Politik, Recht & Gesellschaft
06.11.2018 | Michael Rainer
BGH: Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten
Eine Arztpraxis darf nicht mit dem Begriff "Praxisklinik" werben, wenn sie keine Übernachtungsmöglichkeiten bietet. Das hat der BGH mit Beschluss vom 17.10.2018 bestätigt (Az.: I ZR 58/18). Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit Urteil ...
BGH: Praxisklinik muss Möglichkeit der stationären Aufnahme bieten
Eine Arztpraxis darf nicht mit dem Begriff "Praxisklinik" werben, wenn sie keine Übernachtungsmöglichkeiten bietet. Das hat der BGH mit Beschluss vom 17.10.2018 bestätigt (Az.: I ZR 58/18). Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit Urteil ...
05.11.2018 | Frau Jasmin Jobst
GroKo gefährdet die betriebliche Gesundheitsförderung in kleinen Unternehmen
Ergolding, 5.November 2019. Wie das Handelsblatt am 2. November berichtet hat, wollen Union und SPD die steuerliche Förderung von Gesundheitsprävention im Job erschweren. Finanzämter sollen die Steuerbefreiung in Zukunft nur noch anerkennen, wenn ...
GroKo gefährdet die betriebliche Gesundheitsförderung in kleinen Unternehmen
Ergolding, 5.November 2019. Wie das Handelsblatt am 2. November berichtet hat, wollen Union und SPD die steuerliche Förderung von Gesundheitsprävention im Job erschweren. Finanzämter sollen die Steuerbefreiung in Zukunft nur noch anerkennen, wenn ...
05.11.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein - nicht Merz oder Karrenbauer
Lehrte, 05.11.2018. Deutschland benötigt keine weiteren Erzkonservativen im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft, sondern progressive und sozial eingestellte Persönlichkeiten. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. ...
Agenda News: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein - nicht Merz oder Karrenbauer
Lehrte, 05.11.2018. Deutschland benötigt keine weiteren Erzkonservativen im Rennen um den CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft, sondern progressive und sozial eingestellte Persönlichkeiten. Es sei daran erinnert, dass die Regierungen unter Brandt. ...
04.11.2018 | Herr Achim Schulz
Datenschutzgrundverordnung: Die neuen Löschpflichten
Ihr Nutzen & Ihr Vorsprung in der Praxis > Datenschutz im Vertrieb - Neue Anforderungen an den Umgang mit Kundendaten > Datenschutz im HR Management - Umgang mit Mitarbeiterdaten Ihre Seminartermine 2018/2019: 20.11.2018 in Frankfurt ...
Datenschutzgrundverordnung: Die neuen Löschpflichten
Ihr Nutzen & Ihr Vorsprung in der Praxis > Datenschutz im Vertrieb - Neue Anforderungen an den Umgang mit Kundendaten > Datenschutz im HR Management - Umgang mit Mitarbeiterdaten Ihre Seminartermine 2018/2019: 20.11.2018 in Frankfurt ...
02.11.2018 | Dorian Schmelz
Erfolgreicher Start des innovativen Legal-Tech-Tools Vertragen
Vor wenigen Wochen ging mit " Vertragen (https://www.vertragen.at)" eine neuartige E-Commerce-Plattform online. Sie dient die der automationsunterstützten Erstellung von Verträgen. Das Konzept von Vertragen ist simpel: Auf einer ...
Erfolgreicher Start des innovativen Legal-Tech-Tools Vertragen
Vor wenigen Wochen ging mit " Vertragen (https://www.vertragen.at)" eine neuartige E-Commerce-Plattform online. Sie dient die der automationsunterstützten Erstellung von Verträgen. Das Konzept von Vertragen ist simpel: Auf einer ...
02.11.2018 | Thomas Erven
Die zwölf goldenen Fragen zum Entzug der Fahrerlaubnis
Droht Ihnen der Entzug der Fahrerlaubnis? Dann sind Sie nicht allein: Viele Mandanten kommen in unsere Kanzlei mit demselben großen Problem: Ihnen wird vorgeworfen, mit ihrem Fahrzeug eine Straftat im Straßenverkehr begangen zu haben. Dies kann ...
Die zwölf goldenen Fragen zum Entzug der Fahrerlaubnis
Droht Ihnen der Entzug der Fahrerlaubnis? Dann sind Sie nicht allein: Viele Mandanten kommen in unsere Kanzlei mit demselben großen Problem: Ihnen wird vorgeworfen, mit ihrem Fahrzeug eine Straftat im Straßenverkehr begangen zu haben. Dies kann ...
02.11.2018 | Marco Bennek
Unterlassungserklärung: 8 Fakten, die Sie kennen sollten!
Was ist eine Unterlassungserklärung? Abmahnungen haben sich seit Langem zur außergerichtlichen Streitbeilegung bei Wettbewerbsstreitigkeiten bewährt. "Herzstück" jeder Abmahnung ist die vom Abmahner beigefügte, vorformulierte ...
Unterlassungserklärung: 8 Fakten, die Sie kennen sollten!
Was ist eine Unterlassungserklärung? Abmahnungen haben sich seit Langem zur außergerichtlichen Streitbeilegung bei Wettbewerbsstreitigkeiten bewährt. "Herzstück" jeder Abmahnung ist die vom Abmahner beigefügte, vorformulierte ...
02.11.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zu Insolvenz und Geschäftsführerhaftung
Zu den Pflichten eines Geschäftsführers gehört es, rechtzeitig Insolvenzantrag für die Gesellschaft zu stellen. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, kann er persönlich haftbar sein. Verletzt der Geschäftsführer seine Pflichten, kann er dafür ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrungsbericht zu Insolvenz und Geschäftsführerhaftung
Zu den Pflichten eines Geschäftsführers gehört es, rechtzeitig Insolvenzantrag für die Gesellschaft zu stellen. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, kann er persönlich haftbar sein. Verletzt der Geschäftsführer seine Pflichten, kann er dafür ...
02.11.2018 | Brigitta Mehring
Verjährungsfristen: Bevor das Jahr zu Ende geht
Die letzten Wochen des Jahres bieten oftmals auch die letzte Gelegenheit, Ansprüche geltend zu machen, bevor sie verjährt sind. Daher ist es jetzt an der Zeit, zu prüfen, ob es offene Forderungen gibt und wann diese verjähren, um sie dann auf ...
Verjährungsfristen: Bevor das Jahr zu Ende geht
Die letzten Wochen des Jahres bieten oftmals auch die letzte Gelegenheit, Ansprüche geltend zu machen, bevor sie verjährt sind. Daher ist es jetzt an der Zeit, zu prüfen, ob es offene Forderungen gibt und wann diese verjähren, um sie dann auf ...
01.11.2018 | Frank Fromm
Schwarzarbeit: Ein mögliches Problem für Unternehmer
Wenn Sie sich als Unternehmer über das Thema Schwarzarbeit und die möglichen Folgen informieren möchten, stellen die nachfolgenden Ausführungen einen ersten Anhaltspunkt für Ihr erforderliches Handeln dar. Werden Mitarbeiter ...
Schwarzarbeit: Ein mögliches Problem für Unternehmer
Wenn Sie sich als Unternehmer über das Thema Schwarzarbeit und die möglichen Folgen informieren möchten, stellen die nachfolgenden Ausführungen einen ersten Anhaltspunkt für Ihr erforderliches Handeln dar. Werden Mitarbeiter ...
01.11.2018 | Michael Rainer
P&R Container - Schadensersatzansprüche der Anleger
Rund 54.000 Anleger fürchten nach der Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften um ihr Geld. Sie haben die Möglichkeit, Ansprüche auf Schadensersatz geltend zu machen. Über Jahrzehnte steckten die Anleger Kapital in ...
P&R Container - Schadensersatzansprüche der Anleger
Rund 54.000 Anleger fürchten nach der Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften um ihr Geld. Sie haben die Möglichkeit, Ansprüche auf Schadensersatz geltend zu machen. Über Jahrzehnte steckten die Anleger Kapital in ...
01.11.2018 | Michael Rainer
FG Baden-Württemberg: Festsetzung der Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer nicht nach Teilbeträgen
Die fällige Erbschaftssteuer lässt sich nicht stückeln. Eine entsprechende Klage eines Erben wies das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 18. Juli 2018 zurück (Az.: 7 K 1351/18). Werden Freibeträge überschritten, fällt für eine ...
FG Baden-Württemberg: Festsetzung der Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer nicht nach Teilbeträgen
Die fällige Erbschaftssteuer lässt sich nicht stückeln. Eine entsprechende Klage eines Erben wies das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 18. Juli 2018 zurück (Az.: 7 K 1351/18). Werden Freibeträge überschritten, fällt für eine ...
01.11.2018 | Frau Nadine Otto
Der Weg zur Weltdemokratie - eine umfassende Analyse der Weltpolitik und ein Ausblick in ihre Zukunft
Die Welt erlebt einen dramatischen Wandel. Terror, Ideologie und Diktatur greifen die Herzkammern der Demokratie in Europa und den USA an. Blickt man auf die Entwicklungen in Afrika und Asien im 21. Jahrhundert und vergleicht diese mit der ...
Der Weg zur Weltdemokratie - eine umfassende Analyse der Weltpolitik und ein Ausblick in ihre Zukunft
Die Welt erlebt einen dramatischen Wandel. Terror, Ideologie und Diktatur greifen die Herzkammern der Demokratie in Europa und den USA an. Blickt man auf die Entwicklungen in Afrika und Asien im 21. Jahrhundert und vergleicht diese mit der ...
31.10.2018 | Ginter Leonid
DSGVO: Schufa-Eintrag löschen lassen
Negative Schufa-Einträge mit Hilfe der DSGVO löschen. Die seit 25. Mai 2018 uneingeschränkt geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat auch Auswirkungen auf die Speicherung und Löschung von Schufa-Einträgen. Nach den neuen Regelungen ...
DSGVO: Schufa-Eintrag löschen lassen
Negative Schufa-Einträge mit Hilfe der DSGVO löschen. Die seit 25. Mai 2018 uneingeschränkt geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat auch Auswirkungen auf die Speicherung und Löschung von Schufa-Einträgen. Nach den neuen Regelungen ...
31.10.2018 | Markus Vogts
Pflegende Rentner - Helden des Alltags ?
Ein offensichtlicher gesetzgeberischer Konzeptionsfehler belohnt Rentner nach vollendeter Regelaltersgrenze nur dann für die ehrenamtliche Pflege, wenn vorab ein Prozent der Rente geopfert wird. Rentenberater fordern dringend eine leicht umsetzbare ...
Pflegende Rentner - Helden des Alltags ?
Ein offensichtlicher gesetzgeberischer Konzeptionsfehler belohnt Rentner nach vollendeter Regelaltersgrenze nur dann für die ehrenamtliche Pflege, wenn vorab ein Prozent der Rente geopfert wird. Rentenberater fordern dringend eine leicht umsetzbare ...
30.10.2018 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag: Alexander Losert: Stalingrad - Dokumentation
Ein Wort wie Donnerhall: Stalingrad. Die Schlacht an der Wolga steht wie kaum eine andere für die Verbissenheit, die die Kriegsparteien an den Tag legten. Hunderttausende gingen in den Tod. Einer davon war Rudolf Theiß. Aus dem kleinen Ort ...
Helios-Verlag: Alexander Losert: Stalingrad - Dokumentation
Ein Wort wie Donnerhall: Stalingrad. Die Schlacht an der Wolga steht wie kaum eine andere für die Verbissenheit, die die Kriegsparteien an den Tag legten. Hunderttausende gingen in den Tod. Einer davon war Rudolf Theiß. Aus dem kleinen Ort ...
30.10.2018 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag: Ford - Der Kampf um Geilenkirchen und Umgebung
Der anglo-amerikanische Kampf im November 1944 um die Geilenkirchener Landzunge war Infanterie-Krieg der schlimmsten Art. Er wird von Ken Ford in dieser neuen Ausgabe seiner klassischen Studien in lebendigen Details beschrieben. Der von der ...
Helios-Verlag: Ford - Der Kampf um Geilenkirchen und Umgebung
Der anglo-amerikanische Kampf im November 1944 um die Geilenkirchener Landzunge war Infanterie-Krieg der schlimmsten Art. Er wird von Ken Ford in dieser neuen Ausgabe seiner klassischen Studien in lebendigen Details beschrieben. Der von der ...
30.10.2018 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag: Karl Stich: Der Kampf um die Seelower Höhen
Bei diesem Werk stützt sich der Autor auf umfangreiches, dem Leser bisher nicht zugängliches Material zu den vier Tage und Nächte dauernden schweren und verlustreichen Abwehrkämpfen im Bereich der Seelower Höhen bis hinein in die Märkische ...
Helios-Verlag: Karl Stich: Der Kampf um die Seelower Höhen
Bei diesem Werk stützt sich der Autor auf umfangreiches, dem Leser bisher nicht zugängliches Material zu den vier Tage und Nächte dauernden schweren und verlustreichen Abwehrkämpfen im Bereich der Seelower Höhen bis hinein in die Märkische ...
30.10.2018 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht
Wer Fotos einer Ausstellung in einer Facebook-Gruppe postet, kann das Urheberrecht verletzen. Denn selbst eine geschlossene Facebook-Gruppe kann als "öffentlich" gelten, wenn die Teilnehmer nicht in persönlicher Beziehung stehen und der ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Urheberrecht
Wer Fotos einer Ausstellung in einer Facebook-Gruppe postet, kann das Urheberrecht verletzen. Denn selbst eine geschlossene Facebook-Gruppe kann als "öffentlich" gelten, wenn die Teilnehmer nicht in persönlicher Beziehung stehen und der ...
30.10.2018 | Sabrina Neidlinger
Frauen mit Kopftuch im Kampf gegen die Diskriminierung
Eigentlich soll das Kopftuch etwas bedecken. Doch viele Frauen geraten gerade deswegen ins Blickfeld der Gesellschaft. Nicht nur geringschätzenden Blicken auf der Straße, auch offenen Diskussionen und familiärem Druck sind Frauen mit Kopftuch in ...
Frauen mit Kopftuch im Kampf gegen die Diskriminierung
Eigentlich soll das Kopftuch etwas bedecken. Doch viele Frauen geraten gerade deswegen ins Blickfeld der Gesellschaft. Nicht nur geringschätzenden Blicken auf der Straße, auch offenen Diskussionen und familiärem Druck sind Frauen mit Kopftuch in ...
30.10.2018 | Michael Rainer
BGH entscheidet über Schutz einer dreidimensionalen Marke
Dreidimensionale Zeichen können nicht als Marke geschützt werden, wenn sie aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Bei der Anmeldung eines Zeichens als Marke müssen Unternehmen beachten, dass ...
BGH entscheidet über Schutz einer dreidimensionalen Marke
Dreidimensionale Zeichen können nicht als Marke geschützt werden, wenn sie aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Bei der Anmeldung eines Zeichens als Marke müssen Unternehmen beachten, dass ...
30.10.2018 | Manuela Butkus
Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgen
Am Mittwoch werden in Stuttgart fünfzig TOTAL E-QUALITY Prädikate für Chancengleichheit im Beruf verliehen. 29 der zu ehrenden Organisationen erhalten eine zusätzliche Auszeichnung für ihr erfolgreiches Engagement für Vielfalt. Sie hatten sich ...
Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgen
Am Mittwoch werden in Stuttgart fünfzig TOTAL E-QUALITY Prädikate für Chancengleichheit im Beruf verliehen. 29 der zu ehrenden Organisationen erhalten eine zusätzliche Auszeichnung für ihr erfolgreiches Engagement für Vielfalt. Sie hatten sich ...
29.10.2018 | Andreas Aumann
Terminankündigung: 32. BPI-Unternehmertag am 8. November 2018 in Berlin
(Mynewsdesk) Sehr geehrte Damen und Herren, in Zeiten, in denen Krankenkassen Milliarden horten und pharmazeutische Unternehmen mit Arzneimitteln unheilbare Krankheiten heilen, die Gesundheitspolitik beim Impfen sparen will und die Menschen die ...
Terminankündigung: 32. BPI-Unternehmertag am 8. November 2018 in Berlin
(Mynewsdesk) Sehr geehrte Damen und Herren, in Zeiten, in denen Krankenkassen Milliarden horten und pharmazeutische Unternehmen mit Arzneimitteln unheilbare Krankheiten heilen, die Gesundheitspolitik beim Impfen sparen will und die Menschen die ...
29.10.2018 | Nikolaus Bettinger
Schattenkriege des Imperiums
Nach Afghanistan, dem Irak, Libyen und Syrien steht der Iran in der Reihe der Länder, die durch einen Krieg unterworfen werden sollen, wie General Wesley Clark, der ehemalige Nato-Befehlshaber in Europa, schon 2007 der Welt offen gelegt hatte. ...
Schattenkriege des Imperiums
Nach Afghanistan, dem Irak, Libyen und Syrien steht der Iran in der Reihe der Länder, die durch einen Krieg unterworfen werden sollen, wie General Wesley Clark, der ehemalige Nato-Befehlshaber in Europa, schon 2007 der Welt offen gelegt hatte. ...
29.10.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben
Lehrte, 29.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen - nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die ...
Agenda 2011-2012. Angela Merkel will im Dezember den Parteivorsitz abgeben
Lehrte, 29.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen - nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die ...