Politik, Recht & Gesellschaft
31.01.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Keine nachträgliche Einführung von Negativzinsen +++ Die nachträgliche Einführung von Negativzinsen per AGB in Bestandsverträge über Einlagen von Privatkunden ist laut ARAG mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Vorschriften ...
ARAG Recht schnell...
+++ Keine nachträgliche Einführung von Negativzinsen +++ Die nachträgliche Einführung von Negativzinsen per AGB in Bestandsverträge über Einlagen von Privatkunden ist laut ARAG mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Vorschriften ...
31.01.2018 | Michael Rainer
BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen Kartellrecht
Missbraucht ein Unternehmen seine Marktmacht, verstößt es gegen das Kartellrecht. Der Bundesgerichtshof stärkte mit Urteil vom 23. Januar 2018 das Bundeskartellamt (Az.: KVR 3/17). Unternehmen mit einer überlegenen Marktmacht dürfen ...
BGH: Missbrauch der überlegenen Marktmacht verstößt gegen Kartellrecht
Missbraucht ein Unternehmen seine Marktmacht, verstößt es gegen das Kartellrecht. Der Bundesgerichtshof stärkte mit Urteil vom 23. Januar 2018 das Bundeskartellamt (Az.: KVR 3/17). Unternehmen mit einer überlegenen Marktmacht dürfen ...
30.01.2018 | Alexander Bredereck
Kranke, Schwangere pflegt Profil bei Xing, Facebook: Kündigungsgrund?
Fast jeder ist bei Facebook, sehr viele auch bei den beruflichen Netzwerken Xing oder LinkedIn. Ganz normal im Jahr 2018? Nicht ganz. Manch ein Arbeitgeber dreht einem Mitarbeiter durchaus einen Strick daraus, nur weil er während einer ...
Kranke, Schwangere pflegt Profil bei Xing, Facebook: Kündigungsgrund?
Fast jeder ist bei Facebook, sehr viele auch bei den beruflichen Netzwerken Xing oder LinkedIn. Ganz normal im Jahr 2018? Nicht ganz. Manch ein Arbeitgeber dreht einem Mitarbeiter durchaus einen Strick daraus, nur weil er während einer ...
30.01.2018 | Frau Levke Bente Petersen
Daniela Schadt ist die neue Schirmherrin der Berliner Stiftungswoche
Berlin, 30. Januar 2018. Mit Beginn des neuen Jahres hat Daniela Schadt die Schirmherrschaft der Berliner Stiftungswoche übernommen. »Ich freue mich auf die Begegnungen vor Ort und bin schon neugierig auf die zahlreichen Projekte mitten aus ...
Daniela Schadt ist die neue Schirmherrin der Berliner Stiftungswoche
Berlin, 30. Januar 2018. Mit Beginn des neuen Jahres hat Daniela Schadt die Schirmherrschaft der Berliner Stiftungswoche übernommen. »Ich freue mich auf die Begegnungen vor Ort und bin schon neugierig auf die zahlreichen Projekte mitten aus ...
30.01.2018 | Brigitta Mehring
Betteln und Hausieren verboten?
Von der harmlosen Frage nach einem Euro bis zum Mitleid erregenden Erflehen von Almosen - in Deutschlands Innenstädten kommen immer mehr Bettler auf die Passanten zu. Aber inwieweit ist das Betteln hierzulande überhaupt erlaubt? Was beinhaltet das ...
Betteln und Hausieren verboten?
Von der harmlosen Frage nach einem Euro bis zum Mitleid erregenden Erflehen von Almosen - in Deutschlands Innenstädten kommen immer mehr Bettler auf die Passanten zu. Aber inwieweit ist das Betteln hierzulande überhaupt erlaubt? Was beinhaltet das ...
30.01.2018 | Michael Rainer
Gewinne mit Bitcoin & Co. - Jetzt kommt die Steuer
Für viele Anleger in Bitcoin & Co. sprudelten im vergangenen Jahr die Gewinne. Wer diese Gewinne nicht ordnungsgemäß versteuert, kann Ärger mit dem Finanzamt bekommen. Wer im vergangenen Jahr auf der Suche nach einer geeigneten Geldanlage ...
Gewinne mit Bitcoin & Co. - Jetzt kommt die Steuer
Für viele Anleger in Bitcoin & Co. sprudelten im vergangenen Jahr die Gewinne. Wer diese Gewinne nicht ordnungsgemäß versteuert, kann Ärger mit dem Finanzamt bekommen. Wer im vergangenen Jahr auf der Suche nach einer geeigneten Geldanlage ...
30.01.2018 | Herr Dieter Neumaann
Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit
Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der ...
Hierarchie der Politik: Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit
Agenda News. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der ...
29.01.2018 | Dr. Uta Hessbrüggen
Abhängigkeit: Meist verleugnet oder bagatellisiert
Angesichts der Aufmerksamkeit, die die sogenannten "harten Drogen", wie zum Beispiel Crystal Meth, derzeit in den Medien bekommen, gerät schnell in den Hintergrund, dass Alkohol und Medikamente die Rangliste der Suchtmittel in Deutschland ...
Abhängigkeit: Meist verleugnet oder bagatellisiert
Angesichts der Aufmerksamkeit, die die sogenannten "harten Drogen", wie zum Beispiel Crystal Meth, derzeit in den Medien bekommen, gerät schnell in den Hintergrund, dass Alkohol und Medikamente die Rangliste der Suchtmittel in Deutschland ...
29.01.2018 | Alfried Große
Linke Volkspartei oder Entwurf für das digitale Zeitalter?
Essen, 29. Januar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr 23. YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ZG2m1HYC3Mk eingestellt. Im diesem Video geht es um einen ...
Linke Volkspartei oder Entwurf für das digitale Zeitalter?
Essen, 29. Januar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr 23. YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/ZG2m1HYC3Mk eingestellt. Im diesem Video geht es um einen ...
29.01.2018 | Sarah Spayou
Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Anrechnungsvorschrift in § 288 Abs. 5 S. 3 BGB
Konkreter Fall Ein Mitgliedsunternehmen (Unternehmerin) hatte vor dem AG Eilenburg gegen einen Unternehmer - zusätzlich zu einer Vergütung aus einem Dienstleistungsvertrag - als Nebenforderungen wegen Verzuges u. a. die Mahnpauschale in Höhe von ...
Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Anrechnungsvorschrift in § 288 Abs. 5 S. 3 BGB
Konkreter Fall Ein Mitgliedsunternehmen (Unternehmerin) hatte vor dem AG Eilenburg gegen einen Unternehmer - zusätzlich zu einer Vergütung aus einem Dienstleistungsvertrag - als Nebenforderungen wegen Verzuges u. a. die Mahnpauschale in Höhe von ...
29.01.2018 | Michael Rainer
BGH: Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Bei der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund ist darauf abzustellen, ob tatsächlich ein wichtiger Grund im Zeitpunkt der Beschlussfassung vorliegt. Streitigkeiten unter den Gesellschaftern einer GmbH ...
BGH: Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers aus wichtigem Grund
Bei der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH aus wichtigem Grund ist darauf abzustellen, ob tatsächlich ein wichtiger Grund im Zeitpunkt der Beschlussfassung vorliegt. Streitigkeiten unter den Gesellschaftern einer GmbH ...
29.01.2018 | Herr Marc Andreßen
Nachrichten für die Truppe - Bundeswehr lässt sich von Allierten-Propaganda an der Nase herumführen
Eine Rotenburger Initiative die sich mit der Traditionspflege der Bundeswehr befasst, schaut genau hin - einigen vielleicht manchmal zu genau. Doch Gründlichkeit lohnt sich. Eine Gruppe rechtskonservativer Rotenburger hatte 2015 ein Dossier ...
Nachrichten für die Truppe - Bundeswehr lässt sich von Allierten-Propaganda an der Nase herumführen
Eine Rotenburger Initiative die sich mit der Traditionspflege der Bundeswehr befasst, schaut genau hin - einigen vielleicht manchmal zu genau. Doch Gründlichkeit lohnt sich. Eine Gruppe rechtskonservativer Rotenburger hatte 2015 ein Dossier ...
27.01.2018 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Ciper & Coll., die Anwälte für Personenschadenrecht, bundesweit, erfolgreich vor dem Landgericht Deggendorf:
Landgericht Deggendorf vom 02.01.2018 Unfallschadenrecht - Schmerzensgeldrecht: Unterschenkelfraktur nach Skiunfall, 24.500,- Euro, LG Deggendorf, Az.: 21 O 254/16 Chronologie: Der Kläger fuhr im Januar 2010 in einem Skigebiet in Österreich ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Personenschadenrecht, bundesweit, erfolgreich vor dem Landgericht Deggendorf:
Landgericht Deggendorf vom 02.01.2018 Unfallschadenrecht - Schmerzensgeldrecht: Unterschenkelfraktur nach Skiunfall, 24.500,- Euro, LG Deggendorf, Az.: 21 O 254/16 Chronologie: Der Kläger fuhr im Januar 2010 in einem Skigebiet in Österreich ...
27.01.2018 | Stefan Bell
Sitzverteilung gemäß Wahlordnung und BetrVG verfassungskonform
Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl in § 15 Abs. 1 und Abs. 2 WO BetrVG ist verfassungsgemäß. Das d´Hondtsche Höchstzahlverfahren verletzt weder den aus Art. 3 Abs. ...
Sitzverteilung gemäß Wahlordnung und BetrVG verfassungskonform
Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl in § 15 Abs. 1 und Abs. 2 WO BetrVG ist verfassungsgemäß. Das d´Hondtsche Höchstzahlverfahren verletzt weder den aus Art. 3 Abs. ...
26.01.2018 | Lars Henckel
EuGH Entscheidung für mehr Flexibilität wird begrüßt
Hamburg, 25. Januar 2018 - Der Bundesverband Business Center e.V. begrüßt EuGH Entscheidung wonach ein Vorsteuerabzug auch aus Rechnungen mit einfacher Postadresse möglich ist. Gute Nachrichten für Unternehmer, die Ärger mit dem Finanzamt wegen ...
EuGH Entscheidung für mehr Flexibilität wird begrüßt
Hamburg, 25. Januar 2018 - Der Bundesverband Business Center e.V. begrüßt EuGH Entscheidung wonach ein Vorsteuerabzug auch aus Rechnungen mit einfacher Postadresse möglich ist. Gute Nachrichten für Unternehmer, die Ärger mit dem Finanzamt wegen ...
26.01.2018 | Lisa Breiter
Visionen & Aktionen für eine bessere Welt: Alle können mitmachen!
Global Goals Aktionstage 2018 in Karlsruhe und Stuttgart zeigten: Die weltweiten Herausforderungen sind immens. Doch jeder bzw. jede einzelne kann mitdenken, mitmachen, mitgestalten und die Welt zum Besseren verändern. Der Konsens aus vielen ...
Visionen & Aktionen für eine bessere Welt: Alle können mitmachen!
Global Goals Aktionstage 2018 in Karlsruhe und Stuttgart zeigten: Die weltweiten Herausforderungen sind immens. Doch jeder bzw. jede einzelne kann mitdenken, mitmachen, mitgestalten und die Welt zum Besseren verändern. Der Konsens aus vielen ...
26.01.2018 | Frau Nadine Otto
Die Kerzen im Himmel - einfühlsamer Ratgeber setzt sich mit dem Sterben auseinander
Der Tod ist ein natürlicher Bestandteil des Lebens: er betrifft alle Menschen und Tiere. Doch die meisten Menschen haben große Berührungsängste, wenn es um dieses Thema geht. Insbesondere Kinder können nur sehr schwer damit umgehen, wenn ein ...
Die Kerzen im Himmel - einfühlsamer Ratgeber setzt sich mit dem Sterben auseinander
Der Tod ist ein natürlicher Bestandteil des Lebens: er betrifft alle Menschen und Tiere. Doch die meisten Menschen haben große Berührungsängste, wenn es um dieses Thema geht. Insbesondere Kinder können nur sehr schwer damit umgehen, wenn ein ...
26.01.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen
Lehrte, 26.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu über 40 Mio. Rentnern. ...
Agenda News - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen
Lehrte, 26.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu über 40 Mio. Rentnern. ...
25.01.2018 | Alexander Bredereck
AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?
Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von Informationen über ihren potenziellen neuen Mieter einholen und haben daran in vielerlei Hinsicht auch ein berechtigtes Interesse. Die politische Überzeugung des ...
AfD-Aktivist als Mieter: Anfechtung des Mietvertrages durch Vermieter zulässig?
Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von Informationen über ihren potenziellen neuen Mieter einholen und haben daran in vielerlei Hinsicht auch ein berechtigtes Interesse. Die politische Überzeugung des ...
25.01.2018 | Alexander Bredereck
Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von "Mein Kampf"
Das berühmt-berüchtigte Werk von Adolf Hitler, "Mein Kampf", durfte viele Jahre in Deutschland nicht nachgedruckt werden. Davon unabhängig dürften sich noch zahlreiche Originalausgaben im Umlauf befinden. Eine solche Ausgabe mit ...
Kündigung eines Ordnungsamtsmitarbeiters wegen der Lektüre von "Mein Kampf"
Das berühmt-berüchtigte Werk von Adolf Hitler, "Mein Kampf", durfte viele Jahre in Deutschland nicht nachgedruckt werden. Davon unabhängig dürften sich noch zahlreiche Originalausgaben im Umlauf befinden. Eine solche Ausgabe mit ...
25.01.2018 | Alexander Bredereck
Raubkopien am Dienst-PC - außerordentliche Kündigung
Der Dienst-PC am Arbeitsplatz bietet - neben seiner offensichtlichen Funktion als Arbeitswerkzeug - auch eine Reihe von Verlockungen für Arbeitnehmer. Dazu zählt insbesondere die private Internetnutzung während der Arbeitszeit, die immer wieder ...
Raubkopien am Dienst-PC - außerordentliche Kündigung
Der Dienst-PC am Arbeitsplatz bietet - neben seiner offensichtlichen Funktion als Arbeitswerkzeug - auch eine Reihe von Verlockungen für Arbeitnehmer. Dazu zählt insbesondere die private Internetnutzung während der Arbeitszeit, die immer wieder ...
25.01.2018 | Alexander Bredereck
Patientenfotos in sozialen Netzwerken - Grund für außerordentliche Kündigung
Millionen Nutzer in sozialen Netzwerken, sei es Facebook oder Instagram, posten leidenschaftlich Bilder jeden Tag. Das ist soweit erst einmal unproblematisch. Mit dieser Entwicklung einher gehen aber auch gewisse Risiken im Bereich des ...
Patientenfotos in sozialen Netzwerken - Grund für außerordentliche Kündigung
Millionen Nutzer in sozialen Netzwerken, sei es Facebook oder Instagram, posten leidenschaftlich Bilder jeden Tag. Das ist soweit erst einmal unproblematisch. Mit dieser Entwicklung einher gehen aber auch gewisse Risiken im Bereich des ...
25.01.2018 | Alexander Bredereck
Dura: Betriebsbedingte Kündigung für 200 Mitarbeiter bis Ende Februar 2018?
Die Karten sind auf dem Tisch bei Dura in Plettenberg: 200 weiteren Mitarbeitern soll gekündigt werden, zusätzlich zu den 270 Arbeitnehmern, die vom Automobilzulieferer aktuell bereits entlassen wurden. Das berichtet das regionale Online-Portal ...
Dura: Betriebsbedingte Kündigung für 200 Mitarbeiter bis Ende Februar 2018?
Die Karten sind auf dem Tisch bei Dura in Plettenberg: 200 weiteren Mitarbeitern soll gekündigt werden, zusätzlich zu den 270 Arbeitnehmern, die vom Automobilzulieferer aktuell bereits entlassen wurden. Das berichtet das regionale Online-Portal ...
25.01.2018 | Alexander Bredereck
Überstunden: warum bleiben so viele Überstunden unbezahlt?
Laut der Zeit hat eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion ergeben, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Jahr 2016 etwa 1,7 Milliarden Überstunden geleistet haben. Mehr als die Hälfte davon, fast eine Milliarde, soll demnach auf unbezahlte ...
Überstunden: warum bleiben so viele Überstunden unbezahlt?
Laut der Zeit hat eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion ergeben, dass Arbeitnehmer in Deutschland im Jahr 2016 etwa 1,7 Milliarden Überstunden geleistet haben. Mehr als die Hälfte davon, fast eine Milliarde, soll demnach auf unbezahlte ...
25.01.2018 | Frau Levke Bente Petersen
Tierwohl und Fleischgenuss - kein Widerspruch
Verbraucher wünschen sich heute qualitativ hochwertiges Fleisch zu möglichst günstigen Preisen. Gleichzeitig nimmt die Diskussion über das so genannte Tierwohl stetig an Bedeutung zu - und der Gesetzgeber handelt: Ab dem 1. Januar 2019 ist die ...
Tierwohl und Fleischgenuss - kein Widerspruch
Verbraucher wünschen sich heute qualitativ hochwertiges Fleisch zu möglichst günstigen Preisen. Gleichzeitig nimmt die Diskussion über das so genannte Tierwohl stetig an Bedeutung zu - und der Gesetzgeber handelt: Ab dem 1. Januar 2019 ist die ...