TTIP droht Energiewende zu kippen
25.07.2016
Umwelt & Energie
"Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA droht unsere Energiewende zu kippen", mahnt Gerfried Bohlen, Vorstandsvorsitzender der bundesweit aktiven Energiegenossenschaft Rhein Ruhr eG (EGRR). Aus ursprünglich geheimen und nun von Greenpeace veröffentlichten Dokumenten gehe hervor, dass beim Zugang zu Netzen nicht zwischen Energiearten unterschieden werden soll. Der in Deutschland geltende Einspeisevorrang für erneuerbare Energien sei so in Gefahr. Zudem solle eine höhere Energieeffizienz künftig nur noch durch freiwillige Selbstverpflichtungen der Industrie erreicht werden.
"Sollte der Vorschlag der EU-Kommission tatsächlich so umgesetzt werden, hat dies massive negative Folgen für die rund 507 Millionen Menschen, die in Europa leben. Der Klimawandel schreitet weiter voran und der Ausbau von Ökostrom kommt im Interesse einer kleinen, wenn auch einflussreichen kapitalintensiven Minderheit ins Stocken. Das wäre eine nicht zu übertreffende Verantwortungslosigkeit", so der Energieexperte.
Ein erklärtes Ziel der Energiewende in Deutschland ist, den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch bis zum Jahr 2050 auf rund 80 Prozent zu steigern. Im Vergleich zu 2008 soll der Primärenergieverbrauch im selben Zeitraum um die Hälfte sinken. Im Einklang mit den EU-Zielen ist zudem angestrebt, den Treibhausgasausstoß verglichen mit dem Jahr 1990 um mindestens 80 Prozent zu reduzieren.
"Das Engagement derer, die durch Überzeugung und Investitionen der Energiewende den nötigen Schub geben, wird durch die aktuellen Verhandlungsdokumente zum TTIP-Abkommen ausgehebelt. Denn dieses Bürgerengagement geschah und geschieht im Vertrauen auf die Nachhaltigkeit politischer Entscheidungen", warnt Bohlen. In Deutschland haben sich erneuerbare Energien zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt. So wurden laut dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Jahr 2014 rund 18,8 Milliarden Euro in die Errichtung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien investiert.
"Die EU-Kommission entscheidet mit TTIP über die Zukunft der nachfolgenden Generationen und eine lebenswerte Zukunft. Die Bundesregierung sträubt sich, die Bevölkerung in den Diskussionsprozess zu integrieren. Als Betroffene müssen wir die Äußerungen und das Wirken von Politikern intensiver hinterfragen, um Konsequenzen für die Zukunft ziehen zu können", so Bohlen.
Bildquelle: EGRR
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