
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine als Allgemeine Geschäftsbedingungen gestaltete Rückzahlungsvereinbarung über Ausbildungskosten bei Arbeitnehmerkündigung ist nur wirksam, wenn Kündigungsgründe ausgenommen sind, die in der Sphäre ...
05.06.2012 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Wird in einem Katalog damit geworben, dass eine 20-tägige Rundreise von einem besonders engagierten Reiseleiter begleitet wird, sollte dieser auch tatsächlich Engagement zeigen. Dies geht laut D.A.S. aus einem Urteil des Amtsgerichts Köln hervor. ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Reiserecht
Wird in einem Katalog damit geworben, dass eine 20-tägige Rundreise von einem besonders engagierten Reiseleiter begleitet wird, sollte dieser auch tatsächlich Engagement zeigen. Dies geht laut D.A.S. aus einem Urteil des Amtsgerichts Köln hervor. ...
05.06.2012 | Ulrich Horrion
Mietrechtsreform zur energetischen Modernisierung - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht. Energetische Modernisierung: Die Bundesregierung sieht die energetische Modernisierung des Wohnbestandes als wichtige Aufgabe angesichts knapper werdender Energiereserven und des Klimawandels an. ...
Mietrechtsreform zur energetischen Modernisierung - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht
Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Dresden-Mietrecht. Energetische Modernisierung: Die Bundesregierung sieht die energetische Modernisierung des Wohnbestandes als wichtige Aufgabe angesichts knapper werdender Energiereserven und des Klimawandels an. ...
04.06.2012 | Alexander Bredereck
Amtsenthebung Betriebsrat H&M
Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, dass der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) gegen einen seiner Betriebsräte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat, weil dieser regelmäßig Widerstand gegen die Dienstpläne der ...
Amtsenthebung Betriebsrat H&M
Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, dass der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) gegen einen seiner Betriebsräte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat, weil dieser regelmäßig Widerstand gegen die Dienstpläne der ...
04.06.2012 | Michael Rainer
CS Euroreal bleibt geschlossen und wird liquidiert
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal, der schon seit zwei Jahren finanzielle Schwierigkeiten haben soll, soll nun liquidiert werden, so das Credit Suisse Asset Management. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
CS Euroreal bleibt geschlossen und wird liquidiert
Der offene Immobilienfonds CS Euroreal, der schon seit zwei Jahren finanzielle Schwierigkeiten haben soll, soll nun liquidiert werden, so das Credit Suisse Asset Management. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
04.06.2012 | Michael Rainer
SEB Immoinvest in Liquidation
Der offene Immobilienfonds SEB Immoinvest soll nun endgültig geschlossen bleiben und liquidiert werden. Dies gab das Fondsmanagement jetzt bekannt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
SEB Immoinvest in Liquidation
Der offene Immobilienfonds SEB Immoinvest soll nun endgültig geschlossen bleiben und liquidiert werden. Dies gab das Fondsmanagement jetzt bekannt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
04.06.2012 | Achim von Michel
Frisches Staatskapital birgt enorme Chancen für die Innovationskraft Deutschlands
München, 4. Juni 2012 - Der Erste Vorsitzende des Deutschen Instituts für Erfindungswesen, Dr. Heiner Pollert, hat sich dafür ausgesprochen, das enorme Kapital, das derzeit durch Staatsanleihen zinslos nach Deutschland fließt, für gezielte ...
Frisches Staatskapital birgt enorme Chancen für die Innovationskraft Deutschlands
München, 4. Juni 2012 - Der Erste Vorsitzende des Deutschen Instituts für Erfindungswesen, Dr. Heiner Pollert, hat sich dafür ausgesprochen, das enorme Kapital, das derzeit durch Staatsanleihen zinslos nach Deutschland fließt, für gezielte ...
04.06.2012 | Anne Reis
Notfall Erde: World Future Council stellt globalen politischen Aktionsplan vor
Hamburg, 4. Juni 2012 - Das Klimachaos wächst, Wüsten breiten sich aus, die biologische Vielfalt nimmt ab, die Ozeane sind verschmutzt, die Wälder schwinden: Die miteinander verbundenen Krisen, die die Menschheit durch ihr unverantwortliches ...
Notfall Erde: World Future Council stellt globalen politischen Aktionsplan vor
Hamburg, 4. Juni 2012 - Das Klimachaos wächst, Wüsten breiten sich aus, die biologische Vielfalt nimmt ab, die Ozeane sind verschmutzt, die Wälder schwinden: Die miteinander verbundenen Krisen, die die Menschheit durch ihr unverantwortliches ...
04.06.2012 | Katja Rheude
D.A.S. Stichwort des Monats Juni: Impressumspflicht
Bei gewerblichen Internetauftritten aller Art ist der Anbieter nach § 5 Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, ein Impressum mit bestimmten Pflichtangaben verfügbar zu machen. Dieses muss für den Nutzer leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ...
D.A.S. Stichwort des Monats Juni: Impressumspflicht
Bei gewerblichen Internetauftritten aller Art ist der Anbieter nach § 5 Telemediengesetz (TMG) verpflichtet, ein Impressum mit bestimmten Pflichtangaben verfügbar zu machen. Dieses muss für den Nutzer leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ...
04.06.2012 | Christoph Kirchenstein
Anlagevermittler kann wegen sittenwidriger Schädigung haften
Anleger auf dem Grauen Kapitalmarkt, also dem Teil der Finanzmärkte, der nicht der staatlichen Finanzaufsicht oder ähnlichen Regulierungen unterliegt, suchen in der Regel hohe Rendite. Sie sind aber nicht ohne Weiteres bereit, dafür auch ein ...
Anlagevermittler kann wegen sittenwidriger Schädigung haften
Anleger auf dem Grauen Kapitalmarkt, also dem Teil der Finanzmärkte, der nicht der staatlichen Finanzaufsicht oder ähnlichen Regulierungen unterliegt, suchen in der Regel hohe Rendite. Sie sind aber nicht ohne Weiteres bereit, dafür auch ein ...
04.06.2012 | Alexander Bredereck
Die Kosten einer Kündigungsschutzklage
I. Wer muss die Kosten tragen? Zunächst sollte man als Arbeitnehmer prüfen, ob die Kosten nicht von einem Dritten (Rechtsschutzversicherung, Staatskasse) übernommen werden. 1. Wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat, die den Bereich ...
Die Kosten einer Kündigungsschutzklage
I. Wer muss die Kosten tragen? Zunächst sollte man als Arbeitnehmer prüfen, ob die Kosten nicht von einem Dritten (Rechtsschutzversicherung, Staatskasse) übernommen werden. 1. Wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat, die den Bereich ...
04.06.2012 | Ulrich Horrion
Urlaubsgeld fällt nicht in die Insolvenzmasse - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Auch erheblich hohes Urlaubsgeld verbleibt dem Insolvenzschuldner, wenn es auch in vergleichbaren Unternehmen gezahlt wird (BGH, Az. IX ZB 239/10, Beschluss vom 26.04.2012). Sachverhalt - Insolvenzrecht ...
Urlaubsgeld fällt nicht in die Insolvenzmasse - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Auch erheblich hohes Urlaubsgeld verbleibt dem Insolvenzschuldner, wenn es auch in vergleichbaren Unternehmen gezahlt wird (BGH, Az. IX ZB 239/10, Beschluss vom 26.04.2012). Sachverhalt - Insolvenzrecht ...
01.06.2012 | Alexander Bredereck
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Manche Mieter mögen"s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die ...
Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird
Manche Mieter mögen"s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die ...
01.06.2012 | Michael Rainer
Einfluss von SEB Immoinvest und CS Euroreal auf SEB Kapitalprotekt
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
Einfluss von SEB Immoinvest und CS Euroreal auf SEB Kapitalprotekt
Der Vermögensverwaltungsfonds Santander Kapitalprotekt (ehemals SEB Kapitalprotekt), ein Dachfonds, der in weitere Fonds investiert, soll unter anderem in den SEB Immoinvest und den CS Euroreal investiert haben. Nachdem am 07. bzw. 21.05.2012 ...
01.06.2012 | Michael Rainer
Anrecht auf Erbschaftspflichtteil
Eltern können ihre Kinder nicht vollständig enterben. Die Nachkommen erhalten vom Erbe mindestens den so genannten Pflichtteil. Wertmäßig beträgt der Pflichtteil die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Erbt ein Kind zu 1/3, so beträgt der ...
Anrecht auf Erbschaftspflichtteil
Eltern können ihre Kinder nicht vollständig enterben. Die Nachkommen erhalten vom Erbe mindestens den so genannten Pflichtteil. Wertmäßig beträgt der Pflichtteil die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Erbt ein Kind zu 1/3, so beträgt der ...
01.06.2012 | Peter Kauth
Verkäufe über eBay: Powerseller im Visier des Fiskus
eBay ist eine Plattform im Internet, über die Gegenstände verkauft und gekauft werden können, und ebenso eine Auktionsplattform, über die Gegenstände versteigert und ersteigert werden können. Auf diesem größten Online-Marktplatz tummeln sich ...
Verkäufe über eBay: Powerseller im Visier des Fiskus
eBay ist eine Plattform im Internet, über die Gegenstände verkauft und gekauft werden können, und ebenso eine Auktionsplattform, über die Gegenstände versteigert und ersteigert werden können. Auf diesem größten Online-Marktplatz tummeln sich ...
01.06.2012 | Peter Kauth
Fotovoltaik: Beseitigung einer tückischen Steuerfalle
Bei Anschaffung einer Fotovoltaikanlage können Sie von zwei Steuervergünstigungen profitieren: Von der Sonderabschreibung und vom Investitionsabzugsbetrag. Voraussetzung für beide Vergünstigungen ist, dass die Anlage "im Jahr der Anschaffung und ...
Fotovoltaik: Beseitigung einer tückischen Steuerfalle
Bei Anschaffung einer Fotovoltaikanlage können Sie von zwei Steuervergünstigungen profitieren: Von der Sonderabschreibung und vom Investitionsabzugsbetrag. Voraussetzung für beide Vergünstigungen ist, dass die Anlage "im Jahr der Anschaffung und ...
01.06.2012 | Peter Kauth
Internetportal Steuerrat24: Steuerratgeber für Jedermann
Wer Einkommen erzielt, hat mit Steuern und mit dem Finanzamt zu tun. Und dann ergeben sich allerhand Fragen. Doch wo kann man sich gut und günstig informieren? Wer Antworten auf steuerliche Fragen, Hilfe bei der Steuererklärung, Möglichkeiten zum ...
Internetportal Steuerrat24: Steuerratgeber für Jedermann
Wer Einkommen erzielt, hat mit Steuern und mit dem Finanzamt zu tun. Und dann ergeben sich allerhand Fragen. Doch wo kann man sich gut und günstig informieren? Wer Antworten auf steuerliche Fragen, Hilfe bei der Steuererklärung, Möglichkeiten zum ...
01.06.2012 | Matthias Bergmeier
Insolvenzverwalter Götz Lautenbach
Eine Rettung der insolventen Drogeriekette Schlecker scheint immer unwahrscheinlicher. Abschlussreife Investorenangebote liegen laut Insidern nicht vor. Es stellt sich daher die Frage, in wieweit der Insolvenzverwalter gehalten ist, weitere ...
Insolvenzverwalter Götz Lautenbach
Eine Rettung der insolventen Drogeriekette Schlecker scheint immer unwahrscheinlicher. Abschlussreife Investorenangebote liegen laut Insidern nicht vor. Es stellt sich daher die Frage, in wieweit der Insolvenzverwalter gehalten ist, weitere ...
01.06.2012 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Nicht nur Telefonieren wird billiger Am 11. Mai beschloss das EU-Parlament die Senkung der Roaming-Gebühren für die Handy-Nutzung im Ausland. Damit wird Telefonieren im EU-Ausland pünktlich zu den Sommerferien noch einmal billiger! Die neuen ...
ARAG Verbrauchertipps
Nicht nur Telefonieren wird billiger Am 11. Mai beschloss das EU-Parlament die Senkung der Roaming-Gebühren für die Handy-Nutzung im Ausland. Damit wird Telefonieren im EU-Ausland pünktlich zu den Sommerferien noch einmal billiger! Die neuen ...