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Politik, Recht & Gesellschaft

03.11.2011 | geschrieben von Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Riedel, Hermann: Ausweglos ...!
Als Ende März und Anfang April 1945 französische Divisionen auch den Übergang über den Rhein erzwangen, zeichnete sich mehr und mehr das Ende des Krieges ab. Trotz täglich sich mehrender Fliegeralarme und Luftangriffe auf militärische Objekte, ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Emmely und Co. - Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers, Klage und Abfindung
Grundsätzlich gilt, dass Vermögensdelikte zum Nachteil des Arbeitgebers regelmäßig eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen können. Wie sehr es hier aber immer auf die Umstände des ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und Vermieters, wenn die Wohnung in leuchtenden Farben zurückgegeben wird. Muss der Mieter Schadensersatz leisten?
Manche Mieter mögen"s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die ...

02.11.2011 | geschrieben von Dr. Ralf Stoll
DEGI International Angebot Allianz zu empfehlen?
Bei dem geschlossenen DEGI International bietet die Allianz einen Vergleich an. Vorsicht, nicht ungeprüft annehmen! Am 25. Oktober 2011 gab die Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH den Anlegern des DEGI International bekannt, dass ...

02.11.2011 | geschrieben von Stephan Zabel
Familienunternehmer zu Soli-Debatte: Bundesrats-Mehrheit will Arbeitnehmer nicht entlasten
Berlin, 1. November 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER fordern die schwarz-gelbe Koalition auf, den Solidaritätszuschlag zu senken. "Wir Familienunternehmer freuen uns über die neuen Überlegungen in der Bundesregierung, unsere Mitarbeiter spürbar zu ...

02.11.2011 | geschrieben von Sabine Gladkov
ERGO Verbrauchertipps "Wege der betrieblichen Altersversorgung"
Altersversorgung per Versicherung Die Direktversicherung ist die häufigste Form der betrieblichen Altersversorgung. "Dabei handelt es sich um einen Rentenversicherungsvertrag, den der Arbeitgeber zugunsten des Arbeitnehmers mit einem ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Was ist den Arbeitnehmern der Solarindustrie bei einer Kündigungswelle zu raten?
Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 5.9.2011: Bei der in Bitterfeld-Wolfen (in der Solar Valley) beheimateten Q-Cells, einst weltgrößter Hersteller von Solaranlagen, steht womöglich ein "historischer Einschnitt" bevor, der rund 3000 ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Die Rechte des Mieters und des Vermieters bei in die Wohnung eindringenden Gerüchen
Sollten unangenehme Gerüche aus Nachbarwohnungen in die Wohnung eindringen, kann dies den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung und somit die Miete mindern. In einem Berliner Fall wohnte unter dem Mieter eine stark rauchende Person. Der ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung: Klage und der Anspruch auf Zahlung einer Abfindung
Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: - Häufige Kurzzeiterkrankungen - Langzeiterkrankung - krankheitsbedingte Leistungsminderung - dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Die Kosten einer Kündigungsschutzklage.
I. Wer muss die Kosten tragen? Zunächst sollte man als Arbeitnehmer prüfen, ob die Kosten nicht von einem Dritten (Rechtsschutzversicherung, Staatskasse) übernommen werden. 1. Wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat, die den Bereich ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag auf Iniatitive des Arbeitnehmers
Sie haben ein lukratives Jobangebot erhalten und möchten sich verändern. Der neue Chef möchte, dass Sie am besten sofort anfangen. Doch dann die Ernüchterung: Ihr Arbeitsvertrag sieht Kündigungsfristen von drei Monaten vor. Zunächst gilt: ...

02.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Die Rechte der Arbeitnehmer bei Personalabbau in großen Konzernen - hier: Vodafone in der Essener Weststadt
Das Portal zitiert Angaben des Betriebsrats, nach denen der Standort Essen mit dessen 500 Kundenbetreuern aufgelöst werden soll. Betroffen ist der Kundenservice der Festnetzsparte Arcor an der Rellinghauser Straße, welches das Unternehmen Vodafone ...

02.11.2011 | geschrieben von Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht
Wer zum Nachweis seiner Parkdauer eine zu kleine Parkscheibe auf das Armaturenbrett legt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Nach einem von der D.A.S. mitgeteilten Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes muss er mit fünf Euro Strafe rechnen! ...

02.11.2011 | geschrieben von Peter Harris
USAG24, Inc informiert ueber den Erwerb von Vorratsgesellschaften
USAG24, Inc informiert ueber den Erwerb von Vorratsgesellschaften )Tampa, FL)Jetzt sofort durchstarten...... Als Vorratsgesellschaften bezeichnet man alle Gesellschaften, unabhängig von ihrer konkreten Rechtsform, die auf Vorrat gegründet ...

01.11.2011 | geschrieben von Dr. Ralf Stoll
Anlagerecht Kapitalanlage Verjährung Ende 2011, jetzt muss gehandelt werden
Aufgrund einer Änderung der gesetzlichen Verjährungsregelungen mit der Schuldrechtsmodernisierungsreform im Jahr 2002, verjähren alle Ansprüche aus Kapitalanlagen, die vor dem Jahr 2002 abgeschlossen wurden, absolut und endgültig zum ...

01.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter
Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus dem ...

01.11.2011 | geschrieben von Jochen Leibold
Anwalt Kirchheim Teck und Anwwalt Nürtungen - Anwaltskanzlei Leibold u. Schmid GbR - Verkehrsrecht
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) führt in Flensburg ein zentrales Verkehrsregister für die BRD. Dieses Zentralegister wird zur Speicherung von Daten geführt, die erforderlich sind - für die Beurteilung der Eignung und der Befähigung von ...

01.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Erklärungswert einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung: Verzichtet der Vermieter damit auf alle zukünftigen Forderungen gegen den Mieter?
Vorsicht bei der Formulierung von Mietschuldenfreiheitsbescheinigungen! Die Frage nach der Rechtsfolge einer Mietschuldenfreiheitsbescheinigung beschäftigte jüngst das Landgericht Berlin (Urteil vom 26.11.2010, Aktenzeichen: 63 S 188/10). Ein ...

01.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt
In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose Kündigung darauf ...

01.11.2011 | geschrieben von Alexander Bredereck
Nachträgliche Befristung von unbefristeten Arbeitsverträgen am Beispiel von Saisonarbeitskräften
Ist es rechtlich zulässig, ein unbefristetes Arbeitsverhältnis nachträglich zu befristen? Unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) führte am 8.2.2010 (Az. 16 Sa 1032/09) die Rechtsprechung des ...

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