Politik, Recht & Gesellschaft
15.06.2016 | Eva-Maria Bolay
Weniger Sozialgeld drängt Eineltern-Familien noch weiter an den Rand
Stuttgart/Freiburg, 15. Juni 2016 - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt es, dass die jüngst vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geplante Leistungskürzung für Alleinerziehende überdacht wird: Diese sieht vor, das ...
Weniger Sozialgeld drängt Eineltern-Familien noch weiter an den Rand
Stuttgart/Freiburg, 15. Juni 2016 - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt es, dass die jüngst vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geplante Leistungskürzung für Alleinerziehende überdacht wird: Diese sieht vor, das ...
15.06.2016 | Michael Rainer
OLG Thüringen: Irreführende Werbung durch Verwendung eines Herstellerlogos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Wirbt ein Autohaus mit dem Logo eines Herstellers ohne Vertragshändler zu sein, kann dies eine für den Verbraucher irreführende Werbung und ein ...
OLG Thüringen: Irreführende Werbung durch Verwendung eines Herstellerlogos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Wirbt ein Autohaus mit dem Logo eines Herstellers ohne Vertragshändler zu sein, kann dies eine für den Verbraucher irreführende Werbung und ein ...
15.06.2016 | Michael Rainer
Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH stärkt Rechte der Verbraucher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Lebensversicherungen können widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine ...
Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH stärkt Rechte der Verbraucher
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Lebensversicherungen können widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine ...
15.06.2016 | Louay Yassin
SOS-Kinderdörfer: Eindeutiges Gesetz gegen Kinderehen notwendig
(Mynewsdesk) München – Die SOS-Kinderdörfer weltweit unterstützen die Überlegungen der Bundesregierung, die Gesetze gegen Kinderehen zu verschärfen. „Eine eindeutige Regelung ohne Schlupflöcher ist dringend notwendig, um Zwangsehen in ...
SOS-Kinderdörfer: Eindeutiges Gesetz gegen Kinderehen notwendig
(Mynewsdesk) München – Die SOS-Kinderdörfer weltweit unterstützen die Überlegungen der Bundesregierung, die Gesetze gegen Kinderehen zu verschärfen. „Eine eindeutige Regelung ohne Schlupflöcher ist dringend notwendig, um Zwangsehen in ...
14.06.2016 | Christian-H. Röhlke
Lombardium Skandal: Mahnbescheidswelle gegen die Anleger rollt
Schlammschlacht der Verantwortlichen - Wie sollten sich Anleger verhalten? In dem an Skurrilitäten nicht eben armen Anlegerskandal "Lombardium" überschlagen sich wieder einmal die Ereignisse: Die Fondsgesellschaften Erste Oderfelder KG ...
Lombardium Skandal: Mahnbescheidswelle gegen die Anleger rollt
Schlammschlacht der Verantwortlichen - Wie sollten sich Anleger verhalten? In dem an Skurrilitäten nicht eben armen Anlegerskandal "Lombardium" überschlagen sich wieder einmal die Ereignisse: Die Fondsgesellschaften Erste Oderfelder KG ...
14.06.2016 | Frau Nadine Otto
Aus dem Leben des Julius F. - aktueller Roman erzählt vom Leben eines "Taugenichts"
Der Erzähler in "Aus dem Leben des Julius F." von Magnus Schleich entdeckt in der Auslage eines Pariser Antiquariats ein Bild, das er anscheinend aus seiner Kindheit kennt. Er erinnert sich an einen Besuch seines Onkels und begibt sich danach auf ...
Aus dem Leben des Julius F. - aktueller Roman erzählt vom Leben eines "Taugenichts"
Der Erzähler in "Aus dem Leben des Julius F." von Magnus Schleich entdeckt in der Auslage eines Pariser Antiquariats ein Bild, das er anscheinend aus seiner Kindheit kennt. Er erinnert sich an einen Besuch seines Onkels und begibt sich danach auf ...
14.06.2016 | Michael Rainer
Beate Uhse Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung notwendig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die erste Gläubigerversammlung der Anleger der Beate Uhse Anleihe war nicht beschlussfähig. Nun sollen die Anleger am 6. Juli über die geplanten Änderungen ...
Beate Uhse Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung notwendig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die erste Gläubigerversammlung der Anleger der Beate Uhse Anleihe war nicht beschlussfähig. Nun sollen die Anleger am 6. Juli über die geplanten Änderungen ...
14.06.2016 | Frau Nadine Otto
Die Gesellschaft der Zukunft - eine politische und moderne Gesellschaftsutopie
Utopien darüber, wie die Zukunft idealerweise aussehen sollte, gibt es bereits seit der Antike. Diese waren in den unterschiedlichsten Epochen ein beliebter Literaturtopos. "Die Gesellschaft der Zukunft" von Manfred Norwat präsentiert sich als ...
Die Gesellschaft der Zukunft - eine politische und moderne Gesellschaftsutopie
Utopien darüber, wie die Zukunft idealerweise aussehen sollte, gibt es bereits seit der Antike. Diese waren in den unterschiedlichsten Epochen ein beliebter Literaturtopos. "Die Gesellschaft der Zukunft" von Manfred Norwat präsentiert sich als ...
14.06.2016 | Michael Rainer
BGH zu Lockvogelangeboten: Ware muss in angemessener Menge verfügbar sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit Lockvogelangeboten ist beliebt. Allerdings muss dafür gesorgt sein, dass die Ware in angemessener Menge vorhanden ist. Das geht aus einem ...
BGH zu Lockvogelangeboten: Ware muss in angemessener Menge verfügbar sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit Lockvogelangeboten ist beliebt. Allerdings muss dafür gesorgt sein, dass die Ware in angemessener Menge vorhanden ist. Das geht aus einem ...
14.06.2016 | Brigitta Mehring
Ferienjob 2016 - Was Schüler wissen sollten
In Deutschland ist Schülerarbeit gesetzlich geregelt, um Kinder und Jugendliche vor Schaden an Leib und Seele zu bewahren. Aber gerade das erste selbst verdiente Geld ist etwas ganz Besonderes. Nicht nur, weil plötzlich unerfüllbar scheinende ...
Ferienjob 2016 - Was Schüler wissen sollten
In Deutschland ist Schülerarbeit gesetzlich geregelt, um Kinder und Jugendliche vor Schaden an Leib und Seele zu bewahren. Aber gerade das erste selbst verdiente Geld ist etwas ganz Besonderes. Nicht nur, weil plötzlich unerfüllbar scheinende ...
13.06.2016 | Michael Rainer
Widerruf von Darlehen landet wieder vor dem BGH
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Am 21. Juni endet zwar das Widerrufsrecht für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Immobiliendarlehen. Die Thematik Widerruf wird die Gerichte aber über dieses Datum hinaus beschäftigen. ...
Widerruf von Darlehen landet wieder vor dem BGH
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Am 21. Juni endet zwar das Widerrufsrecht für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Immobiliendarlehen. Die Thematik Widerruf wird die Gerichte aber über dieses Datum hinaus beschäftigen. ...
13.06.2016 | Brigitta Mehring
Wir sind dann mal weg: Von Flunker-Ferien und Blaumachern
In der kommenden Woche starten als erste Bundesländer Bremen und Niedersachsen in die Sommerferien. Zu Beginn und Ende der Schulferien macht sich allerdings bundesweit ein Phänomen breit, das als "Flunker-Ferien" oder ...
Wir sind dann mal weg: Von Flunker-Ferien und Blaumachern
In der kommenden Woche starten als erste Bundesländer Bremen und Niedersachsen in die Sommerferien. Zu Beginn und Ende der Schulferien macht sich allerdings bundesweit ein Phänomen breit, das als "Flunker-Ferien" oder ...
13.06.2016 | Michael Rainer
HCI Shipping Select 26: Anleger vor schwerer Entscheidung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Schon 2012 musste für vier Schiffsgesellschaften des Dachfonds HCI Shipping Select 26 Insolvenz angemeldet werden. Nun gibt es offenbar ...
HCI Shipping Select 26: Anleger vor schwerer Entscheidung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Schon 2012 musste für vier Schiffsgesellschaften des Dachfonds HCI Shipping Select 26 Insolvenz angemeldet werden. Nun gibt es offenbar ...
13.06.2016 | Frau Jenny Gocheva
GmbH Einziehung
BGH 10.5.2016, II ZR Einziehung von Geschäftsanteilen: Zum Zeitpunkt der Entstehung der persönlichen Haftung der Gesellschafter Sachverhalt: Der Kläger und Dr. R waren mit Einlagen i.H.v. je 25.000 € Gründungsgesellschafter und ...
GmbH Einziehung
BGH 10.5.2016, II ZR Einziehung von Geschäftsanteilen: Zum Zeitpunkt der Entstehung der persönlichen Haftung der Gesellschafter Sachverhalt: Der Kläger und Dr. R waren mit Einlagen i.H.v. je 25.000 € Gründungsgesellschafter und ...
13.06.2016 | Alexander Bredereck
Wie können Mieter gegen eine Kündigung des Vermieters vorgehen?
Wenn Mieter eine Kündigung ihres Vermieters bekommen, müssen sie deswegen nicht in Panik ausbrechen. Damit eine Räumung der Wohnung verhindert werden kann, gilt es allerdings einige Hinweise zu beachten. Prüfung der Kündigungsgründe Der ...
Wie können Mieter gegen eine Kündigung des Vermieters vorgehen?
Wenn Mieter eine Kündigung ihres Vermieters bekommen, müssen sie deswegen nicht in Panik ausbrechen. Damit eine Räumung der Wohnung verhindert werden kann, gilt es allerdings einige Hinweise zu beachten. Prüfung der Kündigungsgründe Der ...
13.06.2016 | Dr. Marius Breucker
Schiller in Zitaten zum Strafrecht
"Die großen Herrn sind so selten dabei, wenn sie Böses tun", sagt der unbestechliche Republikaner Verrina in der "Verschwörung des Fiesco zu Genua" und beschreibt damit treffend, was heute als "mittelbare ...
Schiller in Zitaten zum Strafrecht
"Die großen Herrn sind so selten dabei, wenn sie Böses tun", sagt der unbestechliche Republikaner Verrina in der "Verschwörung des Fiesco zu Genua" und beschreibt damit treffend, was heute als "mittelbare ...
13.06.2016 | Alexander Bredereck
Überstunden: Wann darf der Arbeitgeber Überstunden anordnen? Serie Teil 2
Im zweiten Teil der Serie zum Thema Überstunden geht es speziell um die Frage, wann der Arbeitgeber eigentlich Überstunden anordnen darf. Müssen Arbeitnehmer diese Anordnung dann auch befolgen? Was droht Arbeitnehmern, wenn sie Überstunden zu ...
Überstunden: Wann darf der Arbeitgeber Überstunden anordnen? Serie Teil 2
Im zweiten Teil der Serie zum Thema Überstunden geht es speziell um die Frage, wann der Arbeitgeber eigentlich Überstunden anordnen darf. Müssen Arbeitnehmer diese Anordnung dann auch befolgen? Was droht Arbeitnehmern, wenn sie Überstunden zu ...
11.06.2016 | Alexander Bredereck
Betriebsratstelefon: Bundesarbeitsgericht zur Ausstattung von Betriebsräten
In seinem Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage beschäftigt, welche grundsätzlichen Anforderungen an die Ausstattung von Betriebsräten zu stellen sind bzw. welchen Umfang die Ansprüche ...
Betriebsratstelefon: Bundesarbeitsgericht zur Ausstattung von Betriebsräten
In seinem Beschluss vom 20.04.2016, Az. 7 ABR 50/14, hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit der Frage beschäftigt, welche grundsätzlichen Anforderungen an die Ausstattung von Betriebsräten zu stellen sind bzw. welchen Umfang die Ansprüche ...
11.06.2016 | Alexander Bredereck
Überstunden: Ableistung und Vergütung - Serie Teil 1
Die Regelungen zu Überstunden unterscheiden sich stark von Unternehmen zu Unternehmen. Der Arbeitsvertrag gibt dabei meist maßgeblich Auskunft darüber, ob und in welchem Umfang Arbeitnehmer die Ableistung und eine Vergütung von Überstunden ...
Überstunden: Ableistung und Vergütung - Serie Teil 1
Die Regelungen zu Überstunden unterscheiden sich stark von Unternehmen zu Unternehmen. Der Arbeitsvertrag gibt dabei meist maßgeblich Auskunft darüber, ob und in welchem Umfang Arbeitnehmer die Ableistung und eine Vergütung von Überstunden ...
11.06.2016 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung ohne professionelle Hilfe ist riskant
Anleitungen im Internet: Vermieter können im Internet verschiedene Anleitungen dazu finden, wie man eine Eigenbedarfskündigung ausspricht. Auch von mir gibt es eine eigens zu diesem Thema angelegte Seite (www.eigenbedarfskuendigungen.de). ...
Eigenbedarfskündigung ohne professionelle Hilfe ist riskant
Anleitungen im Internet: Vermieter können im Internet verschiedene Anleitungen dazu finden, wie man eine Eigenbedarfskündigung ausspricht. Auch von mir gibt es eine eigens zu diesem Thema angelegte Seite (www.eigenbedarfskuendigungen.de). ...
10.06.2016 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Gesellschaftsform
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html Bei der Unternehmensgründung stellt sich die Frage der passenden Gesellschaftsform. GRP Rainer Rechtsanwälte bewertet die Vor- und Nachteile und berät Unternehmen bei der Wahl der ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Gesellschaftsform
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html Bei der Unternehmensgründung stellt sich die Frage der passenden Gesellschaftsform. GRP Rainer Rechtsanwälte bewertet die Vor- und Nachteile und berät Unternehmen bei der Wahl der ...
10.06.2016 | Michael Rainer
GEBAB MT Arctic Bridge: Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/gebab-unternehmensgruppe.html Die prospektierten Erwartungen konnte der 2007 emittierte Schiffsfonds GEBAB MT Arctic Bridge nicht erfüllen. Enttäuschte Anleger können noch ...
GEBAB MT Arctic Bridge: Möglichkeiten der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/gebab-unternehmensgruppe.html Die prospektierten Erwartungen konnte der 2007 emittierte Schiffsfonds GEBAB MT Arctic Bridge nicht erfüllen. Enttäuschte Anleger können noch ...
09.06.2016 | Christian-H. Röhlke
Gesellschafterversammlung V+ Fonds: München 03.06.2016
V+ Wahrheiten und Fragen - Ethik Kodex, hoffnungsvoller Neustart oder Zeit für einen Schlussstrich? So hatte sie sich das nicht vorgestellt: Gutes tun wollte sie mit ihrem Geld, ethisch korrekt investieren und Firmen unterstützen, die zum Wohle ...
Gesellschafterversammlung V+ Fonds: München 03.06.2016
V+ Wahrheiten und Fragen - Ethik Kodex, hoffnungsvoller Neustart oder Zeit für einen Schlussstrich? So hatte sie sich das nicht vorgestellt: Gutes tun wollte sie mit ihrem Geld, ethisch korrekt investieren und Firmen unterstützen, die zum Wohle ...
09.06.2016 | Lena Edeler
?"Ich hätte das viel früher machen sollen" - eine zufriedene Hörgeräte-Trägerin berichtet.
(Mynewsdesk) FGH, 2016 – „Wann es genau anfing, dass ich im Durcheinander von Stimmen immer weniger verstanden habe? Das kann ich nicht mehr genau sagen“, erzählt Brigitte F., die inzwischen mit der fachkundigen Unterstützung ihres ...
?"Ich hätte das viel früher machen sollen" - eine zufriedene Hörgeräte-Trägerin berichtet.
(Mynewsdesk) FGH, 2016 – „Wann es genau anfing, dass ich im Durcheinander von Stimmen immer weniger verstanden habe? Das kann ich nicht mehr genau sagen“, erzählt Brigitte F., die inzwischen mit der fachkundigen Unterstützung ihres ...
09.06.2016 | Michael Rainer
Übernahmen und Fusionen nehmen wieder zu
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Die günstigen Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass M&A (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html) Transaktionen bei deutschen Unternehmen wieder an Bedeutung gewinnen. Durch Fusionen ...
Übernahmen und Fusionen nehmen wieder zu
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Die günstigen Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass M&A (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html) Transaktionen bei deutschen Unternehmen wieder an Bedeutung gewinnen. Durch Fusionen ...