Politik, Recht & Gesellschaft

01.12.2015 | Johannes Orsini-Rosenberg
DJ Ötzi - ein Herz für die Bedürftigen Salzburgs
Eigentlich stand die salzburger wärmestube vor vier Jahren beinahe vor dem Aus. Eine Katastrophe für jene, die auf die Hilfe dieser Salzburger Privatinitiative angewiesen waren. Jene, das sind Obdachlose, Pensionisten, Arbeitslose, ...

01.12.2015 | Christian Bartsch
Forensik liest Daten aus gesperrten Smartphone
In manchen Fällen müssen Beweise aus Smartphones (http://www.acato.de) extrahiert werden, auch wenn das Gerät den normalen Zugang verwehrt. In solchen Fällen können die Forensiker der ACATO GmbH die PIN Codes der Smartphones herausfinden oder ...

30.11.2015 | Martin Dr. Rademacher
Bundesverfassungsgericht stoppt Auslieferung nach Belgien
Bundesverfassungsgericht stoppt Auslieferung nach Belgien Düsseldorf, 27. November 2015 - Erfolgreicher Eilantrag, Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung zur Strafverfolgung aufgrund Europäischen Haftbefehls Der Tatvorwurf wiegt schwer. Die ...

30.11.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Spendenaufruf: 8,2 Millionen Menschen in Äthiopien von Hunger bedroht
München, 30. November 2015. Äthiopien ist aktuell von der schlimmsten Dürre seit 30 Jahren betroffen. Über 8,2 Millionen Menschen sind deshalb auf eine notwendige Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die Hilfsorganisation Menschen für Menschen, die ...

30.11.2015 | Karsten Mohr
Neue Langzeitstudie belegt: Hörgeräte erhalten geistige Fitness im Alter
(Mynewsdesk) FGH, 2015. Schwerhörigen wurde nun ein weiteres Argument geliefert, endlich über die Anschaffung eines Hörgeräts nachzudenken: Wer seinen Hörverlust mit Hörsystemen ausgleicht, bleibt im Alter länger geistig fit. Dies hat die ...

30.11.2015 | Alexander Bredereck
Mitarbeiter von Gegenbauer mit Hetze gegen Flüchtlinge - Hinweise zur Durchsetzung einer Kündigung
Momentan geht der Fall eines Mitarbeiters der Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH durch die Presse. Auf einem Video ist zu sehen, wie dieser massiv rassistische und hetzerische Äußerungen über Flüchtlinge und die gegenwärtige Flüchtlingspolitik ...

30.11.2015 | Michael Rainer
Schmähkritik kann zur Kündigung des Arbeitsvertrags führen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Kritik am Arbeitgeber ist durchaus erlaubt, überzogene Schmähkritik kann hingegen zur Kündigung des Arbeitsvertrags führen. Auch die außerordentliche ...

30.11.2015 | Michael Rainer
EEV AG: EEV Bioenergie GmbH & Co. KG im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle.html Schlechte Nachrichten für Anleger der EEV AG: Das Amtsgericht Meppen hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Tochtergesellschaft EEV Bioenergie GmbH & Co. KG ...

30.11.2015 | Christoph Kohlhöfer
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR 1 Welle Nord und das „Schleswig-Holstein Magazin“ engagieren sich für Flüchtlingshilfe
Wie geht Schleswig-Holstein mit Flüchtlingen um? Wo kommen sie unter? Welche integrativen Projekte gibt es bereits? Was wird benötigt, um die Herausforderungen zu meistern? Zwei Wochen lang – von Montag, 30. November, bis Freitag, 11. Dezember ...

30.11.2015 | Christoph Kohlhöfer
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR 1 Niedersachsen und „Hallo Niedersachsen“ im Zeichen der Benefizaktion für Flüchtlingshilfe
Zwei Wochen lang – von Montag, 30. November, bis Freitag, 11. Dezember – engagieren sich NDR 1 Niedersachsen und „Hallo Niedersachsen“ im Rahmen der NDR Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ für Flüchtlinge im Norden. In ...

30.11.2015 | Alexander Bredereck
Aufhebungsvertrag statt Kündigung - warnende Hinweise für Arbeitnehmer
Um nicht de Risiko einer Kündigungsschutzklage und möglicher hoher Abfindungszahlungen ausgesetzt zu sein, greifen viele Arbeitgeber, die einem Arbeitnehmer kündigen wollen, stattdessen zum Mittel des Aufhebungsvertrages. Darin enthalten sind ...

27.11.2015 | Alexander Bredereck
Zur Unterbringung von Flüchtlingen: Kündigung von Mietern durch private Vermieter zulässig?
Ich bin bereits in einem Beitrag darauf eingegangen, dass in jüngster Vergangenheit einige Mieter von Kommunen bzw. kommunale Wohnungsunternehmen eine Kündigung erhalten, damit in den entsprechenden Wohnung Flüchtlingen untergebracht werden ...

27.11.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsversammlung: wichtigste Grundsätze zur Durchführung
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Leitung der Betriebsversammlung durch den Vorsitzenden des Betriebsrats: Die Leitung der Betriebsversammlung hat der Betriebsratsvorsitzende oder, wenn diese nicht ...

27.11.2015 | Alexander Bredereck
18 Katzen in der Wohnung gehalten - fristlose Kündigung wirksam
Aktuell finden sich in der Presse Meldungen zu einem Urteil des Amtsgerichts Augsburg, das der Räumungsklage eines Vermieters stattgegeben hatte, weil die Mieter in der Wohnung 18 Katzen gehalten hatten und in der Folge vom Vermieter fristlos ...

27.11.2015 | Christoph Kohlhöfer
„Hand in Hand für Norddeutschland“: NDR Benefizaktion für Flüchtlingshilfe beginnt
Mit seiner Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland" möchte der NDR in diesem Jahr dazu beitragen, die Situation von Flüchtlingen im Norden zu verbessern. Start der Aktion ist am Montag, 30. November. Zwei Wochen lang, bis ...

27.11.2015 | Christian-H. Röhlke
Fondax / FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG will Einlagen eintreiben
Die Fondax / FCT Capital Trust Beteiligungsfonds 2 KG (FCT) wagt sich aus der Deckung: Ein von RÖHLKE Rechtsanwälte vertretener Anleger erhielt ein Schreiben des Fonds vom 25.11.2015, in welchem er über einen Beschluss der Mehrheit der ...

27.11.2015 | Brigitta Mehring
ARAG Trend 2016: Deutsche sehen optimistisch in die Zukunft
Erfreulich positiv entwickelt sich die Erwartung der Deutschen für das nächste Jahr. Das ergab jetzt der aktuelle ARAG Trend. Hierfür befragt das Düsseldorfer Familienunternehmen gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut TNS Infratest ...

27.11.2015 | Michael Rainer
OLG Hamm: Bestimmung der Schlusserben beim Berliner Testament muss eindeutig sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Die Einsetzung der Schlusserben bei einem Berliner Testament muss eindeutig erfolgen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. September 2015 hervor. GRP ...

27.11.2015 | Michael Rainer
Pro Ventus GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/pro-ventus-gmbh.html Das Amtsgericht Aschaffenburg hat am 1. November 2015 das reguläre Insolvenzverfahren über die Pro Ventus GmbH eröffnet (Az.: 613 IN 356/15). Anleger ...

27.11.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss lückenlos aufklären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer eine Steuerhinterziehung durch eine Selbstanzeige offen legt, hat gute Chancen, nach wie vor straffrei auszugehen. Allerdings muss die Selbstanzeige ...

26.11.2015 | Anne Jacobs
Smart Metering in der Sackgasse: BEMD warnt vor EU-Klage und fordert Bekenntnis zum Smart Metering in Deutschland
(Mynewsdesk) Deutschland ist beim Smart Metering im europäischen Vergleich schlecht aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse des Bundesverbandes der Energiemarktdienstleister (BEMD). In Deutschland sind und bleiben intelligente ...

26.11.2015 | Stefan Susbauer
Landliebe verlängert Schulmilch-Hilfe für Flüchtlingskinder
(Mynewsdesk) Immer mehr Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz – und sehr viele bringen ihre Kinder mit. Aus diesem Grund verlängert Landliebe Schulmilch seine im September erfolgreich gestartete Unterstützung für Schulen und ...

26.11.2015 | Geschäftsführer Oliver Wagner
Petition gestartet - ADAC soll Unfallopfer mehr unterstützen
Das Verbraucherportal eu-4u.com fordert den ADAC nun mit einer Petition zur Veröffentlichung seiner Forschungsergebnisse auf. Unfälle im Straßenverkehr ereignen sich täglich und ein jeder kann (auch unverschuldet) darin verwickelt werden. In ...

26.11.2015 | Geschäftsführer Oliver Wagner
Beim Crash-Test mehr Transparenz und modernere Testmethoden
Die Ergebnisse von Crash-Tests und aus der Unfallforschung gelangen nur selten vollständig an die Öffentlichkeit. Vor allem die Kfz-Versicherer, die eine rege Unfallforschung betreiben, halten die daraus gewonnenen Erkenntnisse oft unter ...

26.11.2015 | Michael Rainer
VW Skandal: Audi räumt Einsatz unzulässiger Software ein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Im VW Abgasskandal kommt der Volkswagen Konzern nicht zur Ruhe. Nun räumte auch die Konzern-Tochter Audi ein, eine in den USA unzulässige Software bereits ...

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