Politik, Recht & Gesellschaft

08.04.2019 | geschrieben von Ginter Leonid
Fahrverbot im Strafverfahren - Was es bedeutet, was man dagegen tun kann
Was es bedeutet, was man dagegen tun kann. Seit dem 17.08.2017 können Gerichte in Strafsachen ein Fahrverbot als sogenannte Nebenstrafe verhängen. In welchen Fällen wird ein Fahrverbot verhängt? Ein Fahrverbot kommt immer dann in Betracht, ...

08.04.2019 | geschrieben von Frau Nadine Otto-De Giovanni
Jenseits der Gräben - eine ungewöhnliche deutsch-französische Doppelbiografie über die Zeit der Weltkriege
Im September 2007 erhält der Rentner François Leroux aus Paris einen unerwarteten Brief aus Deutschland. Ein Helmut Richter aus Frankfurt am Main sucht Nachfahren eines Hauptmann Vacquier, um ihnen ein Zigarrenetui, eine Metallplakette und zwei ...

08.04.2019 | geschrieben von Frau Eveline Stasch
Letzte Ausfahrt Krankenhaus
Die Unwissenheit des Klinikpersonals über die Parkinson-Krankheit kann katastrophale Folgen für Patienten haben. Deshalb setzen sich Selbsthilfeorganisationen, der Verein Parkinson Nurses und Assistenten e.V. sowie die Hilde-Ulrichs-Stiftung für ...

04.04.2019 | geschrieben von Frau Gritt Ockert
IG Nikolaiviertel fordert Namenserweiterung zur U5-Haltestelle "Rotes Rathaus - Nikolaiviertel"
BERLIN - Noch ist es nicht zu spät! Der Vorstand der IG Nikolaiviertel fordert in einem offenen Brief den Senat von Berlin, die Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte auf, den neuen ...

04.04.2019 | geschrieben von Frau Nadine Otto-De Giovanni
Nichtwähler sind auch Wähler! - ein gesellschaftskritisches Buch über die Mehrheit von morgen
Inwieweit reflektieren die Ergebnisse von Wahlen wirklich das, was die Bevölkerung will? Ein großer Teil der Bevölkerung wird in den Wahlergebnissen überhaupt nicht berücksichtigt obwohl sie wahlberechtigt, volljährig und Steuerzahler ... ...

04.04.2019 | geschrieben von Frau Nadine Otto-De Giovanni
Der Jedermannsoldat - die Geschichte des gefallenen Bundeswehrsoldaten Jannik Trer
Jannik Trier ist der Sohn des ersten jüdischen Verteidigungsministers der Bundesrepublik. Allein schon aus diesem Grund steht dem jungen Mann eine glänzende Karriere bei der Bundeswehr bevor. Im Camp Marmal schafft er es recht schnell, als in ...

04.04.2019 | geschrieben von Sabrina Neidlinger
Chancen und Risiken einer Unabhängigkeit der Kurden
Kurdische Völker in der Türkei, dem Irak, Syrien und dem Iran wünschen sich einen autonomen Staat. Kann ein solches Vorhaben gelingen? Welche Aspekte sind relevant? Wie realistisch die Gründung eines kurdischen Staates ist und welche ...

03.04.2019 | geschrieben von Eva-Maria Bolay
Katholische Altenhilfe: Der Pflegenotstand ist da! Nur schnelles konkretes Handeln hilft
Stuttgart, 2. April 2019 - In manchen Regionen in Baden-Württemberg ist es für Pflegebedürftige schon jetzt unmöglich, einen Platz in einem Pflegeheim zu finden. Auch Sozialstationen, die für die häusliche Pflege zuständig sind, sind über ...

03.04.2019 | geschrieben von Michael Rainer
BAG: Anspruch auf Abfindung in der Insolvenz
Insolvenz und Kündigung des Arbeitsvertrags liegen zeitlich oft eng zusammen. Strittig ist häufig, wie der vereinbarte Anspruch auf Abfindung eines Arbeitnehmers in der Insolvenz zu befriedigen ist. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 14. ...

03.04.2019 | geschrieben von Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Zahlung bei elektronisch geknacktem Autoschloss +++ Die Hausratversicherung muss bei fehlenden Aufbruchspuren nicht für die aus einem Auto entwendeten Gegenstände aufkommen, selbst wenn es möglich erscheint, dass Diebe den ...

02.04.2019 | geschrieben von Herr Reiner Krämer
Die Raelisten bitten die UNO um eine internat. Konferenz, um eine ET-Zivilisation willkommen heißen zu können
raelistischer Guide und Rael's Assistent für das Botschaftsgebäude-Projekt. "Es ist jetzt an der Zeit, die Vereinten Nationen aufzufordern, mitzumachen", fügte er hinzu. Rael, Gründer und spirituelles Oberhaupt der Internationalen ...

02.04.2019 | geschrieben von Viola Mueller-Thuns
Umfassende Renteninformation: Kompliziert, aber machbar
Wieviel Rente werde ich einmal bekommen? Die Antwort auf diese Frage könnte künftig leichter werden. Das Beratungsunternehmen Aon und die Universität Ulm haben jetzt in einem Forschungsprojekt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...

02.04.2019 | geschrieben von Shenja Panik
Europäischer IT-Mittelstandsverband stellt Manifest zur Europawahl vor:
Brüssel, 02. April 2019 - Im Vorfeld der anstehenden Europawahlen im Mai 2019 hat die European DIGITAL SME Alliance, der europäische Dachverband in dem der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) Mitglied ist, ihr Manifest mit 10 Forderungen ...

02.04.2019 | geschrieben von Frau Nadine Otto-De Giovanni
Anmerkungen zur Souveränität Deutschlands und der deutschen Staatsangehörigkeit
Das Friedens-Evangelium der Essener spricht von dem Willen der lebendigen Gottheit und auf welche Weise Gottes Gesetze wirklich verstanden werden sollten. Im Geiste der Weisheit der Essener Texte sollen die Texte von Wilfried Schmitz in keine ...

02.04.2019 | geschrieben von Nicole Packhaeuser
DSGVO - jetzt wird"s ernst: Was es bei einer Abmahnung zu beachten gilt
Freiburg, 02. April 2019: Seit Mai 2018 muss die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, verpflichtend zur Anwendung kommen. Trotzdem herrscht bis heute noch breite Verunsicherung im praktischen Umgang mit den Datenschutzregeln. Deshalb kommt es ...

02.04.2019 | geschrieben von Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Mietrecht
Kann ein Vermieter keine konkreten Gründe gegen das Halten eines Hundes in einer Mietwohnung vorlegen, muss er seine Zustimmung erteilen. Allgemeine Bedenken sind nicht ausreichend. Das gilt zumindest, wenn die Wohnung groß genug ist und der Hund ...

02.04.2019 | geschrieben von Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zu Steuerschätzungen nach Betriebsprüfung
Werden dem Finanzamt nicht alle steuerrelevanten Unterlagen zur Verfügung gestellt, kann es nach einer Betriebsprüfung zu Hinzuschätzungen durch die Behörde kommen. Die Finanzbehörden haben einen Anspruch darauf, dass ihnen alle ...

01.04.2019 | geschrieben von Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann
Malta New Yacht Lease 2019: CPS Schließmann begleitet 32m Explorer
Ein EU-Infringement und die Inkompatibilität des "Malta Yacht Lease Scheme" mit EU-Recht (EUGH/Mercedes Case) führte im August 2018 zu dessen Ende. Malta hat nun am 28. Februar 2019 neue Leitlinien für ein operatives Lease bei ...

01.04.2019 | geschrieben von Brigitta Mehring
Zeit für den Frühjahrsputz
Für viele ist der Frühjahrsputz mehr als nur gründliches Saubermachen. Da wird entstaubt, geordnet und Platz für Neues geschaffen. Auch der Berg von Papieren in der Schreibtischschublade oder im Schuhkarton ganz hinten im Regal sollte ab und zu ...

01.04.2019 | geschrieben von Michael Rainer
Unternehmen haftet für Wettbewerbsverstoß seines beauftragten Handelsvertreters
Ein Unternehmen muss für Wettbewerbsverstöße beauftragter Handelsvertreter geradestehen. Das hat das LG Frankfurt mit Urteil vom 9. November 2018 entschieden (Az.: 3-10 O 40/18). Handelsvertreter können als Beauftragte eines Unternehmens ...