Politik, Recht & Gesellschaft
08.12.2015 | Leonie Fietz
Reform des öffentlichen Auftragswesens
Die größte Reform des Vergaberechts seit zehn Jahren kommt. Bis spätestens 18. April 2016 müssen die EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden. Einige Details dazu sind bereits bekannt: - die Einführung der E-Vergabe sowie der ...
Reform des öffentlichen Auftragswesens
Die größte Reform des Vergaberechts seit zehn Jahren kommt. Bis spätestens 18. April 2016 müssen die EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden. Einige Details dazu sind bereits bekannt: - die Einführung der E-Vergabe sowie der ...
08.12.2015 | Michael Rainer
Expert Plus GmbH - Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/expert-plus-gmbh-queensgold.html Für die Anleger der Expert Plus GmbH wird die Situation immer kritischer. Der Insolvenzverwalter hat inzwischen Masseunzulänglichkeit angezeigt, ...
Expert Plus GmbH - Insolvenzverwalter zeigt Masseunzulänglichkeit an
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/expert-plus-gmbh-queensgold.html Für die Anleger der Expert Plus GmbH wird die Situation immer kritischer. Der Insolvenzverwalter hat inzwischen Masseunzulänglichkeit angezeigt, ...
08.12.2015 | Michael Rainer
König & Cie. MS Stadt Köln: AG Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Schlechte Nachrichten für Anleger des Schiffsfonds König & Cie. MS Stadt Köln: Das Amtsgericht Hamburg hat am 27. November das vorläufige ...
König & Cie. MS Stadt Köln: AG Hamburg eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/koenig-cie-schiffsfonds.html Schlechte Nachrichten für Anleger des Schiffsfonds König & Cie. MS Stadt Köln: Das Amtsgericht Hamburg hat am 27. November das vorläufige ...
08.12.2015 | Michael Rainer
BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hersteller von Lebensmitteln dürfen beim Verbraucher mit irreführenden Angaben keine falschen Erwartungen wecken. Das hat der ...
BGH untersagt irreführende Werbung bei Lebensmitteln
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hersteller von Lebensmitteln dürfen beim Verbraucher mit irreführenden Angaben keine falschen Erwartungen wecken. Das hat der ...
08.12.2015 | Ulrich Karlowski
Welthandelsorganisation schwächt Delfinschutz in den USA
Nach einer aktuellen Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) darf delfintödlicher Thunfisch aus Mexiko nun auch in den USA als "delfinsicher" verkauft werden. Bisher war diese Bezeichnung dort per Gesetz streng geschützt. Anders ...
Welthandelsorganisation schwächt Delfinschutz in den USA
Nach einer aktuellen Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) darf delfintödlicher Thunfisch aus Mexiko nun auch in den USA als "delfinsicher" verkauft werden. Bisher war diese Bezeichnung dort per Gesetz streng geschützt. Anders ...
07.12.2015 | Heinz Steinhübel
EEV Bioenergie GmbH & Co. KG und EEV AG insolvent
07.12.2015 - Die EEV Bioenergie GmbH & Co. KG und auch die Muttergesellschaft Erneuerbare Energie Versorgung AG (EEV AG) befinden sich in der vorläufigen Insolvenz. Für die Anleger wird es höchste Zeit, Maßnahmen zur Rettung ihres angelegten ...
EEV Bioenergie GmbH & Co. KG und EEV AG insolvent
07.12.2015 - Die EEV Bioenergie GmbH & Co. KG und auch die Muttergesellschaft Erneuerbare Energie Versorgung AG (EEV AG) befinden sich in der vorläufigen Insolvenz. Für die Anleger wird es höchste Zeit, Maßnahmen zur Rettung ihres angelegten ...
07.12.2015 | Eva-Maria Bolay
Ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen braucht hauptamtliche Begleitung
Landesweit engagieren sich derzeit Frauen und Männer in einer noch nie dagewesenen Anzahl ehrenamtlich bei der Erstversorgung, Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen. Dieses zivilgesellschaftliche Engagement ist aus Sicht der Caritas in ...
Ehrenamtliche Arbeit mit Flüchtlingen braucht hauptamtliche Begleitung
Landesweit engagieren sich derzeit Frauen und Männer in einer noch nie dagewesenen Anzahl ehrenamtlich bei der Erstversorgung, Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen. Dieses zivilgesellschaftliche Engagement ist aus Sicht der Caritas in ...
07.12.2015 | Martin Franke
Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik - Christlicher Freiheitskongress
Mehrere hundert christlich engagierte Juristen werden sich vom 29.04. - 01.05.2016 im Stuttgarter Hospitalhof mit Sterbehilfe, der Flüchtlingsproblematik, dem Menschenhandel und weiteren gesellschaftspolitischen Themen beschäftigen. Als ...
Sterbehilfe, Flüchtlingsproblematik - Christlicher Freiheitskongress
Mehrere hundert christlich engagierte Juristen werden sich vom 29.04. - 01.05.2016 im Stuttgarter Hospitalhof mit Sterbehilfe, der Flüchtlingsproblematik, dem Menschenhandel und weiteren gesellschaftspolitischen Themen beschäftigen. Als ...
07.12.2015 | Michael Rainer
Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat den Weg für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten endgültig frei gemacht. Für Steuersünder bleibt nur noch die Selbstanzeige ...
Schweiz gibt grünes Licht für Informationsaustausch - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz hat den Weg für den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten endgültig frei gemacht. Für Steuersünder bleibt nur noch die Selbstanzeige ...
07.12.2015 | Alexander Bredereck
Schimmelpilzbildung - zum notwendigen Lüftungsverhalten des Mieters
Ausgangslage: Bei Schimmelpilzbildung in der Wohnung kann der Mieter seine Rechte, wie zum Beispiel Mietminderung, Zurückbehaltungsrecht und Schadensersatz, nur dann risikofrei geltend machen, wenn er ausreichend gelüftet und geheizt hat. Doch ...
Schimmelpilzbildung - zum notwendigen Lüftungsverhalten des Mieters
Ausgangslage: Bei Schimmelpilzbildung in der Wohnung kann der Mieter seine Rechte, wie zum Beispiel Mietminderung, Zurückbehaltungsrecht und Schadensersatz, nur dann risikofrei geltend machen, wenn er ausreichend gelüftet und geheizt hat. Doch ...
07.12.2015 | John Hagelin
WISSENSCHAFTLICHE LÖSUNG FÜR TERRORISMUS UND KONFLIKTE
Die Regierungschefs der europäischen Länder, Russlands und der Vereinigten Staaten haben sich bemüht, adäquate und effektive Antworten auf die terroristischen Anschläge in Frankreich sowie die anhaltenden Konflikte in Syrien und anderen ...
WISSENSCHAFTLICHE LÖSUNG FÜR TERRORISMUS UND KONFLIKTE
Die Regierungschefs der europäischen Länder, Russlands und der Vereinigten Staaten haben sich bemüht, adäquate und effektive Antworten auf die terroristischen Anschläge in Frankreich sowie die anhaltenden Konflikte in Syrien und anderen ...
07.12.2015 | Dr. Peter Schaumberger
Gemeinsam für Äthiopien: Stiftungen arbeiten zusammen
Hannover/München, 7. Dezember 2015. Die Stiftung Menschen für Menschen plädiert dafür, am Kern des Flüchtlingsproblems der Hunger- und Armutsflüchtlinge anzusetzen: an der Situation in den Heimatländern. "Wir müssen den Menschen in ...
Gemeinsam für Äthiopien: Stiftungen arbeiten zusammen
Hannover/München, 7. Dezember 2015. Die Stiftung Menschen für Menschen plädiert dafür, am Kern des Flüchtlingsproblems der Hunger- und Armutsflüchtlinge anzusetzen: an der Situation in den Heimatländern. "Wir müssen den Menschen in ...
04.12.2015 | Sebastian Fesser
Sechs Monate Bestellerprinzip - ein trauriges Fazit
Seit Juni gilt auf dem Wohnungsmarkt das Bestellerprinzip. Es besagt, dass ein Makler von demjenigen bezahlt werden muss, der ihn auch beauftragt hat. Was zunächst wie eine faire Regelung klingt, sorgt für jede Menge Ungerechtigkeit, beklagt der ...
Sechs Monate Bestellerprinzip - ein trauriges Fazit
Seit Juni gilt auf dem Wohnungsmarkt das Bestellerprinzip. Es besagt, dass ein Makler von demjenigen bezahlt werden muss, der ihn auch beauftragt hat. Was zunächst wie eine faire Regelung klingt, sorgt für jede Menge Ungerechtigkeit, beklagt der ...
04.12.2015 | Alexander Bredereck
Volkswagen - was Leiharbeiter und Zeitarbeiter bei VW in den nächsten Wochen und Monaten beachten müssen
Medienberichten zufolge will Volkswagen die Verträge von 300 Beschäftigten im Hannoverschen Nutzfahrzeugwerk Ende Januar 2016 auslaufen lassen. Die Verträge von 500 weiteren Leiharbeitern wurden zunächst nur für drei Monate verlängert. Neben ...
Volkswagen - was Leiharbeiter und Zeitarbeiter bei VW in den nächsten Wochen und Monaten beachten müssen
Medienberichten zufolge will Volkswagen die Verträge von 300 Beschäftigten im Hannoverschen Nutzfahrzeugwerk Ende Januar 2016 auslaufen lassen. Die Verträge von 500 weiteren Leiharbeitern wurden zunächst nur für drei Monate verlängert. Neben ...
04.12.2015 | Alexander Bredereck
Gigaset will 550 Stellen abbauen - was Mitarbeiter der Firma Gigaset beachten müssen
Medienberichten zufolge will die Firma Gigaset fast die Hälfte der Belegschaft in den nächsten drei Jahren abbauen. Bis 2018 sollen von den 1250 Stellen im Unternehmen 550 wegfallen. Die Geräte werden hauptsächlich im Werk in Bocholt ...
Gigaset will 550 Stellen abbauen - was Mitarbeiter der Firma Gigaset beachten müssen
Medienberichten zufolge will die Firma Gigaset fast die Hälfte der Belegschaft in den nächsten drei Jahren abbauen. Bis 2018 sollen von den 1250 Stellen im Unternehmen 550 wegfallen. Die Geräte werden hauptsächlich im Werk in Bocholt ...
04.12.2015 | Alexander Bredereck
Beauftragung eines Anwalts - Hinweise für Betriebsrat (Teil 2)?
Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines nach ordnungsgemäßer Beratung gefassten Beschlusses eines Betriebsrats von diesem beauftragt werden (ArbG Elmshorn, Beschluss vom 19. Juni 1997 - ...
Beauftragung eines Anwalts - Hinweise für Betriebsrat (Teil 2)?
Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines nach ordnungsgemäßer Beratung gefassten Beschlusses eines Betriebsrats von diesem beauftragt werden (ArbG Elmshorn, Beschluss vom 19. Juni 1997 - ...
04.12.2015 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen kostenpflichtigen Telefonanrufen (Gewinnspiel)
Ausgangslage: Handlungen eines Arbeitnehmers, die das Vermögen des Arbeitgebers beschädigen, sind gefährlich für den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Das betrifft nicht nur den Diebstahl von Büromaterial oder die Unterschlagung von Geld aus ...
Fristlose Kündigung wegen kostenpflichtigen Telefonanrufen (Gewinnspiel)
Ausgangslage: Handlungen eines Arbeitnehmers, die das Vermögen des Arbeitgebers beschädigen, sind gefährlich für den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Das betrifft nicht nur den Diebstahl von Büromaterial oder die Unterschlagung von Geld aus ...
04.12.2015 | Raja Emanuel Schiffgens
Bundeswehr soll mit Kosmischer Intelligenz und Yogischen Fliegern Frieden schaffen
Angesichts der aktuellen internationalen Sicherheitslage schlägt die Maharishi Weltfriedens-Stiftung der Bundesverteidigungsministerin Dr. von der Leyen vor, in der Bundeswehr einen Präventationsflügel einzurichten, der auf Kosmische Intelligenz ...
Bundeswehr soll mit Kosmischer Intelligenz und Yogischen Fliegern Frieden schaffen
Angesichts der aktuellen internationalen Sicherheitslage schlägt die Maharishi Weltfriedens-Stiftung der Bundesverteidigungsministerin Dr. von der Leyen vor, in der Bundeswehr einen Präventationsflügel einzurichten, der auf Kosmische Intelligenz ...
04.12.2015 | Elke Wegener
IBB: Vortrag über das Aufenthalts- und Bleiberecht von Flüchtlingen
Es ist kompliziert. Diesen Eindruck gewannen die rund 60 Zuhörerinnen und Zuhörer bei der Infoveranstaltung "Aufenthalts- und Bleiberecht für Zugewanderte", zu der das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund vor ...
IBB: Vortrag über das Aufenthalts- und Bleiberecht von Flüchtlingen
Es ist kompliziert. Diesen Eindruck gewannen die rund 60 Zuhörerinnen und Zuhörer bei der Infoveranstaltung "Aufenthalts- und Bleiberecht für Zugewanderte", zu der das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e. V. in Dortmund vor ...
04.12.2015 | Heike Barall-Quiring
Stadtentwicklung in Starnberg: Verkehrsentlastung, Seeanbindung und Elektromobilität
Der FDP-Ortsverband Starnberg freut sich über den erfolgreichen Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe mit Bericht aus der Stadtratsarbeit und anschließender Information und Diskussion zu jeweils einem aktuellen Thema. Die Reihe startete Mitte ...
Stadtentwicklung in Starnberg: Verkehrsentlastung, Seeanbindung und Elektromobilität
Der FDP-Ortsverband Starnberg freut sich über den erfolgreichen Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe mit Bericht aus der Stadtratsarbeit und anschließender Information und Diskussion zu jeweils einem aktuellen Thema. Die Reihe startete Mitte ...
04.12.2015 | Brigitta Mehring
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
Gesetzlicher Versicherungsschutz im Ehrenamt
Der "Internationale Tag des Ehrenamtes" ist ein jährlich am 5. Dezember abgehaltener Gedenk- und Aktionstag zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Ob als Elternbeirat in der Schule, als Schöffe im Gericht, ob als ...
04.12.2015 | Louay Yassin
SOS-Kinderdörfer weltweit offizieller Partner zum Kinostart von "Der große Tag"
(Mynewsdesk) Die SOS-Kinderdörfer weltweit unterstützen Pascal Plissons neuen Kinofilm "Der große Tag" Der Regisseur knüpft an den Erfolg seines Vorgängerfilms "Auf dem Weg zur Schule" an und erzählt diesmal von Kindern und ...
SOS-Kinderdörfer weltweit offizieller Partner zum Kinostart von "Der große Tag"
(Mynewsdesk) Die SOS-Kinderdörfer weltweit unterstützen Pascal Plissons neuen Kinofilm "Der große Tag" Der Regisseur knüpft an den Erfolg seines Vorgängerfilms "Auf dem Weg zur Schule" an und erzählt diesmal von Kindern und ...
04.12.2015 | Michael Rainer
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden (Az.: 103 O 124/14). ...
Pauschale Werbeaussage kann irreführend sein
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Pauschale Ersparniswerbung ist für den Verbraucher irreführend. Das hat das Landgericht Berlin am 14. April 2015 entschieden (Az.: 103 O 124/14). ...
04.12.2015 | Michael Rainer
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau ...
OLG Hamm: Grenzen der Auslegung eines Testaments
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Damit der in einem Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html) festgelegte "letzte Wille" auch umgesetzt werden kann, sollte er so genau ...
03.12.2015 | Karsten Mohr
?Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen: Wie gut hören wir wirklich?
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Die große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) (FGH) ist in diesem Jahr mit einem neuen Rekordergebnis zu Ende gegangen: Die inzwischen vier FGH Hörmobile absolvierten ...
?Neue Zahlen zum Hörvermögen der Deutschen: Wie gut hören wir wirklich?
(Mynewsdesk) FGH, 2015 – Die große Hörtour der Fördergemeinschaft Gutes Hören (http://www.fgh-info.de) (FGH) ist in diesem Jahr mit einem neuen Rekordergebnis zu Ende gegangen: Die inzwischen vier FGH Hörmobile absolvierten ...