Politik, Recht & Gesellschaft
07.09.2011 | Stephan Zabel
DIE JUNGEN UNTERNEHMER protestieren mit Spray-Aktion gegen Rettungsschirm-Politik
Berlin, 7. September 2011. Mitglieder des Verbandes Die Jungen Unternehmer haben in der Nacht vom 6. auf den 7. September mit einer Spray-Aktion gegen die Rettungsschirm-Politik von EU und Bundesregierung protestiert. Mit Sprüh-Kreide sprayten die ...
DIE JUNGEN UNTERNEHMER protestieren mit Spray-Aktion gegen Rettungsschirm-Politik
Berlin, 7. September 2011. Mitglieder des Verbandes Die Jungen Unternehmer haben in der Nacht vom 6. auf den 7. September mit einer Spray-Aktion gegen die Rettungsschirm-Politik von EU und Bundesregierung protestiert. Mit Sprüh-Kreide sprayten die ...
07.09.2011 | Wolfgang Dykiert
Gründungszuschuss beantragen
Die Bundesregierung weicht von Ihren Plänen, den Gründungszuschuss dramatisch einzuschränken, nicht ab. Am 1.11.2011 soll das Gesetz zur "Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" in Kraft treten. Darin ist vorgesehen, dass der ...
Gründungszuschuss beantragen
Die Bundesregierung weicht von Ihren Plänen, den Gründungszuschuss dramatisch einzuschränken, nicht ab. Am 1.11.2011 soll das Gesetz zur "Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" in Kraft treten. Darin ist vorgesehen, dass der ...
07.09.2011 | Klaus-Hubert Fugger
Familienunternehmer zu Euro-Urteil: Mehr Verantwortung für Bundestag
Karlsruhe/Berlin, 7. September 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dringend Nachbesserungen der EFSF- und ESM-Verträge. "Das Urteil ist ein wichtiger Schritt, aber nur ein erster! Der Bundestag steht ...
Familienunternehmer zu Euro-Urteil: Mehr Verantwortung für Bundestag
Karlsruhe/Berlin, 7. September 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dringend Nachbesserungen der EFSF- und ESM-Verträge. "Das Urteil ist ein wichtiger Schritt, aber nur ein erster! Der Bundestag steht ...
07.09.2011 | Wolfgang Dykiert
Bundesregierung gefährdet 250.000 Arbeitsplätze
Trotz der aktuell sehr labilen Situation am Finanzmarkt und den nicht absehbaren Konsequenzen für den Arbeitsmarkt weicht die Bundesregierung nicht von ihrem Vorhaben ab, den Gründungszuschuss drastisch zu kürzen und gefährdet dadurch den Aufbau ...
Bundesregierung gefährdet 250.000 Arbeitsplätze
Trotz der aktuell sehr labilen Situation am Finanzmarkt und den nicht absehbaren Konsequenzen für den Arbeitsmarkt weicht die Bundesregierung nicht von ihrem Vorhaben ab, den Gründungszuschuss drastisch zu kürzen und gefährdet dadurch den Aufbau ...
07.09.2011 | Franziska Naumann
Jugendportal des Bundestages informiert über Haushalt 2012
Aufgeweckte User können zwei Reisen nach Berlin gewinnen Berlin, 7. September 2011. Das bisschen Haushalt... von wegen! Das Jugendportal des Bundestages, mitmischen.de, erklärt, wie der Bundeshaushalt zustande kommt und wofür das Geld verwendet ...
Jugendportal des Bundestages informiert über Haushalt 2012
Aufgeweckte User können zwei Reisen nach Berlin gewinnen Berlin, 7. September 2011. Das bisschen Haushalt... von wegen! Das Jugendportal des Bundestages, mitmischen.de, erklärt, wie der Bundeshaushalt zustande kommt und wofür das Geld verwendet ...
07.09.2011 | Maria Baum
UNI.DE fragt nach: Warum fliehen immer mehr Menschen aus ihrer Heimat?
Über 15 Millionen Menschen sind derzeit nach UN-Statistiken weltweit auf der Flucht. Diese Zahl ist erschreckend und doch spiegelt sie nur einen Teilaspekt eines weit umfassenden - und damit verbundenen Prozesses wider, dem der weltweiten ...
UNI.DE fragt nach: Warum fliehen immer mehr Menschen aus ihrer Heimat?
Über 15 Millionen Menschen sind derzeit nach UN-Statistiken weltweit auf der Flucht. Diese Zahl ist erschreckend und doch spiegelt sie nur einen Teilaspekt eines weit umfassenden - und damit verbundenen Prozesses wider, dem der weltweiten ...
07.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schadstoffen und Schimmelbildung in Gewerberäumen: Wann ist die Mietsache mangelhaft?
Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte Schimmelbildung an den Einbaumöbeln im Gewerberaum nicht zu einem Mietmangel führt, solange keine erhöhte ...
Die Rechte des Mieters und Vermieters bei Schadstoffen und Schimmelbildung in Gewerberäumen: Wann ist die Mietsache mangelhaft?
Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte Schimmelbildung an den Einbaumöbeln im Gewerberaum nicht zu einem Mietmangel führt, solange keine erhöhte ...
06.09.2011 | Freddy Staudt
Vorreiter: Verimax bekennt sich zum BvD-Leitbild
München, 22. August 2011. Verimax gehört zu den ersten Beratungshäusern, die sich zum beruflichen Leitbild des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten (BvD) verpflichtet haben. Alle als externe Datenschutzbeauftragten tätigen Mitarbeiter von ...
Vorreiter: Verimax bekennt sich zum BvD-Leitbild
München, 22. August 2011. Verimax gehört zu den ersten Beratungshäusern, die sich zum beruflichen Leitbild des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten (BvD) verpflichtet haben. Alle als externe Datenschutzbeauftragten tätigen Mitarbeiter von ...
06.09.2011 | Alexander Bredereck
Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Ersatz der Kosten von Schönheitsreparaturen. Hierzu neue Fristrechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH)
Kann der Mieter die Kosten der Schönheitsreparaturen ersetzt bekommen, wenn es sich herausstellt, dass die Schönheitsreparaturklausel des Mietvertrages unwirksam ist und er deswegen nicht zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet ...
Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Ersatz der Kosten von Schönheitsreparaturen. Hierzu neue Fristrechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH)
Kann der Mieter die Kosten der Schönheitsreparaturen ersetzt bekommen, wenn es sich herausstellt, dass die Schönheitsreparaturklausel des Mietvertrages unwirksam ist und er deswegen nicht zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet ...
06.09.2011 | Dr. Alfried Große
Achtung Steuerfalle: Schenkungssteuer
Essen, 06. September 2011****Vor allem Eheleute richten häufig bei der Bank Gemeinschaftskonten ein. Unterschieden wird zwischen Und-Konto bzw. Oder-Konto. Und-Konten sind Gemeinschaftskonten der Eheleute, bei denen nur alle Inhaber des Kontos ...
Achtung Steuerfalle: Schenkungssteuer
Essen, 06. September 2011****Vor allem Eheleute richten häufig bei der Bank Gemeinschaftskonten ein. Unterschieden wird zwischen Und-Konto bzw. Oder-Konto. Und-Konten sind Gemeinschaftskonten der Eheleute, bei denen nur alle Inhaber des Kontos ...
06.09.2011 | Christian Fox
medienwoche@IFA: Schleswig-Holstein verkündet auf Panel schnelle Öffnung des Glücksspielmarktes
- Norddeutsches Bundesland setzt eigenes Glücksspielgesetz um - Vertreter aus Politik, Sport und Medien heißen Plan Schleswig-Holsteins gut Berlin, 6. September 2011. Schleswig-Holstein wird voraussichtlich diesen Donnerstag ein Gesetz zur ...
medienwoche@IFA: Schleswig-Holstein verkündet auf Panel schnelle Öffnung des Glücksspielmarktes
- Norddeutsches Bundesland setzt eigenes Glücksspielgesetz um - Vertreter aus Politik, Sport und Medien heißen Plan Schleswig-Holsteins gut Berlin, 6. September 2011. Schleswig-Holstein wird voraussichtlich diesen Donnerstag ein Gesetz zur ...
06.09.2011 | Richard Lamers
So wenig Grabpflege wie möglich
(rgz-144) Der Trend geht immer mehr zur Urnenbestattung, das hat eine Forsa-Umfrage herausgefunden. Der Grund: Gerade die ältere Generation möchte den Verwandten keine aufwändige Grabpflege zumuten, denn ein Erdbestattungs-Grab macht eine Menge ...
So wenig Grabpflege wie möglich
(rgz-144) Der Trend geht immer mehr zur Urnenbestattung, das hat eine Forsa-Umfrage herausgefunden. Der Grund: Gerade die ältere Generation möchte den Verwandten keine aufwändige Grabpflege zumuten, denn ein Erdbestattungs-Grab macht eine Menge ...
06.09.2011 | Eva-Maria Bolay
Bildungspaket verdrängt freiwillige Leistungen der Kommunen
Stuttgart, 6. September - Viele Leistungen, die im Bildungspaket vorgesehen sind, haben bisher die Kommunen übernommen. Dies ergibt eine Umfrage des Caritasverbands Rottenburg-Stuttgart bei Caritas-Mitarbeitern, die vor Ort in den 25 Stadt- und ...
Bildungspaket verdrängt freiwillige Leistungen der Kommunen
Stuttgart, 6. September - Viele Leistungen, die im Bildungspaket vorgesehen sind, haben bisher die Kommunen übernommen. Dies ergibt eine Umfrage des Caritasverbands Rottenburg-Stuttgart bei Caritas-Mitarbeitern, die vor Ort in den 25 Stadt- und ...
06.09.2011 | Alexander Bredereck
Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten hat, muss er innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage erheben, wenn er eine Abfindung erhalten wi
Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Arbeitsgericht Potsdam). Sachlich sind die Arbeitsgerichte unter ...
Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten hat, muss er innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage erheben, wenn er eine Abfindung erhalten wi
Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Arbeitsgericht Potsdam). Sachlich sind die Arbeitsgerichte unter ...
06.09.2011 | Stephan Zabel
JETZT DAS RICHTIGE FÜR EUROPA TUN
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU sind für den Euro. Seit Beginn der Staatsschuldenkrise haben sie den Kurs in der Euro-Zone zu einer Stabilisierung des Euro kritisch begleitet. Jede Trennung von Risiko und Haftung geht auf längere Sicht nicht gut. ...
JETZT DAS RICHTIGE FÜR EUROPA TUN
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU sind für den Euro. Seit Beginn der Staatsschuldenkrise haben sie den Kurs in der Euro-Zone zu einer Stabilisierung des Euro kritisch begleitet. Jede Trennung von Risiko und Haftung geht auf längere Sicht nicht gut. ...
06.09.2011 | Stephan Zabel
Gutachten zu Basel III
Die Finanzregulierungen durch Basel III diskriminiert Unternehmenskredite gegenüber Finanzmarktgeschäften, das belegt ein Gutachten des angesehenen Banken- und Finanzmarktexperten Prof. Dr. Thomas Hartmann-Wendels von der Universität Köln, das ...
Gutachten zu Basel III
Die Finanzregulierungen durch Basel III diskriminiert Unternehmenskredite gegenüber Finanzmarktgeschäften, das belegt ein Gutachten des angesehenen Banken- und Finanzmarktexperten Prof. Dr. Thomas Hartmann-Wendels von der Universität Köln, das ...
06.09.2011 | Alexander Bredereck
Ist eine Kündigung wegen nächtlicher Ruhestörung durch Geschrei und Lärm in der Nachbarwohnung wirksam?
In einem relativ aktuellen Fall entschied das Landgericht Berlin, dass selbst ein 35 Jahre problemlos verlaufenes Mietverhältnis wegen plötzlich auflebenden Familienstreitigkeiten und nächtlichen Lärmbelästigungen fristlos gekündigt werden ...
Ist eine Kündigung wegen nächtlicher Ruhestörung durch Geschrei und Lärm in der Nachbarwohnung wirksam?
In einem relativ aktuellen Fall entschied das Landgericht Berlin, dass selbst ein 35 Jahre problemlos verlaufenes Mietverhältnis wegen plötzlich auflebenden Familienstreitigkeiten und nächtlichen Lärmbelästigungen fristlos gekündigt werden ...
05.09.2011 | Ina Neuberger
Ausweg aus der Diktatur des kurzfristigen Handelns
Hamburg/ Brüssel/ London, 5. September 2011. Die 64. UN DPI/NGO Konferenz in Bonn ist ein Meilenstein auf dem Weg zum UN Weltgipfel im nächsten Juni. Sie endete heute, am 5. September, mit einer Erklärung, die allen Mitgliedsstaaten bei der UN ...
Ausweg aus der Diktatur des kurzfristigen Handelns
Hamburg/ Brüssel/ London, 5. September 2011. Die 64. UN DPI/NGO Konferenz in Bonn ist ein Meilenstein auf dem Weg zum UN Weltgipfel im nächsten Juni. Sie endete heute, am 5. September, mit einer Erklärung, die allen Mitgliedsstaaten bei der UN ...
05.09.2011 | Dr. Georg Ludwig
"Familien lernen Zukunft": Drei wegweisende Projekte mit Karl Kübel Preis 2011 ausgezeichnet
Frankfurt/Bensheim. Den mit 50.000 Euro dotierten Karl Kübel Preis 2011 haben insgesamt drei Organisationen aus Minden (Nordrhein-Westfalen), Dornstadt (Baden-Württemberg) und Darmstadt (Hessen) gewonnen. Der Stiftungsratsvorsitzende der Karl ...
"Familien lernen Zukunft": Drei wegweisende Projekte mit Karl Kübel Preis 2011 ausgezeichnet
Frankfurt/Bensheim. Den mit 50.000 Euro dotierten Karl Kübel Preis 2011 haben insgesamt drei Organisationen aus Minden (Nordrhein-Westfalen), Dornstadt (Baden-Württemberg) und Darmstadt (Hessen) gewonnen. Der Stiftungsratsvorsitzende der Karl ...
05.09.2011 | Michael Rainer
Umsatzsteuerpflicht von "Privatverkäufen" bei Ebay
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Ein Steuerpflichtiger versteigerte über einen Zeitraum von etwa dreieinhalb Jahren auf "Ebay" mehr als 1.200 ...
Umsatzsteuerpflicht von "Privatverkäufen" bei Ebay
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: Ein Steuerpflichtiger versteigerte über einen Zeitraum von etwa dreieinhalb Jahren auf "Ebay" mehr als 1.200 ...
05.09.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei eindringenden Gerüchen in Wohnungen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung).
Sollten unangenehme Gerüche aus Nachbarwohnungen in die Wohnung eindringen, kann dies den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung und somit die Miete mindern. In einem Berliner Fall wohnte unter dem Mieter eine stark rauchende Person. Der ...
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei eindringenden Gerüchen in Wohnungen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung).
Sollten unangenehme Gerüche aus Nachbarwohnungen in die Wohnung eindringen, kann dies den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung und somit die Miete mindern. In einem Berliner Fall wohnte unter dem Mieter eine stark rauchende Person. Der ...
05.09.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Start in neuartige duale Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher
13 Frauen und Männer beginnen jetzt ihre Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher an der Freien Dualen Fachschule für Pädagogik in Stuttgart-Vaihingen. Sie profitieren von einem dualen System mit abwechselnden Theorie- und Praxisphasen und ...
Start in neuartige duale Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher
13 Frauen und Männer beginnen jetzt ihre Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher an der Freien Dualen Fachschule für Pädagogik in Stuttgart-Vaihingen. Sie profitieren von einem dualen System mit abwechselnden Theorie- und Praxisphasen und ...
05.09.2011 | Alexander Bredereck
Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeber über seine Erkrankung senden?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ...
Die unverzügliche Krankmeldung. Wann muss ein Arbeitnehmer eine Mitteilung an den Arbeitgeber über seine Erkrankung senden?
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) ...
05.09.2011 | Alfried Große
Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor Verdachtskündigung verneint
Essen, 05. September 2011****Das LAG Köln hat mit Urteil vom 29.03.2011 (12 Sa 1295/10) die Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor einer Verdachtskündigung verneint. Rechtsanwalt Dr. Oliver K.-F. Klug , Hauptgeschäftsführer des AGAD - ...
Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor Verdachtskündigung verneint
Essen, 05. September 2011****Das LAG Köln hat mit Urteil vom 29.03.2011 (12 Sa 1295/10) die Wirksamkeit einer Betriebsratsanhörung vor einer Verdachtskündigung verneint. Rechtsanwalt Dr. Oliver K.-F. Klug , Hauptgeschäftsführer des AGAD - ...
05.09.2011 | Michael Rainer
Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos ist unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der BGH führte in seiner Begründung aus, dass es sich bei der streitigen Gebührenklausel nicht um eine der Inhaltskontrolle ...
Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung eines Darlehenskontos ist unwirksam
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Der BGH führte in seiner Begründung aus, dass es sich bei der streitigen Gebührenklausel nicht um eine der Inhaltskontrolle ...