Politik, Recht & Gesellschaft
14.01.2016 | Michael Rainer
Peseus Invest und Vermögen AG: BaFin ordnet Abwicklung an
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit Mitteilung vom 22. Dezember 2015 hat die Finanzaufsicht BaFin der Peseus Invest und Vermögen AG die Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Investmentgeschäfts aufgegeben. GRP ...
Peseus Invest und Vermögen AG: BaFin ordnet Abwicklung an
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Mit Mitteilung vom 22. Dezember 2015 hat die Finanzaufsicht BaFin der Peseus Invest und Vermögen AG die Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Investmentgeschäfts aufgegeben. GRP ...
14.01.2016 | Michael Rainer
OLG Schleswig: Testament muss eindeutig datiert sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Fehlt bei einem Testament die genaue Datierung, kann die letztwillige Verfügung unwirksam sein. Das geht aus einem Beschluss des OLG Schleswig vom 16. Juli 2015 hervor (Az.: 3 Wx ...
OLG Schleswig: Testament muss eindeutig datiert sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Fehlt bei einem Testament die genaue Datierung, kann die letztwillige Verfügung unwirksam sein. Das geht aus einem Beschluss des OLG Schleswig vom 16. Juli 2015 hervor (Az.: 3 Wx ...
13.01.2016 | Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann
"Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany" auch in 2016
Frankfurt am Main, 13.01.2016 Das renommierte englische Corporate INTL Magazine hat Prof. Dr. Christoph Schließmann und Team den internationalen Global Award 2016 als "Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany" verliehen. CPS ...
"Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany" auch in 2016
Frankfurt am Main, 13.01.2016 Das renommierte englische Corporate INTL Magazine hat Prof. Dr. Christoph Schließmann und Team den internationalen Global Award 2016 als "Yacht Law - Law Firm of the Year in Germany" verliehen. CPS ...
13.01.2016 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat und gegenüber dem Finanzamt reinen Tisch machen möchte, sollte handeln. Eine Selbstanzeige ist nur möglich, wenn die Steuerhinterziehung noch ...
Steuerhinterziehung: Druck steigt - Ausweg Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer Steuern hinterzogen hat und gegenüber dem Finanzamt reinen Tisch machen möchte, sollte handeln. Eine Selbstanzeige ist nur möglich, wenn die Steuerhinterziehung noch ...
13.01.2016 | Michael Rainer
Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Anleger der Captura GmbH müssen mehr denn je um ihr Geld fürchten. Im Insolvenzverfahren dürften sie leer ausgehen. Masseunzulänglichkeit wurde bereits vom Insolvenzverwalter ...
Captura GmbH: Anleger könnten im Insolvenzverfahren leer ausgehen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Anleger der Captura GmbH müssen mehr denn je um ihr Geld fürchten. Im Insolvenzverfahren dürften sie leer ausgehen. Masseunzulänglichkeit wurde bereits vom Insolvenzverwalter ...
13.01.2016 | Michael Rainer
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau wie möglich formuliert sein. Das zeigt auch ein Beschluss des OLG ...
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau wie möglich formuliert sein. Das zeigt auch ein Beschluss des OLG ...
12.01.2016 | Daniel Wolf
DEMO - Bergneustadt gegen den Steuerwahnsinn zur Grundsteuer B
Mit dem Haushaltsentwurf der Stadt Bergneustadt für 2016 und den darin geplanten 1465 Prozentpunkten des Grundsteuer B Hebesatzes, begann ein massiver Protest der Bürgerschaft - initiiert durch unsere Bewegung "Wir sind Bergneustadt." ...
DEMO - Bergneustadt gegen den Steuerwahnsinn zur Grundsteuer B
Mit dem Haushaltsentwurf der Stadt Bergneustadt für 2016 und den darin geplanten 1465 Prozentpunkten des Grundsteuer B Hebesatzes, begann ein massiver Protest der Bürgerschaft - initiiert durch unsere Bewegung "Wir sind Bergneustadt." ...
12.01.2016 | Karsten Mohr
Warum gutes Hören so wichtig ist: 7 Gründe für Hörsysteme vom Hörgeräteakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2016 – Über drei Millionen Menschen in Deutschland nutzen heute moderne Hörsysteme vom Hörgeräteakustiker und sind wieder zufrieden und ausgeglichen. Damit erhalten sie nicht nur ihre Kommunikationsfähigkeit und ihre ...
Warum gutes Hören so wichtig ist: 7 Gründe für Hörsysteme vom Hörgeräteakustiker
(Mynewsdesk) FGH, 2016 – Über drei Millionen Menschen in Deutschland nutzen heute moderne Hörsysteme vom Hörgeräteakustiker und sind wieder zufrieden und ausgeglichen. Damit erhalten sie nicht nur ihre Kommunikationsfähigkeit und ihre ...
12.01.2016 | Beate Glinski-Krause
1995 starteten Frankfurts Pflegeheime gemeinsam mit Energie- und Wassersparmaßnahmen
(Mynewsdesk) Im Oktober 2015 wandte sich Paul Fay, Energiereferat Frankfurt, an das FFA-Netzwerk der Pflegeheimleitenden, um sie zu ermuntern, erneut eine Energieverbrauchskontrolle durchzuführen. Da für große Heimträger ab 2015 gesetzlich ein ...
1995 starteten Frankfurts Pflegeheime gemeinsam mit Energie- und Wassersparmaßnahmen
(Mynewsdesk) Im Oktober 2015 wandte sich Paul Fay, Energiereferat Frankfurt, an das FFA-Netzwerk der Pflegeheimleitenden, um sie zu ermuntern, erneut eine Energieverbrauchskontrolle durchzuführen. Da für große Heimträger ab 2015 gesetzlich ein ...
12.01.2016 | Michael Rainer
OLG Koblenz zu irreführender Werbung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Unternehmen, die für ihre Produkte werben, müssen auch dafür sorgen, dass der Verbraucher eine realistische Chance hat, diese zu erwerben. Das geht ...
OLG Koblenz zu irreführender Werbung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Unternehmen, die für ihre Produkte werben, müssen auch dafür sorgen, dass der Verbraucher eine realistische Chance hat, diese zu erwerben. Das geht ...
12.01.2016 | Michael Rainer
BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 erneut die Rechte der Verbraucher beim Widerspruch von ...
BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14. Oktober 2015 erneut die Rechte der Verbraucher beim Widerspruch von ...
11.01.2016 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Neuerscheinung: "Richthofen braucht Nachfolger!" von Breuer/Waiss
Der amerikanische Historiker George F. Kennan nannte den 1. Weltkrieg die ,,Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts, weil er weitere Katastrophen nach sich zog. Wer schon einmal auf den Schlachtfeldern von Verdun gewesen ist, der hat die Spuren der ...
Neuerscheinung: "Richthofen braucht Nachfolger!" von Breuer/Waiss
Der amerikanische Historiker George F. Kennan nannte den 1. Weltkrieg die ,,Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts, weil er weitere Katastrophen nach sich zog. Wer schon einmal auf den Schlachtfeldern von Verdun gewesen ist, der hat die Spuren der ...
11.01.2016 | Alexander Bredereck
Schimmelpilzbildung: mehr als zweimaliges Lüften ist für den Mieter unzumutbar
Ausgangslage: Tritt der Wohnung Schimmelpilz auf, kommt es schnell zum Streit zwischen Mieter und Vermieter. Ob der Mieter Minderungsrechte und Zurückbehaltungsrechte an Mietzins hat und darüber hinaus noch Schadensersatz verlangen kann, hängt ...
Schimmelpilzbildung: mehr als zweimaliges Lüften ist für den Mieter unzumutbar
Ausgangslage: Tritt der Wohnung Schimmelpilz auf, kommt es schnell zum Streit zwischen Mieter und Vermieter. Ob der Mieter Minderungsrechte und Zurückbehaltungsrechte an Mietzins hat und darüber hinaus noch Schadensersatz verlangen kann, hängt ...
11.01.2016 | Alexander Bredereck
Vermeidung von Schimmelpilz durch Lüftungsverhalten des Mieters
Tritt in einer Mietwohnung Schimmelpilz auf, kommt es regelmäßig zum Streit zwischen Vermieter und Mieter darüber, wer dafür verantwortlich ist. Der Vermieter ist verantwortlich, wenn Baumängeln für die Schimmelpilzbildung ursächlich sind. ...
Vermeidung von Schimmelpilz durch Lüftungsverhalten des Mieters
Tritt in einer Mietwohnung Schimmelpilz auf, kommt es regelmäßig zum Streit zwischen Vermieter und Mieter darüber, wer dafür verantwortlich ist. Der Vermieter ist verantwortlich, wenn Baumängeln für die Schimmelpilzbildung ursächlich sind. ...
11.01.2016 | Michael Rainer
Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Agrofinanz GmbH ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Kleve hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH am 4. Januar 2016 eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). GRP ...
Agrofinanz GmbH: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Die Agrofinanz GmbH ist zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Kleve hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH am 4. Januar 2016 eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). GRP ...
10.01.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung erhalten - lohnt sich eine Kündigungsschutzklage immer?
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, sollten unbedingt sofort rechtlichen Rat durch einen Rechtsanwalt, am besten einen Fachanwalt für Arbeitsrecht, einholen. Formale Fehler der Kündigung müssen regelmäßig sofort geahndet werden. ...
Kündigung erhalten - lohnt sich eine Kündigungsschutzklage immer?
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, sollten unbedingt sofort rechtlichen Rat durch einen Rechtsanwalt, am besten einen Fachanwalt für Arbeitsrecht, einholen. Formale Fehler der Kündigung müssen regelmäßig sofort geahndet werden. ...
10.01.2016 | Alexander Bredereck
Betriebskostenabrechnungen müssen für den Mieter nachvollziehbar sein
Ende des Jahres gehen den meisten Mietern Betriebskostenabrechnungen ihres Vermieters zu. Auf den ersten Blick sind solche Abrechnungen für Laien kaum verständlich. Wenn auch bei längerem Hinsehen der konzentrierte Versuch, die Abrechnung ...
Betriebskostenabrechnungen müssen für den Mieter nachvollziehbar sein
Ende des Jahres gehen den meisten Mietern Betriebskostenabrechnungen ihres Vermieters zu. Auf den ersten Blick sind solche Abrechnungen für Laien kaum verständlich. Wenn auch bei längerem Hinsehen der konzentrierte Versuch, die Abrechnung ...
10.01.2016 | Alexander Bredereck
Expertenkommission schlägt teilweise Krankschreibung vor - was ist davon zu halten?
Der Sachverständigenrat Gesundheit hat im Auftrag des Gesundheitsministeriums Maßnahmen zur Senkung der Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung erarbeitet. Darunter die Einführung einer so genannten teilweisen Krankschreibung. Was würde dies ...
Expertenkommission schlägt teilweise Krankschreibung vor - was ist davon zu halten?
Der Sachverständigenrat Gesundheit hat im Auftrag des Gesundheitsministeriums Maßnahmen zur Senkung der Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung erarbeitet. Darunter die Einführung einer so genannten teilweisen Krankschreibung. Was würde dies ...
10.01.2016 | Herausgeber
Endlich bin ich erlöst - Sachbuch Neuerscheinung
Als Schlossermeister bewegt sich der Autor Michael Bübl bei Aufträgen im Schlüsselnotdienst, die mit Tragik und Dramatik einhergehen. Hinter so mancher verschlossenen Tür wartet ein Selbstmörder. In seinem neuesten Buch "Endlich bin ich ...
Endlich bin ich erlöst - Sachbuch Neuerscheinung
Als Schlossermeister bewegt sich der Autor Michael Bübl bei Aufträgen im Schlüsselnotdienst, die mit Tragik und Dramatik einhergehen. Hinter so mancher verschlossenen Tür wartet ein Selbstmörder. In seinem neuesten Buch "Endlich bin ich ...
09.01.2016 | Christian-H. Röhlke
Anlegerskandal um die Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung
Die Aufarbeitung des Anlegerskandals rund um die Berliner BWF-Stiftung geht juristisch in die nächste Runde. RÖHLKE Rechtsanwälte haben für mehrere Mandanten Klagen gegen die Vermittler der betrügerischen Goldanlage eingereicht. Erste Urteile ...
Anlegerskandal um die Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung
Die Aufarbeitung des Anlegerskandals rund um die Berliner BWF-Stiftung geht juristisch in die nächste Runde. RÖHLKE Rechtsanwälte haben für mehrere Mandanten Klagen gegen die Vermittler der betrügerischen Goldanlage eingereicht. Erste Urteile ...
08.01.2016 | Michael Rainer
OLG Hamm: Für Wirksamkeit eines Testaments muss Testierwille erkennbar sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit ein Testament seine Wirksamkeit entfalten kann, muss ein ernsthafter Testierwille erkennbar sein. Das geht aus einem Beschluss des OLG Hamm vom 27.11.2015 hervor (Az.: 10 W ...
OLG Hamm: Für Wirksamkeit eines Testaments muss Testierwille erkennbar sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit ein Testament seine Wirksamkeit entfalten kann, muss ein ernsthafter Testierwille erkennbar sein. Das geht aus einem Beschluss des OLG Hamm vom 27.11.2015 hervor (Az.: 10 W ...
07.01.2016 | Yuliya Fiodarava
"Wut-Bürgerinitiativen": Umgang und Ergebnisse
"Mit Online-Bürgerbeteiligung bündeln wir lokales Engagement, um gemeinsam mehr zu erreichen". In der Zeit der Krise und Suche nach politischer Erneuerung und Transparenz beschließen die Städte mit der Hilfe des Bürgerhaushaltes die ...
"Wut-Bürgerinitiativen": Umgang und Ergebnisse
"Mit Online-Bürgerbeteiligung bündeln wir lokales Engagement, um gemeinsam mehr zu erreichen". In der Zeit der Krise und Suche nach politischer Erneuerung und Transparenz beschließen die Städte mit der Hilfe des Bürgerhaushaltes die ...
07.01.2016 | Dr. Peter Schaumberger
Menschen für Menschen: Spendenrekord beim Tollwood-Winterfestival
München, 07. Januar 2016. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Münchner Arbeitskreises der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe können zufrieden mit ihrem Einsatz auf dem vergangenen Tollwood-Winterfestival in München ...
Menschen für Menschen: Spendenrekord beim Tollwood-Winterfestival
München, 07. Januar 2016. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Münchner Arbeitskreises der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe können zufrieden mit ihrem Einsatz auf dem vergangenen Tollwood-Winterfestival in München ...
07.01.2016 | Brigitta Mehring
Schneeballschlacht: Wenn aus Spaß Ernst wird
Wenn die ersten Schneeflocken fallen, heißt es alljährlich wieder: Warm anziehen und schnell den Schlitten rausholen oder zu einer zünftigen Schneeballschlacht rüsten. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei ...
Schneeballschlacht: Wenn aus Spaß Ernst wird
Wenn die ersten Schneeflocken fallen, heißt es alljährlich wieder: Warm anziehen und schnell den Schlitten rausholen oder zu einer zünftigen Schneeballschlacht rüsten. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei ...
07.01.2016 | Rolf Caspers
Alternativen für Milchbauern
Kempten, Januar 2016. Vertreter des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM) und dem AfD Mittelstandsforum haben sich zu einem ersten Sondierungsgespräch in Kempten getroffen. In dem Gespräch erläuterte Romuald Schaber (BDM) die Situation ...
Alternativen für Milchbauern
Kempten, Januar 2016. Vertreter des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM) und dem AfD Mittelstandsforum haben sich zu einem ersten Sondierungsgespräch in Kempten getroffen. In dem Gespräch erläuterte Romuald Schaber (BDM) die Situation ...