Politik, Recht & Gesellschaft
14.03.2018 | Brigitta Mehring
Mobilheim auf Dauerparkplatz kein Zweitwohnsitz
Die auf Dauerstandplätzen aufgestellten Mobilheime können nicht ohne weiteres als Zweitwohnungen angesehen werden. Das Oberverwaltungsgericht in Kiel hat im konkreten Fall hervorgehoben, dass Mobilheime keine Immobilien seien und damit nicht dem ...
Mobilheim auf Dauerparkplatz kein Zweitwohnsitz
Die auf Dauerstandplätzen aufgestellten Mobilheime können nicht ohne weiteres als Zweitwohnungen angesehen werden. Das Oberverwaltungsgericht in Kiel hat im konkreten Fall hervorgehoben, dass Mobilheime keine Immobilien seien und damit nicht dem ...
14.03.2018 | Brigitta Mehring
Finanzamt darf weiter Zinsen kassieren
Trotz der Null-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank dürfen die deutschen Finanzämter bei Steuernachzahlungen hohe Zinsen von 6% kassieren. In einem konkreten Fall ging es um 11.000 Euro Zinsen, die der Fiskus von einem Bürger verlangte. ...
Finanzamt darf weiter Zinsen kassieren
Trotz der Null-Zins-Politik der Europäischen Zentralbank dürfen die deutschen Finanzämter bei Steuernachzahlungen hohe Zinsen von 6% kassieren. In einem konkreten Fall ging es um 11.000 Euro Zinsen, die der Fiskus von einem Bürger verlangte. ...
14.03.2018 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung bei falscher Dokumentation der Arbeitszeit durch den Arbeitnehmer
Teilweise überprüfen Arbeitgeber in der Praxis nicht ganz genau, von wann bis wann ein Arbeitnehmer für sie tätig wird. Je nach Art der Tätigkeit, z. B. bei Außendienstmitarbeitern, soll dann der Arbeitnehmer die geleistete Arbeitszeit ...
Fristlose Kündigung bei falscher Dokumentation der Arbeitszeit durch den Arbeitnehmer
Teilweise überprüfen Arbeitgeber in der Praxis nicht ganz genau, von wann bis wann ein Arbeitnehmer für sie tätig wird. Je nach Art der Tätigkeit, z. B. bei Außendienstmitarbeitern, soll dann der Arbeitnehmer die geleistete Arbeitszeit ...
14.03.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Unternehmensnachfolge frühzeitig planen
Das Thema Unternehmensnachfolge brennt vielen mittelständischen Betrieben und Familienunternehmen unter den Nägeln. Die Suche nach einem geeigneten Nachfolger gestaltet sich jedoch als schwierig. In den kommenden Jahren steht in vielen ...
GRP Rainer Rechtsanwälte Erfahrungsbericht - Unternehmensnachfolge frühzeitig planen
Das Thema Unternehmensnachfolge brennt vielen mittelständischen Betrieben und Familienunternehmen unter den Nägeln. Die Suche nach einem geeigneten Nachfolger gestaltet sich jedoch als schwierig. In den kommenden Jahren steht in vielen ...
13.03.2018 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag: was ist eine Turboklausel und wem nützt sie?
Am Abschluss eines Aufhebungsvertrages haben regelmäßig besonders Arbeitgeber ein Interesse, weil sie damit das Risiko einer ggf. unwirksamen Kündigung vermeiden, die in der Folge vom Arbeitnehmer mittels Kündigungsschutzklage angegriffen wird. ...
Aufhebungsvertrag: was ist eine Turboklausel und wem nützt sie?
Am Abschluss eines Aufhebungsvertrages haben regelmäßig besonders Arbeitgeber ein Interesse, weil sie damit das Risiko einer ggf. unwirksamen Kündigung vermeiden, die in der Folge vom Arbeitnehmer mittels Kündigungsschutzklage angegriffen wird. ...
13.03.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs - hilft eine Nachzahlung?
Kommt der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, gefährdet er den Bestand des Mietverhältnisses erheblich. Der Vermieter ist gem. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Mieter für zwei aufeinander folgende ...
Kündigung des Mieters wegen Zahlungsverzugs - hilft eine Nachzahlung?
Kommt der Mieter mit der Zahlung der Miete in Rückstand, gefährdet er den Bestand des Mietverhältnisses erheblich. Der Vermieter ist gem. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Mieter für zwei aufeinander folgende ...
13.03.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung aufgrund von Sachbeschädigung des Arbeitnehmers
Zu den Pflichten des Arbeitnehmers gehört es auch, die Sorgfalt einzuhalten, die für die Ausführung seiner Tätigkeit erforderlich ist, um Schäden zu vermieden. Man muss sich in diesem Rahmen an die geltenden Sicherheitsvorschriften halten. Tut ...
Kündigung aufgrund von Sachbeschädigung des Arbeitnehmers
Zu den Pflichten des Arbeitnehmers gehört es auch, die Sorgfalt einzuhalten, die für die Ausführung seiner Tätigkeit erforderlich ist, um Schäden zu vermieden. Man muss sich in diesem Rahmen an die geltenden Sicherheitsvorschriften halten. Tut ...
13.03.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung auf medizinischen Rat - wie sollten Arbeitnehmer vorgehen?
Immer wieder bekommen Arbeitnehmer von ihrem Arzt den medizinischen Rat zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Die Gründe dafür können vielschichtig sein, oftmals geht es um Burnout oder auch eine Erkrankung in Folge von Mobbing am ...
Kündigung auf medizinischen Rat - wie sollten Arbeitnehmer vorgehen?
Immer wieder bekommen Arbeitnehmer von ihrem Arzt den medizinischen Rat zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Die Gründe dafür können vielschichtig sein, oftmals geht es um Burnout oder auch eine Erkrankung in Folge von Mobbing am ...
13.03.2018 | Alexander Bredereck
Heizungsausfall als Mietmangel: Was tun, wenn der Vermieter nicht reagiert?
Heizungsausfall ist Mietmangel: Entscheidend für die Frage, was Mieter tun können, wenn bei ihnen in der Wohnung die Heizung ausfällt, ist zunächst, ob damit ein Mangel an der Mietsache vorliegt. Fällt die Heizung vollständig aus, ist die ...
Heizungsausfall als Mietmangel: Was tun, wenn der Vermieter nicht reagiert?
Heizungsausfall ist Mietmangel: Entscheidend für die Frage, was Mieter tun können, wenn bei ihnen in der Wohnung die Heizung ausfällt, ist zunächst, ob damit ein Mangel an der Mietsache vorliegt. Fällt die Heizung vollständig aus, ist die ...
13.03.2018 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag: die wichtigsten Punkte für Arbeitnehmer
Bei Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über den Abschluss eines Aufhebungsvertrages erlebe ich es auf Seiten der Arbeitnehmer immer wieder, dass diese sich auf eher nebensächliche Punkte konzentrieren und dabei die aus meiner Sicht wichtigsten ...
Aufhebungsvertrag: die wichtigsten Punkte für Arbeitnehmer
Bei Verhandlungen mit dem Arbeitgeber über den Abschluss eines Aufhebungsvertrages erlebe ich es auf Seiten der Arbeitnehmer immer wieder, dass diese sich auf eher nebensächliche Punkte konzentrieren und dabei die aus meiner Sicht wichtigsten ...
13.03.2018 | Prof. Dr. Christine Lang
Klimawandel: Gesellschaft braucht bioökonomisches Bewusstsein
Berlin, 13. März 2018 - Um den Klimawandel und seine Folgen wirksam bekämpfen zu können, reichen Einzelmaßnahmen und technologische Entwicklungen nicht aus. Die gesamte Gesellschaft muss ein neues bioökonomisches Bewusstsein entwickeln. Das ...
Klimawandel: Gesellschaft braucht bioökonomisches Bewusstsein
Berlin, 13. März 2018 - Um den Klimawandel und seine Folgen wirksam bekämpfen zu können, reichen Einzelmaßnahmen und technologische Entwicklungen nicht aus. Die gesamte Gesellschaft muss ein neues bioökonomisches Bewusstsein entwickeln. Das ...
13.03.2018 | Bettina M. Rau-Franz
Pflichtteil - Wer bekommt wie viel?
Essen, 13. März 2018****Das Pflichtteilsrecht ist in den §§ 2303 ff. BGB geregelt und kommt immer dann zum Tragen, wenn der Erblasser seine nahen Angehörigen durch eine Verfügung von Todes wegen von ihrer gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen ...
Pflichtteil - Wer bekommt wie viel?
Essen, 13. März 2018****Das Pflichtteilsrecht ist in den §§ 2303 ff. BGB geregelt und kommt immer dann zum Tragen, wenn der Erblasser seine nahen Angehörigen durch eine Verfügung von Todes wegen von ihrer gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen ...
13.03.2018 | Brigitta Mehring
Renteninformation richtig lesen - auch zwischen den Zeilen
Versicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung, die mindestens 27 Jahre alt sind und mindestens fünf Jahre lang Beiträge gezahlt haben, erhalten einmal jährlich automatisch eine Renteninformation. Sie gibt Auskunft über die bisher erworbenen ...
Renteninformation richtig lesen - auch zwischen den Zeilen
Versicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung, die mindestens 27 Jahre alt sind und mindestens fünf Jahre lang Beiträge gezahlt haben, erhalten einmal jährlich automatisch eine Renteninformation. Sie gibt Auskunft über die bisher erworbenen ...
13.03.2018 | Michael Rainer
P&R Container - Beunruhigende Nachrichten für Anleger
Private und institutionelle Anleger können in P&R Container investieren. Nun gibt es beunruhigende Nachrichten vom Marktführer. Der Vertrieb für die aktuellen Produkte wurde überraschend eingestellt. Ein Blick auf die Homepage der P&R ...
P&R Container - Beunruhigende Nachrichten für Anleger
Private und institutionelle Anleger können in P&R Container investieren. Nun gibt es beunruhigende Nachrichten vom Marktführer. Der Vertrieb für die aktuellen Produkte wurde überraschend eingestellt. Ein Blick auf die Homepage der P&R ...
12.03.2018 | Rob Blackhurst
Weltweite Elternstudie: Deutsche Eltern fürchten sich vor Terrorismus
Die Varkey Foundation hat heute eine umfangreiche, globale Studie über Hoffnungen, Ängste und Ansichten von Eltern veröffentlicht. Die Stiftung, die sich weltweit für Bildung einsetzt, wertete die Antworten von mehr als 27.000 Eltern aus 29 ...
Weltweite Elternstudie: Deutsche Eltern fürchten sich vor Terrorismus
Die Varkey Foundation hat heute eine umfangreiche, globale Studie über Hoffnungen, Ängste und Ansichten von Eltern veröffentlicht. Die Stiftung, die sich weltweit für Bildung einsetzt, wertete die Antworten von mehr als 27.000 Eltern aus 29 ...
12.03.2018 | Karlheinz Grabmann
Aufbruch zur Veränderung: noch 7 Monate Zeit bis zur Landtagswahl Hessen 28.10.2018
Gehören Sie auch zur Mehrheit der verpeilten Menschen in Deutschland? Null Bock auf Wahlen! Auch Verpeilte tragen durch ihr Verhalten, dennoch die Mitverantwortung, für das wie es derzeit ist. Ihre Wahlblockade unterstützt die Macht, Gier und das ...
Aufbruch zur Veränderung: noch 7 Monate Zeit bis zur Landtagswahl Hessen 28.10.2018
Gehören Sie auch zur Mehrheit der verpeilten Menschen in Deutschland? Null Bock auf Wahlen! Auch Verpeilte tragen durch ihr Verhalten, dennoch die Mitverantwortung, für das wie es derzeit ist. Ihre Wahlblockade unterstützt die Macht, Gier und das ...
12.03.2018 | Dr. Claudia Wagner
"Gut abgesichert im Homeoffice" - Verbraucherinformation der ERGO Group
Das Homeoffice wird immer beliebter: Laut einer Studie des Digitalverbandes bitkom bietet bereits jedes dritte Unternehmen in Deutschland seinen Mitarbeitern die Möglichkeit, ganz oder zeitweise von zu Hause aus zu arbeiten - Tendenz steigend. Ob ...
"Gut abgesichert im Homeoffice" - Verbraucherinformation der ERGO Group
Das Homeoffice wird immer beliebter: Laut einer Studie des Digitalverbandes bitkom bietet bereits jedes dritte Unternehmen in Deutschland seinen Mitarbeitern die Möglichkeit, ganz oder zeitweise von zu Hause aus zu arbeiten - Tendenz steigend. Ob ...
12.03.2018 | Beatrix von Rantzau
Equal Pay Day Köln am 14.03.2018 - Aktionswoche startet
Equal Pay Day Köln am 14.03.2018 - Aktionswoche startet -Aktionstag gegen Entgeltungleichheit in Köln am 14.03.2018 -Jetzt noch anmelden zur kostenfreien Teilnahme -Equal Pay Card - Eine Woche mehr fürs Geld Unter dem Motto "Transparenz ...
Equal Pay Day Köln am 14.03.2018 - Aktionswoche startet
Equal Pay Day Köln am 14.03.2018 - Aktionswoche startet -Aktionstag gegen Entgeltungleichheit in Köln am 14.03.2018 -Jetzt noch anmelden zur kostenfreien Teilnahme -Equal Pay Card - Eine Woche mehr fürs Geld Unter dem Motto "Transparenz ...
12.03.2018 | Michael Rainer
Umsatzsteuer bei Bitcoin und anderen virtuellen Währungen
Bitcoin & Co. sorgten für einen regelrechten Boom bei Anlegern. Für Unsicherheit sorgt aber die Besteuerung. Bezüglich der Umsatzsteuer hat das Bundesfinanzministerium für mehr Klarheit gesorgt. Der EuGH hatte bereits mit Urteil vom 22. ...
Umsatzsteuer bei Bitcoin und anderen virtuellen Währungen
Bitcoin & Co. sorgten für einen regelrechten Boom bei Anlegern. Für Unsicherheit sorgt aber die Besteuerung. Bezüglich der Umsatzsteuer hat das Bundesfinanzministerium für mehr Klarheit gesorgt. Der EuGH hatte bereits mit Urteil vom 22. ...
12.03.2018 | Sabine Jürgens
Ein Hoch auf uns! - Teamcup der Systemgastronomie
(Mynewsdesk) Der 9. Teamcup der Systemgastronomie in Hamburg, direkt bei der INTERNORGA war ein voller Erfolg. Knapp 100 Auszubildende aus der Systemgastronomie von rund 30 Marken haben bis zur letzten Minute gekämpft. Bei der anschließenden ...
Ein Hoch auf uns! - Teamcup der Systemgastronomie
(Mynewsdesk) Der 9. Teamcup der Systemgastronomie in Hamburg, direkt bei der INTERNORGA war ein voller Erfolg. Knapp 100 Auszubildende aus der Systemgastronomie von rund 30 Marken haben bis zur letzten Minute gekämpft. Bei der anschließenden ...
09.03.2018 | Inga Hoffmann
"Ihr kriegt den Arsch nicht hoch"
Wo sind die Macher geblieben? Wie will unsere Gesellschaft die Herausforderungen der Zukunft lösen, wenn Leistung zunehmend zum Tabu wird? Evi Hartmanns flammendes Plädoyer für ein neues Leistungsethos ist ein so provokantes wie notwendiges Buch. ...
"Ihr kriegt den Arsch nicht hoch"
Wo sind die Macher geblieben? Wie will unsere Gesellschaft die Herausforderungen der Zukunft lösen, wenn Leistung zunehmend zum Tabu wird? Evi Hartmanns flammendes Plädoyer für ein neues Leistungsethos ist ein so provokantes wie notwendiges Buch. ...
09.03.2018 | Michael Rainer
BGH zur Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Geschäftsführer können für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haften. Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Geschäftsführers stark eingeschränkt (Az.: I ZR 242/12). Nach alter Rechtsprechung war die Haftung des ...
BGH zur Geschäftsführerhaftung bei Wettbewerbsverstößen
Geschäftsführer können für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haften. Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Geschäftsführers stark eingeschränkt (Az.: I ZR 242/12). Nach alter Rechtsprechung war die Haftung des ...
09.03.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung - statt Reformen
Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine ...
Agenda News: Union und SPD wollen Erneuerung - statt Reformen
Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine ...
08.03.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
NDR - Journalistin Julia Böhling läuft im Internet "Amok". Der NDR ist hierüber informiert. Einzelheiten von Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM
Der journalistische Ehrenkodex bedeutet, dass Journalisten sich stets an die Wahrheit halten müssen und keine Stimmungsmache betreiben. Beim NDR gibt es allerdings eine Redakteurin, die diesen Ehrenkodex offensichtlich nicht ganz verstanden hat: ...
NDR - Journalistin Julia Böhling läuft im Internet "Amok". Der NDR ist hierüber informiert. Einzelheiten von Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM
Der journalistische Ehrenkodex bedeutet, dass Journalisten sich stets an die Wahrheit halten müssen und keine Stimmungsmache betreiben. Beim NDR gibt es allerdings eine Redakteurin, die diesen Ehrenkodex offensichtlich nicht ganz verstanden hat: ...
08.03.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit, Krankheit - Tipps vom Arbeitsrechtler
Wer krank ist und seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgibt, ist geschützt vor einer Kündigung. Was viele Arbeitnehmer als Binsenweisheit abtun, ist in Wirklichkeit ein Irrtum. Arbeitnehmer, die häufig krankgeschrieben sind, ...
Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit, Krankheit - Tipps vom Arbeitsrechtler
Wer krank ist und seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgibt, ist geschützt vor einer Kündigung. Was viele Arbeitnehmer als Binsenweisheit abtun, ist in Wirklichkeit ein Irrtum. Arbeitnehmer, die häufig krankgeschrieben sind, ...