Politik, Recht & Gesellschaft
30.11.2015 | Christoph Kohlhöfer
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR 1 Niedersachsen und „Hallo Niedersachsen“ im Zeichen der Benefizaktion für Flüchtlingshilfe
Zwei Wochen lang – von Montag, 30. November, bis Freitag, 11. Dezember – engagieren sich NDR 1 Niedersachsen und „Hallo Niedersachsen“ im Rahmen der NDR Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ für Flüchtlinge im Norden. In ...
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR 1 Niedersachsen und „Hallo Niedersachsen“ im Zeichen der Benefizaktion für Flüchtlingshilfe
Zwei Wochen lang – von Montag, 30. November, bis Freitag, 11. Dezember – engagieren sich NDR 1 Niedersachsen und „Hallo Niedersachsen“ im Rahmen der NDR Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ für Flüchtlinge im Norden. In ...
30.11.2015 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag statt Kündigung - warnende Hinweise für Arbeitnehmer
Um nicht de Risiko einer Kündigungsschutzklage und möglicher hoher Abfindungszahlungen ausgesetzt zu sein, greifen viele Arbeitgeber, die einem Arbeitnehmer kündigen wollen, stattdessen zum Mittel des Aufhebungsvertrages. Darin enthalten sind ...
Aufhebungsvertrag statt Kündigung - warnende Hinweise für Arbeitnehmer
Um nicht de Risiko einer Kündigungsschutzklage und möglicher hoher Abfindungszahlungen ausgesetzt zu sein, greifen viele Arbeitgeber, die einem Arbeitnehmer kündigen wollen, stattdessen zum Mittel des Aufhebungsvertrages. Darin enthalten sind ...
27.11.2015 | Alexander Bredereck
Zur Unterbringung von Flüchtlingen: Kündigung von Mietern durch private Vermieter zulässig?
Ich bin bereits in einem Beitrag darauf eingegangen, dass in jüngster Vergangenheit einige Mieter von Kommunen bzw. kommunale Wohnungsunternehmen eine Kündigung erhalten, damit in den entsprechenden Wohnung Flüchtlingen untergebracht werden ...
Zur Unterbringung von Flüchtlingen: Kündigung von Mietern durch private Vermieter zulässig?
Ich bin bereits in einem Beitrag darauf eingegangen, dass in jüngster Vergangenheit einige Mieter von Kommunen bzw. kommunale Wohnungsunternehmen eine Kündigung erhalten, damit in den entsprechenden Wohnung Flüchtlingen untergebracht werden ...
27.11.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsversammlung: wichtigste Grundsätze zur Durchführung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Leitung der Betriebsversammlung durch den Vorsitzenden des Betriebsrats: Die Leitung der Betriebsversammlung hat der Betriebsratsvorsitzende oder, wenn diese nicht ...
Betriebsversammlung: wichtigste Grundsätze zur Durchführung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Leitung der Betriebsversammlung durch den Vorsitzenden des Betriebsrats: Die Leitung der Betriebsversammlung hat der Betriebsratsvorsitzende oder, wenn diese nicht ...
27.11.2015 | Alexander Bredereck
18 Katzen in der Wohnung gehalten - fristlose Kündigung wirksam
Aktuell finden sich in der Presse Meldungen zu einem Urteil des Amtsgerichts Augsburg, das der Räumungsklage eines Vermieters stattgegeben hatte, weil die Mieter in der Wohnung 18 Katzen gehalten hatten und in der Folge vom Vermieter fristlos ...
18 Katzen in der Wohnung gehalten - fristlose Kündigung wirksam
Aktuell finden sich in der Presse Meldungen zu einem Urteil des Amtsgerichts Augsburg, das der Räumungsklage eines Vermieters stattgegeben hatte, weil die Mieter in der Wohnung 18 Katzen gehalten hatten und in der Folge vom Vermieter fristlos ...
27.11.2015 | Christoph Kohlhöfer
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR Benefizaktion für Flüchtlingshilfe beginnt
Mit seiner Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland" möchte der NDR in diesem Jahr dazu beitragen, die Situation von Flüchtlingen im Norden zu verbessern. Start der Aktion ist am Montag, 30. November. Zwei Wochen lang, bis ...
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR Benefizaktion für Flüchtlingshilfe beginnt
Mit seiner Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland" möchte der NDR in diesem Jahr dazu beitragen, die Situation von Flüchtlingen im Norden zu verbessern. Start der Aktion ist am Montag, 30. November. Zwei Wochen lang, bis ...
27.11.2015 | Christian-H. Röhlke
Fondax / FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG will Einlagen eintreiben
Die Fondax / FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG (FCT) wagt sich aus der Deckung: Ein von RÖHLKE Rechtsanwälte vertretener Anleger erhielt ein Schreiben des Fonds vom 25.11.2015, in welchem er über einen Beschluss der Mehrheit der ...
Fondax / FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG will Einlagen eintreiben
Die Fondax / FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG (FCT) wagt sich aus der Deckung: Ein von RÖHLKE Rechtsanwälte vertretener Anleger erhielt ein Schreiben des Fonds vom 25.11.2015, in welchem er über einen Beschluss der Mehrheit der ...
27.11.2015 | Brigitta Mehring
ARAG Trend 2016: Deutsche sehen optimistisch in die Zukunft
Erfreulich positiv entwickelt sich die Erwartung der Deutschen für das nächste Jahr. Das ergab jetzt der aktuelle ARAG Trend. Hierfür befragt das Düsseldorfer Familienunternehmen gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest ...
ARAG Trend 2016: Deutsche sehen optimistisch in die Zukunft
Erfreulich positiv entwickelt sich die Erwartung der Deutschen für das nächste Jahr. Das ergab jetzt der aktuelle ARAG Trend. Hierfür befragt das Düsseldorfer Familienunternehmen gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest ...
27.11.2015 | Michael Rainer
OLG Hamm: Bestimmung der Schlusserben beim Berliner Testament muss eindeutig sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Die Einsetzung der Schlusserben bei einem Berliner Testament muss eindeutig erfolgen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. September 2015 hervor. GRP ...
OLG Hamm: Bestimmung der Schlusserben beim Berliner Testament muss eindeutig sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Die Einsetzung der Schlusserben bei einem Berliner Testament muss eindeutig erfolgen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. September 2015 hervor. GRP ...
27.11.2015 | Michael Rainer
Pro Ventus GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/pro-ventus-gmbh.html Das Amtsgericht Aschaffenburg hat am 1. November 2015 das reguläre Insolvenzverfahren über die Pro Ventus GmbH eröffnet (Az.: 613 IN 356/15). Anleger ...
Pro Ventus GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/pro-ventus-gmbh.html Das Amtsgericht Aschaffenburg hat am 1. November 2015 das reguläre Insolvenzverfahren über die Pro Ventus GmbH eröffnet (Az.: 613 IN 356/15). Anleger ...
27.11.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss lückenlos aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer eine Steuerhinterziehung durch eine Selbstanzeige offen legt, hat gute Chancen, nach wie vor straffrei auszugehen. Allerdings muss die Selbstanzeige ...
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss lückenlos aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer eine Steuerhinterziehung durch eine Selbstanzeige offen legt, hat gute Chancen, nach wie vor straffrei auszugehen. Allerdings muss die Selbstanzeige ...
26.11.2015 | Anne Jacobs
Smart Metering in der Sackgasse: BEMD warnt vor EU-Klage und fordert Bekenntnis zum Smart Metering in Deutschland
(Mynewsdesk) Deutschland ist beim Smart Metering im europäischen Vergleich schlecht aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse des Bundesverbandes der Energiemarktdienstleister (BEMD). In Deutschland sind und bleiben intelligente ...
Smart Metering in der Sackgasse: BEMD warnt vor EU-Klage und fordert Bekenntnis zum Smart Metering in Deutschland
(Mynewsdesk) Deutschland ist beim Smart Metering im europäischen Vergleich schlecht aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse des Bundesverbandes der Energiemarktdienstleister (BEMD). In Deutschland sind und bleiben intelligente ...
26.11.2015 | Stefan Susbauer
Landliebe verlängert Schulmilch-Hilfe für Flüchtlingskinder
(Mynewsdesk) Immer mehr Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz – und sehr viele bringen ihre Kinder mit. Aus diesem Grund verlängert Landliebe Schulmilch seine im September erfolgreich gestartete Unterstützung für Schulen und ...
Landliebe verlängert Schulmilch-Hilfe für Flüchtlingskinder
(Mynewsdesk) Immer mehr Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz – und sehr viele bringen ihre Kinder mit. Aus diesem Grund verlängert Landliebe Schulmilch seine im September erfolgreich gestartete Unterstützung für Schulen und ...
26.11.2015 | Geschäftsführer Oliver Wagner
Petition gestartet - ADAC soll Unfallopfer mehr unterstützen
Das Verbraucherportal eu-4u.com fordert den ADAC nun mit einer Petition zur Veröffentlichung seiner Forschungsergebnisse auf. Unfälle im Straßenverkehr ereignen sich täglich und ein jeder kann (auch unverschuldet) darin verwickelt werden. In ...
Petition gestartet - ADAC soll Unfallopfer mehr unterstützen
Das Verbraucherportal eu-4u.com fordert den ADAC nun mit einer Petition zur Veröffentlichung seiner Forschungsergebnisse auf. Unfälle im Straßenverkehr ereignen sich täglich und ein jeder kann (auch unverschuldet) darin verwickelt werden. In ...
26.11.2015 | Geschäftsführer Oliver Wagner
Beim Crash-Test mehr Transparenz und modernere Testmethoden
Die Ergebnisse von Crash-Tests und aus der Unfallforschung gelangen nur selten vollständig an die Öffentlichkeit. Vor allem die Kfz-Versicherer, die eine rege Unfallforschung betreiben, halten die daraus gewonnenen Erkenntnisse oft unter ...
Beim Crash-Test mehr Transparenz und modernere Testmethoden
Die Ergebnisse von Crash-Tests und aus der Unfallforschung gelangen nur selten vollständig an die Öffentlichkeit. Vor allem die Kfz-Versicherer, die eine rege Unfallforschung betreiben, halten die daraus gewonnenen Erkenntnisse oft unter ...
26.11.2015 | Michael Rainer
VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal kommt der Volkswagen Konzern nicht zur Ruhe. Nun räumte auch die Konzern-Tochter Audi ein, eine in den USA unzulässige Software bereits ...
VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal kommt der Volkswagen Konzern nicht zur Ruhe. Nun räumte auch die Konzern-Tochter Audi ein, eine in den USA unzulässige Software bereits ...
26.11.2015 | Michael Rainer
S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html Eine weitere Gesellschaft der S & K Gruppe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html) ist insolvent. Das Amtsgericht ...
S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html Eine weitere Gesellschaft der S & K Gruppe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html) ist insolvent. Das Amtsgericht ...
26.11.2015 | Michael Rainer
BAG: Keine Verkürzung der Probezeit
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Das Arbeitsrecht sieht nicht vor, dass ein Praktikum oder ähnliches auf die Probezeit in der Ausbildung angerechnet werden kann. Dementsprechend ist die ...
BAG: Keine Verkürzung der Probezeit
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Das Arbeitsrecht sieht nicht vor, dass ein Praktikum oder ähnliches auf die Probezeit in der Ausbildung angerechnet werden kann. Dementsprechend ist die ...
25.11.2015 | Beate Glinski-Krause
Freiheitsrechte und Selbstbestimmung haben hohen Wert für Menschen mit Pflegebedarf
(Mynewsdesk) Mitte 2015 nahm Prof. Ursel Heudorf, stellvertretende Leiterin des Gesundheitsamts Frankfurt, die Gastgeberrolle für den zweiten Runden Tisch Pflege ein. Dazu eingeladen hatte der Sprecherkreis der Frankfurter Pflegeheime und 26 ...
Freiheitsrechte und Selbstbestimmung haben hohen Wert für Menschen mit Pflegebedarf
(Mynewsdesk) Mitte 2015 nahm Prof. Ursel Heudorf, stellvertretende Leiterin des Gesundheitsamts Frankfurt, die Gastgeberrolle für den zweiten Runden Tisch Pflege ein. Dazu eingeladen hatte der Sprecherkreis der Frankfurter Pflegeheime und 26 ...
25.11.2015 | Michael Rainer
Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hörbücher geraten ins Visier des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbshüter prüfen, ob ein Online-Versandhändler und ein Hersteller von ...
Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hörbücher geraten ins Visier des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbshüter prüfen, ob ein Online-Versandhändler und ein Hersteller von ...
25.11.2015 | Michael Rainer
Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist der einzige wirksame Schutz vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Die Zeit wird für Steuersünder aber langsam knapp. GRP ...
Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist der einzige wirksame Schutz vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Die Zeit wird für Steuersünder aber langsam knapp. GRP ...
25.11.2015 | Alexander Bredereck
Wohnflächenabweichung - Mieterhöhung auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. November, AZ: VIII ZR 266/14. Fall: Ein Mieter hatte eine 5-Zimmer-Wohnung in Berlin angemietet. Im ...
Wohnflächenabweichung - Mieterhöhung auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. November, AZ: VIII ZR 266/14. Fall: Ein Mieter hatte eine 5-Zimmer-Wohnung in Berlin angemietet. Im ...
24.11.2015 | Klaudia Künnemann
Deutschland bei Bildungsausgaben im OECD-Mittelfeld - OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2015" kostenfrei auf wbv Open Access -
Zwischen 2010 und 2012 sind die Bildungsausgaben in vielen OECD-Ländern als Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise gesunken. Deutschland liegt bei den Bildungsausgaben pro Schüler im Mittelfeld, bei den Ausgaben für Studierende knapp über ...
Deutschland bei Bildungsausgaben im OECD-Mittelfeld - OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2015" kostenfrei auf wbv Open Access -
Zwischen 2010 und 2012 sind die Bildungsausgaben in vielen OECD-Ländern als Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise gesunken. Deutschland liegt bei den Bildungsausgaben pro Schüler im Mittelfeld, bei den Ausgaben für Studierende knapp über ...
24.11.2015 | Michael Rainer
Nur korrekte Güteanträge hemmen Verjährung von Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Etliche Anleger haben nach einer fehlgeschlagenen Kapitalanlage Schadensersatzansprüche. Die Verjährung der Forderungen kann durch korrekte Güteanträge gehemmt werden. GRP Rainer ...
Nur korrekte Güteanträge hemmen Verjährung von Schadensersatzansprüchen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Etliche Anleger haben nach einer fehlgeschlagenen Kapitalanlage Schadensersatzansprüche. Die Verjährung der Forderungen kann durch korrekte Güteanträge gehemmt werden. GRP Rainer ...
24.11.2015 | Mynewsdesk Client Services
ANG-Präsidentin Brigitte Faust gratuliert Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer zur Wiederwahl
(Mynewsdesk) Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat Ingo Kramer heute in Berlin in geheimer Wahl für zwei weitere Jahre zum Präsidenten der Arbeitgeber-Spitzenorganisation gewählt. ...
ANG-Präsidentin Brigitte Faust gratuliert Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer zur Wiederwahl
(Mynewsdesk) Die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat Ingo Kramer heute in Berlin in geheimer Wahl für zwei weitere Jahre zum Präsidenten der Arbeitgeber-Spitzenorganisation gewählt. ...