Politik, Recht & Gesellschaft
21.10.2011 | Philipp Jacke
Neu im LeserService AboShop: DER SPIEGEL - Magazin Abonnement
Seit 1947 steht DER SPIEGEL im deutschsprachigen Raum für die seriöse und kritische Auseinandersetzung mit aktuellen Themen und Trends aus Politik und Wirtschaft sowie Kultur, Sport und Gesellschaft auf nationaler und internationaler Ebene. ...
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21.10.2011 | Franziska Naumann
10 Jahre Frauen in der Bundeswehr - Jugendliche diskutieren auf mitmischen.de
Was kann die Truppe Frauen bieten? Wehrbeauftragter entkräftet Vorurteile Berlin, 21. Oktober 2011. Wer war die erste Kampfpilotin? Warum wollen Frauen Soldatinnen werden? Und wo sind ihre Einsatzgebiete? Seit zehn Jahren dienen Frauen in der ...
10 Jahre Frauen in der Bundeswehr - Jugendliche diskutieren auf mitmischen.de
Was kann die Truppe Frauen bieten? Wehrbeauftragter entkräftet Vorurteile Berlin, 21. Oktober 2011. Wer war die erste Kampfpilotin? Warum wollen Frauen Soldatinnen werden? Und wo sind ihre Einsatzgebiete? Seit zehn Jahren dienen Frauen in der ...
21.10.2011 | Ralf-Michael Löttgen
Debatte um Steuersenkungen lächerlich - Verschuldung endlich stoppen
"Angesichts der für die Euro-Rettung mittlerweile kursierenden Billionensummen wirken Entlastungen von sechs bis sieben Milliarden Euro ab 2013 wie ein schlechter Witz. Die Menschen im Lande fühlen sich zu Recht veräppelt. Wenn die Politik keine ...
Debatte um Steuersenkungen lächerlich - Verschuldung endlich stoppen
"Angesichts der für die Euro-Rettung mittlerweile kursierenden Billionensummen wirken Entlastungen von sechs bis sieben Milliarden Euro ab 2013 wie ein schlechter Witz. Die Menschen im Lande fühlen sich zu Recht veräppelt. Wenn die Politik keine ...
21.10.2011 | Jens Heidenreich
LV-Doktor warnt vor Schlussverkauf bei Lebensversicherungen
Zug/Halle(Saale). 21.10.2011. Bereits ab Januar werden neuabgeschlossene Lebensversicherungsverträge niedriger verzinst: Der Garantiezins sinkt von 2,25 Prozent auf 1,75 Prozent. Das nehmen viele Versicherungsvertreter derzeit als Argument, um bei ...
LV-Doktor warnt vor Schlussverkauf bei Lebensversicherungen
Zug/Halle(Saale). 21.10.2011. Bereits ab Januar werden neuabgeschlossene Lebensversicherungsverträge niedriger verzinst: Der Garantiezins sinkt von 2,25 Prozent auf 1,75 Prozent. Das nehmen viele Versicherungsvertreter derzeit als Argument, um bei ...
21.10.2011 | Rolf Stöckel
Fakten zur Situation der Maserninfektionen in Deutschland
Die Masern-Erkrankungen nehmen insgesamt in Deutschland zu. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (Berlin) wurden bis Ende Juli bundesweit 1485 Fälle gemeldet - im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es nur 532. Besonders viele Erkrankungen ...
Fakten zur Situation der Maserninfektionen in Deutschland
Die Masern-Erkrankungen nehmen insgesamt in Deutschland zu. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (Berlin) wurden bis Ende Juli bundesweit 1485 Fälle gemeldet - im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es nur 532. Besonders viele Erkrankungen ...
21.10.2011 | Andreas Schultheis
Neuer Glücksspielstaatsvertrag muss rechtssicher und praxistauglich sein
+++ von Ansgar Lange +++ Berlin/München, Oktober 2011 - Die Initiative Profisport (IPD) http://www.profisport-deutschland.de erhöht den Druck auf die Politik. Kurz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz (26. bis 28. Oktober 2011 in Lübeck) ...
Neuer Glücksspielstaatsvertrag muss rechtssicher und praxistauglich sein
+++ von Ansgar Lange +++ Berlin/München, Oktober 2011 - Die Initiative Profisport (IPD) http://www.profisport-deutschland.de erhöht den Druck auf die Politik. Kurz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz (26. bis 28. Oktober 2011 in Lübeck) ...
21.10.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Mörfelden-Walldorf und Anwalt Offenbach - Anwaltskanzlei Sachse - Mietrecht
Eine Auseinandersetzung vor Gericht in einer mietrechtlichen Angelegenheit ist mit nicht unerheblichen Kosten verbunden, da neben den Anwaltshonoraren auch Gerichtskosten anfallen. Gewinnt man allerdings das Verfahren, muss man sich über die ...
Anwalt Mörfelden-Walldorf und Anwalt Offenbach - Anwaltskanzlei Sachse - Mietrecht
Eine Auseinandersetzung vor Gericht in einer mietrechtlichen Angelegenheit ist mit nicht unerheblichen Kosten verbunden, da neben den Anwaltshonoraren auch Gerichtskosten anfallen. Gewinnt man allerdings das Verfahren, muss man sich über die ...
20.10.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Anwalt Heusenstamm - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Ist die Mutter zum Zeitpunkt der Geburt nicht verheiratet und erkennt kein Mann die Vaterschaft an bzw. stimmt die Mutter einer solchen Anerkennung nicht zu, so kann der Vater nur gerichtlich festgestellt werden. Eine solcher Antrag kann erhoben ...
Anwalt Offenbach und Anwalt Heusenstamm - Anwaltskanzlei Sachse - Familienrecht
Ist die Mutter zum Zeitpunkt der Geburt nicht verheiratet und erkennt kein Mann die Vaterschaft an bzw. stimmt die Mutter einer solchen Anerkennung nicht zu, so kann der Vater nur gerichtlich festgestellt werden. Eine solcher Antrag kann erhoben ...
20.10.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Mehr männliche Erzieher in der Landeshauptstadt
Die Zahl der männlichen Erzieher ist in Stuttgart besonders schnell gestiegen - von 4,5 Prozent (2007) auf 7,1 Prozent (2010). Dies zeigen aktuelle Zahlen der Berliner Koordinationsstelle "Männer in Kitas". Der Betreuungs- und Bildungskongress ...
Mehr männliche Erzieher in der Landeshauptstadt
Die Zahl der männlichen Erzieher ist in Stuttgart besonders schnell gestiegen - von 4,5 Prozent (2007) auf 7,1 Prozent (2010). Dies zeigen aktuelle Zahlen der Berliner Koordinationsstelle "Männer in Kitas". Der Betreuungs- und Bildungskongress ...
20.10.2011 | Martin Brotzler
Finanziellen Ruin bei einem Unfall vermeiden (24finanzen.de)
In Deutschland passieren täglich tausende Unfälle und wer hier nicht abgesichert ist steht schnell vor dem finanziellen Ruin, daher sollte man sich gegen die hohen Kosten durch einen Unfall absichern: Information: http://www.24finanzen.de/node/40 ...
Finanziellen Ruin bei einem Unfall vermeiden (24finanzen.de)
In Deutschland passieren täglich tausende Unfälle und wer hier nicht abgesichert ist steht schnell vor dem finanziellen Ruin, daher sollte man sich gegen die hohen Kosten durch einen Unfall absichern: Information: http://www.24finanzen.de/node/40 ...
20.10.2011 | Christof Herrmann
Deutscher Betriebsräte-Preis 2011 für Airbus-Betriebsräte
(Bonn/Frankfurt). - Die Betriebsräte des Flugzeugbauers Airbus Operations GmbH, Hamburg, wurden am Donnerstag, 20.10.2011, in Bonn mit dem "Deutschen Betriebsräte-Preis 2011" in Gold ausgezeichnet. Mit ihrem sogenannten "Engineering-Forum" haben ...
Deutscher Betriebsräte-Preis 2011 für Airbus-Betriebsräte
(Bonn/Frankfurt). - Die Betriebsräte des Flugzeugbauers Airbus Operations GmbH, Hamburg, wurden am Donnerstag, 20.10.2011, in Bonn mit dem "Deutschen Betriebsräte-Preis 2011" in Gold ausgezeichnet. Mit ihrem sogenannten "Engineering-Forum" haben ...
20.10.2011 | Alexander Bredereck
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Mieterkündigungen wegen Mängeln der Gewerbemietsache
Bei Mängeln der Gewerbemietsache hat der Gewerbemieter unter Umständen das Recht, den Gewerbemietvertrag nach erfolgloser Abmahnung außerordentlich fristlos zu kündigen. Doch Vorsicht! Zunächst berechtigt nur ein besonders schwerwiegender ...
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Mieterkündigungen wegen Mängeln der Gewerbemietsache
Bei Mängeln der Gewerbemietsache hat der Gewerbemieter unter Umständen das Recht, den Gewerbemietvertrag nach erfolgloser Abmahnung außerordentlich fristlos zu kündigen. Doch Vorsicht! Zunächst berechtigt nur ein besonders schwerwiegender ...
20.10.2011 | Alexander Bredereck
Können Freie Mitarbeiter bei einer Kündigung des Vertragsverhältnisses eine Abfindung beanspruchen?
In vielen Berufsgruppen (z.B. bei Journalisten, Rechtsanwälten, Schauspielern, Architekten und Ärzten) ist es nahezu üblich, dass Mitarbeiter als sogenannte Freie Mitarbeiter, auch Freelancer genannt, beschäftigt werden. Häufig sind diese ...
Können Freie Mitarbeiter bei einer Kündigung des Vertragsverhältnisses eine Abfindung beanspruchen?
In vielen Berufsgruppen (z.B. bei Journalisten, Rechtsanwälten, Schauspielern, Architekten und Ärzten) ist es nahezu üblich, dass Mitarbeiter als sogenannte Freie Mitarbeiter, auch Freelancer genannt, beschäftigt werden. Häufig sind diese ...
20.10.2011 | Stephan Zabel
Arbeitsrecht: Die betriebliche Übung und die Zahlungspflicht des Arbeitgebers
Im Bereich des Arbeitsrechts ist dies allgemein als betriebliche Übung bekannt. Die Arbeitnehmer können aus einem solchen Verhalten des Arbeitgebers darauf schließen, dass sie auf Dauer einen Anspruch auf eine Leistung oder eine Vergünstigung ...
Arbeitsrecht: Die betriebliche Übung und die Zahlungspflicht des Arbeitgebers
Im Bereich des Arbeitsrechts ist dies allgemein als betriebliche Übung bekannt. Die Arbeitnehmer können aus einem solchen Verhalten des Arbeitgebers darauf schließen, dass sie auf Dauer einen Anspruch auf eine Leistung oder eine Vergünstigung ...
20.10.2011 | Alexander Bredereck
Wege aus der Burnout-Falle
Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch manuelle und ausführende Berufsgruppen (Arbeiter und Angestellte) leiden unter den Anforderungen. Von der Automobilbranche zum Gesundheitswesen reicht die Bandbreite der betroffenen ...
Wege aus der Burnout-Falle
Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch manuelle und ausführende Berufsgruppen (Arbeiter und Angestellte) leiden unter den Anforderungen. Von der Automobilbranche zum Gesundheitswesen reicht die Bandbreite der betroffenen ...
20.10.2011 | Alfried Große
Bundesjuristenorchester spielt für CARE Deutschland
Essen, 20. Oktober 2011*****Am 13. November 2011 gibt das Bundesjuristenorchester unter der musikalischen Leitung von Klaus-Peter Modest wieder eine Kostprobe des harmonischen Zusammenspiels musikbegeisterter Juristen. In der Kreuzkirche Bonn spielt ...
Bundesjuristenorchester spielt für CARE Deutschland
Essen, 20. Oktober 2011*****Am 13. November 2011 gibt das Bundesjuristenorchester unter der musikalischen Leitung von Klaus-Peter Modest wieder eine Kostprobe des harmonischen Zusammenspiels musikbegeisterter Juristen. In der Kreuzkirche Bonn spielt ...
19.10.2011 | Dr. Ralf Stoll
AXA Immoselect - Fonds wird abgewickelt, Anleger sollten ihre Schadensersatzansprüche überprüfen lassen, Verjährung
Auch ein weiterer offener Immobilienfonds kann sich nicht gegen die Nachwirkungen der Finanz- und Immobilienkrise behaupten und muss nun abgewickelt werden. Experten der Fondsbranche befürchteten schon längere Zeit, dass den AXA Immoselect ...
AXA Immoselect - Fonds wird abgewickelt, Anleger sollten ihre Schadensersatzansprüche überprüfen lassen, Verjährung
Auch ein weiterer offener Immobilienfonds kann sich nicht gegen die Nachwirkungen der Finanz- und Immobilienkrise behaupten und muss nun abgewickelt werden. Experten der Fondsbranche befürchteten schon längere Zeit, dass den AXA Immoselect ...
19.10.2011 | Alexander Bredereck
Kann der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen?
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass der ...
Kann der Mieter vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung verlangen?
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08), während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass der ...
19.10.2011 | Dr. Klaus Höchstetter
Ankauf neuer Steuer-CDs: Selbstanzeige nach wie vor möglich und sinnvoll
München, 19.10.2011 - Im Zusammenhang mit den jüngsten Ankäufen von Daten-CDs durch die Steuerfahndungen, bei denen es zuletzt um deutsches Anlagekapital in Luxemburg ging, wird immer wieder berichtet, strafbefreiende Selbstanzeigen seien nun ...
Ankauf neuer Steuer-CDs: Selbstanzeige nach wie vor möglich und sinnvoll
München, 19.10.2011 - Im Zusammenhang mit den jüngsten Ankäufen von Daten-CDs durch die Steuerfahndungen, bei denen es zuletzt um deutsches Anlagekapital in Luxemburg ging, wird immer wieder berichtet, strafbefreiende Selbstanzeigen seien nun ...
19.10.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Minderung und zum Zurückbehaltu
Nach einigen Monaten oder Jahren häuft sich deshalb ein stattlicher Mietrückstand an. Deutlich mehr als 2 Monatsmieten. Der Vermieter will den lästigen Mieter loswerden, kündigt dem Mieter wegen Zahlungsverzugs fristlos und erhebt Räumungsklage ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zur Minderung und zum Zurückbehaltu
Nach einigen Monaten oder Jahren häuft sich deshalb ein stattlicher Mietrückstand an. Deutlich mehr als 2 Monatsmieten. Der Vermieter will den lästigen Mieter loswerden, kündigt dem Mieter wegen Zahlungsverzugs fristlos und erhebt Räumungsklage ...
19.10.2011 | Alexander Bredereck
Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?
1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG) ist der Betrieb einer Apotheke erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis gilt nur für den Apotheker, dem sie erteilt ist und für die in der Erlaubnisurkunde ...
Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?
1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG) ist der Betrieb einer Apotheke erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis gilt nur für den Apotheker, dem sie erteilt ist und für die in der Erlaubnisurkunde ...
19.10.2011 | Alexander Bredereck
Mängel der Mietsache: Darf der Mieter vorhandene Mängel in den Mieträumen einfach selbst beseitigen?
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 16.1.2009 (Az. VIII ZR 222/06) daran erinnert, dass einem solchen Anspruch auf Kostenersatz eine vorherige Abmahnung des Mieters an den Vermieter vorausgehen muss. Der Mieter muss dem Vermieter ...
Mängel der Mietsache: Darf der Mieter vorhandene Mängel in den Mieträumen einfach selbst beseitigen?
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 16.1.2009 (Az. VIII ZR 222/06) daran erinnert, dass einem solchen Anspruch auf Kostenersatz eine vorherige Abmahnung des Mieters an den Vermieter vorausgehen muss. Der Mieter muss dem Vermieter ...
19.10.2011 | Hans-Peter Oswald
Bayern-Partei: Nicht nur bayern-domains
Kenner der bayerischen Topographie wissen es: Das Bundesland Bayern besteht aus Oberbayern, Niederbayern, Franken und Schwaben. Daher ist die Forderung der Bayern-Partei, nicht nur bayern-domains anzubieten, gar nicht so überraschend wie es auf den ...
Bayern-Partei: Nicht nur bayern-domains
Kenner der bayerischen Topographie wissen es: Das Bundesland Bayern besteht aus Oberbayern, Niederbayern, Franken und Schwaben. Daher ist die Forderung der Bayern-Partei, nicht nur bayern-domains anzubieten, gar nicht so überraschend wie es auf den ...
18.10.2011 | Jens Heidenreich
Hoffnung für geprellte Anleger durch AnlegerNotruf
Zug/Halle (Saale). 18.10.2011. Die Richter des Bundesgerichtshofes haben entschieden, dass in den zwei verhandelten Fällen nicht falsch beraten worden ist. Die Anleger hatten 2006 und 2007 Lehman-Zertifikate für jeweils 10.000 Euro bei der ...
Hoffnung für geprellte Anleger durch AnlegerNotruf
Zug/Halle (Saale). 18.10.2011. Die Richter des Bundesgerichtshofes haben entschieden, dass in den zwei verhandelten Fällen nicht falsch beraten worden ist. Die Anleger hatten 2006 und 2007 Lehman-Zertifikate für jeweils 10.000 Euro bei der ...
18.10.2011 | Maximilian Reiter
Sri Sri Ravi Shankar: Die Vision einer One World Family
Die Arbeit von Sri Sri Ravi Shankar umfasst ein breites Spektrum und erreicht u.a. die Vereinten Nationen, Gefängnisinsassen, Unternehmen, notleidende Bauern und Schulkinder. Es ist ebenso kein seltener Anblick, verfeindete Parteien Seite an Seite ...
Sri Sri Ravi Shankar: Die Vision einer One World Family
Die Arbeit von Sri Sri Ravi Shankar umfasst ein breites Spektrum und erreicht u.a. die Vereinten Nationen, Gefängnisinsassen, Unternehmen, notleidende Bauern und Schulkinder. Es ist ebenso kein seltener Anblick, verfeindete Parteien Seite an Seite ...