Politik, Recht & Gesellschaft
28.02.2018 | Frau Nadine Otto
30 & 1 FLÜCHTLING - neues Werk von Semjon Volkov skizziert das Leben in einem Auffanglager
Das Leben von Migranten, die in sogenannten Auffanglagern enden, ist nicht besonders einfach. Die meisten Deutschen würden unter solchen Umständen nicht leben wollen. Doch im Vergleich zu dem Land, aus dem sie kommen, ist ein Auffanglager für ...
30 & 1 FLÜCHTLING - neues Werk von Semjon Volkov skizziert das Leben in einem Auffanglager
Das Leben von Migranten, die in sogenannten Auffanglagern enden, ist nicht besonders einfach. Die meisten Deutschen würden unter solchen Umständen nicht leben wollen. Doch im Vergleich zu dem Land, aus dem sie kommen, ist ein Auffanglager für ...
28.02.2018 | Michael Rainer
BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
Gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln sind nur zulässig, wenn sie nicht gegen die Health Claims Verordnung verstoßen. Das hat der BGH erneut klargestellt (Az.: I ZR 167/16). Bei Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln ...
BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
Gesundheitsbezogene Angaben bei Lebensmitteln sind nur zulässig, wenn sie nicht gegen die Health Claims Verordnung verstoßen. Das hat der BGH erneut klargestellt (Az.: I ZR 167/16). Bei Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln ...
28.02.2018 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung bei Stalking einer Kollegin durch Arbeitnehmer?
Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber dem Arbeitgeber oder Kollegen können stets Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Das Stalken anderer Personen ist unter gewissen Voraussetzungen als ...
Fristlose Kündigung bei Stalking einer Kollegin durch Arbeitnehmer?
Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber dem Arbeitgeber oder Kollegen können stets Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Das Stalken anderer Personen ist unter gewissen Voraussetzungen als ...
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Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
Öffentlicher Appell an NRW Justizminister Benjamin Limbach von Justizopfer Münster Mark Bellinghaus-Raubal
Was der Justiz Münster vorgeworfen wird gab es bereits schon mal in Bayern: Der Fall Gustl Mollath scheint Vorlage & Ziel zu dieser perfiden Tragödie zulasten eines komplett Unschuldigen zu sein.
28.02.2018 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag: warum ist ein gerichtlicher Vergleich für Arbeitnehmer sinnvoll?
Der Aufhebungsvertrag ist ein beliebtes Mittel von Arbeitgebern zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Damit wird eine Kündigung vermieden, die stets das Risiko in sich birgt, dass sie vom Arbeitnehmer mit einer Kündigungsschutzklage ...
Aufhebungsvertrag: warum ist ein gerichtlicher Vergleich für Arbeitnehmer sinnvoll?
Der Aufhebungsvertrag ist ein beliebtes Mittel von Arbeitgebern zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Damit wird eine Kündigung vermieden, die stets das Risiko in sich birgt, dass sie vom Arbeitnehmer mit einer Kündigungsschutzklage ...
27.02.2018 | Alexander Bredereck
EuGH in aktuellem Urteil: Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit
Immer wieder gibt es Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern um die Frage, was eigentlich genau unter die Arbeitszeit fällt. Das ist für Arbeitnehmer speziell deshalb interessant, weil sie für Arbeitszeit regelmäßig eine ...
EuGH in aktuellem Urteil: Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit
Immer wieder gibt es Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern um die Frage, was eigentlich genau unter die Arbeitszeit fällt. Das ist für Arbeitnehmer speziell deshalb interessant, weil sie für Arbeitszeit regelmäßig eine ...
27.02.2018 | Alexander Bredereck
Mietmangel: müssen Vermieter neben eigentlichem Mangel auch Mangelursachen beseitigen?
Das Amtsgericht Bremen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 9 C 476/15) entschieden, dass der Vermieter im Fall eines Mangels an der Mietsache nur den eigentlichen Mangel, nicht aber die Mangelursachen beseitigen muss. Worum ging es und wie ist die ...
Mietmangel: müssen Vermieter neben eigentlichem Mangel auch Mangelursachen beseitigen?
Das Amtsgericht Bremen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 9 C 476/15) entschieden, dass der Vermieter im Fall eines Mangels an der Mietsache nur den eigentlichen Mangel, nicht aber die Mangelursachen beseitigen muss. Worum ging es und wie ist die ...
27.02.2018 | Alexander Bredereck
Befristung bei Arbeitsverträgen von Profifußballern zulässig
Eine Entscheidung, die Anfang dieses Jahres durch die Medien gegangen ist, kommt vom Bundesarbeitsgericht (BAG) und betrifft die Befristung von Arbeitsverträgen mit Profifußballern. Das BAG hat sich dabei der Rechtsauffassung des ...
Befristung bei Arbeitsverträgen von Profifußballern zulässig
Eine Entscheidung, die Anfang dieses Jahres durch die Medien gegangen ist, kommt vom Bundesarbeitsgericht (BAG) und betrifft die Befristung von Arbeitsverträgen mit Profifußballern. Das BAG hat sich dabei der Rechtsauffassung des ...
27.02.2018 | Alexander Bredereck
Protest gegen Siemens-Werkschließungen hält an - Anwalt für Arbeitsrecht gibt Tipps für Arbeitnehmer.
Die Gruppe ist überschaubar, die sich vor einem Berlinale-Kino einsetzt für die Erhaltung von Siemens-Standorten in Berlin. Am Samstagnachmittag stehen sie vor dem Zoo-Palast in der Kälte, tragen mannshohe Plakate und werben für den Erhalt von ...
Protest gegen Siemens-Werkschließungen hält an - Anwalt für Arbeitsrecht gibt Tipps für Arbeitnehmer.
Die Gruppe ist überschaubar, die sich vor einem Berlinale-Kino einsetzt für die Erhaltung von Siemens-Standorten in Berlin. Am Samstagnachmittag stehen sie vor dem Zoo-Palast in der Kälte, tragen mannshohe Plakate und werben für den Erhalt von ...
27.02.2018 | Stephan Neuser
Menschenwürde auch bei Sozial- und Ordnungsamtsbestattungen
"Umsonst ist der Tod, und der kostet das Leben!" - so bekannt diese alte Volksweisheit sein mag, so irrtümlich ist sie doch, denn bei jedem der über 900.000 jährlichen Sterbefälle in Deutschland entstehen Kosten für die Bestattung der ...
Menschenwürde auch bei Sozial- und Ordnungsamtsbestattungen
"Umsonst ist der Tod, und der kostet das Leben!" - so bekannt diese alte Volksweisheit sein mag, so irrtümlich ist sie doch, denn bei jedem der über 900.000 jährlichen Sterbefälle in Deutschland entstehen Kosten für die Bestattung der ...
27.02.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung bei Lösung von Gesellschafterstreit
Lässt sich Streit unter Gesellschaftern nicht beilegen, sollte im Interesse aller Beteiligten eine Lösung gefunden werden, die die Existenz der Gesellschaft nicht gefährdet. Bei der Gründung einer Gesellschaft sind sich die Gesellschafter in ...
GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung bei Lösung von Gesellschafterstreit
Lässt sich Streit unter Gesellschaftern nicht beilegen, sollte im Interesse aller Beteiligten eine Lösung gefunden werden, die die Existenz der Gesellschaft nicht gefährdet. Bei der Gründung einer Gesellschaft sind sich die Gesellschafter in ...
27.02.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda 2011-2012: Merkel - 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik
Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die ...
Agenda 2011-2012: Merkel - 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik
Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die ...
27.02.2018 | Herr Joschi Haunsperger
Plötzlich im Ruhestand!
Beim nicht vorhersehbaren Übergang vom beruflichen in das nachberufliche Leben verfällt die Mehrheit der betroffenen Führungskräfte in eine Art ‚Schockstarre', weil sie eiskalt erwischt wurden, und plötzlich ohne ihren Beruf dastehen. In der ...
Plötzlich im Ruhestand!
Beim nicht vorhersehbaren Übergang vom beruflichen in das nachberufliche Leben verfällt die Mehrheit der betroffenen Führungskräfte in eine Art ‚Schockstarre', weil sie eiskalt erwischt wurden, und plötzlich ohne ihren Beruf dastehen. In der ...
26.02.2018 | Nicola Schmidt
Gestik-Check CDU-Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
Für die satte Mehrheit kann man Annegret Kramp-Karrenbauer nur gratulieren. Die Debatte am CDU-Parteitag Berlin war eine klare Ansage, zumindest verbal gesehen. Und nonverbal? Das war ein Vortrag mit guter Aussagekraft und Nachhaltigkeit. ...
Gestik-Check CDU-Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
Für die satte Mehrheit kann man Annegret Kramp-Karrenbauer nur gratulieren. Die Debatte am CDU-Parteitag Berlin war eine klare Ansage, zumindest verbal gesehen. Und nonverbal? Das war ein Vortrag mit guter Aussagekraft und Nachhaltigkeit. ...
26.02.2018 | Helmut A. Eikam
Wettbewerbsrecht Markenrecht Schrobenhausen - ADVOCON
Das Wettbewerbsrecht ist dazu da, um Mitbewerber, Verbraucher und jegliche weiteren Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen zu bewahren. Mit dem Markenrecht schützen Unternehmen ihre Marken - und das ist sinnvoll und ...
Wettbewerbsrecht Markenrecht Schrobenhausen - ADVOCON
Das Wettbewerbsrecht ist dazu da, um Mitbewerber, Verbraucher und jegliche weiteren Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen zu bewahren. Mit dem Markenrecht schützen Unternehmen ihre Marken - und das ist sinnvoll und ...
26.02.2018 | Karsten Mohr
Welttag des Hörens 2018 in Halle an der Saale: ?Kostenlose Hörtests und Fachvorträge für alle
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Vier hochkarätige Vorträge und kostenlose Hörtests machen den Welttag des Hörens am 3. März 2018 in Halle zu einem wichtigen Termin für alle, die sich für den Hörsinn allgemein oder für ganz bestimmte ...
Welttag des Hörens 2018 in Halle an der Saale: ?Kostenlose Hörtests und Fachvorträge für alle
(Mynewsdesk) FGH, 2018 – Vier hochkarätige Vorträge und kostenlose Hörtests machen den Welttag des Hörens am 3. März 2018 in Halle zu einem wichtigen Termin für alle, die sich für den Hörsinn allgemein oder für ganz bestimmte ...
26.02.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Einigung bei Tankkarten Die Tankstellen-Riesen BP/Aral und TOTAL sind übereingekommen, die Tankkarten des anderen Anbieters in Zukunft zu akzeptieren; und das europaweit. Mit der Einigung können Autofahrer bald mit den BP- und Aral-Tankkarten an ...
ARAG Verbrauchertipps
Einigung bei Tankkarten Die Tankstellen-Riesen BP/Aral und TOTAL sind übereingekommen, die Tankkarten des anderen Anbieters in Zukunft zu akzeptieren; und das europaweit. Mit der Einigung können Autofahrer bald mit den BP- und Aral-Tankkarten an ...
26.02.2018 | Michael Rainer
OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern
Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrages können Unternehmen die Stornoreserve nicht pauschal einbehalten. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.09.2017 entschieden (Az.: 15 U 7/17). Die Stornoreserve dient als Sicherheit für ...
OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern
Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrages können Unternehmen die Stornoreserve nicht pauschal einbehalten. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.09.2017 entschieden (Az.: 15 U 7/17). Die Stornoreserve dient als Sicherheit für ...
24.02.2018 | Ginter Leonid
Angabe nicht existierender Person als Fahrer nicht strafbar
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht als falsche Verdächtigung strafbar Veranlasst jemand einen Dritten, im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine nicht existierende ...
Angabe nicht existierender Person als Fahrer nicht strafbar
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht als falsche Verdächtigung strafbar Veranlasst jemand einen Dritten, im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine nicht existierende ...
24.02.2018 | Frau Brigitte Neichl
1848 - Als der Pöbel tobte
Vortrag von Mag. Thomas Reithmayer am Fr, den 2.3.2018, 17.30-19.00. Eintritt frei, wir freuen uns aber über eine kleine Spende! Hier gehts zur Anmeldung! Der heutige 15. Bezirk entstand in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Kind ...
1848 - Als der Pöbel tobte
Vortrag von Mag. Thomas Reithmayer am Fr, den 2.3.2018, 17.30-19.00. Eintritt frei, wir freuen uns aber über eine kleine Spende! Hier gehts zur Anmeldung! Der heutige 15. Bezirk entstand in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts als Kind ...
23.02.2018 | Silke Becker-Hagen
PhysioPraX-Gutachten für das Erhebungsjahr 2015 liegt vor
(Mynewsdesk) Haar, 23.02.2018: Am 21.02.2018 wurden in Nürnberg die Ergebnisse des PhysioPraX-Gutachtens über den Erhebungszeitraum 2015 präsentiert. Damit liegt nach den Erhebungsjahren 2008/09, 2011 und 2013 bereits die vierte wissenschaftlich ...
PhysioPraX-Gutachten für das Erhebungsjahr 2015 liegt vor
(Mynewsdesk) Haar, 23.02.2018: Am 21.02.2018 wurden in Nürnberg die Ergebnisse des PhysioPraX-Gutachtens über den Erhebungszeitraum 2015 präsentiert. Damit liegt nach den Erhebungsjahren 2008/09, 2011 und 2013 bereits die vierte wissenschaftlich ...
23.02.2018 | Michael Rainer
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist ein gegenseitiger Vertrag. Erbringt eine Partei die vereinbarte Leistung nicht, berechtigt dies die andere Seite zum Rücktritt vom Vertrag. In Arbeitsverträgen oder auch Handelsvertreterverträgen wird ...
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist ein gegenseitiger Vertrag. Erbringt eine Partei die vereinbarte Leistung nicht, berechtigt dies die andere Seite zum Rücktritt vom Vertrag. In Arbeitsverträgen oder auch Handelsvertreterverträgen wird ...
23.02.2018 | Oliver Asch
Betriebsbedingte Kündigung: Die 12 wichtigsten Fragen und Antworten, Ihr Anwalt für Arbeitsrecht in Essen, Oliver Asch
Fällt das Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), braucht der Arbeitgeber für eine Kündigung einen guten Grund, damit sie wirksam ist. Das gilt nicht nur für eine außerordentliche (fristlose) Kündigung - sondern auch für ...
Betriebsbedingte Kündigung: Die 12 wichtigsten Fragen und Antworten, Ihr Anwalt für Arbeitsrecht in Essen, Oliver Asch
Fällt das Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), braucht der Arbeitgeber für eine Kündigung einen guten Grund, damit sie wirksam ist. Das gilt nicht nur für eine außerordentliche (fristlose) Kündigung - sondern auch für ...
23.02.2018 | Niels George
Ihr Anwalt für Gesellschaftsrecht in Stuttgart: George & Partner mbB Rechtsanwälte
Die Kanzlei George & Partner ist Ihr Ansprechpartner für Gesellschaftsrecht in Stuttgart. Wir beraten und vertreten Sie in allen Belangen rund um das Gesellschaftsrecht. Von der Gründung bzw. dem Kauf, über die Vertragsgestaltung bis hin zur ...
Ihr Anwalt für Gesellschaftsrecht in Stuttgart: George & Partner mbB Rechtsanwälte
Die Kanzlei George & Partner ist Ihr Ansprechpartner für Gesellschaftsrecht in Stuttgart. Wir beraten und vertreten Sie in allen Belangen rund um das Gesellschaftsrecht. Von der Gründung bzw. dem Kauf, über die Vertragsgestaltung bis hin zur ...
23.02.2018 | Herr Dieter Neumann
Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Lehrte, 23.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die ...
Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Lehrte, 23.02.2018. Die Schuldenobergrenze beträgt nach den Maastricht-Kriterien (60 % vom BIP) 1.885 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland, gemessen an rund 2.450 Mrd. Euro Schulden mit 569 Mrd. Euro überschuldet. Im Gegensatz dazu geben die ...
22.02.2018 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers
Begeht ein Arbeitnehmer Vermögensdelikte (z.B. Diebstahl, Betrug, Unterschlagung) zulasten des Arbeitgebers, stellt das grundsätzlich einen tauglichen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Immer dann, wenn das Vermögen des Arbeitgebers ...
Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers
Begeht ein Arbeitnehmer Vermögensdelikte (z.B. Diebstahl, Betrug, Unterschlagung) zulasten des Arbeitgebers, stellt das grundsätzlich einen tauglichen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Immer dann, wenn das Vermögen des Arbeitgebers ...