Politik, Recht & Gesellschaft

06.04.2017 | Frau Nadine Otto
Islam und Homosexualität - Sachbuch untersucht ein herausforderndes Verhältnis
Der erste Gedanke, der Menschen in den Kopf schießen könnte, wenn der Zusammenhang Islam und Homosexualität fällt, ist, dass diese beiden Dinge sich auschließen. Die überwältigende Mehrheit der Muslime ist überzeugt, dass eine homosexuelle ...

05.04.2017 | Sophia Reichardt
"Wir behüten Kinder"
Berlin, 28. März 2017 Unter dem Motto "Wir behüten Kinder" hat der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e. V. (VPK) in dieser Woche eine Kampagne zur Stärkung der Erziehungshilfen gestartet. Mit ...

05.04.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Prozesserfolg vor Landgericht Itzehoe: Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler
Landgericht Itzehoe vom 03.04.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verspätete Diagnose eines Prostatakarzinoms, 50.000,- Euro, LG Itzehoe, Az.: 4 O 94/16 Chronologie: Der Kläger stellte sich in den Jahren 2005 bis 2014 in ...

05.04.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell
+++ Kostenerstattung für Beseitigung des Tieres nach Wildunfall +++ Ein Kostenerstattungsanspruch der Straßenbehörde für die Beseitigung und Entsorgung von Unfallwild kann laut ARAG nicht auf die versäumte unverzügliche Straßenreinigung ...

05.04.2017 | Frau Nadine Otto
Nîzamî und die Gottfindung - Gespräche über religiöse, kulturelle und gesellschaftliche Phänomene
Religionen und politische Einstellungen führen oft zu Auseinandersetzungen zwischen Menschen. Manche davon führen zu Kriegen. Nur selten werden Gemeinsamkeiten gefunden. Rolf Dieter Kaufmann sprach mit Menschen aus verschiedenen Ländern und ...

04.04.2017 | Herr Prof. Dr.-Ing. Thomas P Zahn
GeWINO: Zweiter Pflegereport Nordost erschienen
Knapp 63 Prozent aller über 60-jährigen bei der AOK Nordost Versicherten, die an Demenz erkrankt sind und in Mecklenburg-Vorpommern leben, werden zu Hause gepflegt. Das belegt der zweite Pflegereport des Gesundheitswissenschaftlichen Instituts ...

04.04.2017 | Dorian Schmelz
Handbuch zum Zivilprozessrecht jetzt noch umfangreicher
Das im WEKA-Verlag erschienene Handbuch Zivilverfahrensrecht gewinnt durch die dritte Ergänzungslieferung weiter an Qualität und Quantität. Im Zug der soeben erschienenen, dritten Überarbeitung erfolgt unter anderem eine deutliche Erweiterung ...

04.04.2017 | Michael Rainer
BAG: Kündigung auf Verlangen des Betriebsrats
Auch ein Betriebsrat kann die Kündigung eines Mitarbeiters durchsetzen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28. März 2017 (Az.: 2 AZR 551/16). Wurde dem Arbeitgeber nach einem gerichtlichen Entlassungsverlangen des ...

03.04.2017 | Alexander Bredereck
Druckkündigung: Wenn Kollegen die Kündigung fordern
Mitarbeiter eines Containerterminal-Betriebs legen die Arbeit nieder, mit dabei sind Führungskräfte, sie unterstützen die Belegschaft mit dem Ziel: Das Unternehmen soll einem bestimmten Kollegen kündigen, erst dann werde man weiterarbeiten. Darf ...

03.04.2017 | Christian-H. Röhlke
Aktuell: Lombardium Hamburg KG vorläufiges Insolvenzverfahren
Nicht zuletzt aufgrund des Berichtstermins des Insolvenzverwalters über das Vermögen der Ersten Oderfelder GmbH & Co. KG (EOBK) in der Gläubigerversammlung vom 29.03.2017 in Chemnitz besteht Anlass, die Vorgänge im Hamburger ...

03.04.2017 | Frau Corinna Weiler
Hannover 96 übernimmt die Schirmherrschaft des Christopher Street Day Hannover (CSD)
Bei Demonstration und Straßenfest (CSD Hannover) werden rund 20.000 Besucherinnen und Besucher erwartet, die gemeinsam feiern und gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans* oder Inter* (LSBTI*) Menschen fordern. Die ...

03.04.2017 | Frau Nadine Otto
Unsere Zukunft - Wie werden wir 2050 leben?
Die Frage, wie unsere Zukunft aussehen wird, stellt sich jeder Mensch früher oder später einmal. Thies Claussen geht diese Frage jedoch auf eine systematischere Weise an und untersucht in seinem neuen Buch die verschiedenen Aspekte, die in der ...

03.04.2017 | Christian-H. Röhlke
Berichtstermin: Insolvenz Erste Oderfelder KG in Chemnitz
Am 29.03.2017 fand in der TU Chemnitz der Berichtstermin im Verfahren der Ersten Oderfelder Beteiligungsunternehmen GmbH & Co KG (EOBK) statt. Teilnehmer waren u.a. der Insolvenzverwalter Scheffler, Rechtspflegerin, ungefähr 100 betroffene ...

03.04.2017 | Michael Rainer
Angabe eines falschen Baujahrs rechtfertigt die Rückabwicklung eines Immobilien-Kaufvertrags
Auch die Angabe eines falschen Baujahrs im notariellen Immobilienkaufvertrag ist ein Sachmangel, der Schadensersatzansprüche oder die Rückabwicklung des Immobilienkaufs rechtfertigen kann. Die Verkäufer einer Immobilie dürfen Sachmängel ...

03.04.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
ARAG auf Abwegen? Dr. Paul-Otto Faßbender, Vorstandsvorsitzender des Rechtsschutzversicherers äußert sich zu Kritik aus der Anwaltschaft!
Gerne lässt Paul Otto Faßbender, Vorstandsvorsitzender der ARAG Versicherung über die Medien verbreiten, dass er es überdrüssig sei, einen jahrzehntelangen Rechtsstreit gegen seine Schwester vor dem Landgericht Düsseldorf führen zu müssen. ...

31.03.2017 | Stefan Sebastiani
Bücheler & Kollegen berät NOVOMATIC bei Erwerb der Casino Royal Gruppe
NOVOMATIC hat die deutsche Casino Royal Gruppe erworben. Die Casino Royal Gruppe beschäftigt aktuell rund 1.000 Mitarbeiter und verzeichnete im Geschäftsjahr 2016 einen Brutto-Umsatz von 102 Millionen Euro. Das Unternehmen ist insbesondere in ...

31.03.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung: Videoüberwachung unter Umständen als Beweismittel erlaubt
Ein Arbeitgeber überwacht die Zigarettenfächer neben der Kasse, und erwischt die Kassiererin - allerdings nicht beim Zigaretten-Diebstahl, sondern zufällig beim Pfandbon-Betrug. In einer KFZ-Werkstatt wird ein Ersatzteil-Lager gefilmt, auch dort ...

31.03.2017 | Alexander Bredereck
Geteilte Dienste: Bedeutung und Zulässigkeit
Maximilian Renger: Du hast zuletzt eine Reihe von Beiträgen zum Thema Arbeitszeit gemacht. Jetzt soll es noch um das spezielle Thema der geteilten Dienste gehen. Was ist denn darunter zu verstehen? Fachanwalt Bredereck: Geteilter Dienst ist ein ...

31.03.2017 | Alexander Bredereck
Begründung der Kündigung für Arbeitgeber nicht empfehlenswert
Keine Verpflichtung zur Begründung von Kündigungen: Arbeitgeber müssen in ihrem Kündigungsscheiben keine Begründung für die Kündigung mit angeben. In wenigen Ausnahmefällen kann es sein, dass im Arbeits- oder Tarifvertrag etwas anderes ...

31.03.2017 | Alexander Bredereck
Verhaltensbedingte Kündigung - häufigste Gründe für eine Unwirksamkeit
Verhaltensbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwierig Hat der Arbeitnehmer eine Pflicht aus dem Arbeitsvertrag verletzt, kommt für Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung in Betracht. Die gestaltet sich in der Praxis aber oft schwierig. ...

31.03.2017 | Michael Rainer
BAG: Verkürzte Kündigungsfrist während der Probezeit gilt nur bei eindeutiger Gestaltung des Arbeitsvertrags
Arbeitgeber müssen bei Kündigungen des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit aufpassen. Denn die verkürzte Kündigungsfrist gilt nur bei einer eindeutigen Vertragsgestaltung. Die Kanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte erklärt: Schließen ...

30.03.2017 | Alexander Bredereck
Kopftuch am Arbeitsplatz - EuGH zum Thema Kündigung wegen Kopftuch
Die beiden Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den Kündigungen zweier Arbeitnehmerinnen, die ihr Kopftuch am Arbeitsplatz nicht ablegen wollten, ist zuletzt ausführlich Thema in den Medien gewesen (Aktenzeichen C-157/15 und C-188/15). ...

30.03.2017 | Alexander Bredereck
Scheinselbstständigkeit: Krankenpfleger und Krankenschwestern im Krankenhaus als Selbstständige?
Das Thema Scheinselbstständigkeit wird immer relevanter und bildet aktuell einen Schwerpunkt meiner anwaltlichen Tätigkeit im Arbeitsrecht. Das hängt damit zusammen, dass die Deutsche Rentenversicherung in dieser Hinsicht vermehrt Prüfungen ...

30.03.2017 | Alexander Bredereck
Nachschieben von Kündigungsgründen bei fristloser Kündigung möglich?
Kündigung muss nicht begründet werden Zunächst einmal müssen Arbeitgeber eine Kündigung in der Regel nicht begründen. Arbeitnehmer wundern sich in der Praxis zwar immer wieder, dass sich in ihrem Kündigungsschreiben überhaupt keine ...

30.03.2017 | Alexander Bredereck
Ist Schlechtleistung ein tauglicher Kündigungsgrund für Arbeitgeber?
In der Praxis wird ein häufiger Beweggrund für den Arbeitgeber, über eine Kündigung nachzudenken, darin liegen, dass er mit der Leistung des Arbeitnehmers unzufrieden ist. Oftmals greift man dann aber doch, wenn möglich, zu einem anderen ...

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