Politik, Recht & Gesellschaft
25.05.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab
Lehrte, 25.05.2018. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen ...
Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab
Lehrte, 25.05.2018. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen ...
24.05.2018 | Andreas Aumann
BPI-Hauptversammlung am 12. Juni 2018 im Martim proArte Berlin
(Mynewsdesk) Sehr geehrte Damen und Herren, die Volksparteien suchen nach aufreibenden Koalitionsverhandlungen nach neuer Stabilität. Jens Spahn ist neuer Gesundheitsminister im Bundeskabinett. Der BPI verstärkt seine Geschäftsführung. Das ...
BPI-Hauptversammlung am 12. Juni 2018 im Martim proArte Berlin
(Mynewsdesk) Sehr geehrte Damen und Herren, die Volksparteien suchen nach aufreibenden Koalitionsverhandlungen nach neuer Stabilität. Jens Spahn ist neuer Gesundheitsminister im Bundeskabinett. Der BPI verstärkt seine Geschäftsführung. Das ...
24.05.2018 | Herr Klaus Ermecke
Fortschritt in Freiheit e.V. verurteilt DIESEL-AKTIONISMUS
Die Stadt Hamburg plant nach Medienberichten örtliche Fahrverbote für verschiedene Arten von Dieselfahrzeugen. Heftige Kritik an dem geplanten Diesel-Fahrverbot übte Hannelore Thomas, die Vorsitzende des deutschlandweit tätigen Vereins ...
Fortschritt in Freiheit e.V. verurteilt DIESEL-AKTIONISMUS
Die Stadt Hamburg plant nach Medienberichten örtliche Fahrverbote für verschiedene Arten von Dieselfahrzeugen. Heftige Kritik an dem geplanten Diesel-Fahrverbot übte Hannelore Thomas, die Vorsitzende des deutschlandweit tätigen Vereins ...
24.05.2018 | Frau Nadine Otto
Müssen wir Europäer sein? Oder dürfen wir sein, die wir sind? - ein Plädoyer für die Selbstbestimmung
Der Streit um Katalonien wirft viele Fragen auf. Auch die grundsätzliche, nach der viel beschworenen Freiheit, die Bürgern demokratischer Staaten in der Verfassung zugesichert wird. Jeder ist frei, seine Meinung zu sagen, Wünsche zu äußern, ...
Müssen wir Europäer sein? Oder dürfen wir sein, die wir sind? - ein Plädoyer für die Selbstbestimmung
Der Streit um Katalonien wirft viele Fragen auf. Auch die grundsätzliche, nach der viel beschworenen Freiheit, die Bürgern demokratischer Staaten in der Verfassung zugesichert wird. Jeder ist frei, seine Meinung zu sagen, Wünsche zu äußern, ...
24.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Stuttgart
Landgericht Stuttgart vom 24.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nervenschädigung durch fehlerhafte Implantation eines Implanon-Hormonstäbchens, LG Stuttgart, Az. 15 O 67/17 Chronologie: Die Klägerin begab sich in die ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Stuttgart
Landgericht Stuttgart vom 24.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nervenschädigung durch fehlerhafte Implantation eines Implanon-Hormonstäbchens, LG Stuttgart, Az. 15 O 67/17 Chronologie: Die Klägerin begab sich in die ...
24.05.2018 | Bianca Bockhoff
BITMi zur DSGVO: Zukunft gestalten und Maß halten
DSGVO tritt in Kraft. Langfristig überwiegen laut IT-Mittelstandsverband die Vorteile. Einmalaufwände zur Umsetzung betreffen den Mittelstand überproportional. Negative Berichterstattung erscheint dem Verband unverhältnismäßig. ...
BITMi zur DSGVO: Zukunft gestalten und Maß halten
DSGVO tritt in Kraft. Langfristig überwiegen laut IT-Mittelstandsverband die Vorteile. Einmalaufwände zur Umsetzung betreffen den Mittelstand überproportional. Negative Berichterstattung erscheint dem Verband unverhältnismäßig. ...
24.05.2018 | Elisabeth Krämer
Aktionswoche: "Kita-Qualität hat viele Gesichter"
Was zeichnet die Einrichtungen freier Träger in Stuttgart besonders aus? Welchen Beitrag leisten sie zur Weiterentwicklung der Kita-Qualität? Während der vierten "Woche der freien Träger" vom 4. bis 11. Juni 2018 geben 17 ...
Aktionswoche: "Kita-Qualität hat viele Gesichter"
Was zeichnet die Einrichtungen freier Träger in Stuttgart besonders aus? Welchen Beitrag leisten sie zur Weiterentwicklung der Kita-Qualität? Während der vierten "Woche der freien Träger" vom 4. bis 11. Juni 2018 geben 17 ...
24.05.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung des Auskunftsrechts eines Gesellschafters
Über die Gesellschafterversammlung hinaus haben die Gesellschafter einer GmbH ein umfassendes Auskunfts- und Einsichtsrecht, um sich über die Vorgänge innerhalb des Unternehmens zu informieren. Dieses Recht des Gesellschafters kann auch nicht ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung des Auskunftsrechts eines Gesellschafters
Über die Gesellschafterversammlung hinaus haben die Gesellschafter einer GmbH ein umfassendes Auskunfts- und Einsichtsrecht, um sich über die Vorgänge innerhalb des Unternehmens zu informieren. Dieses Recht des Gesellschafters kann auch nicht ...
23.05.2018 | Christiane Gahleitner
Expertin Ekaterina Tyurina im Interview: "Keine Angst vor der EU-DSGVO"
Dass am 25. Mai 2018 die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft tritt und Vorbereitungen in Unternehmen getroffen werden müssen, ist bereits seit Wochen in aller Munde. Die wichtigsten Punkte der DSGVO sowie die bevorstehenden Änderungen ...
Expertin Ekaterina Tyurina im Interview: "Keine Angst vor der EU-DSGVO"
Dass am 25. Mai 2018 die Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) in Kraft tritt und Vorbereitungen in Unternehmen getroffen werden müssen, ist bereits seit Wochen in aller Munde. Die wichtigsten Punkte der DSGVO sowie die bevorstehenden Änderungen ...
23.05.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Vorsicht, Rutschgefahr! +++ Wer auf einer regennassen, aus Riffelblech angefertigten Aluminiumrampe zu einem Festzelt ausrutscht und stürzt, kann laut ARAG für eine hierdurch erlittene Verletzung allein verantwortlich sein, sodass ein ...
ARAG Recht schnell...
+++ Vorsicht, Rutschgefahr! +++ Wer auf einer regennassen, aus Riffelblech angefertigten Aluminiumrampe zu einem Festzelt ausrutscht und stürzt, kann laut ARAG für eine hierdurch erlittene Verletzung allein verantwortlich sein, sodass ein ...
23.05.2018 | Herr Rudolf Pusterhofer
Wie Mut und Selbstvertrauen einander verstärken
Die Welt ist überfüllt mit Menschen, die gestresst, verängstigt und mutlos durch ihr Leben gehen. Mehr schlecht als recht kommen sie mit ihrem Alltag und seinen Anforderungen zurecht. Dann trösten sie sich damit, dass andere noch viel schlechter ...
Wie Mut und Selbstvertrauen einander verstärken
Die Welt ist überfüllt mit Menschen, die gestresst, verängstigt und mutlos durch ihr Leben gehen. Mehr schlecht als recht kommen sie mit ihrem Alltag und seinen Anforderungen zurecht. Dann trösten sie sich damit, dass andere noch viel schlechter ...
23.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Bielefeld
Landgericht Bielefeld vom 16.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Spondylodese im Segment L4/L5, 25.000,- Euro, LG Bielefeld, Az: 4 O 89/14 Chronologie: Der Kläger begab sich wegen Beschwerden im ...
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Bielefeld
Landgericht Bielefeld vom 16.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Spondylodese im Segment L4/L5, 25.000,- Euro, LG Bielefeld, Az: 4 O 89/14 Chronologie: Der Kläger begab sich wegen Beschwerden im ...
22.05.2018 | Carl Christian Müller
Last-Minute-Hilfe: Gratis DSGVO Datenschutz Generator
SOS Datenschutz bietet bis einschließlich zum 25.05.2018 ein Datenschutz Generator an, mit dem Unternehmen Ihre Datenschutzerklärung kostenfrei erstellen können. Der Datenschutzgenerator beinhaltet die gängigen Plugins und Applikationen im ...
Last-Minute-Hilfe: Gratis DSGVO Datenschutz Generator
SOS Datenschutz bietet bis einschließlich zum 25.05.2018 ein Datenschutz Generator an, mit dem Unternehmen Ihre Datenschutzerklärung kostenfrei erstellen können. Der Datenschutzgenerator beinhaltet die gängigen Plugins und Applikationen im ...
22.05.2018 | Alexander Bredereck
Arbeitsplatzabbau bei Opel (PSA)? Tipps zum Thema Aufhebungsvertrag
Am Standort von Opel (PSA) in Eisenach soll die Belegschaft schrumpfen, von 1800 auf rund 1000 Mitarbeiter. Das berichtet die dpa unter Berufung auf Gewerkschaftskreise. Wie kann Opel die Stellen abbauen? Eine Möglichkeit: mit Aufhebungsverträgen. ...
Arbeitsplatzabbau bei Opel (PSA)? Tipps zum Thema Aufhebungsvertrag
Am Standort von Opel (PSA) in Eisenach soll die Belegschaft schrumpfen, von 1800 auf rund 1000 Mitarbeiter. Das berichtet die dpa unter Berufung auf Gewerkschaftskreise. Wie kann Opel die Stellen abbauen? Eine Möglichkeit: mit Aufhebungsverträgen. ...
22.05.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht sich bei der Arbeit schnell unbeliebt. Häufig erhält man wegen "Whistleblowing" die ...
Kündigung von Whistleblowern: Arbeitnehmer, die auf Missstände hinweisen, riskieren den Arbeitsplatz
Wer in der Öffentlichkeit auf Missstände beim Arbeitgeber hinweist, oder wer Strafanzeige bei der Polizei stellt wegen Straftaten im Betrieb, der macht sich bei der Arbeit schnell unbeliebt. Häufig erhält man wegen "Whistleblowing" die ...
22.05.2018 | Alexander Bredereck
Personalgespräch heimlich mitschneiden - ist das zulässig?
Immer wieder schneiden Arbeitnehmer Personalgespräche heimlich mit bzw. nehmen diese auf, um später die dort getätigten Aussagen des Arbeitgebers beweisen zu können. Das Interesse daran ist zwar nachvollziehbar, aber sind solche heimlichen ...
Personalgespräch heimlich mitschneiden - ist das zulässig?
Immer wieder schneiden Arbeitnehmer Personalgespräche heimlich mit bzw. nehmen diese auf, um später die dort getätigten Aussagen des Arbeitgebers beweisen zu können. Das Interesse daran ist zwar nachvollziehbar, aber sind solche heimlichen ...
22.05.2018 | Louay Yassin
?Perspektiven für Gambia beginnen mit Kindern und Jugendlichen
(Mynewsdesk) München/Brüssel – Vor der am heutigen Dienstag beginnenden internationalen Geberkonferenz für Gambia in Brüssel, fordern die SOS-Kinderdörfer weltweit die Teilnehmer auf, eine ausreichende finanzielle Unterstützung für die ...
?Perspektiven für Gambia beginnen mit Kindern und Jugendlichen
(Mynewsdesk) München/Brüssel – Vor der am heutigen Dienstag beginnenden internationalen Geberkonferenz für Gambia in Brüssel, fordern die SOS-Kinderdörfer weltweit die Teilnehmer auf, eine ausreichende finanzielle Unterstützung für die ...
22.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Bayreuth.
Landgericht Bayreuth vom 12.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nicht erfolgte Eierstockentferung nach diagnostizierter Zyste, LG Bayreuth, Az.: 31 O 309/17 Chronologie: Die Klägerin stellte sich in der Einrichtung der ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Bayreuth.
Landgericht Bayreuth vom 12.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nicht erfolgte Eierstockentferung nach diagnostizierter Zyste, LG Bayreuth, Az.: 31 O 309/17 Chronologie: Die Klägerin stellte sich in der Einrichtung der ...
22.05.2018 | O. Bulka
Erzbischof Tichon von Podolsk zelebriert Messe in Alexander-Newski-Gedächtniskirche
Am Sonntag 20. Mai 2018, erfuhr die Gemeine der russisch-orthodoxen Alexander-Newski-Gedächtniskirche, welche auf dem Kapellenberg im Norden Potsdams auf Anordnung des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. zwischen 1826 und 1829 für die aus ...
Erzbischof Tichon von Podolsk zelebriert Messe in Alexander-Newski-Gedächtniskirche
Am Sonntag 20. Mai 2018, erfuhr die Gemeine der russisch-orthodoxen Alexander-Newski-Gedächtniskirche, welche auf dem Kapellenberg im Norden Potsdams auf Anordnung des preußischen Königs Friedrich Wilhelm III. zwischen 1826 und 1829 für die aus ...
22.05.2018 | Andreas Aumann
Vergabekammer bestätigt BPI-Kritik an Impfstoffvereinbarung - Gesetzgeber muss Impfstoffausschreibungen klar verbieten
(Mynewsdesk) Die zweite Vergabekammer des Bundes hat die Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost für unwirksam erklärt. „Wir sehen uns in unserer massiven Kritik an den Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost bestätigt. Der Gesetzgeber muss ...
Vergabekammer bestätigt BPI-Kritik an Impfstoffvereinbarung - Gesetzgeber muss Impfstoffausschreibungen klar verbieten
(Mynewsdesk) Die zweite Vergabekammer des Bundes hat die Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost für unwirksam erklärt. „Wir sehen uns in unserer massiven Kritik an den Impfstoffvereinbarungen der AOK-Nordost bestätigt. Der Gesetzgeber muss ...
22.05.2018 | Michael Rainer
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. Mai 2018 entschieden (Az.: I ZR 252/16). Die Angabe verstoße gegen die Health Claims Verordnung. Nach der Health Claims Verordnung ...
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden
Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. Mai 2018 entschieden (Az.: I ZR 252/16). Die Angabe verstoße gegen die Health Claims Verordnung. Nach der Health Claims Verordnung ...
22.05.2018 | Brigitta Mehring
(Fremd)arbeiten in der Elternzeit
Ob der finanzielle Schuh drückt, die Langeweile sie plagt oder man als Selbständiger fürchtet, Kunden zu verlieren - viele Eltern beschließen noch während der Elternzeit, wieder zu arbeiten. Das kann am alten Arbeitsplatz oder projektweise für ...
(Fremd)arbeiten in der Elternzeit
Ob der finanzielle Schuh drückt, die Langeweile sie plagt oder man als Selbständiger fürchtet, Kunden zu verlieren - viele Eltern beschließen noch während der Elternzeit, wieder zu arbeiten. Das kann am alten Arbeitsplatz oder projektweise für ...
22.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Münster
Landgericht Münster vom 09.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Inkompletter Querschnitt nach HWS-Versteifung, 250.000,- Euro plus Feststeller, LG Münster, Az.: 111 O 25/14 Chronologie: Die Klägerin begab sich aufgrund ...
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Patientenrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Münster
Landgericht Münster vom 09.04.2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Inkompletter Querschnitt nach HWS-Versteifung, 250.000,- Euro plus Feststeller, LG Münster, Az.: 111 O 25/14 Chronologie: Die Klägerin begab sich aufgrund ...
22.05.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
ARAG mal wieder vor dem Kadi: Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Faßbender vor Wettbewerbskammer Düsseldorf
Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2018 Medienrecht - Medizinrecht - Versicherungsrecht: Herbe Prozessschlappe für ARAG und deren Vorsitzenden Paul Otto Fassbender, LG Düsseldorf, AZ. 12 O 79/17 Chronologie: Die Kläger, ARAG (Klägerin zu 1) ...
22.05.2018 | Nicola Schmidt
Auf Hochzeit eingeladen - Was ziehe ich an?
Die Hochzeit - Ein schönes Fest für die Liebe des Lebens. Wären da nicht so einige Stolperfallen.... Männer haben es da deutlich leichter als Frauen. Ein gut sitzender dunkler Anzug mit hellem Oberhemd und Seidenkrawatte. Dazu ...
Auf Hochzeit eingeladen - Was ziehe ich an?
Die Hochzeit - Ein schönes Fest für die Liebe des Lebens. Wären da nicht so einige Stolperfallen.... Männer haben es da deutlich leichter als Frauen. Ein gut sitzender dunkler Anzug mit hellem Oberhemd und Seidenkrawatte. Dazu ...