Politik, Recht & Gesellschaft
26.11.2015 | Michael Rainer
S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html Eine weitere Gesellschaft der S & K Gruppe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html) ist insolvent. Das Amtsgericht ...
S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html Eine weitere Gesellschaft der S & K Gruppe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html) ist insolvent. Das Amtsgericht ...
26.11.2015 | Michael Rainer
BAG: Keine Verkürzung der Probezeit
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Das Arbeitsrecht sieht nicht vor, dass ein Praktikum oder ähnliches auf die Probezeit in der Ausbildung angerechnet werden kann. Dementsprechend ist die ...
BAG: Keine Verkürzung der Probezeit
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Das Arbeitsrecht sieht nicht vor, dass ein Praktikum oder ähnliches auf die Probezeit in der Ausbildung angerechnet werden kann. Dementsprechend ist die ...
25.11.2015 | Beate Glinski-Krause
Freiheitsrechte und Selbstbestimmung haben hohen Wert für Menschen mit Pflegebedarf
(Mynewsdesk) Mitte 2015 nahm Prof. Ursel Heudorf, stellvertretende Leiterin des Gesundheitsamts Frankfurt, die Gastgeberrolle für den zweiten Runden Tisch Pflege ein. Dazu eingeladen hatte der Sprecherkreis der Frankfurter Pflegeheime und 26 ...
Freiheitsrechte und Selbstbestimmung haben hohen Wert für Menschen mit Pflegebedarf
(Mynewsdesk) Mitte 2015 nahm Prof. Ursel Heudorf, stellvertretende Leiterin des Gesundheitsamts Frankfurt, die Gastgeberrolle für den zweiten Runden Tisch Pflege ein. Dazu eingeladen hatte der Sprecherkreis der Frankfurter Pflegeheime und 26 ...
25.11.2015 | Michael Rainer
Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hörbücher geraten ins Visier des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbshüter prüfen, ob ein Online-Versandhändler und ein Hersteller von ...
Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hörbücher geraten ins Visier des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbshüter prüfen, ob ein Online-Versandhändler und ein Hersteller von ...
25.11.2015 | Michael Rainer
Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist der einzige wirksame Schutz vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Die Zeit wird für Steuersünder aber langsam knapp. GRP ...
Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist der einzige wirksame Schutz vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Die Zeit wird für Steuersünder aber langsam knapp. GRP ...
25.11.2015 | Alexander Bredereck
Wohnflächenabweichung - Mieterhöhung auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. November, AZ: VIII ZR 266/14. Fall: Ein Mieter hatte eine 5-Zimmer-Wohnung in Berlin angemietet. Im ...
Wohnflächenabweichung - Mieterhöhung auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. November, AZ: VIII ZR 266/14. Fall: Ein Mieter hatte eine 5-Zimmer-Wohnung in Berlin angemietet. Im ...
24.11.2015 | Klaudia Künnemann
Deutschland bei Bildungsausgaben im OECD-Mittelfeld - OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2015" kostenfrei auf wbv Open Access -
Zwischen 2010 und 2012 sind die Bildungsausgaben in vielen OECD-Ländern als Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise gesunken. Deutschland liegt bei den Bildungsausgaben pro Schüler im Mittelfeld, bei den Ausgaben für Studierende knapp über ...
Deutschland bei Bildungsausgaben im OECD-Mittelfeld - OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2015" kostenfrei auf wbv Open Access -
Zwischen 2010 und 2012 sind die Bildungsausgaben in vielen OECD-Ländern als Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise gesunken. Deutschland liegt bei den Bildungsausgaben pro Schüler im Mittelfeld, bei den Ausgaben für Studierende knapp über ...
24.11.2015 | Michael Rainer
Nur korrekte Güteanträge hemmen Verjährung von Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Etliche Anleger haben nach einer fehlgeschlagenen Kapitalanlage Schadensersatzansprüche. Die Verjährung der Forderungen kann durch korrekte Güteanträge gehemmt werden. GRP Rainer ...
Nur korrekte Güteanträge hemmen Verjährung von Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Etliche Anleger haben nach einer fehlgeschlagenen Kapitalanlage Schadensersatzansprüche. Die Verjährung der Forderungen kann durch korrekte Güteanträge gehemmt werden. GRP Rainer ...
24.11.2015 | Mynewsdesk Client Services
ANG-Präsidentin Brigitte Faust gratuliert Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer zur Wiederwahl
(Mynewsdesk) Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat Ingo Kramer heute in Berlin in geheimer Wahl für zwei weitere Jahre zum Präsidenten der Arbeitgeber-Spitzenorganisation gewählt. ...
ANG-Präsidentin Brigitte Faust gratuliert Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer zur Wiederwahl
(Mynewsdesk) Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat Ingo Kramer heute in Berlin in geheimer Wahl für zwei weitere Jahre zum Präsidenten der Arbeitgeber-Spitzenorganisation gewählt. ...
24.11.2015 | Michael Rainer
Schwarzgeld geerbt - Selbstanzeige bei Erben
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/selbstanzeige-erbe-erbschaft.html Eine Erbschaft kann Gefahren in sich tragen. Das gilt z.B. dann, wenn sich im Nachlass unversteuertes Schwarzgeld befindet. Dann kann für Erben ...
Schwarzgeld geerbt - Selbstanzeige bei Erben
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/selbstanzeige-erbe-erbschaft.html Eine Erbschaft kann Gefahren in sich tragen. Das gilt z.B. dann, wenn sich im Nachlass unversteuertes Schwarzgeld befindet. Dann kann für Erben ...
24.11.2015 | Alexander Bredereck
Kündigung der Wohnung wegen Mietschulden - Hinweise für Mieter
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Bei einer Kündigung des Vermieters wegen Mietrückständen bricht bei Mietern schnell Panik aus, auch wenn dafür zunächst kein Anlass ...
Kündigung der Wohnung wegen Mietschulden - Hinweise für Mieter
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Bei einer Kündigung des Vermieters wegen Mietrückständen bricht bei Mietern schnell Panik aus, auch wenn dafür zunächst kein Anlass ...
23.11.2015 | Eva-Maria Bolay
Caritas wünscht sich im Kampf gegen Armut mehr eigenständige landespolitische Akzente
Stuttgart/Freiburg 25. November - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt die heutige Vorstellung des ersten Armuts- und Reichtumsberichts für Baden-Württemberg sehr. Damit hat die Landesregierung ein wichtiges Versprechen des ...
Caritas wünscht sich im Kampf gegen Armut mehr eigenständige landespolitische Akzente
Stuttgart/Freiburg 25. November - Die Caritas in Baden-Württemberg begrüßt die heutige Vorstellung des ersten Armuts- und Reichtumsberichts für Baden-Württemberg sehr. Damit hat die Landesregierung ein wichtiges Versprechen des ...
23.11.2015 | Alexander Bredereck
Arbeitnehmer: mit so einem "Puffauto" fahre ich nicht - Kündigung des Arbeitgebers wirksam
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, 2 Ca 1765/15, Urteil vom 14.10.2015. Wenn sich Arbeitnehmer Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, kann schnell ...
Arbeitnehmer: mit so einem "Puffauto" fahre ich nicht - Kündigung des Arbeitgebers wirksam
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, 2 Ca 1765/15, Urteil vom 14.10.2015. Wenn sich Arbeitnehmer Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, kann schnell ...
23.11.2015 | Michael Rainer
Meilenstein im Kampf gegen Steuerhinterziehung - Selbstanzeige alternativlos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Als Meilenstein im Kampf gegen Steuerhinterziehung gilt der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017. Für Steuersünder bleibt die Selbstanzeige ...
Meilenstein im Kampf gegen Steuerhinterziehung - Selbstanzeige alternativlos
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Als Meilenstein im Kampf gegen Steuerhinterziehung gilt der automatische Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017. Für Steuersünder bleibt die Selbstanzeige ...
23.11.2015 | Gianna Wabner
Aktuelle Stellungnahme des 12. Gyalwang Drukpa zur Flüchtlingssituation
Die Anzahl der Flüchtlinge nimmt stetig zu: Aufnehmende Länder tragen dabei eine große Verantwortung, da nicht nur die Grundversorgung der Menschen im Vordergrund steht. Vielmehr müssten jetzt auch schon die Weichen für die (langfristige) ...
Aktuelle Stellungnahme des 12. Gyalwang Drukpa zur Flüchtlingssituation
Die Anzahl der Flüchtlinge nimmt stetig zu: Aufnehmende Länder tragen dabei eine große Verantwortung, da nicht nur die Grundversorgung der Menschen im Vordergrund steht. Vielmehr müssten jetzt auch schon die Weichen für die (langfristige) ...
23.11.2015 | Michael Rainer
VW Skandal: Management wusste offenbar schon früher von manipulierten Abgaswerten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der VW Konzern hat offenbar schon früher von den manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen gewusst als bisher angenommen. Das kann für ...
VW Skandal: Management wusste offenbar schon früher von manipulierten Abgaswerten
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der VW Konzern hat offenbar schon früher von den manipulierten Abgaswerten bei Dieselfahrzeugen gewusst als bisher angenommen. Das kann für ...
23.11.2015 | Michael Rainer
Wettbewerbsrecht: Supermarktkette gewinnt Streit mit Bundeskartellamt
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Eine Supermarktkette hat bei der Übernahme eines Discounters und den damit verbundenen "Hochzeitsrabatten" nicht gegen das ...
Wettbewerbsrecht: Supermarktkette gewinnt Streit mit Bundeskartellamt
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Eine Supermarktkette hat bei der Übernahme eines Discounters und den damit verbundenen "Hochzeitsrabatten" nicht gegen das ...
22.11.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsversammlung: Fünf Hinweise für den Betriebsrat zur Einberufung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Beschluss des Betriebsrats über die Einberufung der Betriebsversammlung: Der Betriebsrat entscheidet als Gremium über die Einberufung einer Betriebsversammlung ...
Betriebsversammlung: Fünf Hinweise für den Betriebsrat zur Einberufung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Beschluss des Betriebsrats über die Einberufung der Betriebsversammlung: Der Betriebsrat entscheidet als Gremium über die Einberufung einer Betriebsversammlung ...
22.11.2015 | Alexander Bredereck
Zur Unterbringung von Flüchtlingen: Kündigungen von Mietern durch die Gemeinde wirksam?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In der Presse war in den vergangenen Wochen mitunter von Fällen zu lesen, in denen Mieter eine Kündigung von der Kommune bzw. dem kommunalen ...
Zur Unterbringung von Flüchtlingen: Kündigungen von Mietern durch die Gemeinde wirksam?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. In der Presse war in den vergangenen Wochen mitunter von Fällen zu lesen, in denen Mieter eine Kündigung von der Kommune bzw. dem kommunalen ...
20.11.2015 | Patricia Schenker
R.A.D Sicherheit jetzt auch in Flüchtlingsunterkunft in Leverkusen
Ab kommenden Montag werden wir, die R.A.D Sicherheit, die Verantwortung für Ordnung und Sicherheit, für bis zu 400 Asylsuchenden in einer Landeseinrichtung in Leverkusen übernehmen. Die große Turnhalle des Sportvereins TUS 1887 Roland Bürrig ...
R.A.D Sicherheit jetzt auch in Flüchtlingsunterkunft in Leverkusen
Ab kommenden Montag werden wir, die R.A.D Sicherheit, die Verantwortung für Ordnung und Sicherheit, für bis zu 400 Asylsuchenden in einer Landeseinrichtung in Leverkusen übernehmen. Die große Turnhalle des Sportvereins TUS 1887 Roland Bürrig ...
20.11.2015 | Andreas Frank
Stärkung der Anlegerrechte durch Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH)
BGH, Urteil vom 03.06.2014- XI ZR 147 / 12 - Aufklärungspflicht der Banken über sämtliche Provisionen Der XI. Zivilsenat hatte in seiner Rechtsprechung zu Aufklärungspflichten beratender Banken bei Kapitalanlagen bislang zwischen sog. ...
Stärkung der Anlegerrechte durch Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH)
BGH, Urteil vom 03.06.2014- XI ZR 147 / 12 - Aufklärungspflicht der Banken über sämtliche Provisionen Der XI. Zivilsenat hatte in seiner Rechtsprechung zu Aufklärungspflichten beratender Banken bei Kapitalanlagen bislang zwischen sog. ...
20.11.2015 | Geschäftsführer Oliver Wagner
Viel Streit-wenig Leistung: Methoden und Tricks der Versicherer
Die Seite Methoden und Tricks der Versicherer (http://www.methoden-und-tricks-der-versicherer.com) unterstützt vom Verbraucherportal eu-4u.com (https://www.eu-4u.com) hilft Verbraucher aktiv dabei, im Streit mit Versicherern zu ihrem Recht zu ...
Viel Streit-wenig Leistung: Methoden und Tricks der Versicherer
Die Seite Methoden und Tricks der Versicherer (http://www.methoden-und-tricks-der-versicherer.com) unterstützt vom Verbraucherportal eu-4u.com (https://www.eu-4u.com) hilft Verbraucher aktiv dabei, im Streit mit Versicherern zu ihrem Recht zu ...
20.11.2015 | Janine Linke
Zuwanderung als Herausforderung für die deutsche Gesellschaft
München, den 20.11.2015. Die Bilder gingen um die Welt: Im Sommer 2015 kamen tausende Flüchtlinge und Asylsuchende in Deutschland an. Sie wurden, wie am Münchener Hauptbahnhof, vielerorts herzlich in Empfang genommen. Die Welle der ...
Zuwanderung als Herausforderung für die deutsche Gesellschaft
München, den 20.11.2015. Die Bilder gingen um die Welt: Im Sommer 2015 kamen tausende Flüchtlinge und Asylsuchende in Deutschland an. Sie wurden, wie am Münchener Hauptbahnhof, vielerorts herzlich in Empfang genommen. Die Welle der ...
20.11.2015 | Michael Rainer
Testament: Erben und Ersatzerben bestimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer seinen Nachlass mit einem Testament regelt, sollte vorbeugen und nicht nur Erben, sondern auch Ersatzerben bestimmen. Das kann für den Fall, dass der Erbe vor dem Erblasser ...
Testament: Erben und Ersatzerben bestimmen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Wer seinen Nachlass mit einem Testament regelt, sollte vorbeugen und nicht nur Erben, sondern auch Ersatzerben bestimmen. Das kann für den Fall, dass der Erbe vor dem Erblasser ...
19.11.2015 | Karin Benning
Wann muss Golfer zahlen? Ungewöhnliche Flugbahn: Golfball trifft Heckscheibe - ohne Verschulden keine Haftung
Tipps für den Alltag - Urteil Golf-Spielen heißt, gezielt abschlagen und treffen. Mit Glück fliegt oder rollt der Ball sofort ins Loch, andernfalls bedarf es noch einiger Schläge, um ihn einzulochen. Landet er statt im Loch in der Heckscheibe ...
Wann muss Golfer zahlen? Ungewöhnliche Flugbahn: Golfball trifft Heckscheibe - ohne Verschulden keine Haftung
Tipps für den Alltag - Urteil Golf-Spielen heißt, gezielt abschlagen und treffen. Mit Glück fliegt oder rollt der Ball sofort ins Loch, andernfalls bedarf es noch einiger Schläge, um ihn einzulochen. Landet er statt im Loch in der Heckscheibe ...