Politik, Recht & Gesellschaft
16.01.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Elternzeit verlängern +++ Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die Elternzeit während der ersten beiden Lebensjahre ist laut ARAG nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Denn ...
ARAG Recht schnell...
+++ Elternzeit verlängern +++ Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die Elternzeit während der ersten beiden Lebensjahre ist laut ARAG nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig. Denn ...
16.01.2019 | Andreas Aumann
Korrektur: Brexit: Schlechte Nachricht für Versorgung und Industrie
(Mynewsdesk) Das ist die Korrektur: /Das Vereinigte Königreich könnte am 29. März 2019 die EU ohne ein Abkommen verlassen/ – und damit ohne Maßnahmen für eine sichere Arzneimittelversorgung. Dazu sagt Dr. Martin Zentgraf, ...
Korrektur: Brexit: Schlechte Nachricht für Versorgung und Industrie
(Mynewsdesk) Das ist die Korrektur: /Das Vereinigte Königreich könnte am 29. März 2019 die EU ohne ein Abkommen verlassen/ – und damit ohne Maßnahmen für eine sichere Arzneimittelversorgung. Dazu sagt Dr. Martin Zentgraf, ...
16.01.2019 | Andreas Aumann
Brexit: Schlechte Nachricht für Versorgung und Industrie
(Mynewsdesk) Das britische Parlament will am 29. März 2019 die EU ohne ein Abkommen verlassen – und damit ohne Maßnahmen für eine sichere Arzneimittelversorgung. Dazu sagt Dr. Martin Zentgraf, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der ...
Brexit: Schlechte Nachricht für Versorgung und Industrie
(Mynewsdesk) Das britische Parlament will am 29. März 2019 die EU ohne ein Abkommen verlassen – und damit ohne Maßnahmen für eine sichere Arzneimittelversorgung. Dazu sagt Dr. Martin Zentgraf, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der ...
16.01.2019 | Michael Rainer
Finanzministerium bestätigt Erleichterung des Vorsteuerabzugs aus Rechnungen
Der Bundesfinanzhof hatte den Vorsteuerabzug aus Rechnungen erleichtert. Das Bundesfinanzministerium hat die Anwendung dieser Rechtsprechung mit Schreiben vom 7.12.2018 bestätigt. Der BFH hatte mit Urteilen vom 21. Juni 2018 entschieden, dass es ...
Finanzministerium bestätigt Erleichterung des Vorsteuerabzugs aus Rechnungen
Der Bundesfinanzhof hatte den Vorsteuerabzug aus Rechnungen erleichtert. Das Bundesfinanzministerium hat die Anwendung dieser Rechtsprechung mit Schreiben vom 7.12.2018 bestätigt. Der BFH hatte mit Urteilen vom 21. Juni 2018 entschieden, dass es ...
15.01.2019 | Frau Nadine Otto
Werden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber? - ein gesellschaftskritisches Buch
Ist das Volk mit den Handlung der regierenden Parteien zufrieden? Falls nicht, warum wählen sie oft die gleichen Parteien erneut? Die Politik ist ein brisantes Thema, über das sich viele gerne aufregen, aber das oft nicht wirklich verstanden wird. ...
Werden wir optimal regiert? Was denkt das Volk darüber? - ein gesellschaftskritisches Buch
Ist das Volk mit den Handlung der regierenden Parteien zufrieden? Falls nicht, warum wählen sie oft die gleichen Parteien erneut? Die Politik ist ein brisantes Thema, über das sich viele gerne aufregen, aber das oft nicht wirklich verstanden wird. ...
15.01.2019 | Michael Rainer
LG Wiesbaden: Mitbewerber sind bei Verstößen gegen die DSGVO nicht zur Abmahnung berechtigt
Das Landgericht Wiesbaden hat mit Urteil vom 5. November 2018 entschieden, dass Mitbewerber bei einem Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht abmahnberechtigt sind (Az. 5 O 214/18). Die Frage, ob ein Verstoß gegen die ...
LG Wiesbaden: Mitbewerber sind bei Verstößen gegen die DSGVO nicht zur Abmahnung berechtigt
Das Landgericht Wiesbaden hat mit Urteil vom 5. November 2018 entschieden, dass Mitbewerber bei einem Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht abmahnberechtigt sind (Az. 5 O 214/18). Die Frage, ob ein Verstoß gegen die ...
14.01.2019 | Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann
Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany 2019
Frankfurt am Main, Januar 2019 Der Fachanwalt für int. Wirtschaftsrecht Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann hat sich seit Gründung 1994 im internationalen Yachtrecht einen Namen gemacht. Der-Yacht-Anwalt bietet einen einzigartigen ...
Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany 2019
Frankfurt am Main, Januar 2019 Der Fachanwalt für int. Wirtschaftsrecht Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann hat sich seit Gründung 1994 im internationalen Yachtrecht einen Namen gemacht. Der-Yacht-Anwalt bietet einen einzigartigen ...
14.01.2019 | Leo Martin
Institut für Forensische Textanalyse
SPRACHPROFILER.DE (https://www.SPRACHPROFILER.DE) Prof. Dr Raimund H. Drommel ist DER Sprachprofiler: Vor 40 Jahren hat er die forensische Linguistik in Deutschland eingeführt und seit dem ständig weiterentwickelt. Als einer der renommiertesten ...
Institut für Forensische Textanalyse
SPRACHPROFILER.DE (https://www.SPRACHPROFILER.DE) Prof. Dr Raimund H. Drommel ist DER Sprachprofiler: Vor 40 Jahren hat er die forensische Linguistik in Deutschland eingeführt und seit dem ständig weiterentwickelt. Als einer der renommiertesten ...
14.01.2019 | Herr Werner Jakob Weiher
Trump mauert - trauriger Government Shutdown Rekord in den USA
In den vereinigten Staaten von Amerika wurde aktuell ein trauriger Rekord aufgestellt. Der Government Shutdown, die Schließung des kompletten Regierungsapparates wegen der Überschreitung des Haushaltsbudgets, wurde das erste Mal in der US ...
Trump mauert - trauriger Government Shutdown Rekord in den USA
In den vereinigten Staaten von Amerika wurde aktuell ein trauriger Rekord aufgestellt. Der Government Shutdown, die Schließung des kompletten Regierungsapparates wegen der Überschreitung des Haushaltsbudgets, wurde das erste Mal in der US ...
14.01.2019 | Louay Yassin
Ukraine: Tausende Kinder leiden unter toxischem Stress
(Mynewsdesk) Lugansk/München - Der andauernde Konflikt mit Russland hat weitreichende Folgen für die psychische Gesundheit der Kinder in der Ukraine. „Der lange Zeitraum von vier Jahren, in dem Kinder permanentem Stress, äußerster Angst und ...
Ukraine: Tausende Kinder leiden unter toxischem Stress
(Mynewsdesk) Lugansk/München - Der andauernde Konflikt mit Russland hat weitreichende Folgen für die psychische Gesundheit der Kinder in der Ukraine. „Der lange Zeitraum von vier Jahren, in dem Kinder permanentem Stress, äußerster Angst und ...
14.01.2019 | Michael Rainer
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung auch 2019 noch möglich
Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Durch eine Selbstanzeige kann der Steuersünder dennoch straffrei bleiben, wenn sie die hohen Anforderungen des Gesetzgebers erfüllt. Steuerhinterziehung gilt schon lange nicht mehr als Kavaliersdelikt. Ganz ...
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung auch 2019 noch möglich
Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Durch eine Selbstanzeige kann der Steuersünder dennoch straffrei bleiben, wenn sie die hohen Anforderungen des Gesetzgebers erfüllt. Steuerhinterziehung gilt schon lange nicht mehr als Kavaliersdelikt. Ganz ...
11.01.2019 | Eva-Maria Bolay
Auch in Übergangszeit bis 2020 sollen abgelehnte Asylbewerber mit Arbeit bleiben dürfen
Stuttgart/Freiburg, 11. Januar - Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt den Vorstoß von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, dass abgelehnte Asylbewerber mit einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung weiterhin in ...
Auch in Übergangszeit bis 2020 sollen abgelehnte Asylbewerber mit Arbeit bleiben dürfen
Stuttgart/Freiburg, 11. Januar - Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt den Vorstoß von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha, dass abgelehnte Asylbewerber mit einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung weiterhin in ...
11.01.2019 | Cathrin Ferus
Nürnberg glänzt als Deutschlands Digital-Hauptstadt
In diesem Jahr machte Nürnberg mit einer Vielzahl von Initiativen und Veranstaltungen rund um das Thema der Digitalisierung von sich reden. Krönender Abschluss war der Digital-Gipfel der Bundesregierung, der am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg ...
Nürnberg glänzt als Deutschlands Digital-Hauptstadt
In diesem Jahr machte Nürnberg mit einer Vielzahl von Initiativen und Veranstaltungen rund um das Thema der Digitalisierung von sich reden. Krönender Abschluss war der Digital-Gipfel der Bundesregierung, der am 3. und 4. Dezember 2018 in Nürnberg ...
11.01.2019 | Michael Rainer
BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen
Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden. Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an ...
BGH: Werbung darf Preisbindung für Medikamente nicht umgehen
Der BGH hat Apotheken beim Buhlen um neue Kunden Grenzen gesetzt. Prämien für die Werbung von Neukunden dürfen nicht so ohne weiteres angeboten werden. Der Wettbewerbsdruck unter den Apotheken ist gestiegen. Das liegt u.a. an ...
11.01.2019 | Michael Rainer
EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben
Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz weitreichend sein (Az.: C-367/17 S). Verbraucher können mit geografischen Herkunftsangaben eine bestimmte ...
EuGH zum Schutz geografischer Herkunftsangaben
Geografische Herkunftsangaben können ähnlich wie Marken geschützt werden. Nach einer Entscheidung des EuGH vom 19.12.2018 kann der Schutz weitreichend sein (Az.: C-367/17 S). Verbraucher können mit geografischen Herkunftsangaben eine bestimmte ...
10.01.2019 | Herr Gerhard Radetzky
Steigende Zinsen - eine Gefahr für den Kommunalhaushalt? Stadt Roding hat vorgesorgt.
Die Stadt Roding verfügt wie viele andere öffentliche Haushalte über einen notwendigen Kreditmittelbestand, welcher mit einem entsprechenden Zinsaufwand verbunden ist. Änderungen im Zinsniveau bringen dabei uneinschätzbare Risiken mit sich. ...
Steigende Zinsen - eine Gefahr für den Kommunalhaushalt? Stadt Roding hat vorgesorgt.
Die Stadt Roding verfügt wie viele andere öffentliche Haushalte über einen notwendigen Kreditmittelbestand, welcher mit einem entsprechenden Zinsaufwand verbunden ist. Änderungen im Zinsniveau bringen dabei uneinschätzbare Risiken mit sich. ...
10.01.2019 | Brigitta Mehring
Ärger im Seniorenheim - wer hilft den Bewohnern?
Wenn Bewohner von Seniorenwohnheimen Probleme mit anderen Heimbewohnern oder mit der Pflegeeinrichtung selbst haben, trauen sie sich oft nicht, ihrem Ärger Luft zu machen. Zu groß ist die Angst, die pflegerische Unterstüzung des Heimes zu ...
Ärger im Seniorenheim - wer hilft den Bewohnern?
Wenn Bewohner von Seniorenwohnheimen Probleme mit anderen Heimbewohnern oder mit der Pflegeeinrichtung selbst haben, trauen sie sich oft nicht, ihrem Ärger Luft zu machen. Zu groß ist die Angst, die pflegerische Unterstüzung des Heimes zu ...
10.01.2019 | Louay Yassin
Flüchtlingskinder in Gefahr: Erst Schnee und Eis, dann Überschwemmungen / SOS-Kinderdörfer befürchten Winterkatastrophe im Libanon
(Mynewsdesk) Bekaa - Schnee, Eisregen, Wassermassen: Seit Tagen fegt ein schwerer Wintersturm über den Libanon und hat große Teile des Landes unter Schnee und Eis begraben. Tausende syrische Flüchtlinge hausen trotz Schnee und Eis in ...
Flüchtlingskinder in Gefahr: Erst Schnee und Eis, dann Überschwemmungen / SOS-Kinderdörfer befürchten Winterkatastrophe im Libanon
(Mynewsdesk) Bekaa - Schnee, Eisregen, Wassermassen: Seit Tagen fegt ein schwerer Wintersturm über den Libanon und hat große Teile des Landes unter Schnee und Eis begraben. Tausende syrische Flüchtlinge hausen trotz Schnee und Eis in ...
10.01.2019 | Frau Nadine Otto
Das Pippi Langstrumpf Syndrom - neues geopolitisches Sachbuch fordert politisches Umdenken
"Das Pippi Langstrumpf Syndrom" dreht sich rund um die politische Vergangenheit und Gegenwart. Schnell wird bei der Lektüre klar, dass Deutschland oft nicht mehr als nur ein Spielball internationaler Mächte war und dies teilweise auch immer noch ...
Das Pippi Langstrumpf Syndrom - neues geopolitisches Sachbuch fordert politisches Umdenken
"Das Pippi Langstrumpf Syndrom" dreht sich rund um die politische Vergangenheit und Gegenwart. Schnell wird bei der Lektüre klar, dass Deutschland oft nicht mehr als nur ein Spielball internationaler Mächte war und dies teilweise auch immer noch ...
10.01.2019 | Dr. med. Fred Holger Ludwig
Viele äußern sich zur Homöopathie
35.000 Menschen beteiligten sich an einer Umfrage der CDU-Abgeordneten Prof. Claudia Schmidkte zum Thema Homöopathie (https://www.homimed.de). Eine große Resonanz, mit der die Medizinerin nicht gerechnet hat. 61 Prozent der Befragten stimmten in ...
Viele äußern sich zur Homöopathie
35.000 Menschen beteiligten sich an einer Umfrage der CDU-Abgeordneten Prof. Claudia Schmidkte zum Thema Homöopathie (https://www.homimed.de). Eine große Resonanz, mit der die Medizinerin nicht gerechnet hat. 61 Prozent der Befragten stimmten in ...
09.01.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Streupflicht bei Dauerschneefall +++ Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Dies gilt laut ARAG zumindest dann, wenn keine großflächige Vereisung vorliegt. In einem ...
ARAG Recht schnell...
+++ Keine Streupflicht bei Dauerschneefall +++ Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Dies gilt laut ARAG zumindest dann, wenn keine großflächige Vereisung vorliegt. In einem ...
09.01.2019 | Rolf Bläsius
Informationen der Sinziger Stadtverwaltung irreführend
In der letzten Stadtratssitzung informierte die Sinziger Stadtverwaltung auf Antrag des Stadtrates die Öffentlichkeit über den aktuellen Sachstand des Verfahrens zum geplanten Nahversorgungszentrum. In einem Aktenvermerk vom 12.12.2018 wird zum ...
Informationen der Sinziger Stadtverwaltung irreführend
In der letzten Stadtratssitzung informierte die Sinziger Stadtverwaltung auf Antrag des Stadtrates die Öffentlichkeit über den aktuellen Sachstand des Verfahrens zum geplanten Nahversorgungszentrum. In einem Aktenvermerk vom 12.12.2018 wird zum ...
09.01.2019 | Michael Rainer
OLG Hamm: Vergleichszahlung bei Schiffsfonds unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer
Einigen sich Bank und ein geschädigter Anleger wegen fehlerhafter Anlageberatung auf eine Vergleichszahlung, kann das Kreditinstitut von der Summe keine Kapitalertragssteuer abziehen. Beteiligungen an geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds oder ...
OLG Hamm: Vergleichszahlung bei Schiffsfonds unterliegt nicht der Kapitalertragssteuer
Einigen sich Bank und ein geschädigter Anleger wegen fehlerhafter Anlageberatung auf eine Vergleichszahlung, kann das Kreditinstitut von der Summe keine Kapitalertragssteuer abziehen. Beteiligungen an geschlossenen Fonds wie Schiffsfonds oder ...
08.01.2019 | Frau Nadine Otto
Europas Wahl zwischen Rhetorik und Realität - das Dilemma der Europäischen Union
Wer in den kommenden Wahlen richtig wählen will, hat das Problem, dass die Aussagen von Politikern nicht immer glaubwürdig sind, sondern auf politische Rhetorik beruhen, um diesen Stimmen einzubringen. Diese Rhetorik ist nicht immer gleichzusetzen ...
Europas Wahl zwischen Rhetorik und Realität - das Dilemma der Europäischen Union
Wer in den kommenden Wahlen richtig wählen will, hat das Problem, dass die Aussagen von Politikern nicht immer glaubwürdig sind, sondern auf politische Rhetorik beruhen, um diesen Stimmen einzubringen. Diese Rhetorik ist nicht immer gleichzusetzen ...
08.01.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner Frau heiratete er ...
ARAG Verbrauchertipps
Kündigung wegen zweiter Ehe unzulässig Seit 18 Jahren arbeitet er in dem katholischen Krankenhaus in Düsseldorf. Mittlerweile Chefarzt, hatte der Mann in den Augen der Klinikleitung nur ein Manko: Nach der Scheidung von seiner Frau heiratete er ...