Politik, Recht & Gesellschaft
27.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt - Anwalt Oberursel - Mietrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Nach dem Gesetz muss ein sogenanntes berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisse vorliegen, wenn sich die zu kündigende Wohnung nicht in einem vom Vermieter selbst bewohnten Gebäude mit nicht mehr als zwei ...
Anwalt Frankfurt - Anwalt Oberursel - Mietrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Nach dem Gesetz muss ein sogenanntes berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisse vorliegen, wenn sich die zu kündigende Wohnung nicht in einem vom Vermieter selbst bewohnten Gebäude mit nicht mehr als zwei ...
26.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt - Anwalt Oberursel - Familienrecht - Kanzlei Sachse
I. Monatliche Unterhaltsrichtsätze des berechtigten Ehegatten ohne unterhaltsberechtigte Kinder (§§ 1361, 1569, 1578, 1581 BGB): 1. gegen einen erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen: a) wenn der Berechtigte kein Einkommen hat: 3/7 des ...
Anwalt Frankfurt - Anwalt Oberursel - Familienrecht - Kanzlei Sachse
I. Monatliche Unterhaltsrichtsätze des berechtigten Ehegatten ohne unterhaltsberechtigte Kinder (§§ 1361, 1569, 1578, 1581 BGB): 1. gegen einen erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen: a) wenn der Berechtigte kein Einkommen hat: 3/7 des ...
26.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach - Rechtsanwalt Dreieich - Verwaltungsrecht - Kanzlei Sachse
Um eine Bauwerk zu errichten, bedarf es in allen Bundesländern einer Baugenehmigung. Eine solche ist kein Willkürakt der vollziehenden Verwaltung, sondern ein Verwaltungsakt, auf den der Bürger einen Anspruch hat, wenn die gesetzlichen ...
Anwalt Offenbach - Rechtsanwalt Dreieich - Verwaltungsrecht - Kanzlei Sachse
Um eine Bauwerk zu errichten, bedarf es in allen Bundesländern einer Baugenehmigung. Eine solche ist kein Willkürakt der vollziehenden Verwaltung, sondern ein Verwaltungsakt, auf den der Bürger einen Anspruch hat, wenn die gesetzlichen ...
25.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Anwalt Oberursel - Verwaltungsrecht - Kanzlei Sachse
Nach althergebrachter Überlieferung muss ein Mann einen Sohn zeugen, einen Baum pflanzen und ein Haus bauen. Während die ersten beiden Herausforderungen jedem nach seiner Räson gelingen sollten, ist es dagegen meist nicht nur finanziellen ...
Anwalt Frankfurt und Anwalt Oberursel - Verwaltungsrecht - Kanzlei Sachse
Nach althergebrachter Überlieferung muss ein Mann einen Sohn zeugen, einen Baum pflanzen und ein Haus bauen. Während die ersten beiden Herausforderungen jedem nach seiner Räson gelingen sollten, ist es dagegen meist nicht nur finanziellen ...
25.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Rechtsanwalt Dreieich - Kanzlei Sachse
Die Düsseldorfer Tabelle hat keine Gesetzeskraft, sondern stellt lediglich eine Richtlinie dar. Sie weist den monatlichen Unterhaltsbedarf aus, bezogen auf zwei Unterhaltsberechtigte, ohne Rücksicht auf den Rang. Der Bedarf ist nicht identisch mit ...
Anwalt Offenbach und Rechtsanwalt Dreieich - Kanzlei Sachse
Die Düsseldorfer Tabelle hat keine Gesetzeskraft, sondern stellt lediglich eine Richtlinie dar. Sie weist den monatlichen Unterhaltsbedarf aus, bezogen auf zwei Unterhaltsberechtigte, ohne Rücksicht auf den Rang. Der Bedarf ist nicht identisch mit ...
25.11.2011 | Fabian Sachse
Rechtsanwalt Dreieich - Anwalt Offenbach - Kanzlei Sachse - Mietrecht
Eigenbedarfskündigung soll heißen, dass der Vermieter das Mietverhältnis dann kündigen kann, wenn er die Wohnräume für sich, seine Familienangehörigen oder einen Angehörigen seines Haushaltes benötigt. Die Eigenbedarfskündigung findet nur ...
Rechtsanwalt Dreieich - Anwalt Offenbach - Kanzlei Sachse - Mietrecht
Eigenbedarfskündigung soll heißen, dass der Vermieter das Mietverhältnis dann kündigen kann, wenn er die Wohnräume für sich, seine Familienangehörigen oder einen Angehörigen seines Haushaltes benötigt. Die Eigenbedarfskündigung findet nur ...
25.11.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 %
Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt berechnete m²-Zahl. In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass eine Nachmessung ergibt, dass die tatsächliche Wohnfläche mehr als 10 % geringer ...
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 %
Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt berechnete m²-Zahl. In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass eine Nachmessung ergibt, dass die tatsächliche Wohnfläche mehr als 10 % geringer ...
25.11.2011 | Alexander Bredereck
Psychische Erkrankungen sind kein Freibrief für Arbeitnehmer
Grundsätzlich sind verhaltensbedingte Kündigungen nur dann wirksam wenn neben den objektiv vorwerfbaren Verfehlungen des Arbeitnehmers auch ein schuldhaftes tun vorliegt. Arbeitnehmer die aufgrund einer psychischen Erkrankung, zum Beispiel ...
Psychische Erkrankungen sind kein Freibrief für Arbeitnehmer
Grundsätzlich sind verhaltensbedingte Kündigungen nur dann wirksam wenn neben den objektiv vorwerfbaren Verfehlungen des Arbeitnehmers auch ein schuldhaftes tun vorliegt. Arbeitnehmer die aufgrund einer psychischen Erkrankung, zum Beispiel ...
25.11.2011 | Harald Debus
Bund Deutscher Tierfreunde begrüßt Vorstoß für Wildtierverbot im Zirkus
Ein Hoffnungsschimmer für den Tierschutz: Die Bundesländer sprachen sich in einer Entschließung im Bundesrat für ein Verbot von Wildtieren wie Elefanten, Bären und Affen im Zirkus aus. Der überregionale Tierschutzverein Bund Deutscher ...
Bund Deutscher Tierfreunde begrüßt Vorstoß für Wildtierverbot im Zirkus
Ein Hoffnungsschimmer für den Tierschutz: Die Bundesländer sprachen sich in einer Entschließung im Bundesrat für ein Verbot von Wildtieren wie Elefanten, Bären und Affen im Zirkus aus. Der überregionale Tierschutzverein Bund Deutscher ...
25.11.2011 | Alexander Bredereck
Die formellen Voraussetzungen des Kündigungsschreibens bei Eigenbedarf
Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu einem bestimmten Termin wegen Eigenbedarfs verlassen soll, reicht dies für die Wirksamkeit der Kündigung nicht aus. Im Gesetz steht nämlich, dass die Gründe ...
Die formellen Voraussetzungen des Kündigungsschreibens bei Eigenbedarf
Schreibt der Vermieter an den Mieter ein kurzes Schreiben, dass dieser den Wohnraum zu einem bestimmten Termin wegen Eigenbedarfs verlassen soll, reicht dies für die Wirksamkeit der Kündigung nicht aus. Im Gesetz steht nämlich, dass die Gründe ...
25.11.2011 | Andreas Schultheis
Pokerstars.de engagiert sich beim Viertligisten VfB Lübeck
Kiel, November 2011 - Die aus Stefan Raabs "TV Total-Pokernacht" bekannte Spieleplattform Pokerstars.de http://www.pokerstars.de, die so prominente Werbegesichter wie Boris Becker oder den amtierenden Pokerweltmeister Pius Heinz unter Vertrag hat, ...
Pokerstars.de engagiert sich beim Viertligisten VfB Lübeck
Kiel, November 2011 - Die aus Stefan Raabs "TV Total-Pokernacht" bekannte Spieleplattform Pokerstars.de http://www.pokerstars.de, die so prominente Werbegesichter wie Boris Becker oder den amtierenden Pokerweltmeister Pius Heinz unter Vertrag hat, ...
25.11.2011 | Alexander Bredereck
Das Arbeitsverhältnis - ein grundrechtsfreier Raum?
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem ...
Das Arbeitsverhältnis - ein grundrechtsfreier Raum?
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem ...
25.11.2011 | Kai Beckmann
Verunsicherung prägt den Finanzmarkt
Hannover (news4today) - Seit 2008 jagt eine Krise die andere. Die ganze Welt ist involviert. Unter den Anlegern wächst verständlicherweise die Furcht um ihr Vermögen. Sie haben Angst vor einer Verschärfung der Schuldenkrise und vor einer ...
Verunsicherung prägt den Finanzmarkt
Hannover (news4today) - Seit 2008 jagt eine Krise die andere. Die ganze Welt ist involviert. Unter den Anlegern wächst verständlicherweise die Furcht um ihr Vermögen. Sie haben Angst vor einer Verschärfung der Schuldenkrise und vor einer ...
25.11.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Verkehrsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Aufgrund der zunehmenden Harmonisierung des europäischen Verkehrsrechts, sowie der Grundbestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes 1998 ergangene Fahrerlaubnis-Verordnung regelt, in sehr ins Einzelne gehenden Bestimmungen, das gesamte deutsche ...
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Verkehrsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Aufgrund der zunehmenden Harmonisierung des europäischen Verkehrsrechts, sowie der Grundbestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes 1998 ergangene Fahrerlaubnis-Verordnung regelt, in sehr ins Einzelne gehenden Bestimmungen, das gesamte deutsche ...
24.11.2011 | Tobias Buba
Damokles-Schwert Forderungsverjährung - und was Unternehmen dagegen tun sollten
Viele Unternehmen schieben einen Berg offener Forderungen vor sich her. Mangels personeller Ressourcen und Know-how wird die Bearbeitung im Unternehmen verschleppt; aus Angst vor den Kosten scheuen sich die Unternehmen, ihre offenen Forderungen ...
Damokles-Schwert Forderungsverjährung - und was Unternehmen dagegen tun sollten
Viele Unternehmen schieben einen Berg offener Forderungen vor sich her. Mangels personeller Ressourcen und Know-how wird die Bearbeitung im Unternehmen verschleppt; aus Angst vor den Kosten scheuen sich die Unternehmen, ihre offenen Forderungen ...
24.11.2011 | Alexander Bredereck
Welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. ...
Welches Gericht ist zuständig?
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Man unterscheidet zwischen der sachlichen Zuständigkeit (z.B. Arbeitsgericht Berlin oder Landgericht Berlin) und der örtlichen Zuständigkeit (z.B. ...
24.11.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und Vermieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte ...
Die Rechte des Mieters und Vermieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte ...
24.11.2011 | Bianca Kirchner
Lachend bis zum bitteren Ende
In einem deutschen Sprichwort heißt es: Besser klein Unrecht gelitten, als vor Gericht gestritten. Wohl nicht umsonst eilt der Ruf jedoch voraus, die Streiteslust der Deutschen schaffe es immer wieder bis vors Tribunal. Das Ergebnis? Kuriositäten ...
Lachend bis zum bitteren Ende
In einem deutschen Sprichwort heißt es: Besser klein Unrecht gelitten, als vor Gericht gestritten. Wohl nicht umsonst eilt der Ruf jedoch voraus, die Streiteslust der Deutschen schaffe es immer wieder bis vors Tribunal. Das Ergebnis? Kuriositäten ...
24.11.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: H. J. Siebertz: Die Pocken
Die Pockenepidemie im Februar 1962 hat er, wie viele andere Menschen in der Region auch, nicht vergessen können. So begann er bereits Anfang der 1980er Jahre damit, Zeitungsberichte über dieses außergewöhnliche Ereignis zu sammeln. In den ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: H. J. Siebertz: Die Pocken
Die Pockenepidemie im Februar 1962 hat er, wie viele andere Menschen in der Region auch, nicht vergessen können. So begann er bereits Anfang der 1980er Jahre damit, Zeitungsberichte über dieses außergewöhnliche Ereignis zu sammeln. In den ...
23.11.2011 | Judith Krieg
Islamischer Religionsunterricht in der Grundschule
Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache nimmt als ordentliches Unterrichtsfach Form an: In acht Bundesländern laufen Modellversuche, an rund 500 Schulen wird das Fach inzwischen unterrichtet. Nordrhein-Westfalen, das Land mit den ...
Islamischer Religionsunterricht in der Grundschule
Islamischer Religionsunterricht in deutscher Sprache nimmt als ordentliches Unterrichtsfach Form an: In acht Bundesländern laufen Modellversuche, an rund 500 Schulen wird das Fach inzwischen unterrichtet. Nordrhein-Westfalen, das Land mit den ...
23.11.2011 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf ...
Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf ...
23.11.2011 | Wolfgang Dykiert
Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz "Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" wird nun tatsächlich ...
Kahlschlag beim Gründungszuschuss bestätigt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundestag hat in seiner Sitzung am 22.11.2011 eine Einigung zu den Reformen am Arbeitsmarkt erzielt. Mit dem neuen Gesetz "Zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" wird nun tatsächlich ...
23.11.2011 | Alexander Bredereck
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber ...
23.11.2011 | Peter Kreilinger
Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
Auf der Abschlusskundgebung der Großdemo am 19.11.2011 vor dem Bundeskanzleramt hören rund 12.000 Bürger vom Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi (http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/) , er wolle mit dazu ...
Gregor Gysi gegen Nachtflug - und Frau Ministerin Tack?
Auf der Abschlusskundgebung der Großdemo am 19.11.2011 vor dem Bundeskanzleramt hören rund 12.000 Bürger vom Bundestagsfraktionschef der Linken, Gregor Gysi (http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/) , er wolle mit dazu ...
23.11.2011 | Andreas Schultheis
Hans-Jörn Arp (MdL) gegenüber Die Freie Welt: "Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länger ignoriert werden"
Kiel, November 2011 - Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden ...
Hans-Jörn Arp (MdL) gegenüber Die Freie Welt: "Online-Poker darf vom Gesetzgeber nicht länger ignoriert werden"
Kiel, November 2011 - Online-Poker ist in Deutschland sowie in weiten Teilen der EU bis heute nicht reguliert. Trotz dieses Verbots ist der deutsche Markt für Online-Poker der zweitgrößte der Welt. Etwa zehn Prozent aller online Pokerspielenden ...