Politik, Recht & Gesellschaft
11.01.2019 | Eva-Maria Bolay
Auch in Übergangszeit bis 2020 sollen abgelehnte Asylbewerber mit Arbeit bleiben dürfen
Stuttgart/Freiburg, 11. Januar - Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt den Vorstoß von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, dass abgelehnte Asylbewerber mit einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung weiterhin in ...
Auch in Übergangszeit bis 2020 sollen abgelehnte Asylbewerber mit Arbeit bleiben dürfen
Stuttgart/Freiburg, 11. Januar - Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt den Vorstoß von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, dass abgelehnte Asylbewerber mit einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung weiterhin in ...
11.01.2019 | Cathrin Ferus
Nürnberg glänzt als Deutschlands Digital-Hauptstadt
In diesem Jahr machte Nürnberg mit einer Vielzahl von Initiativen und Veranstaltungen rund um das Thema der Digitalisierung von sich reden. Krönender Abschluss war der Digital-Gipfel der Bundesregierung, der am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg ...
Nürnberg glänzt als Deutschlands Digital-Hauptstadt
In diesem Jahr machte Nürnberg mit einer Vielzahl von Initiativen und Veranstaltungen rund um das Thema der Digitalisierung von sich reden. Krönender Abschluss war der Digital-Gipfel der Bundesregierung, der am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg ...
11.01.2019 | Michael Rainer
BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen
Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden. Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an ...
BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen
Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden. Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an ...
11.01.2019 | Michael Rainer
EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben
Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz weitreichend sein (Az.: C-367/17 S). Verbraucher können mit geografischen Herkunftsangaben eine bestimmte ...
EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben
Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz weitreichend sein (Az.: C-367/17 S). Verbraucher können mit geografischen Herkunftsangaben eine bestimmte ...
10.01.2019 | Herr Gerhard Radetzky
Steigende Zinsen - eine Gefahr für den Kommunalhaushalt? Stadt Roding hat vorgesorgt.
Die Stadt Roding verfügt wie viele andere öffentliche Haushalte über einen notwendigen Kreditmittelbestand, welcher mit einem entsprechenden Zinsaufwand verbunden ist. Änderungen im Zinsniveau bringen dabei uneinschätzbare Risiken mit sich. ...
Steigende Zinsen - eine Gefahr für den Kommunalhaushalt? Stadt Roding hat vorgesorgt.
Die Stadt Roding verfügt wie viele andere öffentliche Haushalte über einen notwendigen Kreditmittelbestand, welcher mit einem entsprechenden Zinsaufwand verbunden ist. Änderungen im Zinsniveau bringen dabei uneinschätzbare Risiken mit sich. ...
10.01.2019 | Brigitta Mehring
Ärger im Seniorenheim - wer hilft den Bewohnern?
Wenn Bewohner von Seniorenwohnheimen Probleme mit anderen Heimbewohnern oder mit der Pflegeeinrichtung selbst haben, trauen sie sich oft nicht, ihrem Ärger Luft zu machen. Zu groß ist die Angst, die pflegerische Unterstüzung des Heimes zu ...
Ärger im Seniorenheim - wer hilft den Bewohnern?
Wenn Bewohner von Seniorenwohnheimen Probleme mit anderen Heimbewohnern oder mit der Pflegeeinrichtung selbst haben, trauen sie sich oft nicht, ihrem Ärger Luft zu machen. Zu groß ist die Angst, die pflegerische Unterstüzung des Heimes zu ...
10.01.2019 | Louay Yassin
Flüchtlingskinder in Gefahr: Erst Schnee und Eis, dann Überschwemmungen / SOS-Kinderdörfer befürchten Winterkatastrophe im Libanon
(Mynewsdesk) Bekaa - Schnee, Eisregen, Wassermassen: Seit Tagen fegt ein schwerer Wintersturm über den Libanon und hat große Teile des Landes unter Schnee und Eis begraben. Tausende syrische Flüchtlinge hausen trotz Schnee und Eis in ...
Flüchtlingskinder in Gefahr: Erst Schnee und Eis, dann Überschwemmungen / SOS-Kinderdörfer befürchten Winterkatastrophe im Libanon
(Mynewsdesk) Bekaa - Schnee, Eisregen, Wassermassen: Seit Tagen fegt ein schwerer Wintersturm über den Libanon und hat große Teile des Landes unter Schnee und Eis begraben. Tausende syrische Flüchtlinge hausen trotz Schnee und Eis in ...
10.01.2019 | Frau Nadine Otto
Das Pippi Langstrumpf Syndrom - neues geopolitisches Sachbuch fordert politisches Umdenken
"Das Pippi Langstrumpf Syndrom" dreht sich rund um die politische Vergangenheit und Gegenwart. Schnell wird bei der Lektüre klar, dass Deutschland oft nicht mehr als nur ein Spielball internationaler Mächte war und dies teilweise auch immer noch ...
Das Pippi Langstrumpf Syndrom - neues geopolitisches Sachbuch fordert politisches Umdenken
"Das Pippi Langstrumpf Syndrom" dreht sich rund um die politische Vergangenheit und Gegenwart. Schnell wird bei der Lektüre klar, dass Deutschland oft nicht mehr als nur ein Spielball internationaler Mächte war und dies teilweise auch immer noch ...
10.01.2019 | Dr. med. Fred Holger Ludwig
Viele äußern sich zur Homöopathie
35.000 Menschen beteiligten sich an einer Umfrage der CDU-Abgeordneten Prof. Claudia Schmidkte zum Thema Homöopathie (https://www.homimed.de). Eine große Resonanz, mit der die Medizinerin nicht gerechnet hat. 61 Prozent der Befragten stimmten in ...
Viele äußern sich zur Homöopathie
35.000 Menschen beteiligten sich an einer Umfrage der CDU-Abgeordneten Prof. Claudia Schmidkte zum Thema Homöopathie (https://www.homimed.de). Eine große Resonanz, mit der die Medizinerin nicht gerechnet hat. 61 Prozent der Befragten stimmten in ...
09.01.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Streupflicht bei Dauerschneefall +++ Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Dies gilt laut ARAG zumindest dann, wenn keine großflächige Vereisung vorliegt. In einem ...
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Streupflicht bei Dauerschneefall +++ Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Dies gilt laut ARAG zumindest dann, wenn keine großflächige Vereisung vorliegt. In einem ...
09.01.2019 | Rolf Bläsius
Informationen der Sinziger Stadtverwaltung irreführend
In der letzten Stadtratssitzung informierte die Sinziger Stadtverwaltung auf Antrag des Stadtrates die Öffentlichkeit über den aktuellen Sachstand des Verfahrens zum geplanten Nahversorgungszentrum. In einem Aktenvermerk vom 12.12.2018 wird zum ...
Informationen der Sinziger Stadtverwaltung irreführend
In der letzten Stadtratssitzung informierte die Sinziger Stadtverwaltung auf Antrag des Stadtrates die Öffentlichkeit über den aktuellen Sachstand des Verfahrens zum geplanten Nahversorgungszentrum. In einem Aktenvermerk vom 12.12.2018 wird zum ...
09.01.2019 | Michael Rainer
OLG Hamm: Vergleichszahlung bei Schiffsfonds unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer
Einigen sich Bank und ein geschädigter Anleger wegen fehlerhafter Anlageberatung auf eine Vergleichszahlung, kann das Kreditinstitut von der Summe keine Kapitalertragssteuer abziehen. Beteiligungen an geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds oder ...
OLG Hamm: Vergleichszahlung bei Schiffsfonds unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer
Einigen sich Bank und ein geschädigter Anleger wegen fehlerhafter Anlageberatung auf eine Vergleichszahlung, kann das Kreditinstitut von der Summe keine Kapitalertragssteuer abziehen. Beteiligungen an geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds oder ...
08.01.2019 | Frau Nadine Otto
Europas Wahl zwischen Rhetorik und Realität - das Dilemma der Europäischen Union
Wer in den kommenden Wahlen richtig wählen will, hat das Problem, dass die Aussagen von Politikern nicht immer glaubwürdig sind, sondern auf politische Rhetorik beruhen, um diesen Stimmen einzubringen. Diese Rhetorik ist nicht immer gleichzusetzen ...
Europas Wahl zwischen Rhetorik und Realität - das Dilemma der Europäischen Union
Wer in den kommenden Wahlen richtig wählen will, hat das Problem, dass die Aussagen von Politikern nicht immer glaubwürdig sind, sondern auf politische Rhetorik beruhen, um diesen Stimmen einzubringen. Diese Rhetorik ist nicht immer gleichzusetzen ...
08.01.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner Frau heiratete er ...
ARAG Verbrauchertipps
Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner Frau heiratete er ...
08.01.2019 | Sabrina Neidlinger
Wie finanziert sich der neue Terrorismus nach 9/11?
Wie gestaltet sich die Finanzierung des islamistischen Terrorismus? Bestehen Verbindungen zum politischen Islam, dem islamischen Finanzwesen und den islamischen Hilfsorganisationen? Welche Rolle spielt das Privatvermögen Einzelner? In seinem beim ...
Wie finanziert sich der neue Terrorismus nach 9/11?
Wie gestaltet sich die Finanzierung des islamistischen Terrorismus? Bestehen Verbindungen zum politischen Islam, dem islamischen Finanzwesen und den islamischen Hilfsorganisationen? Welche Rolle spielt das Privatvermögen Einzelner? In seinem beim ...
08.01.2019 | Michael Rainer
FG Köln: Rabatte für Mitarbeiter der Tochterfirma sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn
Gewährt ein Unternehmen den Mitarbeitern eines verbundenen Unternehmens Rabatte, stellen diese nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln keinen steuerpflichtigen Arbeitslohn dar (Az.: 7 K 2053/17). Nach Auffassung des Bundesfinanzministeriums ...
FG Köln: Rabatte für Mitarbeiter der Tochterfirma sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn
Gewährt ein Unternehmen den Mitarbeitern eines verbundenen Unternehmens Rabatte, stellen diese nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln keinen steuerpflichtigen Arbeitslohn dar (Az.: 7 K 2053/17). Nach Auffassung des Bundesfinanzministeriums ...
07.01.2019 | Yvonne Cijan
Regierungsklausur 2019 im Hotel Schlosspark Mauerbach
Für die Austragung ihrer Klausur von 10. bis 11. Jänner 2019 hat die Bundesregierung wie schon im letzten Mai wieder das 4*s Schlosspark Mauerbach gewählt. Die Ruhelage im Wienerwald bei gleichzeitiger Nähe zu Wien und die hohen Standards in der ...
Regierungsklausur 2019 im Hotel Schlosspark Mauerbach
Für die Austragung ihrer Klausur von 10. bis 11. Jänner 2019 hat die Bundesregierung wie schon im letzten Mai wieder das 4*s Schlosspark Mauerbach gewählt. Die Ruhelage im Wienerwald bei gleichzeitiger Nähe zu Wien und die hohen Standards in der ...
07.01.2019 | Andreas Aumann
Dr. Kai Joachimsen ist neuer Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI)
(Mynewsdesk) Dr. Kai Joachimsen hat zum 1. Januar 2019 die Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) angetreten. Der 52-Jährige folgt auf Henning Fahrenkamp, der zum Jahresende 2018 in den Ruhestand ...
Dr. Kai Joachimsen ist neuer Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI)
(Mynewsdesk) Dr. Kai Joachimsen hat zum 1. Januar 2019 die Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) angetreten. Der 52-Jährige folgt auf Henning Fahrenkamp, der zum Jahresende 2018 in den Ruhestand ...
07.01.2019 | Brigitta Mehring
Probezeit: Der Start in einen neuen Job
Es gibt zwar keine gesetzlich festgelegte Probezeit, doch ist es mittlerweile üblich, dass am Anfang eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit steht. Wir haben nachgefragt, was Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten während der ...
Probezeit: Der Start in einen neuen Job
Es gibt zwar keine gesetzlich festgelegte Probezeit, doch ist es mittlerweile üblich, dass am Anfang eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit steht. Wir haben nachgefragt, was Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten während der ...
07.01.2019 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrags
Ein Handelsvertretervertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Kündigungsgrund kann ein zerstörtes Vertrauensverhältnis sein. Wie andere Verträge auch, kann ein Handelsvertretervertrag ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zur außerordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrags
Ein Handelsvertretervertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Kündigungsgrund kann ein zerstörtes Vertrauensverhältnis sein. Wie andere Verträge auch, kann ein Handelsvertretervertrag ...
04.01.2019 | Brigitta Mehring
Vornamen: Fluch oder Segen?
Bei der Wahl des Vornamens lassen werdende Eltern ihrer Phantasie immer mehr freien Lauf - manchmal ohne die Konsequenzen für die leid- und namenstragenden Kinder zu bedenken. So gehören "Winnetou" und "Pumuckl" seit Jahren in ...
Vornamen: Fluch oder Segen?
Bei der Wahl des Vornamens lassen werdende Eltern ihrer Phantasie immer mehr freien Lauf - manchmal ohne die Konsequenzen für die leid- und namenstragenden Kinder zu bedenken. So gehören "Winnetou" und "Pumuckl" seit Jahren in ...
04.01.2019 | Michael Rainer
M&A - Regeln für Einstieg ausländischer Investoren verschärft
Unternehmenskäufe und Fusionen boomten im abgelaufenen Jahr 2018. Für Investoren, die nicht aus der EU kommen, wird es nun schwerer, bei deutschen Unternehmen einzusteigen oder sie zu übernehmen. Ende 2018 hat die Bundesregierung eine ...
M&A - Regeln für Einstieg ausländischer Investoren verschärft
Unternehmenskäufe und Fusionen boomten im abgelaufenen Jahr 2018. Für Investoren, die nicht aus der EU kommen, wird es nun schwerer, bei deutschen Unternehmen einzusteigen oder sie zu übernehmen. Ende 2018 hat die Bundesregierung eine ...
04.01.2019 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Öffentliches Defizit 2017 im Euroraum weiter gestiegen
Lehrte, 04.01.2019. Die Restlichen 17 Staaten haben die Schuldenobergrenze zwischen 0,1 % und 176 % (Griechenland) - oder 3.310 Mrd. Euro - überschritten (EUROSTAT). Zum Beispiel ist Griechenland mit 280 Mrd. Euro, Frankreich mit 805 Mrd. Euro, ...
Agenda News: Öffentliches Defizit 2017 im Euroraum weiter gestiegen
Lehrte, 04.01.2019. Die Restlichen 17 Staaten haben die Schuldenobergrenze zwischen 0,1 % und 176 % (Griechenland) - oder 3.310 Mrd. Euro - überschritten (EUROSTAT). Zum Beispiel ist Griechenland mit 280 Mrd. Euro, Frankreich mit 805 Mrd. Euro, ...
03.01.2019 | Brigitta Mehring
Neujahrsputz: Aufbewahrungsfristen von wichtigen Dokumenten
Gute Vorsätze zum neuen Jahr haben oft eine überschaubare Halbwertzeit. Doch endlich Ordnung in die eigenen Dokumente zu bringen ist ein Vorhaben, das sich lohnt: Der Berg von Papieren in der Schreibtischschublade oder der übervolle Aktenschrank ...
Neujahrsputz: Aufbewahrungsfristen von wichtigen Dokumenten
Gute Vorsätze zum neuen Jahr haben oft eine überschaubare Halbwertzeit. Doch endlich Ordnung in die eigenen Dokumente zu bringen ist ein Vorhaben, das sich lohnt: Der Berg von Papieren in der Schreibtischschublade oder der übervolle Aktenschrank ...
02.01.2019 | Herr Sven Herrmann
Kostenfreie und Professionelle Webseiten für Soziale Projekte
Der Webdesigner Sven Herrmann bietet ab sofort auf libdesign.de die Möglichkeit der kostenfreien Webseitenerstellung für soziale Organisationen und Projekte aus ganz Deutschland an. Die hierfür benötigten Gelder von mind. 6.000,- € werden per ...
Kostenfreie und Professionelle Webseiten für Soziale Projekte
Der Webdesigner Sven Herrmann bietet ab sofort auf libdesign.de die Möglichkeit der kostenfreien Webseitenerstellung für soziale Organisationen und Projekte aus ganz Deutschland an. Die hierfür benötigten Gelder von mind. 6.000,- € werden per ...