Politik, Recht & Gesellschaft
22.05.2018 | Martin Prankl
#HebArme Challenge - Wir machen uns stark für Hebammen!
Wir machen uns stark für Hebammen - Die #HebArme Challenge "Danke dir, Stephi" - wie oft Martina Prankl diesen Satz ihrer Hebamme gesagt hat, weiß sie heute nicht mehr. Aber an das Versprechen erinnert sich Martina noch: Ich mach mich ...
#HebArme Challenge - Wir machen uns stark für Hebammen!
Wir machen uns stark für Hebammen - Die #HebArme Challenge "Danke dir, Stephi" - wie oft Martina Prankl diesen Satz ihrer Hebamme gesagt hat, weiß sie heute nicht mehr. Aber an das Versprechen erinnert sich Martina noch: Ich mach mich ...
21.05.2018 | Michael Rainer
Endgültiger Ausfall eines Gesellschafterdarlehens kann steuerloch als Verlust berücksichtigt werden
Nach einem Urteil des FG Münster vom 12.03.2018 kann der Verzicht auf eine Darlehensforderung aus einem Gesellschafterdarlehen steuerlich als Verlust berücksichtigt werden (Az.: 2 K 3127/15 E). Der Verzicht führt zu einem endgültigen Ausfall ...
Endgültiger Ausfall eines Gesellschafterdarlehens kann steuerloch als Verlust berücksichtigt werden
Nach einem Urteil des FG Münster vom 12.03.2018 kann der Verzicht auf eine Darlehensforderung aus einem Gesellschafterdarlehen steuerlich als Verlust berücksichtigt werden (Az.: 2 K 3127/15 E). Der Verzicht führt zu einem endgültigen Ausfall ...
21.05.2018 | Michael Rainer
Datenschutzgrundverordnung - DSGVO - muss bis 25. Mai 2018 umgesetzt sein
Unternehmen müssen den 25. Mai 2018 im Auge behalten. An diesem Tag tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO - offiziell in Kraft. Nach einer zweijährigen Übergangsphase tritt die DSGVO am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft und ...
Datenschutzgrundverordnung - DSGVO - muss bis 25. Mai 2018 umgesetzt sein
Unternehmen müssen den 25. Mai 2018 im Auge behalten. An diesem Tag tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung - kurz DSGVO - offiziell in Kraft. Nach einer zweijährigen Übergangsphase tritt die DSGVO am 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft und ...
18.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Aachen
Landgericht Aachen vom 05.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Probleme nach arthroskopischer Resektion des Außenmeniskus, LG Aachen, Az.: 11 O 136/16 Chronologie: Die Klägerin befand sich aufgrund einer ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Aachen
Landgericht Aachen vom 05.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Probleme nach arthroskopischer Resektion des Außenmeniskus, LG Aachen, Az.: 11 O 136/16 Chronologie: Die Klägerin befand sich aufgrund einer ...
18.05.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Rechtsverletzungen eines Unternehmens fallen auch auf den Geschäftsführer zurück. Bei Wettbewerbsverstößen ist seine persönliche Haftung gegenüber Dritten allerdings stark eingeschränkt. Gerade im Bereich des Markenrechts oder ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung mit Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Rechtsverletzungen eines Unternehmens fallen auch auf den Geschäftsführer zurück. Bei Wettbewerbsverstößen ist seine persönliche Haftung gegenüber Dritten allerdings stark eingeschränkt. Gerade im Bereich des Markenrechts oder ...
18.05.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit
Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum ...
Agenda 2011-2012: Ein Konzept für Rentensicherheit
Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum ...
17.05.2018 | Dr. Sebastian Brandis
Weltbienentag: Wie Honigbienen Jobs in Äthiopien schaffen
München/Addis Abeba, 17. Mai 2018. Vielen Schulabgängern in Äthiopien fehlen nach wie vor berufliche Perspektiven. Im Rahmen des Projekts "Grüne Innovationszentren der GIZ" aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche ...
Weltbienentag: Wie Honigbienen Jobs in Äthiopien schaffen
München/Addis Abeba, 17. Mai 2018. Vielen Schulabgängern in Äthiopien fehlen nach wie vor berufliche Perspektiven. Im Rahmen des Projekts "Grüne Innovationszentren der GIZ" aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche ...
17.05.2018 | Herr Fabian Steinecke
FDP mit haltlosen Vorwürfen gegen Tierrechtler
Berlin/Hannover, 17.05.2018. In der morgigen Plenarsitzung des Landtages in Niedersachsen plant die FDP-Fraktion die Einbringung eines Antrags, der Tierrechtler haltlos diskreditiert und der rechtlich nicht haltbar ist. Die Fraktion fordert, ...
FDP mit haltlosen Vorwürfen gegen Tierrechtler
Berlin/Hannover, 17.05.2018. In der morgigen Plenarsitzung des Landtages in Niedersachsen plant die FDP-Fraktion die Einbringung eines Antrags, der Tierrechtler haltlos diskreditiert und der rechtlich nicht haltbar ist. Die Fraktion fordert, ...
17.05.2018 | Sabrina Neidlinger
Spannende Gäste und große Debatten im Städtchen Wildau
Deutschland befindet sich aktuell in einer spannenden Entwicklungsphase, die gemeinsame Gespräche und den gesamtgesellschaftlichen Austausch umso wichtiger werden lässt. Die Stadt Wildau in Brandenburg bietet seinen Bürgern seit Herbst 2011 ein ...
Spannende Gäste und große Debatten im Städtchen Wildau
Deutschland befindet sich aktuell in einer spannenden Entwicklungsphase, die gemeinsame Gespräche und den gesamtgesellschaftlichen Austausch umso wichtiger werden lässt. Die Stadt Wildau in Brandenburg bietet seinen Bürgern seit Herbst 2011 ein ...
17.05.2018 | Michael Rainer
Steuernachforderungen: BFH zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen
Für Steuernachzahlungen werden Zinsen in Höhe von 6 Prozent fällig. Der Bundesfinanzhof hat mit aktuellem Beschluss die Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen in dieser Höhe in Frage gestellt. Für Steuererstattungen oder ...
Steuernachforderungen: BFH zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen
Für Steuernachzahlungen werden Zinsen in Höhe von 6 Prozent fällig. Der Bundesfinanzhof hat mit aktuellem Beschluss die Verfassungsmäßigkeit der Nachforderungszinsen in dieser Höhe in Frage gestellt. Für Steuererstattungen oder ...
17.05.2018 | Arabella Greinwald
Das neue Datenschutzrecht für die Kommune von WEKA MEDIA
Kissing, 16. Mai 2018 - Am 25. Mai 2018 tritt endgültig die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an die Stelle des bisherigen Datenschutzrechts. Für die tägliche Praxis in Ihrer Kommune bringt das teilweise erhebliche Änderungen mit ...
Das neue Datenschutzrecht für die Kommune von WEKA MEDIA
Kissing, 16. Mai 2018 - Am 25. Mai 2018 tritt endgültig die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an die Stelle des bisherigen Datenschutzrechts. Für die tägliche Praxis in Ihrer Kommune bringt das teilweise erhebliche Änderungen mit ...
16.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
16.05.2018 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers wegen Diebstahls ohne Beweise?
Ein Diebstahl des Arbeitnehmers ist, auch wenn es sich nur um Sachen von geringem Wert handelt, in der Praxis ein beliebter und auch grundsätzlich tauglicher Kündigungsgrund für Arbeitgeber. Doch oftmals kann der Arbeitgeber seine ...
Fristlose Kündigung des Arbeitnehmers wegen Diebstahls ohne Beweise?
Ein Diebstahl des Arbeitnehmers ist, auch wenn es sich nur um Sachen von geringem Wert handelt, in der Praxis ein beliebter und auch grundsätzlich tauglicher Kündigungsgrund für Arbeitgeber. Doch oftmals kann der Arbeitgeber seine ...
16.05.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?
Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung ...
Kündigung wegen bereits abgemahnter Verstöße des Arbeitnehmers?
Immer wieder erhalten Arbeitnehmer eine Kündigung ihres Arbeitgebers wegen Verstößen, wegen derer sie vorher bereits eine Abmahnung erhalten haben. Ist eine solche Kündigung zulässig? Wie sollten Arbeitnehmer auf eine solche Kündigung ...
16.05.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung noch vor Arbeitsantritt: Das sollten Arbeitnehmer beachten
Manchmal kann es vorkommen, dass Arbeitgeber Arbeitnehmer noch vor Antritt der neuen Arbeitsstelle kündigen. Oft sind es betriebliche Gründe, die Arbeitgeber dazu bewegen, eine Kündigung aussprechen, zum Beispiel, wenn die vorgesehene ...
Kündigung noch vor Arbeitsantritt: Das sollten Arbeitnehmer beachten
Manchmal kann es vorkommen, dass Arbeitgeber Arbeitnehmer noch vor Antritt der neuen Arbeitsstelle kündigen. Oft sind es betriebliche Gründe, die Arbeitgeber dazu bewegen, eine Kündigung aussprechen, zum Beispiel, wenn die vorgesehene ...
16.05.2018 | Tobias Straubinger
VdW Bayern: Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen
München (16.05.2018) - Mehr als 400 Delegierte der bayerischen Wohnungswirtschaft kamen am 16. Mai zum Verbandstag des VdW Bayern (http://www.vdwbayern.de/) nach Augsburg. "Das Thema bezahlbares Wohnen ist in der Mitte der Gesellschaft ...
VdW Bayern: Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen
München (16.05.2018) - Mehr als 400 Delegierte der bayerischen Wohnungswirtschaft kamen am 16. Mai zum Verbandstag des VdW Bayern (http://www.vdwbayern.de/) nach Augsburg. "Das Thema bezahlbares Wohnen ist in der Mitte der Gesellschaft ...
16.05.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Nur eine Sperrzeit bei unterbliebener Bewerbung +++ Werden einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und bewirbt er sich nicht, rechtfertigt dies laut ARAG nur eine Sperrzeit bei Arbeitsablehnung (BSG, Az.: B ...
ARAG Recht schnell...
+++ Nur eine Sperrzeit bei unterbliebener Bewerbung +++ Werden einem Arbeitslosen innerhalb weniger Tage drei Arbeitsangebote unterbreitet und bewirbt er sich nicht, rechtfertigt dies laut ARAG nur eine Sperrzeit bei Arbeitsablehnung (BSG, Az.: B ...
16.05.2018 | Louay Yassin
?Moderator Jochen Schropp und Schauspielerin Simone Hanselmann kochen für Kinder
(Mynewsdesk) Berlin – Gemeinsam kochen und Gutes tun – unter diesem Motto luden Moderator Jochen Schropp und Schauspielerin Simone Hanselmann ihre Freunde zu einem gemütlichen Abendessen nach Berlin-Charlottenburg ein. Sie nahmen den ...
?Moderator Jochen Schropp und Schauspielerin Simone Hanselmann kochen für Kinder
(Mynewsdesk) Berlin – Gemeinsam kochen und Gutes tun – unter diesem Motto luden Moderator Jochen Schropp und Schauspielerin Simone Hanselmann ihre Freunde zu einem gemütlichen Abendessen nach Berlin-Charlottenburg ein. Sie nahmen den ...
16.05.2018 | Frau Nadine Otto
Befreiende Aussichten - Vision einer Zukunft voller Gemeinwohl und Eigenverantwortung
Müssen wir die Welt retten oder reicht es, den Umgang mit ihr zu ändern? Kann es sein, dass wir ihre Ressourcen zu einseitig genutzt haben, weil wir unsere eigenen Fähigkeiten unterschätzt haben? Ist es möglich, dass wir mit einem neuen ...
Befreiende Aussichten - Vision einer Zukunft voller Gemeinwohl und Eigenverantwortung
Müssen wir die Welt retten oder reicht es, den Umgang mit ihr zu ändern? Kann es sein, dass wir ihre Ressourcen zu einseitig genutzt haben, weil wir unsere eigenen Fähigkeiten unterschätzt haben? Ist es möglich, dass wir mit einem neuen ...
16.05.2018 | Maria A. Musold
Deutschlands beste Kanzleimanagerin 2018 ausgezeichnet
Aalen, 16. Mai 2018 - Zum fünften Mal in Folge hat eine Jury von Fachleuten Deutschlands beste Kanzleimanager des Jahres ausgezeichnet. Siegerin des Wettbewerbs ist Janet Raabe-Goldhahn von der Dresdner Kanzlei Kucklick, Wilhelm, Börger, Wolf ...
Deutschlands beste Kanzleimanagerin 2018 ausgezeichnet
Aalen, 16. Mai 2018 - Zum fünften Mal in Folge hat eine Jury von Fachleuten Deutschlands beste Kanzleimanager des Jahres ausgezeichnet. Siegerin des Wettbewerbs ist Janet Raabe-Goldhahn von der Dresdner Kanzlei Kucklick, Wilhelm, Börger, Wolf ...
16.05.2018 | Michael Rainer
Arbeitgeber müssen bei Vergleichen über Sozialplanabfindung besonders aufpassen
Wird ein Arbeitsvertrag beendet, vereinbaren die Parteien häufig die Zahlung einer Abfindung. Im Rahmen einer Betriebsvereinbarung oder eines Sozialplans müssen Arbeitgeber hier besonders aufpassen. Abgeltungsklauseln können bei der Beendigung ...
Arbeitgeber müssen bei Vergleichen über Sozialplanabfindung besonders aufpassen
Wird ein Arbeitsvertrag beendet, vereinbaren die Parteien häufig die Zahlung einer Abfindung. Im Rahmen einer Betriebsvereinbarung oder eines Sozialplans müssen Arbeitgeber hier besonders aufpassen. Abgeltungsklauseln können bei der Beendigung ...
15.05.2018 | Dorian Schmelz
Die Kath-Pflanze unterliegt dem österreichischen Suchtmittelbegriff
Der Begriff des Suchtmittels ist ein dynamischer: Er wird durch den Lauf der Zeit und geänderte faktische Verhältnisse beeinflusst. Wie der Oberste Gerichtshof nunmehr feststellte, unterliegen auch das Suchtgift Cathinon bzw der psychotrope Stoff ...
Die Kath-Pflanze unterliegt dem österreichischen Suchtmittelbegriff
Der Begriff des Suchtmittels ist ein dynamischer: Er wird durch den Lauf der Zeit und geänderte faktische Verhältnisse beeinflusst. Wie der Oberste Gerichtshof nunmehr feststellte, unterliegen auch das Suchtgift Cathinon bzw der psychotrope Stoff ...
15.05.2018 | Brigitta Mehring
BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig
Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder ...
BGH: Dashcam vor Gericht doch zulässig
Immer öfter kommt es in letzter Zeit vor, dass auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eine Digitalkamera prangt. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Dashcams sowie die Verwendbarkeit der Aufzeichnungen in Zivil- oder ...
15.05.2018 | Gudrun Steinbach
Neue Arbeitskleidung mit Steuerbonus kaufen
Die neuen Frühjahrs- und Sommerkollektionen hängen in den Geschäften und verführen zum Shoppen. Wie wäre es mit neuer Bekleidung für den Beruf? Schließlich ist gutes Aussehen vielen auch bei der Ausübung ihres Berufs wichtig. Und was für ...
Neue Arbeitskleidung mit Steuerbonus kaufen
Die neuen Frühjahrs- und Sommerkollektionen hängen in den Geschäften und verführen zum Shoppen. Wie wäre es mit neuer Bekleidung für den Beruf? Schließlich ist gutes Aussehen vielen auch bei der Ausübung ihres Berufs wichtig. Und was für ...
15.05.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Steuerpflichten beim Handel mit Bitcoin
Der Handel mit Kryptowährungen wie den Bitcoin bescherte vielen Anlegern hohe Gewinne. Für viele Anleger stellt sich jetzt die Frage der ordnungsgemäßen Versteuerung. Kryptowährungen wie der Bitcoin erlebten im vergangenen Jahr einen ...
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Steuerpflichten beim Handel mit Bitcoin
Der Handel mit Kryptowährungen wie den Bitcoin bescherte vielen Anlegern hohe Gewinne. Für viele Anleger stellt sich jetzt die Frage der ordnungsgemäßen Versteuerung. Kryptowährungen wie der Bitcoin erlebten im vergangenen Jahr einen ...