Politik, Recht & Gesellschaft
18.02.2016 | Alexander Bredereck
Haftung des Hausverwalters für Schäden bei Verletzung der Kontrollpflichten
Ausgangslage: Hausverwalter leben gefährlich, wenn sie Schadensmeldungen am Objekt nicht nachgehen. Doch welche Pflichten hat der Hausverwalter konkret bei einer Schadensmeldung? Fall: Der Mieter einer Wohnung unter dem Flachdach einer ...
Haftung des Hausverwalters für Schäden bei Verletzung der Kontrollpflichten
Ausgangslage: Hausverwalter leben gefährlich, wenn sie Schadensmeldungen am Objekt nicht nachgehen. Doch welche Pflichten hat der Hausverwalter konkret bei einer Schadensmeldung? Fall: Der Mieter einer Wohnung unter dem Flachdach einer ...
18.02.2016 | Alexander Bredereck
Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung zulässig - für Arbeitnehmer gefährliches aktuelles Urteil
Viele Arbeitnehmer nutzen den Firmen-PC auch für private Dinge. Das ist für den Bestand des Arbeitsverhältnisses sehr gefährlich. Unter Umständen kann die nicht genehmigte Internetnutzung an fünf Arbeitstagen in einem Zeitraum von 30 ...
Außerordentliche Kündigung wegen privater Internetnutzung zulässig - für Arbeitnehmer gefährliches aktuelles Urteil
Viele Arbeitnehmer nutzen den Firmen-PC auch für private Dinge. Das ist für den Bestand des Arbeitsverhältnisses sehr gefährlich. Unter Umständen kann die nicht genehmigte Internetnutzung an fünf Arbeitstagen in einem Zeitraum von 30 ...
17.02.2016 | Uwe Leest
CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend
COBUS Wirtschaftsbarometer Januar - Die politische Stimmung im Land - CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend Karlsruhe - In der aktuellen Erhebung des COBUS Wirtschaftsbarometers muss die CDU mit ...
CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend
COBUS Wirtschaftsbarometer Januar - Die politische Stimmung im Land - CDU verliert an Stimmen bei Unternehmen, Flüchtlingsproblematik wirkt wahlentscheidend Karlsruhe - In der aktuellen Erhebung des COBUS Wirtschaftsbarometers muss die CDU mit ...
17.02.2016 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht auf Erfolgskurs vor Landgericht Göttingen
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Ciper & Coll, die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht auf Erfolgskurs vor Landgericht Göttingen
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
17.02.2016 | Klaudia Künnemann
Interkulturelles Training in einer Einwanderungsgesellschaft
Deutschland ist ein Zuwanderungsland, nicht erst seit 2015. Auch der öffentliche Dienst stellt sich neu auf das Thema Zuwanderung ein: Die interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes ist eine Schlüsselaufgabe mit hoher Signalwirkung. Um ...
Interkulturelles Training in einer Einwanderungsgesellschaft
Deutschland ist ein Zuwanderungsland, nicht erst seit 2015. Auch der öffentliche Dienst stellt sich neu auf das Thema Zuwanderung ein: Die interkulturelle Öffnung des öffentlichen Dienstes ist eine Schlüsselaufgabe mit hoher Signalwirkung. Um ...
17.02.2016 | Michael Rainer
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Unerlaubtes Surfen im Internet am Arbeitsplatz kann zur fristlosen Kündigung führen. Das geht aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 14. Januar 2016 ...
Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Unerlaubtes Surfen im Internet am Arbeitsplatz kann zur fristlosen Kündigung führen. Das geht aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 14. Januar 2016 ...
17.02.2016 | Frau Nadine Otto
Wir bauen eine Krise - sachkundiges Buch analysiert Entstehen und Wirken einer Krise und ihre Auswirkungen
Krisen fallen nicht vom Himmel, sie werden gemacht. Aber wie? Innerhalb von vier Tagen soll der Reporter Nathan Voght Antworten liefern. Ohne Budget und ohne Team. Vom leeren Geldbeutel getrieben, macht sich Nathan auf die Suche. Mit Intelligenz, ...
Wir bauen eine Krise - sachkundiges Buch analysiert Entstehen und Wirken einer Krise und ihre Auswirkungen
Krisen fallen nicht vom Himmel, sie werden gemacht. Aber wie? Innerhalb von vier Tagen soll der Reporter Nathan Voght Antworten liefern. Ohne Budget und ohne Team. Vom leeren Geldbeutel getrieben, macht sich Nathan auf die Suche. Mit Intelligenz, ...
17.02.2016 | Michael Rainer
VW Abgasskandal: Probleme schon länger bekannt?
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal gibt es neue Hinweise, dass die Konzernspitze schon länger über die erhöhten Abgaswerte in den USA informiert war. Das kann sich auf ...
VW Abgasskandal: Probleme schon länger bekannt?
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal gibt es neue Hinweise, dass die Konzernspitze schon länger über die erhöhten Abgaswerte in den USA informiert war. Das kann sich auf ...
16.02.2016 | Alon Lerner
Neuer Schönheitstrend?
Das Thema Schamlippenverkleinerung wird heutzutage immer noch wie ein Tabuthema behandelt, jedoch stellt diese Art der Operation die siebthäufigste Schönheitsoperation in Deutschland dar. Hätten Sie das gewusst? Natürlich nicht! Die ...
Neuer Schönheitstrend?
Das Thema Schamlippenverkleinerung wird heutzutage immer noch wie ein Tabuthema behandelt, jedoch stellt diese Art der Operation die siebthäufigste Schönheitsoperation in Deutschland dar. Hätten Sie das gewusst? Natürlich nicht! Die ...
16.02.2016 | Michael Rainer
Testament nachträglich ändern
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer sein Testament ändern oder widerrufen möchte, sollte einige Regeln beachten, damit die ursprünglich getroffenen letztwilligen Verfügungen tatsächlich unwirksam werden. GRP ...
Testament nachträglich ändern
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer sein Testament ändern oder widerrufen möchte, sollte einige Regeln beachten, damit die ursprünglich getroffenen letztwilligen Verfügungen tatsächlich unwirksam werden. GRP ...
16.02.2016 | Michael Rainer
eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der eno energy GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit der Anleihe um drei Jahre abstimmen. Ursprünglich wäre die Anleihe zum 30. Juni ...
eno energy GmbH: Laufzeit der Anleihe soll verlängert werden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleger der eno energy GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit der Anleihe um drei Jahre abstimmen. Ursprünglich wäre die Anleihe zum 30. Juni ...
15.02.2016 | Christian-H. Röhlke
Kapitalverwaltungsgesellschaft der V+ Fonds klärt Fragen
Trennung von einzelnen Investitionsgesellschaften - Stehen Totalwertabschreibungen für V+ Anleger zur Diskussion? Mit Schreiben vom 09.02.2016 teilt die neue Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) der V+-Fondsgruppe, Xolaris Service ...
Kapitalverwaltungsgesellschaft der V+ Fonds klärt Fragen
Trennung von einzelnen Investitionsgesellschaften - Stehen Totalwertabschreibungen für V+ Anleger zur Diskussion? Mit Schreiben vom 09.02.2016 teilt die neue Kapitalverwaltungsgesellschaft (KVG) der V+-Fondsgruppe, Xolaris Service ...
15.02.2016 | Philipp Wolfgang
BaFin schließt Maple Bank - Kundenkonten eingefroren
15. Februar 2016. Dass die BaFin ein Kreditinstitut schließt und die Konten sperrt, ist nichts Außergewöhnliches. Seit einigen Tagen bangen Kunden der Maple Bank (Frankfurt a. M.) um ihr Geld - die Konten wurden eingefroren. Ob die Maple Bank ...
BaFin schließt Maple Bank - Kundenkonten eingefroren
15. Februar 2016. Dass die BaFin ein Kreditinstitut schließt und die Konten sperrt, ist nichts Außergewöhnliches. Seit einigen Tagen bangen Kunden der Maple Bank (Frankfurt a. M.) um ihr Geld - die Konten wurden eingefroren. Ob die Maple Bank ...
15.02.2016 | Michael Rainer
Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten hat, geht ein hohes Risiko ein. Bevor das Schwarzgeld entdeckt wird, kann noch eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt ...
Risiko Schwarzgeld: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung noch rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer noch unversteuerte Einkünfte auf Auslandskonten hat, geht ein hohes Risiko ein. Bevor das Schwarzgeld entdeckt wird, kann noch eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt ...
15.02.2016 | Uwe Hoffmann
Hartz IV - nur 5 % wehren sich gegen Sanktionen
15. Februar 2016. Die Sanktionspolitik der Jobcenter steht unter ständiger Kritik. Völlig zu Recht, dann oft werden Sanktionen wahllos und ohne rechtliche Grundlage verhängt. Dass dennoch nur rund 5 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger diese ...
Hartz IV - nur 5 % wehren sich gegen Sanktionen
15. Februar 2016. Die Sanktionspolitik der Jobcenter steht unter ständiger Kritik. Völlig zu Recht, dann oft werden Sanktionen wahllos und ohne rechtliche Grundlage verhängt. Dass dennoch nur rund 5 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger diese ...
15.02.2016 | Alexander Bredereck
Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen
Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall: Eine Mieterin ...
Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen
Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall: Eine Mieterin ...
15.02.2016 | Michael Rainer
OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/bgb-gesellschaft-gbr.html Stellt ein Gesellschafter einer GbR einen unberechtigten Insolvenzantrag, kann er der Gesellschaft gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Das entschied ...
OLG München: Schadenersatzpflicht des GbR-Gesellschafters bei unberechtigtem Insolvenzantrag
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/bgb-gesellschaft-gbr.html Stellt ein Gesellschafter einer GbR einen unberechtigten Insolvenzantrag, kann er der Gesellschaft gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Das entschied ...
15.02.2016 | Michael Rainer
German Pellets GmbH insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Jetzt ist es offiziell: Die German Pellets GmbH ist insolvent. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 10. Februar 2016 am Amtsgericht Schwerin ...
German Pellets GmbH insolvent
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Jetzt ist es offiziell: Die German Pellets GmbH ist insolvent. Das vorläufige Insolvenzverfahren wurde am 10. Februar 2016 am Amtsgericht Schwerin ...
13.02.2016 | Alexander Bredereck
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Terrorscreening?
Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie - Teil 5 In vielen Unternehmen erfolgt bereits ein regelmäßiger Abgleich der Mitarbeiterlisten mit den EU-Terrorlisten. In einem vorangegangenen Teil der Serie hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass ...
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Terrorscreening?
Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie - Teil 5 In vielen Unternehmen erfolgt bereits ein regelmäßiger Abgleich der Mitarbeiterlisten mit den EU-Terrorlisten. In einem vorangegangenen Teil der Serie hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass ...
13.02.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung erhalten - was sollten Arbeitnehmer beachten?
Wer eine Kündigung erhält, ist regelmäßig zunächst geschockt, dann enttäuscht und schließlich wütend auf den Arbeitgeber, bzw. den Vorgesetzten. Emotionalität ist hier verständlich, aber falsch. Dringender Handlungsbedarf erfordert einen ...
Kündigung erhalten - was sollten Arbeitnehmer beachten?
Wer eine Kündigung erhält, ist regelmäßig zunächst geschockt, dann enttäuscht und schließlich wütend auf den Arbeitgeber, bzw. den Vorgesetzten. Emotionalität ist hier verständlich, aber falsch. Dringender Handlungsbedarf erfordert einen ...
13.02.2016 | Alexander Bredereck
Vorsicht mit Mietminderungen bei Gewerberaummietverhältnissen
In Mietverhältnissen über Gewerberäume ist das Minderungsrecht des Mieters oft beschränkt. Während ein Ausschluss des Minderungsrechts in der Regel unwirksam ist, sind Klauseln, die die Mietminderung von bestimmten Formalien abhängig machen, ...
Vorsicht mit Mietminderungen bei Gewerberaummietverhältnissen
In Mietverhältnissen über Gewerberäume ist das Minderungsrecht des Mieters oft beschränkt. Während ein Ausschluss des Minderungsrechts in der Regel unwirksam ist, sind Klauseln, die die Mietminderung von bestimmten Formalien abhängig machen, ...
13.02.2016 | Alexander Bredereck
Die Kosten einer Kündigungsschutzklage
Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung, sollten sich Arbeitnehmer regelmäßig mit einer Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung wehren. Auch wenn das Arbeitsverhältnis nicht mehr zu retten ist, eine Abfindung (Regelabfindung ein halbes ...
Die Kosten einer Kündigungsschutzklage
Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung, sollten sich Arbeitnehmer regelmäßig mit einer Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung wehren. Auch wenn das Arbeitsverhältnis nicht mehr zu retten ist, eine Abfindung (Regelabfindung ein halbes ...
13.02.2016 | Herr Friedhelm Kölsch
Arbeit für alle oder bedingungsloses Grundeinkommen?
In Deutschland und Europa gibt es hohe Arbeitslosenzahlen In Deutschland und Europa gibt es hohe Arbeitslosenzahlen. In Deutschland sind laut der offiziellen Statistik 2,8 Millionen Menschen arbeitslos. In Wirklichkeit ist die Arbeitslosenzahl ...
Arbeit für alle oder bedingungsloses Grundeinkommen?
In Deutschland und Europa gibt es hohe Arbeitslosenzahlen In Deutschland und Europa gibt es hohe Arbeitslosenzahlen. In Deutschland sind laut der offiziellen Statistik 2,8 Millionen Menschen arbeitslos. In Wirklichkeit ist die Arbeitslosenzahl ...
12.02.2016 | Heinz Steinhübel
German Pellets: Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte bündelt die Anlegerinteressen
11.02.2016 - Nachdem die German Pellets GmbH Insolvenz beantragt hatte, setzte das Insolvenzgericht Schwerin Frau Rechtsanwältin Schmudde von der Kanzlei White & Case als vorläufige Insolvenzverwalterin ein. Damit scheiterte zunächst der ...
German Pellets: Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte bündelt die Anlegerinteressen
11.02.2016 - Nachdem die German Pellets GmbH Insolvenz beantragt hatte, setzte das Insolvenzgericht Schwerin Frau Rechtsanwältin Schmudde von der Kanzlei White & Case als vorläufige Insolvenzverwalterin ein. Damit scheiterte zunächst der ...
12.02.2016 | Bettina M. Rau-Franz
Testamentsvollstreckung zur Vermeidung von Erbstreitigkeiten
Essen, 12. Februar 2016*****Es ist bekannt, dass eine Vielzahl von Erbfällen vor Gericht landet, weil der eine oder andere Erbe sich nicht mit dem, was er aus der Erbmasse erhält, zufrieden gibt, die Bewertung anzweifelt oder meint, dass andere ...
Testamentsvollstreckung zur Vermeidung von Erbstreitigkeiten
Essen, 12. Februar 2016*****Es ist bekannt, dass eine Vielzahl von Erbfällen vor Gericht landet, weil der eine oder andere Erbe sich nicht mit dem, was er aus der Erbmasse erhält, zufrieden gibt, die Bewertung anzweifelt oder meint, dass andere ...