Politik, Recht & Gesellschaft
24.03.2016 | Sang Jakob Tanzer
Brillen-Verbot für Autofahrer ab 1.1.2018
(Mynewsdesk) Berlin/Leipzig.Mehr als 2,5 Millionen Verkehrsunfälle in Deutschland zählte das statistische Bundesamt im vergangenen Jahr und damit knapp 100.000 mehr als noch 2014. Rund 60 Prozent der beteiligten Personen waren Brillenträger. Für ...
Brillen-Verbot für Autofahrer ab 1.1.2018
(Mynewsdesk) Berlin/Leipzig.Mehr als 2,5 Millionen Verkehrsunfälle in Deutschland zählte das statistische Bundesamt im vergangenen Jahr und damit knapp 100.000 mehr als noch 2014. Rund 60 Prozent der beteiligten Personen waren Brillenträger. Für ...
24.03.2016 | Sandra Freitag
Mit Spielen Sprachbarrieren überwinden
Täglich kommen Hunderte Flüchtlinge nach Deutschland. In den Unterkünften prallen verschiedene Kulturen aufeinander. Die Kommunikation unter den Flüchtlingen und mit den deutschen Helfern ist schwierig und das Thema "Langeweile" steht ...
Mit Spielen Sprachbarrieren überwinden
Täglich kommen Hunderte Flüchtlinge nach Deutschland. In den Unterkünften prallen verschiedene Kulturen aufeinander. Die Kommunikation unter den Flüchtlingen und mit den deutschen Helfern ist schwierig und das Thema "Langeweile" steht ...
24.03.2016 | Michael Rainer
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung für Traubenzucker mit gesundheitsbezogenen Angaben nicht ...
EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung für Traubenzucker mit gesundheitsbezogenen Angaben nicht ...
23.03.2016 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht erneut auf Erfolgskurs vor Oberlandesgericht Köln
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht erneut auf Erfolgskurs vor Oberlandesgericht Köln
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche ...
23.03.2016 | Michael Rainer
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist für die Haftung ist unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. ...
BGH zu Haftung bei geschlossenen Fonds: Generelle Verkürzung der Verjährungsfrist unzulässig
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Eine Klausel in Emissionsprospekten geschlossener Fonds zur generellen Verkürzung der Verjährungsfrist für die Haftung ist unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. ...
23.03.2016 | Frau Nadine Otto
Stalingrad - Die Erinnerung eines ehemaligen Gefangenen an Stalingrad
"Stalingrad - 'meine Gefangennahme' im Sommer 2015 , ein Tagebuch" von Helmut Alex ist ein persönliches Buch in Tagebuchformat, in dem Helmut Alex davon berichtet, wie er fünf Jahre lang Gefangener der Russen war, und wie er lernte, mit diesen ...
Stalingrad - Die Erinnerung eines ehemaligen Gefangenen an Stalingrad
"Stalingrad - 'meine Gefangennahme' im Sommer 2015 , ein Tagebuch" von Helmut Alex ist ein persönliches Buch in Tagebuchformat, in dem Helmut Alex davon berichtet, wie er fünf Jahre lang Gefangener der Russen war, und wie er lernte, mit diesen ...
23.03.2016 | Frau Nadine Otto
Das Leben des Rudolf Dietz - zwischen Nachkriegszeit und Bürgermeisterehren
Rudolf Dietz beschreibt in seinem autobiographischen Buch "Das Leben des RD - oder in fünf Minuten war alles vorbei" sein außergewöhnliches Leben und seine berufliche Karriere bis hin zu seiner Zeit als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde ...
Das Leben des Rudolf Dietz - zwischen Nachkriegszeit und Bürgermeisterehren
Rudolf Dietz beschreibt in seinem autobiographischen Buch "Das Leben des RD - oder in fünf Minuten war alles vorbei" sein außergewöhnliches Leben und seine berufliche Karriere bis hin zu seiner Zeit als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde ...
22.03.2016 | Jakob Geyer
Steuerkanzlei Jakob Geyer im Raum Augsburg
Die Philosophie der inhaltlichen Ausgestaltung einer optimalen Steuerberatung hat sich in den letzten Jahren drastisch gewandelt: Zusammen mit dem Mandanten sucht die bereits mehr als 20 Jahre bestehende Steuerkanzlei Jakob Geyer mit seinen ...
Steuerkanzlei Jakob Geyer im Raum Augsburg
Die Philosophie der inhaltlichen Ausgestaltung einer optimalen Steuerberatung hat sich in den letzten Jahren drastisch gewandelt: Zusammen mit dem Mandanten sucht die bereits mehr als 20 Jahre bestehende Steuerkanzlei Jakob Geyer mit seinen ...
22.03.2016 | Prof. Dr. Christoph Ph. Schließmann
Der-Yacht-Anwalt an den Yacht-Hot-Spots rund ums Mittelmeer
Internationale Begleitung in allen rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Fragen rund um (Super)Yachten bietet Prof Dr. Christoph Ph. Schließmann mit seinem Team. Ab Sommer 2016 können an den Yacht-Hot-Spots rund ums Mittelmeer ...
Der-Yacht-Anwalt an den Yacht-Hot-Spots rund ums Mittelmeer
Internationale Begleitung in allen rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Fragen rund um (Super)Yachten bietet Prof Dr. Christoph Ph. Schließmann mit seinem Team. Ab Sommer 2016 können an den Yacht-Hot-Spots rund ums Mittelmeer ...
22.03.2016 | Michael Rainer
BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/kick-back.html Mit Beschluss vom 16. Februar 2016 hat der Bundesgerichtshof bekräftigt, dass Banken ihre Kunden über ihre Rückvergütungen bei der Vermittlung von Fondsanteilen ...
BGH: Banken müssen über Provisionen bei Vermittlung geschlossener Fonds aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/kick-back.html Mit Beschluss vom 16. Februar 2016 hat der Bundesgerichtshof bekräftigt, dass Banken ihre Kunden über ihre Rückvergütungen bei der Vermittlung von Fondsanteilen ...
22.03.2016 | Michael Rainer
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder sollten daher eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen bevor es dafür zu spät ist. GRP Rainer ...
Achtung Sperrgrund: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung unbedingt rechtzeitig stellen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Mit dem Ankauf von sog. Steuer-CDs ist weiterhin zu rechnen. Steuersünder sollten daher eine strafbefreiende Selbstanzeige stellen bevor es dafür zu spät ist. GRP Rainer ...
21.03.2016 | Uta Jung
Hartz-IV-Kinder und Ferienjobs
21. März 2016. Die Osterferien stehen vor der Tür und Kinder aus Hartz-IV-Familien, die einen Ferienjob machen, fragen sich, ob sie ihr Einkommen überhaupt behalten dürfen. Ja, das können sie, so der Verein Donatus (www.donatus-ev.de), der ...
Hartz-IV-Kinder und Ferienjobs
21. März 2016. Die Osterferien stehen vor der Tür und Kinder aus Hartz-IV-Familien, die einen Ferienjob machen, fragen sich, ob sie ihr Einkommen überhaupt behalten dürfen. Ja, das können sie, so der Verein Donatus (www.donatus-ev.de), der ...
21.03.2016 | Walter Fiedler
Passwortmanager und Briefumschlag sichern digitalen Nachlass
Zur Zeit wittern einige Internet-Dienstleister das große Geschäft mit dem digitalen Nachlass. Vor allem in den USA werden Apps wie Everest (http://www.everestctf.com), SafeBeyond (https://www.safebeyond.com) oder Cake (http://www.joincake.com) ...
Passwortmanager und Briefumschlag sichern digitalen Nachlass
Zur Zeit wittern einige Internet-Dienstleister das große Geschäft mit dem digitalen Nachlass. Vor allem in den USA werden Apps wie Everest (http://www.everestctf.com), SafeBeyond (https://www.safebeyond.com) oder Cake (http://www.joincake.com) ...
21.03.2016 | Matthias Hechler
Facebook-Pranger: Bild-Online verliert vor dem OLG München
Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 (29 U 368/16) eine einstweilige Verfügung gegen den Herausgeber der Internet-Ausgabe der Bildzeitung erlassen und diesem untersagt, das Bildnis einer Facebook-Nutzerin im sog. "Pranger der ...
Facebook-Pranger: Bild-Online verliert vor dem OLG München
Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 (29 U 368/16) eine einstweilige Verfügung gegen den Herausgeber der Internet-Ausgabe der Bildzeitung erlassen und diesem untersagt, das Bildnis einer Facebook-Nutzerin im sog. "Pranger der ...
21.03.2016 | Michael Rainer
Voraussetzungen für ein Nottestament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder "Drei-Zeugen-Testament" errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen ...
Voraussetzungen für ein Nottestament
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Besteht Todesgefahr, kann ein Erblasser noch ein Nottestament oder "Drei-Zeugen-Testament" errichten. An die Wirksamkeit sind aber strenge Voraussetzungen ...
21.03.2016 | Michael Rainer
EuG: "Spa" keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff "Spa" ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das entschied das ...
EuG: "Spa" keine Gemeinschaftsmarke für Kosmetika
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Begriff "Spa" ist kein Gattungsbegriff für Kosmetika und kann nicht als Gemeinschaftsmarke angemeldet werden. Das entschied das ...
21.03.2016 | Cynthia Reiser
Neue Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz veröffentlich
Im Januar 2016 hat die Bundesregierung die neue "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" mit dem Schwerpunkt "Freisetzung radioaktiver und chemischer Stoffe" veröffentlicht. Die simulierten Schadensszenarien zeigen, dass nahezu ...
Neue Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz veröffentlich
Im Januar 2016 hat die Bundesregierung die neue "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" mit dem Schwerpunkt "Freisetzung radioaktiver und chemischer Stoffe" veröffentlicht. Die simulierten Schadensszenarien zeigen, dass nahezu ...
21.03.2016 | Frau Nadine Otto
Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989
"In "Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989" trägt Thomas Worch unterschiedliche Prosatexte, Gedichte und Miniaturen zusammen, die dem Leser einen Einblick in die Welt der Menschen in der DDR vor dem Mauerfall ermöglichen. Worchs ...
Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989
"In "Endzeit DDR - sterbebegleitende Texte 1980 bis 1989" trägt Thomas Worch unterschiedliche Prosatexte, Gedichte und Miniaturen zusammen, die dem Leser einen Einblick in die Welt der Menschen in der DDR vor dem Mauerfall ermöglichen. Worchs ...
21.03.2016 | Michael Rainer
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es unerheblich, aus welchem Grund der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. ...
BGH: Gründe für einen Widerruf unerheblich
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der BGH hat mit Urteil vom 16. März das Widerrufsrecht für Verbraucher gestärkt. Demnach ist es unerheblich, aus welchem Grund der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. ...
20.03.2016 | Andreas Schultheis
Eine Enttäuschung auf der ganzen Linie
Von Ansgar Lange +++ Der Publizist Nicolaus Fest hat seine Rezension der Lebenserinnerungen von Peter-Scholl-Latour mit dem schönen und treffenden Titel "Autobiographie aus dem Offizierskasino" überschrieben. Es handele sich bei Scholls ...
Eine Enttäuschung auf der ganzen Linie
Von Ansgar Lange +++ Der Publizist Nicolaus Fest hat seine Rezension der Lebenserinnerungen von Peter-Scholl-Latour mit dem schönen und treffenden Titel "Autobiographie aus dem Offizierskasino" überschrieben. Es handele sich bei Scholls ...
18.03.2016 | Philipp Wolfgang
Rundfunkbeitrag: PWB Rechtsanwälte prüfen Verfassungsbeschwerde
18.März 2016. Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute letztinstanzlich. Rechtsanwalt Sascha Giller von der Kanzlei PWB Rechtsanwälte ...
Rundfunkbeitrag: PWB Rechtsanwälte prüfen Verfassungsbeschwerde
18.März 2016. Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute letztinstanzlich. Rechtsanwalt Sascha Giller von der Kanzlei PWB Rechtsanwälte ...
18.03.2016 | Michel Schah Sedi
Ansprüche bei Querschnittslähmungen - Nur ein Fachanwalt kann helfen
Die deutsche Rechtsprechung bleibt bei den Schadenersatzsummen bei Personenschäden deutlich hinter den Summen zurück, die beispielsweise in den USA festgesetzt werden. Ohne Spezialisten, wie die Fachanwälte der Kanzlei Schah Sedi und Schah Sedi ...
Ansprüche bei Querschnittslähmungen - Nur ein Fachanwalt kann helfen
Die deutsche Rechtsprechung bleibt bei den Schadenersatzsummen bei Personenschäden deutlich hinter den Summen zurück, die beispielsweise in den USA festgesetzt werden. Ohne Spezialisten, wie die Fachanwälte der Kanzlei Schah Sedi und Schah Sedi ...
18.03.2016 | Heiko Kirmis
Auch als Fotomotiv unschlagbar
(Berlin) - Wie viele der insgesamt über 35.000 Besucher an den vier Messetagen auf den Stand der Berliner Innungs-Schornsteinfeger (http://www.schornsteinfeger-berlin.de)kamen, um sich - vorzugsweise gemeinsam mit einem bzw. einer der zahleichen ...
Auch als Fotomotiv unschlagbar
(Berlin) - Wie viele der insgesamt über 35.000 Besucher an den vier Messetagen auf den Stand der Berliner Innungs-Schornsteinfeger (http://www.schornsteinfeger-berlin.de)kamen, um sich - vorzugsweise gemeinsam mit einem bzw. einer der zahleichen ...
18.03.2016 | Eva-Maria Bolay
Benachteiligte junge Menschen landen zu oft in schlecht bezahlten Jobs
Stuttgart/Freiburg, 18. März - 2015 hat die Zahl an unbesetzten Ausbildungsplätzen einen neuen Höchststand erreicht. Dennoch gelingt vielen Jugendlichen in Baden-Württemberg nicht der nahtlose Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung. ...
Benachteiligte junge Menschen landen zu oft in schlecht bezahlten Jobs
Stuttgart/Freiburg, 18. März - 2015 hat die Zahl an unbesetzten Ausbildungsplätzen einen neuen Höchststand erreicht. Dennoch gelingt vielen Jugendlichen in Baden-Württemberg nicht der nahtlose Übergang von der Schule in eine Berufsausbildung. ...
18.03.2016 | Michael Rainer
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden Fall ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Selbst wenn sie nachrangig behandelt werden ...
EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anleger der insolventen EEV Erneuerbare Energie Versorgung AG sollten auf jeden Fall ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Selbst wenn sie nachrangig behandelt werden ...