Politik, Recht & Gesellschaft
09.03.2017 | Alexander Bredereck
Überstunden: in welchem Umfang zulässig?
Maximilian Renger: Wir hatten bereits darüber gesprochen, dass unter gewissen Umständen, insbesondere wenn der Arbeitsvertrag, ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung das vorsehen, Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet sein können. ...
Überstunden: in welchem Umfang zulässig?
Maximilian Renger: Wir hatten bereits darüber gesprochen, dass unter gewissen Umständen, insbesondere wenn der Arbeitsvertrag, ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung das vorsehen, Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet sein können. ...
09.03.2017 | Alexander Bredereck
Das Personalgespräch - darf der Arbeitnehmer ein Personalgespräch verweigern?
Rechtsanwalt Resch: Wir hatten neulich über Personalgespräche geredet. Da habe ich noch eine Frage. Darf man das Personalgespräch als Arbeitnehmer verweigern? Fachanwalt Bredereck: Das kommt drauf an. Regelmäßig darf man das Gespräch nicht ...
Das Personalgespräch - darf der Arbeitnehmer ein Personalgespräch verweigern?
Rechtsanwalt Resch: Wir hatten neulich über Personalgespräche geredet. Da habe ich noch eine Frage. Darf man das Personalgespräch als Arbeitnehmer verweigern? Fachanwalt Bredereck: Das kommt drauf an. Regelmäßig darf man das Gespräch nicht ...
09.03.2017 | Alexander Bredereck
Bereits verwendete Kündigungsgründe tauglich zur Begründung einer neuen Kündigung?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. Juni 2016 - 3 Sa 24/16 -, juris. Erhebt der Arbeitnehmer infolge einer Kündigung ...
Bereits verwendete Kündigungsgründe tauglich zur Begründung einer neuen Kündigung?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. Juni 2016 - 3 Sa 24/16 -, juris. Erhebt der Arbeitnehmer infolge einer Kündigung ...
09.03.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung: Muss der Kündigungsgrund angegeben werden?
Fristlose Kündigung kann auf § 626 BGB gestützt werden Der § 626 BGB sieht vor, dass das Dienstverhältnis von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden kann, wenn Tatsachen vorliegen, ...
Fristlose Kündigung: Muss der Kündigungsgrund angegeben werden?
Fristlose Kündigung kann auf § 626 BGB gestützt werden Der § 626 BGB sieht vor, dass das Dienstverhältnis von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden kann, wenn Tatsachen vorliegen, ...
09.03.2017 | Alexander Bredereck
Privates Darlehen an Stammgast - Kündigung eines Spielbank-Mitarbeiters
Darlehen eines Mitarbeiters an Stammgast: Im entsprechenden Fall ging es um den Mitarbeiter einer Spielbankbetreiberin, der als Tischchef arbeitete. Als solcher durfte er laut Arbeitsvertrag kein Geld an Gäste verleihen und auch keinen privaten ...
Privates Darlehen an Stammgast - Kündigung eines Spielbank-Mitarbeiters
Darlehen eines Mitarbeiters an Stammgast: Im entsprechenden Fall ging es um den Mitarbeiter einer Spielbankbetreiberin, der als Tischchef arbeitete. Als solcher durfte er laut Arbeitsvertrag kein Geld an Gäste verleihen und auch keinen privaten ...
09.03.2017 | Sonja Reiff
Gemeinschaftliches Testament oder Erbvertrag
Frankfurt, 9. März 2017 - Eheleute wollen ihren Nachlass oft gemeinsam regeln. Vielen ist hierbei die Möglichkeit eines gemeinschaftlichen Testamentes präsent. Als weniger bekannte Alternative bietet sich der Erbvertrag an. Und eröffnet in ...
Gemeinschaftliches Testament oder Erbvertrag
Frankfurt, 9. März 2017 - Eheleute wollen ihren Nachlass oft gemeinsam regeln. Vielen ist hierbei die Möglichkeit eines gemeinschaftlichen Testamentes präsent. Als weniger bekannte Alternative bietet sich der Erbvertrag an. Und eröffnet in ...
09.03.2017 | Frau Nadine Otto
Krise ohne Grenzen - Hintergründe und Kollateralschäden deutscher Flüchtlingspolitik
Weltweit sind um die 60 Millionen Menschen auf der Flucht. In der Menschengeschichte ist dies in diesem Ausmaß bisher noch nie geschehen. Durch die neue Völkerwanderung entstehen große Probleme für die Herkunfts-, Transit- und Zielländer, wie ...
Krise ohne Grenzen - Hintergründe und Kollateralschäden deutscher Flüchtlingspolitik
Weltweit sind um die 60 Millionen Menschen auf der Flucht. In der Menschengeschichte ist dies in diesem Ausmaß bisher noch nie geschehen. Durch die neue Völkerwanderung entstehen große Probleme für die Herkunfts-, Transit- und Zielländer, wie ...
09.03.2017 | Andreas Meyer
Rechtsstreit um Rolle von Grünenthal, Conterganstiftung und Bundesfamilienministerium ohne Vergleich
In der Auseinandersetzung vor dem Landgericht Bonn zwischen dem contergangeschädigten Kläger Andreas Meyer und dem Beklagten RA Karl Schucht haben die Parteien sich nicht geeinigt. Das Landgericht Bonn schlug in der Gerichtsverhandlung am ...
Rechtsstreit um Rolle von Grünenthal, Conterganstiftung und Bundesfamilienministerium ohne Vergleich
In der Auseinandersetzung vor dem Landgericht Bonn zwischen dem contergangeschädigten Kläger Andreas Meyer und dem Beklagten RA Karl Schucht haben die Parteien sich nicht geeinigt. Das Landgericht Bonn schlug in der Gerichtsverhandlung am ...
09.03.2017 | Frau Nadine Otto
Dennoch - eine Gesellschaftskritik der etwas anderen Art
Man kann heutzutage oft nicht mehr erkennen, ob es sich bei bestimmten Begebenheiten und Ereignissen um Realität oder Satire handelt. Vor allem, wenn ma sich heutige Entwicklungen in Politik und Gesellschaft anschaut, glaubt man zumeist, man hätte ...
Dennoch - eine Gesellschaftskritik der etwas anderen Art
Man kann heutzutage oft nicht mehr erkennen, ob es sich bei bestimmten Begebenheiten und Ereignissen um Realität oder Satire handelt. Vor allem, wenn ma sich heutige Entwicklungen in Politik und Gesellschaft anschaut, glaubt man zumeist, man hätte ...
09.03.2017 | Michael Rainer
FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Das Amtsgericht Hamburg hat am 3. März 2017 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta eröffnet (Az.: 67b IN 53/17). Das Fondshaus Hamburg legte den FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta ...
FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Das Amtsgericht Hamburg hat am 3. März 2017 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta eröffnet (Az.: 67b IN 53/17). Das Fondshaus Hamburg legte den FHH Fonds Nr. 40 MS Antofagasta ...
08.03.2017 | Sebastian Brandis
Dürre in Äthiopien: Die vergessene Hungerkatastrophe
München/Berlin, 8. März 2017. 5,7 Millionen Menschen sind in Äthiopien nach der verheerenden Dürre im Jahr 2015 nach wie vor von Hunger bedroht und auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Darauf hat am Mittwoch (8. März 2017) Peter Renner von der ...
Dürre in Äthiopien: Die vergessene Hungerkatastrophe
München/Berlin, 8. März 2017. 5,7 Millionen Menschen sind in Äthiopien nach der verheerenden Dürre im Jahr 2015 nach wie vor von Hunger bedroht und auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Darauf hat am Mittwoch (8. März 2017) Peter Renner von der ...
08.03.2017 | H.-D. Kreft
Wie lange wollen Merkel und Schulz noch das marxsche Arbeitsethos stützen?
Essen, 08. März 2017****** Der Vorsitzende der Fokus Partei, Hans-Diedrich Kreft, ist Autor des Buches "Manifest Faire Marktwirtschaft" (https://goo.gl/BjBYnk ). Erst vor wenigen Tagen hat Kreft in einem Interview (https://goo.gl/wy0VBR ) ...
Wie lange wollen Merkel und Schulz noch das marxsche Arbeitsethos stützen?
Essen, 08. März 2017****** Der Vorsitzende der Fokus Partei, Hans-Diedrich Kreft, ist Autor des Buches "Manifest Faire Marktwirtschaft" (https://goo.gl/BjBYnk ). Erst vor wenigen Tagen hat Kreft in einem Interview (https://goo.gl/wy0VBR ) ...
08.03.2017 | Susanne Pechel
Weltfrauentag: Bildung ist der Schlüssel
Ungleiche Chancen, Löhne und Bildungsmöglichkeiten - auch 2017 ist die Gleichstellung von Frauen noch nicht umgesetzt. Dies gilt insbesondere für Schwellen- und Entwicklungsländer. Gerade hier zeigt sich die Bildung als Schlüssel für eine ...
Weltfrauentag: Bildung ist der Schlüssel
Ungleiche Chancen, Löhne und Bildungsmöglichkeiten - auch 2017 ist die Gleichstellung von Frauen noch nicht umgesetzt. Dies gilt insbesondere für Schwellen- und Entwicklungsländer. Gerade hier zeigt sich die Bildung als Schlüssel für eine ...
08.03.2017 | Michael Rainer
OLG Düsseldorf zur Wirksamkeit eines gemeinschaftlichen Ehegattentestaments
Ein gemeinschaftliches Ehegattentestament ist wirksam, wenn es vom Erblasser lediglich unterschrieben wurde und der Zeitpunkt der Unterschrift ungewiss ist. Das hat das OLG Düsseldorf entschieden. In dem konkreten Fall hinterließ der Erblasser ...
OLG Düsseldorf zur Wirksamkeit eines gemeinschaftlichen Ehegattentestaments
Ein gemeinschaftliches Ehegattentestament ist wirksam, wenn es vom Erblasser lediglich unterschrieben wurde und der Zeitpunkt der Unterschrift ungewiss ist. Das hat das OLG Düsseldorf entschieden. In dem konkreten Fall hinterließ der Erblasser ...
07.03.2017 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Die 326. Volks-Grenadier-Division in der Ardennenoffensive 1944/45 von T. Haasler, neu im Helios-Verlag
Die Studie geht am Beispiel der 326. Volks-Grenadier-Division auf die Aufstellung, Gliederung und Ausrüstung einer Volksgrenadierdivision im Herbst 1944 ein. Zu Beginn der Ardennenoffensive soll die Division auf sich alleine gestellt im Raum ...
Die 326. Volks-Grenadier-Division in der Ardennenoffensive 1944/45 von T. Haasler, neu im Helios-Verlag
Die Studie geht am Beispiel der 326. Volks-Grenadier-Division auf die Aufstellung, Gliederung und Ausrüstung einer Volksgrenadierdivision im Herbst 1944 ein. Zu Beginn der Ardennenoffensive soll die Division auf sich alleine gestellt im Raum ...
07.03.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Mietrückstände: Fristlose Kündigung jederzeit möglich ARAG Experten warnen Mieter: Wer seine Miete schuldig bleibt, muss unter Umständen auch später noch mit einer Kündigung rechnen. Selbst wenn die versäumten Mietzahlungen schon Monate ...
ARAG Verbrauchertipps
Mietrückstände: Fristlose Kündigung jederzeit möglich ARAG Experten warnen Mieter: Wer seine Miete schuldig bleibt, muss unter Umständen auch später noch mit einer Kündigung rechnen. Selbst wenn die versäumten Mietzahlungen schon Monate ...
06.03.2017 | Alexander Bredereck
Betriebsbedingte Kündigungen bei der Lloyd-Werft in Bremerhaven
"Die Stimmung ist schlecht bei uns." So kommentiert der Betriebsratsvorsitzende den Sozialplan des Unternehmens, der 117 Arbeitsplätze wegfallen lässt; weser-kurier.de berichtet darüber am 27.02.2017. Was betroffene Arbeitnehmer jetzt ...
Betriebsbedingte Kündigungen bei der Lloyd-Werft in Bremerhaven
"Die Stimmung ist schlecht bei uns." So kommentiert der Betriebsratsvorsitzende den Sozialplan des Unternehmens, der 117 Arbeitsplätze wegfallen lässt; weser-kurier.de berichtet darüber am 27.02.2017. Was betroffene Arbeitnehmer jetzt ...
06.03.2017 | Oliver Wirthmann
Weit verbreitete Irrtümer bei der Beauftragung von Bestattungen
Das ZDF-Verbrauchermagazin WISO machte vor kurzem die Probe aufs Exempel und testete die Beratungsleistung von Bestattungsunternehmen beim Abschluss einer Bestattungsvorsorge, also einen Vertrag zur Klärung des Rahmens der dereinstigen Bestattung. ...
Weit verbreitete Irrtümer bei der Beauftragung von Bestattungen
Das ZDF-Verbrauchermagazin WISO machte vor kurzem die Probe aufs Exempel und testete die Beratungsleistung von Bestattungsunternehmen beim Abschluss einer Bestattungsvorsorge, also einen Vertrag zur Klärung des Rahmens der dereinstigen Bestattung. ...
06.03.2017 | Regine Windirsch
Keine Benachteiligung wegen Elternzeit
Die Kündigung eines / einer ArbeitnehmerIn in Elternzeit kann unwirksam sein, wenn bei den zeitlich früheren Kündigungen der übrigen ArbeitnehmerInnen eines Betriebes gegen das Konsultationsverfahren beim Betriebsrat nach § 17 KSchG ...
Keine Benachteiligung wegen Elternzeit
Die Kündigung eines / einer ArbeitnehmerIn in Elternzeit kann unwirksam sein, wenn bei den zeitlich früheren Kündigungen der übrigen ArbeitnehmerInnen eines Betriebes gegen das Konsultationsverfahren beim Betriebsrat nach § 17 KSchG ...
06.03.2017 | Birgit Eulberg
Internationales Erbrecht - Kanzlei Eulberg & Ott-Eulberg
Internationales Erbrecht ist hochkomplex. Es spiegelt nicht nur die Rechtsprechung verschiedener Länder, sondern auch unterschiedliche Auffassungen, Mentalitäten und Kulturen wieder. Bei Fällen, in denen internationales Erbrecht angewandt werden ...
Internationales Erbrecht - Kanzlei Eulberg & Ott-Eulberg
Internationales Erbrecht ist hochkomplex. Es spiegelt nicht nur die Rechtsprechung verschiedener Länder, sondern auch unterschiedliche Auffassungen, Mentalitäten und Kulturen wieder. Bei Fällen, in denen internationales Erbrecht angewandt werden ...
06.03.2017 | Hans Deutzmann
Langericht Münster bestätigt Verbot der Yogatherapie
Landgericht Münster bestätigt Verbot von Yogatherapie durch Düsseldorfer Yogalehrerin In einer aktuellen Entscheidung bestätigte das Landgericht Münster eine einstweilige Verfügung gegen eine Yogalehrerin aus Düsseldorf. Diese hatte ...
Langericht Münster bestätigt Verbot der Yogatherapie
Landgericht Münster bestätigt Verbot von Yogatherapie durch Düsseldorfer Yogalehrerin In einer aktuellen Entscheidung bestätigte das Landgericht Münster eine einstweilige Verfügung gegen eine Yogalehrerin aus Düsseldorf. Diese hatte ...
06.03.2017 | Karsten Mohr
Gutes Hören geht alle an gemeinsam zum Hörakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2017. Gutes Hören bedeutet Lebensqualität und mit wem teilt man sie lieber als mit einem vertrauten Angehörigen oder guten Freund? Wenn allerdings Hörminderungen die Kommunikation beeinträchtigen, fühlen sich viele Menschen ...
Gutes Hören geht alle an gemeinsam zum Hörakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2017. Gutes Hören bedeutet Lebensqualität und mit wem teilt man sie lieber als mit einem vertrauten Angehörigen oder guten Freund? Wenn allerdings Hörminderungen die Kommunikation beeinträchtigen, fühlen sich viele Menschen ...
06.03.2017 | Michael Rainer
OLG Düsseldorf: Anfechtung der Erbausschlagung
Erben können eine Erbschaft ausschlagen. In Ausnahmefällen kann die Erbausschlagung rückgängig gemacht werden, wie ein Urteil des OLG Düsseldorf zeigt (Az.: I-3 Wx 12/16). Innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Bekanntwerden der Erbschaft ...
OLG Düsseldorf: Anfechtung der Erbausschlagung
Erben können eine Erbschaft ausschlagen. In Ausnahmefällen kann die Erbausschlagung rückgängig gemacht werden, wie ein Urteil des OLG Düsseldorf zeigt (Az.: I-3 Wx 12/16). Innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Bekanntwerden der Erbschaft ...
06.03.2017 | H.-D. Kreft
Interview mit Hans-Diedrich Kreft zum Manifest "Faire Marktwirtschaft"
Essen, 04. März 2017****** Es gibt ein neues, politisches Manifest, das es in sich hat. Es ist in diesen Tagen als Buch beim Lau-Verlag, Reinbek (www.lau-verlag.de, Leseprobe: https://goo.gl/rgm4eo ) erschienen. Der Autor, Hans-Diedrich Kreft, ist ...
Interview mit Hans-Diedrich Kreft zum Manifest "Faire Marktwirtschaft"
Essen, 04. März 2017****** Es gibt ein neues, politisches Manifest, das es in sich hat. Es ist in diesen Tagen als Buch beim Lau-Verlag, Reinbek (www.lau-verlag.de, Leseprobe: https://goo.gl/rgm4eo ) erschienen. Der Autor, Hans-Diedrich Kreft, ist ...
05.03.2017 | Herr Marco Altinger
"Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V." kritisiert den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer
Der Präsident des Verbandes Werteorientierter Mittelstand und ehemaliger Polizeibeamter Marco Altinger fordert klare Trennung von Gewerkschaftsposten und gleichzeitiger Anstellung im öffentlichen Dienst! Der Präsident des Bundesverbands ...
"Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V." kritisiert den Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer
Der Präsident des Verbandes Werteorientierter Mittelstand und ehemaliger Polizeibeamter Marco Altinger fordert klare Trennung von Gewerkschaftsposten und gleichzeitiger Anstellung im öffentlichen Dienst! Der Präsident des Bundesverbands ...