Politik, Recht & Gesellschaft
24.11.2011 | Alexander Bredereck
Welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. ...
Welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. ...
24.11.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und Vermieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte ...
Die Rechte des Mieters und Vermieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte ...
24.11.2011 | Bianca Kirchner
Lachend bis zum bitteren Ende
In einem deutschen Sprichwort heißt es: Besser klein Unrecht gelitten, als vor Gericht gestritten. Wohl nicht umsonst eilt der Ruf jedoch voraus, die Streiteslust der Deutschen schaffe es immer wieder bis vors Tribunal. Das Ergebnis? Kuriositäten ...
Lachend bis zum bitteren Ende
In einem deutschen Sprichwort heißt es: Besser klein Unrecht gelitten, als vor Gericht gestritten. Wohl nicht umsonst eilt der Ruf jedoch voraus, die Streiteslust der Deutschen schaffe es immer wieder bis vors Tribunal. Das Ergebnis? Kuriositäten ...
24.11.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: H. J. Siebertz: Die Pocken
Die Pockenepidemie im Februar 1962 hat er, wie viele andere Menschen in der Region auch, nicht vergessen können. So begann er bereits Anfang der 1980er Jahre damit, Zeitungsberichte über dieses außergewöhnliche Ereignis zu sammeln. In den ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: H. J. Siebertz: Die Pocken
Die Pockenepidemie im Februar 1962 hat er, wie viele andere Menschen in der Region auch, nicht vergessen können. So begann er bereits Anfang der 1980er Jahre damit, Zeitungsberichte über dieses außergewöhnliche Ereignis zu sammeln. In den ...
23.11.2011 | Judith Krieg
Islamischer Religionsunterricht in der Grundschule
Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache nimmt als ordentliches Unterrichtsfach Form an: In acht Bundesländern laufen Modellversuche, an rund 500 Schulen wird das Fach inzwischen unterrichtet. Nordrhein-Westfalen, das Land mit den ...
Islamischer Religionsunterricht in der Grundschule
Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache nimmt als ordentliches Unterrichtsfach Form an: In acht Bundesländern laufen Modellversuche, an rund 500 Schulen wird das Fach inzwischen unterrichtet. Nordrhein-Westfalen, das Land mit den ...
23.11.2011 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf ...
Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf ...
23.11.2011 | Wolfgang Dykiert
Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz "Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" wird nun tatsächlich ...
Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz "Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" wird nun tatsächlich ...
23.11.2011 | Alexander Bredereck
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
23.11.2011 | Peter Kreilinger
Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
Auf der Abschlusskundgebung der Großdemo am 19.11.2011 vor dem Bundeskanzleramt hören rund 12.000 Bürger vom Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi (http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/) , er wolle mit dazu ...
Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
Auf der Abschlusskundgebung der Großdemo am 19.11.2011 vor dem Bundeskanzleramt hören rund 12.000 Bürger vom Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi (http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/) , er wolle mit dazu ...
23.11.2011 | Andreas Schultheis
Hans-Jörn Arp (MdL) gegenüber Die Freie Welt: "Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länger ignoriert werden"
Kiel, November 2011 - Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden ...
Hans-Jörn Arp (MdL) gegenüber Die Freie Welt: "Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länger ignoriert werden"
Kiel, November 2011 - Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden ...
22.11.2011 | Stephan Zabel
Familienunternehmer zu Bundeshaushalt: Wird Deutschland durch höhere Neuverschuldung schon auf Euro-Bonds vorbereitet?
Berlin, 22. November 2011. Zum heute eingebrachten Bundeshaushalt erklärte Lutz Goebel, der Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER: "Dieser Haushalt zeigt wieder einmal: steigende Steuereinnahmen wecken Begehrlichkeiten aller Ressorts und führen - ...
Familienunternehmer zu Bundeshaushalt: Wird Deutschland durch höhere Neuverschuldung schon auf Euro-Bonds vorbereitet?
Berlin, 22. November 2011. Zum heute eingebrachten Bundeshaushalt erklärte Lutz Goebel, der Präsident von DIE FAMILIENUNTERNEHMER: "Dieser Haushalt zeigt wieder einmal: steigende Steuereinnahmen wecken Begehrlichkeiten aller Ressorts und führen - ...
22.11.2011 | Stephan Zabel
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zum Haushalt 2012: "Schäuble ist grandios gescheitert"
Berlin, 22. November 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, sagte am Dienstag zu den Beratungen über den Bundeshaushalt 2012: "Wolfgang Schäuble ist mit seinen Konsolidierungsbemühungen grandios ...
DIE JUNGEN UNTERNEHMER zum Haushalt 2012: "Schäuble ist grandios gescheitert"
Berlin, 22. November 2011. Marie-Christine Ostermann, Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, sagte am Dienstag zu den Beratungen über den Bundeshaushalt 2012: "Wolfgang Schäuble ist mit seinen Konsolidierungsbemühungen grandios ...
22.11.2011 | Stephan Zabel
Familienunternehmer unterstützen Bundesregierung bei Ablehnung von Euro-Bonds
Berlin, 22. November 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER lehnen die von der EU-Kommission propagierte Einführung von Euro-Bonds entschieden ab und unterstützen die Bundesregierung in ihrer Haltung dagegen. "Bundeskanzlerin Merkel sollte sich von ihrer ...
Familienunternehmer unterstützen Bundesregierung bei Ablehnung von Euro-Bonds
Berlin, 22. November 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER lehnen die von der EU-Kommission propagierte Einführung von Euro-Bonds entschieden ab und unterstützen die Bundesregierung in ihrer Haltung dagegen. "Bundeskanzlerin Merkel sollte sich von ihrer ...
22.11.2011 | Reiner Merz
"Integrative Medizin" - nein danke!
"Zehn Jahre Einsatz für Komplementäre und Alternative Medizin bedeuten vor allem Eines: Ein ständiger Kampf um politische Anerkennung", konstatiert Nora Laubstein, Gründungsmitglied und 1. Vorsitzende der Association of Natural Medicine in ...
"Integrative Medizin" - nein danke!
"Zehn Jahre Einsatz für Komplementäre und Alternative Medizin bedeuten vor allem Eines: Ein ständiger Kampf um politische Anerkennung", konstatiert Nora Laubstein, Gründungsmitglied und 1. Vorsitzende der Association of Natural Medicine in ...
22.11.2011 | Michael Rainer
Sonderkündigungsschutz bei Schwerbehinderung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Eingreifen des Sonderkündigungsschutzes setzt jedoch grundsätzlich voraus, dass im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung ...
Sonderkündigungsschutz bei Schwerbehinderung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Das Eingreifen des Sonderkündigungsschutzes setzt jedoch grundsätzlich voraus, dass im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung ...
22.11.2011 | Michael Rainer
Anlegern droht Verjährung
In den vergangenen Jahren mussten viele Anleger unterschiedlicher Anlagen enorme Verluste hinnehmen. Betroffen waren Anleger diverser Anlageformen, wie offene und geschlossene Immobilienfonds, Medienfonds oder Schiffsfonds. Viele Anleger haben ...
Anlegern droht Verjährung
In den vergangenen Jahren mussten viele Anleger unterschiedlicher Anlagen enorme Verluste hinnehmen. Betroffen waren Anleger diverser Anlageformen, wie offene und geschlossene Immobilienfonds, Medienfonds oder Schiffsfonds. Viele Anleger haben ...
22.11.2011 | Michael Rainer
Finanzämter überprüfen Versteuerung von Rentenbezügen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ab September 2011 beginnt die Finanzverwaltung nun mit der Überprüfung der Rentner, die bisher keine Steuererklärung ...
Finanzämter überprüfen Versteuerung von Rentenbezügen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Ab September 2011 beginnt die Finanzverwaltung nun mit der Überprüfung der Rentner, die bisher keine Steuererklärung ...
22.11.2011 | Dr. Alfried Große
Tatsächliche Ausbildungskosten voll umfänglich absetzbar
Essen, 22. November 2011****Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die tatsächlichen Ausbildungskosten (auch für ein Erststudium) in vollem Umfang als vorweg entstandene Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden können, auch wenn ...
Tatsächliche Ausbildungskosten voll umfänglich absetzbar
Essen, 22. November 2011****Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die tatsächlichen Ausbildungskosten (auch für ein Erststudium) in vollem Umfang als vorweg entstandene Werbungskosten oder Betriebsausgaben abgesetzt werden können, auch wenn ...
22.11.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Wer ein mit Blaulicht und Sirene fahrendes Feuerwehrfahrzeug überholt und dabei mit dem Einsatzfahrzeug kollidiert, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Sirene dürfen nicht behindert werden. So entschied der ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Wer ein mit Blaulicht und Sirene fahrendes Feuerwehrfahrzeug überholt und dabei mit dem Einsatzfahrzeug kollidiert, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz. Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Sirene dürfen nicht behindert werden. So entschied der ...
21.11.2011 | Jochen Leibold
Anwalt Kirchheim / Teck und Rechtsanwalt Nürtingen - Erbrecht Nürtingen - Kanzlei Leibold u. Schmid GbR
Eine Vorsorgevollmacht ist auch für persönliche Angelegenheit möglich Durch die Vorsorgevollmacht wird der Vollmachtnehmer vom Vollmachtgeber bevollmächtigt, in seinem Namen für ihn bindende Entscheidungen zu treffen, sobald er nicht mehr ...
Anwalt Kirchheim / Teck und Rechtsanwalt Nürtingen - Erbrecht Nürtingen - Kanzlei Leibold u. Schmid GbR
Eine Vorsorgevollmacht ist auch für persönliche Angelegenheit möglich Durch die Vorsorgevollmacht wird der Vollmachtnehmer vom Vollmachtgeber bevollmächtigt, in seinem Namen für ihn bindende Entscheidungen zu treffen, sobald er nicht mehr ...
21.11.2011 | Mario Hess
Private Krankenversicherung: 20 Prozent Mitglieder-Zuwachs bei der PKV
Wie die aktuellen Zahlen des Verbands der privaten Krankenversicherung belegen, nimmt die Anzahl der PKV-Versicherten weiterhin zu. In den ersten 6 Monaten des Jahres 2011 steigerte sich die Zahl der Vollversicherten in der Privaten ...
Private Krankenversicherung: 20 Prozent Mitglieder-Zuwachs bei der PKV
Wie die aktuellen Zahlen des Verbands der privaten Krankenversicherung belegen, nimmt die Anzahl der PKV-Versicherten weiterhin zu. In den ersten 6 Monaten des Jahres 2011 steigerte sich die Zahl der Vollversicherten in der Privaten ...
21.11.2011 | Günter Zielinski
Gewerbeuntersagung aus steuerlichen Gründen
Es kommt immer wieder vor, dass die für die Gewerbeaufsicht zuständige Behörde eine Gewerbeerlaubnis widerruft, weil der Unternehmer seinen steuerlichen Pflichten nicht nachkommt. Das Finanzamt selbst hat kein Recht eine Gewerbeerlaubnis zu ...
Gewerbeuntersagung aus steuerlichen Gründen
Es kommt immer wieder vor, dass die für die Gewerbeaufsicht zuständige Behörde eine Gewerbeerlaubnis widerruft, weil der Unternehmer seinen steuerlichen Pflichten nicht nachkommt. Das Finanzamt selbst hat kein Recht eine Gewerbeerlaubnis zu ...
21.11.2011 | Katja Rheude
Stichwort des Monats November: Baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen
Jeder Kaufmann weiß: Ohne Werbung gibt es keinen Umsatz. Aber die Aufstellung großformatiger Werbeanlagen stößt beim örtlichen Bauamt oft auf Protest. Im Baurecht bezeichnet man als Werbeanlagen ortsfeste oder ortsfest genutzte Anlagen, die der ...
Stichwort des Monats November: Baurechtliche Zulässigkeit von Werbeanlagen
Jeder Kaufmann weiß: Ohne Werbung gibt es keinen Umsatz. Aber die Aufstellung großformatiger Werbeanlagen stößt beim örtlichen Bauamt oft auf Protest. Im Baurecht bezeichnet man als Werbeanlagen ortsfeste oder ortsfest genutzte Anlagen, die der ...
21.11.2011 | Ilona Kruchen
Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit:
sup.- Jugend, Bildung und Erziehung - diese wichtigen Aufgabenfelder sind die Hauptförderthemen der deutschen Bürgerstiftungen. Dabei handelt es sich im Gegensatz zu den Stiftungen einzelner Mäzene um zentrale Anlaufstellen für das ...
Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit:
sup.- Jugend, Bildung und Erziehung - diese wichtigen Aufgabenfelder sind die Hauptförderthemen der deutschen Bürgerstiftungen. Dabei handelt es sich im Gegensatz zu den Stiftungen einzelner Mäzene um zentrale Anlaufstellen für das ...
21.11.2011 | Harald Nickel
Renommierte Anwälte gründen neue Rhein-Main-Kanzlei
Startschuss für neues Dienstleistungszentrum auf dem Hanauer Hutier-Gelände Rechtsanwälte Harald Nickel und Prof. Dr. Lutz Eiding starten mit modernem Kanzlei-Konzept neu durch - Fachliche und internationale Vernetzung mit bewährten Partnern aus ...
Renommierte Anwälte gründen neue Rhein-Main-Kanzlei
Startschuss für neues Dienstleistungszentrum auf dem Hanauer Hutier-Gelände Rechtsanwälte Harald Nickel und Prof. Dr. Lutz Eiding starten mit modernem Kanzlei-Konzept neu durch - Fachliche und internationale Vernetzung mit bewährten Partnern aus ...