Politik, Recht & Gesellschaft
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine nach dem Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber durch Zwangsvollstreckung eingetriebene Abfindung stellt eine anfechtbare Rechtshandlung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden Eine nach dem Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber durch Zwangsvollstreckung eingetriebene Abfindung stellt eine anfechtbare Rechtshandlung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO dar. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Az. IX ZB 169/10). ...
Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit einer Grundschuld, ohne dass eine Forderung besteht, so ist dies eine Vermögensverschwendung (BGH, Beschluss vom 30.06.2011, Az. IX ZB 169/10). ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Chemnitz
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Chemnitz Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
31.08.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig - Insolvenzrecht Dresden
Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers mit unzweifelhaft ausreichenden Sicherheiten ist unzulässig. Der Schuldner muss das Bestehen ausreichender Sicherheiten darlegen (BGH, Beschluss vom 05.05.2011, Az. IX ...
31.08.2011 | Anne Jacobs
ANGELIKA GRAF ist neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60 plus
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Angelika Graf zur Wahl: "Herzliche Glückwunsch Angelika Graf! Das ist auch ein großer Erfolg für die BayernSPD. Als Landesgruppe beweisen wir wieder ...
ANGELIKA GRAF ist neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60 plus
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Angelika Graf zur Wahl: "Herzliche Glückwunsch Angelika Graf! Das ist auch ein großer Erfolg für die BayernSPD. Als Landesgruppe beweisen wir wieder ...
31.08.2011 | Sabine Gladkov
ERGO Verbrauchertipps "Ein neuer Lebensabschnitt beginnt"
Studium in der Schultüte Spielzeug, Schokolade, der erste Füllfederhalter - all das packen Eltern ihren Kleinen zur Einschulung in die Schultüte. Immer öfter kommt heute eine Ausbildungsversicherung dazu. "Eine gute Idee", wissen die ...
ERGO Verbrauchertipps "Ein neuer Lebensabschnitt beginnt"
Studium in der Schultüte Spielzeug, Schokolade, der erste Füllfederhalter - all das packen Eltern ihren Kleinen zur Einschulung in die Schultüte. Immer öfter kommt heute eine Ausbildungsversicherung dazu. "Eine gute Idee", wissen die ...
31.08.2011 | Peter Kreilinger
Ministerpräsident Platzeck weist Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot zurück
In den vergangenen Monaten ließ Ministerpräsident Matthias Platzeck nur selten von sich hören, wenn es um die Betroffenheit hunderttausender Berlin-Brandenburger durch die geplanten neuen Flugrouten und -höhen des Großflughafens BER ging. Umso ...
Ministerpräsident Platzeck weist Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot zurück
In den vergangenen Monaten ließ Ministerpräsident Matthias Platzeck nur selten von sich hören, wenn es um die Betroffenheit hunderttausender Berlin-Brandenburger durch die geplanten neuen Flugrouten und -höhen des Großflughafens BER ging. Umso ...
31.08.2011 | Alexander Bredereck
Die Rechte eines Arbeitnehmers bei (betriebsbedingten) Kündigungen großer Konzerne - hier Solon SE
Aktuell berichtet die Berliner Morgenpost in seiner Kompaktausgabe vom 17.8.2011, dass der Solarhersteller Solon in seiner Zentrale in Berlin-Adlershof bis Jahresende 61 Arbeitsplätze streichen könnte. Der Morgenpost-Bericht spricht nur von ...
Die Rechte eines Arbeitnehmers bei (betriebsbedingten) Kündigungen großer Konzerne - hier Solon SE
Aktuell berichtet die Berliner Morgenpost in seiner Kompaktausgabe vom 17.8.2011, dass der Solarhersteller Solon in seiner Zentrale in Berlin-Adlershof bis Jahresende 61 Arbeitsplätze streichen könnte. Der Morgenpost-Bericht spricht nur von ...
31.08.2011 | Anne Jacobs
SPD strebt nach Regierungsverantwortung in Bayern
Der Vorstand der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion (Martin Burkert, Gabriele Fograscher, Marianne Schieder) traf sich in Passau zur jährlichen Klausurtagung. Neben organisatorischen Punkten, wie beispielsweise die bevorstehende ...
SPD strebt nach Regierungsverantwortung in Bayern
Der Vorstand der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion (Martin Burkert, Gabriele Fograscher, Marianne Schieder) traf sich in Passau zur jährlichen Klausurtagung. Neben organisatorischen Punkten, wie beispielsweise die bevorstehende ...
30.08.2011 | Henning Schwarzkopf
Steuern in Hongkong: Doppelbsteuerungsabkommen mit Luxembourg tritt in Kraft
Die Regierung von Hongkong hat angekündigt, dass nunmehr das Protokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg in Kraft treten wird nachdem es im November 2010 vereinbart wurde. Das Protokoll wurde von Hongkong am 8. Juli 20011 ratifiziert. ...
Steuern in Hongkong: Doppelbsteuerungsabkommen mit Luxembourg tritt in Kraft
Die Regierung von Hongkong hat angekündigt, dass nunmehr das Protokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg in Kraft treten wird nachdem es im November 2010 vereinbart wurde. Das Protokoll wurde von Hongkong am 8. Juli 20011 ratifiziert. ...
30.08.2011 | Stephan Zabel
Der KREUZER Tipp - Unternehmen und Kartell.
Der KREUZER Tipp - Unternehmen und Kartell Kartellrecht betrifft auch mittelständische Unternehmen und sieht bei Verstößen empfindliche Strafen vor. Wichtiges erfahren Sie wieder hier. Unabhängig von der Unternehmensgröße gilt das Verbot ...
Der KREUZER Tipp - Unternehmen und Kartell.
Der KREUZER Tipp - Unternehmen und Kartell Kartellrecht betrifft auch mittelständische Unternehmen und sieht bei Verstößen empfindliche Strafen vor. Wichtiges erfahren Sie wieder hier. Unabhängig von der Unternehmensgröße gilt das Verbot ...
30.08.2011 | Daniel Görs
Kostspielige Facebook-Partys: Ein Fall für die Versicherung?
Hamburg / Wentorf, 30. August 2011 - Ein echter Alptraum für Eltern: Aus Versehen setzt die heranwachsende Tochter einen einzigen Haken beim beliebten sozialen Netzwerk "Facebook" falsch, und aus der harmlosen Geburtstagsparty im kleinen Kreis wird ...
Kostspielige Facebook-Partys: Ein Fall für die Versicherung?
Hamburg / Wentorf, 30. August 2011 - Ein echter Alptraum für Eltern: Aus Versehen setzt die heranwachsende Tochter einen einzigen Haken beim beliebten sozialen Netzwerk "Facebook" falsch, und aus der harmlosen Geburtstagsparty im kleinen Kreis wird ...
30.08.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Setzt ein Geschädigter eine Belohnung für Hinweise aus, die zur Ermittlung eines flüchtigen Unfallverursachers führen, muss dieser dem Geschädigten nicht nur den Unfallschaden, sondern auch die gezahlte Belohnung ersetzen. Das Amtsgericht Lemgo ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Setzt ein Geschädigter eine Belohnung für Hinweise aus, die zur Ermittlung eines flüchtigen Unfallverursachers führen, muss dieser dem Geschädigten nicht nur den Unfallschaden, sondern auch die gezahlte Belohnung ersetzen. Das Amtsgericht Lemgo ...
30.08.2011 | Michael Lamprecht
Jugend in Bewegung - Die Schüler-CD des Nationalen Widerstands 2.Auflage (DVD-Edition)
Hallo liebe Schüler, Kameraden und Bürger, es ist wieder soweit! Die 2.Auflage der Schüler-CD des Nationalen Widerstands ist nun als DVD-Edition verfügbar und kann kostenlos auf unserer Projektseite heruntergeladen werden. Die DVD-Edition der ...
Jugend in Bewegung - Die Schüler-CD des Nationalen Widerstands 2.Auflage (DVD-Edition)
Hallo liebe Schüler, Kameraden und Bürger, es ist wieder soweit! Die 2.Auflage der Schüler-CD des Nationalen Widerstands ist nun als DVD-Edition verfügbar und kann kostenlos auf unserer Projektseite heruntergeladen werden. Die DVD-Edition der ...
30.08.2011 | Michael Rainer
Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Seine Überzeugung von der Vermögenslosigkeit einer Gesellschaft kann das Gericht nicht etwa auf unterlassene Darlegung des ...
Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erläutert: Seine Überzeugung von der Vermögenslosigkeit einer Gesellschaft kann das Gericht nicht etwa auf unterlassene Darlegung des ...
30.08.2011 | Michael Rainer
Arbeitnehmer aus dem Ausland - Änderung zum 1.5.2011
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: Für alle Arbeitnehmer in Europa gilt der Grundsatz, dass immer nur das Sozialversicherungsrecht "eines" Staates ...
Arbeitnehmer aus dem Ausland - Änderung zum 1.5.2011
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt weiter aus: Für alle Arbeitnehmer in Europa gilt der Grundsatz, dass immer nur das Sozialversicherungsrecht "eines" Staates ...
30.08.2011 | Michael Rainer
Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: Der Gesetzgeber hat im Jahressteuergesetz 2010 zwar eine grunderwerbsteuerliche Gleichstellung von eingetragenen ...
Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt hierzu: Der Gesetzgeber hat im Jahressteuergesetz 2010 zwar eine grunderwerbsteuerliche Gleichstellung von eingetragenen ...
29.08.2011 | Christian Fox
medienwoche@IFA: Hochkarätiges Panel zur aktuellen Debatte um Liberalisierung des Sportwettenmarktes beim Internationalen Medienkongress
- Diskussionsrunde mit Vertretern aus Politik, Sport und Medien zur anstehenden Neufassung des Glücksspielstaatsvertrages - Präsentation einer aktuellen Studie zum Nutzungsverhalten bei Wetten Berlin, 29. August 2011. Unter dem Thema "Chance ...
medienwoche@IFA: Hochkarätiges Panel zur aktuellen Debatte um Liberalisierung des Sportwettenmarktes beim Internationalen Medienkongress
- Diskussionsrunde mit Vertretern aus Politik, Sport und Medien zur anstehenden Neufassung des Glücksspielstaatsvertrages - Präsentation einer aktuellen Studie zum Nutzungsverhalten bei Wetten Berlin, 29. August 2011. Unter dem Thema "Chance ...
29.08.2011 | Alfried Große
Soldan Stellenmarkt - immer die passenden Mitarbeiter
Essen, 29. August 2011*****Qualifiziertes Personal ist die Basis für jede erfolgreiche Kanzlei. Mit dem Soldan Stellenmarkt steht den Kanzleien eine Internet-Plattform zur Verfügung, die die gezielte Suche nach qualifizierten Juristen erleichtert. ...
Soldan Stellenmarkt - immer die passenden Mitarbeiter
Essen, 29. August 2011*****Qualifiziertes Personal ist die Basis für jede erfolgreiche Kanzlei. Mit dem Soldan Stellenmarkt steht den Kanzleien eine Internet-Plattform zur Verfügung, die die gezielte Suche nach qualifizierten Juristen erleichtert. ...
29.08.2011 | Ilona Kruchen
Erbschaftsvolumen war noch nie so groß
sup.- 9,4 Billionen Euro - auf diesen unvorstellbaren Betrag summiert sich der Vermögensbestand aller privaten Haushalte in Deutschland. Mehr als ein Viertel, nämlich 27 Prozent dieser Geldmenge werden bis zum Jahr 2020 den Besitzer gewechselt ...
Erbschaftsvolumen war noch nie so groß
sup.- 9,4 Billionen Euro - auf diesen unvorstellbaren Betrag summiert sich der Vermögensbestand aller privaten Haushalte in Deutschland. Mehr als ein Viertel, nämlich 27 Prozent dieser Geldmenge werden bis zum Jahr 2020 den Besitzer gewechselt ...
29.08.2011 | Ilona Kruchen
Altersvorsorge wird immer wichtiger
sup.- Eine Altersvorsorge auf Basis des im Leben selbst Ersparten und Erarbeiteten wird nach Angaben des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) immer wichtiger. Nicht zuletzt deshalb, weil die Bedeutung von Erbschaften für die private ...
Altersvorsorge wird immer wichtiger
sup.- Eine Altersvorsorge auf Basis des im Leben selbst Ersparten und Erarbeiteten wird nach Angaben des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) immer wichtiger. Nicht zuletzt deshalb, weil die Bedeutung von Erbschaften für die private ...
29.08.2011 | Frank Nagel
Naher Osten: Deutsche Technik im Einsatz gegen Demokratiebewegungen
Frankfurt am Main (29. August 2011) - Dank deutscher Technik von Unternehmen, wie z.B. Trovicor GmbH aus München, geraten Twitteraktivisten in autoritären Staaten verstärkt in den Fokus des Regimes, kritisiert die Internationale Gesellschaft für ...
Naher Osten: Deutsche Technik im Einsatz gegen Demokratiebewegungen
Frankfurt am Main (29. August 2011) - Dank deutscher Technik von Unternehmen, wie z.B. Trovicor GmbH aus München, geraten Twitteraktivisten in autoritären Staaten verstärkt in den Fokus des Regimes, kritisiert die Internationale Gesellschaft für ...
29.08.2011 | Bernd Schnaudt
Mit Wissen von der Uni Helmstedt beim Discounter cleverer
Aus dem Elfenbeinturm in das pralle, wirkliche Leben Im ZeitOrt Juleum Helmstedt, das ein Ensemble bildet mit dem ZeitOrt Universitätsmuseum und Bibliothek, laufen die Vorträge und es wird debattiert. Der etwas sperrige Titel "Autobiographische ...
Mit Wissen von der Uni Helmstedt beim Discounter cleverer
Aus dem Elfenbeinturm in das pralle, wirkliche Leben Im ZeitOrt Juleum Helmstedt, das ein Ensemble bildet mit dem ZeitOrt Universitätsmuseum und Bibliothek, laufen die Vorträge und es wird debattiert. Der etwas sperrige Titel "Autobiographische ...
29.08.2011 | Dr. Christian Alexander Bauer
Gesetzesvorschlag zur Legalisierung des Web 2.0
München, 28. August 2011. Immer mehr Menschen begehen durch die eigenständige Veröffentlichung von Inhalten im Internet nach aktuellem Recht eine Urheberrechtsverletzung. Um dies in Zukunft zu vermeiden, zeigt das soeben im Springer-Verlag ...
Gesetzesvorschlag zur Legalisierung des Web 2.0
München, 28. August 2011. Immer mehr Menschen begehen durch die eigenständige Veröffentlichung von Inhalten im Internet nach aktuellem Recht eine Urheberrechtsverletzung. Um dies in Zukunft zu vermeiden, zeigt das soeben im Springer-Verlag ...
29.08.2011 | Beate Hoffmann
Ist Pfefferspray in Deutschland frei verkäuflich ?
Pfefferspray ist in Deutschland zur Tierabwehr frei verkäuflich ohne Alterbeschränkung. Es darf beim Spazierengehen, Joggen usw. mit sich geführt werden und z.B. bei einem Hundeangriff zur Verteidigung verwendet werden. Unter ...
Ist Pfefferspray in Deutschland frei verkäuflich ?
Pfefferspray ist in Deutschland zur Tierabwehr frei verkäuflich ohne Alterbeschränkung. Es darf beim Spazierengehen, Joggen usw. mit sich geführt werden und z.B. bei einem Hundeangriff zur Verteidigung verwendet werden. Unter ...