Politik, Recht & Gesellschaft
15.10.2015 | Eva-Maria Bolay
Armuts- und Reichtumsbericht: Caritas und Diakonie kritisieren Verzögerungen
Stuttgart, 15. Oktober - Mit Sorge beobachten Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg, wie sich die Veröffentlichung des ersten Armuts- und Reichtumsberichts verzögert. Termine, zu denen eine Vorstellung des Berichts angekündigt war, wurden ...
Armuts- und Reichtumsbericht: Caritas und Diakonie kritisieren Verzögerungen
Stuttgart, 15. Oktober - Mit Sorge beobachten Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg, wie sich die Veröffentlichung des ersten Armuts- und Reichtumsberichts verzögert. Termine, zu denen eine Vorstellung des Berichts angekündigt war, wurden ...
14.10.2015 | Dr. Markus Brender
Abschaffung des "ewigen Widerrufsjokers"
Derzeit läuft das Gesetzgebungsverfahren, mit dem die Bundesrepublik die Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie der EU umsetzt. Darüber hinaus soll entsprechend der Vereinbarung des Koalitionsvertrags der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit der ...
Abschaffung des "ewigen Widerrufsjokers"
Derzeit läuft das Gesetzgebungsverfahren, mit dem die Bundesrepublik die Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie der EU umsetzt. Darüber hinaus soll entsprechend der Vereinbarung des Koalitionsvertrags der Fraktionen von CDU/CSU und SPD mit der ...
14.10.2015 | Uwe Leest
Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen
Pressemitteilung 10/2015 14.10.2015 COBUS Wirtschaftsbarometer Oktober - Die politische Stimmung im Land - Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen Karlsruhe - Aus Sicht der Baden-Württembergischen Unternehmen kümmert sich ...
Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen
Pressemitteilung 10/2015 14.10.2015 COBUS Wirtschaftsbarometer Oktober - Die politische Stimmung im Land - Unternehmen sehen Defizite im Umgang mit Flüchtlingen Karlsruhe - Aus Sicht der Baden-Württembergischen Unternehmen kümmert sich ...
14.10.2015 | Christian-H. Röhlke
OLG Brandenburg weitet die Beratungspflichten von Anlageberatern aus
Mit Urteil des 7. Zivilsenates des Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg vom 22.07.2015 ist der Pflichtenkanon der Anlageberatung um eine Nuance reicher geworden: Nach dieser Entscheidung der Brandenburgischen Oberlandesrichter haben Anlageberater von ...
OLG Brandenburg weitet die Beratungspflichten von Anlageberatern aus
Mit Urteil des 7. Zivilsenates des Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg vom 22.07.2015 ist der Pflichtenkanon der Anlageberatung um eine Nuance reicher geworden: Nach dieser Entscheidung der Brandenburgischen Oberlandesrichter haben Anlageberater von ...
14.10.2015 | Christian-H. Röhlke
Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. - Anleger erhält keine Wohnungsbauprämie vom Finanzamt
Seit Jahren beschäftigen sich RÖHLKE Rechtsanwälte mit dem Beteiligungsmodell der Wohnungsgenossenschaft SAXONIA e.G. aus Berlin. Die Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. hat ihre Bilanz für das Jahr 2014 vorgelegt. Danach waren 2015 zum ...
Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. - Anleger erhält keine Wohnungsbauprämie vom Finanzamt
Seit Jahren beschäftigen sich RÖHLKE Rechtsanwälte mit dem Beteiligungsmodell der Wohnungsgenossenschaft SAXONIA e.G. aus Berlin. Die Wohnungsgenossenschaft Saxonia e.G. hat ihre Bilanz für das Jahr 2014 vorgelegt. Danach waren 2015 zum ...
14.10.2015 | Markus Weins
Im NWB Verlag gratis erschienen: Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in der Steuerberatungskanzlei
Die Zeiten, in denen sich Steuerberater über die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Sorgen machen brauchten, sind vorbei. Bereits seit 2013 führt z.B. das Bayerische Landesamt für Datenschutz stichprobenartige Kontrollen auch bei ...
Im NWB Verlag gratis erschienen: Neue eBroschüre zur Daten- und Aktenvernichtung in der Steuerberatungskanzlei
Die Zeiten, in denen sich Steuerberater über die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen keine Sorgen machen brauchten, sind vorbei. Bereits seit 2013 führt z.B. das Bayerische Landesamt für Datenschutz stichprobenartige Kontrollen auch bei ...
14.10.2015 | Michael Rainer
OLG Hamm verbietet Verkauf wettbewerbswidrig nachgeahmter Handtaschen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Im Markenrechtsstreit um nachgeahmte Handtaschen entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 16. Juni 2015 zu Gunsten des französischen Herstellers der ...
OLG Hamm verbietet Verkauf wettbewerbswidrig nachgeahmter Handtaschen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Im Markenrechtsstreit um nachgeahmte Handtaschen entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 16. Juni 2015 zu Gunsten des französischen Herstellers der ...
14.10.2015 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Letzte Chance für einen zeitgemäßen Jugendschutz im digitalen Medienzeitalter nutzen
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt eine umfassende Reform des veralteten Jugendmedienschutzes in Deutschland an. Eine solche Reform muss zuvorderst im Interesse von Kinder und Eltern gestaltet werden und sich maßgeblich an kinderrechtlichen ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Letzte Chance für einen zeitgemäßen Jugendschutz im digitalen Medienzeitalter nutzen
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt eine umfassende Reform des veralteten Jugendmedienschutzes in Deutschland an. Eine solche Reform muss zuvorderst im Interesse von Kinder und Eltern gestaltet werden und sich maßgeblich an kinderrechtlichen ...
14.10.2015 | Michael Rainer
Schiffsfonds Harren & Partner MS Panagia im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Über den von Harren & Partner aufgelegten Schiffsfonds MS Panagia wurde am 7. Oktober 2015 am Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: ...
Schiffsfonds Harren & Partner MS Panagia im vorläufigen Insolvenzverfahren
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Über den von Harren & Partner aufgelegten Schiffsfonds MS Panagia wurde am 7. Oktober 2015 am Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: ...
14.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Das Netz der Fahnder wird dichter - Schlupfloch Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ob bei unversteuertem Schwarzgeld oder unversteuerten Kapitaleinkünften - Steuerhinterzieher gehen ein hohes Risiko ein. Mit einer Selbstanzeige können sie der Gefahr einer ...
Steuerhinterziehung: Das Netz der Fahnder wird dichter - Schlupfloch Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Ob bei unversteuertem Schwarzgeld oder unversteuerten Kapitaleinkünften - Steuerhinterzieher gehen ein hohes Risiko ein. Mit einer Selbstanzeige können sie der Gefahr einer ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Saisonbeginn beim Schimmelpilz: Hinweise für Vermieter
Mit Beginn des Herbstes tritt auch der Schimmelpilz wieder verlässlich in entsprechend anfälligen Wohnungen auf. Wer als Vermieter nicht vorgesorgt hat, sieht sich dann unter Umstände einer Reihe von Ansprüchen betroffener Mieter ausgesetzt. ...
Saisonbeginn beim Schimmelpilz: Hinweise für Vermieter
Mit Beginn des Herbstes tritt auch der Schimmelpilz wieder verlässlich in entsprechend anfälligen Wohnungen auf. Wer als Vermieter nicht vorgesorgt hat, sieht sich dann unter Umstände einer Reihe von Ansprüchen betroffener Mieter ausgesetzt. ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Vertragsstrafenabrede im Arbeitsvertrag: wirksam nur bei inhaltlicher Bestimmtheit
Enthalten Arbeitsverträge Regelungen über Vertragsstrafen, sind diese nicht selten unwirksam. Oftmals scheitern sie daran, dass sie nicht bestimmt genug sind. Die Bestimmtheit als Wirksamkeitsvoraussetzung erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht ...
Vertragsstrafenabrede im Arbeitsvertrag: wirksam nur bei inhaltlicher Bestimmtheit
Enthalten Arbeitsverträge Regelungen über Vertragsstrafen, sind diese nicht selten unwirksam. Oftmals scheitern sie daran, dass sie nicht bestimmt genug sind. Die Bestimmtheit als Wirksamkeitsvoraussetzung erfordert nach dem Bundesarbeitsgericht ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Neuberechnung der Wohnfläche als Grundlage für Mietminderung
Ausgangslage: Mietminderung bei Abweichung von 10 Prozent und mehr Ist die Wohnungsgröße im Mietvertrag aufgeführt, ist hierin regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung zu sehen. Das gilt auch dann, wenn diese mit einem Zusatz wie ...
Neuberechnung der Wohnfläche als Grundlage für Mietminderung
Ausgangslage: Mietminderung bei Abweichung von 10 Prozent und mehr Ist die Wohnungsgröße im Mietvertrag aufgeführt, ist hierin regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung zu sehen. Das gilt auch dann, wenn diese mit einem Zusatz wie ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Fall: Der Arbeitgeber hatte die Raucherpausen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht ...
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Fall: Der Arbeitgeber hatte die Raucherpausen der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht ...
14.10.2015 | Alexander Bredereck
Betriebsratstätigkeit: handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14. Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 Stunden) ...
Betriebsratstätigkeit: handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14. Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 Stunden) ...
13.10.2015 | Desiree Schneider
Nicht predigen - leben: Zukunftskongress Invest in Future thematisiert Wertekultur
"Gemeinsam, offen, frei, kreativ und mit Spaß: So wollen wir in Deutschland lernen, so wollen wir arbeiten." Wie diese Vision Realität werden könnte, skizzieren Rednerinnen und Redner - unter anderen Bestsellerautor Prof Dr. Richard ...
Nicht predigen - leben: Zukunftskongress Invest in Future thematisiert Wertekultur
"Gemeinsam, offen, frei, kreativ und mit Spaß: So wollen wir in Deutschland lernen, so wollen wir arbeiten." Wie diese Vision Realität werden könnte, skizzieren Rednerinnen und Redner - unter anderen Bestsellerautor Prof Dr. Richard ...
13.10.2015 | Louay Yassin
Die Traumata der Flüchtlingskinder / SOS hilft minderjährigen Flüchtlingen Traumata zu überwinden - Interview mit SOS-Pädagogen Efendi Onay
(Mynewsdesk) Innsbruck/München. In SOS-Einrichtungen wie dem Biwak in der Nähe von Innsbruck kümmert sich SOS um minderjährige Flüchtlinge, die alleine ohne Eltern und Angehörige geflüchtet sind. Die meisten sind durch schlimme Erlebnisse auf ...
Die Traumata der Flüchtlingskinder / SOS hilft minderjährigen Flüchtlingen Traumata zu überwinden - Interview mit SOS-Pädagogen Efendi Onay
(Mynewsdesk) Innsbruck/München. In SOS-Einrichtungen wie dem Biwak in der Nähe von Innsbruck kümmert sich SOS um minderjährige Flüchtlinge, die alleine ohne Eltern und Angehörige geflüchtet sind. Die meisten sind durch schlimme Erlebnisse auf ...
13.10.2015 | Domenico Anic
Elternunterhalt: Kinder haften für ihre Eltern...
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zum Thema Elternunterhalt. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig. Aktuell sind es rund 2,5 Millionen, 2030 sollen es bereits 3,4 Millionen sein.(1) Kinder werden immer häufiger zur Kasse ...
Elternunterhalt: Kinder haften für ihre Eltern...
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zum Thema Elternunterhalt. Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt stetig. Aktuell sind es rund 2,5 Millionen, 2030 sollen es bereits 3,4 Millionen sein.(1) Kinder werden immer häufiger zur Kasse ...
13.10.2015 | Michael Rainer
Alphapool GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Leipzig hat am 23. September 2015 das Insolvenzverfahren über die Alphapool GmbH eröffnet (Az.: 403 IN 840/15). Anlegern drohen finanzielle Verluste. GRP Rainer ...
Alphapool GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Leipzig hat am 23. September 2015 das Insolvenzverfahren über die Alphapool GmbH eröffnet (Az.: 403 IN 840/15). Anlegern drohen finanzielle Verluste. GRP Rainer ...
13.10.2015 | Michael Rainer
Unversteuerte Kapitaleinkünfte bleiben kaum noch verborgen - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten können kaum noch vorm deutschen Fiskus verborgen werden. Solange die Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt ist, kann ...
Unversteuerte Kapitaleinkünfte bleiben kaum noch verborgen - Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten können kaum noch vorm deutschen Fiskus verborgen werden. Solange die Steuerhinterziehung noch nicht entdeckt ist, kann ...
12.10.2015 | Desiree Schneider
Wegbegleiter für Menschen mit Demenz werden in Bad Cannstatt geschult
Für manche Menschen kann schon wenig Unterstützung eine große Hilfe sein. Gesucht werden ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Quartiersbewohnerinnen und -bewohner aus unterschiedlichen Kulturkreisen, die Menschen in ihrer Nachbarschaft bei ...
Wegbegleiter für Menschen mit Demenz werden in Bad Cannstatt geschult
Für manche Menschen kann schon wenig Unterstützung eine große Hilfe sein. Gesucht werden ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Quartiersbewohnerinnen und -bewohner aus unterschiedlichen Kulturkreisen, die Menschen in ihrer Nachbarschaft bei ...
12.10.2015 | Michael Rainer
AG Aktiengesellschaft: Rechte und Pflichte von Vorständen, Aufsichtsräten und Aktionären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Am Beispiel des VW Skandals zeigt sich deutlich, wie tief das Aktienrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html) fußt und welche ...
AG Aktiengesellschaft: Rechte und Pflichte von Vorständen, Aufsichtsräten und Aktionären
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Am Beispiel des VW Skandals zeigt sich deutlich, wie tief das Aktienrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html) fußt und welche ...
12.10.2015 | Sandy Miehling
Stadtrat München: Die Petition zur Oidn Wiesn!
Die Oide Wiesn gibt es erst seit wenigen Jahren, hat sich aber in dieser kurzen Zeit in der Münchner Bevölkerung und bei den Wiesnbesuchern vollständig etablieren können. Auf dem Oktoberfest steht die Oide Wiesn bei den Münchnern für wenieger ...
Stadtrat München: Die Petition zur Oidn Wiesn!
Die Oide Wiesn gibt es erst seit wenigen Jahren, hat sich aber in dieser kurzen Zeit in der Münchner Bevölkerung und bei den Wiesnbesuchern vollständig etablieren können. Auf dem Oktoberfest steht die Oide Wiesn bei den Münchnern für wenieger ...
12.10.2015 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung: Durch rückwirkende Gruppenanfrage steigt Gefahr der Entdeckung - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Steuerhinterzieher, die ihr Konto mit unversteuerten Kapitaleinkünften in Österreich oder der Schweiz schon aufgelöst haben, müssen dennoch mit Entdeckung ...
Steuerhinterziehung: Durch rückwirkende Gruppenanfrage steigt Gefahr der Entdeckung - Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/gruppenanfrage.html Steuerhinterzieher, die ihr Konto mit unversteuerten Kapitaleinkünften in Österreich oder der Schweiz schon aufgelöst haben, müssen dennoch mit Entdeckung ...
12.10.2015 | Sascha Savas Bönisch
Börsennotiertes Bankhaus aus Aschheim Deutschland
Walsrode 10.10.2015 Unfassbar was sich in den letzten Tagen im Börsennotierten Bankhaus aus Aschheim abspielte, Missmanagement im Vorstand und Unterschlagung im Großen Still. Der Lernbehinderte Jungverleger aus Walsrode schließt am 10.09.2015 ...
Börsennotiertes Bankhaus aus Aschheim Deutschland
Walsrode 10.10.2015 Unfassbar was sich in den letzten Tagen im Börsennotierten Bankhaus aus Aschheim abspielte, Missmanagement im Vorstand und Unterschlagung im Großen Still. Der Lernbehinderte Jungverleger aus Walsrode schließt am 10.09.2015 ...