Politik, Recht & Gesellschaft
22.02.2018 | Volker Stiny
Terminhinweis zum Verfahren vor dem FG Kassel am 22.02.2018 um 13:30 Uhr
-Pressemitteilung- Am 22. Februar 2018 findet vor dem Finanzgericht Kassel ein sehr interessantes Verfahren statt, mit dem der Kläger klären lassen will, ob dieser als Unternehmer mit der Verbrauchssteuer, in Form der unionsrechtlich ...
Terminhinweis zum Verfahren vor dem FG Kassel am 22.02.2018 um 13:30 Uhr
-Pressemitteilung- Am 22. Februar 2018 findet vor dem Finanzgericht Kassel ein sehr interessantes Verfahren statt, mit dem der Kläger klären lassen will, ob dieser als Unternehmer mit der Verbrauchssteuer, in Form der unionsrechtlich ...
22.02.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell
+++ Vermieter hat Beweislast +++ Der Vermieter trägt bei einer Nachforderung von Betriebskosten, die der Mieter aufgrund entsprechender Vereinbarung zu tragen hat, die Darlegungs- und Beweislast für die erhobene Forderung. Dies umfasst laut ARAG ...
ARAG Recht schnell
+++ Vermieter hat Beweislast +++ Der Vermieter trägt bei einer Nachforderung von Betriebskosten, die der Mieter aufgrund entsprechender Vereinbarung zu tragen hat, die Darlegungs- und Beweislast für die erhobene Forderung. Dies umfasst laut ARAG ...
22.02.2018 | Brigitta Mehring
Wahlleistungsvereinbarung: Anspruch auf Chefarztbehandlung
Im Fall einer Wahlleistungsvereinbarung mit einem Chefarzt muss dieser den Eingriff selbst durchführen. Im konkreten Fall nimmt die klagende Krankenversicherungsgesellschaft die erstbeklagte Krankenhausgesellschaft sowie die bei dieser tätigen ...
Wahlleistungsvereinbarung: Anspruch auf Chefarztbehandlung
Im Fall einer Wahlleistungsvereinbarung mit einem Chefarzt muss dieser den Eingriff selbst durchführen. Im konkreten Fall nimmt die klagende Krankenversicherungsgesellschaft die erstbeklagte Krankenhausgesellschaft sowie die bei dieser tätigen ...
22.02.2018 | Günter Utikal
FG Kassel - 22.02.2018 gg. 13:30
-Pressemitteilung- Am 22. Februar 2018 findet vor dem Finanzgericht Kassel ein sehr interessantes Verfahren statt, mit dem der Kläger klären lassen will, ob dieser als Unternehmer mit der Verbrauchssteuer, in Form der unionsrechtlich ...
FG Kassel - 22.02.2018 gg. 13:30
-Pressemitteilung- Am 22. Februar 2018 findet vor dem Finanzgericht Kassel ein sehr interessantes Verfahren statt, mit dem der Kläger klären lassen will, ob dieser als Unternehmer mit der Verbrauchssteuer, in Form der unionsrechtlich ...
22.02.2018 | Brigitta Mehring
Waffenbesitz in Deutschland: Was sagt das Gesetz?
27,6 Millionen Schusswaffen gab es laut Statistischem Bundesamt 2016 in Deutschland. Und obwohl es hierzulande - anders als in den USA - kein allgemeines Recht auf Waffenbesitz gibt und zudem ein komplexes Waffenrecht den privaten Erwerb und Besitz ...
Waffenbesitz in Deutschland: Was sagt das Gesetz?
27,6 Millionen Schusswaffen gab es laut Statistischem Bundesamt 2016 in Deutschland. Und obwohl es hierzulande - anders als in den USA - kein allgemeines Recht auf Waffenbesitz gibt und zudem ein komplexes Waffenrecht den privaten Erwerb und Besitz ...
22.02.2018 | Michael Rainer
Steuerschätzung nach Betriebsprüfung
Kommt es nach einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen, kann das für den Steuerpflichtigen kostspielig werden. Dementsprechend sollten hohe Ansprüche an eine korrekte Buchführung gestellt werden. Eine mangelhafte Buchführung kann dazu ...
Steuerschätzung nach Betriebsprüfung
Kommt es nach einer Betriebsprüfung zu Steuerschätzungen, kann das für den Steuerpflichtigen kostspielig werden. Dementsprechend sollten hohe Ansprüche an eine korrekte Buchführung gestellt werden. Eine mangelhafte Buchführung kann dazu ...
21.02.2018 | Karsten Mohr
Höre ich schlechter als früher? - wie wir die eigene Hörleistung einschätzen
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – „Nein, ich höre noch so gut wie früher“, sagt die große Mehrheit, wobei ein mit zunehmendem Alter steigender Anteil einräumt, etwas schlechter zu hören. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage* der ...
Höre ich schlechter als früher? - wie wir die eigene Hörleistung einschätzen
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – „Nein, ich höre noch so gut wie früher“, sagt die große Mehrheit, wobei ein mit zunehmendem Alter steigender Anteil einräumt, etwas schlechter zu hören. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage* der ...
21.02.2018 | Sabine Jürgens
Teamgeist siegt beim 9. Teamcup der Systemgastronomie
(Mynewsdesk) Elmshorn/München – Am 10. März 2018 ist es wieder soweit: die größte Ausbildungsmeisterschaft für angehende Systemgastronome, der Teamcup der Systemgastronomie, findet zum neunten Mal in der Beruflichen Schule in Elmshorn statt, ...
Teamgeist siegt beim 9. Teamcup der Systemgastronomie
(Mynewsdesk) Elmshorn/München – Am 10. März 2018 ist es wieder soweit: die größte Ausbildungsmeisterschaft für angehende Systemgastronome, der Teamcup der Systemgastronomie, findet zum neunten Mal in der Beruflichen Schule in Elmshorn statt, ...
21.02.2018 | Markus Weins
MkG-Infobrief wird zum Fachinfo-Magazin MkG
Der Fachinfodienst MkG - mit kollegialen Grüßen - erscheint ab 2018 in einem komplett überarbeiteten Magazin-Layout. Neben neuen Ressorts wie News und aktuelle Rechtsprechung, RVG und Co. oder Legal Tech und Digitalisierung bereichern auch ...
MkG-Infobrief wird zum Fachinfo-Magazin MkG
Der Fachinfodienst MkG - mit kollegialen Grüßen - erscheint ab 2018 in einem komplett überarbeiteten Magazin-Layout. Neben neuen Ressorts wie News und aktuelle Rechtsprechung, RVG und Co. oder Legal Tech und Digitalisierung bereichern auch ...
21.02.2018 | Henning Schulz
Politikversagen gipfelt in Vorschlag für kostenlosen ÖPNV
Ein Standpunkt von Holger Thamm, Leiter der Abteilung Public Affairs bei STIEBEL ELTRON: Jahrelang hat die Politik den Automobilverkehr mit Milliarden unterstützt: Dienstwagenprivileg, Steuererleichterungen, Abwrackprämie etc. Jetzt kollabiert ...
Politikversagen gipfelt in Vorschlag für kostenlosen ÖPNV
Ein Standpunkt von Holger Thamm, Leiter der Abteilung Public Affairs bei STIEBEL ELTRON: Jahrelang hat die Politik den Automobilverkehr mit Milliarden unterstützt: Dienstwagenprivileg, Steuererleichterungen, Abwrackprämie etc. Jetzt kollabiert ...
21.02.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte- Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung - Kartellrechtliche Bewertung
Unternehmen dürfen ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbrauchen, da sie dadurch gegen das Kartellrecht verstoßen. Entscheidend ist die Bewertung der Frage, wann ein solcher Missbrauch vorliegt. Der Missbrauch der marktbeherrschenden ...
GRP Rainer Rechtsanwälte- Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung - Kartellrechtliche Bewertung
Unternehmen dürfen ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbrauchen, da sie dadurch gegen das Kartellrecht verstoßen. Entscheidend ist die Bewertung der Frage, wann ein solcher Missbrauch vorliegt. Der Missbrauch der marktbeherrschenden ...
20.02.2018 | Alexander Bredereck
Befristete Arbeitsverträge im Koalitionsvertrag: Haben Klagen auf Entfristung in Zukunft bessere Chancen?
"Der Missbrauch von Befristungen soll abgeschafft werden!" Mit dieser Formulierung lässt sich ein Ziel des Koalitionsvertrages erahnen: Bessere Rechte für Arbeitnehmer in befristeten Arbeitsverhältnissen. Wann die Chancen steigen auf ...
Befristete Arbeitsverträge im Koalitionsvertrag: Haben Klagen auf Entfristung in Zukunft bessere Chancen?
"Der Missbrauch von Befristungen soll abgeschafft werden!" Mit dieser Formulierung lässt sich ein Ziel des Koalitionsvertrages erahnen: Bessere Rechte für Arbeitnehmer in befristeten Arbeitsverhältnissen. Wann die Chancen steigen auf ...
20.02.2018 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Zivilrecht
Hotels müssen so gut wie möglich dafür sorgen, dass Gäste in ihren Räumlichkeiten keine Unfälle haben. Dazu gehört auch, dass größere Glasflächen direkt neben einer gläsernen Eingangstür abgesichert sind, etwa mit Warnaufklebern. Dies ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Zivilrecht
Hotels müssen so gut wie möglich dafür sorgen, dass Gäste in ihren Räumlichkeiten keine Unfälle haben. Dazu gehört auch, dass größere Glasflächen direkt neben einer gläsernen Eingangstür abgesichert sind, etwa mit Warnaufklebern. Dies ...
20.02.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Schmerzensgeld vom Zahnarzt Zwar ist der Kunde normalerweise König und sein Wunsch hat oberste Priorität, doch beim Arztbesuch sollte der Fachmann das letzte Wort haben. Die ARAG Experten raten Ärzten, sich durch ihren Patienten nicht von einer ...
ARAG Verbrauchertipps
Schmerzensgeld vom Zahnarzt Zwar ist der Kunde normalerweise König und sein Wunsch hat oberste Priorität, doch beim Arztbesuch sollte der Fachmann das letzte Wort haben. Die ARAG Experten raten Ärzten, sich durch ihren Patienten nicht von einer ...
20.02.2018 | Uwe Kamp
Mit Bundeskinderteilhabegesetz Leistungen gegen Familien- und Kinderarmut besser zugänglich machen
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit, armen Familien und Kindern in Deutschland bestehende Leistungen der Armutsprävention besser zugänglich zu machen. Dafür sollte der Bundestag baldmöglichst ein ...
Mit Bundeskinderteilhabegesetz Leistungen gegen Familien- und Kinderarmut besser zugänglich machen
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit, armen Familien und Kindern in Deutschland bestehende Leistungen der Armutsprävention besser zugänglich zu machen. Dafür sollte der Bundestag baldmöglichst ein ...
20.02.2018 | Michael Rainer
BFH: Finanzbehörden tragen bei Steuerhinterziehung die Beweislast
Für die Feststellung einer Steuerhinterziehung tragen die Finanzbehörden die Beweislast. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 12. Juli 2016 bekräftigt (Az.: II R 42/14). Nicht jeder Fehler in einer Steuererklärung geschieht mit Vorsatz. ...
BFH: Finanzbehörden tragen bei Steuerhinterziehung die Beweislast
Für die Feststellung einer Steuerhinterziehung tragen die Finanzbehörden die Beweislast. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 12. Juli 2016 bekräftigt (Az.: II R 42/14). Nicht jeder Fehler in einer Steuererklärung geschieht mit Vorsatz. ...
19.02.2018 | Alfried Große
Digitaler Automat macht Politiker als Dialogpartner arbeitslos
Essen, 19. Februar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ein neues YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/oXxHs5vrXTo eingestellt. Es ist bereits das ...
Digitaler Automat macht Politiker als Dialogpartner arbeitslos
Essen, 19. Februar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ein neues YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/oXxHs5vrXTo eingestellt. Es ist bereits das ...
19.02.2018 | Herr Gerhard Burtscher
Herausforderung Ruhestand. Es gibt auch gute Nachrichten.
Die Männer in den Geschichten sind alle jenseits der Sechzig. Nicht mehr ganz frisch, aber immer noch gut. Sie leben im Kampf mit dem Ruhestand, dem Nichtmehrgebrauchtwerden, ihrer Einsamkeit und ihren Ängsten. Sie hadern, klagen an, lehnen sich ...
Herausforderung Ruhestand. Es gibt auch gute Nachrichten.
Die Männer in den Geschichten sind alle jenseits der Sechzig. Nicht mehr ganz frisch, aber immer noch gut. Sie leben im Kampf mit dem Ruhestand, dem Nichtmehrgebrauchtwerden, ihrer Einsamkeit und ihren Ängsten. Sie hadern, klagen an, lehnen sich ...
19.02.2018 | Sebastian Brandis
Menschen für Menschen: Hilfe zur Selbstentwicklung
München / Äthiopien, 19. Februar 2018. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe beendet nach 11-jähriger Tätigkeit ihre Arbeit in dem Projektgebiet Borecha. Die Region, in der rund 85.000 Menschen leben, liegt rund ...
Menschen für Menschen: Hilfe zur Selbstentwicklung
München / Äthiopien, 19. Februar 2018. Die Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe beendet nach 11-jähriger Tätigkeit ihre Arbeit in dem Projektgebiet Borecha. Die Region, in der rund 85.000 Menschen leben, liegt rund ...
19.02.2018 | Frau Nadine Otto
Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinander
Die deutsche Politik ist ohne Zweifel von Problemen geplagt und das vorliegende Sachbuch setzt sich kritisch mit der aktuellen Situation auseinander. Der Autor verließ in den 60er Jahren seine Heimat am Mittelmeer, wo er eine gesicherte Zukunft ...
Abenteuer Deutschland - Sachbuch mit biographischen Bezügen setzt sich mit Deutschland auseinander
Die deutsche Politik ist ohne Zweifel von Problemen geplagt und das vorliegende Sachbuch setzt sich kritisch mit der aktuellen Situation auseinander. Der Autor verließ in den 60er Jahren seine Heimat am Mittelmeer, wo er eine gesicherte Zukunft ...
19.02.2018 | Herr Dieter Neumann
Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem "Bund deutscher Steuerzahler" (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf ...
Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem "Bund deutscher Steuerzahler" (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf ...
19.02.2018 | Michael Rainer
Wettbewerbsrecht: Begriff Praxisklinik beinhaltet nicht Möglichkeit einer stationären Behandlung
Ein Zahnarzt darf auf seiner Homepage mit dem Begriff "Praxisklinik" werben, auch wenn er nicht die Möglichkeit einer längeren stationären Aufnahme bietet. Das hat das Landgericht Essen entschieden. Dem Urteil des LG Essen vom 8. ...
Wettbewerbsrecht: Begriff Praxisklinik beinhaltet nicht Möglichkeit einer stationären Behandlung
Ein Zahnarzt darf auf seiner Homepage mit dem Begriff "Praxisklinik" werben, auch wenn er nicht die Möglichkeit einer längeren stationären Aufnahme bietet. Das hat das Landgericht Essen entschieden. Dem Urteil des LG Essen vom 8. ...
19.02.2018 | Frank Mingers
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei Lebensversicherungen
(Essen, im Februar 2018) Millionen Kapital-Lebensversicherungen und private Rentenversicherungen waren bei Vertragsabschluss mit rechtlich falschen Widerspruchsbelehrungen versehen. Deshalb kann diesen Verträgen auch heute noch widersprochen ...
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei Lebensversicherungen
(Essen, im Februar 2018) Millionen Kapital-Lebensversicherungen und private Rentenversicherungen waren bei Vertragsabschluss mit rechtlich falschen Widerspruchsbelehrungen versehen. Deshalb kann diesen Verträgen auch heute noch widersprochen ...
16.02.2018 | Gerd K. Schaumann
Migrationsgenossenschaften - Jetzt können Migranten endlich auch Verantwortung für ihr Herkunftsland übernehmen
(NL/2253188212) Dass Migration und Entwicklung stets zwei Seiten der gleichen Münze sind, hat die UN längst erkannt. Die Diskussion, ob sich Migration und Entwicklung bedingen, wird seit Jahren geführt. Bereits in den 70er Jahren wurde über die ...
Migrationsgenossenschaften - Jetzt können Migranten endlich auch Verantwortung für ihr Herkunftsland übernehmen
(NL/2253188212) Dass Migration und Entwicklung stets zwei Seiten der gleichen Münze sind, hat die UN längst erkannt. Die Diskussion, ob sich Migration und Entwicklung bedingen, wird seit Jahren geführt. Bereits in den 70er Jahren wurde über die ...
16.02.2018 | Alexandra Brehm-Kaiser
Approbationschancen für Mediziner
Approbationschancen für Mediziner aus Ländern außerhalb der Europäischen Union Der Weg zur ärztlichen Approbation in Deutschland nach dem Studium in einem Nicht-EU-Land kann mit unserer anwaltlichen Unterstützung erleichtert werden und ...
Approbationschancen für Mediziner
Approbationschancen für Mediziner aus Ländern außerhalb der Europäischen Union Der Weg zur ärztlichen Approbation in Deutschland nach dem Studium in einem Nicht-EU-Land kann mit unserer anwaltlichen Unterstützung erleichtert werden und ...