Politik, Recht & Gesellschaft
05.12.2016 | Andreas Frank
OLG Frankfurt bestätigt Urteil gegen Sparkasse Oberhessen
OLG Frankfurt am Main bestätigt Urteil gegen Sparkasse Oberhessen Wir hatten an dieser Stelle bereits berichtet, dass das Landgericht Gießen die Sparkasse Oberhessen zu Schadensersatz und Rückabwicklung bezüglich der Beteiligung an zwei ...
OLG Frankfurt bestätigt Urteil gegen Sparkasse Oberhessen
OLG Frankfurt am Main bestätigt Urteil gegen Sparkasse Oberhessen Wir hatten an dieser Stelle bereits berichtet, dass das Landgericht Gießen die Sparkasse Oberhessen zu Schadensersatz und Rückabwicklung bezüglich der Beteiligung an zwei ...
05.12.2016 | Frau Bettina Raddatz
Justizministerium Niedersachsen toleriert Morddrohungen gegen Geschäftsmann
Die Buchautorin und Bloggerin Bettina Raddatz aus Hannover - u.a. Die Staatskanzlei und Der Spitzenkandidat - ist bei Recherchen für ihr neues Buch auf einen Justizskandal gestoßen, der einem brisanten, vielschichtigen Thriller in nichts ...
Justizministerium Niedersachsen toleriert Morddrohungen gegen Geschäftsmann
Die Buchautorin und Bloggerin Bettina Raddatz aus Hannover - u.a. Die Staatskanzlei und Der Spitzenkandidat - ist bei Recherchen für ihr neues Buch auf einen Justizskandal gestoßen, der einem brisanten, vielschichtigen Thriller in nichts ...
05.12.2016 | Herr Dirk Dr Ciper
Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer: Anwaltliche Aufsichtsbehörde oder doch nur ein Karnevalsverein???
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei - Eine Posse von der "Waterkant": "An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land", eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es ...
Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer: Anwaltliche Aufsichtsbehörde oder doch nur ein Karnevalsverein???
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei - Eine Posse von der "Waterkant": "An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land", eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es ...
05.12.2016 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht erhöhen ihre Erfolgsstatistik vor LG Cottbus!!!
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht erhöhen ihre Erfolgsstatistik vor LG Cottbus!!!
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
05.12.2016 | Frau Nadine Otto
Die Menschen schlafen, wenn sie leben, und erwachen, während sie sterben - Roman über die Entstehung des Islam
Kurz vor Ihrem 18. Lebensjahr lernt Meryam den Ursprung des Islams - »Ehli Beyt« - und die islamische Geschichte kennen. Seit sie denken kann, hörte sie immer von Imam Ali, von Adam, dem Propheten Muhammed und den zwölf Imamen. In Meryams Herz ...
Die Menschen schlafen, wenn sie leben, und erwachen, während sie sterben - Roman über die Entstehung des Islam
Kurz vor Ihrem 18. Lebensjahr lernt Meryam den Ursprung des Islams - »Ehli Beyt« - und die islamische Geschichte kennen. Seit sie denken kann, hörte sie immer von Imam Ali, von Adam, dem Propheten Muhammed und den zwölf Imamen. In Meryams Herz ...
05.12.2016 | Michael Rainer
Handel mit Plagiaten - Verstöße gegen Markenrecht konsequent ahnden
Auch oder gerade im Weihnachtsgeschäft floriert der Handel mit Plagiaten und Fälschungen. Der Zoll Hamburg konnte jetzt eine große Lieferung nachgeahmter Parfums stoppen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
Handel mit Plagiaten - Verstöße gegen Markenrecht konsequent ahnden
Auch oder gerade im Weihnachtsgeschäft floriert der Handel mit Plagiaten und Fälschungen. Der Zoll Hamburg konnte jetzt eine große Lieferung nachgeahmter Parfums stoppen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, ...
05.12.2016 | Markus Vogts
Unrechtmäßige Beitragsforderung der Krankenkassen
Gesetzliche Krankenkassen durften und dürfen für AHV-Rente und Leistungen der Pensionskassen (Zweite Säule) unterschiedslos nur einen einheitlichen Beitrag erheben. Das Bundessozialgericht hat dies am 30.11.2016 klargestellt. Die ...
Unrechtmäßige Beitragsforderung der Krankenkassen
Gesetzliche Krankenkassen durften und dürfen für AHV-Rente und Leistungen der Pensionskassen (Zweite Säule) unterschiedslos nur einen einheitlichen Beitrag erheben. Das Bundessozialgericht hat dies am 30.11.2016 klargestellt. Die ...
05.12.2016 | Herr George Wyrwoll
BDIP: Stadtportale stärken Bürgerbeteiligung
Berlin, 05.12.2016 [BB051216GT]. Kommunale Informationsangebote unterstützen wirkungsvoll das gesellschaftliche Engagement der Bürger. Welche Voraussetzungen genau für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung förderlich sind, das thematisierte der ...
BDIP: Stadtportale stärken Bürgerbeteiligung
Berlin, 05.12.2016 [BB051216GT]. Kommunale Informationsangebote unterstützen wirkungsvoll das gesellschaftliche Engagement der Bürger. Welche Voraussetzungen genau für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung förderlich sind, das thematisierte der ...
05.12.2016 | Michael Rainer
Wöhrl AG: Insolvenz in Eigenverwaltung
Mit dem Ablauf des dreimonatigen Schutzschirmverfahrens möchte die Rudolf Wöhrl AG die Sanierungsmaßnahmen nun in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung weiter vorantreiben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Wöhrl AG: Insolvenz in Eigenverwaltung
Mit dem Ablauf des dreimonatigen Schutzschirmverfahrens möchte die Rudolf Wöhrl AG die Sanierungsmaßnahmen nun in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung weiter vorantreiben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
02.12.2016 | H.-D. Kreft
Maybrit Illner lieferte zum Thema Arbeitslosigkeit nichts Neues
Essen, 02. Dezember 2016****** Die Teilnehmer der Diskussionsrunde von Maybrit Illner am 01.12.16 wiederholen zum Thema Arbeitslosigkeit lediglich ihre seit Jahrzehnten bekannten Argumente. In dieser Situation hat die FOKUS Partei ein Video auf ...
Maybrit Illner lieferte zum Thema Arbeitslosigkeit nichts Neues
Essen, 02. Dezember 2016****** Die Teilnehmer der Diskussionsrunde von Maybrit Illner am 01.12.16 wiederholen zum Thema Arbeitslosigkeit lediglich ihre seit Jahrzehnten bekannten Argumente. In dieser Situation hat die FOKUS Partei ein Video auf ...
02.12.2016 | Alexander Bredereck
Verstöße des Vermieters gegen Mietpreisbremse - was können Mieter tun?
Deutschlandweit sind bisher kein Dutzend Klagen von Mietern in Zusammenhang mit der Mietpreisbremse eingereicht worden. Wie können sich Mieter wehren, wenn sie annehmen, dass der Vermieter gegen die Mietpreisbremse verstößt? Zunächst selbst ...
Verstöße des Vermieters gegen Mietpreisbremse - was können Mieter tun?
Deutschlandweit sind bisher kein Dutzend Klagen von Mietern in Zusammenhang mit der Mietpreisbremse eingereicht worden. Wie können sich Mieter wehren, wenn sie annehmen, dass der Vermieter gegen die Mietpreisbremse verstößt? Zunächst selbst ...
02.12.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung bei Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers?
Wer als Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber während des bestehenden Arbeitsverhältnisses Konkurrenz macht, sei es durch eine Tätigkeit bei einem Konkurrenten des Arbeitgebers oder durch selbständige Tätigkeit, dem droht eine (fristlose) Kündigung. ...
Kündigung bei Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers?
Wer als Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber während des bestehenden Arbeitsverhältnisses Konkurrenz macht, sei es durch eine Tätigkeit bei einem Konkurrenten des Arbeitgebers oder durch selbständige Tätigkeit, dem droht eine (fristlose) Kündigung. ...
02.12.2016 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
Gerade wenn Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte sich selbst unprofessionell verhalten, kann ein Arbeitnehmer schon mal die Nerven verlieren. Hier fallen dann häufig auch sehr unbedachte Äußerungen. Nicht selten wird dem Arbeitgeber sogar gedroht. Davor ...
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
Gerade wenn Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte sich selbst unprofessionell verhalten, kann ein Arbeitnehmer schon mal die Nerven verlieren. Hier fallen dann häufig auch sehr unbedachte Äußerungen. Nicht selten wird dem Arbeitgeber sogar gedroht. Davor ...
02.12.2016 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag: Hinweise zur Formulierung
Wichtiger Hinweis für das Schreiben eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags Wer einen Text für einen Aufhebungsvertrag sucht, findet nachfolgend einige Anregungen. Bitte beachten Sie, dass diese nicht vollständig sind. Letztlich kommt es ...
Aufhebungsvertrag: Hinweise zur Formulierung
Wichtiger Hinweis für das Schreiben eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags Wer einen Text für einen Aufhebungsvertrag sucht, findet nachfolgend einige Anregungen. Bitte beachten Sie, dass diese nicht vollständig sind. Letztlich kommt es ...
02.12.2016 | Alexander Bredereck
Die Mietpreisbremse ist ein großer Bluff - woran liegt das?
Seit dem 1.6.2015 gilt die Mietpreisbremse in Deutschland. Dort, wo die Mietpreisbremse eingeführt wurde, sind die Mietpreise allerdings Statistiken zufolge stärker angestiegen, als dort, wo sie nicht gilt. Woran liegt das? Dazu ein Interview von ...
Die Mietpreisbremse ist ein großer Bluff - woran liegt das?
Seit dem 1.6.2015 gilt die Mietpreisbremse in Deutschland. Dort, wo die Mietpreisbremse eingeführt wurde, sind die Mietpreise allerdings Statistiken zufolge stärker angestiegen, als dort, wo sie nicht gilt. Woran liegt das? Dazu ein Interview von ...
02.12.2016 | Klaus Bernhard Hofmann
Reform der Betriebsrente: Führungskräfte Chemie raten zu ehrlicher Risikobetrachtung
(Mynewsdesk) Gleichzeitig warnt der <a href="https://www.vaa.de/verband/" target="_blank" title="VAA">VAA</a> aber davor, den bisherigen Mindeststandard einer Beitragszusage mit Mindestleistung aufzuweichen. ...
Reform der Betriebsrente: Führungskräfte Chemie raten zu ehrlicher Risikobetrachtung
(Mynewsdesk) Gleichzeitig warnt der <a href="https://www.vaa.de/verband/" target="_blank" title="VAA">VAA</a> aber davor, den bisherigen Mindeststandard einer Beitragszusage mit Mindestleistung aufzuweichen. ...
02.12.2016 | Gregory Zäch
Zum Tod von Fidel Castro: KUBA 1959
Silvester 1958: Der Magnum-Fotograf Burt Glinn, dem Anlass angemessen im schwarzen Smoking, erfährt bei einer Party in New York von der Flucht des Diktators Batista aus Kuba. Bereits um 7 Uhr am nächsten Morgen fliegt er auf die Insel und fordert ...
Zum Tod von Fidel Castro: KUBA 1959
Silvester 1958: Der Magnum-Fotograf Burt Glinn, dem Anlass angemessen im schwarzen Smoking, erfährt bei einer Party in New York von der Flucht des Diktators Batista aus Kuba. Bereits um 7 Uhr am nächsten Morgen fliegt er auf die Insel und fordert ...
02.12.2016 | Frau Nadine Otto
Das Koma - autobiografischer Ratgeber offenbart den Weg aus der Heroinabhängigkeit
Nach einer Überdosis Heroin fällt Reinhard Belser in der Silvesternacht 2006 ins Koma. Die Ärzte sehen ihn bereits tot - aber er überlebte. Allerdings sieht seine Diagnose nicht besonders gut aus, gelähmte Beine und versagende Organe waren nur ...
Das Koma - autobiografischer Ratgeber offenbart den Weg aus der Heroinabhängigkeit
Nach einer Überdosis Heroin fällt Reinhard Belser in der Silvesternacht 2006 ins Koma. Die Ärzte sehen ihn bereits tot - aber er überlebte. Allerdings sieht seine Diagnose nicht besonders gut aus, gelähmte Beine und versagende Organe waren nur ...
02.12.2016 | Michael Rainer
Erbvertrag bietet Vorteile und birgt Nachteile
Anders als ein Testament nimmt ein Erbvertrag auch den Erben in die Pflicht. Beide Parteien müssen dem Vertrag zustimmen und gehen damit in der Regel gegenseitige Verpflichtungen ein. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
Erbvertrag bietet Vorteile und birgt Nachteile
Anders als ein Testament nimmt ein Erbvertrag auch den Erben in die Pflicht. Beide Parteien müssen dem Vertrag zustimmen und gehen damit in der Regel gegenseitige Verpflichtungen ein. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, ...
02.12.2016 | Michael Rainer
Unternehmensnachfolge nach der Erbschaftssteuerreform
Lange hat es gedauert, bis die Reform der Erbschaftssteuer unter Dach und Fach war. Nun ist das Gesetz rückwirkend zum 1. Juli 2016 in Kraft getreten. Auswirkungen hat die Reform auf Firmenerben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
Unternehmensnachfolge nach der Erbschaftssteuerreform
Lange hat es gedauert, bis die Reform der Erbschaftssteuer unter Dach und Fach war. Nun ist das Gesetz rückwirkend zum 1. Juli 2016 in Kraft getreten. Auswirkungen hat die Reform auf Firmenerben. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, ...
02.12.2016 | Herr Rudolf Pusterhofer
Donald Trump - die Chance zu mehr Eigenverantwortung in Europa
Die Wahl des amerikanischen Präsidenten ist nun schon einige Tage vorbei. Manche sind noch immer entsetzt. Bei anderen ist bereits Business as usual angesagt. Machen auch Sie sich Gedanken darüber, wie sich diese Wahl sich auf Europa auswirken ...
Donald Trump - die Chance zu mehr Eigenverantwortung in Europa
Die Wahl des amerikanischen Präsidenten ist nun schon einige Tage vorbei. Manche sind noch immer entsetzt. Bei anderen ist bereits Business as usual angesagt. Machen auch Sie sich Gedanken darüber, wie sich diese Wahl sich auf Europa auswirken ...
02.12.2016 | Frau Manja Kuhn
Gas- und Stromkunden wechseln nur zögerlich aus der Grundversorgung
Und das sind laut einer Umfrage von TopTarif und Thermondo mindestens 100 €. Das gab immerhin ein Großteil der Befragten an. Weitere 28 % der Befragten würden ihrem Stromanbieter erst bei einem Anreiz von 200 € den Rücken kehren. Jeder ...
Gas- und Stromkunden wechseln nur zögerlich aus der Grundversorgung
Und das sind laut einer Umfrage von TopTarif und Thermondo mindestens 100 €. Das gab immerhin ein Großteil der Befragten an. Weitere 28 % der Befragten würden ihrem Stromanbieter erst bei einem Anreiz von 200 € den Rücken kehren. Jeder ...
01.12.2016 | Monika Walter
Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern
Im September 2014 wurde § 108e des Strafgesetzbuches geändert. Durch begriffliche Anpassungen gilt seitdem auch für Mitglieder in kommunalen Gremien ein Straftatbestand bei Bestechlichkeit bzw. Bestechung. Bürgermeister und Landräte müssen ...
Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern
Im September 2014 wurde § 108e des Strafgesetzbuches geändert. Durch begriffliche Anpassungen gilt seitdem auch für Mitglieder in kommunalen Gremien ein Straftatbestand bei Bestechlichkeit bzw. Bestechung. Bürgermeister und Landräte müssen ...
01.12.2016 | Frau Levke Petersen
Erfolgreiche Premiere - Deutsches Tiefkühlinstitut lud erstmals zur politischen Debatte am Morgen ein
"Essen als Wirtschaftsfaktor - was ist uns Nachhaltigkeit wert?" lautete das Thema der Veranstaltung Kostbar - die Lebensmitteldebatte am Morgen. Auf Einladung des Deutschen Tiefkühlinstituts e.V. (dti) diskutierten die stellvertretende ...
Erfolgreiche Premiere - Deutsches Tiefkühlinstitut lud erstmals zur politischen Debatte am Morgen ein
"Essen als Wirtschaftsfaktor - was ist uns Nachhaltigkeit wert?" lautete das Thema der Veranstaltung Kostbar - die Lebensmitteldebatte am Morgen. Auf Einladung des Deutschen Tiefkühlinstituts e.V. (dti) diskutierten die stellvertretende ...
01.12.2016 | Klaus Bernhard Hofmann
Arbeiten 4.0: Führungskräfte begrüßen Weißbuch als gute Diskussionsbasis
(Mynewsdesk) „In Bezug auf das Arbeitszeitrecht benennt das Weißbuch die Herausforderungen richtig“, erklärt der Hauptgeschäftsführer der <a href="http://www.ula.de/" target="_blank" ...
Arbeiten 4.0: Führungskräfte begrüßen Weißbuch als gute Diskussionsbasis
(Mynewsdesk) „In Bezug auf das Arbeitszeitrecht benennt das Weißbuch die Herausforderungen richtig“, erklärt der Hauptgeschäftsführer der <a href="http://www.ula.de/" target="_blank" ...