Politik, Recht & Gesellschaft
15.02.2018 | Alexander Bredereck
Eigenbedarf für Zweitwohnung: wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Eigenbedarfskündigung gerechtfertigt ist, wenn der Vermieter eine Wohnung als ...
Eigenbedarf für Zweitwohnung: wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Eigenbedarfskündigung gerechtfertigt ist, wenn der Vermieter eine Wohnung als ...
15.02.2018 | Alexander Bredereck
Betriebsbedingte Kündigung des Arbeitgebers: Vorratskündigung unzulässig
Sind Arbeitnehmer über ein halbes Jahr bei einem Arbeitgeber tätig, der regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt, findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung. In diesem Fall brauchen Arbeitgeber einen speziellen, gesetzlich anerkannten ...
Betriebsbedingte Kündigung des Arbeitgebers: Vorratskündigung unzulässig
Sind Arbeitnehmer über ein halbes Jahr bei einem Arbeitgeber tätig, der regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt, findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung. In diesem Fall brauchen Arbeitgeber einen speziellen, gesetzlich anerkannten ...
15.02.2018 | Bettina Selzer
Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden
Frankfurt, 15. Februar 2018 - In unserem Alltag gibt es Vieles zu unterzeichnen. Hier ein "Friedrich Wilhelm", da ein Kringel: viele Menschen machen sich kaum mehr Gedanken darüber, wie sie unterschreiben. Damit ein Vertrag oder eine ...
Korrekte, rechtssichere Unterschrift bei Verträgen und Urkunden
Frankfurt, 15. Februar 2018 - In unserem Alltag gibt es Vieles zu unterzeichnen. Hier ein "Friedrich Wilhelm", da ein Kringel: viele Menschen machen sich kaum mehr Gedanken darüber, wie sie unterschreiben. Damit ein Vertrag oder eine ...
15.02.2018 | Sebastian Brandis
Äthiopien: Sauberes Trinkwasser für 6.000 Menschen
München, 15. Februar 2018. Mit Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Stiftung Menschen für Menschen eine Trinkwasserversorgung für die Kleinstädte Lemi und Robite, rund 600 ...
Äthiopien: Sauberes Trinkwasser für 6.000 Menschen
München, 15. Februar 2018. Mit Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Stiftung Menschen für Menschen eine Trinkwasserversorgung für die Kleinstädte Lemi und Robite, rund 600 ...
15.02.2018 | Bianca Bockhoff
BITMi unterstützt Petition zur Ernennung eines Digitalministers
Berlin 14. Februar 2018 - Bereits in seinem Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020 (https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf) fordert der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ein eigenständiges ...
BITMi unterstützt Petition zur Ernennung eines Digitalministers
Berlin 14. Februar 2018 - Bereits in seinem Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020 (https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf) fordert der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ein eigenständiges ...
15.02.2018 | Brigitta Mehring
U-Haft oder Kaution
Wer in Untersuchungshaft sitzt, ist noch lange kein Straftäter. Die Untersuchungshaft ist eine verfahrenssichernde Ermittlungsmaßnahme im Rahmen der Ermittlung einer Straftat. Sie kann nur durch einen Richter per Haftbefehl angeordnet werden. Aus ...
U-Haft oder Kaution
Wer in Untersuchungshaft sitzt, ist noch lange kein Straftäter. Die Untersuchungshaft ist eine verfahrenssichernde Ermittlungsmaßnahme im Rahmen der Ermittlung einer Straftat. Sie kann nur durch einen Richter per Haftbefehl angeordnet werden. Aus ...
15.02.2018 | Michael Rainer
BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus Steuerhinterziehung
In den Nachlass fallen auch mögliche Steuerschulden des Erblassers. Hat dieser Steuern hinterzogen, müssen die Erben dies umgehend melden, sonst begehen sie selbst Steuerhinterziehung. Erben werden grundsätzlich zum Gesamtrechtsnachfolger des ...
BFH: Erbe übernimmt Steuerschulden aus Steuerhinterziehung
In den Nachlass fallen auch mögliche Steuerschulden des Erblassers. Hat dieser Steuern hinterzogen, müssen die Erben dies umgehend melden, sonst begehen sie selbst Steuerhinterziehung. Erben werden grundsätzlich zum Gesamtrechtsnachfolger des ...
14.02.2018 | Carsten Priesel
Klassiker in Neuauflage
Zum 01.01.2018 traten zahlreiche Änderungen im Sozialversicherungs- und Steuerrecht in Kraft. Die neuen Stollfuß-Ratgeber informieren Sie präzise und kompakt und verschaffen Ihnen einen Überblick zu allen Rechtsänderungen: ABC des Lohnbüros ...
Klassiker in Neuauflage
Zum 01.01.2018 traten zahlreiche Änderungen im Sozialversicherungs- und Steuerrecht in Kraft. Die neuen Stollfuß-Ratgeber informieren Sie präzise und kompakt und verschaffen Ihnen einen Überblick zu allen Rechtsänderungen: ABC des Lohnbüros ...
14.02.2018 | Michael Rainer
Picam / Piccor - Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft
Die Picam-Gruppe ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Es steht der Verdacht des Anlagebetrugs im Raum. Anleger der Picam-Gruppe müssen mit hohen finanziellen Verlusten rechnen. Mit Renditen von bis zu 20 Prozent wurden die Anleger der ...
Picam / Piccor - Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft
Die Picam-Gruppe ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Es steht der Verdacht des Anlagebetrugs im Raum. Anleger der Picam-Gruppe müssen mit hohen finanziellen Verlusten rechnen. Mit Renditen von bis zu 20 Prozent wurden die Anleger der ...
14.02.2018 | Michael Rainer
Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen Informationsaustausches
Bei Steuerhinterziehung können Betroffene nach wie vor die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige nutzen, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung zu entgehen. Zum 30. September 2017 gab es erstmals den automatischen ...
Strafbefreiende Selbstanzeige in Zeiten des automatischen Informationsaustausches
Bei Steuerhinterziehung können Betroffene nach wie vor die Möglichkeit der strafbefreienden Selbstanzeige nutzen, um einer Strafverfolgung und möglichen Verurteilung zu entgehen. Zum 30. September 2017 gab es erstmals den automatischen ...
13.02.2018 | Alexander Bredereck
Wutausbrüche, Beleidigungen und Drohungen: Wann man dafür die fristlose Kündigung erhält.
Personalgespräch. Die Nerven liegen blank, es hat sich etwas angestaut, man lässt Dampf ab und... sagt Sachen, die einem später leidtun, Beleidigungen beispielsweise, oder eine Drohung, auch mit einem Suizid. Wann man dafür fristlos gekündigt ...
Wutausbrüche, Beleidigungen und Drohungen: Wann man dafür die fristlose Kündigung erhält.
Personalgespräch. Die Nerven liegen blank, es hat sich etwas angestaut, man lässt Dampf ab und... sagt Sachen, die einem später leidtun, Beleidigungen beispielsweise, oder eine Drohung, auch mit einem Suizid. Wann man dafür fristlos gekündigt ...
13.02.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Umgangsrecht gilt auch für Oma und Opa Der Umgang mit dem Vater des Kindes war nach der Trennung der Eltern bereits geregelt. Doch den ungeliebten Ex-Schwiegereltern wollte die Mutter ihr Kind nicht überlassen. Schon gar nicht am Stück in den ...
ARAG Verbrauchertipps
Umgangsrecht gilt auch für Oma und Opa Der Umgang mit dem Vater des Kindes war nach der Trennung der Eltern bereits geregelt. Doch den ungeliebten Ex-Schwiegereltern wollte die Mutter ihr Kind nicht überlassen. Schon gar nicht am Stück in den ...
13.02.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Magdeburg.
Landgericht Magdeburg aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Kardiale und pulmonale Globalinsuffizienz nach Myokardinfarzierung, 215.000,- Euro, LG Magdeburg, Az.: 9 O 1119/14 - 322 Chronologie: Der Kläger wurde im ...
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Magdeburg.
Landgericht Magdeburg aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Kardiale und pulmonale Globalinsuffizienz nach Myokardinfarzierung, 215.000,- Euro, LG Magdeburg, Az.: 9 O 1119/14 - 322 Chronologie: Der Kläger wurde im ...
13.02.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-Versicherung
Die Frage der Organhaftung wird in Schadensfällen immer häufiger auch öffentlich gestellt. Viele Unternehmen haben daher eine D&O-Versicherung für ihre Manager abgeschlossen. Neben großer Verantwortung tragen die leitenden Organe eines ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrungsbericht zur D&O-Versicherung
Die Frage der Organhaftung wird in Schadensfällen immer häufiger auch öffentlich gestellt. Viele Unternehmen haben daher eine D&O-Versicherung für ihre Manager abgeschlossen. Neben großer Verantwortung tragen die leitenden Organe eines ...
13.02.2018 | Pierre Thoß
Schluss mit Schlüsseldienst Abzocke in Hamburg?!
Schnell ist es passiert, eine kleine Unaufmerksamkeit und die Tür ist zu, Schlüssel in der Wohnung, ein Schlüssel ist im Schließzylinder abgebrochen, oder ein Verlust des Schlüssels?! Jetzt ist Hilfe gefragt, am besten günstig, billig, ...
Schluss mit Schlüsseldienst Abzocke in Hamburg?!
Schnell ist es passiert, eine kleine Unaufmerksamkeit und die Tür ist zu, Schlüssel in der Wohnung, ein Schlüssel ist im Schließzylinder abgebrochen, oder ein Verlust des Schlüssels?! Jetzt ist Hilfe gefragt, am besten günstig, billig, ...
13.02.2018 | Christine Spranger
Ist Treue in der Partnerschaft möglich?
Jeder Mensch wünscht sich Treue in der Partnerschaft. Jeder Zweite bricht sie allerdings auch. In diesem Zwiespalt stehen viele Beziehungspartner. Manche denken gar, es sei unmöglich treu zu sein. Persönliche Probleme meiste Ursache für Untreue ...
Ist Treue in der Partnerschaft möglich?
Jeder Mensch wünscht sich Treue in der Partnerschaft. Jeder Zweite bricht sie allerdings auch. In diesem Zwiespalt stehen viele Beziehungspartner. Manche denken gar, es sei unmöglich treu zu sein. Persönliche Probleme meiste Ursache für Untreue ...
13.02.2018 | Michael Rainer
BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei Insolvenzreife
Ist eine Gesellschaft insolvenzreif, stellt sich für den Geschäftsführer die Frage, welche Zahlungen er noch leisten darf. Der BGH hat mit Urteil vom 4. Juli 2017 Grenzen gezogen (Az.: II ZR 319/15). Zu den Pflichten des Geschäftsführers ...
BGH: Zahlungen des Geschäftsführers bei Insolvenzreife
Ist eine Gesellschaft insolvenzreif, stellt sich für den Geschäftsführer die Frage, welche Zahlungen er noch leisten darf. Der BGH hat mit Urteil vom 4. Juli 2017 Grenzen gezogen (Az.: II ZR 319/15). Zu den Pflichten des Geschäftsführers ...
12.02.2018 | Frau Gritt Ockert
Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein
BERLIN - Mitte Januar dieses Jahres wurde das Nikolaiviertel vom Landesdenkmalamt als Flächendenkmal unter Denkmalschutz gestellt. Laut Senatskulturverwaltung sei das Viertel zwischen Spreeufer, Rathausstraße, Spandauer Straße und Mühlendamm ...
Für die Vielfalt des Standortes: Die IG Nikolaiviertel ist jetzt ein Verein
BERLIN - Mitte Januar dieses Jahres wurde das Nikolaiviertel vom Landesdenkmalamt als Flächendenkmal unter Denkmalschutz gestellt. Laut Senatskulturverwaltung sei das Viertel zwischen Spreeufer, Rathausstraße, Spandauer Straße und Mühlendamm ...
12.02.2018 | Frau Nadine Otto
Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen Soldaten
"Mach was Gutes draus!". Mit diesen Worten überließ Tante Luise Caro Clement die Feldpost ihres im Ersten Weltkrieg gefallenen Bruders Friedo Talg. So machte sich die Autorinn auf den Weg zurück zu diesem Toten einer vergangenen Epoche, der als ...
Mit treudeutschem Gruß - Portrait eines deutschen Soldaten
"Mach was Gutes draus!". Mit diesen Worten überließ Tante Luise Caro Clement die Feldpost ihres im Ersten Weltkrieg gefallenen Bruders Friedo Talg. So machte sich die Autorinn auf den Weg zurück zu diesem Toten einer vergangenen Epoche, der als ...
12.02.2018 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermitteln
Das zuständige Gericht muss bei Steuerhinterziehung die Besteuerungsgrundlagen selbst ermitteln. Das geht aus einem Beschluss des BGH vom 24. Mai 2017 hervor (Az.: 1 StR 176/17). Bei Steuerhinterziehung drohen hohe Geldstrafen oder ...
Steuerhinterziehung - Gericht muss entstandenen Schaden selbst ermitteln
Das zuständige Gericht muss bei Steuerhinterziehung die Besteuerungsgrundlagen selbst ermitteln. Das geht aus einem Beschluss des BGH vom 24. Mai 2017 hervor (Az.: 1 StR 176/17). Bei Steuerhinterziehung drohen hohe Geldstrafen oder ...
12.02.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getrieben
Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und ...
Agenda 2011-2012: Wirtschaftswissenschaft und Politik haben Staaten in die Krise getrieben
Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und ...
10.02.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Berlin. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM:
Landgericht Berlin aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Querschnittslähmung nach Revision einer intrathekalen Morphinapplikation trotz ASS-Medikation, 90.000,- Euro, LG Berlin, Az.: 13 O 145/15 Chronologie: Die ...
Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor dem Landgericht Berlin. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM:
Landgericht Berlin aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Querschnittslähmung nach Revision einer intrathekalen Morphinapplikation trotz ASS-Medikation, 90.000,- Euro, LG Berlin, Az.: 13 O 145/15 Chronologie: Die ...
10.02.2018 | Alfried Große
"Einkommen für alle" als Parole hinter der SPD-Mitgliederbefragung
Essen, 10. Februar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr fünfundzwanzigstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/DnCXUPUr9KY eingestellt. Im diesem Video wird ...
"Einkommen für alle" als Parole hinter der SPD-Mitgliederbefragung
Essen, 10. Februar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr fünfundzwanzigstes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/DnCXUPUr9KY eingestellt. Im diesem Video wird ...
09.02.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top - Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Landgericht Berlin
Landgericht Berlin aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Querschnittslähmung nach Revision einer intrathekalen Morphinapplikation trotz ASS-Medikation, 90.000,- Euro, LG Berlin, Az.: 13 O 145/15 Chronologie: Die ...
Top - Anwälte Ciper & Coll. im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor Landgericht Berlin
Landgericht Berlin aus Januar 2018 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Querschnittslähmung nach Revision einer intrathekalen Morphinapplikation trotz ASS-Medikation, 90.000,- Euro, LG Berlin, Az.: 13 O 145/15 Chronologie: Die ...
09.02.2018 | Brigitta Mehring
Valentinstag und die Hochzeit im Ausland
Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge die Verliebten in Deutschland sich an diesem ...
Valentinstag und die Hochzeit im Ausland
Böse Zungen behaupten, der Valentinstag sei eine Erfindung des Blumen- und Pralinenhandels. Trotzdem wird der 14. Februar in vielen Ländern als der Tag der Liebenden begangen. Wie viele Heiratsanträge die Verliebten in Deutschland sich an diesem ...