Politik, Recht & Gesellschaft
07.03.2019 | Louay Yassin
Jetzt mitmachen: Die erste Kinder-Petition Deutschlands Eine Familie für jedes Kind auf dieser Welt! startet durch
(Mynewsdesk) Jetzt mitmachen: Die erste Kinder-Petition Deutschlands „Eine Familie für jedes Kind auf dieser Welt!“ startet durch * Unterschreiben oder ein Bild malen: Bei der Petition von Kindern für Kinder zählt jede Stimme * ...
Jetzt mitmachen: Die erste Kinder-Petition Deutschlands Eine Familie für jedes Kind auf dieser Welt! startet durch
(Mynewsdesk) Jetzt mitmachen: Die erste Kinder-Petition Deutschlands „Eine Familie für jedes Kind auf dieser Welt!“ startet durch * Unterschreiben oder ein Bild malen: Bei der Petition von Kindern für Kinder zählt jede Stimme * ...
07.03.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Kündigung nach Videobeweis erlaubt Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz ...
ARAG Verbrauchertipps
Kündigung nach Videobeweis erlaubt Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz ...
06.03.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Basiskonto zu teuer +++ Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten in Höhe von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. ARAG Experten verweisen insofern auf ...
ARAG Recht schnell...
+++ Basiskonto zu teuer +++ Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten in Höhe von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. ARAG Experten verweisen insofern auf ...
06.03.2019 | Michael Rainer
OLG München zu nachvertraglichem Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für Geschäftsführer sind durchaus üblich. Gehen die Wettbewerbsverbote jedoch über das erforderliche Maß hinaus, können sie insgesamt unwirksam sein. Es ist üblich, dass eine Gesellschaft mit ihrem ...
OLG München zu nachvertraglichem Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für Geschäftsführer sind durchaus üblich. Gehen die Wettbewerbsverbote jedoch über das erforderliche Maß hinaus, können sie insgesamt unwirksam sein. Es ist üblich, dass eine Gesellschaft mit ihrem ...
05.03.2019 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Handbuch Soziale Revolution - Partei- und gesellschaftsübergreifender Leitfaden
Eine Gesellschaft entsteht durch die Zusammenkunft von unterschiedlichen Menschen, die sich auf die ein oder andere Weise auf gemeinsame Nenner für das Miteinander festlegen. Anfang des 21. Jahrhunderts stehen jedoch viele Gesellschaften auf dem ...
Handbuch Soziale Revolution - Partei- und gesellschaftsübergreifender Leitfaden
Eine Gesellschaft entsteht durch die Zusammenkunft von unterschiedlichen Menschen, die sich auf die ein oder andere Weise auf gemeinsame Nenner für das Miteinander festlegen. Anfang des 21. Jahrhunderts stehen jedoch viele Gesellschaften auf dem ...
05.03.2019 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Wettbewerbsrecht
Wer in einer Broschüre mit einer "Garantie bis zu fünf Jahre" wirbt, muss in unmittelbarer Nähe dieses Hinweises auch die vollständigen Garantiebedingungen abdrucken - insbesondere dann, wenn sie die tatsächliche Garantie deutlich ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Wettbewerbsrecht
Wer in einer Broschüre mit einer "Garantie bis zu fünf Jahre" wirbt, muss in unmittelbarer Nähe dieses Hinweises auch die vollständigen Garantiebedingungen abdrucken - insbesondere dann, wenn sie die tatsächliche Garantie deutlich ...
05.03.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Können Gutachten zu ausführlich sein? Auch wenn in einem ausführlichen Unfall-Gutachten Posten aufgeführt sind, die technisch unnötig sind, darf der Geschädigte alle genannten Punkte von der Werkstatt reparieren lassen. Dabei verweisen die ...
ARAG Verbrauchertipps
Können Gutachten zu ausführlich sein? Auch wenn in einem ausführlichen Unfall-Gutachten Posten aufgeführt sind, die technisch unnötig sind, darf der Geschädigte alle genannten Punkte von der Werkstatt reparieren lassen. Dabei verweisen die ...
04.03.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Auto aussteigen: Wie weit darf man die Tür öffnen? Die ARAG Experten weisen Verkehrsteilnehmer darauf hin, dass es einen groben Verkehrsverstoß bedeuten kann, wenn Autofahrer am Fahrbahnrand parken und beim Aussteigen ihre Tür mehr als 60 cm ...
ARAG Verbrauchertipps
Auto aussteigen: Wie weit darf man die Tür öffnen? Die ARAG Experten weisen Verkehrsteilnehmer darauf hin, dass es einen groben Verkehrsverstoß bedeuten kann, wenn Autofahrer am Fahrbahnrand parken und beim Aussteigen ihre Tür mehr als 60 cm ...
02.03.2019 | Cathrin Ferus
"Smart City Jam" zeichnet spannendes Zukunftsbild von Nürnberg
Dafür werden technologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Konzepte aus den Bereichen Energie, Mobilität und Verwaltung zunehmend vernetzt und die Bürger aktiv an der Weiterentwicklung ihrer Stadt beteiligt. Auch in Nürnberg, wo am 15. ...
"Smart City Jam" zeichnet spannendes Zukunftsbild von Nürnberg
Dafür werden technologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Konzepte aus den Bereichen Energie, Mobilität und Verwaltung zunehmend vernetzt und die Bürger aktiv an der Weiterentwicklung ihrer Stadt beteiligt. Auch in Nürnberg, wo am 15. ...
01.03.2019 | Marc Schönberger
Datenschutz für Online-Shops: Darauf sollten Sie achten!
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird bald ein Jahr alt. Ende Mai 2018 verabschiedete die Europäische Union die Verordnung, die in der ganzen EU einheitlich und genau definiert, wie Händler mit personenbezogenen Daten umzugehen haben. Trotz ...
Datenschutz für Online-Shops: Darauf sollten Sie achten!
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird bald ein Jahr alt. Ende Mai 2018 verabschiedete die Europäische Union die Verordnung, die in der ganzen EU einheitlich und genau definiert, wie Händler mit personenbezogenen Daten umzugehen haben. Trotz ...
01.03.2019 | Michael Brückner
Soziale Gerechtigkeit - kritisch hinterfragt
Mainz. Kaum ein zweiter Begriff wird in politischen Diskussionen so häufig benutzt wie die soziale Gerechtigkeit. Kein Parteiprogramm, keine Politikerrede und keine politische Talkshow scheint ohne diesen Begriff auszukommen. Dabei sprach schon der ...
Soziale Gerechtigkeit - kritisch hinterfragt
Mainz. Kaum ein zweiter Begriff wird in politischen Diskussionen so häufig benutzt wie die soziale Gerechtigkeit. Kein Parteiprogramm, keine Politikerrede und keine politische Talkshow scheint ohne diesen Begriff auszukommen. Dabei sprach schon der ...
01.03.2019 | Brigitta Mehring
8. März: Internationaler Frauentag wird gesetzlicher Feiertag
Das Abgeordnetenhaus hat zugestimmt und das Gesetz wurde veröffentlicht. Damit ist der Beschluss vom 21.01. dieses Jahres rechtsgültig: Der internationale Frauentag am 8. März wird ab diesem Jahr als offizieller Feiertag eingeführt - ...
8. März: Internationaler Frauentag wird gesetzlicher Feiertag
Das Abgeordnetenhaus hat zugestimmt und das Gesetz wurde veröffentlicht. Damit ist der Beschluss vom 21.01. dieses Jahres rechtsgültig: Der internationale Frauentag am 8. März wird ab diesem Jahr als offizieller Feiertag eingeführt - ...
01.03.2019 | Ginter Leonid
Der Pflichtverteidiger
Was ist ein Pflichtverteidiger? Wer bekommt einen Pflichtverteidiger? Das Gesetz sieht die Beiordnung eines notwendigen Verteidigers (Pflichtverteidiger) für solche Fälle vor, in denen dem Beschuldigten oder Angeklagten besonders schwere ...
Der Pflichtverteidiger
Was ist ein Pflichtverteidiger? Wer bekommt einen Pflichtverteidiger? Das Gesetz sieht die Beiordnung eines notwendigen Verteidigers (Pflichtverteidiger) für solche Fälle vor, in denen dem Beschuldigten oder Angeklagten besonders schwere ...
01.03.2019 | Sven-David Müller
Matthias Wunderling-Weilbier trifft Jörg Overmann
Vor wenigen Tagen besuchte der Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier den wissenschaftlichen Direktor des Leibniz-Instituts DSMZ-Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen, Professor Dr. Jörg Overmann. Im Rahmen des Dialogs ...
Matthias Wunderling-Weilbier trifft Jörg Overmann
Vor wenigen Tagen besuchte der Landesbeauftragte Matthias Wunderling-Weilbier den wissenschaftlichen Direktor des Leibniz-Instituts DSMZ-Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen, Professor Dr. Jörg Overmann. Im Rahmen des Dialogs ...
01.03.2019 | Michael Rainer
FG Rheinland-Pfalz: Wertlose Aktien können steuerlich als Verlust berücksichtigt werden
Werden Aktien wertlos und von der Bank ersatzlos ausgebucht, können die Verluste steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az.: 2 K 1952/16). Werden Aktien mit Verlust verkauft, können diese ...
FG Rheinland-Pfalz: Wertlose Aktien können steuerlich als Verlust berücksichtigt werden
Werden Aktien wertlos und von der Bank ersatzlos ausgebucht, können die Verluste steuerlich geltend gemacht werden. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden (Az.: 2 K 1952/16). Werden Aktien mit Verlust verkauft, können diese ...
28.02.2019 | Ginter Leonid
Hauskauf anfechten und Immobilienkaufvertrag widerrufen
Kaufvertrag anfechten und Maklerprovision zurückbekommen - Rechtsanwalt für Immobilienrecht Der Kaufvertrag über eine Immobilie ist ohne einen Rechtsanwalt für Immobilienrecht schnell unterzeichnet. Doch genauso schnell kann die Freunde über ...
Hauskauf anfechten und Immobilienkaufvertrag widerrufen
Kaufvertrag anfechten und Maklerprovision zurückbekommen - Rechtsanwalt für Immobilienrecht Der Kaufvertrag über eine Immobilie ist ohne einen Rechtsanwalt für Immobilienrecht schnell unterzeichnet. Doch genauso schnell kann die Freunde über ...
28.02.2019 | Herr Fabian Steinecke
Eil-Appell: Tierrechtler fordern eine bundesweite Regelung für ein Ausfuhrverbot von Tieren in Drittländer
Das Deutsche Tierschutzbüro fordert die Landwirtschaftsminister der deutschen Bundesländer dazu auf, gemeinsam auf eine bundesweite Regelung für ein Ausfuhrverbot von Tieren in Drittländer außerhalb der EU hinzuarbeiten. Bis dahin verlangen die ...
Eil-Appell: Tierrechtler fordern eine bundesweite Regelung für ein Ausfuhrverbot von Tieren in Drittländer
Das Deutsche Tierschutzbüro fordert die Landwirtschaftsminister der deutschen Bundesländer dazu auf, gemeinsam auf eine bundesweite Regelung für ein Ausfuhrverbot von Tieren in Drittländer außerhalb der EU hinzuarbeiten. Bis dahin verlangen die ...
28.02.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Hauptuntersuchung auch für ungenutzte Fahrzeuge ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Fahrzeuge, die zwar zugelassen sind, aber nicht genutzt werden, regelmäßig zur Hauptuntersuchung (HU) müssen. Wer hier schlampt, muss mit einer Geldbuße ...
ARAG Verbrauchertipps
Hauptuntersuchung auch für ungenutzte Fahrzeuge ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Fahrzeuge, die zwar zugelassen sind, aber nicht genutzt werden, regelmäßig zur Hauptuntersuchung (HU) müssen. Wer hier schlampt, muss mit einer Geldbuße ...
27.02.2019 | Karsten Mohr
Check your hearing diese Symptome können auf Hörprobleme hinweisen Fördergemeinschaft Gutes Hören zum Welttag des Hörens am 3. März 2019
(Mynewsdesk) FGH, 2019 – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) richtet bei ihrem aktuellen Welttag des Hörens am 3. März den Fokus auf Prävention und Früherkennung von Hördefiziten. Unter dem Motto „Check your hearing“ bieten rund um den ...
Check your hearing diese Symptome können auf Hörprobleme hinweisen Fördergemeinschaft Gutes Hören zum Welttag des Hörens am 3. März 2019
(Mynewsdesk) FGH, 2019 – Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) richtet bei ihrem aktuellen Welttag des Hörens am 3. März den Fokus auf Prävention und Früherkennung von Hördefiziten. Unter dem Motto „Check your hearing“ bieten rund um den ...
27.02.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Kündigung wegen erneuter Heirat +++ Ein katholisches Krankenhaus durfte einen Chefarzt nach seiner Wiederverheiratung nicht kündigen. Dies hat laut ARAG das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 20.02.2019 entschieden. Ein der ...
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Kündigung wegen erneuter Heirat +++ Ein katholisches Krankenhaus durfte einen Chefarzt nach seiner Wiederverheiratung nicht kündigen. Dies hat laut ARAG das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 20.02.2019 entschieden. Ein der ...
27.02.2019 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Deutschland 2045 - ein historischer "Was wäre wenn"-Roman der anderen Art
Wer sich mit der deutschen Geschichte auseinandersetzt, der weiß, was im Jahr 1945 geschehen ist ... Deutschland ist zerstört. Der Feind rückt immer näher an den Führerbunker, in dem Adolf Hitler und seine engsten Vertrauten sitzen und hoffen, ...
Deutschland 2045 - ein historischer "Was wäre wenn"-Roman der anderen Art
Wer sich mit der deutschen Geschichte auseinandersetzt, der weiß, was im Jahr 1945 geschehen ist ... Deutschland ist zerstört. Der Feind rückt immer näher an den Führerbunker, in dem Adolf Hitler und seine engsten Vertrauten sitzen und hoffen, ...
27.02.2019 | Sabrina Neidlinger
Führt uns die Digitalisierung in die Arbeitslosigkeit?
Schon jetzt hat die Digitalisierung unsere Art zu leben und zu arbeiten grundlegend verändert. Die Furcht vor einer technisch bedingten Massenarbeitslosigkeit beherrscht deshalb die öffentlichen Debatten. Doch ist diese Angst gerechtfertigt? Lucas ...
Führt uns die Digitalisierung in die Arbeitslosigkeit?
Schon jetzt hat die Digitalisierung unsere Art zu leben und zu arbeiten grundlegend verändert. Die Furcht vor einer technisch bedingten Massenarbeitslosigkeit beherrscht deshalb die öffentlichen Debatten. Doch ist diese Angst gerechtfertigt? Lucas ...
27.02.2019 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung - BGH schränkt Kompensationsverbot bei Umsatzsteuer ein
Der Bundesgerichtshof hat das Kompensationsverbot bei der Hinterziehung der Umsatzsteuer eingeschränkt. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das Strafmaß haben. Steuerhinterziehung liegt vor, wenn gegenüber den Finanzbehörden unrichtige, ...
Steuerhinterziehung - BGH schränkt Kompensationsverbot bei Umsatzsteuer ein
Der Bundesgerichtshof hat das Kompensationsverbot bei der Hinterziehung der Umsatzsteuer eingeschränkt. Das kann erhebliche Auswirkungen auf das Strafmaß haben. Steuerhinterziehung liegt vor, wenn gegenüber den Finanzbehörden unrichtige, ...
26.02.2019 | Brigitta Mehring
Gesetzesänderungen: Das bringt der März
Ob der Brexit tatsächlich am 29. März kommt, ist derzeit wieder ungewiss. Ganz sicher hält der März aber einige andere Änderungen für uns bereit. Neben guten Nachrichten für Mütter und Arbeitnehmer - besonders in Berlin - heißt es auch ...
Gesetzesänderungen: Das bringt der März
Ob der Brexit tatsächlich am 29. März kommt, ist derzeit wieder ungewiss. Ganz sicher hält der März aber einige andere Änderungen für uns bereit. Neben guten Nachrichten für Mütter und Arbeitnehmer - besonders in Berlin - heißt es auch ...
26.02.2019 | Eva-Maria Bolay
Caritas spricht sich für flächendeckende Sozialtarife im ÖPNV aus
Stuttgart/Freiburg, Februar 2019 - Die Caritas Baden-Württemberg beobachtet mit Sorge, dass immer mehr Menschen im Land arm sind, obwohl sie einer Arbeit nachgehen. "Wir nehmen leider wahr, wie Frauen und Männer mit einer Arbeit im ...
Caritas spricht sich für flächendeckende Sozialtarife im ÖPNV aus
Stuttgart/Freiburg, Februar 2019 - Die Caritas Baden-Württemberg beobachtet mit Sorge, dass immer mehr Menschen im Land arm sind, obwohl sie einer Arbeit nachgehen. "Wir nehmen leider wahr, wie Frauen und Männer mit einer Arbeit im ...